Deutschland
Beiträge
FORVM, No. 303/304

SAVAK in Frankfurt

Wie die deutsche Polizei den Schah retten wollte
März
1979

Vor zehn Jahren, im April 1969, sollte der persische Student Ahmad Taheri aus der Bundesrepublik in den Iran ausgewiesen werden, weil er sich an einem Universitätsstreik beteiligt hatte. Die drohenden Folterungen der iranischen Geheimpolizei Savak vor Augen, schnitt er sich auf dem Transport zum (...)

FORVM, No. 319/320

Grün ist das schönste Gelb

Finish der K-Gruppen in der BRD
Juli
1980

Ihr Erfolg brachte sie um. Die deutschen Maoisten wollten die Umweltschutzbewegung unterwandern und gruben sich dabei selbst das Wasser ab: die Roten, die Bunte werden wollten, wurden grün. Der Rest ist Sekte.

FŒHN, Heft 10/11

Wie wir da hingekommen sind, wo wir jetzt sind

Januar
1988

Die Geschichte der heimischen Stromproduktion ist eine ununterbrochene Folge der Ausplünderung unserer Heimat. Die Geschichte der heimischen Stromproduktion ist eine der Politik der Ersten und Zweiten Republik zwingend entsprechende. Von allem Anfang an wurde in Österreich die Erzeugung (...)

FŒHN, Heft 10/11

Heimisch an unseren Stauseen

Januar
1988

Chronologie der ausländischen Beteiligungen an Tiroler Kraftwerken Am Bau des K r a f t w e r k s P r u t z / I m s t (1953-1956) beteiligte sich die Bayernwerk AG (BAG), die bereits am Achenseewerk seit 1926 Bezugsrechte besitzt. Sie bekommt dafür Strom aus Tirol. „ln jüngster Zeit ist die (...)

FŒHN, Heft 10/11

Stromfluss / Geldfluss

Januar
1988

Wenn nur Strom aus unseren unter Wasser gesetzten Tälern nach Deutschland fließen würde! Billigststrom, der die dortige Konkurrenz unserer eigenen Industrie begünstigt, wie, nebenbei gesagt, die uns so schadenden Transitrouten durch unser Land die ausländische Wirtschaft im Kampf gegen die (...)

FŒHN, Heft 10/11

Lassen sich das die Tiroler gefallen?

Januar
1988

Überall, wo die TIWAG bauen will, stellt sich ihr die überfallene Bevölkerung zum Widerstand entgegen, vom obersten Oberen Gericht bis zum untersten Unterland, vom Paznauntal bis zum Villgratental. Da nützen auch Korrumpierungsversuche wie Ausflugsfahrten für ganze Gemeindebevölkerungen nix. Die (...)

FŒHN, Heft 15

Nicht wählen!

Mai
1991

Wählen ist beschämend primitiv, von entwürdigender Lächerlichkeit, alt und gestrig. In nichts, dem was wir wollen, angemessen. In nichts. Eine elende, niedrige, verrottete, steife Gewohnheit. Jeder Universitätsprofessor läuft wie ein Trottel zur Wahl. Wählen heißt: seine Stimme abgeben, seine (...)

radiX, Texte

Alles Öko?

Positionen der Ökologischen Linken
Juni
1994

Bis in die 70er Jahre hinein war Ökologie ein beschauliches Teilgebiet der Biologie. Dann entstand eine Bewegung mit hundertausenden von AktivistInnen und SympathisantInnen. 1972 wurde der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) gegründet, im Kampf gegen das Atomkraftwerk im badischen (...)

Context XXI, ZOOM 1/1996

WEU und Europäische Rüstungsproduktion

Januar
1996

Die europäische Rüstungsindustrie steckt in der Krise. Die WaffenproduzentInnen in der Union drängen auf einen Binnenmarkt auch für ihre Produkte. Die Beschäftigungsbilanz der Waffenproduktion in den EU-Staaten der vergangenen zehn Jahre fiel negativ aus: Kündigungswellen in Deutschland, 100.000 (...)

Context XXI, ZOOM 2/1996

Mehr Beschäftigung und Wohlstand durch den Euro?

März
1996

Der Brüsseler EU-Kommission ist das Thema Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) seit dem 22. Januar dieses Jahres Hunderte von Millionen Schilling für eine Werbekampagne wert. Sie versucht, die Gemeinde der Monetarismus-Gläubigen zu vergrößern. Oberster Glaubenssatz, formuliert in einer Broschüre des (...)

Context XXI, ZOOM 6/1996

Inmitten des Wahns

Oktober
1996

Rede der Schriftstellerin Elisabeth Reichart, die sie am 5. September zur Eröffnung der Ausstellung „Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941 bis 1944“ in Klagenfurt gehalten hat. Obwohl ich mich seit dem Studium mit dem Nationalsozialismus beschäftige, seine Auswirkungen auf unsere (...)

Weg und Ziel, Heft 1/1997

Ökonomie der „Endlösung“?

Antisemitismustheorie zwischen Funktionalismus und Wertkritik
März
1997

Zu den meisten Kriegsverbrechen, Massakern und Schlächtereien in der Geschichte gibt es eindeutige Stellungnahmen. Ein Massaker im Rahmen eines kolonialen Krieges wird entweder mit dem Hinweis auf militärische oder politische Notwendigkeiten gerechtfertigt oder aus humanitären Gründen verurteilt. (...)

Context XXI, ZOOM 3/1997

Deserteur

Juni
1997

Anmerkungen zu einem nicht mehr erhältlichen Roman eines Wehrmachtsdeserteurs, einem neu aufgelegten Buch über Südtiroler Deserteure und eine in Österreich notwendigerweise noch zu führende Debatte. Sie haben (...) vor dem Kriegerdenkmal durch besonders rücksichtsloses Verhalten (Transparent zu (...)

Context XXI, ZOOM 3/1997

Der Agent als „mittelgroßer Schweinehund“

Juni
1997

Karl Peter Weinmann war Dreifachagent im Solde des west- und ostdeutschen sowie des italienischen Nachrichtendienstes. In deren Auftrag rekrutierte er Neonazis, beteiligte sich an Verbrechen und war sogar an einem Mordplan beteiligt. „Manipuliert ein Geheimdienst die Briefbomben?“, fragt die (...)

Café Critique, Jahr 1997

Antisemitismus in einem ostdeutschen Dorf 

Über eine Studie zum Judenhaß in der thüringischen Provinz
September
1997

Bereits vor der nationalen Einheit war klar, daß der Antisemitismus in einem erneut erwachenden Gesamtdeutschland zunehmen würde. Nationalismus — egal ob liberaler, faschistischer oder linker — ist in Deutschland ohne Antisemitismus kaum vorstellbar. Da mit der Wiedervereinigung auch die letzten (...)

Context XXI, ZOOM 6/1997

Die NATO nach Madrid

Oktober
1997

Madrid, 9. Juli 1997: Die Weichen sind gestellt; die Signale zeigen grün. Der Lokführer wartet auf das Abfahrtszeichen. Gleich mehrere Schaffner drängen zum Aufbruch. Auf dem Bahnsteig Prominenz aus Politik und ganz Europa. Aus dem Lautsprecher quellen Ansagen: „Auf Gleis 16 steht erstmals zur (...)

Context XXI, ZOOM 6/1997

Opfer der NS-Militärjustiz rehabilitiert

Oktober
1997

Nach der lang erwarteten Aufhebung des Urteils gegen Franz Jägerstätter durch das Landegericht Berlin erklärte am 3. Juni auch das Wiener Landesgericht das Todesurteil gegen einen Wehrdienstverweigerer der Deutschen Wehrmacht, den Kärntner Arbeiter Anton Uran, als „nicht erfolgt“. Für die späte (...)

Context XXI, ZOOM 7/1997

Aufhebung des Todesurteils gegen Franz Jägerstätter

November
1997

Je mehr man sich mit der „Rechtsprechung“ des Reichskriegsgerichts befaßt, umso klarer wird, welche Symbiose nationaler Konservatismus und Nationalsozialismus eingegangen waren. Aufgearbeitet ist dies längst nicht. Und die Gesellschaft unserer Tage hat weithin nicht begriffen, daß die Verweigerer (...)

Context XXI, ZOOM 7/1997
Deutschland:

Entwurf für ein Gesetz zur Rehabilitierung von Opfern der NS-Justiz

November
1997

Nur mühsam kommen die deutschen Bestrebungen zur Schaffung eines Gesetzes voran, mit welchem die Opfer der NS-Justiz rehabilitiert werden sollen. Nach einer verunglückten Entschließung des Bundestags im Mai dieses Jahres – kein nationalsozialistisches Unrecht liegt dieser nach dann vor, wenn bei (...)

Context XXI, ZOOM 7/1997
Deutsche Bundeswehr:

Rechtsextreme Videos

November
1997

Bereits zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate tauchte Ende Oktober ein von Angehörigen des in Schneeberg im Erzgebirge stationierten Gebirgsjägerbataillons 571 gedrehtes Video rechtsextremen und antisemitischen Inhalts auf. Ein Anfang Juli veröffentlichtes Video zeigt Soldaten, wie sie unter (...)

Café Critique, Jahr 1998

Kommunismus oder Deutschland

Antideutscher Antinationalismus
August
1998

Gerhard Klas schafft es in seinem Beitrag Sektierertum oder Einheitsfront? (Volksstimme 27/98) über die antinationale und antideutsche Linke in der BRD herzuziehen, ohne die deutsche Wiedervereinigung, in deren Zusammenhang jene Gruppen und Zeitungsprojekte, die zu diesem Teil der Linken gezählt (...)

Café Critique, Jahr 1998

Modell Österreich 

Von der agrarischen Semiperipherie zum ambitionierten Miniimperialisten
August
1998

Die Entwicklung Österreichs im 20. Jahrhundert ist die Geschichte einer zunehmenden Westintegration, die 1995 mit dem EU-Beitritt des Landes einen vorläufigen Höhepunkt erreicht hat. Der Erste Weltkrieg endete mit dem Zusammenbruch der Habsburger-Monarchie. Anstelle des Projekts eines (...)

Context XXI, ZOOM 5/1998

Unauffällige Festlegungen für die Zukunft

November
1998

Mit der Bundestagswahl in Deutschland hat sich eine neue politische Konstellation gebildet, in der die Grünen den kleineren Partner der SPD spielen, solange sie sich „realpolitisch“ verhalten. Diese Haltung wird sich auch in der Konzeption der zukünftigen Rolle der Bundeswehr, die vom SPD-Mann (...)

Café Critique, Jahr 1998

Sekundärer Antisemitismus

Wiederkehr des Verdrängten
Dezember
1998

Die postfaschistische Demokratie baut auf dem Sozialpakt, den der Nationalsozialismus gewaltsam durchgesetzt hat auf und steht so in direkter Kontinuität zu diesem. Sie ist, ’strukturell gesehen, Realisierung des gleichen faschistischen Staatskonzeptes’, kehrt ’phäno­menal betrachtet aber die ganz (...)

Café Critique, Jahr 1999

Germans down, Germans up

Daniel J. Goldhagen und die Erben von Hitlers willigen Vollstreckern
 
1999

Er war an sich der Berufenste, Deutschland wiedergutzumachen. Als vor drei Jahren die Diskussion um Daniel J. Goldhagens Buch über Hitlers willige Vollstrecker begonnen hatte, wer hätte da gedacht, daß es zur Legitimation von Deutschlands erstem großen Kriegseinsatz nach 1945 dienen könnte? Nun (...)

radiX, Texte

Bombardiert das deutsche Hauptquartier

März
1999

Der nachfolgende Text entstand im März 1999 als Aufmacher für die Zeitschrift ÖkoLinX, Heft 30, die leider nicht erschien. Jugoslawien wird, wie der NATO-Oberkommandierende General Wesley Clark formulierte, systematisch angegriffen und verwüstet. Die Bomben der westlichen Wertegemeinschaft treffen (...)

Streifzüge, Heft 1/1999

Deutsche Grüne

März
1999

Auf eine umfassende Geschichte der deutschen Linken nach dem Zweiten Weltkrieg wartet man schon lange. Die beiden amerikanischen Politikwissenschaftler Andrei S. Markovits und Philip S. Gorski haben sie jedoch, anders als sie im Untertitel ihres Buches Grün schlägt rot. Die deutsche Linke nach (...)

Café Critique, Jahr 1999

Albaner auf Schindlers Liste

Über den NATO-Einsatz gegen Auschwitz
April
1999

Während Ostern seit je Wagners Parsifal gegeben wird, bringt das österreichische Fernsehen nun zusätzlich am Karfreitag Schindlers Liste. Erlöst der „reine Tor“ auf der Bühne durch bloße Keuschheit die Gralsritter von der „ewigen Jüdin“ Kundry und rettet den heiligen Gral, so zeigt der reine Unternehmer (...)

Café Critique, Jahr 1999

Ressentiments in Aktion

Psychologische Kriegführung in Deutschland und Österreich
Juli
1999

In den 90er Jahren findet eine erstaunliche Auslagerung, ein Outsourcing von Propaganda statt: Kroatien, Bosnien-Herzegowina und zuletzt die Albaner engagierten eine amerikanische Public Relation-Firma, um die politische Öffentlichkeit in den USA, die ursprünglich proserbisch und gegen die (...)

Context XXI, Heft 3/1999

Antimilitarismus in Großdeutschland

September
1999

Die Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär ist eine der wichtigsten antimilitaristischen Organisationen in Berlin. Internationale Aufmerksamkeit erregte sie zuletzt durch die von ihr mitorganisierten Störaktionen beim Öffentlichen Gelöbnis der Bundeswehr am 20. Juli in Berlin. (...)

Context XXI, Heft 3/1999

Grenzcamp 99 in Zittau

September
1999

Bericht über ein antirassistisches Sommercamp an der deutsch-tschechisch-polnischen Grenze Herzlich willkommen! ... heißt es in der örtlichen Tourismuswerbung Lückendorfs. Willkommen sind allerdings weder Menschen, die aufgrund der bereits fast verunmöglichten legalen Einreise zum heimlichen (...)

Context XXI, Radiosendungen 1999

Antimilitarismus heute und der Krieg von morgen

■  Sendungsgestaltung: Stephan GrigatRobert Zöchling
Oktober
1999

Der nachstehende Text ist nicht das wörtliche Transkript der Radiosendung, sondern die bearbeitete Wiedergabe des Interviews in Context XXI 3/1999. Die Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär ist eine der wichtigsten antimilitaristischen Organisationen in Berlin. Internationale (...)

Café Critique, Jahr 1999

Scheinland

Eine Anmerkung über das österreichische Bewußtsein, deutsch zu sein
Oktober
1999

Österreich ist die besondere Aufgabe, die dem deutschen Geist in Europa gestellt wurde. Es ist das vom Geschick zugewiesene Feld eines rein geistigen Imperialismus. Hugo v. Hofmannsthal, Wir Österreicher und Deutschland (1915) (Hofmannsthal 1979a: 393f.) G’freit hab i mi scho ... an den Tag, wo (...)

Context XXI, Heft 4-5/1999

Interesse, Gewissen und Projektion im Jugoslawienkrieg

■  Uli Krug
November
1999

Eine Kritik der geomaterialistischen Erklärungsversuche für die NATO-Aggression inklusive einer Replik auf Hannes Hofbauers Beitrag „Die Folgen des NATO-Krieges gegen Jugoslawien“ in der Nummer 3/99 von Context XXI Die klassische Aufklärung hielt Ideologie für das Werk „lügender Priester“. Diese (...)

Context XXI, Radiosendungen 1999

Krieg, Sinn und Wahnsinn

Die politische Ökonomie der Interesselosigkeit
■  Sendungsgestaltung: Stephan GrigatRobert Zöchling
November
1999

Die Frage, welche Art von Krieg die NATO gegen Jugoslawien führte, ist immer noch offen. Viele Kriegsgegner und Kriegsgegnerinnen stehen mit einer gewissen Ratlosigkeit nicht nur vor den Trümmern, die dieser Krieg am Balkan hinterlassen hat, sondern auch vor den Trümmern ihrer eigenen (...)

Context XXI, Heft 6/1999

Jugoslawien und die neue Konkurrenz im Weltmaßstab

Dezember
1999

Eine Anknüpfung an die Beiträge „Die Folgen des NATO-Krieges gegen Jugoslawien“ (Context XXI, Nr. 3/99) und „Interesse, Gewissen und Projektion im Jugoslawienkrieg“ (Context XXI, Nr. 4-5/99) nebst einer Besprechung des Sammelbandes von Hannes Hofbauer zum Konflikt auf dem Balkan von Erinnert sich (...)

radiX, Texte

Damit nicht alle TäterInnen straflos ausgehen

 
2000

Buchbesprechung: Nakam. Jüdische Rache an NS-Tätern. (Jim G. Tobias/Peter Zinke: Konkret Literatur Verlag, Hamburg 2000). „Wie die Lämmer zur Schlachtbank“ – diese weitverbreitete Ansicht über die angeblich widerstandslose Vernichtung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden, existiert trotz des (...)

FORVM, WWW-Ausgabe

Die Totenpost

Elegien 1945-1952
 
2000

Nach fünfzehnjährigen Irrfahrten standen im Jahr 1946 die mit Briefen und Bildern der letzten Geschlechter erfüllten Fässer in seinem New Yorker Zimmer. — Aus dem Nachlaß.

Context XXI, Heft 1/2000

Von Deutschen für Deutsche

Die Ausstellung über den Nationalsozialismus am Obersalzberg
Februar
2000

In Südbayern kann man besichtigen, was herauskommt, wenn sich um Deutschland besorgte Historiker mit dem Nationalsozialismus beschäftigen. 25. April 1945: Knapp zwei Wochen vor der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands greifen britische Bomberverbände ein Gebiet in Südbayern an. Wenngleich es (...)

Context XXI, Heft 1/2000

Deutscher Arbeitswahn und Antisemitismus

Februar
2000

Das Konzept der „deutschen Arbeit“ war und ist antisemitisch konnotiert. In seiner Abgrenzung von einer vermeintlich „jüdischen Arbeit“ vereint es Produktivitätswahn und Haß auf die Zirkulation. Die Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden fand statt unter der Losung „Arbeit macht frei“. (...)

Context XXI, Heft 1/2000

Wege nach Ravensbrück

Februar
2000

Eine Ausstellung dokumentiert die Leiden im Konzentrationslager Ravensbrück und rückt die Biographien von überlebenden Frauen in den Mittelpunkt des Interesses. 1947 gründeten österreichische Überlebende des Frauen-Konzentrationslagers Ravensbrück eine Lagergemeinschaft, um einander zu helfen und (...)

Context XXI, Heft 1/2000

Bombengeschäfte

Die politische Ökonomie des Kosovo-Krieges
Februar
2000

Ein Buch von Winfried Wolf — gelesen von Winfried Wolf analysiert die Ursachen des Golfkrieges vor dem Hintergrund des militärisch-industriellen Komplexes. Er bietet damit ein weiteres Erklärungsmodell neben den bisher in Context XXI veröffentlichten Analyseversuchen. Das Erklärungsmodell (...)

Context XXI, Heft 2/2000

Deutscher Arbeitswahn und Antisemitismus II

April
2000

Was unterscheidet das auch in Österreich weitgehend vorherrschende deutsche Arbeitsethos vom britannischen Arbeitsverständnis? Eine Fortsetzung der Gedanken von Ulrike Becker aus Heft 1/2000 von Context XXI. Der Nationalsozialismus war eine „deutsche Revolution“ mit dem Ziel, eine „arische“ und (...)

Café Critique, Jahr 2000

Krieg der Stämme oder der Projektionen?

Mai
2000

Über die deutsche Notwendigkeit, in Jugoslawien Krieg zu führen Die zivilgesellschaftlichen Freunde des Kriegs – wie Dan Diner, Jürgen Habermas oder Daniel Goldhagen – wollen den Kosovo-Krieg als vollkommene Integration Deutschlands ins westliche Bündnis verstanden wissen. Aber die Frage lautet: wer (...)

Context XXI, Radiosendungen 2000

Postfaschismus und Globalisierung

■  Sendungsgestaltung: Robert Zöchling
Juni
2000

Stephan Grigat zum Begriff des Postfaschismus, Johannes Agnoli über den italienischen Faschismus, kapitalistische Regulation und die Möglichkeit einer zukünftigen autoritären politischen Form.

Context XXI, Heft 3-4/2000

Kritik der reinen Projektion

Über die deutsche Notwendigkeit, in Jugoslawien Krieg zu führen
Juni
2000

Überarbeitete Fassung des zweiten Teils eines Vortrags, der im Februar in Hamburg als Veranstaltung der Jugoslawien-Filmgruppe gehalten wurde. Die ganze Entwicklung in Jugoslawien vom Anfang der neunziger Jahre bis zum Kosovo-Krieg läßt sich — wie in den Arbeiten von Jürgen Elsässer und Matthias (...)

Context XXI, Heft 5/2000

Modell Wien

Avantgarde der Vernichtung
September
2000

In den historischen Forschungen zum Nationalsozialismus und der Shoah ist in den letzten Jahren immer wieder auf die große Bedeutung hingewiesen worden, die Wien für die Politik der Nazis besaß. In den Monaten nach dem sogenannten „Anschluß“ im März 1938 wurde diese Stadt in mehrerlei Hinsicht zu (...)

Context XXI, Heft 6/2000

Feindbild Political Correctness

Oktober
2000

Es wäre Zeit sich über die Struktur und Funktion des „political-correctness“-Diskurses, der nicht nur von der neuen Rechten und der FPÖ betrieben wird, Gedanken zu machen. Derzeit handelt es sich bei der Meinungsfreiheit wohl um die — von der FPÖ und ihren Regierungsmitgliedern — am meisten in (...)

radiX, Nummer 4

Weltausstellung 2000 in Hannover

Oktober
2000

In Hannover findet seit Anfang Juni die erste Weltausstellung auf deutschem Boden statt. Ein Fest der Völkerverständigung ist die EXPO angeblich – oder doch nicht? In den letzten Jahren hat sich kontinuierlich der Widerstand gegen dieses Monsterprojekt in Hannover und Umgebung aufgebaut, und das (...)

Context XXI, Radiosendungen 2000

Antisemitismus und „deutsche Arbeit“

■  Sendungsgestaltung: Stephan GrigatRobert Zöchling
November
2000

Vortrag von Ulrike Becker, Mitautorin des Buches Goldhagen und die deutsche Linke: Das Konzept der „deutschen Arbeit“ als ursprünglich und wesentlich antisemitisches Konzept — von der bürgerlichen Revolution bis zum Nationalsozialismus und darüber (...)

Context XXI, Heft 7-8/2000

„Deutschtum“ im Ausland

Dezember
2000

Benes-Dekrete und Avnoj-Beschlüsse: Die historischen Hintergründe der Aussiedlung der „Volksdeutschen“ aus der Tschechoslowakei und Jugoslawien. Die „Volksdeutschen“, jener Teil des „deutschen Volkskörpers“ außerhalb der gültigen Grenzen Deutschlands, stellten schon Jahre vor der nationalsozialistischen (...)

Café Critique, Jahr 2001

Es gibt keinen richtigen Ort

Februar
2001

Die deutsche Linke sollte keine Ratschläge erteilen, sie sollte aber auch nicht schweigen. Die deutsche Linke sollte es am besten gar nicht geben. Wer das Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge fordert bzw. keinen Unterschied macht zwischen der Einlösung dieses Rechts und einer angemessenen (...)

Café Critique, Jahr 2001

Deutscher Geist — en gros und en detail

Über den Judenhaß im deutschen Idealismus – anläßlich des neuen Buchs von Micha Brumlik
März
2001

Der ’Weg des Irrationalismus’ führe ’von Schelling zu Hitler’ (über Schopenhauer, Nietzsche und Heidegger) – der der Vernunft aber von Hegel zu Lenin: So hat einst Georg Lukács in seiner Zerstörung der Vernunft die Routen des deutschen Geistes wie auf einer Panoramakarte eingezeichnet. Unter dem (...)

Context XXI, Heft 1/2001

Die wahren HeldInnen der Weltgeschichte

Ein Buch über jüdische Rache an NS-Tätern
März
2001

Als Jude geboren zu sein, ist keine Schande, es ist ein Unglück! Meine geliebte Frau Anna, wirst du gerächt werden? Meine kleine Tochter Athalia, wirst du gerächt werden? Die Asche dreier Millionen jüdischer Männer, Frauen, Kinder, in Treblinka verbrannt, werdet ihr gerächt werden? Das Motiv der (...)

Context XXI, Radiosendungen 2001

Tödliche Lügen

Die Kriegsverbrechen der „westlichen Wertegemeinschaft“ im Kosovo
■  Sendungsgestaltung: Robert Zöchling
April
2001

Jürgen Elsässer, Autor der Zeitschrift konkret, veröffentlichte ein Buch mit dem Titel Kriegsverbrechen — Die tödlichen Lügen der Bundesregierung und ihre Opfer im Kosovo-Krieg, in dem er die Nachrichtenmanipulationen und Lügen von Regierungen und Medien der „Westlichen Wertegemeinschaft“ offenlegt, (...)

Context XXI, Heft 2/2001

Ticket To Ride

April
2001

Die Auseinandersetzung mit den theoretischen und praktischen Formen des Antizionismus der linksradikalen militanten und bewaffnet kämpfenden Gruppen in Deutschland scheint angesichts ihrer historischen und politischen Niederlage wie eine überflüssige, billig zu habende Profilierungs- oder (...)

Context XXI, Heft 2/2001

Never Ending Story

Neuerscheinungen zum linken Antisemitismus
April
2001

Die Gründe für den Antisemitismus in der Linken sind in der unzureichenden Ökonomiekritik und der kaum vorhandenen Staatskritik zu finden. Auch wenn viele Linke immer noch aus allen Wolken fallen, wenn man ihnen etwas über linken Antisemitismus erzählen will, ist die Debatte darüber so neu nicht. (...)

Context XXI, Radiosendungen 2001

Die postfaschistische Linke, Israel und das WTC

■  Sendungsgestaltung: Stephan Grigat
Juni
2001

Horst Pankow über linke Projektion und die Anschläge von New York City. Eine Sendung von Cafe Critique. Am 23.10.2001 hatte in Wien die Veranstaltung „Israel und die Linke“ stattgefunden, die von Cafe Critique und der Basisgruppe Politikwissenschaft organisiert wurde. Nachdem dort die Wiener (...)

Café Critique, Jahr 2001

Krieg als kommunikatives Handeln

Oktober
2001

Kein Zweifel, Jürgen Habermas hat sich den Friedenspreis des deutschen Buchhandels redlich verdient: Daß dieser Sozialphilosoph den „Weg der Bundesrepublik Deutschland ebenso kritisch wie engagiert begleitet habe“, so die Kommission, gilt für jede Stufe seiner Karriere und für jede Phase in der (...)

Streifzüge, Heft 3/2001

Wertkritik contra Weltwirtschaftsbarbarei

Oktober
2001

Ich bin ein iranischer Weltwirtschaftsflüchtling, der seit anderthalb Jahrzehnten in Deutschland lebt. Ich habe den islamischen Terror am eigenen Leib erfahren, und vielleicht ist das der Grund meines Entsetzens über die Brutalität der anti-wertkritischen und antideutschen Stellungnahmen im (...)

Streifzüge, Heft 3/2001

Alles auf Kursk

Der islamistische Terror und die Selbstversenkung der radikalen Linken
Oktober
2001

Die Selbstmordattentate vom 11. September haben nicht nur die Twin-Towers gesprengt, sie sprengen auch das politische Bezugssystem. Nicht dass der Politik eine Scheu vor Leichenbergen anzudichten wäre, aber sie pflegt zu Gewalt und Massenmord eine instrumentelle Beziehung. Weniger die schiere (...)

Streifzüge, Heft 3/2001

Es gibt sie noch, die guten Deutschen

Oktober
2001

Eine bereits 1935 geschriebene Notiz, die sich in Adornos Minima Moralia mit dem Titel Der böse Kamerad findet, veranlaßte den Autor einer sein Objekt permanent dummdreist denunzierenden Adorno-Monographie (Hartmut Scheible, Theodor W. Adorno, Rowohlt 1989) zu einer besonderen Empörung. Adornos (...)

Streifzüge, Heft 3/2001

Angriff der Glücksritter

Oktober
2001

Während Deutschland nach dem 11. September nationalistisch formiert wird, entdecken Antideutsche den Glamour der bürgerlichen Geellschaft. Nichts wird mehr so sein wie vorher“ tönte es einhellig nach den reaktionären Terroranschlägen, und es entstand das spontane Gefühl, dass dieser Satz nicht nur (...)

Streifzüge, Heft 3/2001

Manisch Germanisch

Ausufernde Anmerkungen zur Trennung im Kritischen Kreis
Oktober
2001

„In seiner Fernsehrede, die er am 27.7.1967 nach den Negerunruhen in Detroit hielt, meinte Präsident Johnson: „Es gibt kein amerikanisches Recht, Gebäude in Brand zu stecken und von Hausdächern zu schießen. Das sind Verbrechen.“ – Er hätte hinzufügen müssen: „es sei denn, Amerikaner täten das auf meine (...)

Café Critique, Jahr 2001

Das Böse ist nicht das Böse

Über die Perfidie, im Weltpolizisten das Kapital zu identifizieren
Oktober
2001

Der Gemeinschaft der Patrioten, die sich nun um Stars and Stripes und CNN versammelt, hält man vor, daß sie - irrational wie sie ist - vom selben „Bösen“ ausgehe, wie mit umgekehrtem Vorzeichen die islamistische Terrorbande; daß sie nicht selbstkritisch das Elend der „Globalisierung“ einsehe, auf den (...)

radiX, Texte

Islamischer Antisemitismus?

Antijudaismus in islamischen Gesellschaften
 
2002

Nicht erst seit dem 11. September ist die Frage nach arabischem und islamischem Antisemitismus eine, an der sich die Linke nicht mehr vorbeidrücken kann. Die Aufgeregtheit mit der diese diese Frage diskutiert wird, steht jener um die Einschätzung des 11. Septembers um nichts nach. Auf allen (...)

Café Critique, Jahr 2002

Eine deutsche Rechtslehre

Über den Antisemiten Carl Schmitt
Februar
2002

Ein neues Buch zeigt zum ersten Mal das ganze Ausmaß und die Intensität des Antisemitismus im politischen Denken Carl Schmitts. Es geht um den Kern der deutschen Rechtslehre. Die Studie von Raphael Gross über Carl Schmitt und die Juden widerlegt die apologetische Schmitt-Rezeption, die immer (...)

Context XXI, Heft 7-8/2001 — 1/2002

Studentische Immunität?

Februar
2002

Einleitendes zum Text von Alex Demirovic Politische Wahlforschungen weisen regelmäßig große Erfolge der FPÖ bei Personen mit niedrigem Einkommen und Bildungsgrad, bzw. ArbeiterInnen aus. Der wachsende Einfluss rechter und rechtsextremer Diskurse in der Bevölkerung wird als Ausdruck des Protests (...)

Context XXI, Heft 7-8/2001 — 1/2002

Politische Orientierungen der Studierenden an hessischen Hochschulen

Februar
2002

Die im folgenden vorgestellte Untersuchung wurde 1996 abgeschlossen. Die Ergebnisse könnten deswegen veraltet erscheinen. Doch handelt es sich um breit erhobene Daten, die auf grundlegende Muster der Meinungsmilieus unter Studierenden hinweisen. Insbesondere neuere, allerdings nicht so intensive (...)

Streifzüge, Heft 1/2002

Islamischer Antisemitismus?

Antijudaismus in islamischen Gesellschaften
März
2002

Nicht erst seit dem 11. September ist die Frage nach arabischem und islamischem Antisemitismus eine, an der sich die Linke nicht mehr vorbeidrücken kann. Die Aufgeregtheit, mit der diese Frage diskutiert wird, steht jener um die Einschätzung des 11. Septembers um nichts nach. Auf allen Seiten (...)

Streifzüge, Heft 1/2002

Schlagt den Moslem, wo ihr ihn trefft?

Wider die platte Einteilung der Welt in Deutsche und Antideutsche
März
2002

Die radikalen Islamisten seien in gewisser Weise die Wiedergänger der Nationalsozialisten – diese These vertreten eine Reihe linker oder ehemals linker Persönlichkeiten seit einigen Monaten, im Zusammenhang mit den Attentaten vom 11. September 01 in den USA. Daher, so begründen sie ihre aktuelle (...)

Streifzüge, Heft 1/2002

Auschwitz und Wahnwitz

Offener Brief an Gerhard Scheit
März
2002

Der Grund, warum ich mich zu Deinem kleinen Text (vgl. „Streifzüge“ 3/2001) über das Auseinanderbrechen des Wiener „Kritischen Kreises“, der die „Streifzüge“ hervorbrachte, äußere, ist der, dass er mir einen Begriff an die Hand gibt, der es mir erlaubt, meine Haltung zur These, die „islamistischen (...)

Streifzüge, Heft 1/2002

Anmerkungen zu Gerhard Scheit „Kososvo und Auschwitz“

(Streifzüge 2/2001)
März
2002

Dem kategorischen Imperativ [Adornos] gemäß wäre aber die Universalisierung als eine zweischneidige Befreiung von Auschwitz zu denken, eine, die zwar das Massenmorden beendet hat, aber zugleich die Voraussetzungen dafür bewahrt, dass es sich wiederholen kann. Dem Imperativ gemäß zu denken hieße: (...)

Streifzüge, Heft 1/2002

Auf dem Minenfeld

Vier Versuche einer Beschreibung, aber auch einer Entschärfung von Knallkörpern
März
2002

Gerüchten zufolge soll die Trennung in der alten Streifzüge-Redaktion auch damit zu tun haben, dass es dem neuformierten Kritische Kreis eigentlich darum geht, missliebige Themen auszuklammern, konkret die Frage des Antisemitismus ganz einfach zu entsorgen. Dass dem nicht so ist, demonstriert (...)

Context XXI, Heft 2/2002

Fahnenflucht in die Krankheit?

Die Militärpsychiatrie und die Behandlung der „Kriegsneurotiker“ in den beiden Weltkriegen
Mai
2002

Der erste Weltkrieg bedeutete den massiven Einbruch des Maschinenzeitalters in die Kriegsführung. Millionen Soldaten waren einer bis dahin ungekannten Zerstörungskraft der neuen Maschinenwaffen, Granaten und Giftgase ausgesetzt. Die Folgen blieben nicht aus: schon in den ersten Kriegsmonaten kam (...)

Café Critique, Jahr 2002

Die Selbstzerstörung der Linken

Von Jean Améry zu Edward Said
Mai
2002

I Der Antisemitismus ist im Antizionismus enthalten wie das Gewitter in der Wolke, schrieb Jean Améry 1969 in seinem Aufsatz über den „ehrbaren Antisemitismus“ - der damit schließt, daß es keinen ehrbaren Antisemitismus geben könne, denn was der Antisemit, wie immer er auch auftrete, im Sinn habe, (...)

Café Critique, Jahr 2002

L’antisémitisme, l’antisionisme et la gauche

Conférence tenue à Mayence le 13 mai 2002 dans le cadre des « Deutsche Projektionen »
mai
2002

Si on souhaite s’informer pour savoir si l’idée d’un antisémitisme de gauche tient debout, on peut se référer à une bibliographie qui depuis quelques années ne cesse de s’élargir. Hannah Arendt critiquait déjà dans les années cinquante l’idée que l’antisémitisme serait un phénomène exclusivement de droite : (...)

Streifzüge, Heft 2/2002

Selbst-Bewegung statt Auto-Mobilismus

Zur Perspektive einer Bewegung gegen den Mobilis-muss als emanzipatorischer Praxis
Juni
2002

Dass nur noch die Gedanken frei seien und sonst nichts mehr, ist eine Horrorvorstellung. Sollen Kritik und Analyse auf Dauer mehr bewirken, als selbstgenügsame Insassen von Elfenbeintürmen mit Erkenntnis und Gedankenfutter zu versorgen, so müssen sie immer wieder auf ihre Tauglichkeit als Zugang (...)

Grundrisse, Nummer 2

Immaterielle Arbeit, Empire, Multitude, neue Begrifflichkeiten in der linken Diskussion. Zu Hardt/Negris „Empire“

Juni
2002

Das Buch „Empire“ von Michael Hardt und Antonio Negri ist im Jahr 2000 erschienen, geschrieben wurde es in den neunziger Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts, zwischen dem Golfkrieg 1991 und der Bombardierung Jugoslawiens 1999. Im Jahr 2001 wurde das Buch zu einem Bestseller („Empire war ein (...)

Context XXI, Heft 3-4/2002

„Der Auslandsdeutsche kann nichts anderes sein als Nationalsozialist!“*

Deutsch-österreichischer Faschismus in Guatemala
Juni
2002

In einem Klima nationalistischer Großmachtträume, wirtschaftlicher Expansion und bürgerlicher Sozialistenfurcht gedieh in Deutschland der Traum von einem deutschen Weltreich, der von Anfang an untrennbar mit Kolonialismus, Ausbeutung, Volksgemeinschaft, Antisemitismus und Rassismus verbunden war. (...)

Grundrisse, Nummer 2

Ursprüngliche Akkumulation im Postfordismus

Juni
2002

„Ursprüngliche Akkumulation“ nennt Marx den Vorgang der Ansammlung von Kapital, „welche(r) nicht das Resultat der kapitalistischen Produktionsweise ist, sondern ihr Ausgangspunkt“ (MEW 23, 741). Er verweist auf den Prozess der Enteignung von gemeinschaftlich bearbeitetem Grund und Boden – Einhegung (...)

Context XXI, Heft 3-4/2002

Konfusionen nach einem Ausstellungsbesuch

Verbrechen der Wehrmacht
Juni
2002

Die zwei Wehrmachtsausstellungen des Hamburger Instituts für Sozialforschung dokumentieren im Abstand von 6 Jahren dasselbe Thema: die aktive Rolle der Wehrmacht beim Holocaust. Der ersten Ausstellung war es gelungen, die Legende von der sauberen Wehrmacht zu zerstören, die seit 1945 von (...)

Context XXI, Heft 3-4/2002

Transfer eines Feindbildes

Antisemitismus in islamischen Gesellschaften
Juni
2002

In der Diskussion über die jüngste Eskalation des Nahostkonfliks und die antisemitischen Angriffe der “weltweiten Intifada” in Europa kommt leider nur zu oft die sachliche Analyse und Kritik des Antisemitismus in islamischen Gesellschafen zu kurz. Bisher sind zu diesem Thema nur einzelne Artikel, (...)

Grundrisse, Nummer 3

Die 68er Bewegung – Versuch einer Darstellung

Teil 1
September
2002

Es gibt geschichtliche Ereignisse, die keine Theorie vorhersehen kann. Marx ging davon aus, daß die Revolution zuerst in den fortgeschrittensten Ländern losbrechen würde. Die Machtergreifung der Bolschewiki jedoch erforderte massive theoretische Anstrengungen, neue Überlegungen und neue (...)

Grundrisse, Nummer 3

„Die Schlächter der Erinnerung“

Eine Einleitung zum gleichnamigen Buch von Pierre Vidal-Naquet
September
2002

Vorbemerkung der grundrisse Redaktion: Das Buch „Die Schlächter der Erinnerung. Essays über den Revisionismus“ wurde von Alice Pechriggl übersetzt und ist soeben im WUV Verlag, Wien 2002, ISBN 3-85114-661-1, erschienen. Alice Pechriggl hat auch eine Einleitung verfaßt, die wir mit eine kleinen, (...)

Café Critique, Jahr 2002

„Ein Abgrund an Aufklärungsverrat“

Interview mit Stephan Grigat
November
2002

Ralf Fischer: Sie waren auf der Konferenz „Antisemitismus in der deutschen Linken“ der Hans Böckler Stiftung Ende November 2004 in Berlin Referent zum Thema „Nahost-Konflikt und deutsche Linke.“ Ihre Debatte mit der Berliner Journalistin Elfriede Müller auf der Konferenz war für viele Teilnehmer (...)

Grundrisse, Nummer 4

Multitude – Subjektivität gegen das Empire

Dezember
2002

Multitude ist von den Begriffen, die durch das Buch „Empire“ von Hardt / Negri in die linke Diskussion eingeführt wurden, einer der meistdiskutierten. Verkürzt beschrieben handelt es sich dabei um die Vielfalt und Unterschiedlichkeit der Wünsche und Bedürfnisse, die in individuellen und kollektiven (...)

Grundrisse, Nummer 4

Die 68er Bewegung – Versuch einer Darstellung

Teil 2
Dezember
2002

Die Entwicklung der Bewegung in einigen Ländern Um dem Verständnis der 68er Bewegung näher zu kommen, will ich nun ihren spezifischen Verlauf in Frankreich, Deutschland, Italien und Österreich skizzieren. Eine solche Betrachtungsweise ist schon deshalb unumgänglich, weil nicht wenige Arbeiten und (...)

Café Critique, Jahr 2003

Transformation der postnazistischen Demokratie

Postfaschismus als Begriff der Kritik
 
2003

Einleitung zu Stephan Grigat (Hg.): Transformation des Postnazismus. Der deutschösterreichische Weg zum demokratischen Faschismus. ça ira-Verlag, Freiburg 2003 Während in der Protestbewegung gegen die blau-braun-schwarze Bundesregierung in Österreich oder auch in der Staatsantifa der (...)

Context XXI, Radiosendungen 2003

Stell dir vor es ist Sozialismus und keiner geht weg

1989: Der Zusammenbruch der staatssozialistischen Gesellschaft in der DDR — Teil 1
Januar
2003

Dreiteilige Sendereihe mit Augenzeugenberichten über Vorgeschichte und Folgen der Öffnung der Mauer am 9.11.1989.

Streifzüge, Heft 1/2003

Warum läuft Herr B. Amok?

Gedanken über die Logik von Krieg und Terror und über den Bruch mit ihr
März
2003

Werner Fassbinder hat 1969 den Film „Warum läuft Herr R. Amok?“ gedreht. Darin erwächst der abschließende Amoklauf aus dem normalen Alltag, aus einem Leben, in dem Herr R. gerade deswegen entgleist, weil er es so ernst und wörtlich nimmt. Mittlerweile weiß auch der fassungslose Normalverbraucher aus (...)

Streifzüge, Heft 1/2003

Der Triumph des Irrealis

Arbeitswahn und linke Identität
März
2003

In den späten 70er und frühen 80er Jahren galt es nicht nur im links-alternativen Spektrum, sondern auch auf Soziologentagen als ausgemacht: Der Arbeitsgesellschaft geht die Arbeit aus. Die mikroelektronische Revolution verwandelt nicht allein mechanische Schreibmaschinen, sondern auch die Ware (...)

Context XXI, Radiosendungen 2003

Stell dir vor es ist Sozialismus und keiner geht weg

1989: Der Zusammenbruch der staatssozialistischen Gesellschaft in der DDR — Teil 2
März
2003

Dreiteilige Sendereihe mit Augenzeugenberichten über Vorgeschichte und Folgen der Öffnung der Mauer am 9.11.1989.

Café Critique, Jahr 2003

Wiederkehr der politischen Theologie

Über die Vorwegnahme des Selbstmord-Attentats bei Carl Schmitt
April
2003

Carl Schmitt war der erste Globalisierungskritiker. Mitten im Zweiten Weltkrieg perhorresziert er eine Weltordnung, die weit über den Kalten Krieg hinausweist: die One World, in der eine einzige Supermacht übriggeblieben ist. Die mit dem Westen verbündete Sowjetunion spielt in Schmitts (...)

Context XXI, Radiosendungen 2003

Stell dir vor es ist Sozialismus und keiner geht weg

1989: Der Zusammenbruch der staatssozialistischen Gesellschaft in der DDR — Teil 3
April
2003

Dreiteilige Sendereihe mit Augenzeugenberichten über Vorgeschichte und Folgen der Öffnung der Mauer am 9.11.1989.

Café Critique, Jahr 2003

Der Haß der Antiglobalisierungsbewegung auf Israel

Eine Kritik der No-Globals und ihrer Kritiker
Mai
2003

Das Konzept des SPOG-Kongresses vermittelte von Anfang an den Eindruck, als wolle man sich einmal treffen, um über dieses und jenes zu reden, um nachher in etwa so weiterzumachen wie bisher. Anfänglich waren Israel und die antisemitischen Ausfälle der Palästinasolidarität als Themen gar nicht (...)

Context XXI, Heft 2-3/2003

„Die Situation hat sich verändert“

Exiliraqische Politiker im Gespräch
Mai
2003

Während rechte wie linke Medien die Positionen der iraqischen Parteien selbst kaum zu Wort kommen ließen, entschied sich die Redaktion von Context XXI Kasim Talaa von der Iraqischen Kommunistischen Partei (IKP) und Nareman Darbandi von der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) zu einem (...)

Café Critique, Jahr 2003

Redebeitrag für die Gedenkveranstaltung zum Novemberpogrom

am 9. November 2003 vor der in der Pogromnacht zerstörten Synagoge in der Zirkusgasse in Wien
November
2003

Am 9. November 1938 wurden in einer konzertierten Aktion im gesamten Deutschen Reich die Synagogen in Brand gesteckt, jüdische Geschäfte und Wohnungen geplündert, Juden und Jüdinnen misshandelt, verhaftet und ermordet. Die von den Nazis geplante politische Inszenierung wurde von weiten Teilen der (...)

Context XXI, Heft 6-7/2003

„Tun, was getan werden muss ...“

Frauen, Widerstand, Exil und Verfolgung im Nationalsozialismus
Dezember
2003

Die Rolle von Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus ist lange Zeit ebenso ignoriert worden wie die spezifischen Verfolgungspraktiken gegenüber weiblichen Opfern der NS-Herrschaft. Der Widerstand von Frauen gegen das NS-Regime – in den verschiedensten Formen und aus sehr (...)

Context XXI, Heft 6-7/2003

Das „zweite Geschlecht“ und das „Dritte Reich“

Dezember
2003

Was passiert, wenn Frauen sich als Frauen denken und den Nationalsozialismus begreifen wollen? Worin liegt der Grund für die Kapitulation der bürgerlich-demokratischen Frauenbewegung vor dem Faschismus? Die Tat der KZ-Wächterin gegenüber ihren Opfern bleibt eine Machtausübung und Vergewaltigung. (...)

Context XXI, Heft 4-5/2004

Holocaust und Revisionismus in Kroatien*

Juni
2004

Der eliminatorische Antisemitismus orientierte sich im Ustascha-Kroatien zwar an deutschen und österreichischen Vorbildern, die Verfolgung und Ermordung von Jüdinnen und Juden wurde aber größtenteils eigenständig durchgeführt. Der Antisemitismus hat in Kroatien keine lange Tradition, denn obwohl (...)

Context XXI, Heft 4-5/2004

Europäische „Wiedergeburt“

Zur Konstruktion Europas gegen die USA
Juni
2004

Zwischen Irak-Krieg und Osterweiterung haben die europäischen Ideologieschmieden alle Hände voll zu tun. Vor allem Rechtsextreme arbeiten an der Identität Kontinentaleuropas, das sich gegen die USA zur Weltmacht aufschwingt. Der ehemalige Nationalsozialist und spätere FPÖ-Nationalrat Otto Scrinzi (...)

Context XXI, Heft 4-5/2004

Germany goes east. Reloaded.

Juni
2004

Zwei Aufgaben gilt es parallel zu meistern: Im Innern müssen wir wieder zu einem Volk werden, nach außen gilt es etwas zu vollbringen, woran wir zweimal gescheitert sind. Klaus Kinkel, damaliger deutscher Bundesaußenminister 1993 Die Anstrengungen Deutschlands die Nachkriegsordnung zu begraben, (...)

Context XXI, Heft 4-5/2004

Versöhnung auf Sudetendeutsch

Juni
2004

Wie um zu zeigen, die VertreterInnen der Sudetendeutschen Landsmannschaft Österreichs (SLÖ) seien alles andere als Ewiggestrige, die die Sprache der Jugend nicht sprächen, ließen diese Ende 2003 mit folgender Presseaussendung aufhorchen: "Nach JA der Tschechen zur EU - An alle Bürger der EU. (...)

Context XXI, Heft 4-5/2004

Post/Koloniale Verbindungen?

Juni
2004

Dass die Gesetzgebungen zur Arbeitsmigration einer Nützlichkeits- und Bereicherungslogik für den anwerbenden (und den sendenden) Staat folgen, ist nicht besonders neu. Von Kien Nghi Ha wird diese Logik — die BRD betreffend — in einen kolonialistischen Kontext gestellt. An welchen Punkten lassen (...)

Context XXI, Heft 4-5/2004

Das Ibero-Amerikanische Institut (IAI) und sein General

Juni
2004

Ein letztes Jahr erschienener Sammelband beleuchtet in acht Beiträgen die Geschichte jenes Institutes, das am 12. Oktober 1930, dem „Día de la Raza“ („Tag der Rasse“), in Berlin als zentrale Einrichtung des „Kulturaustauschs“ zwischen Deutschland, Spanien und Lateinamerika gegründet wurde. Die (...)

Context XXI, Heft 6-7/2004

„Brecht mit eurem Vater“

Bruch und falsche Versöhnung in der postnazistischen Familie
Oktober
2004

Es ist eine Hommage an einen der außergewöhnlichsten Nachkommen eines deutschen NS-Verbrechers: Hinter dem realen Vorbild Konrad Sachs, eine der zentralen Figuren in Robert Schindels Roman Gebürtig, verbirgt sich niemand anderer als Niklas Frank, Sohn von Hans Frank, Generalgouverneur von Polen, (...)

Context XXI, Heft 6-7/2004

Deutsche Geschichtsarbeit

Oktober
2004

Nicolas Berg macht die deutsche historische Forschung zur Shoah zum Gegenstand seiner historischen Forschung. Manchmal kann die Historiographie die Philosophie einholen. 1962 schrieb Max Horkheimer, dass „das Schuldbekenntnis der Deutschen nach der Niederlage des Nationalsozialismus 1945 (…) (...)

Context XXI, Heft 6-7/2004

Jenö war mein Freund

Unterrichtsthema: deutsche Toleranz und Vernichtung
Oktober
2004

Und dann haben sie sie eines Tages doch abgeholt: die ganze Bande; auch Jenö war dabei. (...) Ich war nur traurig, daß Jenö jetzt weg war. Denn Jenö war mein Freund. Was erfahren SchülerInnen in deutschen Schulen über die nationalsozialistische Verfolgung und Ermordung der Sinti und Roma und die (...)

Context XXI, Heft 6-7/2004

Durch Pulverfass und Kugelregen

Die Geburt der deutschen Filmindustrie aus dem Geist des ersten Weltkriegs
Oktober
2004

Die frühe Geschichte des Mediums Film in Deutschland während des folgenreichsten Ereignisses seit seiner Entstehung, also während des Ersten Weltkriegs, umfassend aufzuarbeiten und darzustellen ist mehr als nur Programm in Vom Augusterlebnis zur UFA-Gründung. Der deutsche Film im Ersten Weltkrieg (...)

Context XXI, Heft 6-7/2004

Deutsche Gegen-Aufklärung

Oktober
2004

Für den 20. November 2004 planen deutschvölkische Korporierte einen Konrad-Lorenz Kommers in Wien. In dessen Vorfeld wollen die Schmissgermanomanen auf einem Symposium mit der Frankfurter Schule als der „9. Todsünde“ abrechnen. Die rechtsextreme Begeisterung für Konrad Lorenz ist nicht neu: 1973 (...)

Café Critique, Jahr 2004

Propaganda der Tat, Freiheit des Opfers

Gerhard Scheit über sein neues Buch Suicide Attack
Dezember
2004

Gerhard Scheit ist Autor verschiedener Bücher zum Antise­mitismus und Mitglied der Wiener Gruppe Café Critique. Soeben erscheint im ça ira-Verlag sein neues Buch: „Suicide Attack“ — Zur Kritik der politischen Gewalt. Phase 2 be­fragte Gerhard Scheit zu dem von ihm wiedereingeführten Begriff des (...)

Context XXI, Heft 1-2/2005

Von Namibia nach Auschwitz?

Die Genozidforschung scheint deutschen Traditionen auf der Spur
Mai
2005

Kolonialhistoriker stellen an Hand des Völkermords an den Herero und Nama einen Zusammenhang zwischen kolonialem Genozid und Holocaust her — und sehen keinen Unterschied zwischen Rassismus und Antisemitismus. Angesichts der expliziten Vernichtungsabsicht der deutschen „Schutztruppe“ während des (...)

Café Critique, Jahr 2006

La torture et la dialectique

Jean Améry, Theodor W. Adorno et l’imperatif catégorique après Auschwitz
 
2006

En juillet 1965, dans l’une des dernières séances de ses conférences philosophiques, Theodor W. Adorno fait réference à l’essai sur la torture que Jean Améry vient de publier au Merkur et qui deviendra bientôt la première pierre de son célèbre ouvrage Par-delà le crime et le châtiment. Améry décrit et (...)

Context XXI, Heft 1-2/2006

Linke auf St. Pauli

Mai
2006

Der Hamburger FC St. Pauli hat sich einen antifaschistischen Nischenplatz im sonst eher unpolitischen Fußball erobert. Was steckt hinter diesem Verständnis, und gibt es tatsächlich einen „linken“ Fußball? „Wir bauen eine U-Bahn - von St. Pauli bis nach Auschwitz“ grölt der besoffene Mob aus (...)

Context XXI, Heft 1-2/2006

Gegen die Zersetzung durch Intellekt und Trieb

Zum Hass der Antisemiten und Antisemitinnen auf die Nicht-Identischen
Mai
2006

[(Vorbemerkung: Bei vorliegendem Text handelt es sich um einen Vortrag, den ich im November 2004 am Symposium „Feindaufklärung und Reeducation. Über die Notwendigkeit Kritischer Theorie heute“ gehalten habe. Im von Stephan Grigat herausgegebenen Band zu diesem Symposium wurde er nicht aufgenommen. (...)

Context XXI, Jahr 2006

Mit der Hizbollah oder gegen sie?

Die Bundesregierung vor einem Richtungsentscheid
Juni
2006

Erstmals in der Geschichte des Nahostkonflikts sollen deutsche Marineverbände im Auftrag der Vereinten Nationen vor der Küste Libanons tätig werden, um die illegale Einfuhr iranischer Waffen für die Hizbollah nach UN-Resolution 1701 zu unterbinden. Dieser Auftrag wird zur Farce, wenn seine (...)

Café Critique, Jahr 2006

Sexualität und Mutterschaft

Juni
2006

Waren Frauen im „Dritten Reich“ wirklich nur desexualisierte Gebärmaschinen? Über die Geschlechterverhältnisse im Nationalsozialismus. Der Umgang mit dem Nationalsozialismus war bis zum Ende der achtziger Jahre ein Thema, das in der gesamten Frauenbewegung beinahe ausnahmslos auf eine Art behandelt (...)

Café Critique, Jahr 2006

Schlußstrich von links

Tony Judt und die Europäisierung der deutschen Ideologie
Juli
2006

Wir dürfen nicht müde werden zu drängen, diese große breite Volksbewegung zur Vereinigung Europas zu schaffen, das mehr sein muß als ein Europa von Kommissionen, als ein Europa von Administrationen, als ein Europa von Regierenden oder von Staaten, das ein Europa der Völker werden muß. Herbert Wehner, (...)

Café Critique, Jahr 2006

Redebeitrag von Café Critique zur Gedenkveranstaltung an die Reichspogromnacht

am 9. 11. 2006 in der Zirkusgasse in Wien
November
2006

Am heutigen 9. November findet in Wien eine Demonstration gegen Faschismus und Rassismus statt. Die zu dieser Demonstration aufrufenden Gruppen tun sich normalerweise dadurch hervor, dass sie bedingungslose Solidarität mit der Hamas, mit Mahmud Ahmadinedschad und anderen Israelfeinden und (...)

Café Critique, Jahr 2007

Europas Verständigung

Saul Friedländers Buch über die Jahre der Vernichtung
Februar
2007

In einer Denkschrift des Berliner Auswärtigen Amts vom 3. Juli 1940 heißt es, die Juden, soweit man sie nach Madagaskar deportiert, sollen „als Faustpfand in deutscher Hand“ bleiben: „für ein zukünftiges Wohlverhalten ihrer Rassegenossen in Amerika“. – Am 28. Juli erklärt Hitler in Salzburg dem (...)

Café Critique, Jahr 2007

Tragicomedy in the Bavarian Alps

■  Lizas Welt
February
2007

It is well known that anti-American jokes are in fashion nowadays here in Germany. Whoever, for example, pokes the usual fun at George W. Bush can be more or less sure to have the laughs on his side. And then those “Amis” have such absurd laws: in America, for example, one can sue the tobacco (...)

Café Critique, Jahr 2007

Was heißt: antideutsch?

Februar
2007

Diese Antideutschen! Seit gut 15 Jahren geistern sie durch die bundesrepublikanische politische Diskussion; und in letzter Zeit tauchen sie auch in österreichischen Debatten auf. Rassisten sollen sie sein. Und Bellizisten. Freunde von Bush und Verehrer Sharons. Mal hält man siefür akademische (...)

Streifzüge, Heft 41

Über den Horizont unserer Handlungen

Aus den nachgelassenen Briefen des André Gorz
November
2007

ZUM ZEHNTEN TODESTAG Anstatt noch einen weiteren Nachruf nachzureichen, haben wir uns entschlossen, einige Passagen aus den Briefen des André Gorz an Franz Schandl und Andreas Exner zu veröffentlichen. Gorz soll also noch einmal selbst zu Wort kommen. Die Auszüge wurden äußerst behutsam redigiert. (...)

Café Critique, Jahr 2008

Die europäischen Steigbügelhalter der Mullahs

Die Schweizer stehen nicht allein mit ihren Iran-Geschäften
 
2008

Die Schweizer sind ihrem EM-Kooperationspartner Österreich nicht nur in fußballerischen Belangen voraus. Während die Österreichische Mineralölverwaltung (OMV) immer noch über ihren 22-Milliarden-Euro-Deal mit dem iranischen Regime verhandelt, hat die Elektrizitätsgesellschaft Laufenburg letzte Woche (...)

Café Critique, Jahr 2008

Kritik des Zionismus – Lob der EU

 
2008

Micha Brumlik hat eine Kritik des Zionismus vorgelegt, die ihn gleichzeitig attackiert und für ihn Partei ergreift. Von der scharfen Kritik an den antiisraelischen Auslassungen des deutsch-französischen Publizisten und Politikwissenschaftlers Alfred Grosser gelangt man bei der Lektüre zur (...)

Café Critique, Jahr 2008

Dialektik der Feindaufklärung

Wie Franz Neumann, Ernst Fraenkel und Leo Strauss mit den Augen des Westens sehen lernten
Januar
2008

Für oder gegen den Westen – Carl Schmitt hat 1932 die Alternative benannt, als er konstatierte, daß die „Weimarer Verfassung zwei Verfassungen sind“, und der Zeitpunkt zwischen ihnen zu wählen nun gekommen sei: „Anerkennung substanzhafter Inhalte und Kräfte des deutschen Volkes oder Beibehaltung und (...)

Café Critique, Jahr 2008

Eliminierung der Widersprüche

Geschichte der neuen deutschen Volksfront (proisraelisch) – kurzer Lehrgang
August
2008

Eine Antwort auf den Artikel „Juden als nützliche Idioten“ von Ingo Way und Stefan Wirner. Es ist ein merkwürdiges Phänomen: Dem Bedürfnis, von antideutscher Kritik sich abzustoßen, entspringen neudeutsche Liberale, die das meiste von dem verfehlen, was der Liberalismus im Guten enthält. Offenbar ist (...)

Café Critique, Jahr 2008

„Projektion“ – „Überidentifikation“ – „Philozionismus“

Der Vorwurf des Philosemitismus an die antideutsche Linke
September
2008

Die so genannten Antideutschen geistern seit gut 15 Jahren durch die bundesrepublikanische politische Diskussion. Ihre Geschichte beginnt Ende der achtziger Jahre, als sich Angehörige der radikalen Linken auf Jean Améry besannen, der seit dem Sechs-Tage-Krieg 1967 immer wieder betont hat, dass (...)

Café Critique, Jahr 2008

Engagement ohne Sartre

Zur Kritik der europäischen Neokonservativen
November
2008

Jede Nation scheint die Neokonservativen zu haben, die sie verdient. In den USA sind es politische Berater, die sich an den Platon- und Maimonides-Exegesen von Leo Strauss geschult haben; in Frankreich Moralisten nach dem Vorbild Voltaires und Zolas; und in Deutschland Komiker in der Tradition (...)

Café Critique, Jahr 2009

Fetisch und deutsche Ideologie

Januar
2009

Erstaunt verkündet das Feuilleton eine Marx-Renaissance. Die Krise habe das Marxsche Kapital zum Verkaufsschlager werden lassen. Lesekreise zur Kritik der politischen Ökonomie würden nur so aus dem Boden sprießen. Nach einem Jahrzehnt der weit gehenden Abwesenheit von kapitalismuskritischen Tönen (...)

Café Critique, Jahr 2009

Freunde der Mullahs

Über rechte und linke Verteidiger des iranischen Regimes
Januar
2009

Wie sehr ein gemeinsames Feindbild doch verbinden kann: Die iranisch-islamische Diktatur kann sich heute der Solidarität von Teilen der Linken ebenso sicher sein wie jener von deutschen Nazis und österreichischen Freiheitlichen. Jürgen W. Gansel, einer der Chefideologen der deutschen NPD, (...)

Café Critique, Jahr 2009

Der „Antirassismus“ von Holocaust-Leugnern

April
2009

Diese Woche findet in Genf die UN-Antirassismuskonferenz statt, die Nachfolgekonferenz jener Veranstaltung, bei der 2001 im südafrikanischen Durban Israel als einziges Land der Welt wegen „staatlichem Rassismus“ an den Pranger gestellt wurde und während deren NGO-Forum es tätliche Angriffe auf (...)

Café Critique, Jahr 2009

Zeit der Entscheidung

Wie wird sich der Westen in Zukunft gegenüber dem Iran positionieren?
September
2009

Die kommenden Wochen werden zeigen, ob die westlichen Länder gewillt und in der Lage sind, ihre bisherige verfehlte Politik gegenüber dem iranischen Regime entscheidend zu ändern. Gerade für die europäischen Länder stellt sich die Frage, ob sie ihre Beschwichtigungspolitik und die offene Kooperation (...)

Café Critique, Jahr 2010

Deutschland und der Iran

Matthias Küntzel untersucht historische Kontinuitäten
Februar
2010

Die Wahrnehmung der „Islamischen Republik Iran“ ist im deutschsprachigen Raum trotz des derzeitigen medialen Getöses weiterhin geprägt von einer Verharmlosung des antisemitischen Charakters des Regimes und Beschwichtigungen hinsichtlich der Bedrohung, die vom iranischen Atomprogramm für Israel, den (...)

Café Critique, Jahr 2010

Sitcom as Endgame, Tatort out of the Volksempfänger

An attempt to understand the culture industry
March
2010

“Advertising has absorbed surrealism“ – and sitcoms have absorbed Beckett’s Endgame. It seems that what Adorno noticed in the appendix of the “Dialictic of Enlightenment” named “The Scheme of Mass Culture” (Adorno 1997 Bd. 3: 306) is to be extrapolated for King of Queens and Beckett. The modern work of (...)

Café Critique, Jahr 2010

Eidgenössische und andere Mullahfreunde

September
2010

Deutschland, der wichtigste westliche Handelspartner des Iran, hat seine Geschäfte mit dem Regime der Mullahs und Revolutionswächter im ersten Halbjahr 2010 deutlich ausgebaut. Die Exporte stiegen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 14 Prozent. Die Importe sind um 88 Prozent gewachsen. Die (...)

Café Critique, Jahr 2011

Wehrmachtskrieger gegen Israel

Januar
2011

Anfang der 80er Jahre ließ der israelische Premierminister Menachem Begin dem deutschen Kanzler Helmut Schmidt völlig zu Recht ausrichten, wer als Offizier am Vernichtungskrieg an der Ostfront teilgenommen hat, sollte zu den Problemen im Nahen Osten ein für alle mal den Mund halten. Das scheint (...)

Grundrisse, Nummer 45

Demokratie als Exportartikel?

Grenzüberschreitende Intervention im Dienste der „guten Sache“ und solidarischer Internationalismus
März
2013

Pressefreiheit als Imperialismus? Nationale Souveränität als Politik gegen die Demokratie? Ein Fallbeispiel, und sein welthistorischer Kontext. Am 3. Jänner 2011, dem ersten Arbeitstag des neuen Jahres, erschienen wichtige ungarische Tageszeitungen, die der konservativen ungarischen Regierung (...)

Grundrisse, Nummer 45

Die Eroberung der Demokratie

März
2013

Die Diskussion über die politische Form der künftigen Gesellschaft spielte bei Kommunisten und Sozialisten, welche die Modelle der Sowjetunion, China usw. als Modelle sozialistischer Gesellschaften zurückwiesen, nur eine marginale Rolle. Häufig wurde hier Bezug auf Äußerungen von Marx und Engels (...)

Grundrisse, Nummer 45

Verklärt & Vergessen: Die Räte und ihre Macht

März
2013

Die linken Auseinandersetzungen mit der Demokratie, sind meist geprägt von Vorstellungen, es muss ja eine „echte“, „wirkliche“ Demokratie geben. Bei der Suche danach kommt die Rede immer wieder auf die Idee einer „Arbeiterdemokratie“ – und damit auf die historische Erfahrung der Räte. Seit im Frühling (...)

Grundrisse, Nummer 45

Über Postfaschismus

Wie Staatsbürgerschaft ein exklusives Privileg wird
März
2013

Wie Staatsbürgerschaft ein exklusives Privileg wird Ich habe ein Interesse anzumelden. Die Regierung meines Landes, Ungarns, ist – zusammen mit der Bayrischen Landesregierung (ländlich in mehr als einem Sinne) – die stärkste ausländische Unterstützerin von Jörg Haiders Österreich. Das (...)

Grundrisse, Nummer 45

Vorläufige Thesen zu einem System der Angst

März
2013

Kapital rennt rund um den Globus auf der Suche nach billigen Löhnen. Es rennt auch in die Gegenrichtung auf der Jagd nach konkurrierender Konsumentennachfrage. Es rennt Gelegenheiten für lukrative Investitionen nach. Es rennt zu Plätzen mit niedrigen Steuern. Es rennt, um stabile Regierungen oder (...)

Grundrisse, Nummer 45

Bewegung und Kritik

Zu typisch deutschen Kritikern von Occupy und David Graeber
März
2013

Die Occupy-Bewegung ist sicherlich als eine der größten und breitesten sozialen Bewegungen der letzten Jahrzehnte zu bewerten. Sie hatte internationale Resonanz hervorgerufen – bis nach China und nach Nigeria, wo sich auch eine gleichnamige Bewegung konstituierte, und sie wirkt noch jenseits des (...)

Grundrisse, Nummer 46
Diskussionsbeitrag:

Ein Einwurf zur Rätediskussion

Mai
2013

Unser Leben ist der Mord durch Arbeit, wir hängen 60 Jahre lang am Strick und zappeln, aber wir werden uns losschneiden. (Georg Büchner, in: Dantons Tod, 1835) Die in der letzten Ausgabe der Grundrisse (Nr.45/Frühjahr 2013) veröffentlichten Artikel von Stefan Junker und Ewgeniy Kasakow zur (...)

Grundrisse, Nummer 46

Caliban und die Hexe

Interview mit der Autorin Silvia Federici
Mai
2013

Ich bin Lehrerin und Schriftstellerin. So stelle ich mich normalerweise vor. Aber vor allem habe ich mich seit den 1970ern als Feministin und Aktivistin engagiert. Ich habe über die Theorie und Geschichte von Frauen geschrieben. Ich war auch an vielen anderen politischen Bewegungen beteiligt, (...)

Grundrisse, Nummer 46

Austeritätspraxen

Über gesundheitliche Nebenwirkungen der Troika-Politik in Griechenland
Mai
2013

Vom 25.-28. Februar dieses Jahres ist eine Delegation des Vereins demokratischer Ärztinnen und Ärzte und von medico international nach Athen und Thessaloniki gefahren, um sich ein Bild von den Auswirkungen der Austeritätspolitik auf das Gesundheitswesen zu machen und um mit Leuten aus (...)

Grundrisse, Nummer 46

Das ZDF-Fernsehstudio im neuen Design

Oder: Wie die Mitte besser sieht
Mai
2013

Seit 2009 hat das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF), mit dem man angeblich schon vor dem Skandal um die direkte Einflussnahme auf dessen interne Entscheidungen durch den ehemaligen Ministerpräsidenten Hessens, den CDU-Politiker Roland Koch, glaubt man einem berühmten Werbeslogan, angeblich besser (...)

Grundrisse, Nummer 47

Die Tränengasdemokratie

Istanbul, Frankfurt und der globalisierte Widerstand
Mai
2013

Wer Meldungen zu den Protesten in Frankfurt anlässlich der Blockupy-Aktionen 2013 verfolgte und zeitgleich die Mitteilungen zur Revolte in der Türkei, die über die social networks eintrudelten, wusste manchmal nicht mehr genau, wovon die Rede war. So ging es einem Facebook-Leser, so ging es mir. (...)

Grundrisse, Nummer 47

Marx’ Kritik der politischen Ökonomie

(Noch) Schlüssel für die Ideologie- und Bewusstseinstheorie der Linken heute?
Mai
2013

Kontinuität und Bruch Die globale Finanzkrise hat die kapitalistische Gesellschaftsordnung in den Grundfesten erschüttert. Aber die gegenwärtige Weltwirtschaftskrise erweist sich damit noch keineswegs als „Stunde der Linken“ und radikaler Bewusstseinsveränderungen. Bei aller Skepsis einer Mehrheit (...)

Grundrisse, Nummer 46

Griechenland und die EU

Autoritäre positive Integration und der griechische Nationalstaat
Mai
2013

Die Tatsache, dass konservative Journalisten das aktuelle Krisenmanagement der EU zum Anlass nehmen, ihre über Jahrzehnte vertretenen Auffassungen zu hinterfragen und die Demokratie in Europa bedroht zu sehen, verweist auf das offenbar außerordentlich problematische Verhältnis zwischen (...)

Grundrisse, Nummer 47

Zur Rätediskussion

Eine Ergänzung zu Roman Danyluk und Ewgeniy Kasakow
September
2013

(Der folgende Beitrag bezieht sich auf die Artikel von Ewgeniy Kasakow „Verklärt & Vergessen: Die Räte und ihre Macht“, erschienen in grundrisse Nr.45, und Roman Danyluk „Ein Einwurf zur Rätediskussion“,erschienen in grundrisse Nr. 46.) Es ist sehr erfreulich, dass das Thema „Räte“ auf breiteres (...)

Grundrisse, Nummer 48

Kampf für das Gemeinsame

Der (Post-)Operaismus als Interventionsstrategie für die radikale Linke
Dezember
2013

Prolog Seit der Veröffentlichung der Empire-Trilogie von Antonio Negri und Michael Hardt, die weltweit die Bestsellerlisten erklommen und beide weltberühmt machte, ist der (Post)Operaismus die einflussreichste postmarxistische Bewegungstheorie. Der Philosoph Slavoj Žižek sah in dieser gar das (...)

Grundrisse, Nummer 48

Zum Begriff der immateriellen Arbeit von Michael Hardt und Antonio Negri

Eine Kritik aus entwicklungspolitischer Sicht
Dezember
2013

Der Begriff der immateriellen Arbeit wird von Antonio Negri und Michael Hardt, in ihrem Buch „Empire“ (2000) verwendet, um auf veränderte Arbeitsprozesse aufmerksam zu machen. Diese neue Arbeitsform wird von Robert Foltin (2004) weiterhin wie folgt beschrieben: „Die jetzt dominierende immaterielle (...)

Grundrisse, Nummer 48

Physik des Begehrens, Phänomenologie der Freiheit

Karl Reitter stellt Fragen an Thomas Seibert
Dezember
2013

1. Lieber Thomas, du arbeitest an einem „ungeschriebenen, aber immer wieder eingeforderten Buch“. Wenn ich dich richtig verstehe, willst Du im Anschluss an Antonio Negri einen neuen Materialismus entwerfen, in dem Marx, Spinoza und Heidegger zusammen gedacht werden. Du unterstellst offenbar dem (...)

Grundrisse, Nummer 48

Führung, Masse, wir und die?

Edukationismus – ein Problem linker Politik*
Dezember
2013

Zur Geschichte der Linken gehört auch die schreckliche Entwicklung der russischen Revolution zur stalinistischen Herrschaft und die Stalinisierung der kommunistischen Parteien in vielen anderen Ländern. Theorie wurde zum Dogma, politische Bildung eine Erziehung von oben und eigenständiges Denken (...)

Grundrisse, Nummer 48

Die Ökonomie als „letztes Bollwerk des Essentialismus“?

„Ökonomischer Determination in letzter Instanz“ – ein Schlüssel zum Verständnis des Übergangs von Revolution zu Reformismus im „Post-Marxismus“ von Ernesto Laclau und Chantal Mouffe
Dezember
2013

Seitdem die Gesellschaft auf den Boden der ökonomischen Tatsachen zurückgeholt wurde, ist der kulturalistische Karneval der Differenzen vorbei. Unter dem bunten Überbau der Gesellschaft kommt, in orthodoxer Diktion, ihre eintönige gemeinsame Basis wieder zum Vorschein. Und was um die Verknüpfung (...)

Grundrisse, Nummer 49

Simone de Beauvoir und ihr sozialgeschichtliches Sachbuch „Das andere Geschlecht“

Ein Versuch die Welt vom „Standpunkt der Frau“ zu beschreiben
März
2014

Zum Begriff der „existenzialistischen Ethik“ im Widerstreit mit katholischen Argumenten in einer seit Jahrtausenden von starren Vorurteilen geprägten Geschlechterbetrachtung. Das Buch birgt zwei Bücher in sich: als erster Teil werden „Fakten und Mythen“, als zweiter die „Gelebte Erfahrung“ (...)

Grundrisse, Nummer 50

Vegan-Hype

Ursachen und Vereinnahmung aus kämpferischer Perspektive
Mai
2014

Was heute alltäglich ist, hätte noch vor fünf Jahren kaum jemand aus der Tierrechtsszene für möglich gehalten: Geschäfte werben damit, dass sie vegane Artikel führen, große, bürgerliche Zeitungen wie Die Süddeutsche oder Die Zeit behandeln den Veganismus in ganzseitigen Artikeln, im Privatfernsehen wird (...)

Grundrisse, Nummer 50

Weltkrieg, „Urkatastrophe“ und linke Scheidewege

Mai
2014

Mit dem Niedergang von Realsozialismus und Ostblock wird Geschichte neu geschrieben. Lückenlos. Verorteten einst Marxisten-Leninisten in der Oktoberrevolution einen Epochenanfang, dem nachhaltigsten und gewaltsamstem Ausbruch aus dem 1. Weltkrieg – was unter je eigenen Vorzeichen als Beginn eines (...)

Grundrisse, Nummer 50

Nichts geht mehr

Zum Propagandadebakel der Mainstream Medien im Falle der Ukraine
Mai
2014

Dieser kleine Artikel hat bloß den Anspruch, das bemerkenswerte Debakel der Mainstream Medien rund um die Geschehnisse in der Ukraine zu dokumentieren. Ein Debakel, das in dieser Form und in diesem Ausmaß nicht zu erwarten war. Ich beginne mit einem kurzen Rückblick auf die Ereignisse. Nachdem (...)

Grundrisse, Nummer 51

Rosa Luxemburg und wir

September
2014

Wo beginnen? Es gibt Dutzende von Rosa Luxemburg-Biographien, Einführungsbüchern und auch schöne Bildbände zu der Marxistin aus Polen, die zu einer der wichtigsten Stimmen eines linken, revolutionären Kurses innerhalb und bald am Rand der Arbeiterbewegung wurde. In der Vergangenheit gab es immer (...)

Grundrisse, Nummer 51

Geschichtsphilosophie und soziale Bewegungen

September
2014

In den 1960ern erreichte der Prozess der Entkolonialisierung sein Ende, bis auf Ausnahmen erreichte ein großer Teil der Staaten des globalen Südens die formale Unabhängigkeit. Durch die Existenz der Sowjetunion war es in einem Teil der Staaten möglich, eine vom Westen unabhängige Politik zu machen. (...)

Grundrisse, Nummer 51

Zur Entwicklung von Wissenschaft und Geschichtsphilosophie bei Marx

September
2014

Das Wesen der Dinge liebt es, sich zu verbergen Heraklit Vorbemerkung Ausgangspunkt dieser Untersuchung ist zunächst die Kritik der politischen Ökonomie, wie wir sie in den verschiedenen Entwürfen zu Marxens Hauptwerk „Das Kapital“ und in diesem selbst vorfinden und über deren Gegenstand er sich (...)

Streifzüge, Heft 63

Generation Sarrazin

Eine kurze Skizze der Genese der neuen deutschen Rechten
März
2015

Es sind quälende 70 Minuten, die jeder Youtube-User über sich ergehen lassen kann, der „Pegida: Die Interviews in voller Länge“ in das Suchfeld dieser Videoplattform eintippt und sich das ungeschnittene Rohmaterial mit Interviews von Pegida-Anhängern anschaut, das ein Reporterteam des (...)

Streifzüge, Heft 64

Wie kommt die Welt nur weg vom Geld?

Juni
2015

Ein aktueller Witz über Griechenland – ein Kabarettist gibt ihn im Ersten Deutschen Fernsehen zum Besten – geht so: Hans hat vier Äpfel. Er isst neun… Und das war er schon, der Witz. Wir verstehen: „Die Griechen“ haben über ihre Verhältnisse gelebt, haben mehr verbraucht, als sie erwirtschaftet haben, (...)

Streifzüge, Heft 64

Von der Deindustrialisierung zur Deklassierung*

Zur Kategorisierung schwindender Industriebelegschaften
Juni
2015

Unter Deindustrialisierung verstehen wir einen Schrumpfungs-, Zerschlagungs- und Liquidierungsprozess des industriellen Potenzials (Arbeitskräfte, Maschinen, Gebäude, Know-how). Zentral ist der Verlust von Industriearbeitsplätzen, die von der Industrie selbst nicht kompensiert werden können. (...)

Streifzüge, Heft 64

Lernen im Kapitalismus

Anmerkungen zu Schulbetrieb und Notengebung
Juni
2015

In ihrer Dialektik der Aufklärung formulieren Theodor W. Adorno und Max Horkheimer eine grundsätzliche Kritik an der Pädagogik: „Furchtbares“, so schreiben sie, „hat die Menschheit sich antun müssen, bis das Selbst, der identische, zweckgerichtete, männliche Charakter des Menschen geschaffen war, und (...)

Café Critique, Jahr 2015

„Bei alten Freunden“

September
2015

Das Wiener Abkommen mit dem iranischen Regime.

Streifzüge, Heft 65

Euro gegen Einheit*

Ein „europäisches Deutschland“ kämpft um einen deutschen Euro
November
2015

President Mitterrand [said] the sudden prospect of re-unification had delivered a sort of mental shock to the Germans – its effect had been to turn them once again into the bad Germans they used to be. (Gesprächsnotiz des Thatcher-Beraters Charles Powell über ein Treffen mit François Mitterrand am (...)

Streifzüge, Heft 65

Charaktermaskerade

Goethe und Marx. Allegorien der Warenform im Faust II
November
2015

Dieser Artikel will eine Erkenntnis wieder ins Bewusstsein rufen, der die Zeit, zu der sie formuliert wurde, nicht günstig war. Es handelt sich um eine Deutung des zweiten Teils von Goethes Faust durch den Germanisten Heinz Schlaffer. Schlaffer ist einer der Scharfsinnigsten seines Fachs und hat (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Rassistischer Sozialprotest?

März
2016

Wird die rechte Welle, die derzeit die Bundesrepublik heimsucht, tatsächlich von fehlgeleiteten sozialen Anliegen angetrieben, wie Teile der deutschen Sozialdemokratie behaupten? Soziale Wohltaten zuerst für Deutsche. Das war die Lehre, die Sigmar Gabriel Ende Februar aus vielen Gesprächen mit (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Die konformistische Rebellion

Mai
2016

Die »Alternative für Deutschland« (AfD) wäre ebenso erfolgreich, wenn die »besorgten« Bürgerinnen und Bürger andere »Sorgen« hätten. Schließlich halten 79 Prozent der AfD-Wähler ihre wirtschaftliche Situation sogar für gut bis sehr gut. Wirtschaftlich schlecht geht es den meisten nicht, die die AfD wählen. (...)

Streifzüge, Heft 66

Symmetrische und asymmetrische Kriege

Teil II – Von Merkel, Counterinsurgency und Dschihad
Mai
2016

„Es ist dir gesagt, Mensch, was gut ist“ (Bach-Cantate) Die Warensubjektivität beinhaltet das emotionale Manko der Vereinzelung und der Einsamkeit wie auch einen aggressiven Allmachtsanspruch. Beides erzeugt den Wunsch nach einer starken Gemeinschaft. Im Kleinen verwirklicht sich dieses Bedürfnis (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

„Flüchtlingskrise“ und „Willkommenskultur“ in Deutschland

August
2016

1. „Flüchtlingskrise“ in Deutschland – Was ist das? Menschen verlassen ihre Heimat aufgrund von materieller Existenznot, Umweltzerstörung und Krieg. Das ist ganz und gar kein neues Phänomen. „Flüchtlingskrise“ in diesem brutalen Sinn herrscht vielmehr seit über 60 Jahren und gehört zur ökonomischen und (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Vom Appendix zum Scharfmacher

Wandlungen österreichischer Außenpolitik
September
2016

Bis vor einem Jahr bestand die österreichische Außenpolitik vor allem darin, symbiotisch mit der deutschen aufzutreten. Abweichungen gab es, wenn überhaupt, selten. Gelegentlich betätigte Ex-Kanzler Werner Faymann den linken Blinker, ohne allerdings abzubiegen. Der Sozialdemokrat wirkte dabei wie (...)

Streifzüge, Jahrgang 2017

Leistung muss sein

Für hart arbeitende Menschen, die sich an die Regeln halten
März
2017

Die SPD und ihre Anhänger sehen in Martin Schulz den großen Hoffnungsträger. Doch die Änderungen der Agenda 2010, die der Kanzlerkandidat fordert, dienen lediglich der Bewahrung des Leistungsprinzips. Martin Schulz muss zurzeit nicht viel tun, um die Menschen zu begeistern. Seit der von seinem (...)

Streifzüge, Heft 69

Reaktionäre Politisierung

Polens Regierung forciert den autoritären Umbau von Staat, Armee und Medien
April
2017

Wie sehr rechte Politik dazu tendiert, sich selbst ins Extrem zu treiben, kann derzeit in Warschau studiert werden. Polens rechtspopulistische Regierung, die von der Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) um Jarosław Kaczyński gestellt wird, ist seit ihrem überraschenden (...)

Café Critique, Jahr 2017

AfD & FPÖ

Antisemitismus, Nationalismus & Geschlechterbilder
April
2017

Buchpräsentation mit Stephan Grigat.

Streifzüge, Heft 69

Nationaler Tellerrand?

April
2017

Wäre der Aufstieg der AfD ein spezifisch deutsches Problem, ließe es sichmöglicherweise im Rahmen der deutschen Entwicklung begreifen. Das istaber ganz offensichtlich nicht der Fall. Die Bundesvorsitzende der Partei,Frauke Petry, traf am 10. Juni 2016 auf der Zugspitze mit dem FPÖ-Vorsitzenden (...)

Streifzüge, Heft 69

Zum Grundsatzprogramm der AfD*

Mai
2017

2.100 Mitglieder der Aktion für Deutschland (AfD) hatten sich Ende April/Anfang Mai 2016 für ein Wochenende in der Stuttgarter Messehalle versammelt, um ihr erstes Grundsatzprogramm zu beschließen. Wir werden das Programm also nicht als Steinbruch für griffige Agitation verwenden, sondern vor allem (...)

Streifzüge, Jahrgang 2017

Wir sind Zombie

Anlässlich des Todes von George Andrew Romero
August
2017

Ein kurzer Exkurs zu der steilen kulturindustriellen Karriere, die dem Phänomen der Untoten in den vergangenen Jahren beschieden war. Knapp 400 Millionen US-Dollar – soviel soll die Produktion und Vermarktung des jüngsten Zombiespektakels World War Z verschlungen haben. Wenn Hollywood eine solch (...)

Streifzüge, Jahrgang 2017

Plump gegen grob gegen unbeholfen

August
2017

Ob im österreichischen Wahlkampf noch alles offen ist, darf bezweifelt werden. Im Gegensatz zu Deutschland, wo die Wahl trotz Einzug der AFD und Wiedereinzug der FDP in den Bundestag eher konventionell und bieder (Merkel gegen Schulz!) abläuft, ist das politische System in Österreich regelrecht (...)

Streifzüge, Jahrgang 2017

Die Privatisierung öffentlichen Eigentums geht weiter

September
2017

Es war die schnellste Grundgesetzänderung aller Zeiten. Am 1. Juni 2017 hat in Deutschland die große Koalition aus CDU und SPD mit ihrer zweidrittel Stimmenmehrheit insgesamt 13 Grundgesetzänderungen und eine große Reihe einfacher Gesetzesänderungen beschlossen. Obwohl die endgültige Fassung des (...)

Streifzüge, Jahrgang 2017

Politik der Abenddämmerung

September
2017

Von außen schaut Deutschland normaler aus als uns allen lieb sein kann. Natürlich blickt die Welt nach Deutschland. Neben den USA ist es wohl das wichtigste Land der westlichen Hemisphäre. Was dort geschieht, ist nicht nur von nationalem Interesse, es ist von globaler Relevanz. Seine Stärken (...)

Bundesrepublik Deutschland
Flagge Deutschlands
Bundeswappen Deutschlands
Flagge Wappen
Amtssprache Deutsch1
Hauptstadt Berlin
Regierungssitz Berlin
Staats- und Regierungsform parlamentarische Republik (Bundesrepublik)
Staatsoberhaupt Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier
Regierungschef Bundeskanzlerin
Angela Merkel (CDU)
Fläche 357.581[1] (62.) km²
Einwohnerzahl 83.190.556 (30. September 2020)[2]
Bevölkerungsdichte 233 (41.) Einwohner pro km²
Bevölkerungs­entwicklung   +0,2 % (2019)[3] pro Jahr
Bruttoinlandsprodukt
  • Total (nominal)
  • Total (KKP)
  • BIP/Einw. (nom.)
  • BIP/Einw. (KKP)
2019[4]
  • 3,862 Bio. USD (4.)
  • 4,672 Bio. USD (5.)
  • 46.473 USD (18.)
  • 56.226 USD (17.)
Index der menschlichen Entwicklung   0,947 (6.) (2019)[5]
Währung Euro (EUR)
Gründung 1. Januar 1871: Deutsches Reich (völkerrechtlich am 1. Juli 1867 als Norddeutscher Bund)

23. Mai 1949: Bundesrepublik Deutschland (Grundgesetz)[6]
(siehe Abschnitt „Staatsgründung“)

National­hymne Das Lied der Deutschen (dritte Strophe)
Nationalfeiertag 3. Oktober (Tag der Deutschen Einheit)
Zeitzone UTC+1, MEZ
UTC+2, MESZ (März bis Oktober)
Kfz-Kennzeichen D
ISO 3166 DE, DEU, 276
Internet-TLD .de
Telefonvorwahl +49
ÄgyptenTunesienLibyenAlgerienMarokkoMauretanienSenegalGambiaGuinea-BissauGuineaSierra LeoneLiberiaElfenbeinküsteGhanaTogoBeninNigeriaÄquatorialguineaKamerunGabunRepublik KongoAngolaDemokratische Republik KongoNamibiaSüdafrikaEswatiniMosambikTansaniaKeniaSomaliaDschibutiEritreaSudanRuandaUgandaBurundiSambiaMalawiSimbabweBotswanaÄthiopienSüdsudanZentralafrikanische RepublikTschadNigerMaliBurkina FasoJemenOmanVereinigte Arabische EmirateSaudi-ArabienIrakIranKuwaitKatarBahrainIsraelSyrienLibanonJordanienZypernTürkeiAfghanistanTurkmenistanPakistanGriechenlandItalienMaltaFrankreichPortugalSpanienMauritiusRéunionMayotteKomorenSeychellenMadagaskarSão Tomé und PríncipeSri LankaIndienIndonesienBangladeschVolksrepublik ChinaNepalBhutanMyanmarKanadaDänemark (Grönland)IslandMongoleiNorwegenSchwedenFinnlandIrlandVereinigtes KönigreichNiederlandeBelgienDänemarkSchweizÖsterreichDeutschlandSlowenienKroatienTschechische RepublikSlowakeiUngarnPolenRusslandLitauenLettlandEstlandWeißrusslandRepublik MoldauUkraineNordmazedonienAlbanienMontenegroBosnien und HerzegowinaSerbienBulgarienRumänienGeorgienAserbaidschanArmenienKasachstanUsbekistanTadschikistanKirgisistanRusslandVereinigte StaatenMaledivenJapanNordkoreaSüdkoreaRepublik China (Taiwan)SingapurMalaysiaPhilippinenThailandVietnamLaosKambodschaIndienVenezuelaGuyanaSurinameFrankreich (Französisch-Guayana)BrasilienKap VerdeSpanien (Kanaren)Dominikanische RepublikPuerto RicoDominikanische RepublikBahamasJamaikaKubaMexikoMexikoVenezuelaGuyanaSurinameFrankreich (Französisch-Guayana)BrasilienKap VerdeSpanien (Kanaren)Dominikanische RepublikPuerto RicoDominikanische RepublikBahamasJamaikaKubaMexikoMexikoDänemark (Färöer)Germany in the European Union on the globe (Europe centered).svg
Über dieses Bild
Deutschland politisch 2010.png

Deutschland (Zum Anhören bitte klicken!Abspielen [ˈdɔʏtʃlant]; Vollform: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.[7] Er besteht seit 1990 aus 16 Ländern und ist als freiheitlich-demokratischer und sozialer Rechtsstaat verfasst. Die 1949 gegründete Bundesrepublik Deutschland stellt die jüngste Ausprägung des deutschen Nationalstaates dar. Bundeshauptstadt und Regierungssitz ist Berlin. Deutschland hat 83 Millionen Einwohner und zählt bei einer Fläche von 357.582 Quadratkilometern mit durchschnittlich 233 Einwohnern pro Quadratkilometer zu den dicht besiedelten Flächenstaaten.

An Deutschland grenzen neun Staaten, es hat Anteil an der Nord- und Ostsee im Norden sowie dem Bodensee und den Alpen im Süden. Es liegt in der gemäßigten Klimazone und verfügt über 16 National- und über 100 Naturparks. Die bevölkerungsreichste deutsche Stadt ist Berlin; weitere Metropolen mit mehr als einer Million Einwohnern sind Hamburg, München und Köln. Der größte Ballungsraum ist das Ruhrgebiet, Frankfurt am Main ist als deutsches Finanzzentrum international von Bedeutung. Deutschlands Bevölkerung hat mit 1,57 Kindern pro Frau (2018) eine vergleichsweise niedrige Geburtenrate, die in den 2010er-Jahren leicht anstieg.[8]

Auf dem Gebiet des heutigen Deutschlands ist die Anwesenheit von Menschen vor 500.000 Jahren durch Funde des Homo heidelbergensis, des Neandertalers sowie einiger der ältesten Kunstwerke der Menschheit aus der späteren Altsteinzeit nachgewiesen. Während der Jungsteinzeit, um 5600 v. Chr., wanderten die ersten Bauern mitsamt Vieh und Saatgut aus dem Nahen Osten ein. Seit der Antike ist die lateinische Bezeichnung Germania für das Siedlungsgebiet der Germanen bekannt. Das ab dem 10. Jahrhundert bestehende Heilige Römische Reich, das aus vielen Herrschaftsgebieten bestand, war wie der 1815 ins Leben gerufene Deutsche Bund ein Vorläufer des späteren deutschen Nationalstaates.

Das 1871 gegründete Deutsche Reich entwickelte sich rasch vom Agrar- zum Industriestaat. Nach dem verlorenen Ersten Weltkrieg wurde 1918 die Monarchie abgeschafft und die demokratische Weimarer Republik konstituiert. Ab 1933 führte die nationalsozialistische Diktatur zu politischer und rassistischer Verfolgung und gipfelte in der Ermordung von sechs Millionen Juden auch während des 1939 begonnenen verheerenden Zweiten Weltkrieges, der 1945 mit Deutschlands Niederlage endete. Das von den Siegermächten besetzte Land wurde 1949 geteilt. Der Gründung der Bundesrepublik als demokratischer westdeutscher Teilstaat mit Westbindung am 23. Mai 1949 folgte die Gründung der sozialistischen DDR am 7. Oktober 1949 als ostdeutscher Teilstaat unter sowjetischer Hegemonie. Die innerdeutsche Grenze war nach dem Berliner Mauerbau (ab 13. August 1961) abgeriegelt. Nach der friedlichen Revolution in der DDR 1989 folgte die Lösung der deutschen Frage durch die Wiedervereinigung beider Landesteile am 3. Oktober 1990. Durch den Beitritt der fünf ostdeutschen Länder sowie die Wiedervereinigung von Ost- und West-Berlin zur heutigen Bundeshauptstadt zählt die Bundesrepublik Deutschland seit 1990 16 Bundesländer.

Deutschland ist Gründungsmitglied der Europäischen Union sowie deren bevölkerungsreichstes Land. Mit 18 anderen EU-Mitgliedstaaten bildet es eine Währungsunion, die Eurozone. Es ist Mitglied der UN, der OECD, der OSZE, der NATO, der G7, der G20 und des Europarates. Die Vereinten Nationen unterhalten seit 1951 ihren deutschen Sitz in Bonn („UNO-Stadt“).[9] Die Bundesrepublik Deutschland gilt als einer der politisch einflussreichsten Staaten Europas und ist ein gesuchtes Partnerland auf globaler Ebene.[10]

Gemessen am Bruttoinlandsprodukt ist das marktwirtschaftlich organisierte Deutschland die größte Volkswirtschaft Europas und die viertgrößte der Welt.[4] 2016 war es die drittgrößte Export- und Import­nation.[11] Aufgrund der Rohstoffarmut sowie der Automatisierung und Digitalisierung der Industrie entwickelt sich das Land, das auf die Qualität seines Bildungssystems angewiesen ist, zunehmend zur Informations- und Wissensgesellschaft. Gemäß dem Index der menschlichen Entwicklung zählt Deutschland zu den sehr hoch entwickelten Ländern.[12][13]

Muttersprache der Bevölkerungsmehrheit ist die deutsche Sprache. Daneben gibt es Regional- und Minderheitensprachen und Migranten mit anderen Muttersprachen; bedeutendste Zweitsprache ist Englisch. Die Kultur Deutschlands ist vielfältig und wird neben zahlreichen Traditionen, Institutionen und Veranstaltungen beispielsweise in der Auszeichnung als UNESCO-Welterbe in Deutschland, in Kulturdenkmälern und als immaterielles Kulturerbe erfasst und gewürdigt.

Begriffsgeschichte: Deutsch und Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der Berliner Handschrift des Sachsenspiegels von 1369 steht (auf Mittelniederdeutsch): „Iewelk düdesch lant hevet sinen palenzgreven“ („jegliches deutsche Land hat seinen Pfalzgrafen“).

Die etymologischen Vorformen von deutsch bedeuteten ursprünglich „zum Volk gehörig“, wobei das Adjektiv zunächst die Dialekte des kontinental-westgermanischen Dialektkontinuums bezeichnete. Die Bezeichnung Deutschland wird seit dem 15. Jahrhundert verwendet, ist in einzelnen Schriftstücken aber schon früher bezeugt; in der Frankfurter Übersetzung der Goldenen Bulle (um 1365) heißt es Dutschelant. Davor sind nur Wortfügungen des Attributs deutsch mit Land belegt, beispielsweise in der unbestimmten Singularform „ein deutsches Land“ oder der bestimmten Pluralform „die deutschen Länder“, nicht aber in der bestimmten Singularform „das deutsche Land“. Gemeint waren Länder mit einer Führungsschicht, die sich auf den politischen Herrschaftsanspruch des (Ost-)Fränkischen, ab dem 10. Jahrhundert des Heiligen Römischen Reiches (962–1806) bezog. Die Bezeichnung wurde damit vor allem für (vor-)staatliche Gebilde im deutschen Sprach- oder Herrschaftsgebiet verwendet, das über Jahrhunderte große Veränderungen erlebte.

Das Heilige Römische Reich, ursprünglich nur als „Reich“ (lateinisch Imperium) bezeichnet, erhielt mehrere Namenszusätze: „Heilig“ seit Mitte des 12. Jahrhunderts, „Römisch“ seit Mitte des 13. Jahrhunderts und seit dem ausgehenden 15. Jahrhundert „Deutscher Nation“ (Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation). Mehrere Jahrzehnte nach dessen Ende im Jahr 1806 wurde 1871 ein deutscher Nationalstaat, das Deutsche Reich, gebildet, das in unterschiedlichen Staatsformen in die heutige Bundesrepublik Deutschland übergegangen ist (siehe Rechtslage Deutschlands nach 1945). Da eine Fortführung des Staatsnamens Deutsches Reich im Parlamentarischen Rat wegen seines „aggressiven Akzents“ abgelehnt wurde, wurde Deutschland als Staatsbezeichnung in der damals konstituierten „Bundesrepublik Deutschland“ erstmals verwendet; in den Beratungen sagte Theodor Heuss 1948: „Mit dem Wort Deutschland geben wir dem Ganzen ein gewisses Pathos … sentimentaler und nicht machtpolitischer Art.“[14] Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) nutzte Deutschland nicht im Staatsnamen, aber als synonyme Bezeichnung für DDR in Art. 1 der Verfassung von 1949. Später verwendete die DDR fast nur noch das Attribut deutsch beziehungsweise den Namenszusatz „… der DDR“ für staatliche Hoheitsbezeichnungen. Mit der deutschen Einheit 1990 konnte Deutschland zur amtlichen Kurzform der Staatsbezeichnung werden.[15]

Geographie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Physische Geographie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Lage Deutschlands in Europa

Die naturräumlichen Großregionen sind von Nord nach Süd: das Norddeutsche Tiefland, die Mittelgebirgszone und das Alpenvorland mit den Alpen.

Geologie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Oberflächengeologie Deutschlands

Deutschland gehört geologisch zu Westeuropa, das heißt zu jenem Teil des Kontinents, der dem präkambrisch konsolidierten „Ur-Europa“ (Osteuropa einschließlich eines Großteils Skandinaviens, vgl. Baltica) erst im Verlauf des Phanerozoikums sukzessive durch Kontinent-Kontinent-Kollisionen (Gebirgsbildungen) angegliedert wurde. Die entsprechenden Krustenprovinzen (Grundgebirgsprovinzen) werden klassisch vereinfachend (Ost-)Avalonia (vgl. kaledonische Gebirgsbildung) und Armorica (vgl. variszische Gebirgsbildung) genannt. Die jüngste Krustenprovinz ist das Alpen-Karpaten-Orogen (vgl. alpidische Gebirgsbildung), an dem Deutschland nur mit dem äußersten Süden Bayerns Anteil hat und das im Gegensatz zu den beiden anderen tektonischen Provinzen ein aktives Orogen darstellt.

Die heutige Oberflächengeologie Deutschlands, das heißt das Muster aus verschieden alten und verschieden aufgebauten Gesteinskomplexen, wie es in geologischen Karten vielfach abgebildet ist, entstand erst im Verlauf der letzten 30 bis 20 Millionen Jahre im jüngeren Känozoikum und wurde von zwei Ereignissen maßgeblich geprägt: der Alpidischen Gebirgsbildung und dem Quartären Eiszeitalter.

Das Quartäre Eiszeitalter formte die vergleichsweise eintönige Oberflächengeologie Norddeutschlands und des Alpenvorlandes mit ihren Moränen­ablagerungen und sonstigen Begleiterscheinungen großflächiger Vergletscherungen (vgl. glaziale Serie).

Die Oberflächengeologie der Mitte und des überwiegenden Teils des Südens Deutschlands ist das Ergebnis bedeutender bruchtektonischer Hebungen und Senkungen, die auf die Fernwirkung der Alpidischen Gebirgsbildung zurückgehen. Hierbei wurden teils alte (überwiegend Paläozoikum), variszisch gefaltete Grundgebirgskomplexe (Schiefergebirge und Kristallin) aus dem Untergrund herausgehoben und großflächig freigelegt (u. a. Rheinisches Schiefergebirge, Harz, Erzgebirge), teils sank die Erdkruste ein und bildete Sedimentationsräume, die mehr oder weniger mächtige känozoische Sedimentabfolgen aufnahmen (Oberrheingraben, Niederrheingraben, Hessische Senke, Molassebecken). Eine tektonische Zwischenstellung nehmen die Tafelländer mit ihren ungefalteten mesozoischen Schichtenfolgen ein, dominiert von Trias und Jura (Thüringer Becken, Süddeutsches Schichtstufenland).

Relief[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Zugspitze in Bayern ist mit 2962 Metern über Normalhöhennull die höchste Erhebung Deutschlands.

Das geologisch junge Faltengebirge der Alpen ist das einzige Hochgebirge, an dem Deutschland Anteil hat. Die deutschen Alpen, die sich fast zur Gänze im Bundesland Bayern befinden – ein kleiner Teil des äußersten Nordwestens der Allgäuer Alpen liegt in Baden-Württemberg –, weisen die einzigen Gebirgsgipfel mit mehr als 2000 m ü. NHN auf. Der Gipfel der Zugspitze (2962 m ü. NHN), den sich Deutschland mit Österreich teilt, ist der höchstgelegene Punkt des Landes.

Die deutschen Mittelgebirge erstrecken sich vom Nordrand der Mittelgebirgsschwelle bis zum Alpenrand und zum Oberrhein mit dem Bodensee. Sie nehmen tendenziell von Nord nach Süd an Höhe und Ausdehnung zu. Höchster Mittelgebirgsgipfel ist der Feldberg im Schwarzwald (1493 m ü. NHN), gefolgt vom Großen Arber im Bayerischen Wald (1456 m ü. NHN). Gipfel über 1000 m ü. NHN besitzen außerdem das Erzgebirge, das Fichtelgebirge, die Schwäbische Alb und der Harz, der sich recht isoliert als nördlichstes unter den höchsten deutschen Mittelgebirgen mit dem Brocken auf 1141 m ü. NHN erhebt. Nördlich der Mittelgebirgsschwelle erreichen nur noch einige Berge innerhalb der eiszeitlichen Endmoränenzüge mehr als 100 m ü. NHN, von denen die Heidehöhe in Schraden (Südlicher Landrücken im brandenburgisch-sächsischen Grenzgebiet) mit 201 m ü. NN der höchste ist.

Die tiefste allgemein zugängliche Landesstelle Deutschlands liegt bei 3,54 m unter NN in einer Senke bei Neuendorf-Sachsenbande in der Wilstermarsch (Schleswig-Holstein).[16] Ebenfalls in diesem Bundesland befindet sich die tiefste Kryptodepression: Sie liegt mit 39,6 m unter NN am Grund des Hemmelsdorfer Sees nordöstlich von Lübeck. Der tiefste künstlich geschaffene Geländepunkt liegt bei 267 m unter NHN am Grund des Tagebaus Hambach östlich von Jülich in Nordrhein-Westfalen.

Klima[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Deutschland gehört vollständig zur gemäßigten Klimazone Mitteleuropas im Bereich der Westwindzone und befindet sich im Übergangsbereich zwischen dem Seeklima in Westeuropa und dem Kontinentalklima in Osteuropa. Das Klima in Deutschland wird unter anderem vom Golfstrom beeinflusst, durch den das durchschnittliche Temperaturniveau für die Breitenlage ungewöhnlich hoch ist.

Die mittlere Jahresdurchschnittstemperatur, bezogen auf die Normalperiode 1961–1990,[17] beträgt im bundesweiten Gebietsmittel 8,2 °C, die mittleren Monatsdurchschnittstemperaturen liegen zwischen −0,5 °C im Januar und 16,9 °C im Juli. Der mittlere jährliche Niederschlag beträgt 789 Millimeter. Die mittlere monatliche Niederschlagshöhe liegt zwischen 49 Millimeter im Februar und 85 Millimeter im Juni.

Die tiefste offiziell anerkannte in Deutschland gemessene Temperatur betrug −37,8 °C; sie wurde 1929 in Wolnzach registriert. Die bisher höchste Temperatur betrug 41,2 °C und wurde am 25. Juli 2019 in Duisburg-Baerl und in Tönisvorst am Niederrhein gemessen.[18]

Gewässer[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von den sechs Strömen mit den größten Einzugsgebieten entwässern Rhein, Elbe, Weser und Ems über die Nordsee und die Oder über die Ostsee in den Atlantik, während die Donau ins Schwarze Meer fließt und somit hydrographisch dem Mittelmeer zuzurechnen ist. Die Einzugsgebiete dieser beiden Systeme werden durch die europäische Hauptwasserscheide voneinander getrennt.

Der in der Schweiz entspringende Rhein dominiert den Südwesten und Westen. Auf 865 Kilometern fließt er durch bzw. an der Grenze zu Deutschland, bevor er über die Niederlande in die Nordsee mündet. Seine wichtigsten deutschen Zuflüsse sind Neckar, Main, Mosel und Ruhr. Der Rhein hat eine große wirtschaftliche Bedeutung und ist eine der am stärksten befahrenen Wasserstraßen Europas. Die Donau entwässert im Süden auf 647 Kilometern fast das gesamte deutsche Alpenvorland und fließt weiter nach Österreich und Südosteuropa. Ihre wichtigsten deutschen Zuflüsse sind Iller, Lech, Isar und Inn. Den Osten Deutschlands durchfließt auf 725 Kilometern die in Tschechien entspringende Elbe. Ihre wichtigsten deutschen Nebenflüsse sind Saale und Havel. Auf 179 Kilometern ist die Oder, wie im weiteren Verlauf auch ihr wichtigster Zufluss, die Neiße, der Grenzfluss zu Polen. Einzig das Einzugsgebiet der 452 Kilometer langen Weser liegt vollständig in Deutschland. Sie speist sich aus den Flüssen Werra und Fulda und entwässert den mittleren Norden. Die Ems durchfließt auf 371 Kilometern den äußersten Nordwesten des Landes. Ihr Einzugsgebiet erstreckt sich auch auf Teile der Niederlande.

Die natürlichen Seen sind überwiegend glazialen Ursprungs. Daher finden sich die meisten der großen Seen im Alpenvorland, in der Holsteinischen Schweiz und in Mecklenburg. Der größte vollständig zum deutschen Staatsgebiet gehörende See ist die Müritz, die Teil der mecklenburgischen Seenplatte ist. Der größte See mit deutschem Anteil ist der Bodensee, an den auch Österreich und die Schweiz grenzen. Im Westen und Osten Deutschlands gibt es viele durch die Rekultivierung von Braunkohletagebauen oder Industriebrachen entstandene künstliche Seen, so das Leipziger Neuseenland oder den Dortmunder Phoenix-See.

Inseln[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die größte deutsche Insel, Rügen, liegt in Vorpommern in der Ostsee. (Abb.: Kap Arkona)

Im Wattenmeer, der niederländischen, deutschen und dänischen Nordseeküste unmittelbar vorgelagert, liegen die Friesischen Inseln. Während die Nordfriesischen Inseln Festlandsreste sind, die durch Landsenkung und nachfolgende Überflutung von der Küste getrennt wurden, handelt es sich bei den Ostfriesischen Inseln um Barriereinseln, die aus durch küstenparallele Strömungen sowie Wellen- und Gezeitendynamik angespülten Sedimenten entstanden. Das inmitten der Deutschen Bucht gelegene Helgoland ist die am weitesten vom Festland entfernt liegende bewohnte deutsche Insel. Sie geht auf den Aufstieg eines Salzstockes im Untergrund der Nordsee zurück.

Die größten deutschen Inseln in der Ostsee sind (von West nach Ost) Fehmarn, Poel, Hiddensee, Rügen und Usedom. Rügen ist zugleich die größte deutsche Insel. Größte Halbinsel ist Fischland-Darß-Zingst. Mit Ausnahme von Fehmarn sind diese Landflächen Teil einer Boddenküste, das heißt einer nacheiszeitlich gefluteten und nachfolgend durch Anlandungsvorgänge modifizierten Grundmoränenlandschaft.

Die größten und bekanntesten Inseln in Binnengewässern sind Reichenau, Mainau und Lindau im Bodensee sowie die Herreninsel im Chiemsee.

Flora[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Naturraum Deutschland liegt in der gemäßigten Klimazone; von West nach Ost kennzeichnet seine natürliche Vegetation den Übergang vom Westseitenseeklima zum Kontinentalklima. Die Flora wäre ohne menschlichen Einfluss hauptsächlich von Laub- und Mischwäldern geprägt, ausgenommen nährstoffarme oder trockene Standorte wie Felskuppen, Heideniederungen und Moorlandschaften sowie die alpinen und subalpinen Hochlagen, die äußerst vegetationsarm und in ihrem Klima kaltgemäßigt sind.

Örtlich weist die Flora in Deutschland eine hohe Diversifikation durch Standortfaktoren des Geländes und der mesoklimatischen Lage auf. Der Gesamtbestand der in Deutschland wild lebenden Pflanzenarten wird auf über 9.500 Arten geschätzt, davon sind fast 3.000 Arten Samenpflanzen, 74 Farnpflanzen, über 1.000 Moose und etwa 3.000 Kieselalgen. Dazu kommen rund 14.000 Pilz- und 373 Schleimpilzarten.[19] Insbesondere auf Brach- und Störflächen finden sich heute eine Reihe eingeführter Arten wie die Robinie und das Drüsige Springkraut.

Der Thüringer Wald im Winter. Rund 32 Prozent der deutschen Landfläche sind bewaldet.

Derzeit bedeckt der Wald in Deutschland 32 Prozent der Landfläche. Damit ist Deutschland eines der waldreichsten Länder in der Europäischen Union. Die aktuelle Baumartenzusammensetzung entspricht nur zum geringen Teil den natürlichen Gegebenheiten und wird hauptsächlich von der Forstwirtschaft bestimmt. Die häufigsten Baumarten sind mit 26,0 Prozent Flächenanteil die Gemeine Fichte, gefolgt von der Waldkiefer mit 22,9 Prozent, der Rotbuche mit 15,8 Prozent und den Eichen mit 10,6 Prozent.[20]

Rund die Hälfte der Staatsfläche wird landwirtschaftlich genutzt; laut Statistischem Bundesamt waren es 182.637 Quadratkilometer am 31. Dezember 2016.[21] Neben der Nutzung als Dauergrünland wird auf einem Großteil Ackerbau betrieben, seit der Stein- bzw. der Bronzezeit überwiegend mit Nutzpflanzen, die nicht natürlich in Mitteleuropa vorkommen (die meisten der Getreide aus dem Vorderen Orient, Kartoffel und Mais aus Amerika). In den Flusstälern, unter anderem von Main, Mosel, Ahr und Rhein, wurde die Landschaft vielfach für den Weinanbau umgestaltet.

Die Bewahrung der Natur ist in Deutschland öffentliche Aufgabe und in Art. 20a Grundgesetz verankertes Staatsziel. Dem Naturschutz dienen 16 Nationalparks (siehe Nationalparks in Deutschland), 19 Biosphärenreservate, 105 Naturparks sowie tausende von Naturschutzgebieten, Landschaftsschutzgebieten und Naturdenkmälern.

Fauna[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Seeadler, ein geschützter Greifvogel

In Deutschland sind etwa 48.000 Tierarten nachgewiesen, darunter 104 Säugetier-, 328 Vogel-, 13 Reptilien-, 22 Lurch- und 197 Fischarten sowie über 33.000 Insektenarten, womit das Land „aufgrund der erdgeschichtlichen Entwicklung und der geographischen Lage zu den eher artenärmeren Gebieten“ zählt.[22] Zu diesen Arten kommen über 1.000 Krebs-, fast 3.800 Spinnen-, 635 Weichtiere sowie über 5.300 andere Wirbellose.

Zu den in Deutschland heimischen wilden Säugetieren zählen unter anderem Rehe, Wildschweine, Rot- und Damhirsche sowie Füchse, Marder und Luchse. Biber und Otter sind seltene Bewohner der Flussauen, mit teilweise wieder steigenden Beständen. In den bayerischen Alpen leben Alpensteinbock, Alpenmurmeltier und die Gämse; letztere ist auch in verschiedenen Mittelgebirgen anzutreffen. Andere Großsäuger, die in früherer Zeit auf dem Gebiet des heutigen Deutschlands lebten, wurden ausgerottet: Wildpferd, Auerochse (15. Jahrhundert), Wisent (16. Jahrhundert), Braunbär (19. Jahrhundert), Wolf (19. Jahrhundert), Elch (20. Jahrhundert). Während Elche heute gelegentlich aus Nachbarländern zuwandern, haben sich Wölfe aus Polen kommend wieder fest in Deutschland etabliert und um die Jahrtausendwende erstmals Nachwuchs geboren. Im Jahr 2018 existierten in Deutschland 73 nachgewiesene Wolfsrudel, die größtenteils in den Ländern Sachsen, Brandenburg und Niedersachsen leben.[23] 2013 wurde eine Herde Wisente im Rothaargebirge ausgewildert. Im Oktober 2019 wurde im Landkreis Garmisch-Partenkirchen ein vermutlich aus Italien zugewanderter Braunbär von einer Wildtierkamera fotografiert. In den darauf folgenden Monaten konnte das Tier mehrfach erneut nachgewiesen werden.[24] Bereits im Jahr 2006 war mit dem „Problembären“ Bruno ein Bär nach Deutschland zugewandert. Inzwischen leben auch ursprünglich hier heimische Luchse wieder in Deutschland, allerdings in geringer Bestandsdichte, weil sie immer wieder Opfer von Wilderei und Straßenverkehr werden.

Die Jagd ist in Deutschland ein mit dem Grundeigentum verbundenes, subjektives Recht und in einem Revierjagdsystem organisiert (siehe Jagd in Deutschland).[25] Das nach Wert des Wildbrets sowie aufgrund der im Wald und der Feldflur verursachten Wildschäden bedeutsamste Jagdwild sind Reh und Wildschwein.[26] Zu den weiteren jagdlich relevanten Wildarten zählen Rothirsch, Stockente und Feldhase.[25]

Vom Seeadler, der als Vorlage für das deutsche Wappentier gilt, gibt es wieder etwa 500 Paare, vor allem in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg. Der Steinadler kommt nur noch in den Bayerischen Alpen vor, wo auch der dort ausgerottete Bartgeier aus der Schweiz und Österreich wieder Einzug hält. Die häufigsten Greifvögel sind heute Mäusebussard und Turmfalke, der Bestand an Wanderfalken ist deutlich geringer. Über die Hälfte des Gesamtbestandes an Rotmilanen brütet in Deutschland, ist aber aufgrund der intensiven Landwirtschaft rückläufig. Dagegen profitieren viele Vögel als Kulturfolger von der Anwesenheit des Menschen, insbesondere die in Städten lebenden Stadttauben, Amseln (frühere Waldvögel), Spatzen und Meisen, für deren Überleben auch die Winterfütterung sorgt, sowie Krähen und Möwen auf Müllkippen. Das Wattenmeer ist Rastplatz für zehn bis zwölf Millionen Zugvögel pro Jahr.

Seehund auf der Nordseeinsel Helgoländer Düne

Der früher in den Flüssen häufige Lachs wurde im Zuge der Industrialisierung weitgehend ausgerottet, aber in den 1980er-Jahren im Rhein wieder angesiedelt. In Deutschland wurde der letzte Stör 1969 gefangen. In vielen Teichen werden die von den Römern eingeführten Karpfen gehalten. Die von Berufsfischern Mitte des 20. Jahrhunderts als Beutekonkurrenten nahezu ausgerotteten und inzwischen geschützten Arten Seehund und Kegelrobbe – letztere das größte in Deutschland heimische Raubtier – sind heute wieder mit einigen tausend Exemplaren an den deutschen Küsten vertreten. In Nord- und Ostsee kommen acht Walarten vor, darunter der Schweinswal, und mit dem Gemeinen Delfin auch eine Delfinart.

Zu den in Deutschland lebenden Reptilien zählen Ringelnatter, Kreuzotter und europäische Sumpfschildkröte. Amphibien wie Salamander, Frösche, Kröten, Unken und Molche sind in Deutschland alle auf der Roten Liste bedrohter Tierarten geführt.

Zu den – teils invasivenNeozoen in Deutschland gehören Waschbär, Marderhund, Bisamratte, Nutria, Halsbandsittich, Kanadagans und Nilgans.

Humangeographie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hochdiverse Kulturlandschaft in einer ländlichen Region des am dichtesten besiedelten Flächenlandes Nordrhein-Westfalen: Siedlungen, landwirtschaftlich genutzte Flächen, Waldflächen und ein Stausee

Deutschland hat insgesamt neun Nachbarstaaten: Im Norden grenzt Deutschland an Dänemark, im Nordosten an Polen, im Osten an Tschechien, im Südosten an Österreich, im Süden an die Schweiz, im Südwesten an Frankreich, im Westen an Luxemburg und an Belgien und im Nordwesten an die Niederlande. Die Grenzlänge beträgt insgesamt 3876 Kilometer.[27] Damit ist Deutschland das europäische Land mit den meisten Nachbarstaaten.

In Deutschland werden insgesamt 51 Prozent der Landesfläche landwirtschaftlich genutzt (2016), Wälder bedecken weitere 30 Prozent. 14 Prozent werden als Siedlungs- und Verkehrsfläche genutzt. Wasserflächen kommen auf zwei Prozent, die restlichen drei Prozent verteilen sich auf sonstige Flächen, zumeist Ödland und auch Tagebaue.[21]

Verwaltungsgliederung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die föderal aufgebaute Bundesrepublik besteht aus 16 Gliedstaaten, die offiziell als Länder (Bundesländer) bezeichnet werden. Die Stadtstaaten Berlin und Hamburg bestehen jeweils aus gleichnamigen Einheitsgemeinden, während die Freie Hansestadt Bremen, als dritter Stadtstaat, mit Bremen und Bremerhaven zwei separate Stadtgemeinden umfasst. Im Unterschied zu anderen Föderalstaaten gibt es in Deutschland keine bundesunmittelbaren Gebiete.

Die Gemeinden sind die kleinsten demokratisch verfassten, rechtlich selbstständigen Gebietskörperschaften und Verwaltungseinheiten Deutschlands.[28] Sie haben aufgrund ihrer genossenschaftlichen Prägung, die bis ins Mittelalter zurückreicht, eine lange Tradition.[29] Heute sind die Gemeinden in Deutschland, mit Ausnahme der Stadtstaaten und der meisten kreisfreien Städte, in Landkreisen und anderen Gemeindeverbänden zusammengefasst.[30] Es existieren 401 Gebietskörperschaften auf Kreisebene, davon 294 Kreise sowie 107 kreisfreie Städte. Sie sind untergliedert in insgesamt 10.790 Gemeinden (Stand Januar 2021), Tendenz sinkend, sowie mehr als 200 größtenteils unbewohnte gemeindefreie Gebiete. Kreise und Gemeinden unterliegen dem Kommunalverfassungsrecht des jeweiligen Bundeslandes und sind daher bundesweit unterschiedlich organisiert. Der Landkreis ist damit sowohl überörtliche kommunale Gebietskörperschaft als auch untere staatliche Verwaltungsbehörde, er hat eine eigene Vertretungskörperschaft, den Kreistag (Art. 28 Abs. 1 S. 2 GG), und nimmt verschiedene Aufgaben der „überörtlichen Gemeinschaft“ für die kreisangehörigen Gemeinden wahr.[31]

Die Kommunen sind staatsrechtlich Teil der Länder, womit sie deren Aufsichts- und Weisungsrecht unterliegen und demnach über keine eigene staatliche Hoheitsmacht verfügen.[32] Die Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 GG – einerseits eine sogenannte institutionelle Rechtssubjektsgarantie, woraus folgt, dass es Gemeinden im Staatsaufbau überhaupt geben muss, andererseits ein subjektiv-öffentliches Recht mit Verfassungsrang – unterscheidet zwischen Städten und Gemeinden, denen dieses Recht vollumfänglich zugesprochen wird, und den Gemeindeverbänden (Landkreise), denen es in lediglich abgestufter Form zugesprochen wird. Somit besteht für die Aufgabenabgrenzung zwischen Gemeinden und Kreisen ein klares Regel-Ausnahme-Verhältnis zugunsten der Gemeinden (Subsidiaritätsprinzip).[33] Das Bundesverfassungsgericht hat hinsichtlich der „Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft“, also der in Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG gewährleisteten Befugnis, in diesem Aufgabenbereich die Geschäfte eigenverantwortlich zu führen (sogenannte objektive Rechtsinstitutionsgarantie), den Vorrang der Gemeindeebene vor der Kreisebene nach Maßgabe der Gesetze festgestellt: Hiernach gilt für Städte und Gemeinden „als Essentiale und identitätsbestimmendes Merkmal der gemeindlichen Selbstverwaltung“ das Prinzip der „Universalität des gemeindlichen Wirkungskreises“,[34] im Gegensatz zur speziellen Kompetenz der Gemeindeverbände kraft ausdrücklicher gesetzlicher Zuweisung, womit es auch keine feststehenden Gemeindeverbandshoheiten gibt.[35]

Land
Hauptstadt
Fläche
in km²[1]
Einwohner Einwohner
pro km²
Baden-WürttembergBaden-Württemberg Baden-Württemberg Stuttgart 035.751 11.100.394[36] 0.310
BayernBayern Bayern München 070.550 13.124.737[37] 0.186
BerlinBerlin Berlin 000.892 03.669.491[38] 4.115
BrandenburgBrandenburg Brandenburg Potsdam 029.654 02.521.893[39] 0.085
BremenBremen Bremen Bremen 000.419 00.681.202[40] 1624
HamburgHamburg Hamburg 000.755 01.847.253[41] 2.447
HessenHessen Hessen Wiesbaden 021.115 06.288.080[42] 0.298
Mecklenburg-VorpommernMecklenburg-Vorpommern Mecklenburg-Vorpommern Schwerin 023.213 01.608.138[43] 0.069
NiedersachsenNiedersachsen Niedersachsen Hannover 047.616 07.993.608[44] 0.168
Nordrhein-WestfalenNordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen Düsseldorf 034.113 17.947.221[45] 0.526
Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz Mainz 019.854 04.093.903[46] 0.206
SaarlandSaarland Saarland Saarbrücken 002569 00.986.887[47] 0.384
SachsenSachsen Sachsen Dresden 018.450 04.071.971[48] 0.221
Sachsen-AnhaltSachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt Magdeburg 020.452 02.194.782[49] 0.107
Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein Schleswig-Holstein Kiel 015.802 02.903.773[50] 0.184
ThüringenThüringen Thüringen Erfurt 016.202 02.133.378[51] 0.132
DeutschlandDeutschland Deutschland Berlin 357.376 83.166.711[52] 0.231
Politische Gliederung Deutschlands in Länder, Regierungsbezirke, Kreise und kreisfreie Städte

Ballungsgebiete[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Karte der Bevölkerungsdichte auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte, der Städte Bremen und Bremerhaven sowie der Inseln in Nord- und Ostsee, in Deutschland im Jahr 2018

In Deutschland werden Verdichtungs- und Ballungsräume (Agglomerationen) nicht statistisch genau abgegrenzt. Es gibt 81 Großstädte (ab 100.000 Einwohner), davon 14 mit mehr als 500.000 Einwohnern,[53] historisch bedingt überwiegend im Westen und Südwesten Deutschlands. Diese entlang des Rheins verlaufenden Ballungsräume bilden den Mittelteil der zentralen europäischen Bevölkerungskonzentration (Blaue Banane). Die meisten Agglomerationen sind monozentrisch, das Ruhrgebiet hingegen ist eine (polyzentrische) Konurbation. Mit seinen zahlreichen Zentren hat Deutschland, anders als etwa die Nachbarländer Österreich mit seiner Hauptstadt Wien und Dänemark mit Kopenhagen, keine Primatstadt.

Auf dem Gebiet Deutschlands wurden von der Ministerkonferenz für Raumordnung elf Europäische Metropolregionen festgelegt. Diese gehen über die entsprechenden Agglomerationen weit hinaus. Köln/Düsseldorf/Dortmund/Essen gehören zur Metropolregion Rhein-Ruhr, Leipzig/Halle/Chemnitz zur Metropolregion Mitteldeutschland. Eine weitere ist die Metropolregion Rhein-Neckar um Ludwigshafen/Mannheim/Heidelberg.

Bevölkerungsreichste Siedlungsgebiete in Deutschland

Die folgende Tabelle zeigt alle deutschen Städte mit über 500.000 Einwohnern mitsamt der Agglomeration und Metropolregion, zu der sie gehören:

Berlin
Berlin
Hamburg
Hamburg
München
München

Siedlungsgebiet Stadt* Agglomeration[54] Metropolregion

Köln
Köln
Frankfurt am Main
Frankfurt am Main
Stuttgart
Stuttgart

01 Berlin 3.644.826 4.630.000 06.120.000
02 Hamburg 1.841.179 2.820.000 [00]05.360.000[55]
03 München 1.471.508 2.210.000 05.990.000
04 Köln 1.085.664 4.910.000 10.680.000
05 Frankfurt am Main 0.753.056 2.710.000 05.720.000
06 Stuttgart 0.635.911 2.360.000 05.300.000
07 Düsseldorf 0.619.294 4.910.000 10.680.000
08 Leipzig 0.587.857 1.200.000 02.400.000
09 Dortmund 0.587.010 5.610.000 10.680.000
10 Essen 0.583.109 5.610.000 10.680.000
11 Bremen 0.569.352 0.990.000 02.730.000
12 Dresden 0.554.649 0.830.000 02.400.000
13 Hannover 0.538.068 1.130.000 03.830.000
14 Nürnberg 0.518.365 1.350.000 03.560.000

*) Stand: 31. Dezember 2019

Bevölkerung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Demografie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bevölkerungsaufbau nach Alter im Jahr 2021
Bevölkerungsentwicklung[56]
Jahr Einwohnerzahl Jahr Einwohnerzahl
1950 69.346.000 1990 79.753.000
1955 71.350.000 1995 81.817.000
1960 73.147.000 2000 82.260.000
1965 76.336.000 2005 82.438.000
1970 78.069.000 2010 81.752.000
1975 78.465.000 2015 82.176.000
1980 78.397.000 2020 83.191.000
1985 77.661.000

Nach Fortschreibung des Zensus 2011 lebten am 30. September 2020 in Deutschland 83.190.556 Einwohner[57] auf einer Fläche von 357.381 Quadratkilometern.[1] Das Land gehört mit knapp 233 Menschen pro Quadratkilometer zu den dicht besiedelten Flächenstaaten.[2] 18,3 Prozent der Bevölkerung waren im Jahr 2015 unter 20 Jahre, 24,5 Prozent zwischen 20 und 40 Jahre und 29,8 Prozent zwischen 40 und 60 Jahre alt. Im Alter von 60 bis 80 Jahren waren 21,6 Prozent der Bevölkerung, 5,8 Prozent waren älter.[58] Im Jahr 2019 lag das Durchschnittsalter bei 44,5 Jahren.[59] Deutschland gehört damit zu den ältesten Gesellschaften der Welt.

Neben der Familie als der am häufigsten angestrebten Form des Zusammenlebens sind viele Lebensmodelle in der deutschen Gesellschaft vertreten.[60] Die Anzahl der lebend geborenen Kinder lag im Jahr 2015 bei 737.575, das war die höchste Geburtenzahl seit 15 Jahren. Dies entspricht einer Geburtenrate von 1,50 Kindern pro Frau bzw. 9,6 Geburten pro 1.000 Einwohner.[8] Im selben Zeitraum wurden 925.200 Sterbefälle registriert, etwa 11,2 Fälle pro 1.000 Einwohner.[61] Im Jahr 2017 erhöhte sich die Geburtenrate pro Frau auf 1,57 Kinder.[62]

Weil seit 1972 die Sterberate alljährlich über der Geburtenrate liegt, wird politisch die Orientierung zu einer familienfreundlichen, kinder- und nachwuchsfördernden Gesellschaft mit Mehrkindfamilien angestrebt (Pronatalismus). Als zentrale Voraussetzung dafür werten Experten die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Bei fortgesetzt niedrigen Geburtenraten, insbesondere in Bevölkerungsschichten mit mittleren und höheren Bildungsabschlüssen, werden für Deutschland soziale, ökonomische und geopolitische Probleme vorhergesagt.[63]

Etwa 72,650 Millionen Personen in Deutschland besaßen zum Stichtag 30. September 2020 die deutsche Staatsangehörigkeit. Dies entspricht 87,33 Prozent der Wohnbevölkerung.[57] Im Jahr 2017 hatten rund 18,9 Millionen Personen einen Migrationshintergrund (23 %).[64][65] Als Personen mit Migrationshintergrund zählten im Zensus 2011 alle Ausländer sowie alle Deutschen, die nach 1955 auf das Gebiet der heutigen Bundesrepublik Deutschland zugewandert sind oder mindestens einen nach 1955 zugewanderten Elternteil haben. Unter ihnen bilden die Aussiedler und Spätaussiedler die größte Gruppe, gefolgt von Bürgern der Türkei, anderer Staaten der Europäischen Union und des ehemaligen Jugoslawien.[66] Zwischen 1950 und 2002 wurden insgesamt 4,3 Millionen Menschen, entweder im Land geboren oder lange dort lebend, auf eigenen Antrag eingebürgert.

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) prognostizierte 2017, die Bevölkerung Deutschlands werde durch Einwanderung weiter wachsen und im Jahr 2035 rund 83,1 Mio. Menschen umfassen.[67] Im Jahr 2018 wuchs die deutsche Bevölkerung um 227.000 Einwohner, womit Deutschland die Marke von 83 Millionen Einwohnern überschritt.[68] Im Jahr 2019 wuchs sie um 147.000 Personen (+0,2 %) auf 83,2 Millionen.[69] Ende September 2020 lag die Einwohnerzahl bei 83.190.556.[70]

Deutschland gilt de facto seit Jahren als Einwanderungsland[71] und war 2012 nach den Vereinigten Staaten das OECD-Land mit den zweitmeisten Einwanderern.[72]

Ausländische Bevölkerung (2019)[73]
Rang Nationalität Bevölkerung Anteil unter
allen Ausländern
01. TurkeiTürkei Türkei 1.472.390 13,1 %
02. PolenPolen Polen 0.862.535 07,7 %
03. SyrienSyrien Syrien 0.789.465 07,0 %
04. RumänienRumänien Rumänien 0.748.225 06,7 %
05. ItalienItalien Italien 0.646.460 05,8 %
06. KroatienKroatien Kroatien 0.414.890 03,7 %
07. GriechenlandGriechenland Griechenland 0.363.650 03,2 %
08. BulgarienBulgarien Bulgarien 0.360.170 03,2 %
09. AfghanistanAfghanistan Afghanistan 0.263.420 02,3 %
10. RusslandRussland Russland 0.260.395 02,3 %

Sprachen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kenntnisse der deutschen Sprache in den Ländern der Europäischen Union im Jahr 2006

Die in Deutschland hauptsächlich verbreitete Sprache ist Deutsch (Hochdeutsch). Es wird als Standardsprache in den überregionalen Medien und als Schriftsprache verwendet; als Sprache des Alltags wird es in vielen Regionen fast ausschließlich gesprochen (oft regional leicht eingefärbt). Der Übergang zu den deutschen Dialekten ist fließend. Bei den Amtssprachen innerhalb Deutschlands ist Deutsch die wichtigste Verwaltungssprache.[74] Die Zuständigkeit liegt im Grundsatz in der Kulturhoheit der Länder, der Gesamtstaat legt solche Sprachen nur zur Erfüllung seiner eigenen Aufgaben fest. Sofern europäisches Recht anwendbar ist, können vor Gericht Anträge und Schriftstücke in jeder Amts- oder Gerichtssprache jedes Mitgliedslands der Europäischen Union gestellt werden. Angestammte nationale Minderheiten sind Dänen, Friesen, Sorben und Sinti und Roma. Einige Regional- und Minderheitensprachen dürfen als Amts-, Gesetzes- oder Gerichtssprachen verwendet werden. Grundlage ist die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen, nach der Deutschland Niederdeutsch als Regionalsprache und folgende Minderheitensprachen anerkennt: Dänisch (etwa 50.000 Sprecher, sowohl Reichsdänisch, überwiegend in der Variante Sydslesvigdansk, als auch Sønderjysk), Friesisch (etwa 10.000, Nordfriesisch in Schleswig-Holstein, Saterfriesisch in Niedersachsen), Sorbisch (etwa 30.000, Obersorbisch in Sachsen, Niedersorbisch in Brandenburg), Romanes der Roma (etwa 200.000 in ganz Deutschland). Andere neue oder in Deutschland kaum noch gesprochene Minderheitensprachen wie Jiddisch oder die jenische Sprache wurden nicht in die Charta aufgenommen.[75] Die Sprachen von Zuwanderern fallen ausdrücklich nicht unter die Charta.[76] Die von Gehörlosen verwendete Deutsche Gebärdensprache (DGS) wurde mit Einführung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) im Jahr 2002 in Deutschland als eigenständige Sprache anerkannt.[77] Weitere, früher verbreitete Sprachen wie Moselromanisch (im 11. Jahrhundert ausgestorben) und Polabisch (im 18. Jahrhundert ausgestorben) werden heute nicht mehr gesprochen.

Die erste vollständige Bibelübersetzung ins Deutsche, 1534
Das Goethe-Institut betreibt weltweit Niederlassungen zur Vermittlung der deutschen Sprache. (Bild: Zentrale in München)

Ob die niederdeutsche Sprache eigenständig ist oder eine Varietät des Deutschen, ist in der Sprachwissenschaft umstritten. Niederdeutsch hatte 2007 etwa 2,6 Millionen aktive Sprecher, passive Kenntnis hatten etwa drei Viertel der Bevölkerung des Sprachgebiets.[78] 2016 war das passive Verstehen bei knapp der Hälfte der Einwohner des Sprachgebietes gut bis sehr gut, in Mecklenburg-Vorpommern 70 Prozent, in Schleswig-Holstein knapp 60 Prozent, in Niedersachsen knapp 50 Prozent.[79] Aktiv beherrschten die Niederdeutsche Sprache in Mecklenburg-Vorpommern knapp 21 Prozent, in Schleswig-Holstein knapp 25 Prozent, in Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt jeweils knapp 12 Prozent und in Brandenburg knapp 3 Prozent.[80]

Norddeutsche verwenden die niederdeutsche Sprache oder regionale Mundarten tendenziell weniger ausgeprägt, während im mittel- und oberdeutschen Raum der Gebrauch der fränkischen, bairischen und alemannischen Mundarten selbst im akademischen Milieu verbreiteter ist.

Immer wieder brachten Zuwanderer ihre Sprachen mit, zum Beispiel die Ruhrpolen im 19. Jahrhundert. Während die Nachkommen der älteren Zuwanderungswellen sich inzwischen sprachlich weitgehend angepasst haben, verwenden Zuwanderer der vergangenen Jahrzehnte (etwa Gastarbeiter) untereinander neben dem Deutschen noch häufig ihre Muttersprache, vor allem Türkisch (etwa zwei Millionen). Daneben ist auch die russische Sprache verbreitet, unter Kontingentflüchtlingen und unter Russlanddeutschen, zu denen nicht nur deutsche oder plautdietsche, sondern auch russische Muttersprachler gehören (drei bis vier Millionen). Auch die Zahl der Personen mit Polnisch als Alltagssprache wird als relativ hoch vermutet.

Die an öffentlichen Schulen vorrangig gelehrte Fremdsprache ist Englisch. Zweite Fremdsprache ist häufig Französisch, Latein oder Spanisch, seltener Russisch oder Italienisch (Entscheidungshoheit der Länder).

Religionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Martin Luther (1483–1546), Gemälde von Lucas Cranach dem Älteren, 1528

Geschichte

Wie der Großteil West- und Mitteleuropas ist das heutige Deutschland bis zur Spätantike zurückreichend christlich-abendländisch und seit dem 18. Jahrhundert aufgeklärt-wissenschaftlich geprägt. Dem liegen Einflüsse aus der antiken griechischen und römischen Kultur ebenso zugrunde wie jüdische und christliche Traditionen, die sich seit Beginn der Christianisierung Nordwesteuropas, ab etwa dem 4. Jahrhundert, mit germanischen Traditionen vermischt hatten. Das Gebiet des heutigen Deutschlands wurde seit dem frühen Mittelalter christianisiert. In der fränkischen Zeit wurde im Reich Karls des Großen die Missionierung, teilweise durch Zwang, abgeschlossen. Mit Martin Luthers Thesenanschlag 1517 begann die christliche Reformation und in der Folge die Bildung protestantischer Konfessionen, die in Deutschland neben der katholischen Konfession die religiöse Landschaft prägen.

Verhältnis von Staat und Religion

Die Religionsfreiheit in Deutschland garantiert Art. 4 des Grundgesetzes, individuell als Grundrecht und institutionell im Verhältnis von Religion und Staat. So wird die weltanschauliche Neutralität des Staates und das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften festgeschrieben. Auf dieser Basis ist das Verhältnis von Religionsgemeinschaften und Staat partnerschaftlich; es gibt also keine strikte Trennung von Kirche und Staat, sondern in vielen sozialen und schulisch-kulturellen Bereichen bestehen Verflechtungen, beispielsweise über eine kirchliche, aber staatlich mitfinanzierte Trägerschaft von Kindergärten, Schulen, Krankenhäusern oder Pflegeheimen. Ebenso berufen sich einige deutsche Parteien auf die christliche Tradition des Landes. Die christlichen Kirchen besitzen den Status von Amtskirchen und sind Körperschaften des öffentlichen Rechts, aufgrund des geltenden Staatskirchenrechts jedoch sui generis. Als öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften sollen den Kirchen bestimmte Gestaltungsmöglichkeiten eingeräumt werden, ohne dass sie dabei einer Staatsaufsicht unterliegen; stattdessen wird sowohl der kirchliche Öffentlichkeitsauftrag teilweise in Kirchenverträgen mit den Ländern oder den entsprechenden Regelungen in den Landesverfassungen anerkannt wie auch die besondere, originäre Kirchengewalt rechtlich bekräftigt. Bestimmte christliche Kirchen sowie die jüdischen Gemeinden erheben eine Kirchensteuer, die der Staat gegen eine Aufwandsentschädigung einzieht und an die jeweiligen Kirchen beziehungsweise an den Zentralrat der Juden in Deutschland weiterleitet. Des Weiteren ist der Religionsunterricht laut Grundgesetz fakultatives, aber dennoch ordentliches Unterrichtsfach in den öffentlichen Schulen (mit Ausnahme von Bremen, Berlin und Brandenburg). Dieses Fach wird oft von einem Vertreter einer der beiden großen Kirchen unterrichtet.

Konfessionszugehörigkeit nach Zensus 2011: gelb: römisch-katholisch, violett: evangelisch, grün: keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft zugehörig; dunkel: absolute Mehrheit, hell: relative Mehrheit[81]

Bevölkerungsanteile

Etwa 59 Prozent der Bevölkerung gehören einer christlichen Konfession an: der römisch-katholischen Kirche 28,9 Prozent (überwiegend in West- und Süddeutschland),[82] der evangelischen Kirche (Lutheraner, Reformierte und Unierte) 27,1 Prozent (tendenziell vor allem in Norddeutschland);[82] anderen christlichen Kirchen wie orthodoxen und altorientalischen Kirchen, den Zeugen Jehovas, der neuapostolischen Kirche und den Freikirchen insgesamt ca. 3 Prozent.[82] Die Anzahl der Gottesdienstbesucher ist wesentlich geringer als die Anzahl der Kirchenmitglieder. An den sogenannten Zählsonntagen (zweiter Fastensonntag und zweiter Sonntag im November) des Jahres 2016 besuchten 2,4 Millionen Menschen (2,9 % der Gesamtbevölkerung) die katholischen Gottesdienste[83] und 0,8 Millionen (1 %) jene der evangelischen Kirche. An hohen kirchlichen Feiertagen, insbesondere zu Heiligabend, nehmen deutlich mehr Menschen an Gottesdiensten teil.[84] Etwa 37 Prozent der Bevölkerung sind konfessionslos.[85] In den neuen Ländern liegt deren Anteil zwischen 68 (Thüringen) und 81 Prozent (Sachsen-Anhalt).[86] Die DDR hatte eine atheistische Weltanschauung propagiert und vermittelt (siehe Jugendweihe) und den Kirchenaustritt gefördert. Aufgrund langfristiger Prozesse der Säkularisierung und des Wertewandels stieg der Anteil von Konfessionslosen an der Gesamtbevölkerung auch in der alten Bundesrepublik an (1970: 3,9 %; 1987: 11,4 %). Diese Entwicklung setzte sich im vereinten Deutschland fort.[87]

Ende 2015 lebten etwa 4,5 Millionen Muslime in Deutschland. Ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung beträgt circa 5,5 Prozent. Über die Hälfte hat einen türkischen Migrationshintergrund, gut 17 Prozent kommen aus dem Nahen Osten. Zwischen 2011 und 2015 kamen 1,2 Millionen Muslime neu nach Deutschland.[88] Als Dachverband der vielen islamischen Organisationen und Ansprechpartner für Außenstehende wurde der Koordinierungsrat der Muslime in Deutschland gegründet.

Die Deutsche Buddhistische Union geht von etwa 270.000 Buddhisten in Deutschland aus. Die Hälfte davon sind eingewanderte Asiaten. Dies entspricht 0,3 Prozent der Bevölkerung.[82]

Etwa 200.000 Juden leben in Deutschland,[82] dies entspricht 0,25 Prozent der Bevölkerung. Davon sind etwa die Hälfte in jüdischen Gemeinden organisiert. Seit den 1990er-Jahren verzeichnen diese einen starken Zuwachs durch Zuwanderer aus den ehemaligen Ostblockstaaten, vor allem aus der Ukraine und Russland.

Das Syrische Christentum ist durch den kontinuierlichen Zuzug von Assyrern aus Mesopotamien mit ca. 130.000 Mitgliedern eine stetig wachsende christliche Konfession in Deutschland.[89] Davon gehören rund 100.000 Assyrer der Syrisch-Orthodoxen Kirche von Antiochien an.[90]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Urgeschichte, Kelten, Germanen und Römer[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Löwenmensch aus der Stadel-Höhle im Hohlenstein, Lonetal, entstanden zwischen 39.000 und 33.000 v. Chr.
Karte der germanischen Stämme Mitteleuropas mit dem römischen Limes und den Legionslagern um 50 n. Chr.

Die ältesten Belege für die Anwesenheit der Gattung Homo auf deutschem Gebiet sind etwa 700.000 Jahre alt, von einer dauerhaften Anwesenheit zumindest im Süden geht man seit 500.000 v. Chr. aus. Nach dem Fundort in der Nähe der Stadt Heidelberg wurde der Homo heidelbergensis benannt. Die mindestens 300.000 Jahre alten Schöninger Speere sind die ältesten vollständig erhaltenen Jagdwaffen der Menschheit und haben das Bild der kulturellen und sozialen Entwicklung des frühen Menschen revolutioniert.

Auf die Neandertaler, nach einem Fundort im Neandertal, östlich von Düsseldorf, benannt, folgte vor etwa 40.000 Jahren der aus Afrika zugewanderte Homo sapiens, der anatomisch moderne Mensch. Die Neandertaler verschwanden zwar, doch ließ sich jüngst belegen, dass beide gemeinsame Nachkommen hatten. Die jungpaläolithische Kleinkunst ist die älteste bekannte Kunst der Menschheit.

Aus dem Nahen Osten kommende jungsteinzeitliche Bauern, die mit ihrem Vieh und ihren Kulturpflanzen über Anatolien und den Balkan zuwanderten (Linearbandkeramiker), verdrängten ab etwa 5700/5600 v. Chr. die Jäger und Sammler der Mittelsteinzeit aus der Südhälfte Deutschlands. Erst um 4000 v. Chr. wurden die aneignenden Kulturen der Jäger, Sammler und Fischer auch in Norddeutschland von bäuerlichen, nun durchgehend sesshaften Kulturen abgelöst; als letzte Kultur der Jäger in Norddeutschland gilt die Ertebølle-Kultur.

Mit über 1000 Jahren Verzögerung begann auf deutschem Gebiet die Bronzezeit um 2200 v. Chr. Zu ihren bedeutendsten Funden zählt die Himmelsscheibe von Nebra. Mit Beginn der Hallstattzeit (1200–1000 v. Chr.) waren Süd- und Mitteldeutschland von Kelten besiedelt, als bedeutendstes Metall begann sich das Eisen durchzusetzen. Um 600 v. Chr. kam es in Norddeutschland zur Herausbildung der Jastorf-Kultur, die als germanische Kultur angesehen wird. Der Begriff „Germanen“ (lateinisch Germani) wurde im 1. Jahrhundert v. Chr. von antiken Autoren erstmals erwähnt. Es handelt sich hierbei um einen ethnographischen, wenig präzisen Sammelbegriff, der aus methodischen Gründen nicht als Bezeichnung für ein einheitliches Volk missverstanden werden darf.[91]

Von 58 v. Chr. bis etwa 455 n. Chr. gehörten die Gebiete links des Rheins und südlich der Donau zum Römischen Reich, von etwa 80 bis 260 n. Chr. auch ein Teil Hessens sowie der größte Teil des heutigen Baden-Württemberg südlich des Limes. Diese römischen Gebiete verteilten sich auf die Provinzen Gallia Belgica, Germania superior, Germania inferior, Raetia und Noricum. Dort gründeten die Römer Legionslager, eine Reihe von Städten wie Trier, Köln, Augsburg und Mainz – die ältesten Städte Deutschlands. Verbündete germanische Stämme sicherten diese Provinzen, zudem wurden Siedler aus anderen Reichsteilen hier sesshaft.

Der außerhalb der römischen Provinzen Germania Inferior und Germania Superior liegende Teil des Siedlungsgebiets der Germanen wurde von den Römern in der frühen und hohen Kaiserzeit und in der Spätantike als Germania Magna bezeichnet.[92]

Versuche, den Einflussbereich weiter in dieses germanisches Gebiet auszuweiten, scheiterten mit der Varusschlacht im Jahr 9 n. Chr. Die Bemühungen der Römer zur Errichtung von Provinzen bis zur Elbe endeten schließlich. Tacitus’ im Jahr 98 entstandene Schrift Germania ist die älteste Beschreibung der germanischen Stämme.

Völkerwanderung und Frühmittelalter (375–962)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Einfall der Hunnen 375 setzte die Völkerwanderung ein, gleichzeitig bildeten sich im Übergang von der Spätantike zum Frühmittelalter mehrere Großstämme heraus, nämlich die der Franken, Alamannen, Sachsen, Bayern und Thüringer. Wichtig in der neueren Forschung ist in diesem Kontext der komplexe Vorgang der Ethnogenese der unterschiedlichen gentes (Stämme). Die Entstehung von ethnischen Identitäten (Ethnizität) in der Spätantike bzw. dem beginnenden Frühmittelalter im Zusammenhang mit der sogenannten Völkerwanderung[93] wird heute nicht mehr als biologische Kategorie verstanden. Identitäten entstehen vielmehr in einem wechselhaften sozialen Prozess, bei dem mehrere Faktoren eine Rolle spielen.[94]

Das Ziel der in das Imperium eingedrungenen Gruppen war vor allem Teilhabe am Wohlstand des Imperiums, dessen Strukturen und Kultur sie keineswegs zerstören wollten. Doch die folgenden militärischen Konflikte und innerrömische Machtkämpfe führten zu einem politischen Erosionsprozess des Westreichs.[95] Im Zuge des Untergangs Westroms (der letzte Kaiser in Italien wurde 476 abgesetzt) kam es zur Bildung germanisch-romanischer Nachfolgereiche auf dem Boden des westlichen Imperiums.[96]

In die weitgehend entvölkerten Gebiete des heutigen Ostdeutschlands wanderten im 7. Jahrhundert slawische Stämme ein. Erst im Zuge der hochmittelalterlichen Ostsiedlung wurden sie assimiliert. West- und Mitteleuropa wurde von dem am Ende des 5. Jahrhunderts entstandenen Frankenreich dominiert, das heutige Norddeutschland von den Sachsen und Slawen. Alle heute zu Deutschland gehörigen Gebiete des Frankenreichs lagen im östlichen Teilreich Austrasien. Unter den Merowingern kam es allerdings wiederholt zu dynastischen Konflikten.

Die Gebietsaufteilung im Vertrag von Verdun, 843

Mitte des 8. Jahrhunderts trat im Frankenreich Pippin der Jüngere aus der Dynastie der Karolinger die Königsnachfolge der bis dahin herrschenden Merowinger an. Nach der Unterwerfung und Zwangsmissionierung der Sachsen und Eroberungen in Italien, Nordspanien und im östlichen Grenzraum unter Karl dem Großen wurde das Vielvölkerreich neu organisiert. Kirchenorganisation und Kulturförderung knüpften partiell an römische Traditionen an (Karolingische Renaissance). Zu Weihnachten 800 ließ sich Karl vom Papst in Rom zum Kaiser krönen und erhob damit Anspruch auf die Nachfolge des Römischen Reiches (Translatio imperii), was zur Konkurrenz mit den byzantinischen Kaisern führte (Zweikaiserproblem). Nach Karls Tod 814 kam es zu Kämpfen unter seinen Nachkommen, die 843 im Vertrag von Verdun zur Dreiteilung des Reiches in das Ostfrankenreich unter „Ludwig dem Deutschen“, das Westfrankenreich und Lotharingien führten.[97]

Im ostfränkischen Reich bildeten sich um 900 fünf große Herzogtümer heraus, nämlich die Stammesherzogtümer Sachsen, Baiern, Schwaben, Franken und Lothringen. Im 10. Jahrhundert starb die karolingische Dynastie in West- wie auch in Ostfranken aus, beide Reichsteile blieben politisch fortan getrennt. Die Schlacht auf dem Lechfeld beendete 955 jahrzehntelange Ungarneinfälle, führte zu einem Prestigegewinn König Ottos, der 962 in Rom zum Kaiser gekrönt wurde, und zur Zuordnung des Erzengels Michael als Schutzpatron der Deutschen.

Vom Ostfrankenreich zum Heiligen Römischen Reich (962–1806)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Reichsgebiet im 10. Jahrhundert (rot umrandet)

Die Dynastie der Ottonen war für die Ausformung des Ostfrankenreichs wesentlich, sie gilt aber nicht mehr als Beginn der eigentlichen „deutschen“ Reichsgeschichte. Der damit verbundene Prozess zog sich vielmehr mindestens bis ins 11. Jahrhundert hin.[98] Der Begriff regnum Teutonicorum („Königreich der Deutschen“) findet sich erstmals zu Beginn des 11. Jahrhunderts in den Quellen, er war aber nie Titel des Reiches (Imperium), sondern diente den Päpsten zur Relativierung des Herrschaftsanspruchs der römisch-deutschen Könige.[99]

Die 951 von Otto I. angenommene langobardische Königswürde verband das Regnum Teutonicum mit Reichsitalien. 962 wurde Otto zum Kaiser gekrönt und vereinte damit die römisch-deutsche Königswürde mit dem Anspruch auf das westliche „römische“ Kaisertum (Reichsidee). Dieses römisch-deutsche Reich nahm unter den Ottonen eine hegemoniale Stellung im westlichen Europa ein. 1024 traten die Salier die Königsnachfolge an, die bis zum Ende des Mittelalters stets an eine Wahl durch verschiedene Große des Reichs gekoppelt war. Die Verzahnung weltlicher und geistlicher Macht durch das Reichskirchensystem führte zum Investiturstreit mit dem reformierten Papsttum, zum Gang nach Canossa 1077 und zur Zwischenlösung des Wormser Konkordats 1122. Einen Höhepunkt erreichte die Auseinandersetzung zwischen Kaiser und Papst in staufischer Zeit, insbesondere unter Friedrich II., der im deutschen Reichsteil viele Regalien aufgab. Mit seinem Tod 1250 brach die staufische Königsherrschaft zusammen; das folgende Interregnum vergrößerte die Macht der Fürsten. Das Kaisertum bestand als politischer Ordnungsfaktor fort, verlor aber auf europäischer Ebene zunehmend an Einflussmöglichkeiten.

Der Aachener Dom diente bis 1531 als Krönungsstätte für 31 deutsche Herrscher. Der dortige Königsthron (rechts) wurde in den 790er-Jahren für Karl den Großen errichtet. Der Aachener Dom diente bis 1531 als Krönungsstätte für 31 deutsche Herrscher. Der dortige Königsthron (rechts) wurde in den 790er-Jahren für Karl den Großen errichtet.
Der Aachener Dom diente bis 1531 als Krönungsstätte für 31 deutsche Herrscher. Der dortige Königsthron (rechts) wurde in den 790er-Jahren für Karl den Großen errichtet.

In Form der Territorialstaaten verselbstständigten sich zahlreiche Feudalherrschaften zu Lasten der königlich-kaiserlichen Macht, die aber nie stark ausgeprägt gewesen und deshalb auf konsensuale Herrschaft mit den Großen des Reiches angewiesen war. Kaiser Heinrich VI. war Ende des 12. Jahrhunderts mit dem Versuch gescheitert, durch den Erbreichsplan die Erbmonarchie einzuführen. Während sich das Westfrankenreich zum französischen Zentralstaat entwickelte, blieb das ostfränkische oder römisch-deutsche Reich durch Landesherren und das Recht der Königswahl geprägt. Mitte des 13. Jahrhunderts setzte sich im Heiligen Römischen Reich – die Bezeichnung Sacrum Imperium (Heiliges Reich) wurde bereits 1157 gebraucht, Sacrum Imperium Romanum (Heiliges Römisches Reich) erstmals gesichert 1254 – die Auffassung durch, dass einem Kollegium von Kurfürsten die Wahl des Königs zustehe, was durch die Goldene Bulle 1356 verbindlich festgeschrieben wurde. Bis zum Ende des Reiches 1806 blieb das Reich somit formal eine Wahlmonarchie. Obwohl die Kaiser wiederholt versuchten, ihre Position zu stärken, blieb das Reich ein supranationaler Verband vieler verschieden großer Territorien sowie Reichsstädte.

Das spätmittelalterliche 14. und 15. Jahrhundert war vom Wahlkönigtum geprägt: Drei große Familien – die Habsburger, die Luxemburger und die Wittelsbacher – verfügten über den größten Einfluss im Reich und über die größte Hausmacht. Als bedeutendster König gilt Karl IV., der eine geschickte Hausmachtpolitik betrieb. Trotz Krisen wie der Pest (Schwarzer Tod), der Agrarkrise und des abendländischen Schismas florierten die Städte und der Handel; es begann der Übergang in die Renaissance. Im Reich traten die Habsburger das Erbe der Luxemburger an, die 1437 in männlicher Linie ausstarben, und stellten bis zum Ende des Reichs fast kontinuierlich die römisch-deutschen Herrscher. Durch geschickte Politik sicherten sich die Habsburger zusätzliche Territorien im Reich und sogar die spanische Königskrone: Habsburg stieg damit zur europäischen Großmacht auf.

An der Wende zum 16. Jahrhundert scheiterte der Versuch weitgehend, durch eine umfassende Reichsreform frühneuzeitliche staatliche Strukturen herzustellen. Ab 1519 verfolgte Kaiser Karl V., zugleich spanischer König mit überseeischem Kolonialreich, das Konzept einer Universalmonarchie. Seine Vorherrschaft in Europa begründete den jahrhundertelangen habsburgisch-französischen Gegensatz. 1517 stieß Martin Luther durch Forderungen nach innerkirchlichen und theologischen Reformen und eine anti-päpstliche Haltung die Reformation an, was zur Herausbildung „protestantischerKonfessionen führte. Der Katholizismus reagierte mit der Gegenreformation, doch behauptete sich die evangelische Kirche in weiten Teilen des Reiches. Der Augsburger Religionsfrieden 1555 schaffte einen vorläufigen Ausgleich; Landesherren bestimmten die Konfession ihrer Untertanen (Cuius regio, eius religio). Konfessionelle und machtpolitische Gegensätze lösten den Dreißigjährigen Krieg (1618–1648) mit vielen Todesopfern und verheerten Landschaften aus, beendet durch den Westfälischen Frieden, der dem Kaiser eine geschwächte, eher auf die Repräsentation des Reichs beschränkte Stellung zuwies (siehe Jüngster Reichsabschied). Die Reichsfürsten gingen gestärkt aus diesem Konflikt hervor; sie konnten mit auswärtigen Mächten Verträge abschließen. Das Reich wurde dadurch de facto zu einem Staatenbund, de jure blieb es ein monarchisch geführtes und ständisch geprägtes Herrschaftsgebilde. Ab 1663 erörterten Kaiser und Reichsfürsten ihre politischen Angelegenheiten durch Gesandte permanent (Immerwährender Reichstag).

Im Rahmen seiner Reunionspolitik führte Ludwig XIV. den Pfälzischen Erbfolgekrieg. Frankreich wirkte als Vorbild des Absolutismus, der im Reich nicht die königliche Zentralgewalt, sondern einzelne Fürstentümer zu bürokratisch organisierten Staaten werden ließ. Manche Herrscher, insbesondere Friedrich II. von Preußen, öffneten sich dem philosophischen Zeitgeist und führten Reformen durch (Aufgeklärter Absolutismus). Der politische Aufstieg Preußens im 18. Jahrhundert führte zum Dualismus mit dem Hause Habsburg. Nach der Französischen Revolution besetzten deren Truppen das linke Rheinufer. Nach dem Sieg Napoleon Bonapartes im Zweiten Koalitionskrieg kam es 1803 zum Reichsdeputationshauptschluss. 1806 legte der letzte Kaiser Franz II. die Krone nieder, womit das Reich erlosch.

Rheinbund, Deutscher Bund, Norddeutscher Bund (1806–1871)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Deutsche Bund 1815–1866

Unter Napoleons Einfluss war zwischen 1801 und 1806 die Anzahl der Staaten im Gebiet des „Alten Reiches“ von etwa 300 auf etwa 60 verringert worden. Frankreich annektierte den deutschen Westen und Nordwesten und schuf deutsche Vasallenstaaten, deren Throne Napoleon mit Familienangehörigen besetzte (Großherzogtum Berg, Königreich Westphalen, Großherzogtum Frankfurt). Einige deutsche Staaten baute Napoleon zu Bündnispartnern auf, vor allem das 1805 im Frieden von Pressburg neugeschaffene Königreich Bayern, Württemberg und Baden, indem er sie um die Gebiete der säkularisierten und mediatisierten Kleinstaaten erweiterte und in dem mit Frankreich verbündeten Rheinbund vereinigte. Dieser folgte mit den von Napoleon besiegten Gegnern Preußen und Österreich dem dadurch dreigeteilten, als Machtfaktor ausgeschalteten Heiligen Römischen Reich nach. Die „Franzosenzeit“ brachte den Rheinbundstaaten erhebliche Modernisierungsanstöße, unter anderem bürgerliche Freiheiten, durch die Einführung des Zivilrechtsbuchs Code Napoléon. Auch in Preußen wurden ab 1806 tiefgreifende Reformen unternommen, um aus Untertanen Staatsbürger und den Staat wieder handlungs- und wehrfähig zu machen.

Ab 1809 regte sich Widerstand gegen französische Besatzung und Herrschaft; diverse Aufstände, etwa von Andreas Hofer in Tirol und Ferdinand von Schill in Preußen, wurden zunächst niedergeschlagen. Nach Napoleons Niederlage im Russlandfeldzug 1812 begannen Preußen und Österreich im Bündnis mit dem Russischen Reich die Befreiungskriege (1813–1815), die das deutsche Nationalgefühl stärkten, zunächst unter protestantischen Akademikern, etwa im Lützower Freikorps, das auch als Ursprung der Farben Schwarz-Rot-Gold gilt. Die meisten Rheinbundstaaten schlossen sich den Verbündeten an, die nach dem Sieg bei der Leipziger Völkerschlacht 1813 Napoleon bis 1815 endgültig besiegten.

Anschließend restaurierte der Wiener Kongress (1814–1815) weitgehend die monarchische Herrschaft. Im Deutschen Bund, einem von Österreich und Preußen dominierten Staatenbund, organisierten sich 38 Staaten (→ Drittes Deutschland) mit dem Frankfurter Bundestag als Entscheidungsgremium. 1833/1834 wurde der Deutsche Zollverein unter preußischer Vormacht geschaffen. Im Vormärz unterdrückte die alte Herrschaftselite das wirtschaftlich erstarkende Bürgertum (Demagogenverfolgung), das weiter politische Teilhabe und die Bildung eines Nationalstaats forderte, so 1817 beim studentischen Wartburgfest und 1832 beim Hambacher Fest mit dem Hissen von Schwarz-Rot-Gold, den späteren Nationalfarben.

Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche, 1848/49: das erste frei gewählte deutsche Parlament
1867: Der Norddeutsche Bund

Mit der bürgerlichen Märzrevolution 1848 mussten viele konservative Politiker abtreten, unter ihnen der epochenprägende österreichische Staatskanzler Fürst Metternich. Unter dem Revolutionsdruck in Berlin akzeptierte der preußische König Friedrich Wilhelm IV. die Einrichtung der Frankfurter Nationalversammlung. Deren Paulskirchenverfassung, die einen deutschen Nationalstaat als „Deutsches Reich“ mit konstitutioneller Monarchie geschaffen hätte, lehnte er jedoch ebenso ab wie die ihm angetragene Kaiserkrone, die er als bürgerliche „Lumpenkrone“ bezeichnete. Nach Niederschlagung des Maiaufstands endete die Revolution am 23. Juli 1849 mit der Einnahme der Festung Rastatt durch preußische Truppen. Das Scheitern der demokratischen Bewegung führte zu Flucht und Auswanderung der Forty-Eighters und zu einer Reaktionsära in den deutschen Staaten.

Bald danach brach der Konflikt Preußens mit Österreich um die Vormacht im Deutschen Bund auf (deutscher Dualismus), der in Preußens Sieg im Deutschen Krieg 1866 endete. Der Deutsche Bund wurde aufgelöst, Preußen annektierte etliche Gebiete nord- und mitteldeutscher Kriegsgegner. 1866 wurde unter Vorherrschaft Preußens der Norddeutsche Bund zunächst als Militärbündnis gegründet. Seine Verfassung von 1867 machte ihn zum souveränen Bundesstaat und leitete die kleindeutsche Lösung ein – also die Bildung eines deutschen Gesamtstaats ohne Österreich.

Deutsches Kaiserreich (1871–1918)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Deutsche Reich als erster deutscher Nationalstaat wurde im Deutsch-Französischen Krieg am 18. Januar 1871 gegründet, indem der preußische König Wilhelm I. in Versailles zum ersten Deutschen Kaiser ausgerufen wurde. Hierbei wurden insbesondere die süddeutschen Staaten eingegliedert.

Otto von Bismarck hatte als preußischer Ministerpräsident die Reichsgründung betrieben und wurde erster Reichskanzler. Die Bismarcksche Reichsverfassung stützte die Macht der konstitutionellen Monarchie, war aber auch auf Modernisierung ausgelegt und ambivalent; Gesetze zur Schule und Zivilehe waren teils liberal. Für den Reichstag galt ein allgemeines Wahlrecht (für Männer). Gegen die katholische Kirche führte Bismarck den Kulturkampf, gegen die Sozialdemokratie erließ er ab 1878 die Sozialistengesetze und versuchte, die Arbeiter durch eine Sozialgesetzgebung an den Staat zu binden. Die Hochindustrialisierung in Deutschland sorgte für Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum, Landflucht und eine breite Steigerung des Lebensstandards; Deutschland stieg zur größten Volkswirtschaft Europas auf.

Die Bündnispolitik Otto von Bismarcks zielte auf die Isolierung Frankreichs mit Deutschland als halbhegemonialer Macht in der Mitte Europas. Nachdem deutsche Kaufleute und Vereine private Kolonialpolitik betrieben hatten, nahm das Reich infolge der Berliner Kongokonferenz 1884 trotz Bismarcks Skepsis am Wettlauf um Afrika teil. Deutsche Kolonien wurden von Bismarck als „Schutzgebiete“ bezeichnet. Im „Dreikaiserjahr“ 1888 kam Wilhelm II. an die Macht, forderte für das wirtschaftlich und militärisch aufgestiegene Deutsche Reich die Anerkennung der bisherigen Großmächte („Platz an der Sonne“) und bemühte sich um Kolonienerwerb und Flottenaufbau im Imperialismus. Das herausgeforderte England schloss daraufhin in einem neuen Bündnissystem (Triple Entente) statt Frankreich nun Deutschland aus. Diese Spannungen lösten 1914 den Ersten Weltkrieg aus, einen verlustreichen Mehrfrontenkrieg; mehr als zwei Millionen deutsche Soldaten starben, rund 800.000 Zivilisten verhungerten.

Weimarer Republik (1919–1933)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Deutsches Reich 1919–1937

Mit der Novemberrevolution und der Ausrufung der Republik am 9. November 1918 endete das Deutsche Kaiserreich, das mit seiner Kapitulation die Niederlage im Ersten Weltkrieg einräumte. Nach der Wahl der verfassunggebenden Nationalversammlung – bei der erstmals Frauen aktiv und passiv wahlberechtigt waren – trat die Weimarer Verfassung am 14. August 1919 in Kraft. Im Friedensvertrag von Versailles wurden erhebliche Gebietsabtretungen, die Alliierte Rheinlandbesetzung und Reparationen auf Grundlage einer festgeschriebenen deutschen Alleinschuld am Krieg bestimmt. Diese Ausgangslage belastete das politische Klima; Rechtsextreme verbreiteten die Dolchstoßlegende gegen die „Novemberverbrecher“, was zu politischen Morden und Putschversuchen führte (Kapp-Putsch 1920 und Hitlerputsch 1923). Auch kommunistische Aufstände wie der Ruhraufstand 1920, die Märzkämpfe in Mitteldeutschland 1921 und der Hamburger Aufstand 1923 sorgten für Instabilität. Unzureichende Reparationsleistungen nahmen Belgien und Frankreich zum Anlass der Ruhrbesetzung von 1923 bis 1925.

Philipp Scheidemann ruft vom Reichstagsgebäude am 9. November 1918 die Republik aus.

In den kurzen „goldenen Zwanzigern“ blühte die Kultur und ab 1924 auch die Konjunktur. Berlin war mit über vier Millionen Einwohnern die drittgrößte und eine der dynamischsten Städte der Welt. Die Prosperität endete 1929 mit der Weltwirtschaftskrise, auf deren Höhepunkt 1932 es in Deutschland mehr als sechs Millionen Arbeitslose gab, die größtenteils in Elend lebten. Radikale Parteien fanden starken Zulauf, sodass es für die gemäßigten Parteien zunehmend schwieriger wurde, stabile Regierungen zu bilden. Nach dem Erdrutschsieg der Nationalsozialisten bei der Reichstagswahl 1930 verfügten die in rascher Folge wechselnden Reichskanzler über keine parlamentarische Mehrheit mehr; ihre Präsidialkabinette waren vom Reichspräsidenten Paul von Hindenburg und dessen Notverordnungen abhängig. Die Deflationspolitik des Reichskanzlers Heinrich Brüning verschärfte die wirtschaftliche Krise. Dessen Nachfolger Franz von Papen (Juni–November 1932) unterstellte die demokratische Regierung Preußens einem Reichskommissar (Preußenschlag) und ließ Neuwahlen abhalten, bei denen die Nationalsozialisten noch stärker wurden.

Reichskanzler Kurt von Schleicher versuchte durch eine „Querfront“ von Gewerkschaften und Teilen der Nationalsozialisten eine Machtübernahme Adolf Hitlers zu verhindern, von Papen aber überredete den widerwilligen Hindenburg, Hitler am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler zu ernennen. Am 27. Februar kam es zum – bis heute unaufgeklärten – Reichstagsbrand, den Hitler zur „Reichstagsbrandverordnung“ nutzte, mit der auf unbestimmte Zeit die Grundrechte außer Kraft gesetzt wurden. Die folgenden Massenverhaftungen politischer Gegner, insbesondere von Kommunisten und Sozialdemokraten, prägten die Reichstagswahl 1933, bei der die NSDAP die absolute Mehrheit knapp verfehlte und mit der reaktionären DNVP weiterregierte. Die endgültige Machtübernahme erfolgte fünf Tage später, als der Reichstag mit den Stimmen der bürgerlichen Parteien, allein gegen die Stimmen der SPD, das Ermächtigungsgesetz verabschiedete und damit Hitlers Regierung auch die Gesetzgebung überließ.

Nationalsozialistische Diktatur (1933–1945)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Großdeutsches Reich mit besetzten Gebieten, 1943–1945

Die NSDAP errichtete im Deutschen Reich innerhalb kürzester Zeit einen totalitären Einparteienstaat unter Führung Adolf Hitlers und der Gleichschaltung des Staatsapparats. Missliebige Personen und politische Gegner, insbesondere Kommunisten, Sozialdemokraten und Gewerkschafter, wurden aus allen Behörden entfernt, erste Konzentrationslager wurden errichtet, Bücher verbrannt[100] und missliebige Kunst als „entartet“ diffamiert. NS-Propaganda durchdrang auch das Privatleben; bereits auf Kinder wurde Druck ausgeübt, den Parteiorganisationen beizutreten. Im Oktober 1933 verkündete Hitler den Austritt Deutschlands aus dem Völkerbund. Er sicherte seine Herrschaft im Inneren, indem er auch innerparteiliche Gegner und ehemalige Weggefährten ermorden ließ, insbesondere während der Röhm-Morde am 30. Juni 1934, als die SA zugunsten der ihm bedingungslos ergebenen SS entmachtet wurde. Die Generalität der Reichswehr legte auf ihn persönlich den Führereid ab. Die Gestapo wurde als politische Polizei zur Bekämpfung der politischen und ideologischen Gegner eingesetzt.

Von Beginn an hatte Hitler zwei Ziele, einen Angriffs- und Vernichtungskrieg zur Schaffung von „Lebensraum im Osten“ und die Verfolgung der Juden, die mit Diskriminierung, Demütigung und Ausgrenzung begann und als „Endlösung der Judenfrage“ im Holocaust endete. 1934 begann die Aufrüstung der Wehrmacht. Eine enthemmt expansive Geldpolitik und Schuldenwirtschaft waren auf baldige Kriegsführung ausgerichtet. Mit dem Reinhardt-Programm wurde die Arbeitslosigkeit gesenkt; dies wurde von der Bevölkerung als Einlösung wirtschaftlicher Versprechen begrüßt. Die deutschen Juden wurden immer schlechter gestellt; die Nürnberger Gesetze 1935 bestraften Beziehungen zwischen „Ariern“ und Juden als „Rassenschande“ schwer. Juden verloren alle öffentlichen Ämter, wurden willkürlich verfolgt, bestohlen und erpresst und schließlich mit einem völligen Berufsverbot belegt, alle jüdischen Unternehmen wurden enteignet (Arisierung). Immer häufiger wurden auch Juden in Konzentrationslager eingewiesen. Viele fassten den Entschluss zur Emigration, die meisten aber blieben in Deutschland.

Zerstörtes Köln am Ende des Bombenkrieges, April 1945

Die rassistische NS-Ideologie zur Schaffung einer „gesunden“ „Volksgemeinschaft“ (vgl. Herrenrasse) richtete sich gegen zwei weitere Gruppen, Roma und Slawen als „Untermenschen“. Nicht als „fremdrassig“, aber als die „Gesundheit“ des „Volkskörpers“ bedrohend, drangsalierten und ermordeten sie auch Homosexuelle, Behinderte und „Asoziale“. Zugleich feierte das Regime Propagandaerfolge; 1936 verbesserten die Olympischen Spiele das Ansehen im Ausland, das entmilitarisierte Rheinland wurde besetzt. Die Expansion begann mit dem „Anschluss“ Österreichs im März 1938, woraufhin Deutschland als „Großdeutsches Reich“ bezeichnet wurde, der Annexion des Sudetenlandes im Oktober 1938 und der „Zerschlagung der Rest-Tschechei“ im März 1939, was die bisherige Appeasement-Politik des westlichen Europa gegenüber Hitler als Fehler offenbarte.

Nachdem das Deutsche Reich am 1. September 1939 den Überfall auf Polen begonnen hatte, erklärten Großbritannien und Frankreich Deutschland den Krieg. Der Zweite Weltkrieg forderte in sechs Jahren etwa 55 bis 60 Millionen Tote. Deutschland gelangen zunächst einige als „Blitzkrieg“ bezeichnete militärische Erfolge. Polen wurde im Nichtangriffspakt zwischen Hitler und Stalin aufgeteilt, die Wehrmacht warf anschließend ihre Armeen nach Westen, überfiel im Westfeldzug die neutralen Staaten Luxemburg, Belgien und Niederlande und besetzte 1940 innerhalb von sechs Wochen Frankreich. Hitlers Popularität erreichte ihren Höhepunkt.

Im Kriegsverlauf verschlechterte sich auch die Lage der Juden. Ihre Ausreise wurde verboten und viele starben wegen unzureichender Versorgung und Seuchen bei der Zwangsarbeit. Ab 1941 mussten sie den „Judenstern“ tragen und im gesamten deutschen Machtbereich begann ihre systematische Ermordung. Die mit der Ausführung vor allem beauftragte SS errichtete auf ehemals polnischem oder sowjetischem Gebiet Vernichtungslager, in denen die meisten Opfer, in Viehwaggons herangebracht, sofort vergast wurden (siehe Aktion Reinhardt). Allein in den Gaskammern und Krematorien der Konzentrationslager Auschwitz wurden über eine Million Menschen ermordet. Insgesamt beläuft sich die Zahl der ermordeten Juden auf 6,3 Millionen.

Mit dem Unternehmen Barbarossa begann am 22. Juni 1941 der (Russlandfeldzug 1941–1945). Das deutsche Heer marschierte auf Moskau vor und wurde in der Schlacht um Moskau im Dezember 1941 gestoppt. Nachdem der Kriegsverbündete Japan (→ Achsenmächte) im selben Monat die amerikanische Marine im Angriff auf Pearl Harbor überfallen hatte, erklärte Deutschland auch den Vereinigten Staaten den Krieg. Mangelnde Ressourcen und die Übermacht des Gegners ließen bald die Kriegswende eintreten, die sich in der verlorenen Schlacht von Stalingrad mit der völligen Aufreibung der deutschen 6. Armee manifestierte. Je unvermeidlicher die Niederlage wurde, desto härter wurde die Politik nach innen geführt. In seiner Sportpalastrede vom 18. Februar 1943 proklamierte Joseph Goebbels den „totalen Krieg“, während die deutschen Armeen an fast allen Fronten zurückwichen und zahlreiche deutsche Städte durch den Bombenkrieg zerstört wurden. Als sowjetische Armeen in der Schlacht um Berlin die Hauptstadt schon eingenommen hatten, nahm sich Hitler am 30. April 1945 im Führerbunker das Leben. Die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht folgte am 8. Mai, die letzte Reichsregierung wurde in Flensburg-Mürwik am 23. Mai 1945 verhaftet. Die überlebenden politischen und militärischen Hauptverantwortlichen wurden in den Nürnberger Prozessen verurteilt.

Alliierte Besatzung (1945–1949)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die vier Besatzungszonen gemäß Potsdamer Abkommen, das Saarprotektorat und die unter polnische und sowjetische Verwaltung gestellten Ostgebiete
Die Teilnehmer der Potsdamer Konferenz, 1945

Deutschland wurde in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 aufgeteilt; am 5. Juni 1945 legten die vier Siegermächte – USA, UdSSR, Großbritannien und schließlich auch Frankreich – Besatzungszonen fest und übten sodann westlich der Oder-Neiße-Linie die Hoheitsgewalt in ihrer jeweiligen Zone und gemeinsam mittels einer Alliierten Kommandantur über Groß-Berlin aus. Die deutschen Ostgebiete, ein Viertel der Reichsfläche, wurden durch das Potsdamer Abkommen ausgegliedert und auf Betreiben Stalins großenteils unter polnische und im nördlichen Ostpreußen unter sowjetische Verwaltung gestellt (Oblast Kaliningrad). Die Westmächte billigten dieses Vorgehen widerstrebend; die meisten deutschen Bewohner dieser Gebiete wurden vertrieben, ein Fünftel der früheren Reichsbevölkerung. Die Republik Österreich wurde in den Grenzen von 1938 wiederhergestellt und ebenfalls in vier Besatzungszonen aufgeteilt. 1946/1947 wurde das Saarland aus dem Besatzungsgebiet ausgegliedert und unter direkte französische Verwaltung gestellt.

Die Vier Mächte bemühten sich anfangs noch um eine gemeinsame Besatzungspolitik. Einig war man sich über eine Demilitarisierung und die sogenannte Entnazifizierung; schon bei der Frage, was unter Demokratie zu verstehen sei, zeigten sich Differenzen zwischen der Sowjetunion und den Westmächten, die sich im beginnenden Kalten Krieg verschärften. In den drei Westzonen stellten die Westalliierten die für den Wiederaufbau bedeutende Montanindustrie unter das Ruhrstatut. Mit der Währungsreform im Juni 1948 und der zeitgleichen Aufhebung der Preisbindung und Bewirtschaftung setzte der Wirtschaftsdirektor der Westzonen Ludwig Erhard eine vor allem psychologisch bedeutsame wirtschaftliche Zäsur; mit der wenige Tage später folgenden Währungsreform in der sowjetisch besetzten Zone Deutschlands und der Berlin-Blockade durch die UdSSR vertiefte sich die Trennung zwischen Ost und West.

Bundesrepublik Deutschland und DDR (1949–1990)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Deutschland entsprechend der ab 1958 von der Sowjetunion und der DDR vertretenen Drei-Staaten-Theorie, die sich nicht durchgesetzt hat: Bundesrepublik, West-Berlin und DDR

Die Bundesrepublik Deutschland wurde am 23. Mai 1949 in den drei westlichen Besatzungszonen gegründet und das Grundgesetz als provisorische Verfassung in Kraft gesetzt, dessen Präambel für eine Übergangszeit ein Wiedervereinigungsgebot enthielt; Bonn wurde Regierungssitz. In der sowjetischen Besatzungszone wurde am 7. Oktober 1949 die Deutsche Demokratische Republik (DDR) gegründet. Beide Teilstaaten sahen sich jeweils in Kontinuität eines gesamtdeutschen Staates und erkannten den jeweils anderen nicht an.[101] Beide blieben unter Kontrolle der Besatzungsmächte. Mit der Integration in die entgegengesetzten Militärbündnisse von NATO und Warschauer Vertrag erhielten sie 1955 ihre formale Unabhängigkeit (siehe Pariser Verträge, Souveränitätserklärung der UdSSR für die DDR). Voraussetzung dafür war, dass im Juli 1951 die drei Westmächte die formelle Beendigung des Kriegszustandes mit Deutschland beschlossen; die Sowjetunion erklärte dies erst im Januar 1955, wobei weitere Staaten im östlichen Europa folgten.[102] Den Alliierten verblieben die Verantwortung für Deutschland als Ganzes und ihre Rechte in Berlin.

Während in der DDR eine staatlich gelenkte Planwirtschaft aufgebaut wurde, entschied sich die Bundesrepublik für die so genannte soziale Marktwirtschaft mit geringem staatlichem Einfluss. Die sowjetische Besatzungsmacht sorgte mit hohen Reparationsforderungen (vor allem Demontagen) für schwierige Startbedingungen auf dem Gebiet der DDR, während in der Bundesrepublik mit ausländischer Hilfe (Marshallplan) ein „Wirtschaftswunder“ einsetzte, das zu anhaltend hohen Wachstumsraten, Vollbeschäftigung und Wohlstand führte.

Die Berliner Mauer am Bethaniendamm in Berlin-Kreuzberg (West-Berlin), 1986
Bornholmer Straße in Westberlin am 10. November 1989. Einen Tag nach dem Fall der Mauer bereitet ein Spalier Besuchern aus der DDR einen ersten Empfang.

Der Eiserne Vorhang durch Mitteleuropa teilte auch Deutschland; die fortgesetzte Auswanderung besonders Junger und Hochqualifizierter ließ die DDR die innerdeutsche Grenze zunehmend abriegeln, bis sie 1961 unter dem langjährigen SED-Generalsekretär Walter Ulbricht durch den Bau der Berliner Mauer vollständig geschlossen wurde, was selbst familiäre Kontakte zwischen West- und Ostdeutschland stark erschwerte. Wer die Republikflucht trotzdem versuchte, wurde gewaltsam aufgehalten (siehe Schießbefehl, Grenz- und Mauertote).

Außenpolitisch setzte der langjährige Bundeskanzler Konrad Adenauer für die teilsouveräne Bundesrepublik die Westintegration und die Beteiligung am wirtschaftlichen Zusammenschluss Westeuropas durch, der mit der Montanunion 1952 begann. Der Élysée-Vertrag 1963 begründete die deutsch-französische Freundschaft als Motor der europäischen Integration. Die DDR wurde im September 1950 Vollmitglied im östlichen Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW).

Im Innern der DDR wurde durch die Staatspartei SED und durch Massenorganisationen wie die FDJ der Sozialismus verbindlich festgeschrieben; freie Wahlen gab es nicht mehr, der Aufstand vom 17. Juni 1953 wurde niedergeschlagen. Abweichende Meinungen wurden durch Zensur und die umfassende Überwachung der Geheimpolizei Staatssicherheit verfolgt; dagegen bildete sich Protest in einer Dissidenten- und Bürgerrechtlerbewegung, die sich durch die Ausbürgerung Wolf Biermanns 1976 radikalisierte. In der sich durch Westernisierung liberalisierenden Bundesrepublik verstärkten sich Forderungen nach einem gesellschaftlichen Wandel und nach Vergangenheitsbewältigung, da die NS-Eliten weitgehend unbehelligt geblieben waren – insbesondere durch die westdeutsche Studentenbewegung der 1960er-Jahre. Gegen die 1966 gebildete Große Koalition mit ihren Notstandsgesetzen entstand eine außerparlamentarische Opposition. Die sozialliberale Koalition unter Willy Brandt baute ab 1969 den Sozialstaat und gesellschaftliche Freiheiten aus; die auf Entspannung mit Osteuropa zielende „Neue Ostpolitik“ brachte Brandt 1971 den Friedensnobelpreis und Kritik von konservativer Seite ein.

Im Jahr 1973 wurden Bundesrepublik und DDR Mitgliedstaaten der UNO. Die Planwirtschaft der DDR hatte neben zunehmenden Versorgungsproblemen (Mangelwirtschaft) mit der demographischen Entwicklung zu kämpfen, der der von 1971 bis 1989 regierende Erich Honecker durch massive Familienförderung begegnete. Die Frauen- und Familienpolitik der DDR gilt ebenso wie die erreichte soziale Gleichheit und Sicherheit als teilweise erfolgreich. Die 1970er-Jahre waren in der Bundesrepublik durch steigende Verschuldung und Arbeitslosigkeit nach der Ölkrise und dem Terror der linksradikalen Rote Armee Fraktion geprägt. Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) verlor wegen seiner Unterstützung des NATO-Doppelbeschlusses – angegriffen von der Friedensbewegung, Teil der entstehenden Neuen Sozialen Bewegungen – den Rückhalt in seiner Partei und wurde 1982 von Helmut Kohl (CDU) abgelöst, der 1989 die Chance zur Wiedervereinigung Deutschlands ergriff.

Die Unzufriedenheit der DDR-Bevölkerung war im ständigen, durch das Westfernsehen unterstützten Systemvergleich angewachsen. Ende der 1980er Jahre bildete sich mit der Reformpolitik Michail Gorbatschows in der Sowjetunion auch in der DDR eine Protestbewegung, die in der maroden DDR im Herbst 1989 durch eine Ausreisebewegung über den löchrig gewordenen Eisernen Vorgang und durch Massendemonstrationen die politische Führung unter Druck setzte („Wir sind das Volk“) und zum Rücktritt Honeckers führte. Am 9. November 1989 führte die Gewährung der Reisefreiheit durch die DDR-Führung zu einem Massenansturm und zur Öffnung der Grenzübertrittsstellen der Berliner Mauer. Kohl lenkte die Entwicklung ab seinem Zehn-Punkte-Programm Ende November in Richtung nationaler Einheit („Wir sind ein Volk“) unter Erhaltung der militärischen und politischen Westbindung. Bei der ersten freien Volkskammerwahl vom 18. März 1990 gewann das von der Ost-CDU geführte Parteienbündnis „Allianz für Deutschland“, das auf eine schnelle Wiedervereinigung setzte. Diese wurde in den nächsten Monaten im Einigungsvertrag und mit den Vertretern der Alliierten im Rahmen der „Zwei-plus-Vier-Gespräche“ ausgehandelt.

Wiedervereinigtes Deutschland (seit 1990)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Deutschlands Außengrenzen seit der Wiedervereinigung 1990; die innerstaatlichen Grenzen zeigen den Stand nach dem 29. Juni 1993.

Die deutsche Wiedervereinigung wurde am 3. Oktober 1990 mit dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland vollzogen; dieser Tag der Deutschen Einheit wurde Nationalfeiertag. Der 1991 in Kraft getretene Zwei-plus-Vier-Vertrag regelte die deutsche Frage endgültig: Die Vier Mächte gaben ihre Hoheitsbefugnisse auf, bis Ende 1994 verließen ihre Truppen das Land, das wiedervereinigte Deutschland erhielt seine volle staatliche Souveränität. Es verpflichtete sich zur Abrüstung auf maximal 370.000 Soldaten. Mit dem am 14. November 1990 in Warschau unterzeichneten deutsch-polnischen Grenzvertrag erkannte Deutschland die Oder-Neiße-Grenze an; das Territorium östlich davon wurde damit völkerrechtlich endgültig polnisch. Das wurde durch eine Politik der Aussöhnung mit den östlichen Nachbarn ergänzt, zuerst 1991 mit Polen, dann 1997 mit Tschechien. Außenpolitisch setzte sich die Regierung unter Bundeskanzler Kohl für eine vertiefte Integration mit Bildung der Europäischen Union, der anschließenden EU-Osterweiterung und der Euro-Einführung ein.

Sozioökonomische Daten der 1990er-Jahre: Starker Bevölkerungsverlust und Massenarbeitslosigkeit in den neuen Bundesländern

Der Bundestag machte 1991 Berlin zur Hauptstadt, in die Regierung und Parlament 1999 zogen (siehe Reichstagsgebäude und Regierungsviertel). Nach kurzem Wiedervereinigungboom waren die 1990er Jahre von wirtschaftlicher Stagnation, Massenarbeitslosigkeit und „Reformstau“ geprägt. Insbesondere die neuen Länder entwickelten sich nach der Einführung der Marktwirtschaft nicht so schnell wie erhofft („blühende Landschaften“). 1991 bis 1993 kam es zu einer Welle von Ausschreitungen gegen Asylbewerber. Erst in den 2000er-Jahren stabilisierten sich die neuen Länder sozial und wirtschaftlich.

Bei der Bundestagswahl 1998 verlor Kohls schwarz-gelbe Koalition ihre Bundestagsmehrheit, die bisherigen Oppositionsparteien SPD und Bündnis 90/Die Grünen bildeten die erste rot-grüne Koalition unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, die tiefgreifende Veränderungen in der Sozial-, Renten- und Gesundheitspolitik durchsetzte. Ökologie erhielt stärkeres Gewicht, etwa mit dem Beginn des Atomausstiegs. Zu den gesellschaftspolitischen Liberalisierungen zählten das Lebenspartnerschaftsgesetz und ein neues Staatsbürgerschaftsrecht. Der erste Kampfeinsatz deutscher Soldaten seit dem Zweiten Weltkrieg – 1999 im Kosovokrieg – markierte einen Wendepunkt der Außenpolitik. Nach 9/11 sicherte Schröder den USA die „uneingeschränkte Solidarität“ zu; Deutschland nahm am Krieg in Afghanistan teil, aber nicht am Irakkrieg, was den „Friedenskanzler“ Schröder populär machte.

Die zweite Amtszeit Schröders ab 2002 war von der Agenda 2010 und damit verbunden den Arbeitsmarktreformen des Hartz-Konzepts geprägt. Sozialleistungen für Arbeitslose wurden reduziert und an individuelle Fördermaßnahmen gekoppelt, was von Betroffenen als ungerecht empfunden wurde. Dies führte zu deutschlandweiten Protesten und indirekt zu einer vorgezogenen Bundestagswahl 2005, worauf Angela Merkel (CDU) Bundeskanzlerin wurde. Ihre Große Koalition war mit dem Zusammenbruch von Banken während der Weltfinanzkrise und der folgenden Großen Rezession konfrontiert. Nach deren Überwindung erlebte Deutschland einen andauernden Wirtschaftsboom und einen nachhaltigen Rückgang der Arbeitslosigkeit. Eurokrise (ab 2010) und Flüchtlingskrise in Europa ab 2015 stellen seitdem die wichtigsten Herausforderungen der Politik dar, deren Bewältigung der Wirtschaftsboom wesentlich erleichtert. Beide Ereignisse führten jedoch auch zu erheblichen gesellschaftlichen Zerwürfnissen und zu einem Erstarken EU-skeptischer und islamfeindlicher Bewegungen (Pegida, Alternative für Deutschland).

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Staatsgründung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sitz des Deutschen Bundestages in Berlin, davor die Fahne der Einheit, die seit dem 3. Oktober 1990 ununterbrochen weht

Die Bundesrepublik Deutschland ist als Staat und Völkerrechtssubjekt nach herrschender Lehre und ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts identisch mit dem Deutschen Reich und seinem Vorläufer, dem Norddeutschen Bund, und steht damit seit 1867 in einer staatlichen Kontinuität (siehe Rechtslage Deutschlands nach 1945). Die historisch verschiedenen Verfassungen geben Auskunft über das Selbstverständnis des jeweiligen Staates. Nachdem Deutschland 1945 von den Vier Mächten, den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs, besetzt worden war, wurde das Grundgesetz der in Westdeutschland entstandenen Bundesrepublik am 23. Mai 1949 verkündet und zum Folgetag in Kraft gesetzt. Es war durch die deutsche Teilung und bis 1955 durch das Besatzungsstatut in seinem Geltungsbereich beschränkt. Im östlichen Teil Deutschlands wurde 1949 die DDR als eigener Staat gegründet und erhielt eine Verfassung, die 1968 ersetzt und 1974 revidiert wurde. Den provisorischen Charakter verlor das Grundgesetz mit der Wiedervereinigung, indem die DDR seinem Geltungsbereich zum 3. Oktober 1990 beitrat. Mit dem Ende der Viermächteverantwortung erlangte das vereinte Deutschland volle Souveränität.

Staatsgebiet[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Staatsgebiet der Bundesrepublik (Bundesgebiet) ergibt sich aus der Gesamtheit der Staatsgebiete ihrer Länder. Das Hoheitsgebiet wurde mehrmals erweitert: 1957 durch die Eingliederung des Saarlandes, 1990 um das Beitrittsgebiet der DDR sowie Berlins (Ostteil Berlins und West-Staaken).[103]

Nicht zum Staatsgebiet gehört die ausschließliche Wirtschaftszone in Nord- und Ostsee. Der Verlauf der Staatsgrenze ist heute bis auf Teile des Bodensees festgelegt.

Das einzige in Deutschland existierende Kondominium ist das gemeinschaftliche deutsch-luxemburgische Hoheitsgebiet, welches die Flüsse Mosel, Sauer und Our an der Grenze zwischen dem Großherzogtum Luxemburg und der Bundesrepublik Deutschland (mit den Bundesländern Rheinland-Pfalz und Saarland) bilden.[104] Es geht zurück auf die Wiener Kongressakte von 9. Juni 1815, deren Regelungen im Jahr 1984 in einem Grenzvertrag bestätigt wurden.[105] Das Gebiet ist jeweils das einzige gemeindefreie Gebiet der Länder Rheinland-Pfalz und Saarland.

Noch immer umstritten ist die Deutsch-Niederländische Grenzfrage im Bereich des Ems-Dollart-Gebiets (→ Ems Dollart Region), weil beide Nachbarstaaten ihre unvereinbaren Rechtsstandpunkte zum Grenzverlauf aufrechterhalten.[106] Innerhalb Deutschlands ist der Verlauf der Ländergrenzen zwischen Schleswig-Holstein, Niedersachsen und eventuell Hamburg im Bereich der Unterelbe nicht abschließend geklärt worden. Für diesen Bereich haben die Länder durch Verwaltungsabkommen und Staatsverträge Verwaltungs- und Gerichtszuständigkeiten geregelt, die Gebietshoheit ist damit aber nicht geklärt.[107] Exklavische Teile des Staatsgebietes sind das baden-württembergische Büsingen am Hochrhein, das von der Schweiz umschlossen wird und zum Schweizer Zollgebiet gehört, sowie einige kleine nordrhein-westfälische Gebiete, die durch die wenige Meter breite belgische Vennbahn-Trasse vom Hauptgebiet Deutschlands abgetrennt sind.

Politisches System[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Grundgesetz (GG) ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident mit vor allem repräsentativen Aufgaben. Er wird von der Bundesversammlung gewählt. Im protokollarischen Rang folgen ihm der Präsident des Deutschen Bundestages, der Bundeskanzler, der jeweils amtierende Präsident des Bundesrates, der den Bundespräsidenten vertritt, und der Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Sitz des Verfassungsorgans Bundesregierung ist die Bundeshauptstadt Berlin (§ 3 Abs. 3 Berlin-Bonn-Gesetz).

Artikel 20 GG legt – durch die Ewigkeitsklausel gesichert – fest, dass Deutschland als demokratischer, sozialer Rechtsstaat und föderativ organisiert sein muss. Regierungssystem ist eine parlamentarische Demokratie. Die Bundesstaatlichkeit ist in zwei Ebenen im politischen System gegliedert: die Bundesebene, die den Gesamtstaat Deutschland nach außen vertritt, und die Länderebene, die in jedem der 16 Bundesländer existiert. Jede Ebene besitzt eigene Staatsorgane der Exekutive (ausführende Gewalt), Legislative (gesetzgebende Gewalt) und Judikative (rechtsprechende Gewalt). Die Länder wiederum bestimmen die Ordnung ihrer Städte und Gemeinden; beispielsweise sind fünf Länder in insgesamt 22 Regierungsbezirke untergliedert. Die Länder haben sich eigene Verfassungen gegeben; ihnen kommt grundsätzlich Staatsqualität zu, sie sind jedoch beschränkte Völkerrechtssubjekte, die nur mit Einwilligung der Bundesregierung eigene Verträge mit anderen Staaten eingehen dürfen (Art. 32 Abs. 3, Art. 24 Abs. 1 GG). Die Bundesrepublik kann als die staatsrechtliche Verbindung ihrer Bundesländer angesehen werden und erhält erst dadurch Staatscharakter, ist also Bundesstaat im eigentlichen Sinne.

Dreieck mit dem Bund an der Spitze, darunter in Schichten die Bundesländer, optional Regierungsbezirke, (Land-)Kreise, optional Gemeindeverbände und Gemeinden. Die strikte Schichtung wird durchbrochen durch Stadtstaaten und Kreisfreie Städte, die Aufgaben mehrerer Schichten wahrnehmen.BundBundesländer/FlächenländerBundesländer/Stadtstaaten(Regierungsbezirke)(Land-)KreiseGemeindeverbände(Gemeindeverbandsangehörige/Kreisangehörige Gemeinden)(Gemeindeverbandsfreie) Kreisangehörige GemeindenKreisfreie Städte
Vertikale Staatsstruktur Deutschlands

Gesetzgebungsorgane des Bundes sind der Deutsche Bundestag, der Bundesrat und im Verteidigungsfall unter weiteren Voraussetzungen der Gemeinsame Ausschuss. Bundesgesetze werden vom Bundestag mit einfacher Mehrheit beschlossen. Sie werden wirksam, wenn der Bundesrat keinen Einspruch eingelegt oder zugestimmt hat (Art. 77 GG). Eine Änderung des Grundgesetzes ist nur mit der Zweidrittelmehrheit der Mitglieder des Bundestages und des Bundesrates möglich (Art. 79 Abs. 2 GG). In den Bundesländern entscheiden die Landesparlamente über die Gesetze ihres Landes. Obwohl die Abgeordneten nach dem Grundgesetz nicht weisungsgebunden sind (Art. 38 GG), dominieren in der Praxis der Gesetzgebung Vorentscheidungen in den Parteien, die an der politischen Willensbildung mitwirken (Art. 21 GG).

Die Zuständigkeit zur Gesetzgebung liegt bei den Bundesländern, wenn nicht eine Gesetzgebungsbefugnis des Bundes besteht (Art. 70 bis 72 GG) – nämlich eine ausschließliche oder in bestimmten Fällen der konkurrierenden Gesetzgebung.

Die Exekutive wird auf Bundesebene durch die Bundesregierung gebildet, die aus dem Bundeskanzler als Regierungschef und den Bundesministern besteht. Alle Bundesministerien haben einen Dienstsitz in Berlin und einen in der Bundesstadt Bonn; einige haben ihren ersten Dienstsitz in Bonn. Auf Länderebene leiten die Ministerpräsidenten, in den Stadtstaaten Hamburg und Bremen die Präsidenten des Senats, in Berlin der Regierende Bürgermeister die Exekutive. Auch die Länder sind parlamentarische Demokratien und deren Regierungschefs durch die Landtage, Bürgerschaften bzw. das Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt. Die Verwaltungen des Bundes und der Länder werden jeweils durch die Fachminister geleitet.

Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder gewählt (Art. 63 GG), seine Amtszeit endet mit der Wahlperiode des Bundestages (Art. 69 Abs. 2 GG). Vor deren Ablauf kann der Bundeskanzler gegen seinen Willen nur dadurch aus dem Amt scheiden, dass der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt (Art. 67 GG, sogenanntes konstruktives Misstrauensvotum). Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers ernannt (Art. 64 Abs. 1 GG), sie und der Bundeskanzler bilden die Bundesregierung (Art. 62 GG), deren Richtlinienkompetenz der Bundeskanzler innehat (Art. 65 Satz 1 GG). Die Führungsaufgabe in der deutschen „Kanzlerdemokratie“ kommt dem Bundeskanzler zu.[108] Der Kanzler nominiert auch den deutschen Kandidaten für das Amt eines EU-Kommissars.

Die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Ausführung der Bundesgesetze obliegt grundsätzlich den Bundesländern, sofern das Grundgesetz keine abweichende Regelung trifft oder zulässt (Art. 30, Art. 83 GG).

Im sogenannten Demokratieindex der britischen Zeitschrift The Economist belegte Deutschland 2020 mit 8,67 von 10 Punkten Platz 14 von 167 Ländern, womit das Land als eine „vollständige Demokratie“ gilt.[109] Nach dem Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International lag Deutschland 2019 mit 80 von 100 Punkten auf dem 9. Platz von 180 Ländern.[110]

Staatshaushalt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bundeshaushaltsplan 2011. Die Einzelpläne für Sozialausgaben und Bundesschulden vertilgen allein über die Hälfte der jährlichen Finanzen.

Der Staatshaushalt wies im Jahr 2018 Einnahmen durch Steuern, steuerähnliche Abgaben und Gebühren 1543,56 Milliarden Euro sowie Ausgaben von 1.485,55 Milliarden Euro auf.[111][112] Dadurch konnte die Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2018 Ihre Staatsschulden verringern.[113] Von den Einnahmen waren 776,3 Milliarden Euro Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Gemeinden und der EU. Aufgrund einer steigenden Zahl von sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigen und steigenden Löhnen steigen wichtige Steuereinnahmen wie die Einkommensteuer und die Umsatzsteuer stetig.[114]

Die Staatsverschuldung Deutschlands betrug im Jahr 2018 entsprechend dem Bericht der Deutschen Bundesbank 2069 Milliarden Euro. Bei einem Bruttoinlandsprodukt von 3386 Milliarden Euro für 2018 entsprach die Staatsschuldenquote damit etwa 61 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.[115][116] Im Jahr 2005 betrugen die Staatsschulden der Bundesrepublik Deutschland 1541 Milliarden Euro.[117]

Die Bundesrepublik, deren Staatsanleihen Bundesanleihen genannt werden, erhält von den drei großen Ratingagenturen Standard & Poor’s, Moody’s und Fitch die bestmögliche Bonität. Die Nachfrage nach den als sichere Anlage geltenden Wertpapieren hat in den letzten Jahren die Zinsen deutlich gesenkt und teilweise sogar zu Negativzinsen geführt, was einen Hauptgrund für Deutschlands Haushaltsüberschuss darstellt.[118]

Neben verschiedenen Verkehrsteuern (zum Beispiel Umsatzsteuer) erzielt der Staat einen Großteil seiner Einnahmen aus Steuern vom Einkommen und Ertrag: Hierzu zählen Einkommen-, Körperschaft- sowie Gewerbesteuer. Insofern Produkte oder Dienstleistungen der Umsatzsteuer unterliegen, beträgt der Steuersatz in Deutschland 19 (allgemeiner Satz) oder 7 Prozent (ermäßigter Satz, zum Beispiel Lebensmittel). Umgangssprachlich und im EU-Recht wird die Umsatzsteuer auch Mehrwertsteuer genannt. Laut einer OECD-Studie aus dem Jahr 2014 haben Deutsche durch die hohen Steuern und weitere Abgaben wie Sozialversicherungsbeiträge die weltweit höchste Abgabenlast, noch vor den skandinavischen Sozialstaaten.[119] Laut einer von der UNO veröffentlichten Studie gehört Deutschland zu den Ländern mit der höchsten Bereitschaft, durch Steuern öffentliche Güter zu finanzieren.[120] Der Bund kann sich teilweise Kredite über lange Laufzeiten (bis zu zehn Jahren) zu negativen Zinsen leihen.[121]

Parteienlandschaft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zweitstimmen der Bundestagswahlen seit 1949 und Bundesregierungen

Parteien wirken gemäß Art. 21 GG an der politischen Willensbildung des Volkes mit. Die Parteienlandschaft wird durch die im Bundestag vertretenen Parteien geprägt, ihm gehören seit Bestehen die beiden Volksparteien, die SPD und die Unionsparteien (in Fraktionsgemeinschaft CDU und CSU), an. Von den kleineren Parteien sind dort nach der Bundestagswahl 2017 außerdem Die Linke und Grüne sowie die AfD und die FDP vertreten, die 2013 beide an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert waren.

Alle genannten Parteien sind in den Fraktionen des Europäischen Parlaments vertreten. Nahezu allen einflussreichen Parteien stehen Jugendorganisationen zur Seite, weitere politische Vorfeldorganisationen umfassen etwa Schülervertreter, Studentenverbände, Wirtschaftsvereine, Kommunalorganisationen und internationale Verbände. Parteinahe Stiftungen bestimmen den politischen Diskurs – rechtlich unabhängig von den Parteien – mit.

Europapolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Deutschland ist Gründungsmitglied des Europarates und der Europäischen Gemeinschaften, die mittels zunächst vorwiegend wirtschaftlicher Integration in den 1990er-Jahren zur politischen Europäischen Union (EU) zusammenwuchsen. Die Bundesrepublik Deutschland trat 1990 der Europäischen Währungsunion bei und ist Teil des Europäischen Binnenmarktes. Seit 2002 ist der Euro als Zahlungsmittel eingeführt und hat in der Bundesrepublik die Deutsche Mark abgelöst. Deutschland ist zudem Teil des Schengenraums und der justiziellen und polizeilichen Zusammenarbeit mithilfe von Europol und Eurojust. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU bestimmt die deutsche Außenpolitik mit. Den Rechtsrahmen der deutschen Europapolitik in der EU setzt Artikel 23 des Grundgesetzes.

In Deutschland haben mehrere EU-Institutionen ihren Sitz, die Europäische Zentralbank in Frankfurt am Main, die als Euro-Notenbank und oberste Bankenaufsicht agiert, die EU-Versicherungsaufsichtsbehörde ebenfalls in Frankfurt, die Europäische Agentur für Flugsicherheit in Köln und das Europäische Patentamt in München.

Außen- und Sicherheitspolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Brüssel. Deutschland ist einer von 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.
Die Bundesrepublik ist Gründungsmitglied der G8 und G20 (G8-Gipfeltreffen in Heiligendamm, 2007).

Die Leitlinien deutscher Außenpolitik sind die Westbindung und die europäische Integration. Sicherheitspolitisch zentral ist die Mitgliedschaft im transatlantischen Verteidigungsbündnis NATO seit 1955.

Während des Kalten Krieges war der Spielraum westdeutscher Außenpolitik begrenzt. Als eines der wichtigsten Ziele galt die Wiedervereinigung. Militäreinsätze im Ausland kamen nicht in Frage. Laut Grundgesetz darf sich die Bundeswehr an Angriffskriegen nicht beteiligen, ihre Aufgabe besteht lediglich in der Landes- und Bündnisverteidigung. Die von der sozialliberalen Koalition ab 1969 initiierte „Neue Ostpolitik“ unter dem Motto Wandel durch Annäherung, die wichtige Verbündete zunächst skeptisch sahen, konnte eigenständige Akzente setzen und wurde von der liberalkonservativen Regierung Helmut Kohls ab 1982 fortgeführt. Seit der Wiedervereinigung trägt Deutschland international größere Verantwortung; seit 1991 nimmt die Bundeswehr unter Aufsicht des Bundestages und zusammen mit verbündeten Armeen an friedenserhaltenden und -erzwingenden Einsätzen außerhalb Deutschlands und des Territoriums der NATO-Verbündeten teil (Out-Of-Area-Einsätze). Die Bundesregierung Gerhard Schröders lehnte den Irakkrieg 2003 ab und stellte sich damit gegen den wichtigen Verbündeten USA.

Traditionell spielt Deutschland zusammen mit Frankreich eine führende Rolle in der Europäischen Union. Deutschland treibt die Bemühungen voran, über die Wirtschafts- und Währungsunion hinaus eine einheitliche, wirkungsvolle europäische Außen- und Sicherheitspolitik zu schaffen. Weitere außenpolitische Ziele sind die Verwirklichung des Kyoto-Protokolls zum Klimaschutz sowie die weltweite Anerkennung des Internationalen Strafgerichtshofs. Besonderes Interesse hat Deutschland an einer friedlichen Lösung des Nahostkonflikts, die es vor allem durch informelle Kontaktmöglichkeiten zwischen den beteiligten Parteien unterstützt. Zusammen mit den Verbündeten Großbritannien und Frankreich bemüht sich die Bundesrepublik, den Iran im Dialog dazu zu bewegen, auf die Weiterführung seines Kernenergieprogramms zu verzichten.

Am 13. Juli 2016 verabschiedete die Bundesregierung das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr als oberstes sicherheitspolitisches Grundlagendokument Deutschlands.[122]

Militär[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Hoheitszeichen der Bundeswehr: Das Eiserne Kreuz. Es geht auf die Befreiungskriege von 1813 bis 1815 zurück.

Nach ihrer Gründung 1949 durfte die Bundesrepublik Deutschland aufgrund des Besatzungsstatuts zunächst keine eigenen Streitkräfte aufstellen. Unter dem Eindruck des Koreakrieges und der Sowjetisierung Osteuropas wurde es der Bundesrepublik im Rahmen der Wiederbewaffnung jedoch gestattet, zunächst 1951 den paramilitärischen Bundesgrenzschutz als Grenzpolizei und ab 1955 vollwertige Streitkräfte aufzustellen, um der NATO beizutreten. Die Aufstellung dieser Bundeswehr als Voraussetzung des Beitritts war somit ein bedeutender Beitrag zur Westbindung und damit zur internationalen Anerkennung der Bundesrepublik, aber innenpolitisch unter dem Eindruck des Zweiten Weltkriegs höchst umstritten. Nach der Wiedervereinigung 1990 wurden Teile der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR in diese Streitkräfte eingegliedert. Von 1956 bis 2011 kam in der Bundesrepublik gemäß Art. 12a des Grundgesetzes für alle Männer ab dem vollendeten 18. Lebensjahr eine allgemeine Wehrpflicht zur Anwendung. Die Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt und durch den freiwilligen Wehrdienst ersetzt. Seit 2001 haben auch Frauen uneingeschränkten Zugang zum Dienst in den Streitkräften. Ihr Anteil beträgt 12,4 Prozent der Soldaten (Stand 2020). Rund 3.100 deutsche Soldaten befanden sich Mitte 2019 im Ausland im Einsatz.

Die Bundeswehr gliedert sich in die Teilstreitkräfte Heer, Luftwaffe und Marine sowie die unterstützenden Organisationsbereiche Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst und Cyber- und Informationsraum. Nach Ende des Kalten Krieges wurde die Gesamtstärke der Bundeswehr von rund 500.000 bis 2015 schrittweise auf unter 180.000 Soldaten reduziert, nachdem im Zwei-plus-Vier-Vertrag eine maximale Friedensstärke von 370.000 deutschen Soldaten völkerrechtlich bindend festgelegt worden war. Mit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 war zudem eine umfassende Reform der Bundeswehr verbunden, die in erster Linie die Festsetzung einer maximalen personellen Stärke von 185.000 Soldaten und 55.000 zivilen Mitarbeitern bedeutete.[123] Zudem wurden die Stückzahlen des schweren Geräts (Kampfpanzer, Artillerie) deutlich reduziert. Hintergrund dieser Strukturänderungen war die Fokussierung der Bundeswehr auf die Teilnahme an internationalen UN- und NATO-Missionen seit Mitte der 1990er Jahre, für die weniger militärisches Personal und vor allem leichteres und rascher verlegbares Material benötigt wurden. Mit der Krimkrise sowie dem bewaffneten Konflikt in der Ostukraine 2014 änderte sich der Aufgabenschwerpunkt der Bundeswehr zurück zur Landes- und Bündnisverteidigung im Rahmen von NATO und EU. In diesem Zusammenhang ist ein personeller Aufwuchs auf 203.000 Soldaten und 66.000 zivile Mitarbeiter bis zum Jahr 2025 vorgesehen.[124]

Die Bundeswehr ist als erste Armee eines deutschen Nationalstaates eine Parlamentsarmee, über deren Einsätze ausschließlich der Bundestag auf Vorschlag der Bundesregierung entscheidet. Oberbefehlshaber („Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt“) ist in Friedenszeiten der jeweilige Bundesminister der Verteidigung; im Verteidigungsfall geht diese Funktion auf den Bundeskanzler über. Das Traditionsverständnis der Bundeswehr distanziert sich sowohl von der Wehrmacht der NS-Zeit als auch von der NVA. Es bezieht sich auf die Preußische Heeresreform um 1810, die Befreiungskriege gegen Napoleon, den militärischen Widerstand gegen den Nationalsozialismus und ihre eigene Geschichte (siehe Traditionserlass).[125] Für die Soldaten gilt das Leitbild des „Bürgers in Uniform“. Als bedeutendstes militärisches Zeremoniell gilt der Große Zapfenstreich; öffentlichkeitswirksam sind die häufig außerhalb militärischer Anlagen durchgeführten Vereidigungen und Gelöbnisse der Soldaten.

Die Bundesrepublik Deutschland gibt im Jahr 2020 45,2 Milliarden Euro[126] für die Bundeswehr aus. Damit gehört Deutschland zu den zehn Staaten der Welt mit den höchsten Verteidigungsetats; die deutschen Ausgaben liegen dabei mit einem Anteil von etwa 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts unter dem Durchschnitt der NATO-Mitgliedstaaten (1,6 %)[127]. Eine Erhöhung des Etats in einen Bereich von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2025 ist vorgesehen.[128]

Polizei und Nachrichtendienste[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Polizeihubschrauber im Einsatz für die Bundespolizei (Grenzschutz)

Zuständig für die innere Sicherheit der Bundesrepublik sind aufgrund des Föderalismus in Deutschland grundsätzlich die Bundesländer und damit insbesondere die Landespolizeien und Landeskriminalämter. Innerhalb der Polizei wird häufig weiter unterschieden zwischen Schutzpolizei, Bereitschaftspolizei, Kriminalpolizei, Spezialeinheiten (wie dem Spezialeinsatzkommando (SEK) oder dem Mobilen Einsatzkommando (MEK)) sowie den Ordnungsbehörden. Zur Wahrung der öffentlichen Ordnung werden diese zusätzlich in einigen Kommunen durch Ordnungsämter unterstützt.

Dennoch existieren auch auf Bundesebene mehrere Organisationen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit. Dazu gehört insbesondere die Bundespolizei (ehemals Bundesgrenzschutz), die etwa Aufgaben des Grenzschutzes, der Bahnpolizei und der Terrorabwehr übernimmt und dazu auch die Spezialeinheit GSG 9 unterhält, sowie das Bundeskriminalamt, das unter anderem besonders schwere Straftaten verfolgt. Beide sind direkt dem Bundesministerium des Innern nachgeordnet. Hinzu kommen die Vollzugsbehörden der Bundeszollverwaltung (etwa der Zollfahndungsdienst, das Zollkriminalamt und die Zentrale Unterstützungsgruppe Zoll), die für die Durchsetzung von fiskalischen, handels- und arbeitsrechtlichen Regeln zuständig sind und dem Bundesministerium der Finanzen unterstehen.

In Deutschland bestehen außerdem drei Nachrichtendienste des Bundes: Der zivile Bundesnachrichtendienst (BND) als Auslandsnachrichtendienst sammelt zivile und militärische Informationen über das Ausland und wertet diese aus. Zuständig für Aufgaben des Verfassungsschutzes und die Spionageabwehr sind als Inlandsnachrichtendienste das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), der Militärische Abschirmdienst (MAD) für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) und in den Bundesländern je eine Landesbehörde für Verfassungsschutz. Polizeiliche Vollzugsbefugnisse haben die Nachrichtendienste in Deutschland aufgrund des Trennungsgebotes nicht.

Kriminalität[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Erfasste Fälle von Diebstahl insgesamt in den Jahren 1987–2019 als Häufigkeitszahl (pro 100.000 Einwohner)[129]

Deutschland gehört zu den sichersten Ländern der Welt.[130] Wie in allen wohlhabenden Ländern der westlichen Welt gab es von Anfang der 1960er bis Anfang der 1990er Jahre einen Anstieg der Kriminalität und seither einen Rückgang, vor allem bei Gewaltkriminalität und Diebstahl.[131]

Für Vergleiche der Gewaltneigung über lange Zeiträume und große räumliche Distanzen hinweg wird die Rate der Tötungsdelikte pro Jahr als Index verwendet.[132] Deutschland kam hierbei im Jahr 2017 auf einen Fall pro 100.000 Einwohner, was dem Durchschnitt in Westeuropa entspricht. Der Durchschnitt in Gesamt-Europa lag bei drei Fällen pro 100.000 Einwohner, der globale Durchschnitt bei 6,1. Ostasiatische Staaten liegen durchschnittlich bei 0,6, Singapur bei nur 0,2 Fällen pro 100.000 Einwohner.[133]

Detaillierte, flächendeckende Daten werden seit 1953 (bis 1990 nur für die Altbundesländer) in der Polizeilichen Kriminalstatistik erfasst. Einen Höhepunkt der Straftaten insgesamt gab es 1993. Bis 2019 ist die Rate um 21 Prozent gefallen. Die Rate der Diebstähle sank von 1993 bis 2019 um 57 Prozent. Der Höhepunkt bei angezeigten Gewaltdelikten wurde jedoch nicht in den 1990er-Jahren, sondern 2007 erreicht. Der Rückgang lag hier bis 2019 bei 18 Prozent.[129] Es wird von einer steigenden Anzeigebereitschaft beziehungsweise einer sich verringernden Dunkelziffer ausgegangen, vor allem bei Gewalt gegen Frauen.[134]

Recht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Erster Senat des Bundesverfassungsgerichts in der bis 15. Juni 1989 bestehenden Zusammensetzung mit Präsident Roman Herzog. Das Adlerrelief im Sitzungssaal des Gerichts schuf 1969 Hans Kindermann.

Das deutsche Recht gehört dem kontinentalen Rechtskreis an und beruht auf dem deutschen Recht, das auf germanische Stammesgesetze und mittelalterliche Rechtssammlungen wie den Sachsenspiegel zurückgeht, und der Rezeption des römischen Rechts ab dem 12. Jahrhundert, das wegen seiner Exaktheit und Universalität als überlegen galt. Außer wenigen Rechtssetzungen wie der Constitutio Criminalis Carolina 1532 war das Heilige Römische Reich von Partikularrechten geprägt. Im Lauf des 19. Jahrhunderts wurde eine Rechtsvereinheitlichung begonnen und im Deutschen Bund 1861 ein Allgemeines Deutsches Handelsgesetzbuch sowie im Kaiserreich unter anderem das Reichsgericht 1877 und die Reichsjustizgesetze 1879 eingeführt. 1900 trat das Bürgerliche Gesetzbuch in Kraft. Der Nationalsozialismus pervertierte das Recht zum Mittel der Gewaltherrschaft, wofür die Terrorurteile des Volksgerichtshofs stehen. In der DDR galt die Doktrin der „einheitlichen sozialistischen Staatsmacht“; Gewaltenteilung und Unabhängigkeit der Gerichte waren unbekannt.

Die Bundesrepublik Deutschland versteht sich als Rechtsstaat (Art. 20, Art. 28 Abs. 1 Satz 1 GG), was bedeutet, dass staatliche Tätigkeit nur durch das Recht begründet werden kann und durch das Recht begrenzt wird. Wer durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt wird, hat das Recht, bei Gericht um Rechtsschutz hiergegen nachzusuchen (Art. 19 Abs. 4 GG). Die Richter sind unabhängig und unterliegen bei der Rechtsprechung keinerlei Weisungen.

Die Rechtsprechung wird im Wesentlichen von Gerichten der Bundesländer ausgeübt: In Zivil- und Strafsachen durch die Amtsgerichte, die Landgerichte und die Oberlandesgerichte (ordentliche Gerichtsbarkeit); an Fachgerichtsbarkeit gibt es die Arbeits-, Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit. Für den gewerblichen Rechtsschutz besteht das Bundespatentgericht. Als Rechtsmittelgerichte dienen die obersten Gerichtshöfe des Bundes (Art. 95 GG): Der Bundesgerichtshof als oberstes Zivil- und Strafgericht, das Bundesarbeitsgericht, das Bundesverwaltungsgericht, das Bundessozialgericht und der Bundesfinanzhof. Über verfassungsrechtliche Streitigkeiten urteilen die Verfassungsgerichte der Länder und das Bundesverfassungsgericht (Art. 93 GG), dessen Entscheidungen Gesetzeskraft entfalten können und so andere Gerichte binden (vgl. § 31 Bundesverfassungsgerichtsgesetz).

Zunehmende Bedeutung haben das Europarecht und die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union. Die Europäische Union übt erheblichen Einfluss auf das deutsche Recht aus.

Wirtschaft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Grundlagen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]