Europäische Union (EU)
Beiträge
FŒHN, Postkarten

„Gscheit sein, nit einitappn!“

Österreichisches Volkslied
 
2017

FŒHN, Heft 10/11

Vom europäischen Stromberg

Januar
1988

Auf dem europäischen Strommarkt herrscht heute ein riesiges Überangebot an der Ware Strom. Neben dem imposanten Schweineberg und dem berühmten Butterberg hat sich ein nicht minder stattlicher Stromberg aufgetürmt. Allein Frankreich produziert heute schon jährlich 30 Milliarden kWh über den (...)

FŒHN, Postkarten
... Transit ... Landwirtschaft ... Neutralität ... Grundverkehr ...

Bergfeuer in Tirol 1991

(Innsbruck/Nordkette)
 
1991

FŒHN, Heft 15

Diese Demokratie ist ein Mißbrauch des Wortes Demokratie.

Mai
1991

Wer Volksvertretung zum Nationalrat sagt, hat noch Probleme mit seiner Sprache. Das Parlament in Wien, der Landtag in Innsbruck: das ist alles Unfug, hat mit uns nichts zu tun, ist milliardenteurer Bluff. Betrug an uns, den wir selbst bezahlen (s. Parteien). Die leeren Parlamentarierbänke haben (...)

FŒHN, Heft 15

Haben wir davon gewußt? Haben wir mitgemacht? Haben wir uns gewehrt? Haben wir es gesagt?

Mai
1991

Wir haben uns an dieses System gewöhnt, es als unabänderlich hingenommen — und erhalten es so am Leben. Das Volk müßte ... die Österreicherinnen und Österreicher sollten ... Eines schönen Tages merkst du, daß wir es sind, obwohl du glaubtest, es seien die andern. Die Masse, die teilnahmslos, träg, (...)

Context XXI, ZOOM 1/1996

EURO – beinhart

Januar
1996

Die Diskussion über die geplante Einführung der 3. Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) stellt EU-Europa auf die Probe: beinharter Monetarismus oder eine neue sozioökonomische Vernunft? Kommt sie oder kommt sie nicht, die WWU? Das ist wohl jene Gretchenfrage, deren Antwort die Gestaltung (...)

Context XXI, ZOOM 1/1996

Ost-West-Dimension splittert Skandinavien

Januar
1996

Im Schatten des kalten Krieges haben die nordischen Staaten seit den fünfziger Jahren eine enge regionale Zusammenarbeit aufgebaut. Dazu gehören ein gemeinsamer Arbeitsmarkt und eine Paßunion. Doch mit dem Ausbau dieser Kooperation auf die europäische Ebene tun sich die SkandinavierInnen schwer: An (...)

Context XXI, ZOOM 1/1996

Die USA verstärken Hegemonie am Waffenmarkt

Januar
1996

Das Vormachtsstreben der USA am internationalen Waffenmarkt setzt die europäische Rüstungsindustrie unter Druck. ZOOM bringt einen von Alexander Urban gekürzten und übersetzten Beitrag aus Le Monde diplomatique (Nov. 95). Die im Februar 1995 von Präsident Clinton erteilte Genehmigung zum Export von (...)

Context XXI, ZOOM 1/1996

WEU und Europäische Rüstungsproduktion

Januar
1996

Die europäische Rüstungsindustrie steckt in der Krise. Die WaffenproduzentInnen in der Union drängen auf einen Binnenmarkt auch für ihre Produkte. Die Beschäftigungsbilanz der Waffenproduktion in den EU-Staaten der vergangenen zehn Jahre fiel negativ aus: Kündigungswellen in Deutschland, 100.000 (...)

Context XXI, ZOOM 2/1996

Mehr Beschäftigung und Wohlstand durch den Euro?

März
1996

Der Brüsseler EU-Kommission ist das Thema Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) seit dem 22. Januar dieses Jahres Hunderte von Millionen Schilling für eine Werbekampagne wert. Sie versucht, die Gemeinde der Monetarismus-Gläubigen zu vergrößern. Oberster Glaubenssatz, formuliert in einer Broschüre des (...)

Context XXI, ZOOM 2/1996

Mogelpackung Schengen

März
1996

Österreich hat am 28. Mai 1995 in Brüssel die sogenannten Schengenverträge unterzeichnet. Die österreichische Regierung rechnet für Ende 1997 mit dem Schengenstart. Voraussetzung für die Anwendung des Übereinkommens sind allerdings noch strengere Außengrenzkontrollen. Keine parlamentarische (...)

Context XXI, ZOOM 6/1996

Fit für den Frieden?

Oktober
1996

Combined Joint Task Forces: die NATO auf dem Weg zu einem militärischen Interventionsorgan für Konflikte in aller Welt. Endlich müssen die Europäer „nicht immer ihre amerikanischen Freunde zu Hilfe rufen, wenn es irgendwo brennt“. Denn auf ihrer Frühjahrstagung im Juni hat die NATO das Konzept der (...)

Context XXI, ZOOM 7/1996

Durch Streit zur Integration

Dezember
1996

Zwei Jahre nach den Volksabstimmungen über den Beitritt zur Europäischen Union (EU) haben sich die SkandinavierInnen gründlich zerstritten. Dänemark ist nicht mehr die nordische Eingangstür zur EU, Finnland drängt an die Seite der Großmächte – und Schweden übt sich (einmal mehr) im Spagat. Noch vor (...)

FŒHN, Heft 23+24

Kauf dir eine Volksabstimmung

Ein paar nachträgliche Details zum EU-Komplott
 
1997

Unten ist unten? Nein, oben! Niedrig ist hoch. Vorne kann nicht vorne sein, denn vorne ist hinten. Eckig ist rund. Richtig, ja. Und blond ist schwarz. Eine Zunahme ist eine Abnahme. Ein Rückgang eine Steigerung. So wie schief gerade ist, ist hart weich und grau bunt. Ein Verlust ist ein (...)

FŒHN, Heft 23+24

Landeshauptmann Weingartner: So betrog ich die Tiroler!

 
1997

Die Liste der Transit-Schmähs, mit deren Hilfe der Straßengüterverkehr durch Tirol in den letzten Jahren immer wieder aufs neue gesteigert werden konnte, ist lang. Manches ist in früheren FÖHN-Heften dokumentiert. Hier sei, weil es auch mit dem EU-Beitritts-Komplott zu tun hat, nur an die sogenannte (...)

FŒHN, Heft 23+24

Die Leserbrief-Trupps

 
1997

Die Leserbrief-Rubriken in den Zeitungen, das sind die Räusper-Ecken der Bevölkerung. Hierhin kann sie, weit hinter alle Schlagzeilen, Leitartikel, Wirtschaftsseiten, auf denen schon alles ausgemacht ist, zwischen Kreuzworträtsel und Fortsetzungsroman hinein, sich aushüsteln gehn. Weil aber dies (...)

FŒHN, Heft 23+24

Die Jubelfirma

 
1997

Wer erinnert sich nicht an die hüpfende, kreischende, geschniegelte, fähnchenschwingende, grinsende „Jugend für Europa“, die, mit blauen Kapperln und blauen Luftballons und Spruch-Tafeln ausgestattet, in den Wochen vor der Volksabstimmung immer dann, wenn ein Mock, Busek, Vranitzky oder Klestil ins (...)

FŒHN, Heft 23+24

Große Siege kosten viele Leute (Sprichwort)

 
1997

Werner Friedl (Holtex AG) rief seine Mitarbeiter auf, aktiv auf Stimmenfang zu gehen. Denn ‚Wir stimmen am 12. Juni nicht über irgendwelche Politiker ab, sondern über unsere Arbeitsplätze.‘ (Industrie, 26.5.94) Der Beitritt ist für uns eine Überlebensfrage. G. Rhomberg, Huber Tricot AG (...)

FŒHN, Heft 23+24

Bezahlte Lügner

 
1997

Die Religion unserer Zeit ist der Kapitalismus — und die Wirtschaftswissenschafter sind seine Hohenpriester. In ihren Orakeln offenbaren sie uns, was wir zu tun haben, damit es ihrem Gott wohlgefällt. Wie im alten Griechenland von den Wahrsagern aus der Flugrichtung der Vögel, den Eingeweiden der (...)

FŒHN, Heft 23+24

Help TV

 
1997

Als Alois Mock 17 Tage vor der Volksabstimmung mit einem von ihm als „Hexenschuß“ bezeichneten Bandscheibenvorfall die Innsbrucker Klinik aufsuchen muß, beginnt der PR-Apparat zu rotieren. Denn: „Just in der Woche, als Alois Mock durch seine Operation ausfiel, kippte das Meinungsklima in Sachen EU (...)

FŒHN, Heft 23+24

Billige Sprüch’

 
1997

Rechenstunde mit der Frau Staatssekretärin a.D.: Die Preissenkung durch den EU-Anschluß liegt nach den offiziellen, von uns überhaupt nicht überprüfbaren Zahlen weit unter einem Prozent. Aber nehmen wir einmal an, sie betrüge ein ganzes Prozent, wie errechneten sich daraus die 1.000 Schilling, die (...)

FŒHN, Heft 23+24

Einmal Preisrutsch und retour

 
1997

Nachdem die Volksabstimmungs-Propaganda das Feld so großartig aufbereitet hat, brauchen die Handelskonzerne nur noch die Ernte einzuholen. Doch offenbar bedürfte es gar keiner EU-Mitgliedschaft, denn bereits 1992 gibt es „Die Spar-Markenprodukte: schon jetzt zu EG-Preisen!“ (Annonce in der (...)

FŒHN, Heft 23+24

Das Blaue versprochen

 
1997

Die Wiener Werbe-Agentur Demner & Merlicek erhielt 1991 den Auftrag der Bundesregierung zur Durchführung einer 150 Mio. S teuren Kampagne in Hinblick auf die notwendige Volksabstimmung zum beschlossenen EU-Beitritt, d.h. zur Abstimmung des Volkes auf den beschlossenen EU-Beitritt. Darum, daß (...)

Context XXI, ZOOM 3/1997

Gestern noch abgestimmt, heute schon eingestellt

Juni
1997

Drei Jahre nach der EU-Volksabstimmung legt der FOEHN eine umfassende Dokumentation folgenden Sachverhalts vor: „Die Stimmzettel wurden vermutlich richtig ausgezählt. Denn es braucht nach der Wahl nicht plump gefälscht zu werden, was schon vor der Wahl elegant gefälscht worden ist.“ Wie einer (...)

Context XXI, ZOOM 6/1997

Macht die Arbeit EUROFIT!

So lautet die Devise in EUropa. Doch was passiert danach?
Oktober
1997

Knapp zwei Jahre brauchten die EU-Staats- und Regierungschefs (man beachte: seit dem Labour-Sieg in Großbritannien ist die Runde der 15 sozialdemokratisch dominiert!), um unter der blauen Goldsternfahne nicht nur gewaltige Sozialabbaumaßnahmen in ihren Ländern durchzusetzen, sondern den – in (...)

Context XXI, ZOOM 6/1997

Eine Festung für die Polizei

Oktober
1997

Schengen ist zum Symbol für die Festung Europa geworden. Es ist eine gute Strategie zur Verwirklichung der kühnsten Polizeiwünsche ist, doch nur ein Teil in einer Vielzahl von Polizeikooperationen. Kurz nach dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union konnte der Regierung die offizielle (...)

Context XXI, ZOOM 1/1998

Keinen Menschen, keinen Groschen für die NATO!

März
1998

Zwei Neutralitäten Mit dem Status der „Immerwährenden Neutralität“ waren in Österreich von Anfang an zwei sehr unterschiedliche Vorstellungen verbunden. Für die einen war Neutralität schlicht der Preis für den Abzug der Besatzungstruppen, vor allem der sowjetischen. In den Zeiten des Patts der (...)

Context XXI, ZOOM 1/1998

Ungarns „Amoklauf in die NATO“

März
1998

Am 16. November 1997 stimmte die ungarische Bevölkerung bei einem Referendum mit überwältigender Mehrheit für den NATO-Beitritt ihres Landes. Die Volksabstimmung Am Abstimmungstag waren 3.327.118 UngarInnen (85,3 %) für einen Beitritt zur NATO und nur 572.084 (14,7 %) dagegen. Die Beteiligung (...)

Context XXI, ZOOM 1/1998

Arbeitslose Schnäppchenjäger

März
1998

Die Arbeitslosigkeit in Europa tritt immer stärker ins Problembewußtsein der Öffentlichkeit und der Politik. Viel Grund zur Hoffnung auf eine Lösung gibt es allerdings nicht. Erstmals kam es in Frankreich zu heftigen Protestkundgebungen von Arbeitslosen, jener ständig wachsenden Gruppe, denen es (...)

Context XXI, ZOOM 2/1998

Erfassung ohne Verfassung

Teil I: Die Erregung
Mai
1998

Der autoritäre Kapitalstaat der EU und seiner Mitgliedstaaten in seiner noch rudimentären Polizeiform. Vorläufige Aufzeichnungen am Beginn des Zeitalters der repressiven „Demokratien“. Seit geraumer Zeit werden uns die südostasiatischen Tigerstaaten voller Lob durch westliche Medien und (...)

Context XXI, ZOOM 2/1998

Der europäische Geist

in 22 Beispielen
Mai
1998

Alle sollen ab jetzt draußen bleiben. Der staatliche Rassismus, per Gesetz und Parlament, akklamiert durch die Medien, wundert sich dann über den gesellschaftlichen Rassismus, den er so miterzeugt und legitimiert, und macht dann einen auf betroffen, wenn Häuser brennen, Bomben hochgehen, (...)

Context XXI, ZOOM 3/1998

Das System zur Einschließung

Teil II: Die Ernüchterung
Juni
1998

Am Mittwoch, dem 17.6.1998, beschloß das österreichische Parlament ein Protokoll, das der Europol erlaubt, straftätig in Österreich zu werden, ohne dafür belangt werden zu können. Die Vorrechte und die Immunität, die auch nach Beendigung der Amtszeit aufrecht bleibt, werden die Begehrlichkeit der (...)

Context XXI, ZOOM 3/1998

Der Papst geht, Solana kommt!

Juni
1998

Jüngste Entscheidungen der Koalition bauen die immerwährende Neutralität weiter ab. Die Annahme des Truppenstatutes der NATO, die Absegnung der Amsterdamer Verträge ohne Neutralitätsvorbehalt und die Änderung der Bundes-Verfassung (Art. 23f), die auch internationale Kampfeinsätze auf Beschluß der EU (...)

Café Critique, Jahr 1998

Modell Österreich 

Von der agrarischen Semiperipherie zum ambitionierten Miniimperialisten
August
1998

Die Entwicklung Österreichs im 20. Jahrhundert ist die Geschichte einer zunehmenden Westintegration, die 1995 mit dem EU-Beitritt des Landes einen vorläufigen Höhepunkt erreicht hat. Der Erste Weltkrieg endete mit dem Zusammenbruch der Habsburger-Monarchie. Anstelle des Projekts eines (...)

Context XXI, ZOOM 4/1998

Neutralität oder NATO oder ...?

Kritische Anmerkungen zum Handbuch von Klaus Heidegger und Peter Steyrer
Oktober
1998

Mit dem Band von Klaus Heidegger und Peter Steyrer liegt der bisher fundierteste und umfassendste Beitrag aus dem NATO-kritischen Spektrum zu dem Thema „Österreich und die NATO“ vor. Besonders gut dargestellt ist dort die Rolle des Verteidigungsministeriums und der Militärs beim Einpeitschen der (...)

Context XXI, ZOOM 5/1998
Festung Europa

Neuerliche Blamage

November
1998

Schon mit Beginn der österreichischen Ratspräsidentschaft am 1.7.1998 hat Manfred Matzka, Sektionschef im Innenministerium, einen Entwurf zur Migrations- und Flüchtlingspolitik dem im Geheimen tagenden K-4-Ausschuß zugeleitet. Am 14. September mußte der Sektionschef das Papier bei der Sitzung des (...)

Context XXI, ZOOM 5/1998

NATO oder Neutralität oder ...?

Eine Replik
November
1998

Franz Schandls Kritik am Buch „NATO-Streit in Österreich“ („Neutralität oder NATO oder ...?“ in ZOOM 4/98) ist grundlegend. Sie zeigt blinde Flecken an, kritisiert manche Position und mißversteht auch die eine oder andere. Sie bleibt aber immer konstruktiv. Insofern ist eine Antwort wohl mehr als (...)

Context XXI, ZOOM 6-7/1998

Die Demokratie des Marktes

Dezember
1998

Über das Demokratiedefizit der EU ist schon viel gesagt und geschrieben worden. Auch im Vertrag von Amsterdam ist wiederum an der „Demokratisierung“ gearbeitet worden. Das Problem liegt aber tiefer. In einem Vorwort zum Vertrag von Amsterdam meint Jacques Santer: "Auch was die institutionellen (...)

Context XXI, ZOOM 6-7/1998

Es wächst zusammen was zusammen gehört

Stellt die EU-Osterweiterung die Verhältnisse vor 1918 wieder her?
Dezember
1998

Die Grenzen der Europäischen Gemeinschaft rücken nach Osten. Die nationalstaatliche Zerteilung des Habsburger Reiches 1918 und die Spaltung Europas in zwei verfeindete Lager dreißig Jahre später hat ein Ende genommen. Die EU-„Frontstaaten“ Italien, Österreich, Deutschland und Finnland werden (...)

Context XXI, ZOOM 6-7/1998

Im Schatten der Globalisierung

Minderheiten kämpfen noch immer um ihre Rechte
Dezember
1998

In Europa leben zwischen dem Atlantik und dem Ural 750 Millionen Europäer. Aber die ethnisch-kulturellen Gegebenheiten in Europa stimmen nicht überein mit dessen staatspolitischer Organisation. Denn in Europa gibt es ca. 70 verschiedene Völker, große und kleine, aber nur 36 Staaten (mit mehr als (...)

Context XXI, ZOOM 6-7/1998

Europäischer Rechtsextremismus

Dezember
1998

Der nachfaschistische Rechtsextremismus in Europa kann zunächst als nationalstaatlich orientierter und organisierter Rassismus begriffen werden. Sein Subjekt ist nicht länger der „Arier“ oder „(Indo-)Germane“, sondern der „Inländer“ als Produkt ideologischer Zuschreibungen und materieller Zuweisungen. (...)

Context XXI, ZOOM 6-7/1998

EU-Wirtschaftspolitik

Neoliberalismus und Zentralismus
Dezember
1998

Als 1957 die Europäischen Gemeinschaften – hervorgegangen aus der Montanunion – von sechs europäischen Staaten gegründet wurde, war die Zielsetzung eine primär ökonomische: Durch Einbindung der „Schlüsselindustrien“ Kohle und Stahl in eine gemeinsame Verwaltung sowie den Wunsch nach verstärkter (...)

Context XXI, ZOOM 6-7/1998

Währungs-Advent

Das Euro-Projekt und die transnationalen Finanzmärkte
Dezember
1998

Die Europäische Währungsunion (EWU) wird von der politischen Werbung als „logischer“ Schritt im Prozeß der „europäischen Einigung“ dargestellt. Das ist – so die folgende Analyse – gar nicht gelogen. Allerdings handelt es sich bei dieser Einigung nicht um die Hebung von Produktivität und Prosperität der (...)

Context XXI, ZOOM 6-7/1998

Washington – Bruxelles – Wien

Entscheidungen, Verlautbarungen und Bekenntnisse
Dezember
1998

Die internationale Entwicklung wurde synchronisiert. Nato, Weu und EU stehen weder gegeneinander noch nebeneinander, sondern sie werden zusammengeführt: Hier ein gestärkter europäischer Nato-Pfeiler und dort eine EU mit vierter Säule, die sich auf den europäischen Nato-Pfeiler bezieht. Die Weu wird (...)

Context XXI, ZOOM 6-7/1998

Eine Gelegenheit für interessierte Kreise

Die Buchpreisbindung und die Wettbewerbsgesetze der EU
Dezember
1998

Wir interessieren uns für im Wirtschaftswettbewerb erhebliche Vorgänge und nicht für Kulturförderung. Frank Rawlinson, EU-Administrator der Generaldirektion X, Wien, 23.3.1994 Kulturpolitik wird nicht nur innerhalb der Europäischen Union, sondern auch innerhalb Österreichs in aller Regel als Frage (...)

radiX, Nummer 1

„Über sieben Richtlinien zur Gleichberechtigung“

Dezember
1998

Die Gleichbehandlungsrichtlinien sind neben den (bis dato) vier „Aktionsprogrammen für Chancengleichheit von Frauen und Männern“ die wichtigsten Hebel der Gleichstellungspolitik der Europäischen Union. Bei genauerer Betrachtung wird vor allem eines sichtbar: ihre Unzulänglichkeit. „Das Buch II“, (...)

Context XXI, ZOOM 1/1999
Die neue Mauer

Länger, gefährlicher, teurer

Januar
1999

Wie die „Ausrüstungshilfe“ der EU-Staaten im Osten und Süden den Boden zur polizeilichen Abschreckung ebnet. Keine Europa-Hilfe für das Fußvolk in der Außen-Festung Ukraine Die Katastrophe geschah ganz in unserer Nähe. Kaum acht Bahnstunden sind es von Wien bis Uzhgorod, und von Zürich oder Frankfurt (...)

Context XXI, ZOOM 1/1999

Die Entwicklungszusammenarbeit der Europäischen Union

Januar
1999

Die Europäische Union ist keine Entwicklungsorganisation im eigentlichen Sinne. Die Formen der Unterstützung für ärmere und weniger entwickelte Länder sind immer dann initiiert worden, wenn sich aufgrund von Veränderungen der weltpolitischen Rahmenbedingungen solche Notwendigkeiten ergeben haben. (...)

Context XXI, ZOOM 1/1999

NATO neutral

Anmerkungen zu Christian Helbocks NOTO Channel
Januar
1999

Vor geraumer Zeit prägte ein Politiker die Formel „Neutral in die NATO“. Diese wurde seitdem vielfach abgewandelt. Etwa so: Als EU-Mitglied solle Österreich sich der NATO zugehörig fühlen, bei Konfikten außerhalb derselben aber neutral bleiben. Was aber, wenn sich die EU außerhalb ihres Territoriums (...)

Context XXI, ZOOM 2/1999
NATO – Anarchie

Bomben auf das Völkerrecht

März
1999

NATO-Bombardements auf Jugoslawien stellen einen inflagranten Bruch des Völkerrechts dar und können völkerrechtlich nicht gerechtfertigt werden. Es ist ein beliebtes Ritual der Politik und vieler Medien, rechtswissenschaftliche Lehrmeinungen gegeneinander auszuspielen, um sich nach Belieben (...)

Context XXI, Heft 1-2/1999

Militärbündnis EU

Schnelles Einlenken der bündnisfreien EU-Mitglieder
Juni
1999

Am Berliner Regierungsgipfel wurde die Verschmelzung von EU und WEU fixiert. Offen ist noch, ob die NATO Kern der EU-Militärpolitik bleibt — beziehungsweise wie sich die EU in militärpolitischen Fragen gegenüber den USA positioniert. Als Konsequenz aus dem Krieg im Kosovo, der das zweitägige (...)

radiX, Nummer 2

Agenda 2000

Fortsetzung der verfehlten EU-Landwirtschaftpolitik
Juni
1999

Die Landwirtschaft war nach dem 2. Weltkrieg — als die 3 ersten Teilorganisationen der späteren Europäischen Gemeinschaft gegründet wurden — kein Schwerpunkt der gemeinsamen (Wirtschafts-)politik. Auch wenn die Landwirtschaft heute einer der Hauptbudgetposten der EU geworden ist waren die (...)

radiX, Nummer 2

Sofortiger Atomausstieg in hundert Jahren

Juni
1999

Wer sich der Illusion hingegeben hat die rot-grüne Koalition in Deutschland würde für die Abschaltung der dortigen AKWs sorgen wurde bald eines besseren belehrt. Weder in Frankreich oder Italien, noch in Deutschland ist ein Ausstieg aus der Atomindustrie in Aussicht. In allen drei Staaten sind die (...)

Context XXI, Radiosendungen 1999
Der imperiale Krieg

Geostrategie am Balkan

■  Sendungsgestaltung: Stephan GrigatRobert Zöchling
Oktober
1999

Der NATO-Luftkrieg gegen Jugoslawien ist beendet — der Kriegszustand am Balkan damit noch lange nicht. Die Zerstörung Jugoslawiens ist so gut wie abgeschlossen — die Gründe dieser Zerstörung bleiben so unklar und umstritten wie zu Beginn der NATO-Bombardements. Nie zuvor waren die Gründe für einen (...)

Context XXI, Radiosendungen 1999

Krieg, Sinn und Wahnsinn

Die politische Ökonomie der Interesselosigkeit
■  Sendungsgestaltung: Stephan GrigatRobert Zöchling
November
1999

Die Frage, welche Art von Krieg die NATO gegen Jugoslawien führte, ist immer noch offen. Viele Kriegsgegner und Kriegsgegnerinnen stehen mit einer gewissen Ratlosigkeit nicht nur vor den Trümmern, die dieser Krieg am Balkan hinterlassen hat, sondern auch vor den Trümmern ihrer eigenen (...)

Context XXI, Heft 6/1999

Jugoslawien und die neue Konkurrenz im Weltmaßstab

Dezember
1999

Eine Anknüpfung an die Beiträge „Die Folgen des NATO-Krieges gegen Jugoslawien“ (Context XXI, Nr. 3/99) und „Interesse, Gewissen und Projektion im Jugoslawienkrieg“ (Context XXI, Nr. 4-5/99) nebst einer Besprechung des Sammelbandes von Hannes Hofbauer zum Konflikt auf dem Balkan von Erinnert sich (...)

Context XXI, Heft 1/2000

Bombengeschäfte

Die politische Ökonomie des Kosovo-Krieges
Februar
2000

Ein Buch von Winfried Wolf — gelesen von Winfried Wolf analysiert die Ursachen des Golfkrieges vor dem Hintergrund des militärisch-industriellen Komplexes. Er bietet damit ein weiteres Erklärungsmodell neben den bisher in Context XXI veröffentlichten Analyseversuchen. Das Erklärungsmodell (...)

Context XXI, Heft 2/2000

Militärstrategie 2000

Die Kriegsentwürfe von FPÖ und ÖVP
April
2000

Die österreichische Strategie, mit der EU im Rücken, den Osten zu beglücken, leidet derzeit an den Sanktionen der europäischen Partner. Das Programm der neuen österreichischen Regierung bietet in den Bereichen Sicherheit und Bundesheer keine großen Überraschungen. Mensch spürt förmlich die Freude, (...)

Café Critique, Jahr 2000

Krieg der Stämme oder der Projektionen?

Mai
2000

Über die deutsche Notwendigkeit, in Jugoslawien Krieg zu führen Die zivilgesellschaftlichen Freunde des Kriegs – wie Dan Diner, Jürgen Habermas oder Daniel Goldhagen – wollen den Kosovo-Krieg als vollkommene Integration Deutschlands ins westliche Bündnis verstanden wissen. Aber die Frage lautet: wer (...)

Context XXI, Heft 3-4/2000

Von kleinen und großen Brüdern

Überwachung in der Informationsgesellschaft
Juni
2000

Die polizeistaatliche Kontrolle der BürgerInnen wird sowohl in Österreich als auch in der restlichen EU immer mehr verschärft. Neue Informations- und Kommunikationstechnologien werden zumeist als Mittel zur Schaffung einer grenzenlosen Wissensgesellschaft propagiert. Sie sind jedoch nicht nur (...)

Context XXI, Heft 7-8/2000

Oh wunderbare Menschenrechte!

Die Europäische Menschenrechtskonvention auf dem Prüfstand
Juni
2000

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) ist im Unterschied zur von der UNO verabschiedeten allgemeinen Erklärung der Menschenrechte geltendes Recht, mit einem Instanzenzug bis zum Gerichtshof in Straßburg. Die EMRK hat in Österreich Verfassungsrang. Ihre Wertschätzung beruht vermutlich auf (...)

radiX, Nummer 4

FPÖ und Europa

Oktober
2000

Die vermeintlichen „Sanktionen“ der EU-Staaten gegen die österreichische Bundesregierung wurden von der FPÖ genutzt um eine EU-Kritik von Rechts zu etablieren, die seither in der österreichischen Bevölkerung auf regen Zuspruch stößt. Den Hintergrund dazu bildet eine lange und widersprüchliche (...)

Café Critique, Jahr 2001

Das Böse ist nicht das Böse

Über die Perfidie, im Weltpolizisten das Kapital zu identifizieren
Oktober
2001

Der Gemeinschaft der Patrioten, die sich nun um Stars and Stripes und CNN versammelt, hält man vor, daß sie - irrational wie sie ist - vom selben „Bösen“ ausgehe, wie mit umgekehrtem Vorzeichen die islamistische Terrorbande; daß sie nicht selbstkritisch das Elend der „Globalisierung“ einsehe, auf den (...)

Context XXI, Heft 6/2001

Europäische Identität und Islam

November
2001

Nicht einmal zehn Jahre nachdem Samuel Huntington begonnen hat, den Kampf der Kulturen herbeizuschreiben, sehen ZeitungskommentatorInnen in Europa und den USA diesen in den Terroranschlägen gegen die USA und den aktuellen Krieg der USA und ihrer Verbündeter gegen Afghanistan als verwirklicht an. (...)

Context XXI, Radiosendungen 2002

Die Juden und Europa im Jahre 2002

■  Sendungsgestaltung: Café Critique
März
2002

Thomas von der Osten-Sacken, Stephan Grigat und Ilka Schröder über das aktuelle Verhältnis der EU zu Israel und über den Antisemitismus in Europa. Vom 10. bis 12. Mai fand in Berlin eine internationale Israel-Solidaritätskonferenz statt, die vom Berliner Bündnis gegen IG Farben organisiert wurde. (...)

Streifzüge, Heft 1/2002

Afghanistan: „Kein Krieg um Öl“

März
2002

Im Jahre 1900 nahmen die Großmächte die Ermordung des deutschen Gesandten im Zuge des sogenannten Boxeraufstands in China zum Anlass, dieses riesige Land in einem äußerst blutigen Feldzug endgültig zu einer Halbkolonie zu machen. Der deutsche General von Moltke notierte am 11. Juli in seinem (...)

Streifzüge, Heft 1/2003

Warum läuft Herr B. Amok?

Gedanken über die Logik von Krieg und Terror und über den Bruch mit ihr
März
2003

Werner Fassbinder hat 1969 den Film „Warum läuft Herr R. Amok?“ gedreht. Darin erwächst der abschließende Amoklauf aus dem normalen Alltag, aus einem Leben, in dem Herr R. gerade deswegen entgleist, weil er es so ernst und wörtlich nimmt. Mittlerweile weiß auch der fassungslose Normalverbraucher aus (...)

Streifzüge, Heft 1/2003

Transnational statt internationalistisch!

Ungeschliffene Thesen. Vorabfassung
März
2003

Wir werden mehr umdenken müssen als wir vor einigen Jahren noch glaubten. Aus dem Reformationsprojekt des Sozialismus ist inzwischen ein Abbruchunternehmen geworden und immer weniger eignet sich zur Weiterverwendung. Kein Begriff, der heute noch ungeniert verwedet werden könnte. Die Aufgabe ist (...)

Context XXI, Heft 8/2003 — 1/2004

Blocher regiert

Erfolg und Ideologie der Schweizerischen Volkspartei
■  Alex Riva
Dezember
2003

Die SVP ist zur stärksten politischen Kraft in der Schweiz geworden. Sie setzt auf Ressentiments gegen Marginalisierte und auf einen Nationalismus, der sich einen antifaschistischen Anstrich gibt. Nachdem Blocher aufgrund des Wahlerfolgs der Schweizerischen Volkspartei (SVP) einen zweiten (...)

Context XXI, Heft 8/2003 — 1/2004

Der Irak, die Türkei und die Kurden

Dezember
2003

Stabilität in der kurdischen Gesellschaft ist für die ganze Region von Bedeutung. Für die weitere Entwicklung des Irak sind die Reaktionen und die Politik der Nachbarstaaten gegenüber dem Land von großer Bedeutung. Während in Kuwait, das sich nach dem Überfall Saddam Husseins 1990 auch weiterhin vom (...)

Café Critique, Jahr 2004

Bewegung für eine gesinnungsethische Zurichtung der Welt

Die Linke als Avantgarde Deutsch-Europas
März
2004

Die Abschlusserklärung des Weltsozialforums in Porto Alegre liest sich wie ein Manifest, in dem in sehr komprimierter Form, alles anzutreffen ist, was die Bewegung der Antiglobalisierer ausmacht: fetischistischer und personifizierender gesinnungsethischer Antikapitalismus, der alles Übel der (...)

Context XXI, Heft 4-5/2004

Auf den Spuren von Baj Ganjo

Die „Rückkehr nach Europa“ auf Bulgarisch
Juni
2004

Was die literarische Figur des „Vetter Ganjo“, die alten und neuen politischen Eliten und die ArbeitsbrigardistInnen an Europa denken lässt, ist die Sehnsucht nach einem besseren Leben. Ob sie jenes dort finden werden, bezweifelt Jutta Sommerbauer. Das Ende der Welt liegt zum Beispiel in (...)

Context XXI, Heft 4-5/2004

Im Westen nichts Neues? – Der Osten ruft!

„Osteuropa“ als Erfindung und Trade Mark
Juni
2004

Osteuropa, so stellt Larry Wolff in der „Wieser Enzyklopädie des europäischen Ostens“ lapidar fest, sei eine „Erfindung“ der WesteuropäerInnen. Der Historiker schreibt: „Paradoxerweise bedient man sich bei der Erfindung Osteuropas der materiellen Wirklichkeit – Länder und Flüsse, Dörfer und Städte, (...)

Context XXI, Heft 4-5/2004

Wer bin ich?

Der EU-Beitritt weckt in Litauen die Diskussionen über die eigene Identität
Juni
2004

„Heute endet einer der teuersten Zeiträume in unserer Geschichte — leidvolle, mühevolle, sogar blutige Zeit der Unabhängigkeitskämpfe; eine neue Zeit beginnt — eine qualitativ andere, aber genauso wichtige Zeit,“ titelte die auflagenstärkste Tageszeitung Litauens Lietuvos rytas in ihrer Ausgabe vom 1. (...)

Context XXI, Heft 4-5/2004

Gelebter Ethnozentrismus

Roma in der Slowakei
Juni
2004

Wenn bürgerlicher Nationalismus nicht ausreicht, um den neuen Mittelschichten ein neues Selbstbewusstsein zu schaffen, wird in den alltäglichen Identitätsdiskursen auf Ethnizität als quasi-natürliche Kategorie zurückgegriffen. Um sich selber als schon immer da gewesenes nationales Kollektiv zu (...)

Context XXI, Heft 4-5/2004

Europäische „Wiedergeburt“

Zur Konstruktion Europas gegen die USA
Juni
2004

Zwischen Irak-Krieg und Osterweiterung haben die europäischen Ideologieschmieden alle Hände voll zu tun. Vor allem Rechtsextreme arbeiten an der Identität Kontinentaleuropas, das sich gegen die USA zur Weltmacht aufschwingt. Der ehemalige Nationalsozialist und spätere FPÖ-Nationalrat Otto Scrinzi (...)

Context XXI, Heft 4-5/2004

Germany goes east. Reloaded.

Juni
2004

Zwei Aufgaben gilt es parallel zu meistern: Im Innern müssen wir wieder zu einem Volk werden, nach außen gilt es etwas zu vollbringen, woran wir zweimal gescheitert sind. Klaus Kinkel, damaliger deutscher Bundesaußenminister 1993 Die Anstrengungen Deutschlands die Nachkriegsordnung zu begraben, (...)

Context XXI, Heft 4-5/2004

Versöhnung auf Sudetendeutsch

Juni
2004

Wie um zu zeigen, die VertreterInnen der Sudetendeutschen Landsmannschaft Österreichs (SLÖ) seien alles andere als Ewiggestrige, die die Sprache der Jugend nicht sprächen, ließen diese Ende 2003 mit folgender Presseaussendung aufhorchen: "Nach JA der Tschechen zur EU - An alle Bürger der EU. (...)

Café Critique, Jahr 2005

10 Jahre Dayton

Ein ethnisch reiner Frieden
Juni
2005

Nach Wochen zäher Verhandlungen konnten die amerikanischen Verhandlungsführer der Weltöffentlichkeit am 21. November 1995 auf einer Air Force Base in Dayton, Ohio, den erhofften politischen Erfolg präsentieren. Das Abkommen, auf das sich die Präsidenten Tudjman, Milosevic und Izetbegovic (...)

Context XXI, Heft 5-6/2005

Volksgruppenzoo Europa

Rezension von Samuel Salzborns „Ethnisierung der Politik“
Oktober
2005

Der Politikwissenschafter Samuel Salzborn legt mit seiner 2005 im Campus Verlag erschienen Dissertation „Ethnisierung der Politik“ eine erste umfassende Aufarbeitung völkischer Bestrebungen im Rahmen der europäischen Rechtssetzung aus kritischer Perspektive vor. Den Charakter einer Dissertation (...)

Café Critique, Jahr 2006

Schlußstrich von links

Tony Judt und die Europäisierung der deutschen Ideologie
Juli
2006

Wir dürfen nicht müde werden zu drängen, diese große breite Volksbewegung zur Vereinigung Europas zu schaffen, das mehr sein muß als ein Europa von Kommissionen, als ein Europa von Administrationen, als ein Europa von Regierenden oder von Staaten, das ein Europa der Völker werden muß. Herbert Wehner, (...)

Café Critique, Jahr 2007

Tony Judt — ein europäischer Ideologe als sozialdemokratischer Vordenker zur Delegitimation Israels

Zum Vortrag Judts im Bruno Kreisky Forum
Juni
2007

Tony Judt hat einen über tausend Seiten starken Wälzer vorgelegt, die Geschichte Europas von 1945 bis zur Gegenwart. Der Zweite Weltkrieg ist ihm darin eine allgemeine „Katastrophe, in die Europa sich gestürzt hatte“ und die irgendwie allerlei Opfer produzierte. Wer will es da schon genauer wissen, (...)

Café Critique, Jahr 2007

Von Waggerl zu Goisern, von der Reichsmark zum Euro

Wozu braucht Europa eine kulturelle Identität?
September
2007

Hubert von Goisern geht als Botschafter für die Kulturhauptstadt Linz mit einer schwimmenden Konzertbühne auf Tour: quer durch Europa befährt er Donau, Rhein und Main, um an verschiedenen Stationen gemeinsam mit lokalen Musikern aufzutreten. Diese Tour sei ein „einendes Element, das keine Grenzen (...)

Streifzüge, Heft 41

Über den Horizont unserer Handlungen

Aus den nachgelassenen Briefen des André Gorz
November
2007

ZUM ZEHNTEN TODESTAG Anstatt noch einen weiteren Nachruf nachzureichen, haben wir uns entschlossen, einige Passagen aus den Briefen des André Gorz an Franz Schandl und Andreas Exner zu veröffentlichen. Gorz soll also noch einmal selbst zu Wort kommen. Die Auszüge wurden äußerst behutsam redigiert. (...)

Café Critique, Jahr 2008

Kritik des Zionismus – Lob der EU

 
2008

Micha Brumlik hat eine Kritik des Zionismus vorgelegt, die ihn gleichzeitig attackiert und für ihn Partei ergreift. Von der scharfen Kritik an den antiisraelischen Auslassungen des deutsch-französischen Publizisten und Politikwissenschaftlers Alfred Grosser gelangt man bei der Lektüre zur (...)

Café Critique, Jahr 2008

„Die Reserven zur Herstellung des allgemeinen Chaos“

Über das Verhältnis der Europäischen Union zur Islamischen Republik
April
2008

Soll die Bedrohung Israels durch das Atomprogramm des Iran hervorgehoben werden, fühlen sich nicht wenige Freunde Israels herausgefordert, sogleich hinzuzufügen: Europa sei ja genauso bedroht. Fast reflexartig wird damit Bereitschaft zum Bündnis signalisiert: die Europäer müßten aufgerüttelt werden, (...)

Café Critique, Jahr 2008
Konferenzbericht

Die iranische Bedrohung

Die Islamische Republik, Israels Existenzkampf und die europäischen Reaktionen
Mai
2008

Am 3. und 4. Mai fand an der Universität Wien die internationale Konferenz Die iranische Bedrohung — Die Islamische Republik, Israels Existenzkampf und die europäischen Reaktionen statt. Die Konferenz war an beiden Tagen gut besucht. Der Eröffnung und dem ersten daran anschließenden Round table (...)

Context XXI, Jahre 2007-2021

Pro-europäisch und EU-kritisch

Erkundungen für eine emanzipatorische Politik
September
2008

Nach dem Nein Irlands zum EU-Reformvertrag reichte die Stimmungslage von euphorischer Freude bis zu resignativer Ernüchterung. Doch wer jubelte hier aus welchen Gründen und wer fürchtete um das „europäische Projekt“? Die ins Feld geführten Gründe für die Ablehnung waren ebenso widersprüchlich wie die (...)

Café Critique, Jahr 2008

Engagement ohne Sartre

Zur Kritik der europäischen Neokonservativen
November
2008

Jede Nation scheint die Neokonservativen zu haben, die sie verdient. In den USA sind es politische Berater, die sich an den Platon- und Maimonides-Exegesen von Leo Strauss geschult haben; in Frankreich Moralisten nach dem Vorbild Voltaires und Zolas; und in Deutschland Komiker in der Tradition (...)

Café Critique, Jahr 2009

Zeit der Entscheidung

Wie wird sich der Westen in Zukunft gegenüber dem Iran positionieren?
September
2009

Die kommenden Wochen werden zeigen, ob die westlichen Länder gewillt und in der Lage sind, ihre bisherige verfehlte Politik gegenüber dem iranischen Regime entscheidend zu ändern. Gerade für die europäischen Länder stellt sich die Frage, ob sie ihre Beschwichtigungspolitik und die offene Kooperation (...)

Café Critique, Jahr 2009

Europa und Iran: Terrorliste statt Dialog

Dezember
2009

Während die bewundernswert ausdauernde Freiheitsbewegung im Iran weiterhin unter Lebensgefahr gegen die „Islamische Republik“ auf die Straße geht und für den „Tag des Studenten“ am 7. Dezember neue Massenproteste angekündigt hat, hofieren heimische Politiker weiterhin ein Regime, das den Westen mit (...)

Café Critique, Jahr 2010

Eidgenössische und andere Mullahfreunde

September
2010

Deutschland, der wichtigste westliche Handelspartner des Iran, hat seine Geschäfte mit dem Regime der Mullahs und Revolutionswächter im ersten Halbjahr 2010 deutlich ausgebaut. Die Exporte stiegen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 14 Prozent. Die Importe sind um 88 Prozent gewachsen. Die (...)

Café Critique, Jahr 2010

Mantra des Dialogs

September
2010

Replik auf den Gastkommentar Iran: Isolation ist kein Allheilmittel von Barbara Lochbihler vom 16.9. in der Presse. Seit nunmehr 30 Jahren wird von europäischen Ländern der Dialog mit dem iranischen Regime gepflegt. Als Ergebnis dieser Politik, an der auch Außenminister Spindelegger festhalten (...)

Café Critique, Jahr 2010

Reden, nur um zu reden

Der fruchtlose Dialog mit dem Iran
November
2010

„Durchs Reden kommen d’Leut zam.“ Diese gerade im konsensorientierten Österreich beliebte Phrase findet ihren weltpolitischen Niederschlag in Organisationen wie den Vereinten Nationen, deren völkerrechtsidealistische Freunde stets peinlich berührt schweigen, wenn man sie auf die Verfasstheit des (...)

Grundrisse, Nummer 45

Demokratie als Exportartikel?

Grenzüberschreitende Intervention im Dienste der „guten Sache“ und solidarischer Internationalismus
März
2013

Pressefreiheit als Imperialismus? Nationale Souveränität als Politik gegen die Demokratie? Ein Fallbeispiel, und sein welthistorischer Kontext. Am 3. Jänner 2011, dem ersten Arbeitstag des neuen Jahres, erschienen wichtige ungarische Tageszeitungen, die der konservativen ungarischen Regierung (...)

Grundrisse, Nummer 45

Über Postfaschismus

Wie Staatsbürgerschaft ein exklusives Privileg wird
März
2013

Wie Staatsbürgerschaft ein exklusives Privileg wird Ich habe ein Interesse anzumelden. Die Regierung meines Landes, Ungarns, ist – zusammen mit der Bayrischen Landesregierung (ländlich in mehr als einem Sinne) – die stärkste ausländische Unterstützerin von Jörg Haiders Österreich. Das (...)

Grundrisse, Nummer 45

Zur Demokratie sozialer Bewegungen

März
2013

Immer wieder wurde durch emanzipatorische soziale Bewegungen mehr Demokratie gefordert. In den revolutionären Phasen war es die direkte Demokratie der Räte, in den 1970ers tauchte das Schlagwort „Basisdemokratie“ auf. Die sozialen Bewegungen der letzten Jahre von unibrennt bis hin zu den Indignados (...)

Grundrisse, Nummer 47

Was tun mit Demokratie – in Praxis und Theorie?

Mai
2013

Einen Text über Demokratie zu schreiben ist ebenso problematisch wie über Gerechtigkeit (siehe Blume/Sinakusch 2013). Unweigerlich handelt mensch sich einen Rattenschwanz an Assoziationen, „Nebenthematiken“ und Begriffen ein, die untrennbar mit Demokratie verknüpft sind. Ein paar Beispiele: (...)

Grundrisse, Nummer 46

Austeritätspraxen

Über gesundheitliche Nebenwirkungen der Troika-Politik in Griechenland
Mai
2013

Vom 25.-28. Februar dieses Jahres ist eine Delegation des Vereins demokratischer Ärztinnen und Ärzte und von medico international nach Athen und Thessaloniki gefahren, um sich ein Bild von den Auswirkungen der Austeritätspolitik auf das Gesundheitswesen zu machen und um mit Leuten aus (...)

Grundrisse, Nummer 47

Die Tränengasdemokratie

Istanbul, Frankfurt und der globalisierte Widerstand
Mai
2013

Wer Meldungen zu den Protesten in Frankfurt anlässlich der Blockupy-Aktionen 2013 verfolgte und zeitgleich die Mitteilungen zur Revolte in der Türkei, die über die social networks eintrudelten, wusste manchmal nicht mehr genau, wovon die Rede war. So ging es einem Facebook-Leser, so ging es mir. (...)

Grundrisse, Nummer 46

Griechenland und die EU

Autoritäre positive Integration und der griechische Nationalstaat
Mai
2013

Die Tatsache, dass konservative Journalisten das aktuelle Krisenmanagement der EU zum Anlass nehmen, ihre über Jahrzehnte vertretenen Auffassungen zu hinterfragen und die Demokratie in Europa bedroht zu sehen, verweist auf das offenbar außerordentlich problematische Verhältnis zwischen (...)

Grundrisse, Nummer 48

Zum Begriff der immateriellen Arbeit von Michael Hardt und Antonio Negri

Eine Kritik aus entwicklungspolitischer Sicht
Dezember
2013

Der Begriff der immateriellen Arbeit wird von Antonio Negri und Michael Hardt, in ihrem Buch „Empire“ (2000) verwendet, um auf veränderte Arbeitsprozesse aufmerksam zu machen. Diese neue Arbeitsform wird von Robert Foltin (2004) weiterhin wie folgt beschrieben: „Die jetzt dominierende immaterielle (...)

Grundrisse, Nummer 48

Die Ökonomie als „letztes Bollwerk des Essentialismus“?

„Ökonomischer Determination in letzter Instanz“ – ein Schlüssel zum Verständnis des Übergangs von Revolution zu Reformismus im „Post-Marxismus“ von Ernesto Laclau und Chantal Mouffe
Dezember
2013

Seitdem die Gesellschaft auf den Boden der ökonomischen Tatsachen zurückgeholt wurde, ist der kulturalistische Karneval der Differenzen vorbei. Unter dem bunten Überbau der Gesellschaft kommt, in orthodoxer Diktion, ihre eintönige gemeinsame Basis wieder zum Vorschein. Und was um die Verknüpfung (...)

Grundrisse, Nummer 50

Nichts geht mehr

Zum Propagandadebakel der Mainstream Medien im Falle der Ukraine
Mai
2014

Dieser kleine Artikel hat bloß den Anspruch, das bemerkenswerte Debakel der Mainstream Medien rund um die Geschehnisse in der Ukraine zu dokumentieren. Ein Debakel, das in dieser Form und in diesem Ausmaß nicht zu erwarten war. Ich beginne mit einem kurzen Rückblick auf die Ereignisse. Nachdem (...)

Streifzüge, Heft 63

Den Kapitalismus vor sich selber retten?

März
2015

Vielleicht ist es ja unvermeidlich, dass über die Rettung einer herrschenden Lebensweise am erbittertsten gestritten wird, wenn sie nicht mehr zu retten ist, wenn sie sich allenthalben aufzulösen beginnt. Es wird „um Arbeitsplätze gekämpft“, als ob Hackeln der Sinn des Lebens wäre. Und für das (...)

Streifzüge, Heft 63
Auslauf

Fatales Rendezvous

März
2015

„Frech und unverschämt“, der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger zeigte sich brüskiert. Frech und unverschämt – wie kleine Kinder gerne abgekanzelt werden, wenn Altgewordene in deren Verhalten oder Äußerungen Unbotmäßiges zu erkennen glauben. Wenn aufbegehrt wird gegen ihr Regelwerk, Etabliertes in (...)

Streifzüge, Heft 64

Von der Deindustrialisierung zur Deklassierung*

Zur Kategorisierung schwindender Industriebelegschaften
Juni
2015

Unter Deindustrialisierung verstehen wir einen Schrumpfungs-, Zerschlagungs- und Liquidierungsprozess des industriellen Potenzials (Arbeitskräfte, Maschinen, Gebäude, Know-how). Zentral ist der Verlust von Industriearbeitsplätzen, die von der Industrie selbst nicht kompensiert werden können. (...)

Streifzüge, Heft 65

Euro gegen Einheit*

Ein „europäisches Deutschland“ kämpft um einen deutschen Euro
November
2015

President Mitterrand [said] the sudden prospect of re-unification had delivered a sort of mental shock to the Germans – its effect had been to turn them once again into the bad Germans they used to be. (Gesprächsnotiz des Thatcher-Beraters Charles Powell über ein Treffen mit François Mitterrand am (...)

Streifzüge, Heft 66

Aus dem Ruder, an die Wand

März
2016

Die Zeichen europäischer Flüchtlingspolitik stehen auf Verhärtung und Abschreckung. Innerhalb nur weniger Wochen hat sich in Österreich eine Law and Order-Politik wie sie in dieser Schärfe wohl kaum jemand prognostiziert hätte, durchgesetzt. Eine „Wirklichkeitskultur“ (ÖVP-Chef Reinhold (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Smart and fresh

Sebastian Kurz gilt als Hauptexponent der europäischen Abschottungspolitik
März
2016

Österreich hat einen neuen Politstar. Sebastian Kurz heißt er, ist 29 Jahre alt und seit Dezember 2013 Außenminister. Der ÖVP-Mann gilt als ein Politiker, der weiß was er will und es auch kann. Der Domino-Effekt, den die Westbalkan-Konferenz in Wien auslöste, war gewollt, keineswegs war ihm da was (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Gegen das Getöse um Brexit und derlei Kinkerlitzchen

August
2016

Eine knappe Mehrheit der Insulaner hat gegen die satte Mehrheit der politischen und ökonomischen Eliten für den EU-Austritt gestimmt. Alte Leute, sozial schlechter Gestellte, Engländer und Waliserinnen haben eher dafür, Junge, besser Verdienende und Leute in Schottland und Nordirland eher dagegen (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Kampf um den Brenner

Zusehends versucht sich das Land als Avantgarde der europäischen Flüchtlingsabwehr
August
2016

Binnen weniger Wochen hat das kleine Österreich sich zum Extremisten unter den EU-Staaten gemausert. Das arme hilfsbereite Land, so die treuherzige Selbsteinschätzung, dürfe nicht länger zum Handkuss kommen. Flüchtlingshorden aus dem Süden überlaufen uns. Die gilt es zu stoppen. Festung bauen, Grenzen (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

„Flüchtlingskrise“ und „Willkommenskultur“ in Deutschland

August
2016

1. „Flüchtlingskrise“ in Deutschland – Was ist das? Menschen verlassen ihre Heimat aufgrund von materieller Existenznot, Umweltzerstörung und Krieg. Das ist ganz und gar kein neues Phänomen. „Flüchtlingskrise“ in diesem brutalen Sinn herrscht vielmehr seit über 60 Jahren und gehört zur ökonomischen und (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Vom Appendix zum Scharfmacher

Wandlungen österreichischer Außenpolitik
September
2016

Bis vor einem Jahr bestand die österreichische Außenpolitik vor allem darin, symbiotisch mit der deutschen aufzutreten. Abweichungen gab es, wenn überhaupt, selten. Gelegentlich betätigte Ex-Kanzler Werner Faymann den linken Blinker, ohne allerdings abzubiegen. Der Sozialdemokrat wirkte dabei wie (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Tod und Zerstörung

September
2016

Der »Krisenimperialismus« ist kaum mehr auf Beherrschung aus. Ziel ist, die »Überflüssigen« von den kapitalistischen Zentren fernzuhalten Der Kapitalismus ist kein Naturding. Er ist nicht die ewige Voraussetzung menschlicher Entwicklung, wie es die herrschende Ideologie mit ihrer Naturalisierung (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Freihandel und Flüchtlinge

Oktober
2016

Anlässlich der TTIP-Proteste ein Blick zurück auf die vergessenen desaströsen Freihandelsdeals der EU, die Afrika aufgenötigt wurden. Freihandel macht mobil, zumindest die politische Opposition gegen die windigen Freihandelsabkommen zwischen der EU einerseits sowie den USA und Kanada anderseits (...)

Streifzüge, Heft 69

Reaktionäre Politisierung

Polens Regierung forciert den autoritären Umbau von Staat, Armee und Medien
April
2017

Wie sehr rechte Politik dazu tendiert, sich selbst ins Extrem zu treiben, kann derzeit in Warschau studiert werden. Polens rechtspopulistische Regierung, die von der Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) um Jarosław Kaczyński gestellt wird, ist seit ihrem überraschenden (...)

Streifzüge, Jahrgang 2017

Auszucken und auszuckeln

Steht die Wiener Regierung erst vor dem Aus oder agiert sie schon nach ihrem Ende?
April
2017

Früher waren Krisen die Ausnahme. Inzwischen ist das nicht mehr so. Zumindest hat man in Österreich das Gefühl, dass Streit und Gezänk, Chaos und Campaigning mittlerweile dominieren. Das ist zwar auch der medialen Übertreibung geschuldet, aber nicht nur. Die Nerven liegen blank, Taktik beherrscht (...)

Streifzüge, Heft 69
2000 abwärts

Linkspop oder Sozialdemokratie 4.0

April
2017

Natürlich gibt es Leute, die sich aktiv für einen Linkspopulismus einsetzen. Chantal Mouffe oder Pablo Iglesias, Oskar Lafontaine oder Jakob Augstein stehen dafür, den Begriff positiv zu besetzen. Sozialdemokratie 4.0 geht laut Pablo Iglesias Turrión so: „Es besteht kein Zweifel daran, dass (...)

Streifzüge, Jahrgang 2017

Wir sind Zombie

Anlässlich des Todes von George Andrew Romero
August
2017

Ein kurzer Exkurs zu der steilen kulturindustriellen Karriere, die dem Phänomen der Untoten in den vergangenen Jahren beschieden war. Knapp 400 Millionen US-Dollar – soviel soll die Produktion und Vermarktung des jüngsten Zombiespektakels World War Z verschlungen haben. Wenn Hollywood eine solch (...)