Niels Annen
Beiträge
Context XXI, Jahr 2006

Mit der Hizbollah oder gegen sie?

Die Bundesregierung vor einem Richtungsentscheid
Juni
2006

Erstmals in der Geschichte des Nahostkonflikts sollen deutsche Marineverbände im Auftrag der Vereinten Nationen vor der Küste Libanons tätig werden, um die illegale Einfuhr iranischer Waffen für die Hizbollah nach UN-Resolution 1701 zu unterbinden. Dieser Auftrag wird zur Farce, wenn seine (...)

Niels Annen (2021)
Unterschrift von Niels Annen
Unterschrift von Niels Annen

Niels Annen (* 6. April 1973 in Hamburg) ist ein deutscher Politiker (SPD). Seit 2013 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages, dem er bereits von 2005 bis 2009 angehörte. Von 2018 bis 2021 war er Staatsminister beim Auswärtigen Amt und seit 2021 ist er Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Er war von 2001 bis 2004 Bundesvorsitzender der Jusos.

Leben und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Abitur 1992 an der Peter-Petersen-Schule in Hamburg-Wellingsbüttel leistete Annen zunächst seinen Zivildienst im Landesjugendring Hamburg ab. Ein 1994 begonnenes Studium der Geschichte, Geographie und Lateinamerikanistik an der Universität Hamburg brach er 2008 ab, nachdem er das Latinum nicht bestanden hatte.[1] Während des Studiums absolvierte er von 1997 bis 1998 ein Auslandssemester an der Universität Complutense Madrid. Seit 2006 ist er Mitherausgeber der spw – Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft. 2010 erwarb er einen Bachelor in Geschichte und Spanisch an der Humboldt-Universität zu Berlin, wo das Latinum keine Voraussetzung war.[2] 2009 wurde er in das Young-Leaders-Programm des deutsch-amerikanischen Netzwerks Atlantik-Brücke aufgenommen, dessen Mitglied er ebenfalls ist.[3] 2011 erwarb er einen Master in International Public Policy an der Paul H. Nitze School of Advanced International Studies in Washington, D.C., wo er von 2010 bis 2011 auch als Senior Fellow beim German Marshall Fund tätig war.[4] Von 2011 bis 2013 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter im Referat Internationale Politikanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung.[5]

Politische Tätigkeiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Niels Annen auf dem SPD-Bundesparteitag 2015 in Berlin

Im Jahr 1989 trat Annen der SPD bei. Er war von 2000 bis 2001 stellvertretender Vorsitzender des internationalen Zusammenschlusses der sozialistischen und sozialdemokratischen Jugendorganisationen IUSY und gehörte dem Juso-Bundesvorstand an. Von 2001 bis 2004 war er Bundesvorsitzender der Jusos. 2003 wurde er in den SPD-Parteivorstand gewählt, dem er bis 2019 angehörte. Aufgrund seines Juso-Vorsitzes war er zuvor bereits beratendes Mitglied des Gremiums. Von 2003 bis 2013 war Annen stellvertretender Vorsitzender des Forums Demokratische Linke 21, aus dem er 2014 austrat.[6]

Bei der Aufstellung des Direktkandidaten für den Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel bei der Bundestagswahl 2005 setzte Annen sich mit 58 zu 31 Stimmen gegen Dorothee Stapelfeldt durch.[7] Mit 45,1 Prozent der Erststimmen gewann er das Direktmandat im Wahlkreis, zudem befand er sich auf Platz 8 der Landesliste der SPD Hamburg. Als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags zählten das deutsche Engagement in Afghanistan und im Nahen Osten zu seinen Arbeitsschwerpunkten. Er war einer der drei stellvertretenden Sprecher der Parlamentarische Linken in der SPD-Bundestagsfraktion und einer der drei stellvertretenden Vorsitzenden der Deutsch-Spanischen Parlamentariergruppe.

Bei der Delegiertenkonferenz für die Wahl des Direktkandidaten im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel bei der Bundestagswahl 2009 unterlag er am 15. November 2008 dem Hamburger Juso-Vorsitzenden Danial Ilkhanipour mit 44 zu 45 Stimmen. Der Delegiertenkonferenz waren erhebliche innerparteiliche Auseinandersetzungen vorausgegangen.[8]

Für die Nominierung des Wahlkreiskandidaten bei der Bundestagswahl 2013 führte die SPD Eimsbüttel erstmals eine Mitgliederbefragung durch, bei der er sich mit 86 zu 11 Prozent der Stimmen gegen Ronald Hartwig durchsetzte.[9] Am 12. Dezember 2012 wurde er mit 96 Prozent der Delegiertenstimmen zum Wahlkreiskandidaten gewählt.[10] Bei der Bundestagswahl 2013 gewann er den Wahlkreis mit 37,5 Prozent der Stimmen, zudem befand er sich auf Platz 4 der Landesliste. In der 18. Legislaturperiode war er Mitglied des Auswärtigen Ausschusses sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie. Von 2014 bis 2019 war er Vorsitzender der Kommission Internationale Politik der SPD. Von Januar 2014 bis März 2018 war er Sprecher der Arbeitsgruppe Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion. Mit Bildung des Kabinetts Merkel IV berief ihn der neue Bundesaußenminister Heiko Maas am 14. März 2018 zum Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen. Neben seinen Amtskollegen Michael Roth (Europa) und Michelle Müntefering (Internationale Kulturpolitik) war er für allgemeine außenpolitische Fragen verantwortlich.[11]

Bei der Bundestagswahl 2017 gewann er im Wahlkreis Eimsbüttel mit 31,6 Prozent der Erststimmen erneut das Direktmandat, zudem befand er sich erneut auf Platz 4 der Landesliste.

Bei der Bundestagswahl 2021 unterlag er Till Steffen (Bündnis 90/Die Grünen) mit 29,6 zu 29,9 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis. Stattdessen zog er über Platz 2 der Hamburger Landesliste erneut in den Deutschen Bundestag ein.[12] Seit dem 8. Dezember 2021 ist er Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Svenja Schulze, im Kabinett Scholz.

Kontroversen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Mai 2014 gab Annen zu, dass er jahrelang keine Zweitwohnungsteuer für seine Berliner Zweitwohnung gezahlt hatte.[13] Er zahlte diese nach. Ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Berlin wurde im Oktober 2014 wegen Geringfügigkeit eingestellt.[14]

Annens Teilnahme als Staatsminister des Auswärtigen Amts an einer Jubiläumsfeier zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution im Iran sorgte für heftige Kritik im In- und Ausland. Die iranische Botschaft in Berlin feierte im Februar 2019 die Machtübernahme im Jahr 1979. Er reagierte auf die Kritik mit den Worten: „Ich bereue da gar nichts.“[15]

2019 blockierte Annen auf Twitter den Europa-Korrespondenten der Jerusalem Post, Benjamin Weinthal, der in der Iran-Angelegenheit kritisch berichtet hatte. Erst nach einer Abmahnung durch Weinthal hob er die Sperre auf.[16][17][18]

Mitgliedschaften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit 2017 ist er stellvertretendes Mitglied im Kuratorium der Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung.[19] Bis zum 15. April 2018 war er ehrenamtliches Mitglied des Stiftungsrates der Stiftung Wissenschaft und Politik. Zudem ist er ehrenamtlicher Ko-Vorsitzender des Lenkungsausschusses der United Nations Innovation Technology Accelerator for Cities, ehrenamtliches Kuratoriumsmitglied des German Institute for Global and Area Studies, ehrenamtliches Kuratoriumsmitglied des Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, ehrenamtliches Vorstandsmitglied der Herbert und Elsbeth Weichmann-Stiftung, ehrenamtliches Mitglied des Beirates der ehemaligen Stipendiaten der Friedrich-Ebert-Stiftung, stellvertretender Vorsitzender des Forum eine Welt, ehrenamtliches Präsidiumsmitglied der Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik sowie ehrenamtliches Beiratsmitglied der Atlantische Initiative. Seit November 2021 ist er außerdem Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft e.V.

Privates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Annen ist verheiratet und evangelischer Konfession.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Niels Annen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Jochen Leffers: Langzeitstudent: SPD-Abgeordneter Niels Annen scheitert am Latinum. In: Der Spiegel. 23. Juni 2008, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 6. Januar 2023]).
  2. (S+) Niels Annen. In: Der Spiegel. 7. Februar 2010, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 6. Januar 2023]).
  3. Jahresbericht 2017/18 atlantik-bruecke.org
  4. Niels Annen to join GMF as Senior Fellow gmfus.org, 27. Oktober 2009
  5. Der Freizeit-Politiker - | politik&kommunikation. 1. Dezember 2011, abgerufen am 6. Januar 2023 (deutsch).
  6. Daniel Friedrich Sturm: Ärger über den verfaulten roten Apfel. In: DIE WELT. 7. Juli 2014 (welt.de [abgerufen am 6. Januar 2023]).
  7. mk/flo: Alles offen bei der SPD. In: DIE WELT. 26. Juni 2005 (welt.de [abgerufen am 6. Januar 2023]).
  8. Hamburg: Niels Annen verliert sein Direktmandat. In: Der Spiegel. 15. November 2008, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 6. Januar 2023]).
  9. Marx - Kreisgeschäftsführer: Niels Annen gewinnt Mitgliederbefragung - SPD-Eimsbuettel. 5. November 2012, abgerufen am 6. Januar 2023 (deutsch).
  10. Marx - Kreisgeschäftsführer: Niels Annen nun auch offiziell Bundestagskandidat in Eimsbüttel - SPD-Eimsbuettel. 12. Dezember 2012, abgerufen am 6. Januar 2023 (deutsch).
  11. SPD: Niels Annen wird Staatsminister im Auswärtigen Amt. In: Der Spiegel. 9. März 2018, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 6. Januar 2023]).
  12. Bundestag: SPD gewinnt in Hamburg, CDU stürzt ab. In: Die Zeit. 27. September 2021, abgerufen am 6. Januar 2023.
  13. Zweitwohnung: SPD-Politiker Annen gibt Steuerhinterziehung zu. In: Der Spiegel. 12. Mai 2014, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 6. Januar 2023]).
  14. Niels Annen: Ermittlungsverfahren eingestellt - Niels Annen. 31. Oktober 2014, abgerufen am 6. Januar 2023.
  15. Deutsche Welle (www.dw.com): Besuch auf Feier in iranischer Botschaft: "Bereue nichts" | DW | 19.02.2019. Abgerufen am 6. Januar 2023 (deutsch).
  16. Felix Disselhoff: Nach Twitter-Blockade: Israelischer Journalist verklagt SPD-Staatsminister Niels Annen | MEEDIA. 1. März 2019, abgerufen am 6. Januar 2023 (deutsch).
  17. In a win for 'Post' reporter, diplomat forced to remove Twitter block. In: jpost.com. 27. Februar 2019, abgerufen am 10. März 2019.
  18. Philipp Bovermann: Auf Twitter ausgesperrt. Abgerufen am 6. Januar 2023.
  19. Organisation (Memento des Originals vom 28. Oktober 2021 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.helmut-schmidt.de helmut-schmidt.de