ZOOM 1+2/1997

Medieninhaberin: Arbeitsgemeinschaft für Wehrdienstverweigerung, Gewalt­freiheit und Flüchtlingsbetreuung
Redaktion: Günther Castanetti, Ludwig Csépai, diE nOt, Manfred Gmeiner, Julia Hošek, Elfriede Hufnagl, Markus Kemmerling, Ilse Kilic, Alexander Lehar, Peter Steyrer und Robert Zöchling
Layoutentwurf: Anita Frühwirth, Gerald Waibel
Layout: Gerald Waibel
Cover und „Tauberln“: diE nOt
Hersteller: resch & vana, 1150 Wien
Die ZOOM ist Mitglied der VAZ — Verei­nigung alternativer Zeitungen und Zeitschriften

Editorial

Im Oktober 1955 verpflichtete sich Österreich zu „immerwährender Neutralität“. Doch was sich bewährt, nie immer währt. Die Jahre, in denen die Neutralität, obwohl nie unumstritten, mehr bedeutete als ein bloßes Stationierungsverbot fremder Truppen, sind längst vorbei. Die überstürzte Anerkennungspolitik des früheren Außenministers Mock gegenüber den jugoslawischen Teilrepubliken markiert jenen Zeitpunkt, an welchem die Neutralität als Instrument aktiver Friedenspolitik endgültig ausgedient hat.
Doch die (...)

Beiträge

Für eine österreichische Neutralität

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Der frühere Außenminister Erwin Lanc über Neutralität, NATO-Beitritt und österreichische Identität. ZOOM: Hat die österreichische Neutralität heute noch eine reale Bedeutung? Erwin Lanc: Sie hat eine sehr reale Bedeutung, denn Österreich ist von all seinen Nachbarn als ein Land einschätzbar, das sich (...)


NATO- und WEU-Beitritt

Oder: Durch Neutralität zur Abrüstung

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Militärische Interessen in Österreich stehen im Widerspruch zur Neutralität. Die Integration in NATO und WEU erfolgt schrittweise: Teilnahme an NATO-Übungen, gemeinsame Ausbildungen und militärtechnische Anpassungen sollen die NATO-Tauglichkeit des österreichischen Bundesheers unter Beweis stellen. (...)


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Entsendegesetz

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Die Bundesregierung hat ein Entsendegesetz vorgelegt, das die Praxis von internationalen Einsätzen in Zukunft gestalten soll. Alle neutralitätsrechtlichen Beschränkungen sind darin praktisch aufgehoben. Es können damit in Zukunft österreichische Soldaten auch mit einem Mandat zur (...)


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Sicherheitsinstitutionen in Europa

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OSZE PfP NAKR NATO WEU EU Schweiz Mazedonien B Österreich B B Schweden B B Finnland B B (...)


Postmoderne Abfangjäger

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Österreich beabsichtigt den Ankauf von Mehrzweckkampfflugzeugen, die bestens geeignet wären, im Rahmen der NATO zum Einsatz zu kommen – Dual-Use-Kampfflugzeuge im wahrsten Sinne des Wortes. Abfangjäger sind ein Mittel der taktischen Luftkriegsführung. Der offizielle Zweck ihrer beabsichtigten (...)


Neutralität und Wehrdienstverweigerung

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Im November 1996 weigerte sich Andreas Gruber einzurücken: „Beim Bundesheer stehe ich in der Gefahr, Befehle ausführen zu müssen, die der österreichischen Neutralität und meinem Gewissen widersprechen.“ Grubers Befürchtungen bestätigt das vom Völkerrechtsexperten Michael Geistlinger in diesem (...)


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Neutralität

44

Neutralitätsgesetz Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955, BGBl.Nr.211, über die Neutralität Österreichs Artikel I: Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine (...)


Militarisierung Europas

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Militärs und militärische Bündnisse haben sich erneut ihre Legitimation als Mittel der Außenpolitik zurückerobert. Parallel dazu erfolgt die Abwertung und das Zurückdrängen von OSZE und UNO. Das Nachdenken über Konfliktlösungen reduziert sich auf die Militärs als angeblich allkompetente (...)


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NATO & WEU

62

Beistandspflicht Artikel V, WEU-Vertrag (Brüsseler Vertrag) vom 23.10.1954: Sollte einer der Hohen Vertragschließenden Teile das Ziel eines bewaffneten Angriffs in Europa werden, so werden ihm die anderen Hohen Vertragschließenden Teile im Einklang mit den Bestimmungen des Artikel 51 der (...)


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Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

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Vertrag über die Europäische Union vom 7.2.1992 (Vertrag von Maastricht) Artikel J.1 (1) Die Union und ihre Mitgliedstaaten erarbeiten und verwirklichen eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik nach Maßgabe dieses Titels, die sich auf alle Bereiche der Außen- und Sicherheitspolitik erstreckt. (...)


Austria erit in orbe ultima

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Österreich wird in der Welt das Letzte sein


Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU

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Die österreichischen sicherheitspolitischen Optionen werden wesentlich von der GASP bestimmt. Die Grundlagen für diese wurden in dem am 1.11.1993 in Kraft getretenen Vertrag von Maastricht geschaffen. Seit Maastricht ist die EU nicht mehr nur eine wirtschaftliche Union: Eine „Politische Union“ (...)


Zerfällt die NATO?

Eine Polemik

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Das Gerede von Sicherheit, vom Ende des kalten Krieges, von der NATO als einzig übriggebliebene intakte Organisation, der es beizutreten gilt, zumindest für einige der politischen Eliten Österreichs, täuscht über die inneren Zerreißproben und Reibungen dieses Bündnisses hinweg. Da die bedeutsamen (...)


NATO-Fieber an der Ostsee stößt auf Widerspruch

88

Das Baltikum will, darf aber nicht – Schweden und Finnland dürfen, wollen aber nicht. Seit dem Ende des kalten Krieges hat die EU-Frage die außenpolitischen Tagesordnungen der Ostseeanrainerstaaten dominiert. Jetzt aber steht die NATO-Mitgliedschaft zuoberst auf der Wunschliste der baltischen (...)


Adressen zum Aktivwerden

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Österreichische Neutralitätsbewegung und Friedenswerkstatt Linz Dinghoferstr. 27, 4020 Linz, Tel.: 0732/77 10 94, Fax: 0732/79 73 91 e-mail: friedenswerkst.linz demut.or.at ARGE für Wehrdienstverweigerung, Gewaltfreiheit und Flüchtlingsbetreuung Schottengasse 3A/1/59, 1010 Wien, Tel.: 0222/535 11 (...)


Neutralität im Neoliberalismus

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Eine aktiv neutrale Sicherheitspolitik bietet in verschiedener Hinsicht Widerspruchspotentiale zum menschenverachtenden System des Neoliberalismus und ist in dieser Hinsicht also keineswegs obsolet. Jede Ähnlichkeit mit der derzeitigen österreichischen Neutralitätspolitik wäre zwar erwünscht, aber (...)

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