MOZ, Nummer 10

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Context XXI, ZOOM 1/1996

Die Arbeitsteilung der interna­tionalen Organisationen in Bos­nien-Herzegowina nach dem Friedensabkommen von Dayton läßt nichts Gutes erwarten. Während die hauptsächlich von den USA betriebenen militäri­schen Bemühungen wie am Schnürchen anlaufen, verküm­mern die wesentlich gewichtige­ren politischen, (...)

Context XXI, ZOOM 1/1996

Außenminister Schüssel erklär­te Anfang Dezember im Außen­ministerrat der EU, „riesige Summen“ für den Wiederauf­bau für nicht angebracht zu er­achten. Österreich hielt sich an diese Linie. Während der Bosnien-Einsatz des Bundes­heeres das Budget 96 mit 300 Millionen belasten wird, will sich die Republik die (...)

Context XXI, ZOOM 1/1996

Der neue EU-Paß hat schon vor seiner Einführung viel Unwillen erzeugt. So hat die freiheitliche Abgeordnete Höbinger-Lehrer bereits bei seiner Beschlußfas­sung im Parlament gejammert: „Muß der wirklich rot sein?“ Jetzt haben auch die Photohüt­terlkettenbesitzer die Medien alarmiert: „Die vorgesehenen (...)

Context XXI, ZOOM 1/1996

Die europäische Rüstungsindustrie steckt in der Krise. Die WaffenproduzentInnen in der Union drängen auf einen Binnenmarkt auch für ihre Produkte. Die Beschäftigungsbilanz der Waffenproduktion in den EU-Staaten der vergangenen zehn Jahre fiel negativ aus: Kündigungswellen in Deutschland, 100.000 (...)

Context XXI, ZOOM 1/1996

Zahlreiche innenpolitische Offensiven aus der Wiener Dampfschiffgasse, wo der Verteidigungsminister sein Kommando führt, konterkarieren den Sparkurs der Bundesregierung. Über Fasslabends Konsolidierungspaket. Ob Frauen zum Heer oder die internationale Einsetzbarkeit österreichischer Einheiten, (...)

Context XXI, ZOOM 2/1996

„Die Prügelknaben der Nation“ — die Doppeldeutigkeit des Buchtitels ist beabsichtigt. Die Grundaussage der Autoren lau­tet: Übergriffe der Polizei sind in Österreich keine Einzelfälle. Gleichzeitig sind aber auch die Polizisten selbst, innerhalb die­ser Strukturen, der Ausbildung, der schlechten (...)

Context XXI, ZOOM 2/1996

Vom 26. April bis 3. Mai 1996 tagte in Genf die UNO-Minenkonferenz. Das Abkommen zur Erneuerung der „Convention on Conventional Weapons“ (CCW) hat betreffend der umfassenden Ächtung von Antipersonenminen (APM) enttäuscht. Die „International Campaign to ban landmines“, eine Aktionseinheit von 500 (...)

Context XXI, ZOOM 3/1996

Daß die UNO die HABITAT-II-Konferenz ausgerechnet an die Türkei vergeben hat, an ein Land, das gerade in der Siedlungspolitik versagt, ist zynisch. Daß aber während der Konferenz zweierlei Recht gegolten hat, nämlich eines für türkische und eines für ausländische StaatsbürgerInnen, war schlicht (...)

Context XXI, ZOOM 3/1996

Die Verteidigungspolitik Österreichs konzentriert sich 1996 auf die Fragestellung: Werden der Beitritt zur NATO und die dafür gewünschte Aufrüstung durchgesetzt? Außenminister Schüssel versucht sich ebenso wie die Liberalen und einige Sozialdemokraten im Tarnen und Täuschen. Sie sehen die (...)

Context XXI, ZOOM 6/1996

Uri Avnery war Abgeordneter der Knesseth, friedenspolitischer Berater verschiedener Regierungspolitiker (u.a. auch von Bruno Kreisky). Heute ist er prominenter Aktivist der israelischen Friedensbewegung, Publizist und Journalist in Tel Aviv. ZOOM: Wie sehen Sie die Chancen für den (...)

Context XXI, ZOOM 6/1996

Noch dieses Jahr muß ein neues Zivildienstgesetz beschlossen werden. Der Beamtenentwurf zu einer Gesetzesnovelle liegt nun vor. Die Arbeitsgemeinschaft für Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit kritisiert die vom Innenministerium vorgelegten Vorschläge, da sie die Schlechterstellung der (...)

Context XXI, ZOOM 7/1996

Das nunmehr beschlossene Gesetz stellt einen großen Er­folg für die internationale Kampagne für einen Bann der Anti-Personen-Minen (APM) dar. Das Rote Kreuz, UNICEF, Pax Christi und die österreichi­sche Kampagne für ein Minen­verbot haben im vergangenen Jahr mehr als 100.000 Unter­schriften gesammelt (...)

Context XXI, ZOOM 7/1996

Die Bundesregierung hat ein Entsendegesetz vorgelegt, daß die Praxis von Truppenentsendungen in Zukunft ge­stalten soll. Alle neutralitäts­rechtlichen Beschränkungen sind darin praktisch aufgeho­ben. Es können damit in Zu­kunft österreichische Solda­ten auch mit einem Mandat zur Friedensdurchsetzung (...)

Context XXI, ZOOM 7/1996

Der Zivildienst wird auf zwölf Monate verlängert, das Aufschubrecht praktisch abgeschafft, das restriktive Antragsrecht drängt Gewissensverweigerer in die Kriminalität und verletzt außerdem den Gleicheitsgrundsatz der Verfassung. Umwelt-, Friedens- und Jugendorganisationen sind weiterhin keine (...)

Context XXI, ZOOM 4+5/1997

Wer aus Gewissensgründen die Erfüllung der Wehrpflicht verweigert und hiervon befreit wird, hat einen Ersatzdienst zu leisten. So steht es im Artikel 9a des Bundes-Verfassungsgesetzes, mit dem 1975 der Zivildienst als Wehrersatzdienst eingeführt wurde. Durch den Einfluß von (...)

Context XXI, ZOOM 4+5/1997

Die Definition des Zivildienstes als Wehrersatzdienst ist eine Festlegung gegen einen alternativen zivilen Dienst. Wehrersatzdienst schreibt den Zivildienst als Institution im Rahmen der Allgemeinen Wehrpflicht fest und unterbindet alle kreativen innovativen Tätigkeiten im Zivildienst. Bereits (...)

Context XXI, ZOOM 3/1997

Anfang April wurde ein neues Entsendegesetz im Nationalrat beschlossen. Unter dem Druck des bevorstehenden Albanien-Einsatzes wurde ein Regelwerk zur Truppenentsendung für die „nächsten 20 Jahre geschaffen“, wie der Völkerrechtsexperte des Außenamtes Franz Cede meinte. Was bisher geschah Bislang (...)

Context XXI, ZOOM 4+5/1997

Mit der Schaffung neuer Bedrohungsbilder reagiert das Militär auf seinen weltweiten massiven Funktionsverlust. Die Aufgabe der bewaffneten Verteidigung von Staaten und Blöcken ist vor einem halben Jahrzehnt praktisch abhanden gekommen. Die Produktion von Sicherheit und Stabilität hängt immer (...)

Context XXI, ZOOM 3/1997

Trotz einer verglichen mit dem Konkurrenzprodukt schlechteren Bewertung durch eine hauseigene Kommission, vergab das Verteidigungsministerium 1993 einen Beschaffungsauftrag für Fliegerabwehrraketen an die französische Rüstungsfirma Matra. Wer alles an diesem Geschäft verdient, hat bleibt unklar: (...)

Context XXI, ZOOM 7/1997

Seit 1.1.1997 ist in Österreich ein umfassendes Verbot von Anti-Personen-Minen (APM) in Kraft. Seitdem dürfen diese weder produziert noch exportiert, gehandelt oder durchgeführt werden. Wehrwirtschaft und Militär ließen sich von diesem Verbot, angesichts des öffentlichen Druckes, letztlich doch (...)

Context XXI, ZOOM 7/1997

Es ist kaum vorstellbar, daß Sozialarbeit, Kranken-, Behinderten- oder Altenpflege auf der Basis einer allgemeinen Dienstpflicht zu bewerkstelligen sind. Das wird weder für die Betreuten die gewünschte Wirkung haben, noch eröffnet es für die Dienstverpflichteten einen positiven Zugang zu dem, was (...)

Context XXI, ZOOM 1/1998

Braumüller, ÖIIP, Wien 1997, 158 S, öS 275,— Heinz Gärtner hat mit seinem eben erschiene­nen Buch „Modelle europäi­scher Sicherheit“ eine sehr gute Einführung zum The­ma vorgelegt. Darüberhinaus liefert er auch einen Einblick in die angloamerikanische Schule der „Theorie inter­nationaler Beziehungen“: (...)

Context XXI, ZOOM 1/1998

Arbeitspapiere des ÖIIP-Laxenburg: Schloßplatz 13, 2361 Laxenburg, 50 S, öS 45,— Hier werden nicht nur die Kosten eines NATO-Beitrittes für Österreich ana­lysiert, sondern auch die we­sentlichen Argumente gegen einen NATO-Vollbeitritt in gut lesbarer Form aufberei­tet. Die Reaktionen des Außen- und (...)

Context XXI, ZOOM 1/1998

Michael Haneke, der renommierteste österreichische Regisseur, hat viele Filme gedreht. Über die Gewalt im Privaten. Die Bereitschaft, Streit mit der Waffe auszutragen. Auch über die Aufbereitung dieser Exzesse. Um dieses Thema kreist das Werk des Michael Haneke nun schon seit zwanzig Jahren. Da er (...)

Context XXI, ZOOM 1/1998

Aus dem Gesetzesentwurf zum Thema Frauen ins Heer ist eine Sammelnovelle mit zumindest drei Schwerpunkten geworden. Die um 72 Seiten ausgeweitete Regierungsvorlage durchlief kein Begutachtungsverfahren mehr. Vom FRAG zum GAFB Der Beamtenentwurf des Frauenausbildungsverhältnisgesetzes wurde zur (...)

Context XXI, ZOOM 3/1998

Das Österreichische Jahr­buch für internationale Si­cherheitspolitik wurde 1997 erstmals bei Styria verlegt. Gäbe es Quellenhinweise, wo die Aufsätze des Sammelbandes zuvor bereits erschie­nen sind, wäre die Lektüre etwas leichter. Viele der Auf­sätze nämlich sind schon in der Österreichischen (...)

Context XXI, ZOOM 3/1998

Jüngste Entscheidungen der Koalition bauen die immerwährende Neutralität weiter ab. Die Annahme des Truppenstatutes der NATO, die Absegnung der Amsterdamer Verträge ohne Neutralitätsvorbehalt und die Änderung der Bundes-Verfassung (Art. 23f), die auch internationale Kampfeinsätze auf Beschluß der EU (...)

Context XXI, ZOOM 5/1998

Franz Schandls Kritik am Buch „NATO-Streit in Österreich“ („Neutralität oder NATO oder ...?“ in ZOOM 4/98) ist grundlegend. Sie zeigt blinde Flecken an, kritisiert manche Position und mißversteht auch die eine oder andere. Sie bleibt aber immer konstruktiv. Insofern ist eine Antwort wohl mehr als (...)

Context XXI, ZOOM 6-7/1998

Die internationale Entwicklung wurde synchronisiert. Nato, Weu und EU stehen weder gegeneinander noch nebeneinander, sondern sie werden zusammengeführt: Hier ein gestärkter europäischer Nato-Pfeiler und dort eine EU mit vierter Säule, die sich auf den europäischen Nato-Pfeiler bezieht. Die Weu wird (...)

Context XXI, ZOOM 4/1998

Mit dem Band von Klaus Heidegger und Peter Steyrer liegt der bisher fundierteste und umfassendste Beitrag aus dem NATO-kritischen Spektrum zu dem Thema „Österreich und die NATO“ vor. Besonders gut dargestellt ist dort die Rolle des Verteidigungsministeriums und der Militärs beim Einpeitschen der (...)

Context XXI, Heft 6/2001

Der BIV (Grün-Alternativer Verein zur Unterstützung von BürgerInneninitiativen) hat am 21. Oktober 2001 der Arge für Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit den „goldenen Igel“ für den Bereich Soziales und Menschenrechte verliehen. Der BIV der Grünen, finanziell gespeist aus den Abgaben der Grünen (...)