Heft 6-7/2004
Oktober
2004

Blinde Solidarität

Die Reaktion der Arabischen Liga auf die Massenmorde sudanesischer Milizen in Darfur ist von ideologischer Starrheit geprägt. Nur vereinzelt regt sich Widerstand gegen die vorherrschende Suche nach den Ursachen.

Jede Krise in einem arabischen Land, die dann in der Regel, wenn nicht in Krieg, so doch in Bürgerkrieg oder Massakern größeren Ausmaßes zu eskalieren pflegt, lässt den Ruf nach stärkerem Engagement der Arabischen Liga laut werden. Ob im libanesischen oder jemenitischen Bürgerkrieg, nach dem Einfall Saddam Husseins in Kuwait, immer dann, wenn so genannte „innerarabische Probleme“ eskalieren, bringen Medien und Politiker die Liga ins Gespräch, ganz so als hätte diese Einrichtung seit ihrer Gründung auch nur einen Konflikt lösen können.

Als die Massenmorde sudanesischer Milizen in Darfur mit reichlich Verspätung in den USA und Europa thematisiert wurden und einige halbherzige Interventionsdrohungen gegen das Regime in Khartoum zur Folge hatten, reagierte, was hierzulande gerne „arabische Öffentlichkeit“ genannt wird, also die größtenteils aus staatlichen oder halbstaatlichen Medien bestehende veröffentlichte Meinung, wie sie dies seit Jahrzehnten tut: Nicht der Westen, dessen Motivation bekanntermaßen eine imperialistische sei, sondern die arabischen Staaten müssten sich der Krise, so eine überhaupt bestehe, annehmen und sie lösen. Dafür schließlich gäbe es auch die Arabische Liga.

Bis allerdings der US-Kongress von „Genozid“ sprach und Maßnamen anmahnte, um ein „zweites Ruanda“ zu verhindern, wurde der Darfur-Konflikt, der immerhin im Frühjahr 2003 begonnen hatte, in der arabischen Welt mehr oder weniger totgeschwiegen. Noch beim Treffen der islamischen Staaten in Kairo im April diesen Jahres hatte man stattdessen in bekannter Diktion dem „sudanesischen Volk“ seine Solidarität gegen fremde Aggressoren versichert und war dann zur Tagesordnung, die seit je her Palästina und neuerdings Irak heißt, übergegangen.

Ganz unbemerkt allerdings waren die „Regime Changes“ in Afghanistan und Irak an der Arabischen Liga, anders als an der Konferenz islamischer Staaten, nicht vorbei gegangen. Seit letztem Jahr bemüht die Liga sich um einige, wenn auch kosmetische Veränderungen; verstärkt sprachen ihre Funktionäre nun von der Notwendigkeit „demokratischer Reformen“ und - Novum in der Geschichte der Organisation -, eine „Menschenrechtsdelegation“ wurde im Frühjahr 2004 nach Darfur entsandt, die dort immerhin „gravierende Menschenrechtsverletzungen“ feststellen musste. Der Bericht wurde, auf Druck des Mitgliedslandes Sudan, allerdings nie publiziert. Stattdessen bemühten sich die arabischen Staaten angesichts US-amerikanischer Forderungen nach Sanktionen, wie der algerische UN-Botschafter erklärte, „einen weiteren Versuch westlicher Obstruktion in einem arabischen Land zu verhindern.“ [1]

Dies waren die seit langem bekannten Töne. Kaum werden, meist halbherzig, Massaker und Menschenrechtsverletzungen, die von arabischen oder islamischen Staaten an ihren eigenen Bevölkerungen begangen oder geduldet werden, innerhalb von UN-Institutionen zur Sprache gebracht, heißt es, es ginge dem „Westen“, gemeint sind dabei vor allem die USA und natürlich Israel, um eine Schwächung oder Unterwanderung der arabischen Welt. Dass beinahe jede zweite Resolution des UN-Menschenrechtsauschusses Israel verurteilt und der Sudan im Mai frisch in das Gremium gewählt wurde, spielt keine Rolle. Im Gegenteil: Als sich die UN-Vollversammlung auf Druck der arabischen Staaten für eine zahnlose Resolution entschied, die keinerlei Druck auf das Regime in Khartum ausübte, fanden sich umgehend jene arabischen Medienstimmen, die die UN als Werkzeug der kriegslüsternen USA diffamierten. Die in London erscheinende Zeitung Al Quds al Arabi konnte in der Resolution beispielsweise „nur eine weiteres Glied in der Kette von Bemühungen der USA und des Westens sehen, die arabischen und muslimischen Länder anzugreifen“. Die USA nutzten, hieß es weiter, die UN einmal mehr als Werkzeug für ihre bevorstehende Aggression. [2] Andere Zeitungen empörten sich stereotyp über „zionistische Pläne, die arabische Welt zu destabilisieren“ oder sahen im Sudan das nächste Opfer des unstillbaren amerikanischen Öldurstes. [3]

Schlafwandlerisch griffen JournalistInnen und PolitikerInnen dabei auf die seit Jahren erprobte ideologische Matrix zurück, mit der arabische Medien politische Ereignisse deuten, die vermeintlich den Interessen der arabischen Welt zuwiderlaufen. Nicht das Leiden der PalästinenserInnen oder IrakerInnen unter den israelischen und amerikanischen Okkupationsregimes, jenen unterdrückten Brüdern und Schwestern also, deren Befreiung an oberster Stelle stehen müsste, schenke die Weltöffentlichkeit Aufmerksamkeit, sondern lediglich sekundären Konflikten innerhalb der arabischen Welt, die lediglich instrumentalisiert würden, um die Araber weiter zu schwächen und zu demütigen. Im Kern gehe es um die Zerstörung arabischer (oder islamischer) Identität und Eigenart, um einen Kreuzzug, der die Rekolonisierung des Nahen Osten im Dienste des Zionismus verfolge.

Zwar wird die Hermetik, mit der sich die herrschende arabische Ideologie gegen jede Kritik abdichtet und für hausgemachtes Elend generell externe AkteurInnen verantwortlich macht, von einigen wenigen Stimmen schärfer als zuvor in Frage gestellt. Trotzdem bleiben diese ideologischen Konstruktionen hegemonial. Wer widerspricht, muss meist, will er nicht selbst in den Verdacht geraten, es mit dem Feind zu halten, ihnen Tribut zollen, anstatt sie als irrsinnig bloßzustellen. Umso bemerkenswerter ist die Courage jener, die die arabische Haltung in der Sudan-Krise offen kritisieren.

So erklärte etwa Baheieddin Hassan vom Cairo Centre for Human Rights der ägyptischen Zeitung Al-Ahram: „Das sprechende Schweigen in der arabischen Welt über Darfur gleicht jenem als Saddam Hussein 185 000 Kurden im Irak abschlachten ließ. (...) Die arabische Öffentlichkeit fühlt sich offenbar weit mehr zu pathetischen Liedern, Flaggengeschenken und patriotischer Rhetorik hingezogen.“ [4] Der ehemalige Herausgeber der panarabischen Zeitung Al Aharq al-Awsat fragte, angesichts dieses Schweigens einerseits und der Empörung angesichts der Bilder von US-Soldaten misshandelter Irakis andererseits, ob das Leben von 1000 SudanesInnen weniger wert sei als das eines Palästinensers oder Irakers, nur weil letztere die USA und Israel als Feinde hätten. [5] Bigotterie und Komplizenschaft zeichneten die Arabische Liga aus, die bislang zu allen Gräueltaten ihrer Mitgliedsstaaten geschwiegen habe, meint auch der irakische Schriftsteller Hussein al-Mozany: „Die arabischen Potentaten haben niemals die Stimme gegen die Schandtaten erhoben, die unter Saddam jahrzehntelang im Irak verübt wurden. Öffentliche Hinrichtungen, Massenexekutionen, Fleischwölfe, in denen Oppositionelle zu Hackfleisch gemacht wurden (...) - all dieses und noch viel mehr wurde weder von der arabischen Liga noch von anderen arabischen Staaten angeprangert.“ [6]

Diese Liste von Grausamkeiten ließe sich, wie al-Mozany richtig bemerkt, beliebig fortführen. Die im Irak im Namen des Panarabismus begangenen Verbrechen stellten lediglich die zugespitzte Form von Herrschaftspraxis dar, die im gesamten Nahen Osten seit über fünfzig Jahren praktiziert wird und Millionen von Menschen das Leben gekostet hat. Denn in keiner anderen Region der Welt gab es in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts so viele Kriege, Bürgerkriege, Massaker, politische Gefangene, Aufrufe zur Gewalt und terroristische Anschläge. [7] Gewalt, Folter und Unterdrückung stellen dabei keineswegs nur ein letztes Mittel zur Lösung staatlicher Konflikte dar, oder werden eingesetzt um eine unliebsame Opposition zu unterdrücken und den Sturz von Regierungen zu verhindern, sie sind längst Teil jener herrschenden Ideologie geworden, die mit Abstrichen von allen Regierenden und sogar von großen Teilen der Opposition geteilt wird. Der Aufruf, Gegner, eingebildete oder reale, zu eliminieren, „zur Hölle zu schicken“ oder „wie Insekten zu vernichten“, gehört zur politischen Alltagssprache des Panarabismus ebenso wie des Islamismus. Es ist dabei durchaus üblich, nicht nur gegen ZionistInnen und ImperialistInnen schlimmste Drohungen auszusprechen, auch unliebsame KritikerInnen oder DissidentInnen wünscht man sich tot bzw. öffentlich exekutiert. [8] Ausgerechnet der ehemalige kuwaitische Informationsminister kritisierte kürzlich, dass sich in Arabien längst eine Kultur der Gewalt, des Blutvergießens und der Todesverherrlichung entwickelt habe, deren Ursachen keineswegs in „Imperialismus und Zionismus“ lägen, sondern die in der arabischen Geschichte selbst lägen. [9]

Aufrufe an die Arabische Liga, die ja Ausdruck panarabischer Ideologie ist und keineswegs ein neutraler, vermittelnder Dritter, machen bestenfalls also den Bock zum Gärtner. Das Gründungsmanifest der Liga war 1948 der Aufruf, die Juden und Jüdinnen Palästinas zu vernichten und unter ihnen ein Blutbad anzurichten, wie es einst die Mongolen in Bagdad taten. Seitdem duldet oder unterstützt der arabische Staatenverbund die paranoide Ideologie seiner Mitglieder und verteidigt sie standhaft gegen Kritik und andere westliche Zumutungen.

Die Massaker in Darfur und die Reaktionen der arabischen Welt sind nur ein weiteres blutiges Beispiel für die Verfasstheit der arabischen Welt, der keineswegs mit Ermahnungen und „kritischen Dialogen“ beizukommen ist, sondern die einer radikalen und grundsätzlichen Veränderung bedarf. Solange diese nicht stattfindet, werden mit trauriger Monotonie die Massaker, Suicide Bombings und Aufrufe zur Gewalt weitergehen.

[1Zit. nach BBC News v. 27.7.2004.

[2Zit. nach BBC Übersetzungsdienst v. 1.8.2004.

[3Vgl. etwa Al-Ahram Weekly v. 31. 7. 2004: An American Conspiracy to Control the Sudanese Oil.

[4Gamal Nkrumah: Dragging feet over Darfur; Egyptian NGOs have sent a fact-finding mission to Darfur. Al-Ahram v.

[5Former Editor of Major Arab Daily on Arab Indifference to the Violence in Sudan. MEMRI Special Dispatch Series - No. 736, 30.6.2004.

[6Hussein al-Mozany in Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 18.5.2005.

[7Vgl. Barry Rubin: The Tragedy of the Middle East. New York 2002, S. 138.

[8Im Juni 2000 etwa wurde das kritische Ibn Khaldun Center in Kairo von der Regierung mit dem Argument geschlossen, es ließe sich aus dem Ausland finanzieren, sein Leiter Saad ed-Din wurde festgenommen und zu sieben Jahren Zwangsarbeit verurteilt. Während Menschenrechtsorganisationen den Vorfall scharf kritisierten, fanden sich in Ägypten nur wenige, die sich mit Saad solidarisierten. Der Herausgeber der ägyptischen Zeitung al-Usbaa forderte dagegen, dass jene, die sich mit Fremden gegen Ägyptens nationale Interessen zusammenschlössen, öffentlich exekutiert werden müssten.

[9Former Kuwaiti Communications Minister: Zionism and Imperialism have Nothing to do with Our Culture of Violence, in: MEMRI Special Dispatch Series - No. 770 v. 24.8.2004.

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