MOZ, Nummer 47
Dezember
1989
DDR:

Chaos auf preußisch

Innerhalb weniger Wochen hat sich die Lage in der DDR dramatisch zugespitzt. Großdemonstrationen mit Hunderttausenden haben die Macht der SED erschüttert. Die Abwanderungswelle vor allem junger Leute, die im Sommer mit der Öffnung der ungarischen Grenze begann, hat die schwerste Krise in der Geschichte der DDR ausgelöst. Es geht um die Macht im östlichen deutschen Staat.

Fotos: Bildarchiv Umbruch/R. Maro

Die SED, die bislang ihre „führende Rolle“ im Staatsapparat ausübte, sieht sich einem massiven Vertrauensverlust in der Bevölkerung ausgesetzt. Konzeptionslosigkeit herrscht allenthalben in der DDR. Die SED verspricht freie Wahlen, will aber ihre Macht erhalten. Die Opposition ist noch kaum organisiert, programmatisch wenig profiliert, strebt aber bereits nach der Macht. Die Ausreisewelle hält an und droht zum Zusammenbruch ganzer Wirtschafts- und Verwaltungsbereiche zu führen. Die DDR, bis vor kurzem das stabilste Land des realen Sozialismus in Europa, taumelt in ein Chaos. Im Bonner Bundestag singen alle Fraktionen, einschließlich der Grünen, das Deutschlandlied, als die DDR die Grenzen öffnet. Eine gefährliche Woge nationaler Besoffenheit erfaßt die deutschen Lande.

In den Monaten und Wochen vor dem Oktober, der in der Geschichte eingeht, war die Stimmung in der DDR-Bevölkerung in einer nie dagewesenen Weise gespannt.

Auf Betriebs, Partei- und FDJ-Versammlungen wurden seit Mitte der achtziger Jahre mehr und mehr Fragen gestellt und Kritiken geäußert, die in den siebziger Jahren allenfalls im privaten Kreis zu hören waren. Die verdeckte Wirtschaftskrise, die Bevormundung durch eine von unten nicht kontrollierte Bürokratie, eingeschränkte Reisemöglichkeiten und Medien, die vor beleidigender Desinformation strotzten, Wahlen mit von vorneherein feststehenden Ergebnissen um die 99 Prozent sorgten seit Jahren für Unmut bei DDR-Bürgern.

Erst die Fluchtwelle brachte es Regierten und letztlich auch Regierenden zum Bewußtsein, daß es so nicht mehr weitergeht. Massive Fälschungen bei der Kommunalwahl im Mai, bei der die Zahl der Neinstimmen vielerorts um eine Zehnerpotenz geschönt wurde, und Bilanzbetrug durch die offizielle Behauptung, die DDR-Ökonomie erreiche monatlich ein Wirtschaftswachstum von vier Prozent, waren der krasseste Ausdruck einer verfehlten Politik, die hoffnungslos in eine Sackgasse geraten war. Die SED hat angesichts des massiv bekundeten Vertrauensverlustes in der Bevölkerung keine Chance mehr, ihre Macht auf längere Sicht mit politischen Mitteln zu erhalten. In einer dramatischen Kundegebung vor dem Gebäude des Zentralkomitees haben sich am 8. November Mitglieder von Grundorganisationen der Partei den vollen Ernst der Lage vor Augen gehalten: Die SED und die DDR stehen am Rande des Zusammenbruchs.

Subventionspolitik und Weltmarktkonkurrenz

Ökonomisch spitzt sich in der DDR weiterhin der Widerspruch zwischen einer politisch motivierten Subvention der Preise für Mieten, Grundnahrungsmittel, Energie und Verkehrstarife und dem wachsenden Konkurrenzdruck des kapitalistischen Weltmarktes zu. Die SED könnte ihre Subventionspolitik in der bisherigen Form nur um den Preis volkswirtschaftlichen Ruins fortführen. Die DDR ist ein extrem außenhandelsabhängiges Land. Da sie außer Braunkohle, Äpfeln und Rotkohl kaum über eigene Rohstoffe verfügt, ist sie auf Lieferungen aus dem Ausland angewiesen. Der östliche deutsche Staat realisiert die Hälfte seines Nationaleinkommens durch den Außenhandel.

Sein wichtigster Partner ist dabei die Sowjetunion mit einem Anteil von 40 Prozent am gesamten Handelsgeschäft. Wesentliche Industriezweige der DDR — von Schiffbau über die Metallurgie und die Chemische Industrie bis zum Schwermaschinen- und Anlagenbau — sind existenziell auf Lieferungen aus der UdSSR angewiesen. Vom weiteren wirtschaftlichen Niedergang und Zerfall der Sowjetunion drohen unberechenbare Folgen für die DDR.

Für diesen Fall sitzt das westdeutsche Kapital bereits in den Startlöchern. Bislang beträgt der Handel mit der BRD nur rund 10 Prozent des DDR-Außenhandels. Insgesamt liegt der Anteil der kapitalistischen Länder am Außenhandel des zweiten deutschen Staates bei rund 30 Prozent.

In vielen Bereichen der DDR-Wirtschaft sind die Produktionsanlagen veraltet, die überzentralisierte Planung hat technische Modernisierung verhindert, während kapitalistische „Schwellenländer“ wie Taiwan die DDR auf dem Exportmarkt von Maschinenbauprodukten weit überrundeten. Der Hauptanteil der DDR-Exporte besteht aus chemischen und metallurgischen Halbfabrikaten, Mineralölprodukten, Konsumgütern und Obst zu Schleuderpreisen, was schon vielen DDR-Wirtschaftskadern schlaflose Nächte, Magengeschwüre und Herzattacken einbrachte. Der Vorrang für den Export der devisenhungrigen DDR zog wachsende Lieferrückstände im Binnenhandel und Probleme mit Zulieferungen selbst bei zentralen Großbetrieben nach sich. Die gegenwärtige Zuspitzung der verdeckten Wirtschaftskrise wurde bereits im Januar 1989 deutlich, als die offizielle Statistik für das Jahr 1988 nur noch ein Wachstum von 3 Prozent statt der geplanten 4,1 Prozent auswies. Die seither gemeldeten 4 Prozent Wachstum stimmen mit der realen Entwicklung nicht überein. DDR-Betriebe rechnen Produkte schon mal doppelt ab, einmal im Rohzustand, einmal als Endprodukt. Mieten und Strompreise wie 1949 und High Tech auf Weltniveau sind nicht gleichzeitig zu finanzieren. Maßstab der wirtschaftlichen Entwicklung und vor allem der Kosumgüterversorgung in der DDR war stets die Bundesrepublik Deutschland, wobei gern übersehen wurde und wird, daß deren Wohlstand nicht nur recht ungleich verteilt ist, sondern ohnehin nur auf Kosten anderer Völker und künftiger Generationen zustande kommt — ein Wohlstand auf Pump.

West-Kaufhaus statt Sozialismus

Mit eigenen sozialistischen Werten und der Erkenntnis eines ökologischen Umdenkens hat sich die SED bislang äusserst schwer getan. Rudolf Bahro, der 1977 in seiner kritischen Analyse des real existierenden Sozialismus „Die Alternative“ gewarnt hatte, „jener mittelmäßige, in sich selbst perspektivlose Wohlstand, mit der wir dem Spätkapitalismus so erfolglos den Rang abzulaufen suchen“, werde zu einer schweren Krise führen, erhielt 1977 acht Jahre Knast, von denen er zwei absaß. Der Staat nahm aktive Umweltgruppen meist als Gesprächspartner nicht ernst, Sicherheitsorgane drängten deren Mitglieder in die Illegalität, nicht selten auch in den Knast, und schoben nicht nur rechtsradikale Radaubrüder, sondern auch manchen unbequemen Linken in den Westen ab. Die „politisch-moralische Einheit des Volkes“, wie sie die SED-Theorie vorsah, hatte keinen Platz für Kontroversen und Korrektive.

Auch heute ist in der DDR die Zahl derjenigen, die eine Alternative links vom Bestehenden in einer Verbindung aus Sozialismus, Ökologie und Demokratie sehen statt darin, das Kaufhaus des Westens nachzubauen, nicht eben groß. Egon Krenz hat in seiner Antrittsrede die Ökologieproblematik in einem nichtssagenden Satz abgehandelt: „Sorgen macht uns die Erhaltung der natürlichen Umwelt.“ Das wird so bleiben, solange die SED „unseren außenwirtschaftlichen Verpflichtungen“ (Krenz) mehr Aufmerksamkeit widmet als der Frage, ob es viel Sinn macht, wenn das erste sozialistische staatliche Experiment auf deutschem Boden sich darauf verlegt, einem der reichsten kapitalistischen Länder der Welt in der Produktion von Privat-PKW und Müllbergen nachzueifern.

Doch der Konsens über den Konsum bildet gegenwärtig ein einigendes Band zwischen Regierung und weiten Teilen der Opposition — vom „Neuen Forum“ bis zur Sozialdemokratischen Partei (SDP). Während die Verfasser der Gründungsplattform des „Neuen Forums“ ihre Orientierung noch in eine verschämte Sowohl-als-auch-Dialektik verpacken („Wir wollen an Export und Welthandel teilnehmen, aber weder zum Schuldner und Diener der führenden Industriestaaten noch zum Ausbeuter und Gläubiger der wirtschaftlich schwachen Länder werden“), fordert SDP-Chef Ibrahim Böhme offenherzig die „soziale Marktwirtschaft“ nach dem Vorbild der BRD.

Die Anfang November gegründete Grüne Partei in der DDR will einen „konsequenten ökologischen Umbau unseres Landes in radikaler Absage an rohstoffvergeudendes Wachstum“. Einen „ökologischen Umbau der Industriegesellschaft“ fordert auch die schon vorher gebildete „Vereinigte Linke“, die in ihre Gründungsplattform erklärte: „Wir wenden uns entschieden dagegen, daß politbürokratische Unterdrückung durch kapitalistische Ausbeutung ersetzt wird.“ Doch die „Vereinigte Linke“ ist mir ihrer Forderung nach „Selbstbestimmung der Produzenten“ nur eine Randerscheinung der Umwälzung in der DDR.

Die SED bemüht sich gegenwärtig, durch Diskussionsbereitschaft, eine Öffnung der Medien, Reisemöglichkeiten für alle Bürger in den Westen und eine Ankurbelung der Automobilproduktion zunächst den kleinbürgerlichen Bedürfnissen entgegenzukommen. In diesem Rahmen spielt auch das Bemühen um eine Verständigung mit den Kirchen eine wesentliche Rolle. „Uns verbindet mehr, als uns trennt. Das wollen wir deutlicher aussprechen“, verkündete SED-Generalsekretär Krenz in seiner Antrittsrede. Bereits in der Ära Honecker war die SED gegenüber den Kirchen zunehmend kompromißbereit und hat nicht gerade dem Verdacht Nahrung gegeben, sie orientiere sich an der Kirchenpolitik der „Partei der Arbeit“ Albaniens, die 1967 die Kirchen in Kuhställe und Ping-Pong-Hallen verwandelte.

Koalition Kirche-SED?

Ähnlich wie die „Polnische Vereinigte Arbeiterpartei“ in den siebziger und frühen achtziger Jahren versucht die SED gegenwärtig, mit den Kirchen einen modus vivendi zu finden, der Bischöfen und Pfarrern mehr Artikulationsmöglichkeiten bietet, in der Hoffnung, die Kirche werde ihren Einfluß auf die Opposition mäßigend geltend machen. Das polnische Beispiel hat bewiesen, daß sich ein solches Arrangement angesichts der Krise des realen Sozialismus) letzten Endes zugunsten der Kirche und der Opposition und zuungunsten der realsozialistischen Partei auswirkt.

Die Kirchenoberen der DDR werden die gewachsenen Möglichkeiten zur Verbreitung ihrer politischen Inhalte nutzen. Der Konsistorialpräsident der Berlin-Brandenburgischen Kirche, Manfred Stolpe, stänkert in Vorträgen und Aufsätzen schon mal gern gegen „leichtfertiges Sexualverhalten mit steigender Scheidungsrate und Tötung ungeborenen Lebens“ und klagt über mangelnde gesellschaftliche Durchsetzungsfähigkeit seiner Kirche: „Der legalen Homosexualität wird hilflos zugesehen.“ Daß eine Kompromißpolitik gegenüber dem evangelischen Konterrevolutionspräsidenten Stolpe mehr Sozialismus und mehr Demokratie bringt, ist kaum anzunehmen.

Kennzeichnend für die Befindlichkeit maßgeblicher Kräfte in der SED ist ein Bericht des stellvertretenden Chefredakteurs des SED-Zentralorgans „Neues Deutschland“, Harald Wessel, über einen Empfang bei der sowjetischen Presseagentur „Nowosti“ in Moskau. Wessel läßt seine Leser wisen, daß auch der Chefredakteur des „Solidarnosc“-Zentralorgans „Gazeta“, Adam Michnik, mit ihm auf den neuen SED-Generalsekretär anstieß — jener Adam Michnik, der in Daniel Cohn-Bendits Büchlein „Wir haben sie so geliebt, die Revolution“ den Völkermord der USA in Vietnam als Freiheitskampf gegen den Kommunismus pries. Daß Harald Wessel, der Ende der fünfziger Jahre mit atheistischen Broschüren in der DDR für Diskussionen sorgte, sich übers Sektschlürfen mit einem der führenden Strategen von „Solidarnosc“ freut, zeigt nicht nur, daß trinkfreudige Journalisten leicht zu erheitern sind, sondern auch, daß die DDR aus einem einst mit großen Hoffnungen eröffneten Betrieb inzwischen politisch zu einer Bäckerei für ganz kleine Brötchen geworden ist.

Bäckerei für ganz kleine Brötchen

Die Hoffnung der SED, im Dialog und durch Zugeständnissse gegenüber Wünschen aus der Bevölkerung rasch neues Anschen zu gewinnen und damit auch Wahlen unter veränderten Bedingungen bestehen zu können, ist trügerisch. „Neues Deutschland“-Redakteur Harald Wessel konstatierte nach einer Diskussion mit Jugendlichen in Leipzig auf dem Karl Marx-Platz vor dem Neuen Gewandhaus Ende Oktober, „daß ein Gesprächsfaden zu dialogfreudigen, ja dialogvergessenen jungen Bürgern unseres Landes gerissen ist, der neu geknüpft werden muß“. Geradezu beschwörend klang es bereits in der Politbüroerklärung vom 11. Oktober, die nach der Demonstration der 70.000 in Leipzig die „Wende“ einleitete: der Sozialismus stehe nicht zur Disposition. Das ist ebenso gut gemeint wie wenig realistisch.

Eine Zuspitzung der Konflikte in der DDR zeichnet sich in der Wahlrechtsreform-Frage ab. Die SED zeigt trotz der bekundeten Bereitschaft zu freien Wahlen bislang keine Neigung, sich auf eine Auflösung des von ihr geführten Parteienblocks und auch auf Wahlen mit ungehindert konkurrierenden Gruppierungen einzulassen. Sie hätte auch keinerlei Chance angesichts der Fruststimmung und der Neigung vieler DDRBürger, notfalls selbst einen oppositionellen Besenstiel zu wählen, auch nur annähernd eine Mehrheit der Mandate für die Volkskammer zu erhalten. Viele SED-Genossen schätzen ihr Wählerpotential republikweit auf maximal 10-15%. Doch selbst bei Fortbestehen des Blocks sind die „Liberaldemokratische Partei Deutschland“ (LDPD) und die DDR-CDU bereits nicht mehr die pflegeleichten ‚Blockflöten‘ von einst, sondern entwickeln sich zu autonomen Kräften. Die LDPD hat bereits erklärt, Kandidaten des bislang nicht legalisierten „Neuen Forums“ auf ihren Listen kandidieren zu lassen. Die SED scheut sich, den Begriff Opposition überhaupt zu verwenden, auch wenn das Politbüromitglied Günter Schabowski bereits Gespräche mit Vertretern des „Neuen Forums“ führte.

Als eher gequälter Scherz darf unter diesen Umständen die Bemerkung des Präsidenten des vor wenigen Monaten auf ZK-Anweisung aus dem Boden gestampften „Verbandes der Freidenker“ der DDR, Professor Helmut Klein, gelten. Seine Organisation verstehe sich „als entscheidende Opposition“ „gegen alle, die die sozialistische Gesellschaftsordnung beseitigt haben wollen“.

Viele Feuer ergeben einen Großbrand

Teile der DDR-Opposition lassen sich von der Dynamik der Entwicklung und der breiten Basis für Massenproteste zu Schritten verleiten, die zu einer gefährlichen Konfrontation führen können. Die Bürger-Bewegung „Demokratie jetzt“ hat mit einer Unterschriftensammlung für einen Volksentscheid über die „führende Rolle“ der SED begonnen. Eine kluge Politik ist das nicht. In Polen hat die massiv vorgetragene Forderung nach einem Volksentscheid mit dem Ziel der Entmachtung der Partei im Dezember 1981 maßgeblich zur Militäraktion der Parteiführung gegen „Solidarnosc“ beigetragen.

Die SED verfügt nach wie vor über einen erheblichen und intakten Apparat aus bewaffneten Organen der Volkspolizei, der Armee, der Staatssicherheit und der Betriebskampfgruppen. Sollten Oppositionelle sich in typisch deutscher Maßlosigkeit auf das Abenteuer verlegen, der SED im Schnellverfahren die Macht zu entreißen und ihr in Wahlen eine vernichtende Niederlage beizubringen, wird der Partei- und Sicherheitsapparat nicht kampflos zusehen, mit drohenden Folgen wie in Ungarn — nicht Ungarn 1989, sondern Ungarn 1956.

Der Militär- und Sicherheitsapparat in der DDR kann an einer Auflösung des SED-geführten Staates oder gar an einer in der BRD schon beschworenen Wiedervereinigung kein Interesse haben. In Kreisen von DDR-Offizieren denken viele ähnlich wie der Major Dieter Kannewurf, der in der Armeezeitung „Volksarmee“ Ende Oktober schrieb: „Dies ist mein Land und meine Partei, und dafür werde ich kämpfen.“ Ein Funke reicht heute in der DDR, um eine Explosion auszulösen.

Doch selbst, wenn es gelingt, in der Wahlfrage einen „historischen Kompromiß“ zu finden, der eine Konfrontation vermeidet, kommen auf die DDR keine rosigen Zeiten zu. Umfangreiche Kredite aus dem Westen und Joint Ventures dürften nicht mehr lange auf sich warten lassen. Von einer möglichen Mitgliedschaft im „Internationalen Währungsfonds“ (IWF) und einer Konvertierbarkeit der DDR-Mark ist in Diskussionen von DDR-Ökonomen schon die Rede. Bei westlichen Experten sind Folgen einer solchen Anpassung an den kapitalistischen Weltmarkt nach ungarischem und polnischem Vorbild bereits bekannt. Auf die Frage der „taz“, was geschähe, wenn die DDR ihre Währung in die Konvertibilität überführen wird, erklärte die Leiterin der Abteilung „DDR und östliche Industrieländer“ im West-Berliner „Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung“, Dr. Doris Cornelsen: „Kurzfristig würde die DDR natürlich feststellen, daß auf Grund der neuen Kurse ihre Importe erheblich teurer würden. Und weil die Exporte aus demselben Grund billiger würden, käme eine ganz schöne Inflation ins Land herein. Ganze Produktionen würden eingestellt, Arbeitslosigkeit, kurzfristig wäre das sehr chaotisch.“

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