MOZ, Nummer 55
September
1990
Geduldige PolInnen:

Dankbar für die neue Freiheit?

So geduldig wie heute sind wir in Polen noch nie gewesen. Dies gilt jedenfalls für die aktuelle Situation im Sommer 1990. Wer weiß, wie lange das hält? Die letzten neun Monate, unter einer demokratischen Regierung, jedenfalls sind wir immer schön brav geblieben ...

„Die Linke bei uns ist intellektuell auf den Hund gekommen“
Fotos: Contrast / de Keerle

Was ist da eigentlich geschehen, daß die sich rapid verschlechternde ökonomische und soziale Lage so gelassen und ruhig hingenommen wird? Hat sich da womöglich der polnische Nationalcharakter geändert? Ist da eine tiefere Einsicht entstanden in den — wie man so sagt — objektiven Stand der Dinge oder gar in die bewußt gewordene Notwendigkeit, die man Freiheit zu nennen gewohnt war? Oder sind wir in einen neuen, einen zusätzlichen Glauben hineingetaumelt, daß uns nicht nur der liebe Gott, sondern darüber hinaus noch der demokratische, freiheitliche Westen nicht in Stich lassen wird? Vielleicht ist dies nur eine vorläufige Dumpfheit, eine vorübergehende Faszination mit den „historisch überlieferten Werten“, denn Resignation — so wie ich meine Landsleute kenne — kann, darf es wohl nicht sein!

Sinkende Reallöhne und steigende Lebenshaltungskosten haben die polnischen Arbeiter schon in die äußerste Form des Arbeitskampfes, in Streiks und sogar auf die Barrikaden getrieben. Ein ganz besonderes Kapitel war die kraftvolle Erhebung der Arbeiter im August.

Ein paar Prozent höhere Arbeitsnormen, einige Zloty mehr für ein Kilo Schweinefleisch, ein vermeintlich schlauer Versuch, die Sozialleistungen abzubauen — das genügte seinerzeit, um die Lohnabhängigen in Bewegung zu setzen. Dieses natürlichste Motiv, meistens gepaart mit politischen Forderungen — etwa nach Abschaffung von ‚Verzerrungen‘ oder ‚Abweichungen‘, später deutlich nach Demokratie und Freiheit, schufen den Stoff, aus dem die polnischen ‚Krisen‘ entstanden.

Ein Jammer war es selbstverständlich, daß Übergriffe des ‚realsozialistischen‘ Staates auf jene Sphären, welche die Intellektuellen betrafen, sie in ihren Freiheiten beschränkten und ihr Schaffen zu uniformieren versuchten, was in Polen allerdings nie ganz gelungen ist. Eigentlich haben die Intellektuellen nie einen Aufbruch, eine Volksbewegung auf die Beine gestellt. Proteste der Schriftsteller oder der Hochschulprofessoren regten die herrschenden Bürokraten zwar etwas auf, brachten sie auch zu kleineren Kurskorrekturen — etwa bei der Zensur —, wurden jedoch im Grunde ruhig hingenommen.

Dies zu betonen finde ich wichtig, weil sich heutzutage viele Intellektuelle bei uns einbilden, sie hätten die großen Änderungen verursacht. Andererseits wäre es reaktionär, würde ich behaupten wollen, nur die Arbeitnehmerschaft sei die treibende Kraft in der politischen ‚Evolution‘ gewesen.

Intellektuelle Hofdiener

Das Merkwürdige in unserer neuesten Geschichtsabwicklung besteht ja gerade in ihrer Banalität: Dazu zählt nicht nur die Tatsache, daß erst das wirkliche Zusammenwirken von Arbeitnehmerschaft und Intellektuellen Erfolg haben kann, banal, ja trivial ist eigentlich auch die ‚Erkenntnis‘, daß ihre beiden Interessen grundsätzlich nicht verschieden sein dürfen und in der Tat auch nicht sind.
Ganz im Gegenteil, die Interessen sind objektiv gesehen auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen. Doch da ist was falsch an dieser Gleichung:

Die Linke bei uns ist intellektuell auf den Hund gekommen. Ja — noch kräftiger ausgedrückt —, sie ist verkommen. Mag das ungerecht, mag es zu simplifiziert klingen, ich sehe das so. Geistig hat die — wenn ich diesen Ausdruck bewußt anwende — ‚konzessionierte Linke‘ so gut wie nichts gebracht. Mit ganz wenigen Ausnahmen von Leuten, die am Rande des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens dahinschmachteten — meistens als Narren verpönt oder als Spinner geduldet —, war das Intellektuelle im gesellschaftspolitischen Bereich eine mehr oder weniger verdeckte Hofdienerei, stets gebunden an die politischen und ökonomischen Machteliten des ‚realsozialistischen‘ Staatsapparats. Marxistisches, linkes Denken, das sich nicht an die Tretmühle der puren Machterhaltung der ‚kommunistischen‘ Politbürokraten fesseln ließ, war gewiß nicht verboten, doch es brachte keine Profite, keine Privilegien, keine Lehrstühle, keine Posten im Verlags- oder Pressewesen. Konfrontiert mit dem Unvermögen dieser ‚Klasse‘, gesellschaftspolitische, ökonomisch-soziale, geistig-kulturelle Konflikte zu lösen, Widersprüche zu nennen oder gar aufzulösen, begannen die meisten ‚Hofdiener‘, sich von ihren Auftraggebern wegzuschleichen.

Was macht ein schlauer Intellektueller, wenn er das ‚andere Ufer‘ bereits erreicht oder in Sicht hat. Nein, keine Bestandsaufnahme, keine ‚Trauerarbeit‘, keine ehrliche Retrospektive in Hinblick auf seine frühere Hofdienerei. Er macht einen Schnellkurs im ‚Polnischen Historikerstreit‘ und bekennt sich als einer, „der immer schon so gedacht hat“. Und was dachte er immer? Dies ist natürlich eine provokante Frage. Er dachte immer neoliberal, konservativ, klerikal, päpstlicher als der Papst, und wenn es darauf ankommt, auch ein wenig sozialdemokratisch. Auch jetzt ‚pro‘, schon wieder bei den stärkeren Bataillonen, erst recht auf der richtigen Seite. Und er meint sogar, dies sei wirklich alternativ! Nein, liebe Leser, dies ist kein denunziatorischer Text, es gibt hier keine Namen, ich will nur mal zeigen, wie wirklich westlich wir nun in Polen geworden sind.

Sinkende Löhne, steigende Kosten ... und viel Geduld

Postkommunistisches Hosanna

Schwerer als zuvor haben es jetzt die ehemaligen Narren und Spinner. Ihr Problem besteht darin, daß sie den grundsätzlichen Konflikt unseres Jahrhunderts, den Konflikt zwischen Sozialismus und Kapitalismus ernst genommen haben und in der Politik der KPdSU der Sowjetunion — erst Recht nach der Chruschtschow-Rede — die sozialistische Politik, nicht nur die Ideologie, verkörpert sahen.

Die imperiale Politik Rußlands als pseudohegelianische Inkarnation einer revolutionären, sozialistischen Politik zu begreifen — von diesem Handicap wird die ungehorsame Linke noch lange belastet sein. Und ihre Stimme wird im fast allgemeine Hosanna auf die „einzig humanitäre frei marktwirtschaftliche und demokratische Ordnung“ — wie man es heute in allen ‚postkommunistischen‘ Ländern hört — untergehen.

Neben vielen anderen sind es die zwei Faktoren — das dirnenhafte Benehmen der Intellektuellen und die Belastung mit den Irrtümern der Politik —, welche heute das Feld für „ein fast lawinenartiges Aufkommen jener Lehren und Doktrinen des freiheitlichen Westens bestellt haben“, die es unter veränderten Umständen erlauben, das arbeitende Volk in Stadt und Land weiterhin für dumm zu halten und auszubeuten. Dabei dürfen wir allerdings eine weitere wichtige Banalität nicht außer Acht lassen.

Was hat dem Arbeiteraufstand im Sommer 1980 in Polen seine unüberwindbare Kraft verliehen? Wo lag die Ursache dafür, daß die Idee des Sommer 1980 — die polnische Pioniertat, wie ich es ohne Spott nenne — auch mit Mitteln des Ausnahmezustandes des 13. Dezember 1981, mit drakonischen Maßnahmen der sich selbst zur Partei erklärenden Generalität nicht niederzukriegen war? Was hat die neue Dimension der ‚polnischen Kriege‘ der 80er Jahre ausgemacht? Bei diesen Fragen muß unbedingt auf jene Werte hingewiesen werden, für welche die moderne Arbeiterbewegung überhaupt entstanden ist. Es war doch der Wille, die bürgerlichen Freiheiten der französischen Revolution auch dem ‚vierten Stand‘, den Besitzlosen, zugänglich zu machen, ein immanentes Drängen nach Freiheit.

Die Ambivalenz der 1989 in Polen enstandenen Situation ergibt sich aus dem Kompromiß des ‚runden Tisches‘, der voriges Jahr, nach langen geheimen Vorbereitungen mit Teilnahme der Kirche zwischen Februar und April zu einem faktischen Zusammengehen der alten und neuen Eliten geführt hat. Die ‚alten Eliten‘, die ‚Kommuchen‘ prahlten damit, daß die jetzige polnische Demokratie ihr Verdienst sei, die neuen Eliten finden das lächerlich und nehmen das ganze Verdienst für sich in Anspruch. Beide, im Grunde genommen sehr tolerant gegeneinander, bezeichnen es als Geschenk für das gemeine Volk, und mir scheint, daß sie das ernsthaft so meinen.

Also — und damit schließt sich der Kreis der gegenwärtigen Duldsamkeit in Polen — haben sich die lieben Leute wegen der elitären Demokratiebescherung zu freuen und die Mazowiecki-Regierung zu unterstützen. So will es die neue führende Kraft, die Ende Juni sich deutlich in eine ‚Walesa-Clique‘ und eine ‚Mazowiecki-Familie‘ gespalten hat, und so möchten es auch die Epigonen der am neuen Ufer gestrandeten alten Eliten.

Totale Marktwirtschaft

Die höhere Rationalität trägt den Namen des polnischen Vizepremiers und Finanzministers Balcerowicz: Der Plan des Internationalen Währungsfonds.
Nicht um ein paar Prozente, nicht um einige Zloty und nicht um kleine Versuche beim Leistungsabbau geht es. Die ökonomisch-soziale Landschaft hat sich durch die strikte Einhaltung dieses Sanierungsplans strukturell geändert. Totale Marktwirtschaft, der „Weg nach Europa“, absolutes Diktat der Gläubiger Polens (40 Milliarden Dollar). Das scheint der Ausweg!

Zwei Drittel der Gesamtbevölkerung leben an oder unter dem Existenzminimum. Eine umgekehrte Zweidrittelgesellschaft ist entstanden. Die Produktion ist allein in diesem Jahr um etwa 35 Prozent gesunken. Die Lebenserhaltungskosten um etwa 40 Prozent gestiegen. Noch gibt es nur 500.000 Arbeitslose. Die Bauern wollen nicht produzieren, weil die Nachfrage in den Städten gesunken ist. Daß ein Kaputtgehen der meisten Kleinbauern miteinkalkuliert ist im Balcerowicz-Plan, dahinter sind die Bauern noch nicht gekommen. Jedenfalls dürfen sie sich rühmen, im Juni als erste unter der Mazowiecki-Regierung — Opfer von massivem Polizeieinsatz geworden zu sei. Gegen die im Mai streikenden Eisenbahner wollte die Regierung noch keine Ordnungstruppen einsetzen. Da war die Wunderwaffe Lech Walesa erfolgreich; der erste Feuerwehrmann Polens, der 1988 und 1989 die spontanen wirtschaftsbedingten Streiks, vor allem der Bergleute, befriedete.

Ob mit dieser Methode ein Ausbruch der Unzufriedenheit der Lohnabhängigen zu hemmen ist, bleibt dahingestellt. Immer weniger ziehen die Argumente der untereinander verzankten Eliten, daß wir nun eine Demokratie hätten, für die das Volk dankbar zu sein hat. Ein armseliger Kapitalismus — dazu noch ohne eigenes Kapital — als Alternative für den ‚realsozialistischen‘ Staatskapitalismus —, ob das noch lange geduldet, hingenommen wird? Das ist die Frage zum zehnten Jahrestag des Solidarnosc-Sommers 1980. Jeden Monat emigrieren etwa 40. 000 junge Polen in die westliche Welt. Für die Hierbleibenden kommt nächstes Jahr der Papst ...

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