FORVM, No. 327/328
März
1981

Generalisierung

Milton Friedman triumphiert auf allen Linien. In West und Ost schwören immer mehr Regierungen dem Rezept des Lord Keynes ab und schwenken auf Friedmans Sparkurs ein. Pinochet, Thatcher, Reagan heißen die Vorreiter, aber auch Giscard und Schmidt, wiewohl anderen Philosophien verpflichtet, riskieren hohe Arbeitslosenzahlen. Nur die Skandinavier gaben das Staatsgeld mit vollen Händen zum Zwecke der Vollbeschäftigung aus, jetzt werden sie von der Staatsschuldenlawine überrollt. Bald wird Österreich, das sozialdemokratische Musterländle, ihr trauriges Schicksal teilen.

Auch die Chinesen haben soeben ihr Budget gekürzt, die Osthändler kriegen es als erste zu spüren. Im West-Ost-Verbund hängen alle mit allen zusammen, Überproduktionskrise hier und Unterkonsumtionskrise dort verschränken sich zum Weltbild einer grauen Stagnation. Das Ostland mit der größten Westorientierung, Polen, spürt die Schrumpfung des Weltmarkts am stärksten.

Die östliche Devisenwirtschaft bricht zusammen. Sie war bisher das Opium, das die polnische Ökonomie vor der tristen Realität einlullte. Unter Gierek hatte man sich an immer größere Dosen des Suchtgifts Westkredite gewöhnt. Nun taucht am Horizont die unerbittliche Drogenmafia in Gestalt der Weltbank auf: die Entziehungskur eines Schuldenmoratoriums soll den Patienten hindern, einzugehen und die Westbanken in den Abgrund zu reißen. Kanias Ruf in der Finanzwelt ist auf das Niveau Mobutus gesunken. Polens Souveränität ist nicht nur nach Osten hin eingeschränkt.

Hochzinspolitik, Geldmengenrestriktion und wie die Zauberworte Friedmans sonst noch heißen mögen — sie reimen sich alle auf Arbeitslosigkeit. Das Kapital setzt der Arbeiterklasse die eiserne Ferse ins Genick: die ökonomische Roßkur von Rationalisierung und Kapitalskonzentration bedarf einer politischen Ergänzung, der Niederhaltung der Arbeiter durchs Militär.

Bei Pinochet & Co. war alles klar. Seit Nixons General Haig die US-Außenpolitik kommandiert, sind wieder „Militärberater“ in der Welt unterwegs. In England erscheinen die ersten Enthüllungen über Geheimdienstpläne für den Fall, daß Tony Benn Premierminister würde; man hat in Ulster lange genug den Bürgerkrieg geübt ...

In Spanien müssen sich die Politiker den Generalen unterwerfen, als Preis dafür, daß diese den Putsch nicht zu Ende führten. In der Türkei werden die Interessen der Weltbank von einem Militärregime wahrgenommen, das mit Zustimmung feinster sozialliberaler Regierungen entstand.

„Ich bin Soldat!“ Mit diesen Worten begann Wojciech Jaruzelski seine Antrittsrede als Ministerpräsident vor dem polnischen Sejm am 12.Februar. Als ob man es nicht an seiner ordensstrotzenden Uniform gesehen hätte. Ich hatte Gelegenheit, den General im Sejm zu beobachten, als er bloß Verteidigungsminister war und — wie normalerweise bei Ministern üblich — Zivil trug. Er stelzte aufrecht einher, als hätte er einen Ladestock verschluckt; in der unbequemen hölzernen Regierungsbank neben dem Präsidium, einem Chorgestühl nicht unähnlich, hielt er sich gerade und hörte konzentriert zu, während Ministerpräsident Pinkowski vor ihm wie eine Qualle hingefläzt in der ersten Bank hing.

Wie kam Jaruzelski von der zweiten in die erste Bankreihe? Er sollte der Nothelfer der Partei in der Streikflut werden, die nach dem Weihnachtsfrieden Mitte Jänner wieder hochbrandete. Aber die Einbeziehung der Armee in die Politik ist ein zweischneidiges Schwert. War diese doch bisher stets die Reserve hinter der Polizei und der Spezialmiliz ORMO in den Krisenlagen 1956, 1968, 1970 und 1976.

Haben die Soldaten nicht im Sommer 1956 in Posen „versagt“, haben sie nicht im Herbst 1956 sogar den Russen Schach geboten (siehe Kasten)? Und hat sich nicht Jaruzelski selbst am 24. Jänner 1971 vor Stettiner Arbeitern für den Schießeinsatz des Militärs im Dezember während der Streiks an der Küste (45 Tote) entschuldigt?

Mischt sich die Armee in die Politik, wird sie auch politisch polarisiert. Sie verliert damit ihre überparteiliche Rolle und zerfällt in politisch gegensätzliche Fraktionen. Polens Armee kann also von sich aus gar nicht daran interessiert sein, in die Frontlinie der Politik zu treten.

Wojciech Jaruzelski ist bereits zwölf Jahre Verteidigungsminister. Er diente erst Gomulka, dann Gierek und jetzt dient er Kania. In allen diesen wechselnden Situationen war sein Einsatz gegen die Ambitionen eines Mannes gerichtet, der jetzt wieder stark im Kommen ist: Mieczyslaw Moczar.

Partisanengeneral Moczar war Innenminister unter Gomulka und galt als dessen schärfster Herausforderer. Er ließ sich von der „antizionistischen‘‘ Welle tragen, die nach dem Sechstagekrieg von 1967 durch den Ostblock ging. Bei den Warschauer Studentenunruhen im März 1968 entfesselte er eine „antizionistische“ Kampagne, die den liberalen („kosmopolitischen“) Parteiflügel hinwegfegte und bald dem Zentrum um Gomulka bis zum Hals stand.

Gomulkas Freund Verteidigungsminister Marschall Spychalski mußte gehen, er hatte eine jüdische Ehefrau (wie auch Gomulka selbst!). Nachfolger sollte ein Freund Moczars werden, womit Moczar die ganze Exekutive in der Hand gehabt hätte. Da schlug Gomulka zurück: gegen Moczar machte er Jaruzelski zum Verteidigungsminister.

Dann kam der Dezember 1970, die Streiks und Schießereien an der Ostseeküste. Gomulka mußte gehen, aber es kam nicht Moczar an die Macht, sondern Gierek, der Bergarbeiterführer aus Schlesien. Jaruzelski stellte die Weichen, und Gierek entschuldigte ihn vor den Arbeitern: „Die Entscheidungen sind persönlich vom Genossen Gomulka getroffen worden ... Genosse Jaruzelski war in dieser Phase von den Entscheidungen ausgeschaltet, die über die Truppen im Küstengebiet getroffen wurden, versteht ihr, er war ausgeschaltet!“ (So Gierek in Stettin am 24. Jänner 1971.)

Jaruzelski, der nach Gierek das Wort ergriff, beeilte sich, seinen neuen Herrn zu loben: „Die Tanks und die Armee von den StraBen zu entfernen — das war seine (Giereks) erste Entscheidung, das waren seine ersten Worte. Deshalb habe ich auch zu ihm das höchste Vertrauen.“

Jaruzelski unterstützte Gierek, als er Moczar 1971 aus dem Politbüro entfernte. Nach den Streiks vom Sommer vergangenen Jahres kam Moczar aber wieder ins Politbüro zurück. Er, der Polens letzte Juden aus dem Land vertrieben hat, gilt jetzt als der Saubermann der Partei, als die moralische Autorität Polens schlechthin. Sein innerparteiliches Ansehen ist ständig im Steigen. Je mehr das Parteischiff schlingert, desto mehr Funktionäre blicken auf ihn als Kapitän.

Moczars alter Gegner Jaruzelski muß damit rechnen, daß er einer der ersten ist, die unter dem Regime des Partisanengenerals hinausfliegen. Das war Jaruzelskis Motiv, sich in den Schleudersitz des Regierungschefs zu begeben.

Für Parteichef Stanislaw Kania war Jaruzelski der letzte Rettungsanker. Der harte Flügel war im Jänner immer mehr in den Vordergrund getreten. Während Kania von „sozialistischer Erneuerung“ sprach und durch die Parteizeitung Trybuna ludu verbreiten ließ, das Danziger Abkommen sei quasi ein Bestandteil der Verfassung, man müsse mit den freien Gewerkschaften leben, entdeckte Politbüromitglied Stefan Olszowski dort hauptsächlich „antisozialistische Elemente“, die Partei sei kein Diskussionsklub usw. Moczar nahm zwischen beiden Positionen eine Mittelstellung vornehmer staatsmännischer Zurückhaltung ein und ließ Olszowski den Angriff gegen Kania vortragen.

Anfang Februar erzitterte die Partei vor dem Donnergrollen einer Streikwelle, die im Süden begann und knapp vor dem Überschwappen in den Generalstreik stand. Absetzung lokaler Machthaber und Zulassung von Bauern- und Studentengewerkschaften waren die Parolen.

Die Konfrontation folgte derselben Figur wie Mitte November bis Anfang Dezember, als es in Tschenstochau mit einem Regionalkonflikt begann und in Warschau mit einem Streik gegen die Ordnungsbehörden endete. Damals war der Schock, vor dem alle zurückwichen, der Moskauer Drohgipfel am 5. Dezember. Diesmal spielt das Militär die Rolle des überzeugenden Autoritärs.

An der Parteispitze kam es unter Druck zu Meinungsverschiedenheiten über den einzuschlagenden Kurs in den Fragen Parteitag, Pressepolitik und Gewerkschaft. Das 8. ZK-Plenum am 10. Februar begann mit einer Überraschung: ZK-Sekretär Grabski hielt das Referat des Politbüros, nicht der Parteichef. Wie hatte doch Kania seinen Vorgänger Gierek beerbt? Kurz vor dem ZK-Plenum vom 6. September hatte er die Wojwodschaftssekretäre über den neuen Kurs instruiert, nicht Gierek.

Seit seinem Auftreten auf dem letzten Parteitag im Februar 1980 gilt Grabski als Sprecher Olszowskis (damals wurden sie als Reformerfraktion von Gierek ausgebootet; jetzt gerieren sie sich als autoritäre Alternative).

Moczars Schildknappe Wronski, der Chefredakteur des theoretischen Parteiorgans, dessen Artikel in der Prawda gern nachgedruckt werden, sprach vor dem ZK von der Notwendigkeit, die Streikabkommen des Sommers „neu zu verhandeln“. Wo sollte da Kanias Zusammenarbeitskurs bleiben? Kania schien bereits von der Bildfläche verschwunden. Regierungschef Pinkowski trat unter dem Druck konzentrierter Kritik zurück.

Erst Kanias Notbündnis mit Jaruzelski rettete ihm selbst den Führersessel. Das Schlußreferat hielt wieder Kania. Ausdrücklich bedankte er sich für das „Verständnis der sowjetischen Genossen“.

Der Preis, mit dem der Umsturz in der Führung vermieden wurde, ist ein verschärfter autoritärer Kurs. Jaruzelski verlangte eine dreimonatige Streikpause. Walesa antwortete, er könne für nichts garantieren, wenn die Regierung nicht echt verhandle.

Die vor dem ZK-Plenum angekündigte Wiederaufnahme der Verfahren gegen die KOR-Leute (das Neue Deutschland nannte sie am 3. Februar „Konterrevolutionäre“) ist allerdings wieder eingeschlafen. Jaruzelski ließ rasch Abkommen mit den streikenden Studenten in Lodz und den besetzenden Bauern in Rzeszow schließen, die dem Danziger Abkommen mit den Arbeitern entsprechen.

Mieczyslaw Rakowski, liberaler Chefredakteur der Wochenzeitung Polityka, Kritiker von Olszowskis Versuch, die Presse wieder in den Griff zu nehmen, wurde Vizeministerpräsident mit der Spezialaufgabe, einer ständigen Kommission zu präsidieren, die mit den freien Gewerkschaften verhandelt. Eine paritätische Sozialpartnerkommission nach österreichischem Muster?

Die Streiks von Bielsko Biala und Jelenia Gora haben gezeigt, daß die Partei ihre lokalen Funktionäre nicht mehr in der Hand hat, Betriebsparteisekretäre gingen in Streikkomitees usw. Die Vorbereitungen zum Parteitag, der für Ende März angekündigt war, wurden gestoppt, einen neuen Termin gibt es noch nicht. Das ZK fürchtet seine Abwahl. Man darf erwarten, daß die Parteiliberalen sich bald verstärkt melden werden, etwa der Gründer der Reformergruppe DIP, der Journalistenpräsident Stefan Bratkowski. Er hatte daran erinnert, daß es in der PVAP (wie in Polen überhaupt) auch Sozialisten und Katholiken gäbe und war von Olszowski dafür gerügt worden.

Polens „Zirkulation der Eliten“ funktioniert wie ein Ringelspiel, alle Cliquen kommen der Reihe nach wieder. Die nächsten, die auftauchen werden, sind die Liberalen des polnischen Oktober 1956, Namen wie Wladyslaw Matwin, Jerzy Morawski, Jerzy Albrecht. Diese Gruppe der „wahren Kommunisten“ hat Ende 1977 einen Brief an Gomulka gerichtet, in dem eine Liberalisierung Polens, einschließlich eines Parteienpluralismus mit freien Wahlen gefordert wird.

Nach dem 8. Plenum fuhr Kania nach Prag und Ostberlin, um eine peinliche Panne auszubügeln, die im düsteren Morgengrauen des geplanten und fehlgeschlagenen Umsturzes passiert war. Die polnische Agentur PAP hatte gemeldet, die Warschauer Regierung habe gegen die schlechte Behandlung polnischer Touristen durch tschechische und DDR-Grenzer protestiert (ich kann das Faktum bestätigen: in der tschechischen Grenzstation Petrovice habe ich Anfang Dezember beobachtet, wie die tschechischen Grenzer polnische Reisende wieder in den Zug zurückscheuchten). Die angeschuldigten Regierungen gaben bekannt, Polen habe sich gar nicht diplomatisch beschwert. Das ist keine Kleinigkeit in so einem Pakt wie dem Warschauer und mußte eigentlich den offenen Bruch der Führungen nach sich ziehen.

Wenn man die Dramaturgie des nicht zu Ende gespielten polnischen Dramas überblickt, das sich zwei Wochen vor dem sowjetischen Parteitag (Eröffnung am 23. Februar) ereignete, kann man es auch als eine bewußt von langer Hand herbeigeführte Provokation interpretieren: Sollte eine Konfrontation mit den Arbeitern den Einmarsch „zwingend“ machen und Breschnew, der Zauderer, damit wiederlegt und also gestürzt werden? Polens Arbeiter haben die Streiks abgeblasen, sie sind vorsichtig ...

Honecker hat seine Schlußfolgerungen bereits gezogen. Erstmals sprach er wieder von der deutschen Einheit als einer Möglichkeit. Es ist eine Warnung an die Parteiführungen in Warschau und Moskau: wenn ihr nicht endlich Ordnung schafft, können wir auch anders. Wir sind auf euch nicht angewiesen.

Polen wird kämpfen,

sagte Polens Parteichef 1956 zu Chruschtschow

Die Geschichte des Machtwechsels von Ochab auf Gomulka im stürmischen Herbst 1956 schildert der indische Zeitgeschichtler Peter Raina, der in Polen studiert hat, aufgrund von Erzählungen eines Politbüromitglieds. [*] Die Darstellung ist deswegen interessant, weil sie Licht auf die nationalistische Haltung der polnischen Armee wirft, und weil aus dem Kompromiß von 1956 die niedrige Truppenpräsenz der Sowjets in Polen herrührt.

M. S-t.

Das Zentralkomitee wurde für den 19. Oktober (1956) morgens einberufen, um Gomulka als ZK-Mitglied zu kooptieren und dann zum Ersten Sekretär zu wählen ... Auf eine geheime Order (Sowjetmarschall) Konews hin alarmierte (Polens Verteidigungsminister) Rokossowski die sowjetischen Truppen in Polen. Sie sollten in der Nacht vom 18. zum 19. Oktober die Kontrolle der Nation übernehmen.

Die polnische Armee beobachtete die sowjetischen Truppenbewegungen. Hohe polnische Offiziere gaben Rokossowski zu verstehen, daß sie die neue polnische Führung unterstützten und, wenn nötig, gegen die Russen kämpfen würden ...

Während sein Flugzeug über Warschau kreiste und auf Landeerlaubnis wartete, hatte Chruschtschow getrunken, und als er landete, war er rot vor Zorn.

Chruschtschow begann die Verhandlungen schreiend, wobei er mit den Fäusten auf den Tisch hieb. Er sagte, die polnische Partei sei in einer ideologischen Krise, konterrevolutionäre und antisozialistische Elemente drohten die Macht zu ergreifen, und die Imperialisten unterwühlten die polnisch-sowjetischen Beziehungen.

Ochab antwortete Chruschtschow, er sei schlecht informiert worden, es gäbe keine Krise, die Liberalisierung sei eine Notwendigkeit und könne nicht aufgeschoben werden ...

Zawadzki fragte Konew, ob es wahr sei, daß die sowjetischen Truppen in Alarmzustand versetzt worden seien. Konew verneinte, woraufhin Chruschtschow feststellte, es wäre kein Problem, Truppen nach Polen zu schicken, wenn die Umstände es erforderten. Ochab warnte, die Polen würden kämpfen. An diesem Punkt schlug Mikojan vor, die Diskussion bis nach dem Essen zu vertagen.

Die sowjetische Delegation zog sich zu einer Besprechung in ihre Botschaft zurück ... Rokossowski riet von einer bewaffneten Intervention ab ...

Die polnischen Führer riefen das Zentralkomitee zusammen und diskutierten die sowjetisch-polnische Konfrontation. Die ZK-Mitglieder unterstützten mit großer Mehrheit den Standpunkt, das Politbüro solle gegenüber dem sowjetischen Druck eine starke und einheitliche Front bilden.

Als Polen und Sowjets die Besprechung am Nachmittag wieder aufnahmen, erschien Chruschtschow in entspannter und versöhnlicher Stimmung ... Das Zentralkomitee wählte Gomulka am 20. Oktober zum Ersten Sekretär.

[*Peter Raina: Political Opposition in Poland 1954-1977, London 1978, Poets and Painters Press, S. 52 ff

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