Geostrategie am Balkan

Hannes Hofbauer: Also wir betrachten den Raum in diesem Buch, Balkankrieg — Die Zerstörung Jugoslawiens, in einer historischen und weltsystemischen Sicht. Das heißt: Es geht um den Versuch einer Zusammenschau interner und externer Faktoren für die Krise und für den letztlichen Krieg — den „vierten Balkankrieg“, wie Wolfgang Geyer das bezeichnet. Während die Rezeption westlicher Politiker und Journalisten mehr oder minder einen Erklärungszusammenhang nur dort herstellt, wo es ausschließlich um interne Faktoren geht, die da sind: die Krise des Selbstverwaltungssozialismus hat in der Folge ein „nationales Erwachen“ gebracht, Sezessionswünsche sind aufgetaucht zwecks Überwindung dieser Krise und praktischerweise konnte man dann auch dieses „nationale Erwachen“ vom Westen aus sehr eindeutig zuordnen — und zwar in ein „positives nationales Erwachen“ und ein „negatives nationales Erwachen“, in eine „sympathische“ Annäherung an die nationale Frage und eine „verdammenswerte“ Annäherung an die nationale Frage dieser „erwachenden Nationen“ eben. Die Benennung dieser „sympathischen“ Version wurde nicht zuletzt auch von den Grünen mitinitiiert mit dem Begriff „nationale Selbstbestimmung“.

Die Beschränkung auf die inneren Krisenfaktoren inklusive deren Zuordnung, wie ich sie eben kurz beschrieben habe, stellt ausländische Einflußnahmen a priori in Abrede, was soviel bedeutet wie: Es werden Großmachtinteressen nicht wahrgenommen im westlichen Diskurs. Für die Vergangenheit zwar sehr wohl, da ist es klar, wie das auch Karl Kaser beschrieben hat — die verschiedenen Zentren der Welt: Westrom, Byzanz und Venedig für das frühe Mittelalter, oder später dann Moskau. Aber für heute wird die Diskussion über diese externen Faktoren weitgehend verweigert und das scheint mir einer der Hauptgründe für die große Diskrepanz in der Wahrnehmung dieses Krieges zu sein — für die Diskrepanz zwischen der herrschenden Rezeption und einer kritischen Rezeption, das muß nicht unbedingt eine linke Rezeption sein, meiner Meinung nach. Das Buch Balkankrieg berichtet über dieses Zusammenspiel, über dieses Kräftespiel zwischen internen und externen Faktoren. Also wir sind uns alle sehr wohl dessen bewußt — und auch in meinem Beitrag kommt das immer wieder vor —, daß in allen vier Kriegen dieses zehnjährigen Zusammenbruchs, dieser zehnjährigen Zerstörung (also dem slowenischen, dem kroatischen, dem bosnischen und dem serbischen/kosovarischen) die internen Probleme mitverantwortlich für den Kollaps sind. Bleiben wir beim Kosovo: das Jahr 1981, die großen Studentendemonstrationen nach dem Tod Titos, die brutale Repression der serbischen Behörden, die je nach Sichtweise 12 oder 200 tote Studenten auf den Straßen liegen gelassen hat, die Streiks der albanischstämmigen Berwerksarbeiter im Kosovo — und so weiter bis hin ins Jahr 1989, bis zur Teilaufhebung/Rücknahme der Autonomie des Kosovo. Also: Die internen Faktoren sind mehr oder minder unbestritten. Wichtig ist uns allerdings die notwendige Erkenntnis, daß diese Krisenerscheinungen instrumentalisierbar sind. Und diese Problemsicht unterscheidet denke ich eine kritische Rezeption von einer, die den herrschaftlichen Diskurs führt. Instrumentalisierbar durch das, was man heute „Global Players“ nennt oder was man früher „Großmachtinteressen“ genannt hat.

Ich orte drei Interessenszugänge, was die westlichen Mächte — USA und Europäische Gemeinschaft, Europäische Union später — für diese letzten zehn Jahre des Zerfalls Jugoslawiens betrifft:

• ökonomische Interessen
• geopolitisch-militärische Interessen
• und kulturell-gesellschaftliche Interessen

Die ökonomischen Interessen kann man vielleicht am besten so erklären, daß im Zuge der fortschreitenden Integration in die Euopäische Union Fliehkräfte an ihren Rändern entstehen — schon allein aus der Tatsache, daß der Rand, daß die Peripherie, wie sie Karl Kaser beschrieben hat, in das Zentrum strebt, an der Integration teilhaben will und die Europäische Union, also dieses Zentrum, ihre Position sehr gut und sehr wohl zu nützen weiß, um die wirtschaftlichen, ökonomischen Filetstücke dieser in der Regel multinational und multikulturell verfaßten Randgebiete herauszubekommen und sich diese Gebiete selektiv zu integrieren. Ich erinnere nur daran, daß in diese erste geplante Aufnahmerunde in die Europäische Union — mittlerweile sind ja auch diese sechs Länder wieder zurückgestuft worden auf die Ebene Rumäniens (uns wird zwar weisgemacht es sei umgekehrt, aber man darf sich da glaube ich keiner Illusion hingeben) — also von diesen ersten sechs Teilnehmern, mit denen Gespräche geführt werden, sind ja vier aus solchen multinationalen Zusammenhängen herausgesprengt worden: Estland, Slowenien, Griechisch Zypern und die Tschechische Republik. Also vier von sechs bestätigen eigentlich dieses Herausbrechen von wirtschaftlichen Filetstücken, diese Position. Für Jugoslawien heißt das, daß die heftigsten Unterstützungen aller Sezessionsbewegungen sofort durch die Europäische Union schon in den Jahren 1989/1990 wo es ruchbar wurde und 1991 stattgefunden haben. Zuerst natürlich in Slowenien, wo ich eine Zahl zu Karl Kaser ergänzen kann: Wenn er gesprochen hat von einem Entwicklungsgefälle zwischen Ost und West, dann beträgt allein innerhalb Jugoslawiens das Entwicklungsgefälle zwischen Slowenien und dem Kosovo 1 : 8 im Jahr 1990, statistisch. Also wenn man sich vor Augen hält, daß es im 18. Jahrhundert 1 : 2 zwischen Westrom und Byzanz war, wenn ich das richtig verstanden habe, dann ist es jetzt 1 : 8 auf einem relativ kleinen Raum, nämlich dieser Jugoslawischen Föderation, dieser Jugoslawischen Republik gewesen. Ja — in Slowenien bediente man sich vom Westen einer kleinen, antimilitaristischen, sehr sympathischen Gruppe um die Zeitschrift Mladina mit Janez Janša an der Spitze und hat sie sozusagen zum Nationalslowenentum bekehrt, wenn ich das ein bißchen überspitzt formulieren darf, und hat schließlich Janez Janša zum Rüstungsminister des ersten nationalstaatlichen Slowenien erkoren. In Kroatien wiederum war die Person des Franjo Tudjman entscheidend — über die brauche ich nicht allzu viel zu sagen, außer daß es symptomatisch ist, daß erst nach seiner Pflichterfüllung für die Zerstörung Jugoslawiens Kritik an Antisemitismus, seiner diktatorischen Politik und so weiter auftauchte. Bis ins Jahr 1995, wo er im Schatten dieser westlichen Gnade mit den zwei Aktionen „Sturm“ und „Blitzgewitter“ Gebiete ethnisch gesäubert hat, war davon nichts zu bemerken. Die wirtschaftliche Begleitmusik dieser Sezessionen waren einerseits nationale Torpedierungen für das Gesamtjugoslawien — die kamen eigentlich von allen Republiken: Slowenien hat schon ab dem Jahr 1990 keine Zolleinnahmen mehr abgeführt, umgekehrt hat Serbien slowenische Waren boykottiert, Kroatien hat eine Art „Exportsteuer“ für Öl und Gas eingehoben, das aus Rijeka in die Binnenrepubliken Bosnien und Serbien gekommen ist, und so weiter und so weiter.

Der vorläufige Schlußpunkt dieses ökonomischen Standortes ist eigentlich der Stabilitätspakt, der in Sarajevo im Sommer dieses Jahres geschlossen wurde und der — wenn man so will — zur weiteren Kolonisierung dieses Raumes beiträgt. Ganz kurz: Was wird darin ausgesagt oder wohin entwickeln sich die einzelnen Regionen? Slowenien wird aufgefordert, bezüglich seiner Privatisierungen Neuverhandlungen einzugehen, weil die Privatisierungen mit diesen „workers-“ und „management-buyouts“ eigentlich die falschen Eigentümer erlangt haben, nämlich slowenische Kollektive oder slowenische Manager, slowenische Eigentümer und keine Eigentümer aus der Europäischen Union. Gegenüber Kroatien wird verstärkt Kritik laut an Altbekanntem — was ich zuerst schon gesagt habe —, wegen seiner nun geringeren Willfährigkeit: Es hat sich dort so ein System der „hundert Familien“ in die Privatisierung geteilt. Bosnien ist eigentlich ein Protektorat des Weltwährungsfonds und der Weltbank geworden, dem Spanier Westentorp ist jetzt Petritsch als Hoher Repräsentant der internationalen Staatengemeinschaft gefolgt. Das pouvoir dieses Hohen Repräsentanten ist mehr oder minder grenzenlos: Der kann Parteien auflösen, TV-Stationen verbieten, Westentorp hat ja sogar Poplasen, den Präsidenten, abgesetzt. Die Notenbank ist in den Händen des Währungsfonds und der Weltbank, desgleichen die Finanz-, Geld- und Bankenpolitik und zwar nicht aus einem Zufall, sondern in der Verfassung so verankert. Kosovo ist — noch „kolonialistischer“ — in ein militärisches Übungsgebiet umgewandelt worden, wo im „zivilen Umfeld“ 35.000 Soldaten aus aller Herren Ländern, die sich daran beteiligen wollen, trainieren. Die OSZE ist unter die Fittiche der UNO geraten und die UNO unter die der NATO.

Der ökonomischen Interessenslage, die ich eher der Europäischen Union zuschreiben würde, will ich gerne noch gegenüberstellen die geopolitische, militärische Interessenslage des Westens — und die ist eindeutig, meiner Meinung nach, durch die USA ins Spiel gebracht worden. Ihre ökonomische „Vision“ oder Ausrichtung, Jugoslawien als Ganzes zusammenzuhalten — nicht zuletzt deshalb, um die Kredite, die ja hauptsächlich von US-Banken an Tito vergeben wurden, damit der gegenüber Stalin standhält in den 50er und 60er-Jahren, von Gesamtjugoslawien zurückzubekommen, das hat nicht geklappt. Das war spätestens im Juni 1991, als Baker in Belgrad war, schon abzusehen und daraufhin haben die Amerikaner auf die militärische Karte gesetzt. Und die Umsetzung gelang ihnen eigentlich erst im dritten Krieg, also im Sezessionskrieg in Bosnien, als es im Jahr 1994 gelungen ist, mit der Schaffung dieser kroatisch-moslemischen Föderation Fuß zu fassen direkt in der Politik dieses Raumes.

Das letzte Interesse, das auswärts in diesen Raum getragen wurde, aber für den Westen eigentlich das spannendste und das katastrophalste — mit den katastrophalsten Auswirkungen — ist das kulturelle oder gesellschaftliche Interesse. Ich sehe, daß im „Imperium“, also im Zentrum, in dem wir uns bewegen und in dem wir leben, ein neuer Konsens einer neuen Generation gefunden wurde, ein neues Feindbild geschaffen werden konnte: gegen den „Barabarismus“. Und dieser neue Konsens ist zum einen einmal, daß Krieg als politische Kategorie wieder „machbar“ ist, daß er gewinnbar ist, daß er vermeintlich auch ohne eigene Verluste führbar ist. Und diese neue Kriegsgeneration, die zu Hause quasi digital vor dem Fernsehschirm oder im Internet diesen Krieg verfolgt, verwendet ideologische Schlüsselbegriffe, die sehr alt sind: Internationalismus, Solidarität und Menschenrechte. Sie spricht von der „internationalen Wertegemeinschaft“ gegen das „Barbarentum“, meint damit die Kampfflugzeuge, die von Irçilik, Aviano, Amerika, US-Flughäfen in Deutschland und Großbritannien, Holland und so weiter aufsteigen, und sie spricht von einer „mangelnden Solidarität“, wenn man da nicht mitmacht (von der NATO bis zum Schüssel, Österreichs Schüssel, der diese „Solidarität“ einfordert). Das heißt es findet eine Neudefinition des Begriffs „Solidarität“ im Zentrum statt: gegen die „Hungerleider“, gegen die „Barbaren“. Und zu schlechter Letzt wird ausgelotet diese „imperiale Solidarität“ mittels des Begriffs „Menschenrechte“. Seine Schwammigkeit bietet sich dafür ideal an: Nationale Repression und Vertreibung in Kroatien ist kritikwürdig, nationale Repression und Vertreibung in Serbien ist ein Kriegsgrund. Das kann keine Glaubwürdigkeit in dem Raum bewirken. Menschenrecht ist also vielfach teilbar — schon in der UNO im Jahr 1976, als bürgerliche und wirtschaftliche Menschenrechte ja auch offiziell als verschiedene Menschenrechte positioniert worden sind, und noch mehr im NATO-Krieg wie wir wissen. Die Tradition dieser Menschenrechte stützt sich übrigens auf die Vision des weströmischen Universalismus, der im Mittelalter so etwas wie eine apostolische Mission gegenüber orthodoxem Islam durchgeführt hat — und heute eben eine marktwirtschaftliche Zurichtung betreibt zwecks freiem Investment unter militärischer Kontrolle des Westens.

Die Teilungen sind im Prinzip noch nicht abgeschlossen. Es steht bevor — möglicherweise — ein Heraussprengen Montenegros aus dem jugoslawischen Zwei-Republiken-Verband via Geldpolitik oder Währungspolitik. Auch in der Vojvodina brodelt es — dort ist die „nationale Frage“ oder die mögliche Etablierung einer „Euroregion“ Subotica Sprengstoff genug, um in Zukunft einen möglichen Krieg auslösen zu können. Also: Es ist dieser Krieg noch nicht beendet.