„Heil Hitler!“ und „Hoch Stalin!“

Am 20. August 1947 fand in Bad Ischl eine mehr oder weniger spontane „Hungerdemonstration“ statt. Mehrere Hundert Personen, größtenteils Frauen, protestierten gegen die verordnete Ersetzung von Frisch- durch Trockenmilch für Kinder. KommunistInnen setzten sich an die Spitze der Demonstration, welcher sich auch ortsbekannte NationalsozialistInnen angeschlossen hatten. Vor dem Rathaus wurden Brandreden geschwungen gegen die kollektiv als „Schleichhändler“ denunzierten jüdischen DPs. Herbert Filla, ein örtlicher KPÖ-Gemeinderat, machte sie unmittelbar für die schlechte Ernährungslage verantwortlich. Darauf hin zog ein Mob zum Hotel „Goldenes Kreuz,“ das als DP-Unterkunft diente. Dort waren Rufe wie „Aussi (Raus, Anm.) mit den Juden!“, „Schlagt die Juden tot!“ und „Nieder mit den dreckigen Juden!“ zu hören. Steine flogen, Fensterscheiben gingen zu Bruch. Die lokale Gendarmerie löste die Zusammenrottung nach knapp drei Stunden ohne Einsatz von Gewalt auf.

Bad Ischl, Salzkammergut

In der jüdischen Zeitschrift Der Neue Weg (Nr. 17/September 1947) beschrieb ein Augenzeuge die Ereignisse: „Und so erlebte man wieder einmal die ‚kochende Volksseele’ in einer ebenfalls noch in trauriger Erinnerung befindlichen ‚spontanen Aktion.’ Unter Geschrei und Gejohle, drohendem Fäusteschütteln und wilden Schmährufen zog die Menge (…) vor das Hotel Kreuz. ‚Schlagt die Juden tot!’, ‚Hängt die Saujuden auf!’ ertönt es in stereotyper Wiederholung. Danach wurden die fanatisierten Demonstranten tätlich, ein wahrer Steinregen (…) prasselte gegen das Tor und die Fensterscheiben des Hotels (…). Eine der Frauen schrie vor dem Amt: ‚Ersäuft die Saujuden!’ und ‚Heil Hitler!’, nachher aber vor dem Hotel Kreuz, schrie sie ebenso eifrig die Worte ‚Hoch Stalin!’“ Der Bericht über das Wüten einer „mit Nazigeist geimpften Menge“ nur zwei Jahre nach der Befreiung endet voller Resignation: „Man hatte den uralten Prügelknaben der Weltgeschichte, den Juden, wieder einmal in seinen Fängen.“

Tatsächlich häuften sich im Sommer 1947 die Drohungen und Übergriffe gegen die jüdischen Überlebenden der NS-Vernichtungsmaschinerie auch und gerade in Oberösterreich. Wie sehr die Vorfälle in Bad Ischl und anderswo [1] das damalige Meinungsklima widerspiegeln, belegen Umfragen, welche die US-amerikanischen Militärbehörden zwischen 1946 und 1948 in Wien, Linz und Salzburg durchführen ließen. Nach diesen stimmten 61,9% der LinzerInnen der Aussage zu, der Nationalsozialismus sei „eine gute Idee“ gewesen. 51,2% meinten, die Nazis seien „in der Behandlung der Juden zu weit gegangen, aber es musste etwas geschehen, um sie in Schranken zu halten.“ 43% meinten, die Jüdinnen und Juden hätten „eine freche Art, wollen nichts arbeiten und ihr Benehmen ist aufreizend“ (John, S. 70).

Doch zurück nach Bad Ischl: Kurz nach den antisemitischen Ausschreitungen wurden fünf KommunistInnen und ein (ehemaliger) Nazi [2] verhaftet. Zwischen 8. und 15. September 1947 wurde ihnen in Linz der Prozess wegen Verstöße gegen alliierte Verordnungen (Anstiftung zu und Beteiligung an einem Aufruhr, Förderung von und Beteiligung an einer unerlaubten Versammlung) gemacht. Die am 25. September bekannt gegebenen Urteile fielen drakonisch aus und sollten wohl auch ein antikommunistisches Exempel statuieren: zwischen einem und 15 Jahren Haft. In der Urteilsbegründung wurde u. a. angeführt, dass die Zusammenrottung „eine Anstiftung zur Rassengegnerschaft zum Ziele“ gehabt hätte und „in ihrem antisemitischen Stadium leicht zu Blutvergießen (hätte) führen können.“ (Wiener Kurier, 25. 9. 1947)

Im Zentrum der kommunistischen Kampagne [3] stand neben der Leugnung des antisemitischen Charakters des Vorfalles die behauptete Unrechtmäßigkeit des Verfahrens vor einem US-amerikanischen Militärgericht. Hier traf man sich mit der Regierung, die im Zusammenhang mit dem Prozess ihrer Forderung nach Aufhebung der Verordnung Nr. 200, der zentralen Rechtsgrundlage für die US-amerikanische Militärgerichtsbarkeit, als einen Schritt zur Erlangung der Souveränität („Freiheit“) Nachdruck verlieh. Der KPÖ war es gelungen, die ganze Affäre zum Anschlag auf Österreichs Freiheit und Souveränität hoch zu stilisieren. Dem österreichischen „Wir“ wurde in klassisch populistischer Manier das amerikanische (fremde) Joch gegenübergestellt. Nach dem Urteil schwoll über alle Parteigrenzen hinweg eine massive Protestwelle an. So sah sich US-Hochkommissar General Keyes angesichts des drohenden Imageschadens veranlasst, am 8. Oktober die Haftdauer auf höchstens ein Jahr zu reduzieren. Noch im September 1947 wurden übrigens die DPs aus dem „Goldenen Kreuz“ in das neu errichtete Lager in Linz/Ebelsberg verlegt. Auch von daher konnte sich die Hetzmeute von Ischl als Sieger sehen.

Schuldabwehr

Im Folgenden soll die Agitation der KPÖ im Zusammenhang mit dem „Ischler Milchprozess“ beleuchtet werden. Diese und weniger die Vorfälle selbst stellt nämlich den eigentlichen Skandal dar. Die mehrheitlich antinazistische Einstellung der Angeklagten, darunter ein ehemaliger KZ-Häftling, wurde von der KPÖ in einer breit angelegten Kampagne gegen den Antisemitismus-Vorwurf in der Anklage und einigen Zeitungen vorgebracht: Da „alle Angeklagten erprobte Antifaschisten und Freiheitskämpfer sind, die im Kampf gegen den Nazismus und seinen Rassenhaß ihr Leben eingesetzt haben,“ sei die Behauptung einer antisemitischen Motivation reine amerikanische (imperialistische) Propaganda (Volksstimme, 9. 9. 1947).

Noch 1947 erschien unter dem Titel „Ischl … wie es war“ eine KP-Propagandabroschüre. Sie beginnt mit einer Vorstellung der Verurteilten, wobei — wenig überraschend — mit der damals 68jährigen Maria Sams, einer „aufrechte(n) Arbeitermutter“, der Anfang gemacht wird. Die ehemalige Widerstandskämpferin hätte 1945 aufgeatmet, aber es sei „anders“ gekommen: „Es gab fremde Soldaten und fremde, ungebetene Sommerfrischler. Es gab Schleichhandel und Hunger.“ (S. 4) Im Falle von Raimund Zimpernik, dem jüngsten Angeklagten, versteigt man sich dann zu einer impliziten Gleichsetzung von NS-Regime und alliierter Kontrolle: Der „aufrechte Antifaschist“ oder „blonde Raimund“ sei schon „zum zweiten mal vor einem Gericht“ gestanden, „das nicht dem Recht, sondern der Macht dient.“ (S. 6) Auf die Vorstellung der Angeklagten folgt die Darstellung der Ereignisse. „Der Vorwurf des Antisemitismus ist ein sehr ernster.“ (S. 12) Und darum versucht man auch, ihn vom Tisch zu wischen: Neben dem bereits erwähnten Verweis auf die antifaschistische Gesinnung der Angeklagten beruft man sich auf einen örtlichen Gendarmen, der im Unterschied zu anderen ZeugInnen keine antisemitischen Rufe wahrgenommen haben will. Und schließlich bedeute „die Feststellung, das DPs Schleichhandel betreiben (…) noch keine ‚antisemitische Hetze’, nur weil es sich in diesem Fall gerade um jüdische DPs handelt.“ (S. 14) Wie so oft, wenn im Zusammenhang mit Antisemitismus Schuld abgewehrt wird, zeigt man dann auf den Rassismus in den USA. Auch wird die alte Leier von den „amerikanischen Drahtziehern“ (ebd.), denen es in Wahrheit gar nicht um den Kampf gegen den Antisemitismus ginge, angestimmt.

Von der Abwehr ist es bekanntlich nicht weit zum Hass. Und so kommt auch in der KPÖ-Publizistik zur Leugnung des Antisemitismus dieser selbst hinzu. Am 14. 9. behauptete die Volksstimme, dass sich „in den Fenstern des Hotels die Butterstriezel stapelten“, dieses gar eine „Schleichhändlerzentrale“ sei. Der KP-Nationalrat Ernst Fischer drückte das diesbezügliche Ressentiment in einer Rede unumwunden aus: „Diese Männer und Frauen wurden wegen ‚Aufruhrs’ angeklagt, weil sie forderten, dass die Kinder in Ischl etwas von jener Milch bekommen, mit der die Versetzten Personen reichlich versorgt werden. Der Kampf für die Rettung unserer Kinder ist nicht nur das demokratische Recht, sondern die demokratische Pflicht aller anständigen Österreicher. Wenn man uns erwidert hat, es sei nicht menschlich, den Kindern der Versetzten Personen weniger Milch zu verabreichen, dann müssen wir sagen, es ist sehr billig und bequem, auf Kosten eines armen Volkes menschlich zu sein. Es gibt reichere und größere Länder, mögen sie die Versetzten Personen bei sich aufnehmen.“ (Volksstimme, 16. 9. 1947) Eine Wortmeldung wie diese ist auch vor dem Hintergrund zu verstehen, dass die KommunistInnen ihre Rede vom „österreichischen Volk“ als „Opfer“ der NS-Barbarei und als kollektiv unschuldig tatsächlich selber glaubten. Von daher konnten sie lange kein Bewusstsein von der Verantwortung der Zweiten Republik gegenüber jenen Menschen entwickeln, die gerade noch gerettet werden konnten. Die im Vergleich zu SPÖ und ÖVP noch feindseligere Haltung der KPÖ gegenüber den jüdischen DPs („Schleichhändler“) hatte daneben wohl auch einen Grund in der engen Anbindung an die Sowjetunion, welche die jüdischen Überlebenden möglichst rasch wieder in ihre Herkunftsländer gebracht haben wollte. Jedoch kam es 1946 (Pogrom in Kielce) und 1947 (antisemitische Unruhen in Rumänien) zu weiteren Fluchtbewegungen nach Österreich. In der Folge verschärfte die KPÖ ihre Agitation gegen die jüdischen DPs noch weiter. Mit Schlagzeilen wie „600.000 DP kosten uns über 100 Millionen Schilling“ oder „460 Tageskalorien des Arbeiters essen die DP“ (Volksstimme, 15. 10. 1947) wurde an den kollektiven Neid appelliert. [4]

Bei einer genaueren Lektüre stechen jedoch auch primär-antisemitische Stereotypen ins Auge. Diese haben ihren Ursprung in der Gleichsetzung von Judentum und Zirkulation/Geld, wie sie vor der entwickelten Kritik der bürgerlichen Gesellschaft und des Kapitals betrieben worden war. Alles in allem verstand es die KPÖ, „bestehende Ressentiments in der österreichischen Bevölkerung aufzugreifen und sie für eigene politische Ziele zu instrumentalisieren.“ (Reiter, S. 332) Daneben ist das theoretische wie praktische Versagen der KPÖ „auf theoretische Defizite ihrer verkürzten Faschismusanalyse, die den Antisemitismus lediglich als Art ‚Nebenwiderspruch’ wahrnahm“ (ebd., S. 338), zurückzuführen.

Volk im Schafspelz

Ende 1946/Anfang 1947 häuften sich in ausländischen (v.a. in US-amerikanischen) Medien Berichte über den nach wie vor grassierenden Antisemitismus in Österreich. Die nachnationalsozialistischen Eliten, die in ihrem Streben nach dem Staatsvertrag alles daran setzten, um die österreichische Realität schönzureden, sahen sich gezwungen, diesen Berichten entgegenzutreten. Das tat etwa Bundeskanzler Leopold Figl im Interview mit einem US-amerikanischen Journalisten (Wiener Zeitung, 29. 12. 1946): Er nahm „energisch gegen die im Ausland verbreitete Version Stellung, daß Österreich noch immer ein antisemitisches Land sei, das die Wiedergutmachung der Schäden, die die österreichischen Juden unter der Hitler-Herrschaft erlitten haben, nur zögernd betreibe. Solche Gerüchte und Reden werden von politischen Kreisen inspiriert, die Österreich im Ausland diskreditieren wollen.“ Nicht ohne drohenden Unterton deutete Figl an, dass diese „Kreise“ mit ihrer Kritik an den Verhältnissen in Österreich „den berechtigten Wiedergutmachungsansprüchen keinen guten Dienst (leisten)“ würden.

In der 52. Ministerratssitzung (14. 1. 1947) wurden über diese gemeinen Versuche, das Ansehen Österreichs zu schädigen, diskutiert. Innenminister Oskar Helmer (SPÖ) behauptete, „österreichische Juden“ würden „eine massive große Propaganda gegen Österreich“ betreiben; gegen diese müsse man sich „zur Wehr setzen.“ Bundesminister Eduard Heinl (ÖVP) verwies „auf die antisemitischen Bewegungen in anderen Ländern.“ In Österreich gäbe es eine solche nicht, dennoch „wolle sich die Judenschaft gerade an unserem armen Lande schadlos halten.“ Ihr Verhalten sei „aufreizend“ (zit. n. Knight, 121).

Am 9. Februar musste sogar Bundespräsindent Theodor Körner dem „Märchen vom Antisemitismus in Wien“ entgegentreten: Nachdem er Berichte über antisemitische Übergriffe und Tendenzen pauschal als „Schauergeschichten“ abgetan hatte, griff er ein paar Zeilen weiter unten gleich selbst tief in die antisemitische Mottenkiste: „Die Urheber solcher unwahrer Erzählungen, die als ärgste Brunnenvergiftung bezeichnet werden können und geradezu an Rufmord an der Heimat grenzen, sind uns bekannt.“ (Wiener Zeitung, 9. 2. 1947) Auch die Ischl-Affäre kam im Ministerrat zur Sprache: In der 81. Ministerratssitzung (26. 9. 1947) nahm Bundesminister Karl Altmann (KPÖ) zu einem Kommuniqué Stellung, das Bundeskanzler Figl nach seiner Intervention bei General Keyes verfasst hat: „Es heißt darin, dass es sich um eine Demonstration gegen die Juden gehandelt hat. Damit kommt man den Wünschen des amerikanischen Elements (…) nach. Das ist aber der Standpunkt der Amerikaner und darf doch nicht Standpunkt der Regierung sein.“ Altmann beklagt, dass „jede Kleinigkeit schon als Antisemitismus angesehen werden muß. Mir scheint das sehr gefährlich, wenn jetzt obendrein noch von Regierungsseite erklärt wird, dass es sich in Ischl um antisemitische Demonstrationen gehandelt hat. Ich glaube, daß diese Formulierung dem österreichischen Standpunkt sehr geschadet hat.“ (zit. n. Knight, 133) Er kann nicht abstreiten, dass ein „Teil der Demonstranten“ sich „vor ein jüdisches Lager begeben hat.“ Aber das reiche noch nicht, „um von einer antisemitischen Demonstration“ zu sprechen. Denn der Hass habe sich ja „nicht gegen die Juden“ gerichtet, sondern „nur gegen die Schleichhändler“ (ebd., 135). Bald wurde aus den „Schleichhändlern“ die „Zionisten“ und „Kosmopoliten“ — gleich blieben die Muster der Hetze und die Unverfrorenheit, mit welcher geleugnet wurde, dass es sich um eine solche handelt.