Heft 1-2/1999
Juni
1999
Antimilitarismus in Lateinamerika

Kreativität gegen Militärs

„Ya basta! Es reicht!“ sagen nicht nur die Zapatistas im Urwald von Chiapas, sondern auch die Aktivistinnen des lateinamerikanischen Netzwerks für Kriegsdienstverweigerung, die den Militärs mit bunten, kraftvollen Aktionen gegenübertreten. Wir sprachen mit zwei Vertretern dieser Bewegung - Orlando aus Paraguay und Jhonny aus Ecuador, der als Koordinator des eben erwähnten Netzwerkes für Kriegsdienstverweigerung arbeitet — über die Erfolge der antimilitaristischen Bewegung und auch darüber, was die Festnahme Pinochets für die Menschen in Lateinamerika bedeutet.

Jhonny: Die Festnahme Pinochets hat natürlich sehr große Bedeutung für Lateinamerika, insbesondere für die sozialen Gruppen, für die Menschenrechtsbewegung ist es ein Erfolg in ihrem Kampf. Eine Person wie Pinochet, der so viele Verbrechen begangen hat, festzunehmen ist ein deutliches Zeichen für andere Diktatoren, daß auch die Verbrechen der Herrschenden nicht straffrei sind.

Heute gibt es in Lateinamerika Regierungen, die Pinochet unterstützen, und solche, die gegen ihn sind, je nachdem, ob die Militärs dieser Länder einen nationalistischen oder eher einen internationalistischen Kurs verfolgen. So sind die Militärs von Ecuador, Venezuela und auch Chile eher nationalistisch eingestellt, während die Militärs in Peru, Argentinien oder Brasilien sich mehr an den internationalen militärischen Organisationen beziehungsweise an den USA orientieren. Diese Militärs spielen dann mehr eine regionale Rolle im internationalen militärischen Gefüge.

Armeen aus kleineren Ländern stehen unter einem starken Professionalisierungsdruck. Das heißt, sie sind gezwungen, sich umzustrukturieren, sich als regionale Einheiten einer größeren militärischen Organisation zu betrachten. So wie die einzelnen Regierungen sich dem Einfluß größerer Institutionen wie dem Weltwährungsfond beugen müssen, gehorchen auch die Militärs den Programmen dieser großen Organisationen. Sie verlieren an Stärke und werden auf ihre regionale Bedeutung zurückgeworfen.

Orlando Castillo, Menschenrechtsaktivist und einer der ersten öffentlich deklarierten Verweigerer in Paraguay, beschreibt den strukturellen Wandel, den nicht nur die Armeen in Lateinamerika durchmachten, und die Rolle der Militärs heute.

Orlando: Die Rolle der Militärs in der Gesellschaft ist nach wie vor sehr groß, die Trilogie der Macht von Armee, Kirche und regierenden Parteien besteht unangetastet weiter. Das einzige, was sich ändert, ist das Feindbild. Das Feindbild Kommunismus ist nicht mehr aktuell, und so müssen sie nach neuen suchen.

Diese neuen Feinde sind der Drogenschmuggel, andere Verbrechen und Naturkatastrophen, bei denen die Militärs versuchen, sich zu legitimieren, ihr großes Budget zu rechtfertigen.

Aber auch die Regionalisierung der Armeen, von der ich vorher gesprochen habe, beginnt zu greifen, sogar bei der Polizei gibt es bereits eigene Conosur-Einheiten, und ihre innenpolitische Bedeutung führt zu einer starken Militarisierung der Gesellschaft.

Während es an Gesundheitseinrichtungen mangelt und die AnalphabetInnenrate steigt, bekommen die Militärs weiterhin, was sie verlangen. Lateinamerika hat sehr hohe Militärbudgets, aber es geht hier sicherlich auch um ein weltweites Phänomen. Die Militärs empfangen ja auch Unterstützung aus Nordamerika und Europa, Waffenlieferungen und direkte Hilfe.

Argentinien zum Beispiel ist schon im Sicherheitsrat der UNO, und so steigt man ein in die globale Strategie der militärischen Interventionen.

Jhonny: Man muß das auch im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Entwicklung sehen, mit dem Neoliberalimus, den Privatisierungen, die stattfinden mit dem Versuch, Märkte zu schaffen, nicht Arbeitsplätze, sondern Märkte.

Und welche Rolle spielen die Militärs in diesem Umfeld? Ich glaube nach wie vor eine sehr wichtige, aber es geht nicht mehr um große Armeen mit tausenden Panzern und Unmengen Soldaten, sondern eher um kleinere, spezialisierte Einheiten, die viel besser ausgerüstet sind und auf diese Weise versuchen, den Status Quo aufrecht zu erhalten. Wir haben es mit Militärs zu tun, die die Forderungen der Menschenrechtsdeklaration kennen und nicht mehr mit der Brutalität der sechziger und siebziger Jahre auftreten. Doch sichern sie sich ihre Macht, und ich denke, das wird letztendlich fast gefährlicher, als es bisher war: Wir stehen in einer Gesellschaft, die immer ärmer wird. Gerade in Ecuador leben 70% der Menschen unter der Armutsgrenze, und man kann nicht einmal mehr von arm reden, es ist der soziale Ausschluß, sie fallen aus der Gesellschaft heraus, und das wird Konflikte heraufbeschwören, auf die sich die Militärs jetzt schon vorbereiten, um dann einzuschreiten und die soziale Kontrolle aufrechtzuerhalten. Wir stehen nicht mehr dummen Militärs gegenüber, sondern bestens ausgebildeten Einheiten. Das stellt uns vor die Frage: Wo stehen wir, was wird unsere Rolle in diesem neuen Lateinamerika sein?

Eine sehr starke antimilitaristische Bewegung formierte sich in Paraguay. Bei den Wahlen im Frühling schafften es die Kriegsdienstverweigerer, den Wahlkampf mit ihren Forderungen zu besetzen, und in den letzten vier Jahren deklarierten sich 15.000 Jugendliche als Verweigerer.

Orlando: Unser nächstes Ziel ist die Anerkennung des Rechts auf KDV in der Verfassung. Die hohe Zahl an Verweigerern zeigt uns, daß der Zwang zum Militärdienst ebenso wie das Militär allgemein stark an Glaubwürdigkeit verloren haben. Das Militär steht für einen Mechanismus von Kontrolle, Unterdrückung und Ausbeutung der Jugendlichen im Dienst einer Minderheit, die in Reichtum lebt und alle Privilegien für sich beansprucht. Als Verweigerer verweigern wir uns nicht nur dem Militärdienst, sondern stellen uns auch gegen die Militarisierung der Gesellschaft. Wir fordern, das Militärbudget drastisch zu reduzieren und dieses Geld für soziale Bereiche zu verwenden, etwa für die Bildung. Während der Staat 100 Dollar in eine Studentin investiert, kostet ein Soldat 11.000 Dollar.

Beinahe täglich werden Campesinas durch das Militär von ihrem Land vertrieben. Und das zeigt, daß die Probleme in Paraguay nicht durch das Militär gelöst werden können, sie entstehen erst dadurch, das Militär selbst ist das Problem. Wir möchten im Jahr 2003 eine Kampagne zur Abschaffung der Militärpflicht starten und sammeln jetzt schon Unterschriften, um Druck auf die Parlamentsabgeordneten zu machen.

Das Militär wird darauf mit der Professionalisierung antworten, daher bereiten wir eine weitere Kampagne zur völligen Abschaffung des Heeres vor. Mit Projekten zur Militärsteuerverweigerung oder zur Senkung des Militärbudgets möchten wir den Leuten unsere Ziele näherbringen und hoffen, daß es uns gelingt, genügend Unterstützung zu finden. Im weiteren Sinn geht es um einen gesellschaftlichen Wandel, um eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen.

Wie reagiert das Militär auf eure Aktionen?

Orlando: Obwohl die Regierung das Recht auf KDV an sich anerkannt hat, antwortet das Militär mit Repression. Der schlimmste Fall ereignete sich 1996, als Cesar Barrios, ein Freund von uns, zu einem Seminar im Landesinneren unterwegs war. Er geriet in eine Straßensperre der Armee, wurde in die Kaserne gebracht und drei Tage lang geschlagen und brutal gefoltert. Am vierten Tag ließen sie ihn laufen und gaben ihm die Botschaft mit, daß wir unsere Aktivitäten einstellen sollten. Wir arbeiten natürlich weiter, aber Cesar Barrios leidet bis heute unter den psychischen Folgen der Folter. Obwohl wir uns an Vertreterinnen der UNO wandten, gab es keine staatliche Untersuchung der Vorfälle. Die Täter in der Armee blieben ungestraft, und diese Straffreiheit für Menschenrechtsverletzungen ist typisch für den staatlichen Terror, der in Paraguay herrscht.

In einem anderen Fall wurden vier Verweigerer auf der Straße festgenommen und in die Kaserne verschleppt. Wir konnten sie dann zwar wieder frei kriegen, doch auch hier gab es keine Konsequenzen für die Verantwortlichen. Obwohl das Recht auf Kriegsdienstverweigerung also bereits in der Verfassung verankert ist, verkünden die Militärs weiterhin, daß für sie nach wie vor die allgemeine Militärpflicht zählt. Und sie setzen die Repression gegen uns auch auf anderen Ebenen fort. So haben sie uns sämtliche demokratischen Rechte aberkannt, indem sie Menschen ohne Militärpapiere beispielsweise das Wahlrecht verweigern oder von ihrem Arbeitsplatz verdrängen.

Unser Vorstoß zur Abschaffung der Armee hat sie sichtlich überrascht, aber mit der neuen Regierung ist auch das Militär unter General Oviedo wieder an die Macht gelangt und bestimmt vom Hintergrund aus das politische Geschehen. Jetzt fordern sie, die Zuständigkeit für die Verweigerung des Militärdienstes vom Innenministerium auf das Verteidigungsministerium zu übertragen. Das heißt, daß man sich zuerst zum Militärdienst melden muß und dann erst seine Verweigerung beantragen kann.

Dieser General Oviedo übrigens ist gemeinsam mit Pinochet oder Stroessner in der „Escuela de las Americas“ gewesen, einem militärischen Schulungslager der USA, in dem — von Guatemala bis Argentinien — praktisch alle Diktatoren und Folterknechte Lateinamerikas ausgebildet wurden und noch immer werden.

Zu euren Stärken gehören Aktionen, die oft ebenso lustig wie kraftvoll sind.

Orlando: Bei einer Aktion verkleidete sich ein Aktivist von uns als Soldat und legte sich mitten auf der Straße auf den Boden. Wir deckten ihn mit einem weißen Tuch, auf das mit roter Farbe Blutflecken gemalt waren, zu und die Leute, die vorbeikamen, fragten ganz aufgeregt, was passiert sei. „Ein Soldat ist tot, jemand hat ihn erschossen!“, sagten wir und oft dauerte es lange, bis die Leute merkten, daß es sich nur um Straßentheater handelte. Bei solchen Aktionen verteilen wir Flugblätter und Broschüren und durchbrechen außerdem die Eintönigkeit von gewöhnlichen Demonstrationen. So, mit kreativen Aktionen und im persönlichen Gespräch, erreichen wir die Menschen auf der Straße auch viel besser. Das nächste Mal übrigens wiederholten wir die Aktion gleich mit 86 Soldaten, die sich alle selbst umbrachten.

Jhonny: In Ecuador ließ die Regierung während des Generalstreiks im Februar 1997 verkünden, daß sie alle Menschen mit Steinen in der Hand als Terroristen betrachten und dementsprechend gegen sie vorgehen würde. Viele Menschen setzten sich Helme zum Schutz vor den Polizeiknüppeln auf, und die Regierung beschuldigte sie, sich auf gewaltsame Zusammenstöße vorzubereiten, und verhaftete sie als TerroristInnen.

Wir, die AntimilitaristInnen, gingen daraufhin mit Helmen aus schwarzem Karton, aber sonst völlig nackt auf die Straße, und auf ein Transparent schrieben wir: Wir sind keine TerroristInnen! Die Leute sahen uns und lachten, und so erreicht man sie.
Ein anderes Mal, nachdem Präsident Bucarám vom Volk gestürzt worden war, gingen wir als Priester verkleidet zu seinem Amtsgebäude, mit Blumenkränzen und Weihrauch. In schwarze Gewänder gehüllt umringten wir den Präsidentenpalast, um so den bösen Geist von dort zu vertreiben. Lustigerweise kamen da viele ältere Menschen zu uns, die uns für echte Priester hielten und uns baten, ihnen die Absolution zu erteilen und ihre Körper ebenfalls zu reinigen.

Ich glaube, daß solche direkten, gewaltfreien Aktionen sehr viel bringen und daß dieser Einfallsreichtum sehr kraftvoll ist.

Eure Exorzismusaktion sollte ja auch zeigen, daß sich das System nicht ändert, nur weil sich der Name des Präsidenten ändert wie in Ecuador, als Präsident Bucarám durch tagelange Massenproteste gestürzt und von Alarcón abgelöst wurde. Wie kam es zu diesem Aufstand der Marginalisierten?

Jhonny: Präsident Bucarám verstand sich selbst immer als leutseliger Mensch, der gerne tanzt und Scherze macht, doch in Wirklichkeit vertrat er eine aggressive neoliberale Wirtschaftspolitik. die die Lebensgrundlage der armen Leute weiter zerstörte. Es kam zu einem gewaltigen Unmut unter den Leuten und zu einer Mobilisierung, wie man sie nur selten sieht, und am 5. Februar 1998 gingen über 80% der gesamten ecuadorianischen Bevölkerung auf die Straße.

Die Indianerinnenbewegung blockierte die Verbindungsstraßen am Land, und die sozialen Bewegungen in den Städten legten dort den Verkehr lahm, aber das Interessante ist, daß sie das nicht mit Steinen oder sonst etwas taten, sondern nur mit ihren Körpern, und da sie so viele waren, reichte das völlig aus. Das war unglaublich, ich hatte noch nie zuvor etwas ähnliches gesehen.

Der soziale Druck hatte die sozialen Bewegungen zu einer bestimmenden Größe in der politischen Landschaft gemacht, und es gab so etwas wie ein Gefühl der Gemeinsamkeit, der gemeinsamen Solidarität gegen die repressive Regierung. Wichtig ist, daß wir gesehen haben, daß es möglich ist, uns zusammenzutun und gemeinsam etwas zu verändern, wenn wir es schlecht finden.

Die Antwort der Regierung — denn weder die Regierung noch die Wirtschaft mögen eine Situation, die für sie nicht mehr kontrollierbar ist — war die totale Kontrolle der Kommunikation und ein Generaleinsatz der Armee, sodaß es an allen Ecken von Soldaten nur so wimmelte. Gleichzeitig beschuldigten sie alle verhafteten Personen des Terrorismus, und in dieser Situation gingen wir dann nackt auf die Straße, um die Lächerlichkeit dieses Vorwurfs aufzuzeigen, denn so trifft man das System.

Die Antimilitaristinnen sind über den ganzen lateinamerikanischen Raum gut vernetzt. Euer letztes Treffen war im vorigen Jahr in Quito, der Hauptstadt von Ecuador. Was sind die Ziele dieser Vernetzung?

Orlando: Das lateinamerikanische Netzwerk für KDV wurde 1994 in Paraguay gegründet, da uns klar ist, daß wir der zunehmenden Militarisierung nur in gemeinsamen Aktionen begegnen können. Als erstes haben wir damit begonnen, eine generelle Übersicht über die Menschenrechtssituation, den Stand der antimilitaristischen Arbeit in den verschiedenen Ländern und eine umfassende Untersuchung des Casa de las Americas, dieses Ausbildungslagers des CIA, von dem ich erzählt habe, zu erstellen. So wollen wir uns einen Überblick verschaffen, eine theoretische Grundlage für unsere Aktionen. Konkret drückt sich unsere Vernetzung zum Beispiel dort aus, wo wir Menschenrechtsverletzungen aufdecken und die Verantwortlichen mit Protestbriefen aus den verschiedenen Ländern konfrontieren. Da hilft uns auch das Internet, wo wir eine eigene Homepage haben.
Am zweiten lateinamerikaweiten Treffen in Kolumbien haben wir uns vor allem mit der künftigen Entwicklung des Militarismus in Lateinamerika und unserer Rolle als Verweigerer beschäftigt und gesehen, daß eine genaue Analyse ohne die Betrachtung der internationalen Zusammenhänge nicht möglich ist.

Eine immer engere Zusammenarbeit gibt es auch mit den Gruppen in Europa, doch an Kontakten zu den anderen Kontinenten Afrika, Asien und Australien fehlt es leider noch. Zumindest innerhalb Lateinamerikas gibt es diese Vernetzung aber bereits und zeigt schon viele Möglichkeiten einer konstruktiven Zusammenarbeit auf, und ich hoffe, daß durch unseren Besuch auch mit den Menschen, die sich hier in Europa und in Österreich engagieren, unsere erfolgreiche Zusammenarbeit weiter verstärkt wird.

Und daß es notwendig ist, dem Militarismus auch in Österreich viel aktiver entgegenzutreten, hat euer Militäraufmarsch am Nationalfeiertag gezeigt, auch notwendig für uns, denn was in den Ländern Europas geschieht, hat große Auswirkungen auf uns in den ärmeren Ländern, und diese Entwicklung macht mir angst. Da muß etwas dagegen getan werden, da müssen wir uns gemeinsam wehren gegen den Schaden an der Menschlichkeit, den das Militär Tag für Tag anrichtet.

Foto: Draško Gagović, Vreme
Jhonnyund Orlando hatten die Situation in Europa ja bereits ein wenig kennengelernt. Wir fragten sie nach einer Botschaft an die Menschen in Europa.

Orlando: So weit ich das bis jetzt beurteilen kann, liegt die antimilitaristische Bewegung in Europa leider ziemlich am Boden, mit Ausnahme von Spanien vielleicht. Da ist es wichtig zu begreifen, daß das Problem Militarismus nicht mit der Wehrpflicht aufhört und daß die Einführung des Zivildienstes lediglich die weitere Verankerung des Militarismus in der Gesellschaft darstellt.

Unser Kampf muß immer ein klares Ziel haben, und der Militarismus in Europa hat große Bedeutung für den Militarismus in Lateinamerika. Wenn die Probleme in Lateinamerika gelöst werden sollen, dann müssen sie auch in Europa gelöst werden. Das sind keine Probleme, die wir für uns alleine haben, sondern Probleme, die uns alle betreffen, und die wir gemeinsam lösen müssen. Wir wünschen uns, daß auch hier wieder eine breitere, eine stärkere Bewegung entsteht, die die Gefahr des Militarismus erkennt und nicht aufhört, sich dem entgegenzustellen.

Jhonny: Mir kommt vor, daß die Bedingungen für antimilitaristische Arbeit in Europa ziemlich schwierig sind, denn die Menschen hier sind ungeheuer apathisch und vereinzelt, und da ist nicht nur antimilitaristische Arbeit, sondern politisches Engagement überhaupt sehr schwierig.

Die Jugendlichen denken an Konsum, sie denken an sich selbst, da ist es schwer, sie zu erreichen, da braucht es viel Kraft und Ausdauer auch in Europa.
Aber wir halten noch etwas für sehr wichtig, und das ist, sich einer Sache mit Zärtlichkeit, mit Liebe zu widmen. In Europa muß unbedingt Hoffnung gesät werden, die Menschheit muß menschlicher werden, und das geht nur mit Zärtlichkeit und mit Liebe, mit Verständnis und Mut.

Das ist eine große Aufgabe, aber wenn ihr uns braucht: Wir sind bereit, euch die Hand zu reichen, so wie auch wir euch bitten, uns zu helfen, ein Zeichen grenzüberschreitender Solidarität zu setzen und Zärtlichkeit in die Herzen zu säen, die oft so versteinert sind.

Wir möchten dieses Gespräch mit einem Dank an das Leben beenden, mit einem Gedicht, das Vinicio Jiménez gewidmet ist, der kurz nach dem binationalen Versöhnungstreffen bei einem Unfall ums Leben kam. Vinicio war ein Kämpfer im Zeichen des Antimilitarismus, ein Kämpfer im Zeichen des Lebens, der bei seinem Besuch in Europa im letzten Jahr auch hier Hoffnung gesät hat.
Vinicio ist tot
 
Der Strudel eines Flusses hat ihn uns entrissen und
er ging, mit seinen langen Haaren, den Frieden zu suchen
in irgend einem entmilitarisierten Land.
Jetzt verfügt er über unerschöpfliche Zeit.
Er wird wohl gerade mit dem Wind spielen
und mörderische Gewehre entwaffnen.
Vielleicht wandelt sich sein Körper in eine Galaxie
für die den Rock und das Leben Liebenden.
Wir, unterdessen, werden uns weiter verweigern
den Boten des Krieges,
die uns zwingen wollen,
in ihren grünen Uniformen zu dienen.
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