EuropaKardioGramm, EKG 5-6/1995
Oktober
1995

KurdInnen im Iran

Wird über die Situation der KurdInnen berichtet, geht es meist um den Krieg zwischen der PKK und dem türkischen Staat oder um jenen, den Saddam Hussein gegen die irakischen Kurdinnen führt. Weniger im Brennpunkt der Öffentlichkeit stehen die iranischen KurdInnen. Das EKG hat daher Mag. Khosrow Bahrami von der „Demokratischen Partei Kurdistan-Iran“ (DPKI) zu einem Interview gebeten, das Elfi Hufnagl führte.

EKG: Du bist Wiener Vorsitzender der DPKI und warst jetzt fünf Wochen in der irakischen Sicherheitszone, um dort unter anderem am alle drei Jahre stattfindenden Kongreß deiner Partei teilzunehmen. Was waren die wesentlichen Punkte am Kongreß?

Khosrow: Am Kongreß diskutierten wir über die zukünftige Strategie der Partei und blieben dabei, daß die militärische Verteidigung nach wie vor unsere Strategie bleibt. Daß sogar die notwendigen Ausbildungen verstärkt und verschärft werden, da wir oft angegriffen werden und dem Terror ausgesetzt sind. Wir haben auch eine neue Parteiführung und einen neuen Generalsekretär gewählt. Der alte Generalsekretär, Mustafa Hedjri, wurde sein Stellvertreter, er hat nicht kandidiert.

Was bedeutet dieser Führungswechsel?

Es wird sich wahrscheinlich nicht viel ändern. Ich weiß es nicht, aber der neue Generalsekretär, Abdolah Hazanzadeh, ist ein sehr erfahrener Parteigenosse, ein berühmter Autor und Übersetzer zahlreicher Publikationen. Er war sieben Jahre lang Stellvertreter von Dr. Ghassemlou. Bei diesem Wechsel geht es nicht um eine politische Linie. Der neue hat mehr Erfahrungen. Die beiden haben eine gute Basis für eine Zusammenarbeit. Sie wollen beide ihre Erfahrungen für die Partei verwenden. Der Führungswechsel stimmt mich sehr optimistisch. In der Geschichte der orientalischen Parteien kam es noch nie zu einem Führungswechsel ohne einer Spaltung oder daß etwas passiert wäre. Diese Tradition, daß ein Generalsekretär so lange bleibt, so lange er bleiben will, wurde gebrochen. Ein positive Entwicklung.
Die KurdInnen waren 1979 auch maßgeblich am Sturz des Schah-Regimes beteiligt. Nach der „erfolgreichen“ Revolution wurden sie ebenso wie andere Oppositionelle, insbesondere die KommunistInnen, verfolgt, ermordet oder vertrieben.

Wie ist die Lage für die KurdInnen im Irak heute?

Wir haben in den achtziger Jahren zirka zwei Drittel von Iranisch-Kurdistan besetzt und unter unsere Kontrolle gebracht. Aber aufgrund massiver Angriffe des iranischen Regimes auf die Dörfer und Städte Kurdistans haben wir unsere Stützpunkte in die Berge zurückgezogen, damit die Bevölkerung von diesen Bombardements verschont bleibt. Die DPKI ist im Iran verboten, und wir werden als Revolutionsgegner bezeichnet. Es hat viele Terroranschläge gegen unsere Parteiführer gegeben. Bekannt ist die Ermordung von Dr. Ghassemlou, hier in Wien, und die Ermordung seines Nachfolgers, Dr. Scharafkandi, 1992 in Berlin. In Kurdistan gibt es über 200.000 Militärs und Tausende Stützpunkte. In allen Dörfern im Grenzgebiet — ausnahmslos — ist das Militär stationiert. Viele sind im Partisanenkrieg gegen das islamische Regime tätig, auch viele PartisanInnen und MitkämpferInnen. Frauen waren von Anfang an beteiligt und sind glücklicherweise noch immer aktiv. Ich habe mehrmals unser Ausbildungszentrum besucht, und es waren oft junge Mädchen dabei, die gerade ihre militärische und politische Ausbildung absolvierten. Es kommt oft zu Gefechten zwischen Partisanen und dem Militär, aber unsere Partisanen sind ihnen überlegen.

Nachdem nunmehr auch die PKK nicht mehr an einem eigenen kurdischen Staat festhält, gibt es keine kurdische Partei mehr, die dies fordert. Welche Chancen siehst Du für die Realisierung eines autonomen Kurdistans innerhalb Irans?

Wir halten das für realistisch. Alles andere ist derzeit nicht möglich.

Was stimmt Dich so optimistisch, und in welchem Zeitraum rechnest Du damit?

Es ist keine sehr lange Perspektive mehr. Dieses Regime kann nicht mehr so lange existieren. Es gibt mehrere Faktoren für unseren Optimismus: erstens die äußerst schlechte ökonomische Lage und zweitens die politische Lage im Iran. Die internationale Terrorwelle, die vom Iran ausgeht, soll andere Länder destabilisieren, so wie es bei jedem islamischen Land im Orient der Fall ist. Überall, wo dieser Fundamentalismus entsteht, hat der Iran seine Hand im Spiel. Das ist überall bekannt. Nicht umsonst boykottieren jetzt die USA den Iran. Wir erwarten nicht, daß wir von diesem Regime anerkannt werden oder daß wir damit auskommen. Wir erwarten den Sturz dieses Regimes. Den Sturz dieses Regimes haben wir auch beschlossen. Wir wollen eine demokratische Regierung. Die Religion muß vom Staat getrennt werden.

Eine Revolution ist doch nur denkbar, wenn das Regime die Unterstützung der Bevölkerung vollkommen verliert. Beispielsweise wurde das Verbot der Satellitenempfänger nahtlos befolgt. Wie steht es um diese Unterstützung?

Allein der Umstand, daß die Leute die Satellitenempfänger um viel Geld geheim kaufen, spricht für den Protest gegen diese Islamisierung. Man sagt, der Iran hat drei Kanäle: einer ist der Koran, der zweite definiert die Verse von Sender eins und der dritte Sender auch noch etwas Lustiges in diese Richtung. Das heißt, alle drei Sender handeln vom Koran. Meinen Respekt vor dem Koran, aber die Leute wollen auch etwas anderes sehen. Die Leute müssen mitspielen bei dieser Repression und Gewaltandrohung. Alle haben zwei Leben: ein Leben für die Regierung und ein Leben für sich. Das private Leben unterscheidet sich nicht viel vom europäischen Leben, aber draußen müssen sie ihre Tschador tragen und ihre islamischen Sitten halten.

Du bist der Meinung, ein internationaler Boykott kann das iranische Regime in die Knie zwingen?

Sicher. Im Gegenteil zum Irak. Wenn es zu einem Boykott wie im Irak kommt, zerfällt das iranische Regime viel schneller als das irakische. Im Iran herrscht zwar der Islam, aber die Führer sind untereinander sehr uneins. Wenn die richtige Zeit kommt, wird das alles sehr leicht zerfallen. Die Armee steht nicht geschlossen hinter dem Regime.

Auf welcher Seite steht nun das Militär bzw. die Offiziere?

Die Armee wurde von Revolutionswächtern durchmischt. Sie stehen unter ständiger Kontrolle. Ich will nur eines sagen, bei den Angriffen zwischen unseren Partisanen und der Armee, dort wo die Armee stationiert ist, gibt es keinen Widerstand gegen unsere Partisanen. Dort wo die Revolutionswächter sind, gibt es Krieg. Oft kommt es vor, daß das Militär jemanden zu unseren Partisanen schickt und uns ausrichten läßt, daß sie da sind, aber mit uns nichts zu tun haben wollen. Sie sagen, „ihr könnt machen was ihr wollt, wir haben euch überhaupt nicht gesehen“. Das gibt es sehr oft. Immer wieder werden auch Offiziere umgebracht. Im Iran fehlt jetzt eine wichtige charismatische Persönlichkeit zur Einigung der Opposition. Jede Revolution braucht so eine Person. Wenn ich sage, der soll weg, dann muß ich auch sagen können, wer nachkommen soll. Leider ist sich derzeit die iranische Opposition nicht einig.

Wie schätzt Du Rafsandjani ein? Er wird in den Medien immer als ein eher gemäßigter Politiker dargestellt.

Das stimmt absolut nicht. Diese Meinung kommt von den Politikern im Westen, die Geschäfte mit dem Iran machen wollen. Die sagen, wir wollen diesen liberalen Flügel stärken. Bitte, in einem Land, in dem das heilige Buch Gesetz ist, der Koran, der vor 1450 Jahren geschrieben worden ist und noch immer die Basis für alle Gesetze ist, wie kann man da sagen, daß Rafsandjani auf der besseren Seite steht? Das sagt man, damit man Geschäfte machen kann.

Du warst fünf Wochen in der irakischen Sicherheitszone. Zur gleichen Zeit, im Frühjahr 1995, hat das türkische Militär eine erneute Offensive gegen die PKK gestartet und die irakisch-türkische Grenze überschritten. Wie ist zur Zeit die Situation der KurdInnen im Irak?

Diese Offensive war überhaupt nicht erfolgreich, sie hat ihnen nur sehr viel gekostet. Allein, daß der militärische Rückzug begonnen hat, zeigt, daß sie ihre Ziele nicht erreichen konnten. Bezüglich der Situation in der Sicherheitszone muß ich sagen, daß sie sehr schlecht ist. Außerdem gibt es einen Bürgerkrieg zwischen den beiden großen kurdischen Parteien, der „Patriotischen Union Kurdistan“ (PUK) und der „Demokratischen Partei Kurdistan-Irak“ (DPK-Irak). Zur Zeit gibt es zwar einen Waffenstillstand zwischen den beiden, aber das Land ist in zwei Teile geteilt. Ein Teil ist unter der Kontrolle der PUK, und einer unter der Kontrolle der DPK-Irak. Ich kann nur hoffen, daß sie einmal miteinander auskommen.

Welche Trennlinien gibt es zwischen diesen beiden Parteien? Soviel ich weiß, wird die PUK vom Iran und die DPK-Irak vom Iran und der Türkei unterstützt?

Beide haben gute Beziehungen zum Iran und auch zur Türkei. Die politische Trennlinie zwischen diesen beiden kurdischen Parteien ist die, daß Barzani der Führer der DPK-Irak und Talabani der Führer der PUK ist. Beide kämpfen für Autonomie.

Auf welcher Seite steht die kurdische Bevölkerung bei diesem tragischen Trauerspiel?

Man sagt 50:50. Bei den Wahlen in der Autonomen Region Kurdistan 1993 erreichten diese beiden Parteien von 105 je 50 Sitze. Dieses Parlament ist ihnen nicht gelungen, und die jetzigen Probleme sind ein Resultat dieser Wahlen. Meiner Meinung nach wäre es besser gewesen, wenn eine eine absolute Mehrheit erreicht hätte und die andere in die Opposition gegangen wäre. Toleranz ist von beiden nicht zu erwarten.

Die PUK hat kürzlich den Sender „Radio Kurdistan“ der DPK-Iran verboten. Gibt es deshalb nicht große Spannungen zwischen Euch und der PUK?

Wir sind schwer betroffen, das muß ich zugeben. Sicher gibt es deshalb Spannungen, aber wir wollen diese nicht so nach außen demonstrieren, sodaß die Probleme noch größer werden. Das heißt nicht, daß zwischen der PUK und uns alles aus ist. Wir versuchen noch immer, einen Weg zu finden. Unser Sender war im von der PUK regierten Gebiet stationiert. Der Sender wurde in zwei oder manchmal drei Sprachen — persisch, kurdisch und azerbaidjanisch — betrieben, täglich fünf Stunden lang. Wir konnten den Sender sogar in Europa, hier in Wien, empfangen.

Hat die PUK den Sender auf Druck des Irans eingestellt?

Ja, das haben sie sogar selbst zugegeben. Die Iraner verlangten dies von ihnen. Sie sagten, daß die PUK es der DPK-Iran nicht gestatten müsse, den Sender zu betreiben. Sie sind diesem Wunsch nachgekommen. Bald wird unser Sender aber wieder in Betrieb sein.

Die EU hat mit der Türkei eine Zollunion vereinbart, die nur mehr vom Europäischen Parlament bestätigt werden muß. Glaubst Du, daß der Druck der EU groß genug sein wird, die Türkei zum Dialog mit den KurdInnen zu bewegen?

Ich glaube, sie haben dort bessere Chancen als in allen anderen Teilen Kurdistans. Die Türken sind zwar keine Europäer, aber ihre Partner müssen sie in Europa suchen. Sie wollen in die EU und sind in der NATO. In Europa gibt es mehr oder weniger Demokratie. Sie müssen sich an deren Bedingungen anpassen und nicht umgekehrt. Der Druck von Europa in bezug auf die Menschenrechte ist sehr positiv zu bewerten, sowohl für die Situation der KurdInnen in der Türkei als auch für die türkische Opposition. Das Respektieren der Menschenrechte würde auch für die KurdInnen von Bedeutung sein, denn bei 15 bis 20 Millionen kann man nicht von einer Minderheit sprechen, der man diese vorenthalten kann. Es wird zu dieser Lösung kommen. Ciller regiert nicht, sondern das Militär. Es wird aber einmal ein vernünftiger Politiker kommen, der erkennen wird, daß dieses Problem auf eine vernünftige Art und Weise gelöst werden muß. Die Opposition gegen das Regime wird immer größer. Wenn sie nicht jetzt auf den Vorschlag der PKK eingehen, eine Föderation zu machen, wird es später wieder zum Separatismus kommen.

Von europäischer Seite ist immer wieder vom drohenden Verfall der Türkei in die „Barbarei“ durch den islamischen Fundamentalismus die Rede. Entspricht dies nicht mehr einem Schreckgespenst als der Realität?

Daß sie zu einer islamischen Gemeinschaft werden, ihre Geschichte rückgängig machen, ist überhaupt nicht möglich. Mit einigen Prozenten von Fundamentalisten ist dies nicht denkbar. Das ist ein großer Blödsinn. Die derzeitige Situation können die Fundamentalisten für sich nützen. Aber wenn sie im Kurdenproblem nachgeben, haben sie zwei große Probleme gelöst: Erstens machen sie sich den Weg nach Europa viel leichter, und zweitens können auch interne Probleme gelöst werden — Milliarden werden für diesen Krieg ausgegeben, und gleichzeitig steckt die Wirtschaft in einer tiefen Krise; auch der Fundamentalismus würde zurückgedrängt werden. Die Fundamentalisten können die Kurden und Türken einigen. Der Fundamentalismus ist weniger eine Gefahr für den Orient, da er von dieser Gesellschaft kommt, mehr oder weniger die Sitten dieser Gesellschaften, dieser Religion darstellt. Aber für Europa kann das eine Gefahr sein, und zwar dahingehend, daß die europäischen Regierungen unter Druck gesetzt werden. Siehe Frankreich und das Tragen der Schleier. Terrorwellen in großen Dimensionen als Druckmittel. Die Gefahr der Instabilität, die Gefährdung der Marktwirtschaft. Die Europäer werden schlechte Geschäfte in islamischen Ländern machen können. Die Orientalen können sich, wenn es sein muß, viel besser anpassen.

Menschenrechte als neue Form des Imperialismus?

Ja, das gibt es teilweise, wenn es sich etwa um die Politik eines Alois Mock handelt: die Menschenrechte werden zwar in Jugoslawien verletzt, aber der Iran ist unser Partner. Es geht um das Aufzeigen von Menschenrechtsverletzungen, und zwar überall dort, wo sie begangen werden, unabhängig von wirtschaftlichen Beziehungen. Das meine ich. Jeder Kurde würde sich wünschen, daß Druck auf die jeweiligen Regierungen ausgeübt wird.

Kurden im Iran

Iranisch-Kurdistan

Iranisch-Kurdistan umfaßt die vier westlichen iranischen Provinzen West-Azerbaidjan, Kurdistan, Kermanschah und Ilam. Von der iranischen Regierung wird lediglich die Provinz Kurdistan (Hauptstadt Sina) offiziell als Kurdistan bezeichnet.

Iranisch Kurdistan ist 125 km2 groß (80% der Gesamtfläche Irans) und hat 8 Millionen Einwohner (17% der iranischen Bevölkerung).

Die Demokratische Partei Kurdistan-Iran (DPKI) tritt ein für:

  • die Bekämpfung der Diktatur in allen Erscheinungsformen und einen politischen Pluralismus
  • das Selbstbestimmungsrecht der Völker
  • Demokratie im Iran und ein autonomes Kurdistan
  • die Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Gesellschaft und Familie
  • die Erfüllung sozialer und wirtschaftlicher Forderungen der Arbeiter, Bauern und aller Werktätigen
  • die Trennung von Politik und Religion
  • die Ablehnung jeder Art von Terrorismus

Terror an Kurden

Am 13. Juli 1989 wurden Dr. Ghassemlou, Generalsekretär der DPKI, und seine beiden Begleiter, Abdulla Ghaderi Azar und Dr. Fazil Rasoul, direkt am Verhandlungstisch von iranischen Terroristen in Wien ermordet. Die österreichischen Behörden ließen die Tatverdächtigen ausreisen.

Am 17. September 1992 fielen der neue Generalsekretär der DPKI, Dr. Said Scharafkandi, sowie drei weitere hohe DPKI-Funktionäre einem Terrorkommando der iranischen Regierung zum Opfer. Die Täter wurden verhaftet.

Am 13. März 1993 bombardierten iranische Kampfflugzeuge das Hauptquartier der DPKI, das Azadi Spital sowie zahlreiche Wohnhäuser der Zivilbevölkerung. Dutzende Menschen wurden getötet und verletzt. Tausende kurdische Familien sind nach Irakisch-Kurdistan in die Flucht getrieben worden.

Islam und andere Religionen im Iran

Die Mehrheit der Gläubigen sind Muslime (91% Schiiten und 8% Sunniten). Sie leben und regieren nach islamischem Gesetz. Außer Muslime gibt es noch Christen, die Bahai-Religionsgemeinschaft, Anhänger der Zaratustra-Religion, Juden, Parsen und Sobbis. Gesetzlich werden andere Religionen diskriminiert und ignoriert. Um in eine Universität aufgenommen zu werden, müssen die Studenten eine religiöse Prüfung ablegen oder (bzw.) überprüft werden. Alle andersdenkenden Gruppen und Parteien werden von den schiitischen Moslems politisch bekämpft. Sie werden als Ungläubige kategorisiert und dementsprechend behandelt. In religiöser Hinsicht hofften die sunnitischen Muslime als zweite große Mehrheit auf eine Beseitigung der Diskriminierung. Sie sendeten des öfteren Delegationen zur schiitischen Führung, 1980 wurde ihr religiöser Führer verhaftet und bis 1992 inhaftiert. Gleich nach der Freilassung starb er an den Folgen der Folter. Die anderen Delegationsteilnehmer sind bis heute verschwunden.

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