ZOOM 3/1998
Juni
1998

Liebe Leserin, lieber Leser!

Auch in dieser Ausgabe setzen wir am Beginn die Debatte über Gewalt, Gewaltlosigkeit und Gewaltfrei­heit mit einer Antwort Franz Schandls auf die Kritik von Manfred Gmeiner fort. Zu dieser Diskussion würden wir uns über Reaktionen freuen.

LeserInnen unserer Bro­schüre „Es muß nicht immer Gladio sein“ ist der Interviewpartner von Ludwig Csepai, Fritz Molden, kein Unbekannter.

Weitere Themen sind aus gegebenem Anlaß der Am­sterdamer Vertrag und das Europol-Protokoll über die Immunität der „Eurocops“. Diese zwei Vertragswerke standen am 17.6. und 18.6.1998 zur Abstimmung im Parlament. Weder über den Amsterdamer Vertrag noch über das Europol-Pro­tokoll wurden die BürgerIn­nen auch nur annähernd aus­reichend informiert. Selbst den Abgeordneten der Parlamentsparteien scheint der In­halt der Texte großteils un­bekannt gewesen zu sein, denn sonst hätte die SP-Fraktionsspitze nicht ihre Klubmitglieder in einer Klausur noch zu striktem Abstimmungsverhalten ver­gattert. Einigen SP-ParlamentarierInnen ist im letz­ten Moment doch noch auf­gefallen, daß die Neutralität weiter beschädigt wird. Zu­sätzlich zum Amsterdamer Vertrag beschloß das Parlament auch eine Verfassungs­änderung. Mit dieser sollen Einsätze des Bundesheeres im Rahmen der von uns, z.B. in unserer Broschüre „Im­merwehrend“, seit Jahren kritisierten „Petersberger Missionen“ ermöglicht wer­den. Die Petersberg-Er­klärung von 1992, die in den Amsterdamer Vertrag inte­griert wurde, sieht z.B. Kampfeinsätze bei Krisen­bewältigung vor, einschließ­lich Maßnahmen zur Herbeiführung des Friedens. Die Europol hingegen darf laut Amsterdamer Vertrag von selbst operativ tätig werden. Peter Steyrer (Seite 17) und Glücksthal Lajos (Seite 11) setzen sich mit den sich aus der Annahme des Amster­damer Vertrages ergebenden Problemen auseinander.

Dazu kommen ein Bei­trag über Gewalt gegen Frauen beim US-Militär, ab­gedruckt aus der Zeitschrift Illoyal 3/98 mit deren freundlicher Genehmigung, und ein Bericht zum Söld­nerunwesen. Erwin Weissei auf Seite 8 erhellt die Fin­sternis um die Organisierte Kriminalität, Ilse Kilic geht Fragen ihrer Existenz auf Seite 27 nach.

Unser Länderbeitrag be­faßt sich mit Iranisch Kurdi­stan: Kayoumars Shahsavary kritisiert die Ignoranz der westlichen Staaten bezüglich der Menschenrechtsverletzungen im Iran und schildert die Bedingungen, unter de­nen kurdische Oppositio­nelle im In- und Ausland le­ben müssen.

Kurzmeldungen zur ge­genwärtigen Situation in Me­xico und zur Lage der Welt in ihrer atomaren Bedingtheit vervollständigen die vorlie­gende Ausgabe unserer Zeit­schrift.

Abschließend wollen wir auf die Seite 2 hinweisen, auf der Suchende einen wichti­gen Rat bezüglich Rechts­schutz finden können.

Errata:

  1. Ralf Bendrath hat uns ein e-mail geschickt, da wir ihn in der letzten Ausga­be Rolf getauft haben. Wir haben unter dem Ti­tel „Wirtschaftsfaktor Söldner“ Auszüge aus seinem Artikel im öwz 1-2/98 veröffentlicht. Sei­ne gesamte Studie zu die­sem Thema kann man nun im Internet unter der Addresse http://hicc.uni- bonn.de/coop/afk/ben­drath.doc nachlesen.
  2. Bei den Kurzmeldungen zum Euro ist es im Beitrag „Währungskolonien“ zu einer falschen Darstellung bezüglich der Haupt­abnahmemärkte gekom­men. Zwar werden die meisten Rohstoffe, die die CFA-Länder exportieren, in Dollar abgerechnet, der Hauptabnahmemarkt dafür aber ist die Eu­ropäische Union. Wenn diese Länder daher währungsmäßig durch Frankreich in den Euro integriert werden, so wer­den diese Rohstoffe ent­weder zukünftig in Euro abgerechnet, oder diese Lände leben mit dem Wechselkursrisiko zwi­schen Euro und Dollar. In beiden Fällen ist mit einer Verminderung ihrer Er­träge zu rechnen.

Wir bedauern!

Die Redaktion wünscht ihren Leserinnen einen schönen Sommer im Juli!

Die ZOOM-Redaktion
im Juni 1998
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