Heft 3-4/2001
Juli
2001

Nachdenken statt Demonstrieren

The first task today is precisely
NOT to succumb to the temptation to act,
to directly intervene and change things
(which then inevitably ends in a cul de sac of debilitating impossibility:
What can one do against the global capital’)
but to question the hegemonic ideological coordinates.
(Slavoj Zizek)

Etwas mehr als ein Jahr sind die ersten Donnerstagsdemos her und schon scheint es an der Zeit für ein bisschen VeteranInnennostalgie — die Zeiten werden eindeutig schnelllebiger. Diejenigen, die jetzt noch jeden Donnerstag ihre Fahnen hochhalten, werden als ewig gestrige leicht belächelt, während es doch vor einem Jahr ein unverzeihlicher Faux Pas war, wenn mensch am Donnerstag Abend mal ins Theater gehen wollte (außer zur Besetzung der Bühne, versteht sich). Die Internetgeneration hat sich wieder anderen Dingen zugewandt.

Der Begriff der Internetgeneration ist sicherlich symptomatisch für das, was sich im Frühjahr 2000 in Österreich abgespielt hat. Am auffälligsten war an dieser Klassifizierung der Widerstandsbewegung durch Bundeskanzler Schüssel natürlich die Dummheit, einen Begriff abwertend zu verwenden, der so ausgesprochen hip ist: Ja, wir sind die Internetgeneration, die Handy- und SMS-Generation, immer am Draht, immer informiert und überall dabei. Und deshalb ist unsere Form des politischen Protestes auch anders, schicker, weniger verstaubt als alles, was vor uns war.

Doch zweitens ist von Interesse, dass — von den Widerstehenden wie von denjenigen, denen widerstanden werden sollte — die Form und die Medien des Protestes in den Mittelpunkt gestellt wurden, nicht die Inhalte: Es gibt keine vorbestimmten Demorouten, keine Verantwortlichen, wir marschieren einfach los und unterwegs informieren wir unsere FreundInnen, die sich dann anschließen. Wir kommunizieren zeitgleich und werden zum Teil auch live über Radio Orange übertragen. Wir erhalten unsere Infos stündlich per E-Mail und dringen in die Websites der FeindInnen ein. Wir sind der lebende Beweis für die Richtigkeit von Hans Magnus Enzensbergers These aus den 70er-Jahren, dass technischer Fortschritt dem gesellschaftlichen Fortschritt dient.

Widerstand als Kunstform?

Was in der Begeisterung der einen und der Empörung der anderen unterging, waren die politischen Inhalte der Proteste. McLuhan’s The medium is the message schien eine späte Rechtfertigung zu erfahren. Damit erging es dem österreichischen Widerstand ähnlich wie der serbischen Oppositionsbewegung gegen Milosevic, von der Boris Buden im Jahr 1998 schrieb:

Im April 1997 veröffentlichte das amerikanische Magazin Wired einen Essay unter dem Titel The Internet Revolution. Es ging um die (...) demokratischen Proteste der Belgrader Studenten gegen das autoritäre Regime Serbiens im Winter 96/97. Wired sah in ihnen ein geschichtliches Novum von größter Bedeutung für die ganze Welt. Nicht aber wegen der Inhalte der politischen Forderungen Belgrader Demonstranten, sondern einzig und allein dank der Tatsache, dass sie sich dabei reichlich der neuen Medien, besonders des Internet bedient haben. So wurden von Wired die serbischen Demonstranten zu einer Avantgarde dieser neuen Kultur hochstilisiert — was auch immer ihre politischen Forderungen bedeuteten. [1]

Von Belgrad 1997 bis Wien 2000 ist diese Entwicklung weitergegangen. Nun sind es nicht mehr nur die Fremdzuschreibungen, die sich auf kulturelle, mediale Aspekte beschränken, sondern die AktivistInnen selbst stellen den formalen Aspekt ihres politischen Handelns in den Vordergrund und repräsentieren damit weniger politische Inhalte als sich selbst in der — postmodern oder post-postmodern ironisierten — Pose des Widerstandskämpfers der Widerstandskämpferin. Nicht zufällig sind große Teile dieser Bewegung im Kunstfeld angesiedelt. Die neue Form des politischen Handelns macht es möglich, anders mit politischen Inhalten umzugehen: Wie Gerald Raunig einleuchtend und detailreich in seinem Buch über den Feber 00 in Wien [2] beschreibt, können durch die unterschiedlichen künstlerischen Formen auch Doppeldeutigkeiten, Subtilitäten, Selbstironisierungen dargestellt werden, die über politische Aktionsformen normalerweise schlecht vermittelbar sind und daher üblicherweise als Theoriepakete zur Aktion nachgereicht werden.

Die Konzentration auf formale Aspekte unter Vernachlässigung inhaltlicher Bestimmungen ist indes nicht unproblematisch. Im äußersten Fall verkommt der politische Konflikt zum bloßen Hintergrund für die Selbststilisierung der Individuen — Widerstand als eine Art erweiterte Love Parade. Die (Aus-) Dauer der politischen Aktion ist dem gemäß auch mehr von neuen Ideen zur Selbstinszenierung abhängig als von den politischen Verhältnissen, die bekämpft werden sollen — auch wenn diese beiden Faktoren nicht voneinander unabhängig sind. Daher nimmt es nicht wirklich Wunder, dass es — entsprechend den Voraussagen von Bundeskanzler Schüssel — mittlerweile eher ruhig geworden ist im blau-schwarzen Österreich. Unter nominellem Protest der Opposition, aber ansonsten weitgehend unbehelligt arbeitet die Regierung an der Abschaffung des freien Zuganges zur Bildung, der Einschränkung der journalistischen Meinungsfreiheit, der Prolongierung eines Parteifunks anstelle eines dringend benötigten öffentlich-rechtlichen Rundfunks im eigentlichen Sinn — um nur einige Beispiele zu nennen.

Ist Österreich anders?

Eine Ursache dafür, dass die punktuellen Proteste gegen diese und andere Maßnahmen zur Zeit nicht zu einer größeren Gegenbewegung führen, ist wohl die Unsicherheit darüber, wie nun die Situation in Österreich konkret einzuschätzen ist eine Unsicherheit, die die anfängliche spontane und unhinterfragte Empörung über die Regierungsbeteiligung der FPÖ abgelöst hat: Ist Österreich unter der FPÖ wirklich schlimmer als Italien unter Berlusconi? Wie ist es zu bewerten, dass es Studiengebühren in vielen anderen Staaten längst gibt, oder dass das österreichische Kunstbudget auch nach den letzten Kürzungen sehr viel höher ist als etwa das von Großbritannien? Ist das neu eingeführte Kindergeld tatsächlich als Schlag gegen die Frauenbewegung zu verstehen, oder wäre es unter einer sozialdemokratischen Regierung als wichtige neue Sozialleistung gefeiert worden?

Eine rein österreichische Perspektive auf diese Frage führt zu keinem strukturellen Verständnis der dahinter stehenden Probleme. Nicht nur, weil die traditionelle österreichische Form nationaler Eitelkeit — „bei uns ist alles viel schlimmer als anderswo“ — einer analytischen Betrachtung entgegensteht, sondern auch, weil die kontinuierlich steigende Bedeutung transnationaler politischer und ökonomischer Entwicklungen die Beschränkung politischer Analysen auf den nationalen Raum unsinnig macht. Den ProponentInnen des österreichischen Widerstands fällt die Einordnung Österreichs in einen internationalen Trend insofern schwer, als die Sonderstellung Österreichs einen wesentlichen Teil der Selbstinszenierung der RegierungsgegnerInnen ausmachte. Auch die internationale Unterstützung für diese Bewegung konnte in dieser Breite nur durch die Behauptung erreicht werden, dass sich die Situation in Österreich in wesentlichen Zügen von der Lage in anderen Staaten unterscheidet. Hilfreich für diese Argumentation waren die Maßnahmen der EU-14, aus denen klar hervorging, das die politische Situation in Österreich entgegen der Argumentation der österreichischen Regierung keiner europäischen Normalität entsprach. (Allerdings war und ist die EU-Politik gegenüber problematischen politischen Entwicklungen in den Mitgliedsstaaten mehr von unmittelbaren Interessen als von einer fundierten Werteordnung geprägt, wie die europäischen Reaktionen auf den Machtantritt Berlusconis in Italien wieder einmal deutlich machen. Insofern waren die Maßnahmen der EU-14 zwar hilfreich für den österreichischen Widerstand und daher pragmatisch positiv zu bewerten, doch wäre es ein Trugschluss, sie als Ausdruck einer europäischen politischen Identität zu interpretieren, deren Regeln Österreich verletzt hat. Eher waren sie wohl der Ausfluss eines diffusen Unbehagens gepaart mit politischen Zielsetzungen, die mit Österreich nur am Rande zu tun haben.)

Die Fixierung des österreichischen Widerstands auf die eigene Regierung (bzw. auch auf das Versagen der einheimischen Opposition) führt zu der paradoxen Situation, dass die in letzter Zeit häufig in Österreich stattfindenden Veranstaltungen zu politischer Theorie inhaltlich weitgehend abgelöst von der konkreten politischen Realität in Österreich bleiben. Denn der Fokus zeitgenössischer politischer Kritik ist das globale, neoliberale Projekt; das Besondere an Österreich liegt aber genau in den Abweichungen vom neoliberalen Konsens. Die „national-sozialistische“ Ausrichtung (im Sinne des Gebrauchs dieses Begriffs bei Hans Rauscher im Standard vom 3.9.1999) der FPÖ sowie ihre autoritären Züge geben der derzeitigen Regierungspolitik ihre spezifische Prägung und Ambivalenz, während Kürzungen der Staatsausgaben internationaler Mainstream sind. Den Zusammenhang zwischen dem globalen neoliberalen Projekt und den nationalen Ausprägungen, Sonder- und Gegenentwicklungen zu analysieren, wäre zur Zeit dringlichste Aufgabe der Linken. Zwischen der in mehrfacher Hinsicht globalen Kritik des Neoliberalismus und der zwanghaften Fixierung auf neue Meldungen des Kärntner Landeshauptmannes gilt es, nach einem vertieften Verständnis der internationalen politischen Situation und ihrer nationalen Spezifika zu streben und daraus Komponenten eines möglichen Gegenmodells zu entwickeln. Die Frage, ob Berlusconi schlimmer ist als Haider, ist aus linker Perspektive uninteressant, wichtig ist hingegen, wie es zu beider Erfolg kommt, auf welche Art der Neoliberalismus Tendenzen befördert, die seinen eigenen Intentionen entgegenlaufen und welche spezifischen nationalen Hintergründe zu welcher Transformation globaler Tendenzen führen.

Was nun?

Was heißt dies nun alles für die Fragestellung „Widerstand oder Hype“? Die Bewegung am Beginn dieser Regierungsperiode war sicherlich beides — sie war echter, spontaner politischer Widerstand, der sich selbst hypte, der — voll auf der Höhe seiner Zeit — die eigene Vermarktung schon im Tun mitbetrieb. In und aus dieser Bewegung entstanden zugleich die ersten Strukturen einer Österreichischen Zivilgesellschaft; damit wurde Österreich genau zur Zeit seines spektakulären, wenn auch ineffizienten Teilausschlusses aus der europäischen Staatengemeinschaft in einem anderen Bereich erstmals seit Jahrzehnten international anschlussfähig. Politik als Form der Konfliktaustragung wurde zum Thema und auch jenseits des Staates verhandelbar. Um diese Strukturen auszubauen und produktiv zu halten, bedarf es keiner Events, keiner neuen Repräsentationsformen, sondern einer neuen Perspektive, die es zu erarbeiten gilt. Das klingt wenig sexy und ist auch nicht besonders hip. Denn es geht hier weder um das nonkonforme Tanzen auf den Straßen um elegante große theoretische Würfe, mit denen Selbstinszenierung in anderer Form möglich ist, sondern um einen voraussehbar zähen Prozess des Nachdenkens. Immerhin: „Über die Trostlosigkeit und Depression der normalisierten Zeit würde die Ahnung einer entstehenden felderübergreifenden, transnationalen Vernetzung helfen.“ [3]

[1Kulturrisse, Dezember 1998

[2Raunig, Gerald, Wien Feber Null. Eine Ästhetik des Widerstands. Wien: 2000, siehe insbesondere: S. 40ff

[3Raunig, a.a.O, S. 124

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