FORVM, No. 277/278
Januar
1977

Soviet Bologna

Wie die Kommunisten eine Stadt retten

Wie das rote Wien der zwanziger Jahre gilt heute das rote Bologna als der Paradefall einer erfolgreichen reformistischen Kommunalpolitik. An Bologna läßt sich studieren, was in Wien seit drei Jahrzehnten falsch gemacht wird. Während die Großstädte des Spätkapitalismus in Korruption, Asozialität und psychischem Elend versinken, hat in Bologna eine Koalition von Kommunisten und Sozialisten die städtischen Strukturen wenigstens im Reproduktionsbereich den sozialen Bedürfnissen einer Industriegesellschaft angepaßt.

Politische Diskussion in den Quartierkommissionen Bolognas:
Jeder soll sich zu Wort melden. Entscheidungsbefugnis wird nach unten delegiert — Subsidiaritätsprinzip auf kommunistisch!

Dezentralisierung bis zur Basis

Die repräsentative Demokratie führt nur zu politischer Passivität und Apathie. Die Bürger dürfen ihre Vertreter wählen, die dann in den Couloirs des Parlaments von mächtigen Interessenten eingekauft werden können. Speziell im Rahmen der kommunalen Politik ruft die repräsentative Demokratie bürokratische Blähungen und finanzielle Verschwendung hervor. Der extreme Zentralismus des italienischen Staates — ein Erbe Mussolinis — verstärkt diese Mängel. Daher hat die KPI in Bologna seit 30 Jahren konsequent eine Politik des Decentramento (der „Entzentralisierung“) betrieben.

In den sechziger Jahren wurde Bologna in 18 Quartiere (Bezirke) mit je 28.000 Einwohnern aufgeteilt. Die neue Gemeindeordnung Bolognas, verabschiedet im Herbst 1974, hat einen weiteren Schritt getan: der Gemeinderat, also diekommunale Legislative, wurde zugunsten der Quartiere weitgehend entmachtet. Der Gemeinderat darf nur noch Rahmenbeschlüsse fassen, deren Spezifizierung und Ausführung den Quartieren vorbehalten bleibt. Vorläufig werden die Quartierräte noch vom Gemeinderat nach einem parteipolitischen Schlüssel bestimmt, in Zukunft sollen sie direkt von den Leuten im Bezirk gewählt werden — Bologna wäre dann eine echte Räterepublik.

Aber heute schon sind die wichtigsten Organe der Quartiere die „Quartierkommissionen“: Arbeitsgruppen, die von der Bevölkerung gebildet werden. In jedem Bezirk gibt es sieben verschiedene Kommissionen: für Urbanistik, Verkehr, Soziale Sicherheit, Schule, Gesundheit, Handel, Kultur und Sport. Die Mitglieder der Kommissionen sind keine Beamten, sondern Leute, die in ihrer Freizeit einen großen Teil der Verwaltungsarbeit bewältigen, für die ansonsten ein bürokratischer Apparat nötig ist. Die Quartierkommissionen verwalten die öffentlichen Einrichtungen ihres Wohnvierteis: Kindergärten, Sportanlagen, Bibliotheken, Schulen und auch das in jedem Bezirk vorhandene medizinische Poliambulatorium. Schließlich stellen die Quartierkommissionen Richtlinien für die kommunalen Gesetze und Verordnungen zusammen. Dabei beschäftigen sie sich mit Details des Alltags (z.B. einer Bushaltestelle) genauso wie mit der Verwaltung einer psychiatrischen Klinik. Bei einem Schulbau müssen die Pläne zuerst der Quartierkommission vorgelegt werden. Die Quartiere sind weitgehend für die Verwendung der Gelder verantwortlich, die sie aus dem kommunalen Budget erhalten.

Märkte statt Supermärkte:
KPI fördert Kleinhändler und bewahrt das pittoreske Milieu, den menschlichen Kontakt

Keine Supermärkte

Bologna ist eine demokratische und eine geplante Stadt. Die kommunale Verwaltung bedient sich des ganzen Instrumentariums der empirischen Soziologie — vom Fragebogen bis zur EDV. Entscheidend aber ist der demokratische „feedback“, der seinerseits von den wirtschaftlichen Machtverhältnissen und den Klassenkräften abhängt. Soweit das im Rahmen einer einzelnen Stadt möglich ist, versucht die Verwaltung Bolognas die ökonomische Basis unter politischer Kontrolle zu halten. Ein Vierjahresplan soll das wirtschaftliche Gefälle zwischen der Stadt und der Region ausgleichen: Bologna darf weder ein ökonomischer Wasserkopf noch ein riesiges Dienstleistungszentrum werden. Der Piano Regolatore Generale begrenzt die Bevölkerungszahl auf 600.000 und entzieht die Altstadt dem Zugriff der Bau- und Mietenspekulation. Während in den Städten des Kapitalismus alte Häuser abgerissen werden, weil der Neubau für die Bauwirtschaft profitabler ist, versucht man in Bologna mit dem Stadtbild auch die soziale Struktur zu erhalten.

Als erste Stadt Italiens hat Bologna einen Versorgungsplan für die Güter des täglichen Bedarfs aufgestellt. So wird der Einzug von Supermärkten in die Stadt verhindert, die Altstadt zum Einkaufszentrum erklärt, das enge Netz von Verkaufsläden, Märkten und kleinen Geschäften bleibt erhalten. Ein wichtiger Unterschied zum typischen Bild einer spätkapitalistischen Großstadt, deren Skyline von Warenhäusern beherrscht wird. Einzelhändler und Konsumgenossenschaften können sich weiter behaupten und werden nicht von finanzstarken Großverteilern an die Wand gespielt, Selbstbedienungsläden bleiben den Zusammenschlüssen der „Kleinen“ vorbehalten.

Nulltarif in der Stoßzeit

Wichtig ist nicht allein der Plan, sondern auch seine Erstellung und Ausführung. Mit einer Palette von empirischen Erhebungen, Diskussionen in den Quartieren und Meinungsumfragen wurden Bedürfnisse und Notwendigkeiten erforscht. Das gilt auch für den Verkehrsplan, dessen interessantester Bestandteil der Nulltarif in den Stoßzeiten ist. Bologna, das neben Turin die größte Autodichte Italiens hat, führt den Vorrang des öffentlichen Verkehrs mustergültig durch. Nur 140 von den insgesamt 580 Kilometern Straße stehen dem Individualverkehr uneingeschränkt zur Verfügung. In der Innenstadt werden im Tag durchschnittlich noch 160.000 Autos gezählt, das ist immerhin um ein Viertel weniger als vor dem Plan. Die öffentichen Autobusse befördern um 50 Prozent mehr Passagiere als zuvor. Der öffentliche Personentransport wird nicht als profitpflichtiger Wirtschaftszweig, sondern als Sozialleistung betrachtet.

Über diesen Verkehrsplan haben Politiker, Planer und Techniker der Stadt zusammen mit den Verkehrskommissionen der Quartiere zwischen dem Herbst 1971 und dem Sommer 1972 ausführlich diskutiert. Die Mitsprache der Bevölkerung begann nicht erst mit einer fertigen Vorlage (an der dann nur Kleinigkeiten geändert werden könnten), sie setzte vielmehr bereits in der konzeptiven Phase ein.

Ähnlich wurde auch die Schulreform durchgeführt. Seit 1964 gibt es in jedem Jahr eine Generaldebatte über das Thema „Das Kind, die Familie und die Schule“, an der alle sozialen Schichten vom Arbeiter bis zum Hochschulprofessor teilnehmen. Ausgangspunkt dieser Diskussion ist die Erkenntnis: das italienische Schulsystem ist im Agrarzeitalter stecken geblieben. Die Lesebücher werden von wackeren Bauern bevölkert, der Unterricht verläßt sich auf die Unterstützung der Kinder durch die „Sippe“. Wo aber gibt es noch Mütter, die genügend Zeit für ihre Kinder haben und nicht mitverdienen müssen? Mit einem Wort, die Schule nimmt keine Rücksicht auf die Kleinfamilie, in der die Kinder von jedem sozialen Kontakt über ihre Eltern hinaus normalerweise abgeschnitten sind. Resultat der Debatte: Erziehung ist eine Aufgabe der Gesellschaft, die nicht nur bei der „Bildung“, sondern auch bei der Sozialisation der Kinder mithelfen muß.

Klerikale Kindergartenkonkurrenz

Die erste praktische Konsequenz aus diesem Postulat: eine Vorschule für alle Kinder im Alter zwischen drei und sechs Jahren. Die Gewerkschaften setzten sich ebenfalls für die öffentliche Vorschule ein, weil die Zustände in den rein klerikalen Kindergärten jeder Beschreibung spotten. Bisher waren berufstätige Mütter auf die kirchlichen Institutionen angewiesen (die Kirche wehrt sich bezeichnenderweise in ganz Italien gegen die Einführung öffentlicher Kindergärten und macht das zum Streitpunkt mit der KPI). Seit 1964 haben in Bologna Aufbau und Ausbau der Scuole per l’infanzia schulpolitische Priorität erster Ordnung.

Dank der Quartierdemokratie wurden die ersten Vorschulen eben dort gebaut, wo sie am dringendsten sind: in den Arbeiterbezirken, wo die Zahl der berufstätigen Mütter am größten ist. Über die Quartierkommissionen haben die Eltern übrigens ein Kontroll- und Mitspracherecht in Kindergärten und Schulen. Wenn der kommunistischen Bildungspraxis oft unterstellt wird, sie wolle den Eltern ihre Kinder wegnehmen — in Bologna ist das jedenfalls ganz anders: für Erziehung sind hier keine Bürokraten, Spezialisten und Ideologen zuständig, sondern die Eltern in kollektiver Verantwortung. Darin bestätigt sich ein Wesenszug des way of life in Bologna: Kampf gegen die Ghettos aller Art.

Weg mit den geschlossenen Anstalten!

Wie hilft die bürgerliche Gesellschaft ihren Außenseitern? Sie schickt die Alten ins Altersheim, die Armen ins Armenhaus, die Irren ins Irrenhaus, die Waisen ins Waisenhaus, die schwierigen Kinder in Erziehungsheime, die Dummen in Sonderklassen, die Idioten in Sonderschulen. In Bologna räumt man damit auf. Seit 1971 wurden hier folgende philantropische Institute beseitigt: ein Heim mit 40 milieugeschädigten Kindern, ein Heim mit 140 spastisch gelähmten Kindern, ein Heim mit 130 geistig gestörten Kindern, ein Heim mit 75 Schwerhörigen oder Taubstummen, eine Spezialschule mit 58 Mongoloiden. Die ehemaligen Insassen dieser Ghettos leben jetzt bei ihren Eltern, sie wurden in die reguläre Schule erfolgreich integriert, für medizinische und psychiatrische Betreuung ist das Poliambulatorium des Quartiers kompetent. Wie diese Politik in der Region Emilia-Romagna durchgesetzt wurde und auch auf welche Hindernisse sie stieß, das zeigt der schöne Dokumentarfilm „Nessuno o tutti“, der seinen Titel einem Gedicht Bertolt Brechts entlehnt hat: „Keiner oder alle. / Alles oder nichts. / Einer kann sich da nicht retten.“

Eine solche Politik setzt natürlich die Aufklärung der gesamten Bevölkerung voraus. Heute kann in Bologna jede Kindergärtnerin, jedes Mitglied einer Elternkommission die Begründung für die Politik des Anti-Ghettos und der Anti-Psychiatrie darlegen.

Eine andere Seite dieser Strategie ist die Prävention: viele Behinderte — etwa die spastisch gelähmten Kinder — könnten heute gesund sein, wäre die Schwangerschaft ihrer Mütter rechtzeitig kontrolliert worden. Die Poliambulatorien der einzelnen Quartiere bieten den schwangeren Frauen solche medizinischen Untersuchungen kostenlos an. Man packt also das Übel bei der Wurzel an. Ähnlich steht es um die soziale Prävention: anstatt die Kinder zerrütteter Familien im städtischen Kinderheim einzusperren und damit das Elend zu verlängern, intervenieren Sozialarbeiter in den Krisenfamilien, bevor es noch zum Schlimmsten kommt. Und dieses System funktioniert! Das städtische Kinderheim Bolognas wurde 1972 geschlossen, die meisten Kinder sind wieder bei ihren Eltern. Für Kinder ohne Familie hat die Stadt Wohngruppen eingerichtet, in denen drei oder vier Kinder im Notfall von Sozialarbeitern betreut werden können.

Menschliche Stadt:
Die Alten werden nicht ins Heim abgeschoben

Die Alten bleiben bei der Familie

Dasselbe geschieht mit den alten Leuten. Auch sie sollen in ihrem sozialen Kontext bleiben und nicht ins Ghetto Altersheim verfrachtet werden. Zwar schreibt das Gesetz Altersheime zwingend vor, aber Bologna tut alles, um die Einweisungen zu reduzieren: 1975 ist das erstmals gelungen (obwohl nach der statistischen Prognose die Zahl der Einweisungen hätte steigen müssen!). „im Altersheim tritt der soziale Tod lange vor dem physischen ein“, sagt der Sozialassessor Ermanno Tondi.

Trotz ihrer Erfolge verfallen die Politiker in Bologna keineswegs in den sonst üblichen kommunalen Größenwahn. Sie sagen nicht „Ja zu Bologna!“, im Gegenteil, immer wieder hört man die Beteuerungen: „Bologna ist keine glückliche Insel“ (Bürgermeister Renato Zangheri), „Bologna ist keine rote Insel“ (KPI-Sekretär Vincenzo Galetti), „Bologna ist kein Modell“ (Baustadtrat Pier Luigi Cervellati). Als Dialektiker und geschulte Marxisten wissen die Kommunisten Bolognas, daß der feudal-reaktionäre Mezzogiorno im Süden und das spätkapitalistische Dreieck Turin-Mailand-Genua im Norden ebenso zur italienischen Realität gehören wie die progressive nordmittelitalienische Region Emilia-Romagna. Der KPI-Funktionär Vincenzo Galetti sagt beispielsweise: „Hinter dem Wunder von Bologna steckt ein schwieriger, niemals problemloser Prozeß der Verknüpfung zwischen den Besonderheiten und Traditionen der Emilia-Romagna und den allgemeinen Inhalten der Politik der KPI.“ Das rote Bologna ist also keine Insel des Sozialismus im Dschungel spätkapitalistischer Krisen.

Der öffentliche Verkehr hat Vorrang — auf eigens reservierten Spuren

Die Volksfront brachte Segen

Einmal ist Bologna an die bürgerliche Rechtsordnung Italiens gebunden: eine Rechtsordnung, die größtenteils aus der Ära des Faschismus stammt. Das zentralistisch organisierte Italien überläßt regionalen und kommunalen Initiativen wenig Spielraum. Zweitens ist die Kommune Bologna finanziell vom Staat abhängig. Die nationale Finanzpolitik machen sich Italiens christdemokratische Bank- und Industriemagnaten unter sich aus. Selbst die lokalen Steuern und Abgaben fließen zuerst in die Tresore des römischen Schatzamts, das sie erst nachträglich an die Gemeinden verteilt. Die jüngsten Bankrotte mehrerer italienischer Städte beweisen, wie schlecht dieser Rückfluß heute funktioniert. Drittens sind die Bewohner Bolognas natürlich keine Engel: auch sie sind von paternalistischen, autoritären und patriarchalischen Verhaltensmustern geprägt, auch sie tun lieber fernsehen als politische Versammlungen besuchen, unterdrücken ihre Frauen, anstatt im Haushalt mitzuarbeiten, verdrängen Konflikte, anstatt sie auszutragen, konsumieren, anstatt aktiv zu agieren.

Warum konnte Bologna trotzdem einen überdurchschnittlichen Standard erreichen? Die wichtigste Voraussetzung ist die langjährige Kontinuität der kommunistisch-sozialistischen Koalition in der Stadt. Seit dem Krieg ist der Stimmenanteil der Kommunisten von 38 Prozent (1946) auf 51 Prozent (1975) ständig gestiegen. Während in Florenz oder Venedig linke Reformversuche in kürzester Frist am Widerstand der Christdemokraten scheiterten, hat die Volksfront in Bologna eine dreißigjährige und nie unterbrochene Geschichte. Die Linke in Bologna hat Zeit gehabt, Fehler zu machen, und Zeit, diese Fehler wieder zu korrigieren.

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