Wahlen und das Massaker von Ankara

Seit der AKP unter Führung von Erdoğan zunehmend ihr schwindender Zugriff auf die politische Macht in der Türkei bewusst geworden ist, eskalierte der türkische Staat die Angriffe und Repressionen gegen linke und demokratische Kräfte. Besonders die kurdische Bewegung wurde zum Ziel Erdoğans. Bereits vor der Wahl am 7. Juni gab es Bomben und Anschläge, aber nach der empfindlichen Niederlage der AKP und dem Einzug der HDP ins Parlament, wurde die Situation seitens des Staates vollends eskaliert. Das Massaker in Suruç am 20. Juli, ein gezielter Anschlag auf linke AktivistInnen in Solidarität mit der kurdischen Befreiungsbewegung, diente als Vorwand für die offene Eskalation und die Wiederaufnahme des Krieges in Kurdistan.

Das Massaker in Ankara am 10. Oktober stelle eine neue Stufe der Eskalation dar. Auch wenn wir die genauen Hintergründe nicht kennen und auch nicht erfahren werden, solange die AKP Clique and der Macht ist, lässt sich klar sagen, dass wir es bei diesem Massaker „bestenfalls“ mit einer groben Fahrlässigkeit der Geheimdienste zu tun haben, eine aktive der Teilnahme zumindest gewisser Teile des „tiefen Staates“ ist keinesfalls unmöglich. Das Verhalten der Polizei am Tatort und die Reaktionen der AKP Führungsspitze setzen dem Ganzen die Krone auf. Die AKP versucht in diesem Klima der Gewalt an ihrer Macht festzuhalten und scheut dabei auch die ganz offene Zusammenarbeit mit Kriminellen nicht mehr.

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen wird Max Zirngast, Augenzeuge des Massakers von Ankara, eine Einschätzung der gesellschaftlichen Kräfte und Dynamiken in der Türkei geben.