Arbeitslose Schnäppchenjäger

Erstmals kam es in Frankreich zu heftigen Protestkundgebungen von Arbeitslosen, jener ständig wachsenden Gruppe, denen es bisher anscheinend an Organisierung gefehlt hat. Vielleicht hat zum Zustandekommen dieser längst notwendigen Protestkundgebungen auch das wachsende Bewußtsein über den Umfang und die Dringlichkeit des europaweit ständig größer werdenden Problems beigetragen. Und dieses wiederum war vielleicht der einzige Erfolg des Beschäftigungsgipfels der Regierungschefs im Dezember. Denn kaum jemand sieht in diesem Gipfel eine Lösung des Problems, und nur die größten Optimisten entdecken darin den ersten Schritt zu einer Lösung.

Das liegt nicht an Widersprüchen zwischen den einzelnen nationalen Beschäftigungskonzepten, wie das vielfach dargestellt wurde, sondern an einem Widerspruch zur aktuellen ökonomischen Zielsetzung der EU. Unter den derzeitigen ökonomischen Bedingungen haben alle Konzepte keine Chance auf Erfolg. Ganz grob könnte man die staatlichen Beschäftigungskonzepte in folgende zwei Grundtypen teilen.

Die wirtschaftsliberale Richtung baut auf eine Förderung der Wirtschaft in der Hoffnung ein so gesteigertes Wirtschaftswachstum führe zu mehr Arbeitsplätzen. Die Möglichkeiten wären Steuersenkungen, Senkung der Lohnnebenkosten und direkte Förderung für Unternehmensgründungen (Jungunternehmerförderungen). Größeres Wirtschaftswachstum bedeutet aber nicht automatisch mehr Arbeitsplätze. Technologisierung ermöglicht eben steigendes Wirtschaftswachstum bei Reduzierung der dazu nötigen Arbeitszeit. In der ständigen Wettbewerbssituation, die in der EU erwünscht ist und gefördert wird, wird es sich kaum ein Betrieb leisten, bei Senkung von Lohnkosten sofort mehr Arbeitskräfte einzustellen.

Zweitens sind ernste Zweifel angebracht, ob sich das Wirtschaftswachstum beliebig steigern läßt. Gesteigerte Produktion und Vermarktung kann nur dann zu Wirtschaftwachstum führen, wenn auch der Konsum steigt. Das kann natürlich auch durch Erschließung neuer Exportmärkte geschehen. Doch zeigen einige Beispiele, daß die Expansion der „Großen“ nicht darauf zu gründen scheint. Studien der Wirtschaftskammer kommen zum Schluß, daß wenn nur die bereits bestehenden Widmungen für Möbelmärkte durchgezogen werden, der für das Jahr 2005 erwartete Zusatzbedarf der Bevölkerung um mehr als das Dreifache überstiegen wird. Bei Baumärkten wird der Bedarf um das vier- bis fünffache überstiegen. Auch in anderen Sektoren gibt es ähnliche Gigantenprojekte. So ist in Wien eine Kette von Kinocentern geplant, die zur positiven Bilanzierung jährlich sechs Millionen Besucher benötigen, mehr als alle wiener Kinos zur Zeit gemeinsam.

Es scheint offensichtlich, daß solche Entwicklungen nur zu einem Vernichtungswettkampf führen können. Zuerst steht die Vernichtung der kleineren Betriebe auf dem Plan, danach wird es zum Vernichtungswettkampf der Giga-Märkte kommen. Neue Arbeitsplätze werden dabei längerfristig kaum entstehen.

Mitgetragen oder zumindest begünstigt wird diese Entwicklung durch das Schnäppchenjägerspiel. Wer ein Produkt zum allerbilligsten Preis erwischt hat, ist Sieger. Um das Spiel weniger risikoreich zu machen, gibt es bei vielen Handelsketten die Bestpreisgarantie. Samstägliche Staus zeigen, daß die Kunden keine Kosten und Mühen scheuen, um an das Mega-Angebot zum billigsten Preis heranzukommen. Dabei geht unter Umständen schon die persönliche Rechnung nicht auf und die auf den Kunden verlagerten Kosten übersteigen die Ersparnis. Noch schlechter schaut aber die längerfristige Bilanz aus. Denn genau mit dem Argument der Konkurrenz um den billigsten Preis fordern große Konzerne Nulllohnrunden und drohen mit Abwanderung, wenn ihre Wünsche nicht erfüllt werden, oder entlassen zur Betriebssanierung Arbeitskräfte. Die ArbeitnehmerInnen, die so zu ihrer KonsumentInnenrolle in Widerspruch geraten, werden in einen Teufelskreislauf gedrängt. Wer Lohneinbußen hat, versucht natürlich erst recht, billig einzukaufen, um das Konsumniveau zu halten.

Der zweite Lösungsansatz gegen die wachsende Arbeitslosigkeit versucht neue Arbeitsplätze zu schaffen, indem er bisher nicht bezahlte oder nicht berufsmäßig ausgeübte Tätigkeiten in die Ökonomie einbezieht. Tatsächlich sind auf diese Weise zahlreiche Arbeitsplätze im Dienstleistungssektor und in der Freizeitwirtschaft entstanden. André Gorz hat bereits 1989 in seinem Buch „Kritik der ökonomischen Vernunft“ wesentliche Kritikpunkte an dieser Entwicklung aufgezeigt. Er betrachtet es als den wesentlichen Charakter der ökonomischen Rationalität, Kosten und damit Arbeit als einzubringende Leistung einzusparen. Bezieht man nun Reproduktionsaufgaben in diese ökonomische Rationalität ein, so ist ihr Ziel primär ebenfalls Einsparung von Zeit. Wer Dienstleistungen kauft, will sich eigene Arbeitszeit, die er dafür aufbringen müßte, ersparen. Ökonomisch sinnvoll und für die breite Masse erschwinglich ist das aber nur dann, wenn das Geld für die Bezahlung der Dienstleistung schneller verdient ist als die eigene Vollbringung dieser Dienstleistung in Anspruch nehmen würde. In einer Gesellschaft, in der die Schere zwischen Gutverdienenden und an den Rand des ökonomischen Prozeß gedrängten immer weiter auseinanderklafft, ist das allerdings nicht unbedingt so. André Gorz schreibt: „Die professionelle Elite wird es ablehnen, einen Teil ihrer Arbeit und der mit ihrem Arbeitsplatz verbundenen Vorrechte und Machtpositionen abzugeben. Sie kann daher ihre eigene Freiheit nur dadurch vergrößern, daß sie Dritte anstellt, um ihr verfügbare Zeit zu verschaffen. ... Sie wird solche zeitersparenden Dienstleistungen und Ausrüstungen auch dann kaufen, wenn diese mehr Zeit zu ihrer Produktion erfordern, als sie einem durchschnittlichen Verbraucher ersparen. Sie wird somit Aktivitäten entwickeln, die auf gesamtgesellschaftlicher Ebene keine ökonomische Rationalität besitzen; denn sie erfordern von denen, die sie ausführen, mehr Arbeitszeit, als sie denen einsparen, die in ihren Genuß kommen. Diese Aktivitäten sind nichts anderes als Dienstboten-Tätigkeiten, welches auch immer ihr sonstiger Status und die Form ihrer Entlohnung sein mag.“ Die starke Zunahme prekärer und zwangsweise „flexibler“ Arbeitsverhältnisse gibt dieser Prognose recht.

André Gorz schlägt vor, die Freisetzung von Arbeitsplätzen positiv zu nutzen, indem die vorhandene Arbeit gerechter aufgeteilt wird und alle damit über mehr freie Zeit verfügen. In dieser freien Zeit könnten dann Reproduktionsaufgaben und diverse Dienstleistungen die bereits ökonomisiert sind in Eigenarbeit zielführender erbracht werden. Wesentlich beim Konzept von Gorz ist, daß die Reduzierung von Arbeitszeit ohne realen Lohnverlust geschafft werden soll. Da das auf Kosten der Betriebe nicht möglich ist, schlägt er eine für den Export unwirksame Produktsteuer auf jene Produkte vor, bei deren Produktion am meisten Arbeitszeit eingespart wird. Was er damit vorschlägt, ist ein System politischer Preise, das bewußt die Umverteilung von Arbeit und den Gewinn an freier Zeit in die Preisgestaltung einbezieht und eine größere Souveränität des Individuums zum Ziel hat. Der Lohn würde sich dann aus dem der Arbeitszeit entsprechenden Anteil und aus einer Aufzahlung aus dem aus der Steuer gespeisten Garantietopf zusammensetzen. Diese Entkoppelung von geleisteter Arbeit und Einkommen unterscheidet sich von den Vorschlägen eines Grundeinkommens für alle durch seine Koppelung an das gesamtgesellschaftliche Arbeitsvolumen. Sie entgeht damit der Gefahr einer sozialpolitischen Beruhigung der vom Arbeitsmarkt ausgeschlossenen Massen, die zudem Gefahr läuft, den Grundeinkommensempfänger zur Erlangung eines durchschnittlichen Lebensstandards in die oben erwähnten prekären Dienstbotenposten zu drängen.

Es geht hier nicht darum den Vorschlag André Gorz im einzelnen zu diskutieren und über seine Durchführbarkeit heute ein Urteil abzugeben. Die Grundtendenz, daß die Gesamtzahl gut bezahlter Vollarbeitsplätze abnimmt, während die Spaltung der Gesellschaft in Reiche und Arme zunimmt, scheint sich aber immer mehr zu bestätigen. Trotzdem werden Konzepte zur Aufteilung der vorhandenen aber immer weniger werdenden Arbeit kaum diskutiert. Die aktuelle Politik setzt weiter auf die Ausweitung von Arbeitsplätzen und geht in allen oben skizzierten Bereichen in Richtung einer Verschärfung. Einerseits wird der Konkurrenzkampf der Giganten durch Einschwörung auf den freien Markt als alleiniges Kriterium verstärkt. Auf der anderen Seite arbeiten die Maßnahmen zur Pensionssicherung einer gerechteren Verteilung von Arbeit entgegen. Einerseits soll die Lebensarbeitszeit verlängert werden, andererseits führt die angestrebte Bemessungsgrundlage auf Basis des Lebensverdienstes zu einer Verstärkten Koppelung von Lebensarbeitszeit und Lebenseinkommen.

André Gorz warnt im Schlußwort vor einer weiteren Verschärfung ungerechter Wohlstandsverteilung. Wenn nicht ernsthaft an Lösungen gearbeitet wird, „werden sich die Gesellschaften weiter spalten, zerfallen und immer tiefer in Gewalt, Ungerechtigkeit und Angst absinken“. Betrachtet man die Politik der Inneren Sicherheit in der Europäischen Union, so scheint man sich auf diese Zustände vorzubereiten.