Columbus segelt wieder ... nur ist sie diesmal eine Piratin

Wer ist wer?

Wer sind sie und wer sind wir?

Sie sind die Prinzen und die Sultans

Sie: Das Geld und die Macht sind bei Ihnen

Und wir sind die Armen, die Habenichtse

So rate mal, denk scharf nach:

Wer von uns den anderen beherrscht?

...

Wenn das Volk aufwacht und ruft

Es heißt wir oder ihr auf dieser Welt

Rate mal, denk scharf nach

Wer von uns den anderen besiegen wird

 

(Scheikh Imam Isa, gestorben 1996, wiederauferstanden in der Erhebung vom Jänner 2011 — Lieder des blinden Sängers wurden auf dem Tahrir-Platz in Kairo oft gesungen)

Es gibt keine weißen Flecken mehr auf den Landkarten unseres Planeten. Die Welt, die es noch zu entdecken gilt, existiert erst mal nur in unseren atomisierten Träumen. Es geht um eine Welt, in der ein gutes Leben für alle real wird, die von niemandem und nichts mehr bedroht wird. Wir, die 99%, die Multitude, haben alle unsere Aufgaben. Unsere Feinde kontrollieren derzeit noch fast alles, weil sie all das, was sie uns und unseren Vorfahren geraubt und abgepresst haben, als ihren Besitz und damit als ihre gesellschaftliche Macht monopolisieren.

Zurzeit befindet sich der globale Kapitalismus jedoch aufgrund seiner inneren Antagonismen in einer veritablen Krise, die Finanz- und Wirtschaftskrise ist inzwischen zur Staatsschuldenkrise eskaliert. Unsere Feinde haben alle Hände voll zu tun, um ein komplettes Absaufen dieses Scheißsystems hintanzuhalten. Es sieht derzeit auch nicht sehr danach aus, als könnten sie die Kacke jemals wieder in den Griff bekommen. Die Krise entwickelt sich prächtig! Alle Freundinnen und Freunde des Kapitalismus wirken einigermaßen ratlos und zerfahren, und das ist gut so.

Und vor allem: Sie kontrollieren das Wichtigste, das sie zur Aufrechterhaltung des Systems brauchen, nicht mehr, nämlich uns! Wir haben am 14. Jänner 2011, als Ben Ali, der tunesische Langzeitpräsident nach 23 Jahren an der Macht die Flucht antrat, die Weltrevolution unwiderruflich begonnen. Wir haben endlich, endlich! abgelegt und die ersten Schiffe verlassen bereits die Küstengewässer und gewinnen an Fahrt; andere liegen noch am Kai vor Anker und werden gewaltsam an der Abfahrt gehindert und auf vielen Schiffen hat sich noch nicht mal die Mannschaft an Bord gesammelt. Dennoch hat die Flotte begonnen, aufzubrechen, und wir werden nicht Halt machen, bis wir ihr Empire gestürzt und unsere neue Welt erreicht haben werden.

Die Gesellschaften des Planeten sind heute hochgradig vernetzt und das Internet schafft die Möglichkeit für jede und jeden, bei allem, was auf der Welt geschieht, „live“ dabeizusein und zu jedem und jeder persönlich Kontakt aufzunehmen. Die Migrantin ist längst eine wichtige Gestalt in den globalen Kämpfen geworden. Der Internationalismus ist im Zuge dessen von einer politisch abgeleiteten und moralisch getönten Forderung ans Bewusstsein von in eher abgeschlossenen, regional beschränkten Lebenswelten Existierenden und Kämpfenden zu einer tagtäglichen Praxis von Millionenmassen geworden. Die globale Wahrnehmung der Ereignisse hat sich enorm beschleunigt. Die Verallgemeinerung der Erfahrungen und Resultate unserer Kämpfe findet längst schon auf globaler Ebene statt. Es macht überhaupt keinen Sinn mehr, auf voneinander separierte, national zu vereinheitlichende Prozesse zu setzen, wie es die staats- und damit natürlich zwangsläufig auch nationalstaatsfixierte Linke nach wie vor tut. Nationale Befreiung war gestern (und auch gestern schon hochproblematisch)!

Die globale revolutionäre Bewegung, deren Teil wir sind, entfaltet sich weltweit in Kämpfen um Demokratie und als Besetzungsbewegung. Zwischen deren räumlich und zeitlich indizierten Äußerungsformen sind keine grundlegenden inhaltlichen Unterschiede mehr auszumachen. Demokratie- und Besetzungsbewegung gehen jeweils spezifische Verbindungen miteinander ein. Die Besetzung des Tahrirplatzes (= Platz der Befreiung) in Kairo, die eine zeitlang im Fokus der internationalen Medienöffentlichkeit gestanden ist, wurde zum internationalen Symbol dieses neuen Zyklus der Kämpfe. Der durch sie erzwungene Rücktritt des ägyptischen Langzeitherrschers Mubarak war ein weiterer substanzieller (Teil-)Erfolg der weltrevolutionären Bewegung.

Vorstellungen, als könnten irgendwo mit einer einzigen entschlossenen Aktion (Sturm auf die Bastille, Sturm aufs zaristische Winterpalais) oder mit dem Erkämpfen einer parlamentarischen Mehrheit von 50% + 1 Stimme „die Hebel” in einer Gesellschaft endgültig umgelegt und diese damit unwiderruflich auf einen anderen Entwicklungspfad gesetzt werden, wie sie die mit ihren beiden Flügeln, dem parlamentarisch-reformistischen der Zweiten Internationalen und dem aufständisch-revolutionären der Dritten Internationalen historisch gescheiterte Staatslinke nach wie vor pflegt, sind vollends obsolet geworden und damit auch die ihnen entsprechende, parteiförmige Form der Organisierung der emanzipatorischen Kräfte. Und dennoch: Ohne organisierte Konfrontation mit der staatsförmigen, global zum Empire entwickelten Formierung der Gesellschaft ist keine nachhaltige Befreiung denkbar. Dass bisher gegebene Antworten sich geschichtlich als Sackgassen erwiesen haben, hat die ihnen vorgeordneten Probleme und Fragen nicht gleich miterledigt oder verschwinden lassen, sondern die alten Fragen stellen sich mit gesteigerter Dringlichkeit immer noch und verlangen neue Antworten.

Das zapatistische Motto „fragend schreiten wir voran” reflektiert die Situation, in die wir gestellt sind: Wir haben die Antworten noch nicht und sehen uns zugleich genötigt, in den im Zusammenbruch des Kapitals aufbrechenden emanzipatorischen Bewegungen unsere Praxis zu entfalten. Wir sind also nicht nur physisch heillos überfordert, weil wir, die vielen, kleinen „Wirs”, die kleinen Netze persönlicher Bekanntschaften, so wenige und untereinander so unkoordiniert sind und vor gewaltigen Aufgaben stehen, sondern auch deswegen, weil wir über weite Strecken noch nicht einmal über das geistige Rüstzeug verfügen, zumindest theoretisch zu wissen, wie wir sie bewältigen könnten.

Trotzdem bleibt uns nichts anderes übrig, als praktisch zu handeln, und die Idee, es könnten irgendwelche TheoretikerInnen in irgendwelchen Studierstuben für uns die fehlenden Antworten austüfteln, ist nicht nur Ausdruck eines überkommenen akademischen Elitismus und/oder politischen Avantgardismus, sondern schwächt und behindert in der derzeitigen Situation darüber hinaus die emanzipatorische Strömung, weil sie den Bewegungen intellektuelles Potential entzieht und eventuelle Ergebnisse aller derartiger Bemühungen nicht anderes sein können als in mehrfacher Hinsicht daneben. Wir müssen auf die Massenintelligenz setzen, die organische Intellektuelle und das leidenschaftliche Bemühen um fehlende Antworten. Es geht um die auch theoretische Anstrengung im Handgemenge, und das hat gar nichts zu tun mit einem Kult der Antwortlosigkeit, der blasierten Nonchalance, ja offensiven Ignoranz gegenüber offenen theoretischen Fragen, die als Rekuperation des zitierten zapatistischen Slogans ebenfalls im Schwange sind.

Auch das scheint mir jedoch nicht das gewichtigste Hindernis für einen entschiedenen Schritt vorwärts in unseren Breiten zu sein, sondern vielmehr das realitätsblinde und gedankenfaule Weitermachen in den einmal eingefahrenen Bahnen, das Weitergehen auf Wegen, für die mensch sich einmal entschieden hat. Von der organisierten radikalen Linken wird der ganze um den Staatsfetisch zentrierte abgelebte theoretische Schrott der historisch gescheiterten III. Internationale bewusst- und lustlos weitertradiert und in der Praxis erschöpft sie sich in der Simulation (weil es die ersehnte Partei eben nicht oder, wie sie glauben, noch nicht gibt) der in der Vergangenheit erprobten und bewährten Aktionsformen. Mehr oder weniger große Großdemonstrationen auf der unteren Mariahilferstraße in Wien werden so zum Jakobsweg der österreichischen Linken und Abschlusskundgebungen vor dem Patlament zum säkularen Gottesdienst. Da kann wirklich nur mehr Maria helfen (die unfreiwillige Ironie der topographischen Bezeichnungen!) beziehungsweise ein Wunder retten.

Auch hat sich die organisierte und nicht organisierte radikale Linke offenbar mit ihrer gesellschaftlichen Randständigkeit abgefunden und sich darin häuslich eingerichtet. Zu diesem mentalen Biedermeier passen dann auch entsprechend pessimistische Einschätzungen der Weltlage und der Situation in Österreich am besten, die mensch sich durch solche Ereignisse wie den weltweit ausstrahlenden StudentInnenstreik oder den Arabischen Frühling nur ungern nehmen lassen will. Als gelernte Linke hat mensch da schnell ein paar kritische Anmerkungen bei der Hand, die es ihr ermöglichen, sich nach einigen kurzen Augenblicken der Irritation wieder in die altgewohnte kritische Distanz und Selbstisolation zurückfallen zu lassen.

Die Ausrichtung der eigenen Aktivitäten bleibt strikt einer absoluten Defensive verpflichtet, erschöpft sich in lauter Antis - Antifa, Antira, Antisexismus -, in denen uns die Gegner und Feinde die Agenda vorspringen und wir ihnen so gut wir es mit unseren schwachen Kräften eben vermögen protestierend nachhoppeln. Das war es dann: Wir haben uns ehrlich bemüht, sind moralisch sauber geblieben, und mehr schaut dabei eben nicht raus. Dabei sollte doch eigentlich klar sein, dass sich Faschismus nicht mit Antifaschismus, Rassismus nicht mit Antirassismus schlagen lässt, sondern nur mit revolutionärer Aktivität. (Beim Sexismus liegt die Sache wahrscheinlich anders, aber da bin ich mir einfach nicht sicher.)

Aber auch wenn mensch die Ziele deutlich tiefer hängt und aus welchen Gründen auch immer revolutionäre Aktivität zumindest derzeit für unmöglich hält, sollte doch zu denken geben, dass bei aller Anti-Aktivität nicht einmal dem vordergründigsten und oberflächlichsten Ziel näher gekommen wird, nämlich dem Aufschwung der populistischen und extremen Rechten Einhalt zu gebieten, der sich in der akuten krisenhaften Entwicklung des Kapitals bei einer solcherart aufgestellten radikalen Linken nur verstärken kann. Auch diese praktische Erfolglosigkeit in der Erreichung der selbst proklamierten Ziele, scheint nicht dazu anzuregen, dieses Faktum einmal gründlich zu diskutieren und die eigene Vorgangsweise vielleicht in Frage zu stellen.

Bei solchen Mysterien des Politischen, die sich logisch nicht mehr erklären lassen, empfiehlt es sich, nach anderen als den geäußerten Motiven für solches Agieren und Ideologisieren Ausschau zu halten. Und es braucht eigentlich auch nicht allzu viel soziologische Phantasie, um ein ganz anderes Anliegen als den in den Vordergrund gerückten Antifaschismus beziehungsweise Antirassismus als wahre Motivationsgrundlage zu decouvrieren, nämlich eine zeitgeistadäquate Modernisierung des guten alten bildungsbürgerlichen Standesdünkels der besser gebildeten Kreise. In den diversen „Salons” lässt es sich gar trefflich und gemütlich über den dumpfen Fremdenhass der Massen, den islamischen Fundamentalismus, das Machogehabe der Prolos und den vorsintflutlichen Patriarchalismus mancher Migranten und die queere Genderdekonstruktion parlieren und, wenn es sein muss oder mensch sich dadurch als bunter Hund beziehungweise Paradiesvogel profilieren kann, auch über den Kommunismus als schöne Idee. Grundbedingung ist nur, dass mensch sich in gebührendem Abstand vom ungebildeten Pöbel und seinen Aktionen und Bewegungen hält und die Distinktion von altmodisch gesprochen Kopfarbeitern und Handarbeitern einzementiert und nicht durchbricht. Die „Prolos” werden der Formatierung durch rechte Agitatoren überlassen, nur um dann dieses Ergebnis einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung mit großer Befriedigung als bereits vor Jahren prognostiziert zur Kenntnis zu nehmen und als Bestätigung der eigenen grenzgenialen theoretischen Potenz zu werten. Wir sind eine kleine, aber feine und sehr radikale kritische Minderheit, und wollen dies unbedingt auch bleiben.

Im deutschen Sprachraum hat sich eine spezielle Variante dieser allgemein in der StudentInnen- und GymnasiastInnen-Linken verbreiteten Tendenzen auf einer spezifischen weltanschaulichen Grundlage herausgebildet und verfestigt, die sogenannten Antideutschen. Wie die neuen Philosophen in Frankreich oder die Neocons in den USA haben sie sich ursprünglich selbst von der Linken herkommend inzwischen dahin entwickelt, dass sie sich in allen geopolitischen Fragen konsequent am äußersten reaktionären Flügel des Empires positionieren. Im Inneren wirken sie als Speerspitze der Konterrevolution auf unserer Seite der Barrikade, weil sie von vielen Linken noch immer als Unseresgleichen angesehen werden, obwohl sie keine andere Aktivität entfalten, als über alle aufkommenden Bewegungen und Initiativen kurz drüberzuscannen, dabei dieses oder jenes Detail aufzuspüren, und sei es auch noch so randständig, und darüber dann ausufernde und eskalierende Debatten loszutreten. Sie gerieren sich dabei als oberste Gralshüter des Anti-Antisemitismus, bedienen sich hemmungslos aller Mittel der Denunziation und auch der persönlichen Diffamierung und schüchtern damit auch wegen der besonderen Bedeutung dieser Fragen in unseren Gesellschaften nicht wenige ein. Auch bei ihnen wird aus den vorgeschobenen Begründungen nicht klar, warum sie den Hauptfeind partout und konsequent in der Linken und in emanzipatorischen Bewegungen auszumachen vermeinen. Sie tun, was in ihren Kräften steht, um die Linke und emanzipatorische Bewegungen zu behindern und zu torpedieren. Das wird dann wohl auch allen anders lautenden Beteuerungen zum Trotz ihre tatsächliche Agenda sein, und dementsprechend sollten sie auch von der Linken behandelt werden.

Die radikale Linke in Österreich ist also zurzeit nicht gerade optimal aufgestellt und auch die Bewegungen kommen nicht recht vom Fleck, was zum Teil auch miteinander zu tun hat. Es scheint aber auch insgesamt der globale revolutionäre Prozess etwas ins Stocken geraten zu sein. Nach den schwungvollen und mitreißenden Ereignissen in Tunesien und Ägypten im Frühling hat im arabischen Raum die Reaktion wieder an Initiative gewonnen, die revolutionäre Bewegung in Bahrein wurde mit saudischen Truppen niedergemetzelt, Kräfte des Empire haben im lybischen Bürgerkrieg interveniert und die Kräfte des Aufstands deformiert. In Syrien und Jemen haben sich für die emanzipatorischen Kräfte äußerst opferreiche Pattsituationen herausentwickelt.

Vielfach wurden die Kämpfe in den arabischen Staaten als Kämpfe um eine Art nachholende Demokratisierung zu charakterisieren versucht, wodurch sich die islamischen beziehungsweise arabischen Staaten erst mal auf das Niveau der entfalteten liberalen Demokratien des Nordens und Westens hocharbeiten müssten. Das sei das Maximum des für sie derzeit Erreichbaren und für die betreffenden Gesellschaften ohnehin schon ein enormer Fortschritt. Das Problem daran: Keines der sozialen Probleme, die den Protest und den Widerstand gegen die langjährigen Herrscher in den arabischen Staaten ausgelöst und motiviert hatten, wird durch die Möglichkeit, den Präsidenten und die Parlamente wählen zu dürfen (was übrigens auch bisher schon möglich gewesen ist, nur wurde eben immer mit 98,6 Prozent Ben Ali beziehungsweise Mubarak und deren Parteien gewählt), gelöst werden können. Die parlamentarisch-repräsentative Demokratie nach nördlichen beziehungsweise westlichem Muster erscheint auch nicht allen in diesen Staaten als der Gipfel des Erstrebenswerten.

Aus der Innenperspektive im Norden und Westen wirkt zusätzlich reichlich skurril, dass international die parlamentarisch-repräsentative Demokratie als Vorbild propagiert wird, obwohl sie sich in den betreffenden Staaten selbst in einer veritablen Krise befindet. Seltsam erscheint aber vor allem auch, dass von den kapitalistischen Staaten mit parlamentarischen System so emphatisch als von den Demokratien gesprochen wird, wo doch die ganze Wählerei und die Alternativen, die sich dabei anbieten, insgesamt nur ein so minimales Moment des Geschehens ausmachen, um das freilich sehr viel Tamtam veranstaltet wird. In den allermeisten Bereichen der vom Kapital geprägten Gesellschaften herrscht nämlich ganz einfach die blanke Diktatur des Besitzes. [1] Und selbst dieses klitzekleine Fleckchen Demokratie ist jetzt in der Wirtschafts-, Finanz- und Staatsschuldenkrise, wo es im Interesse des Kapitals harte Maßnahmen gegen die Habenichtse braucht, so manchem im Establishment noch viel zu viel und im Wege: es werden sogenannte Expertenkabinette eingesetzt, die niemand gewählt hat, wie neulich in Griechenland und jüngst in Italien; beinahe jeden Tag meldet sich irgendein dahergelaufener Wirtschaftsboss und Pleitier zu Wort, um zu verkünden, dass mit dem Herumgezaudere endlich Schluss sein und hart durchgegriffen werden müsse und sogenannte Qualitätszeitungen stellen Überlegungen an über „Die Rettung durch Diktatoren auf Zeit” (Salzburger Nachrichten, 19. November 2011).

Die Zeiten bleiben spannend.