Das Bundesheer rüstet für das WEF-Treffen in Salzburg, wir rüsten ab!

Wie jedes Jahr wird auch heuer wieder der Gipfel des World Economic Forums in Salzburg stattfinden. World Economic Forum bezeichnet den weltweiten Zusammenschluß der global leaders, der reichsten und mächtigsten Wirtschaftsträger, unter ihnen befinden sich Konzerne wie Siemens oder Nestlé, sie umfassen Medienkonzerne, wie CNN und den Rüstungsbereich. Ziel dieser Nicht-Regierungs-Organisation ist die Zusammenführung von Wirtschaft, Medien und Politik, in ihren Treffen, die kaum Informationen nach außen zulassen, werden neben kleinen Handel große Deals abgeschlossen, werden politische Richtlinien festgeschrieben.

In Salzburg steht der Gipfel unter dem Zeichen Entwicklung in Osteuropa, es werden Regierungsmitglieder und PolitikerInnen aus zahlreichen ost- und südosteuropäischen Staaten eingeladen sein, inhaltlich wird es um den Ausverkauf der regionalen ost- und südosteuropäischen Wirtschaften gehen, um die Anpassungen an die neoliberalen bzw. neokapitalistischen Wirtschaftsrichtlinien, diese werden weitere Verarmung der Bevölkerungen, weiteren Abbau von sozialen Sicherheiten bzw. Leistungen zur Folge haben, während die Menschen unter den neoliberalen ’Strukturanpassungen’ leiden, werden sich die mächtigen Konzerne die Filetstücke der Wirtschaft herauspicken, sich auf ihre bedenkenlose Bereicherung konzentrieren, öffentlich wird dies dann „Investitionsfreiheit“ heißen.

Ost- und Südosteuropa Gipfel umfaßt wesentlich mehr als viele Deals hinter verschlossenen Türen zur EU-Osterweiterung, es geht um eine umfassende Unterordnung regionaler Wirtschaften unter das Welthandels- und Weltwirtschaftsdiktat der global leaders der reichen Länder des Nordens, die west- und mitteleuropäischen Staaten verspüren heute massiv die sozialen Auswirkungen des Untergangs des gelebten realen Sozialismus, seit dem Ende des realsozialistischen Wirtschaftsmodells, der unbestrittenen weltweiten Absicherung des neokapitalistischen Marktsystems, in dem der „Herr Markt“, was darunter zu verstehen ist, und wer dafür die Verantwortung trägt, das belegt zum Beispiel die Mitgliederliste des WEF, schon dafür sorgt, wie die Lebensbedingungen der Menschen sich gestalten. Nachdem ein sozialer Interessensausgleich mit den Bevölkerungen nicht mehr gesucht zu werden braucht, da das Kalkül mit Auswirkungen realsozialistischer Wirtschaften auf die west- und mitteleuropäischen Staaten wegfällt, kann auch hierzulande bedenkenlos Raubbau am Menschen betrieben werden, Mensch, das ist nicht mehr als Humankapital.

Die Arge Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit strebt eine gewalt- und herrschaftsfreie Gesellschaft an, da Gewalt- und Herrschaftsverhältnisse ursächlich Kriege bedingen, wir stehen für das Aufzeigen und in unserer Utopie für die Auflösung jener gesellschaftlichen Mechanismen, die Kriege verursachen und Unterdrückungsmechanismen zementieren. Auf ökonomischer Ebene ist das WEF ein Symbol für globale Unterdrückung, wir wollen mit unserem Widerstand aufzeigen, dass Gewaltverhältnisse Strukturen und Namen haben, wir wollen aufzeigen, dass es einer Abkehr von blinder Macht- und Reichtumsanhäufung einiger weniger bedarf, damit sich die Menschen entsprechend ihrer Möglichkeiten entfalten können, frei von Unterdrückung und fremdbestimmten Leben.

In Salzburg wird es während es Gipfels keine freie Bewegungsmöglichkeit geben, ähnlich den Chaostagen kolportieren die Medien heute schon ein Freund-Feind-Schema, das jene zu Feinden zu stempeln trachtet, die den Widerstand zum wef tragen, die Medien setzen sich nicht mit dem WEF auseinander, den Zielsetzungen und Folgen seiner Politik und Entscheidungsmacht, sie setzen sich inhaltlich wenig mit Gegenkonzepten auseinander, sie ziehen es vor, in einer unglaublichen Hetze jene mit dem Stigma der gefährlichen und kriminellen Menschen auszustatten, die auf die menschenfeindliche Orientierung der global leaders und auf die Möglichkeit alternativer Lebensentwürfe hinweisen. Die örtliche Staatsmacht bedroht uns heute schon mit Repressionsmethoden, Polizei und Bundesheer werden, um einen ungestörten Gipfel zu ermöglichen, den Großeinsatz proben, zu lesen ist es schon in den Schlagzeilen: „Bundesheer rüstet für WEF-Gipfel“, wir werden vom 1. bis zum 3. Juli in einer Art Geisterstadt leben, was über unsere Lebensmöglichkeiten über unsere Köpfe hinweg entschieden werden wird, darüber werden wir nichts erfahren, aber wir werden von den Staatsapparaten Polizei und Bundesheer umgeben darauf aufmerksam gemacht, dass wir schließlich unter diesem Diktat zu leben haben, Polizei und Bundesheer werden durch ihre Präsenz symbolisieren, dass es ihre Aufgabe ist, den Neoliberalismus gegen die Menschen abzusichern.

Im Rahmen unserer Möglichkeiten sehen wir es als Teil unseres politischen Verantwortungsbereich, Deeskalation zu betreiben, deshalb haben wir als Arge Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit uns dafür entschieden, unsere Strukturen der Rechtshilfe der anti-wef-koordination zur Verfügung zu stellen.