Das Salz, das Holz und die Stimmen

Knirschende alte Holzböden, in manchen Bereichen noch funkelndes erstarrtes Salz und schwere dunkle Vorhänge, die die ehemaligen Lagerstätten der Saline Hallein in verschiedene Bereiche trennten. Und überall die Stimmen der TeilnehmerInnen der diversen Workshops und Veranstaltungen, laute und leise, fragend und behauptend, belehrend und nachdenklich. Und manchmal erscheint eine Gestalt aus dem Nebenabteil und fragt etwas bittend und ärgerlich zugleich in die andere Gruppe hinein: „Könnts net a bisserl leiser sein?“

Der Ort des ersten österreichischen Sozialforums hatte etwas Symbolisches. Die Saline Hallein, einst eine wesentliche Salzabbaustädte in Österreich mit Tradition und langer Geschichte, wird heute als fordistische Industrieruine kulturell genutzt, mit Unterstützung der örtlichen ÖVP, versteht sich. Der Bürgermeister ließ es sich auch nicht nehmen, zwischen den Agitationsständen linksradikaler Gruppierungen, denen sich die ÖVP-Größen im fernen Wien wohl nur mit Begleitschutz nähern würden, einem schnell aufgebauten Kebab-Stand, dem no-border-Bus der VolxtheaterKarawane und dem Büchertisch der grundrisse-Redaktion dem ASF vollen Erfolg zu wünschen. Whatever that means.

Wo noch vor ein paar Jahrzehnten sozialdemokratisch gesinnte Arbeiter das Salz produzierten und Hallein, inmitten des erzkonservativen Salzburgs, zu einen roten Flecken machten, traf sich die österreichische Linke, deren Gesinnung und Habitus, Verhalten und Auffassungen wenig mit jener Arbeiterklasse gemein hat, die einst in der Saline Hallein arbeitete. Dieser sinnlich leicht erfaßbare Kontrast ließ keinen Zweifel aufkommen, vieles hatte sich geändert, war und ist im Fluß. Nur das „Was“ „Wie“ und „Wer“ läßt sich keinesfalls leicht erkennen.

Politische Bewegungen in Wellen, in einem Aufbrechen, Höhepunkten und einem Verebben zu denken, ist wohl Konsens. Bei der genaueren Definition scheiden sich zumeist die Geister. Ich meine jedenfalls, daß das österreichische Sozialforum als Teil jener neuen Strömung begriffen werden muß, die Mangels einer präziseren Analyse zumeist mit Namen von Städten charakterisiert wird: Seattle, Porto Alegre, Genua, Florenz oder mit dem Verlegenheitsvokabel Antiglobalisierungsbewegung bedacht wird. Die Linke ist derzeit wieder im Aufwind. Nach zwei eher bitteren Jahrzehnten, den 80er und den 90er Jahren, tritt sie wieder genuin als antikapitalistische Linke mit wachsendem Selbstbewußtsein auf. In den 80er Jahren dominierte hierzulande die grün-alternative Gesinnung, die letztlich in der Partei der „Grünen“ erstarrte, in den 8oer und 90er Jahren war der hegemoniale Anspruch der poststrukturalistischen Subversion mit massiven antilinken Untertönen im intellektuell-universitären Bereich unübersehbar. Diese Periodisierung ist zweifellos äußerst grob und unterschlägt alle Zwischen- und Untertöne, das gestehe ich sofort zu. Aber als Notbehelf ist sie brauchbar, um den Umbruch zu verdeutlichen, der Ende der 90er Jahre einsetzt und letztlich auch das österreichische Sozialforum ermöglichte: die Linke formiert sich neu, zweifellos, aber formiert sie sich auch als neue Linke?

Das Adjektiv „neu“ ist immer mit Vorsicht zu gebrauchen. Gegen die These des „Neuen“ spricht einiges: Von den etwa 1500 teilnehmenden Personen - mehr als die PessimistInnen befürchteten, weniger als die OptimistInnen erhofften - waren viele FunktionärInnen von Organisationen, die teilweise seit Jahrzehnten bestehen und auch viele der Inhalte, Positionen und Meinungen, die in den über 150 Veranstaltungen geäußert wurden, können schwerlich mehrheitlich als besonders neu oder originell bezeichnet werden. Aber trotzdem meine ich, daß sich in dem Phänomen der Sozialforen zwei Momente zeigen, die erst in den letzten Jahren hegemonial wurden.

Erstens: Ein ganz starker Zug zu einer sehr selbstkritischen Betrachtung ist unverkennbar. Immer wieder wurde in den Diskussionen betont, daß Fragen offen, Lösungsmöglichkeiten nicht auf dem Reißbrett entworfen werden können und viele Begriffe ungeklärt sind. Wie Alternativen zum Kapitalismus möglich sind, wie sie aussehen könnten und wer sie wie durchsetzt, das wurde mehrheitlich als ungelöste Probleme empfunden. Daß diese Haltung etwas mit dem Scheitern kommunistischer und sozialdemokratischer Strategien, aber auch mit dem veränderten Charakter antiimperialistischer Bewegungen zu tun hat, liegt auf der Hand.

Zweitens: Was das österreichische Sozialforum letztlich zu einem äußerst positives Ereignis machte, war der veränderte Zugang der Subjekte zur Artikulation ihrer Wünsche, Meinungen, Ängste und Widerständigkeiten. Dieser Satz erfordert eine genauere Erläuterung. [1] Offensichtlich existiert ein Zusammenhang zwischen dem Ausklingen des Fordismus und der Krise des etablierten parlamentarischen politischem System. Die bürgerliche Soziologie hat dieses Phänomen breit beschrieben. Die „Parteibindung“ sinkt, die Mitgliederzahlen der Parteien und Gewerkschaften sinken, die Wahlbeteiligung droht zumindest zu sinken. Zweitweise wurde das Schlagwort der „Politikverdrossenheit“ von Hand zu Hand weitergereicht.

Andererseits hatten offenbar Strukturen, die sich (vorerst) explizit außerhalb und teilweise gegen diese traditionelle Art der Politik entwickelten, regen Zulauf. Die einzelnen Wellen könne hier nur angedeutet werden. Die grün-alternative Bewegung terminierte letztlich in einer ganz traditionellen und professionellen Parlamentspartei. ATTAC scheint eine Zwischenstellung einzunehmen. Manches läßt sie als bürokratische NGO erscheinen, andererseits hat sie auch einen offenen Bewegungscharakter. Die Sozialforen jedoch basieren explizit auf der Ablehnung der Repräsentation und der Fixierung auf bestimmten Lösungen und politischen Forderungen.

Daß die Kritik der Repräsentation selten explizit formuliert wird, tut nichts zur Sache. Als Erfahrung ist sie präsent. Wahrscheinlich ist es sinnvoll, analog zum Begriff der repressiven Toleranz den Begriff der repressiven Demokratie zu bilden. Repressive Demokratie zeigt die Resultatlosigkeit und Bedeutungslosigkeit des politischen Engagements innerhalb korporatistischer, staatsintegrierter Strukturen an. Im traditionellen Partei- und Interessensvertretungsgefüge sind die Mitglieder schon lange zu Betreuungsfällen eines professionellen Apparats geworden, der von bezahlten und austauschbaren Profis am Laufen gehalten wird. [2] Die Erfahrung, daß die eigene authentische soziale Erfahrung umgebogen, instrumentalisiert, in Umfragetabellen totgegossen, beliebig interpretiert, verleugnet, in einer sinnverstellenden Sprache ausgedrückt, mißverstanden und notfalls ignoriert wird, diese Erfahrung ist es letztlich, die zu jenem Phänomen führen mußte, das sich unter anderem auch im österreichischen Sozialforum äußerte.

Ich vermute, daß so gut wie alle, die am österreichischen Sozialforum teilgenommen haben, bei der einen oder anderen Veranstaltung das Wort ergriffen haben und der Anteil jener, die einfach geschwiegen haben, ganz, ganz klein war. Ich behaupte zudem, daß dies ein ganz hervorragendes Kriterium für den Charakter einer Veranstaltung darstellt. [3] Nur wer spricht, kann gehört werden. Nur wer spricht, kann davon überzeugt werden, daß das eine oder andere Argument vielleicht doch nicht so toll ist. Und wer spricht und wer wirklich spricht, muß und will anderen zuhören. Die Stimmung und das Klima war so beschaffen, daß alle allen zugehört haben. Aber Stimmungen und ein Gesprächsklima entstehen nicht zufällig. Sie entsprangen dem tiefen Bedürfnis, selbst als sprechendes, sich artikulierendes Subjekt zu agieren und dies implizierte, die anderen als solche anzuerkennen. Diesem Sog konnte und wollte sich niemand entziehen.

Als Ort des Sprechens und Zuhörens konnte das österreichische Sozialforum von niemanden instrumentalisiert werden. Die große Anzahl der Veranstaltungen verhinderte auch, daß das Forum als Bühne für Promis und Selbstdarsteller fungieren konnte. Der einzige, ganz vage und nur angedeutete Versuch, das Sozialforum als Sprungbrett für ein repräsentatives Projekt zu benutzen, wurde mit der Debatte um die Perspektive der europäischen Linken angedeutet, die in einer gemeinsamen Kandidatur linker Gruppen und Parteien zu den Europawahlen ihren Ausdruck finden sollte. Aber schon während der Diskussion wurde klar, mit dem Sozialforum hat das Kandidaturprojekt so gut wie nichts zu tun und umgekehrt. Wie auch? Inhalte, Form und Bedingungen einer linken Liste für das Europaparlament können naturgemäß nur von den RepräsentantInnen der Organisationen ausgehandelt werden. [4]

Wohlwollende Kritik wurde in die Richtung geübt, das Sozialforum hätte zu wenig nach außen gewirkt. Es war nicht zufällig, daß die beiden Versuche, in die Öffentlichkeit hinein zu wirken, wenig Interesse und Begeisterung hervorrief. Die kurzfristige Blockade der Autobahn wurde als Pflichtübung abgespult und die Schlußerklärung des Sozialforums kaum wahrgenommen. Wie soll auch ein äußerst heterogenes Forum, in dem das Bewußtsein weit verbreitet ist, über offene Fragen und ungelöste Probleme zu kommunizieren, großartige Botschaften öffentlich kundtun? Die wichtigste „Botschaft“ war das Sozialforum selbst, sein Zustandekommen war das entscheidende Ereignis. Als singuläres Ereignis läßt sich das Sozialforum auch nicht auf Dauer stellen. Es war ein Ausdruck des Bedürfnisses, miteinander zu kommunizieren, ohne sich gegenseitig zu belehren oder zu missionieren. Ob das bereits geplante österreichische Sozialforum nächstes Jahr ebenfalls so positiv abläuft, ist zu hoffen – die grundrisse-Redaktion wird ihren Beitrag dazu leisten.