Der alte Mann und der Osten

„Mit einem schwachen Frankreich ist die Verständigung unmöglich, mit einem starken sehr schwer“ — wie schwer, konnte wohl auch jener kluge Publizist unsrer Tage nicht voraussehen, von dem dieser Satz stammt. Dürfte man von der Schwierigkeit der Verständigung mit Frankreich auf dessen Stärke schließen, wäre jedenfalls das Resultat wahrhaft ermutigend.

Große Aufgaben sind selten einfach und große Männer selten angenehm. Ihnen gegenüber objektiv zu bleiben, ist schwierig, und de Gaulle gegenüber scheint es nahezu unmöglich. Er produziert Aufregung, Empörung, Hysterie, und das sind selten gute Ratgeber.

Soweit man die so beschaffene Reaktion auf de Gaulles brutales Vorgehen in Brüssel überhaupt als Kritik bezeichnen kann, scheint sie hiebei häufig von der Prämisse auszugehen, daß der schwierige Mann nicht nur nationalistisch, arrogant und antiquiert sei, sondern auch dumm und weltfremd.

Man vergißt, wie oft das seine Freunde wie Feinde schon angenommen und wie oft sie sich damit geirrt haben. In Casablanca hielt man seinen Widerstand gegen Roosevelt für phantastischen Starrsinn — wer von den beiden erscheint heute als Phantast und Illusionist? Im vergangenen Sommer verhinderte er, arrogant und starrsinnig, Verhandlungen über Berlin — wer könnte heute, nach Kuba, wünschen, daß sie damals hätten stattfinden sollen? De Gaulle hat nie geglaubt, daß man das Rad der Geschichte nicht festhalten könne. Und in der Tat besteht oft gerade darin die staatsmännische Größe.

Als er die Konferenz von Jalta ignorierte, weil „Europa“, nämlich Frankreich, nämlich de Gaulle, nicht vertreten war, schien dies damals genauso unrealistisch und wenig durch die konkreten Machtverhältnisse gedeckt wie heute seine brüske Ablehnung der Konferenz von Nassau. Der Kette von Präzedenzen ließen sich so viele weitere anfügen, daß man zu dem Trugschluß gelangen könnte, de Gaulle habe und werde immer recht behalten, und zwar mit desto größerer Wahrscheinlichkeit, auf je unwahrscheinlichere Art er mit den Meinungen und Realitäten des Tages in Widerspruch gerate.

Aber davon kann keine Rede sein. De Gaulle hat sich zumindest so oft geirrt, wie er recht behalten hat. Man denke an seine ursprüngliche Absicht, Deutschland — gemäß dem traditionellen Ziel der französischen Rechten — in seine angeblichen historischen Bestandteile aufzulösen; man denke an seine fehlgeschlagenen Kolonialabenteuer während des Krieges; man denke an seine gründliche Fehleinschätzung der Sowjetunion und ihrer Absichten nach dem Kriege. Ein gütiges Geschick hat Frankreich davor bewahrt, für de Gaulles falsche Entscheidungen ebensoviel bezahlen zu müssen, wie es für seine richtigen einkassieren durfte.

Die Liquidation des Algerien-Krieges und die Allianz mit Deutschland sind so wesentliche Leistungen de Gaulles, daß man später einmal finden mag, sie allein hätten der westlichen Verteidigung und der europäischen Integration größeren Nutzen gestiftet, als aus sämtlichen de Gaulleschen Erklärungen und Aktionen gegen die Integration Schaden erwachsen ist. Vielleicht wird man einmal die Parallele mit Bismarck ziehen, welcher für die deutsche Einigung ebensowenig Verständnis hatte und ebensoviel für sie tat wie de Gaulle für die europäische Einigung (womit freilich weder die beiden Ziele auf die gleiche Stufe gestellt seien noch der Vergleich bis zur Parallele zwischen dem damaligen Ausschluß Österreichs von Deutschland und dem heutigen Ausschluß Englands von Europa strapaziert werden möge).

Nicht blinder als die Briten

Die Quelle für de Gaulles Fehleinschätzungen ist seine Blindheit gegenüber jeglicher Ideologie. Er sieht nicht, daß der Nationalismus heillos kompromittiert ist. Er versteht nicht, daß an dessen Stelle nicht etwa ein banaler, gleichmacherischer Internationalismus getreten ist — in welchem Fall sein böses Wort „nation integrée, c’est-à-dire effacée“ guten Sinn hätte — sondern der feste Glaube an neue supranationale Einheiten, die den Verzicht auf Souveränität als schöpferischen Akt erfordern. Die Nationen werden solcherart nicht ausgelöscht, sondern von Aufgaben entlastet, die sie selbständig nicht länger leisten können. Größere Gemeinschaften, wo sie nötig, kleinere, wo sie möglich sind im Grunde also ein gesunder Föderalismus.

Die Position der Engländer ist mit de Gaulles Beharren auf der überholten Souveränität eigentlich identisch. Nur sind Macmillan und seine Mitarbeiter ihrer Nation voraus, während de Gaulle und seine Mitarbeiter hinter ihrer Nation zurückgeblieben sind. Auf diesem Gebiet kann es auf absehbare Zeit in England nur schlechter, in Frankreich nur besser werden. Es ist äußerst zweifelhaft, ob eine Labour-Regierung alle Zugeständnisse Macmillans gegenüber der EWG honoriert hätte; in Frankreich jedoch ist, außer einer „Volksfront“, kein Nachfolge-Regime denkbar, das nicht bereit wäre, weiter zu gehen als de Gaulle.

Durch seine Ideologieblindheit überschätzt de Gaulle die Gegensätze zwischen Moskau und Peking sowie die Bereitschaft Moskaus, sich aus diesem Grund in Europa oder mit Europa zu arrangieren. Es fehlt nicht an Beobachtern, zumal in London und Washington, die solche Spekulationen als eigentliche Ursache für de Gaulles Handlungsweise ansehen und seine kryptische Formulierung von einem „Rußland bis zum Ural“ als Beweis dafür gelten lassen. In der Tat muß jeder, der nur geographische, historische und andere „nationale“ Faktoren in sein Kalkül einsetzt, die zentrifugalen Kräfte zwischen Rußland und China überschätzen.

Anderseits haben viele Experten für kommunistische Ideologie, insbesondere solche, die ihr früher selbst anhingen, die Gegensätze zwischen Moskau und Peking gewaltig unterschätzt. Noch vor wenigen Jahren hätte kaum einer von ihnen jene Distanz zwischen den beiden kommunistischen Kapitalen für möglich gehalten, die unterdessen entstanden ist — allerdings wohl wiederum unter Mitwirkung der Ideologie, die man gewiß nicht nur für den phraseologischen Überbau nationalpolitischer Tendenzen halten darf (zumindest nicht in den Köpfen der kommunistischen Machthaber).

Wer den baldigen Bruch zwischen Moskau und Peking erwartet oder auch nur die unmittelbare Nutzbarkeit der Differenzen zwischen den beiden annimmt, der unterschätzt die Macht der Ideologie. Wer glaubt, daß solche Gegensätze durch die Macht der gemeinsamen Ideologie dauerhaft aus der Welt geschafft werden können, unterschätzt wiederum die Macht der menschlichen Natur, die auch der Kommunismus nicht auslöschen kann.

Entscheidend ist jedoch nicht, welche Deutung man den weltpolitischen Verhältnissen gibt, sondern welche Konsequenzen man daraus zieht. Es fehlt jeder Beweis dafür, daß de Gaulle seine Spekulation über den sowjetisch-chinesischen Konflikt zur grundlegenden Voraussetzung seiner Politik erhoben hätte und etwa im Vertrauen darauf jetzt schon außenpolitische Sünden beginge. Im Gegenteil. Anders als manche seiner Kritiker, hat er niemals der Nachgiebigkeit gegenüber dem Kommunismus das Wort geredet und sich Illusionen über die solcherart zu erzielende sowjetische Verhandlungsbereitschaft hingegeben.

Illusionen, daß der chinesisch-russische Gegensatz samt irgendwelchen „inneren Entwicklungen“ der sowjetischen Gesellschaft die russische Führung „zur Vernunft“ bringen werde, finden sich in ganz anderen Köpfen als dem de Gaulles: dort nämlich, wo man den Kommunisten immer wieder unterstellt, sie müßten im Grunde für vernünftig halten, was man selber dafür hält. Darin hat man sich schon beim Nationalsozialismus, einer ungleich weniger explosiven und weniger ernstzunehmenden Ideologie, gründlich getäuscht — wie es den Anschein hat, ohne daraus zu lernen.

Unzweifelhaft ist die russische Politik lange Zeit von der Voraussetzung ausgegangen, daß de Gaulle für sie nützlich sei, weil er die Engländer vom europäischen Kontinent fernhalte und zu guter Letzt auch die Amerikaner von dort vertreiben werde. Im Zeichen dieser Politik, die insbesondere vom sowjetischen Botschafter in Paris, Winogradow, vertreten wurde, mutete man den französischen Kommunisten lange Zeit hindurch fast die gleichen Gesinnungsopfer zu wie seinerzeit den deutschen in den Tagen des sowjetischen Zusammenspiels mit Hitler. Man schonte nicht nur de Gaulles Algerienpolitik, obwohl sie den Kommunisten einen nützlichen Unruheherd in Afrika und große agitatorische Möglichkeiten in Frankreich entzog, sondern man ließ auch die französische Atompolitik in auffallender Weise unbelästigt. Dabei blieb man sogar, nachdem Chruschtschew bei seinem Besuch in Frankreich zum Schluß gekommen sein mußte, daß seine ursprüngliche Absicht, die „Erbfeindschaft“ zwischen Frankreich und Deutschland wieder aufleben zu lassen, eine bloße Illusion war.

Europas Barometer hängt in Moskau

Es wäre logisch gewesen, wenn die sowjetische Politik ihre Tendenz, de Gaulle zu schonen, in dem Maß verstärkt hätte, in dem sich dessen wirklich beträchtlicher „nuisance value“ im Rahmen des westlichen Bündnisses immer deutlicher herausstellte. Das Gegenteil war der Fall. In Umkehrung der bisherigen Linie wandte sich die russische Propaganda immer deutlicher gegen de Gaulle. Sie erreichte ihren lärmenden Höhepunkt zur Zeit des Vertragsabschlusses zwischen Deutschland und Frankreich, welcher zugleich, nach Meinung der konsequentesten „Europäer“, den Höhepunkt der de Gaulle’schen Spaltungstendenz im westlichen Bündnis bezeichnete und somit der sowjetischen Politik eigentlich hätte willkommen sein müssen.

Die russische Einschätzung der Politik de Gaulles scheint sich also gewandelt zu haben. Man dürfte in Moskau herausgefunden haben, daß jenes Europa, das de Gaulle an die Stelle des „amerikanischen“ setzen will, den russischen Interessen durchaus nicht förderlich, nämlich kein machtpolitisches oder militärisches Vakuum wäre. Es würde vor allem dann gelten, wenn man in Moskau die eigene Propaganda ernst nähme, daß de Gaulles Politik eine atomare Bewaffnung der deutschen Bundeswehr zum Ziel habe. Auffallenderweise ist hingegen die „multilaterale“ Atompolitik der USA, die doch zu demselben Ziel führen müßte, von der sowjetischen Propaganda bisher nicht angegriffen worden.

Das spricht dafür, daß man in Moskau entweder den bilateralen Ausgleich mit Amerika auch im europäischen Bereich für billiger hält als eine Konfliktsituation nach kubanischem Muster, oder aber, daß man zwar die Europa-Politik de Gaulles ernstnimmt, nicht aber die Europa-Politik Kennedys.

In diesem Fall wären die Russen zu der Überzeugung gelangt, daß de Gaulles Europa-Politik den Abzug der Amerikaner weder zum Ziel hat noch zur Folge haben wird. Wogegen die neue „multilaterale“ Politik Kennedys als erstes den unmittelbaren Vorteil des Abbaus der türkischen und italienischen Raketenbasen mit sich bringt.

Die russische Politik und Propaganda bieten keine Anhaltspunkte dafür, daß man in Moskau den Ausschluß Englands für eine bedeutsame Schwächung der EWG hielte — andernfalls hätte man diesen Ausschluß gewiß lebhaft begrüßt. Was das kurzfristige Ausbleiben russischer Kritik an de Gaulle nach dem Bruch in Brüssel betrifft, so war es zumindest unlogisch, darin ein Anzeichen des geheimen Zusammenspiels zwischen Paris und Moskau zu sehen, wenn man anderseits einfach ignorierte, daß auch an den „multinationalen“ Plänen der Amerikaner bisher keine russische Kritik geübt wurde.

Daß de Gaulle unmittelbar nach seinem Veto gegen England — das man manchenorts mit einem Zerschlagen der EWG gleichsetzen wollte — sich Rußland zuwenden werde, war eine Konstruktion, die ihren speziellen Zweck, in Deutschland Angst zu verbreiten und dort den Gegnern des deutsch-französischen Vertrages Hilfsdienste zu leisten, durchaus nicht erfüllte, sondern rasch zusammenbrach. So rasch, daß der logische Widerspruch gar nicht recht sichtbar wurde, der darin lag, daß de Gaulle oder gar Chruschtschew gerade den Abschluß eines deutsch-französischen Vertrages als den geeigneten Zeitpunkt für eine russisch-französische Annäherung erachtet haben sollten.

Desgleichen blieb es vom Standpunkt der Logik unerfindlich, wie man gleichzeitig behaupten konnte, de Gaulle wolle sich durch den Vertrag mit Deutschland nur ein „Glacis“ schaffen — also doch wohl gegen Rußland, und anderseits wolle er sich darauf einrichten, Rußland eine Art Disengagement im Sinne Rapackis anzubieten.

Es lassen sich keine Argumente dafür finden, daß der Ausschluß Englands von der EWG zur Folge haben müßte, daß de Gaulle nun die Annäherung an Rußland betriebe, und zwar mittels Anerkennung der Teilung Deutschlands, mittels atomarem Disengagement und mittels irgendwelcher Kompromisse bezüglich Berlin. In allen diesen Punkten war die englische Politik beider Parteien wesentlich kompromißbereiter als die Politik de Gaulles, und dies ist so geblieben.

Das Verhältnis Englands zu Deutschland, dem Feind von gestern und Bundesgenossen von heute, wäre zweifellos eine Probe aufs Exempel für die Ernsthaftigkeit des englischen Willens zur europäischen Einigung — und gerade dieses Verhältnis läßt, nach Macmillans eigenen Worten im Unterhaus, so manches zu wünschen übrig. Hingegen hat de Gaulle zwar klar gemacht, daß sein deutscher Bundesgenosse mit keiner Stellungnahme gegen die Oder-Neiße-Linie rechnen könne, sonst aber mit Solidarität bezüglich aller vitalen Interessen, insbesondere in Berlin und in der Frage der Wiedervereinigung. De Gaulle ist davon überzeugt, und er hat diese Überzeugung zur Grundlage seiner Politik gemacht, daß man Deutschland nur auf diese Weise das Gefühl geben könne, in der westlichen Allianz fest und gleichberechtigt verankert zu sein, und daß man nur so die Sicherheit erhalte, die Deutschen würden keinen „Alleingang“ nach Moskau unternehmen.