Der blutige Laie

Panische Systeme

Der Austausch des Personals im Weißen Haus am 20. Jänner 1981 hat wenigstens symbolische Bedeutung. Wenig wird geändert, weil sich schon zuviel geändert hat. Was steckt hinter dem neokonservativen Trend? Nicht nur die Wirtschaftskrise. Der Krisenkatalog der siebziger Jahre — Energie, Arbeitslosigkeit, Aufrüstung — bestärkt die Verzweiflung an der Politik überhaupt, den Zweifel, das eigene Schicksal gesellschaftlich bestimmen zu können. Politik ist unseriös geworden. Niemand glaubt ernsthaft mehr an entscheidende Unterschiede zwischen den Gesellschaftsordnungen, von denen sich eine nach der anderen als panisches System entpuppt. Wer hoffte, vom Boden abzuheben, fühlt jetzt, daß ihm der Boden unter den Füßen weggezogen wird.

Zusammen mit Jimmy Carter versinkt die Philosophie des Trilateralismus spurlos im Lethe — die Vision einer Weltgesellschaft, die sich „interdependent‘‘ (also harmonisch) in eine friedliche Zukunft bewegt. Durch Rohstoffe, Warenströme, Kredite, transnationale Konzerne zusammengeschmiedet, sinkt am Ende des Jahrhunderts die Menschheit in den finsteren Naturzustand von Raub, Überfall, Erpressung zurück. Was zählt, ist die rauhe Sprache der Tatsachen. Keine Utopien mehr, sondern die Politik der engen Horizonte, eine Strategie der Sackgassen.

Fachleute sagen für die kommenden Jahre den militärischen Einsatz von Atomwaffen voraus. Reagan ist der Mann der Stunde. Der Held einer Zeit, in der über ruinierten Hoffnungen melancholisch der Zeitgeist brütet. Ein Vokabular, das an die Stammesfehden der Steinzeit erinnert (Die Perser seien „Barbaren“, sagt Reagan), paßt besser zu den Realitäten als die Ideale des Vorgängers, der zuletzt in der Carter-Direktive 59 den präventiven Atomschlag vorbereitet hat.

Überhaupt kann Reagan die Politik Carters kontinuierlich fortsetzen. Derselbe US-Präsident, der anfangs die Diktatoren Respekt vor den Menschenrechten lehren wollte, beschloß sein letztes Jahr im Amt mit den Staatsstreichen in Bolivien und in der Türkei sowie mit dem Blutbad unter den Aufständischen in Südkorea. Dieselbe Regierung, die einmal eine internationale Abrüstung geplant hatte, schickte ein Kommando mit Hubschraubern in die persische Wüste und eine gigantische Kriegsflotte zum Golf. Kriegstänze erschallen aus jeder Ecke der Erde. Kein Fleckchen, das urplötzlich nicht „Krisenherd“ werden könnte.

Einhellig jammert man, die Propaganda der Menschenrechte habe dem Schah und Somoza geschadet, Breschnew und Castro genützt. Die offizielle Sprachregelung unter Reagan lautet, konservative Autokraten seien immer noch besser als marxistische Machthaber. Der reibungslose Fluß der Geschäfte — Waffen, Drogen, Reaktoren — ist wichtiger als die Würde des Individuums, die höchstens ein Manko in der Devisenbilanz bedeutet.

Der Bankier Rockefeller, übrigens der Gründer des „Trilateralismus“, verlangte in Lateinamerika vor einem Auditorium von Geschäftsleuten, Washington müsse die Welt so nehmen, wie sie eben ist: nämlich blutrünstig. Kein Gedanke daran, daß die USA dafür auch Verantwortung haben könnten. Eine Diplomatin Reagans bemerkte kühn, gewisse Länder seien eben unreif für die Demokratie. Pinochet verhalte sich zu Castro wie Wilhelm II. zu Hitler. Die „freie Welt“ (eine amerikanische Bezeichnung für die amerikanische Hegemonie) deklariert sich als Folterzelle.

Die Herrenrasse

Das ist ein Novum. Noch nie in der Geschichte hat eine amerikanische Regierung so freimütig erklärt, sie lege keinen Wert darauf, die bürgerliche Demokratie in fremde Länder zu verpflanzen. Bisher wurden exotische Despoten im Dienst der Hegemonie als bedauerliche Sonderfälle bagatellisiert. In zwei Weltkriegen intervenierten die USA mit der Parole, die Welt für die Demokratie zu bewahren. Wilsons „14 Punkte“ im Jahr 1918, Roosevelts „Atlantik-Charta“ im Jahr 1941 — zwei historische Augenblicke, in denen die imperiale Macht, deren Eingriff den Krieg entschied, die klassischen Gedanken der Revolutionäre von 1789 zitierte.

Mit der Deklaration der Menschenrechte hat Carter nach dem verlorenen Krieg in Vietnam und Kambodscha versucht, noch einmal die amerikanische Politik zur obersten moralischen Instanz zu erheben. Der Weltgendarm trat als Friedensrichter auf. Auf die Dauer kommt kein Imperium ohne den Anspruch aus, eine historische Mission für die Menschheit zu erfüllen. Der Boykott der Moskauer Olympiade, einer der vielen Fehlschläge Carters, wurde von der Absicht getragen, die russische Invasion Afghanistans moralisch zu bestrafen. Die Zeiten sind vorbei, jetzt plaudert man im Slang der Herrenrasse.

Reagans Garnitur denkt anscheinend in einem aristokratischen Begriff von Freiheit, der bedenkenlos Sklaven und Untermenschen voraussetzt. Unter Freiheit versteht man nunmehr Profit, Lohnarbeit und militärische Macht. Oder anders ausgedrückt: Kapital, Ausbeutung und die Angst vor der Atombombe. Jene Diktatoren, die Carters Politik der Menschenrechte überlebt haben, sind Schoßkinder des Internationalen Währungsfonds, der die halbe Welt unter das Joch des Monetarismus spannt. Reagan kontra Carter: das ist der Gegensatz zwischen „Fleischfressern“ und „Pflanzenfressern“, zwischen der realistischen (brutalen) und der idealistischen (humanen) Kehrseite der kapitalistischen Medaille.

Von der „schweigenden Mehrheit“ Nixons im Jahr 1968 unterscheidet sich die „moralische Mehrheit“ Reagans zwölf Jahre später darin, daß sie dem Widerstand der Schwarzen, der Kriegsgegner und der neuen Linken keine Alternative entgegenstellt, sondern naiv und selbstsicher in sich selbst ruht. Ein unbelehrbares Gewissen ist ihr bestes Ruhekissen. Man vergleiche Kissinger mit Alexander Haig, den korrumpierten Intellektuellen mit einem stupiden Karrieristen der Ochsentour. Ungebrochen lebt das erzkonservative Credo auf, wie es Sinclair Lewis 1920 in seinem Roman Main Street verspottet hat:

Die Republikanische Partei, die Grand Old Party Blaines und McKinleys, ist das Werkzeug Gottes und der Baptistenkirche für zeitliche Angelegenheiten. Alle Sozialisten gehören an den Galgen. Alle, die im Jahr mehr als zehntausend oder weniger als achthundert Dollar verdienen, sind schlechte Menschen. Die Europäer sind noch schlechter ... Jeder, der die Bankiers und die Große Alte Republikanische Partei nicht liebt, ist ein Anarchist.

Darstellen ist alles

Den amerikanischen Wahlkampf des Jahres 1980 gewann bekanntlich der bessere Schauspieler. Ein geübter Politiker, der absolut unpolitisch wirkt. Ein Triumph der Medien, obwohl ihn die Journalisten ablehnten. Reagan kann nur mit einer Amtszeit rechnen und gibt seine begrenzten Fähigkeiten gern zu. Er spielt den blutigen Laien, unter dessen lockerem Vorsitz mausgraue Profis in Bürokratie und Kongreß ganze Arbeit leisten.

Ein Symptom war die Mission des Senators Percy nach Moskau, wo im Herbst 1980 der Parlamentarier so aufmerksam aufgenommen wurde wie früher nur ein Kissinger. Nixon hatte seinerzeit den kaiserlichen Stil der „imperial presidency“ geschaffen, die mit Watergate endete. Mit Reagan kündigt sich die Entwicklung einer parlamentarischen Regierungsweise in den USA an, die das Staatsoberhaupt mehr und mehr auf verantwortungslose Repräsentation beschränken würde.

Sorgfältig pflegte der Kandidat den Nimbus eines Ignoranten mit gezielten demagogischen Ausfällen, der nicht einmal genau weiß, wo Berlin liegt. Den Amerikanern hängt Berlin und der Rest der Welt ohnehin beim Hals heraus. Eben jene Absurditäten, über die sich die Profis entsetzen, haben Reagan beliebt gemacht. Er drückt geschickt die Summe der Enttäuschungen, der narzißtischen Kränkungen einer 200-Millionen-Nation aus, die auf die Undankbarkeit der Verbündeten und die Revolten der Dritten Welt mit chauvinistischen Sprüchen reagiert. Ein Chauvi ist Reagan jedenfalls: er verteidigte den Vietnamkrieg und verdammte die Frauenbewegung (folgerichtig erhielt er mehr männliche als weibliche Stimmen).

In seinem Munde klingt die Kriegsdrohung wie die Ansage eines Rodeo. Sein lässiges „here you go“ sicherte ihm den Erfolg in der TV-Debatte, wo Jimmy Carter als Besserwisser versagte. Ein ähnliches Schauspiel wie im westdeutschen Wahlkampf das Schattenboxen zwischen dem zähnebleckenden Lächler Schmidt und dem verbissenen Strauß, der die Wahl verlor, weil er Politik ernst nimmt. In gewisser Hinsicht erscheint Reagan antiautoritär: ein alter Amateur, keine Autorität. Bei den Wählern schmeichelte er sich ein, weil er so gar nichts von Politik versteht.

Der Gewählte überraschte die Journalisten, indem er sich desinteressiert an der Aufstellung seines Kabinetts erwies. Es handelt sich dabei nur um den Exekutivausschuß der herrschenden Klasse, um Routiniers, die das politische Geschäft wieder in die ausgefahrenen Geleise zwingen möchten. Typisch ist der Lebenslauf von George Bush. Um 1970 ging er in einem Wahlkampf um einen Senatssitz in Texas unter: der Kandidat des Öl-Geldes verlor gegen einen Rivalen, der weitaus weniger Kapital hinter sich hatte. Später wurde er Nixons Handlanger bei der UNO, Chef des CIA, Diplomat in Peking. Jetzt dient er als Vize eines Siebzigjährigen.

Der Dritte Weltkrieg

Die neue Regierung in Washington, die eine satte Mehrheit im Senat besitzt, bietet den erfrischenden Anblick einer Galerie von Totenschädeln. Außenminister wird ein General mit Herzschrittmacher, Veteran von Vietnam und Watergate, der es unlängst vor dem Kongreß ausgesprochen hat: das höchste Gut könne sicherlich nicht der Weltfrieden sein. Man müsse auch den Krieg riskieren. Der Chef des CIA führt den Ministertitel und spornt den Geheimdienst an, seine Schuldgefühle abzuwerfen und wieder im alten Stil „Resultate“ zu erbringen.

Trotzdem ist es aus der Mode gekommen, den amerikanischen Imperialismus anzuklagen. Höchstens Khomeiny kann die USA noch einen „Satan“ nennen. Innerhalb der neuen Linken konzentrieren sich die Maoisten seit langem auf die andere Supermacht. Das bedeutet allerdings nicht ein besseres, sondern nur ein verringertes Prestige.

Von der sowjetischen Kriegsmaschinerie, die im Süden Afghanistan überwältigt, im Westen Polen einschüchtert, einmal abgesehen — auch kleinere Staaten gebärden sich heutzutage flott imperialistisch. Der militär-industrielle Komplex dehnt sich rund um den Globus aus. Das Pentagon ist lediglich eine seiner vielen Zentralen. Indien rüstet genauso auf wie Chile. Ein Tumor, der anscheinend nicht mehr operiert werden kann. Darin liegt Carters universale Tragödie.

International ist die Rüstungsindustrie zur lebenswichtigen — und immer lebensgefährlicheren — Branche geworden. Aus dem Zorn über die iranische Revolution sprach die Verbitterung geprellter Waffenhändler. Jetzt können sie wieder verdienen. Und weil man den Krieg vorbereitet, wird er auch geführt. Frankreich unterhält ein Expeditionskorps in Zentralafrika. Libyen annektiert den Tschad. Tanzania erobert Uganda, der Krieg zwischen Somalia und Athiopien geht weiter. Vietnam marschierte in Kambodscha ein, China überfiel Vietnam — drei kommunistische Regierungen führten die Welt für eine Sekunde an den Rand der Apokalypse.

Am Ölgolf liefern Irak und Iran einander ungestört Schlachten, als ob es sich um ein Ausscheidungsturnier der Fußball-WM handeln würde. Selbst österreichische Panzerexporte (von denen größerer Industriestaaten ganz zu schweigen) mischen in fernen Kriegen und Bürgerkriegen mit. „Interdependenz“, das Schlagwort der Progressiven, hat heute fürchterliche Konsequenzen.

Die Verflechtung des Welthandels bedeutet einen engen Konnex der Krisen und Kriege, wo jeder mit seinen Ellbogen um sich stößt. Kriegsgefahr bedeutet Reklame für die Rüstungsindustrie, die daraus Kapital schlägt. Polen und der Krieg am Golf: die Rüstungsindustrie schlägt eine Brücke zwischen beiden. Im Winter 1980 schickte Carter, nur noch Präsident auf Zeit, die fliegenden Radarstationen vom Typ AWAC nach Mitteleuropa und auf die arabische Halbinsel, um dieses unverkäufliche Flugzeug durch kriegerische Demonstrationen den widerstrebenden Kunden aufzudrängen.

Killersatelliten

Was uns blüht, ist kaum der Kreuzzug gegen den Kommunismus. John Foster Dulles wird schwerlich aus dem Grabe auferstehen. Reagans Bluff mit dem Kalten Krieg, sein Appell an die „nationale Willenskraft“, die sich in Killersatelliten manifestieren soll, bedeutet eine Fortsetzung der Entspannungspolitik mit anderen Mitteln — und anderen Zwecken! Moskau und Washington haben sehr ähnliche Probleme: die Interessen der Zentralmacht kollidieren immer öfter mit denen der Vasallen. In der Ära der Entspannungspolitik haben sich die Blöcke aufgeweicht. Sentimentale Treueschwüre und grausame Entfremdungen wechseln einander ab. Der direkte Draht zwischen Kreml und Weißem Haus ist dagegen vergleichsweise unkompliziert.

Die beiden Hegemonien, nach 1945 aus der Kriegsbeute eilig zusammengeleimt, neuerdings im Begriff, auseinanderzufallen, halten lediglich in der Konfrontation zusammen. Vor dem Abgrund der Katastrophe können Amerikaner und Russen unbeschwert miteinander verhandeln: die Entspannungspolitik hat 1962 mit der Seeblockade Kubas angefangen. 1980 sind der Danziger Generalstreik und die polnischen Umwälzungen im passenden Moment gekommen. Denn der sowjetische Aufmarsch rund um Polen drückt nicht nur auf die Errungenschaften in Warschau, sondern auch auf die westdeutsche Ostpolitik, die im Fall des Falles vor dem Nichts stünde.

Jetzt weiß die BRD, daß sie die Nabeilschnur zum großen Bruder auf keinen Fall durchschneiden darf. Helmut Schmidt, der auf Carter rücksichtslos herumhackte, wird sich gegenüber dem Nachfolger bessere Manieren zulegen. Washington und Moskau entdecken jetzt, wie eng sie zur Bewahrung ihrer Hegemonien aufeinander angewiesen sind. Der Lahme stützt den Krüppel, der Taube führt den Blinden. Die Angst vor der internationalen Anarchie schafft Gemeinsamkeiten. Ein Dritter stört da: China ist jetzt, wie die Gruppendynamiker sagen, der „unglückliche Dritte“.

Von langer Hand wurde das eingefädelt. Im Wahlkampf verlangten die Republikaner, die diplomatischen Beziehungen mit dem Regime auf Taiwan zu erneuern, das immer noch Repräsentant des richtigen China sei. Kissingers Lebenswerk, die Allianz mit Peking, schien im Nu umgeblasen.

Weltdorf Peking

Eine Konzession an die Far Right der Republikanischen Partei? Einer jener sagenhaften „Schnitzer“, mit denen sich Cowboy Reagan in den Augen der Experten unsterblich blamierte? Aber nein, es handelt sich um einen subtilen strategischen Zug, der ein durchdachtes Programm verrät. Reagans Manöver um die Anerkennung Taiwans, auf den ersten Blick sinnlos, muß der sowjetischen Diplomatie eine stille und tiefe Genugtuung bereitet haben. Nach der Wahl wurde Senator Percy, der Sendbote des neuen Präsidenten, von den Russen in allen Ehren empfangen.

Die „chinesische Karte“, auf die ein Strauß in. der BRD vermessene Hoffnungen setzt, ist in Wahrheit die große Null der Weltpolitik. Das Dreieck Washington-Peking-Moskau, die geometrische Figur des Trilateralismus, stellt sich als eine Fehlkonstruktion heraus. Mit dem seltsamen Feldzug gegen Vietnam Anfang 1979 haben die Chinesen nichts erreicht, außer für einen dramatischen Augenblick Leonid Breschnew zum Herrn über Weltkrieg und Weltfrieden zu erheben. Ein Jahr später konnte die sowjetische Armee in Afghanistan eindringen. Was passierte im benachbarten China? Peking richtete martialische Appelle an die NATO, sie solle weiter aufrüsten.

Carter machte mit den Nachfolgern Maos eben jene bitteren Erfahrungen, die vor zwei Jahrzehnten Chruschtschow mit dem großen Steuermann gesammelt hatte: daß dieser Verbündete zwar laute Töne spuckt (1960: „Die Amerikaner sind Papiertiger“), aber in der Stunde der Not seine eigenen Wege geht. Überdies verfügt China, das einst das „Weltdorf“ zum Sturm auf die Metropolen aufgerufen hat, derzeit kaum über nennenswerten Einfluß in der Dritten und Vierten Welt.

Reagan, dessen Rüstungsprogramm die Herzenswünsche Pekings erfüllt, scheint China aus dem Konzert der Großmächte hinauszuwerfen. Japan und die Bundesrepublik, die zwei größten Konkurrenten der amerikanischen Volkswirtschaft, sollen durch forçierte Aufrüstung ökonomisch lahmgelegt werden. In der Causa Polen verfolgen die USA und die Sowjetunion die gleiche Absicht, eine Ausdehnung der westdeutschen Einflußzone nach Osteuropa zu stoppen. Das schon oft angekündigte Rendezvous Schmidts mit Honecker fällt immer wieder ins Wasser. Auch sonst wären die beiden Imperien durchaus in der Lage, ihre Fronten neu zu definieren.

Sie könnten ihre Streitpunkte durch gerechten Tausch befriedigen. Unter der Regierung Carter marschierten amerikanische Kriegsschiffe am Golf auf, während Nicaragua und El Salvador verschont blieben. Leicht möglich, daß unter der Regierung Reagan Persien preisgegeben, aber Nicaragua für die Hegemonie zurückerobert wird. In jedem Fall dämpft die Erpressung mit dem Atomkrieg innere Unzufriedenheit und gesellschaftliche Konflikte. Politik ist zu schwierig geworden. Naheliegend, sie auf ein simples Nullsummenspiel zu reduzieren, auf den tödlichen Blick ins Weiße des Auges des Feindes.