Die Gesinnungspolizei demokratischer Herrschaft
Rezension zu: René Bohnstingl/Linda Lilith Obermayr/Karl Reitter: Corona als gesellschaftliches Verhältnis. Brüche und Umwälzungen im kapitalistischen Herrschaftssystem, Kassel 2023.
Mit ihrem Gemeinschaftswerk Corona als gesellschaftliches Verhältnis. Brüche und Umwälzungen im kapitalistischen Herrschaftssystem ist dem Autorentrio René Bohnstingl, Linda Lilith Obermayr und Karl Reitter ein großer Wurf geglückt. Das Buch stellt die bisher kohärenteste und ausführlichste materialistische Analyse der autoritären Seuchenpolitik im Besonderen und der gegenwärtigen Transformationen kapitalistischer Herrschaft im Allgemeinen da. ‚Corona als gesellschaftliches Verhältnis‘ zu begreifen, bedeutet nichts anderes, als die „Wurzeln“ (17) der Pandemiepolitik in den gesellschaftlichen Umbrüchen der jüngsten Vergangenheit und Gegenwart zu suchen. Die Coronapandemie war in der Tat weder ein „singuläres Ereignis, das wie ein Komet unversehens und punktuell von einem jenseitigen Außen in die Welt einschlägt“ (17) noch eine „rein medizinische Krise“ (18). Vielmehr ist es so, „dass zwischen dem Schutz der allgemeinen Gesundheit und den staatlichen Maßnahmen überhaupt kein Zusammenhang besteht.“ (20 f.).
Um die Coronapandemie als gesellschaftliches „Gewordenes“ (17), als Ausdruck der ‚Umwälzungen im kapitalistischen Herrschaftssystem‘, ausweisen und begreifen zu können, gehen die Autoren im ersten, von drei langen Abschnitten der Neuorientierung von Herrschaft (23-148) nach. Ausgehend von der allgemeineren Analyse der „Verwissenschaftlichung von Herrschaft“ (23), die (a) ein Produkt der „neoliberalen Umwälzungen der Ökonomie“ (26) und (b) vor allem in der ubiquitären „Ideologie- und Beraterindustrie institutionalisiert“ (27) ist, die (c) die „Illusion der Überparteilichkeit und Objektivität“ (26) produziert, zeigen die Autoren wie diese soziale Spezifik des ‚Wissenskapitalismus‘ den Corona-Diskurs prägte und formierte: über ein – personell und finanziell zumeist verquicktes – Netz von Medien, Think Tanks und staatlicher Propaganda, das die Diskurshoheit herstellte, u.a. mit massiv einseitiger Berichterstattung, Denunziation, machtgestützter Kategorisierung von Wissenschaft und Scharlatanerie sowie der Gleichsetzung von Regierungskurs und objektiver Wahrheit. Liest man die informativen Ausführungen (vgl. 66-89), die en Detail der Verflechtung von Pharmaindustrie, Big Data, kommerziellen Medien, Beraterindustrie, Stiftungs(un)wesen, transnationalen Organisationen und Nationalstaaten nachgehen, erhält die ubiquitäre Denunziation von empirischer Aufdeckung dieser Zusammenhänge als Verschwörungstheorie einiges an (negativer) Plausibilität. Die affirmative Kritik der Verschwörungstheorien, die nicht mehr die kapitalistische Vergesellschaftung als strukturell antisemitisch kritisiert, sondern jede Kritik an dieser selbst als strukturellen Antisemitismus denunziert, erweist sich nicht nur als ideologische Allzweckwaffe gegen jede Kritik, die mehr als kosmetisch ist. Sie dient scheinbar auch als wohlbegründete Abwehr des Naheliegenden: dass man ja nicht den naheliegenden Eindruck bekommen könnte, es tatsächlich mit einem ausgeprägten Racket-Filz zu tun zu haben, der kein Interesse daran hat, dass er von einer kritischen Öffentlichkeit überhaupt nur genauer wahrgenommen wird. Es ist den Autoren hoch anzurechnen, sich aufklärerisch in die Niederungen der diesbezüglichen Empirie begeben zu haben, die bei den einen zu verkürzter Kapitalismuskritik und Verschwörungsideologien führen, während die anderen – von den Demokratie-Ideologen über die Antisemitismusexperten einer staatstragenden kritischen Theorie bis zu den Anti-Fetischisten der Wertkritik – so tun, als gäbe es überhaupt keine massiven und politisch relevanten Machtungleichheiten und strategisch operierende Klassen-Akteure innerhalb der subjektlosen und abstrakten Herrschaft des Kapitals.
Letztere fassen die Autoren unter einem ausdifferenzierten Begriff der „transnationalen Klassenherrschaft“ (55-59) sowie einen ideologiekritisch fundierten Elitenbegriff (vgl. 58 f.); diesen verwendend, um auch jene sozialen Kreise, die gerade für die Corona-Politik nicht unbedeutend waren, einzubegreifen, die nicht direkt zur herrschenden Klasse gehören, aber zu ihr „symbiotische Beziehungen“ (58) unterhalten. In dem analytisch zentralen Kapitel We are the champions of the world: Verästelte Herrschaft (59-65) zeigen die Autoren, welche „Segmente“ (59) der transnational herrschenden Klasse die Corona-Politik weltweit zu bestimmen vermochten. Im Hintergrund sehen die Autoren zwar eine seit 2008 andauernde „Verwertungskrise des Kapitals“ (60) walten. Die „Pandemiepolitik“ sei aber „kein Rettungsunternehmen einer akut bedrohten Herrschaft gewesen“ (61), wie vereinzelt spekuliert wird. Es kam vielmehr zu einer Interessenkonvergenz verschiedener mächtiger Akteure aus Staat, Pharma-Wirtschaft, Big Data, Wissenschaft, Social Media, die es kollektiv schafften, eine bisher beispiellose Politik durchzusetzen, die sich als „Avantgarde von Herrschaftspolitik“ (63) charakterisieren lässt. Dahinter stehe kein „Plan“, den die „wirklich Mächtigen dieser Welt“ (62) hinter verschlossenen Türen ausgeheckt haben, wohl aber das sich verstärkende Ineinandergreifen verschiedenster, keineswegs einheitlicher Strategien und Kalküle, von Entscheidungen und Plänen, die selbstredend alle interessengeleitet sind. Sie fallen folglich weder vom Himmel noch sind sie bloße Epiphänomene eines automatischen Subjekts, welches zwar die Objektivität der Interessen generiert und die strukturellen Voraussetzungen transnationaler Klassenherrschaft setzt, keinesfalls jedoch das bewusste politische Agieren von herrschenden Klassen negiert, die weder (besonders) sinistre, allmächtige Strippenzieher noch philanthropische Däumchendreher und Menschheitsbeglücker sind. Wie so etwas aussieht, praktisch funktioniert und sich institutionell verdichtet, zeigen die Autoren anschaulich an der WHO (89-93), dem „wohl wichtigsten Akteur der weltweiten Formierung der Gesundheitspolitik“ (89). Ihr Programm „Impfung statt medizinischer Versorgung“ (89), für das sich ausgerechnet die hiesige Linke am meisten begeistert konnte, „harmoniert bestens mit dem Rückbau des öffentlichen […] Gesundheits- und Spitalwesens“ (91) – was selbstredend im Interesse jener kapitalistischen Kreise ist, die sich neue Geschäftsfelder erschließen und sozialen Ballast abwerfen wollen.
Im Kapitel Pandemic Preparedness (94-144)gehen die Autoren detailliert wie informativ der Vorbereitung herrschender politischer Kreise auf Pandemien nach. Dabei wird nicht nur deutlich, dass es keine Verschwörungstheorie ist, dass immer wieder dieselben Organisationen und Personen federführend in diese Aktivitäten involviert sind und es durchaus erklärungsbedürftige Übereinstimmungen zwischen sog. Planspielen (vgl. 95-99) und der Corona-Politik gibt; was in diesem Zusammenhang alles als Verschwörungstheorie abkanzelt wird – etwa die schlichte wie naheliegende Frage nach der politischen Intention der Akteure und Profiteure –, macht im Grunde nur noch hellhöriger. All dies ist aber nicht entscheidend. Zentral ist, worum es bei der Pandemic Preparedness überhaupt geht. Dies ist ganz sicher nicht die Gesundheit der Bevölkerung: „Es geht um Kontrolle der Information und um Reaktion auf Widerstand und Kritik, orchestriert von einer absolutistischen Technokratie“ (99), in der sich politisch-administrativ herrschende Klasseninteressen institutionell global vernetzen und verdichten. Im Kern handelt es sich um den Aufbau einer instrumentellen Herrschaftskommunikation, deren Ideal die „[a]bsolute Diskursherrschaft“ darstellt, wie die Autoren am Beispiel von politisch-ideologischen Kampfbegriffen wie dem „Verschwörungsideologen oder Demokratiefeind[e]“ (102), der Funktionsweise des ‚Faktenchecks‘ (vgl. 111 f.) und weiteren Mitteln herrschaftlich-manipulativer Kommunikationstechniken erörtern; dazu gehören bspw. der mediale Einsatz von Prominenten für die ‚gute Sache‘ (vgl. 114 f.) oder die Überschwemmung des Meinungsmarkts mit homogenisierten Nachrichten (vgl. 119-125, 128-134). All das dient dazu, dass herrschende Narrativ als das Narrativ der Herrschenden durchzusetzen und vor jedem, an sich zwingenden Widerspruch abzudichten. Dissoziation des Bewusstseins ist das Kommunikationsziel dieses (ideologischen) „Klassenkampf[s] von oben“ (141), dessen historisch jüngstes Mittel die Pandemiepolitik ist: „Geübt wird der Ausnahmezustand, nicht dessen Abwendung“ (141).
Der zweite Abschnitt Erzählung einer Krise und Krise einer Erzählung (149-251) wendet sich in einem ersten Schritt der „Massenformation“ im Corona-Ausnahmezustand zu. Unter Rückgriff auf Le Bon, Freud sowie die aktuelle Studie The Psychology of Totalitarianism des Psychologen Mattias Desmet gehen die Autoren der spezifischen Struktur der Massenbildung und -bindung unter Corona nach, wobei im Auge behalten wird, dass Voraussetzungen der klassischen Massenformation unter Corona nicht gegeben waren (vgl. 160 f.) und monokausal-psychologische Erklärungen sowohl zur Pathologisierung als auch zur Individualisierung genuin gesellschaftlicher Sachverhalte gehören (vgl. 172). Richtig stark – sicherlich ein Highlight des gesamten Buches – sind sodann die Ausführungen über die Drei Weisen der Begegnung mit dem Widerspruch (vgl. 172-182). Luzide analysieren die Autoren die Mechanismen der Pandemiepolitik, die (in Teilen bitter erfolgreich) dafür sorg(t)en, dass offensichtlich Widersprüchliches und haarsträubender Unfug dieser nicht bemerkt oder schlicht verdrängt und geschluckt wurden. So analysieren sie u.a. (mit Hannah Arendt) die unwiderlegbaren, religiös sich drapierenden ‚wissenschaftlichen‘ Prophezeiungen der Corona-Politik (vgl. 172-175), die absurde (und deswegen häufig ebenfalls erfolgreiche) Ritualisierung absurder Rituale (175-179) sowie die Materialisierung der Herrschaft in der Maske (vgl. 180-182).
Nach weiteren Ausführungen zur „Angst als Herrschaftsinstrument“ (185) folgt sodann das nächste Kapitel über Die reelle Subsumption der Kommunikation unter das Kapital (189-230), worunter die Autoren primär die Informationalisierung von „Kommunikation und Wissensvermittlung“ (191) verstehen. Ausgehend von der erhellenden Analyse der klassischen Propaganda (vgl. 191-199) und ihrer frühen Erkenntnis, dass es nicht allein, vielleicht nicht einmal primär um den Inhalt der Botschaft, sondern ihre Form geht (vgl. 198), kritisieren die Autoren überzeugend eine Kritik derselben, die sich bloß auf die Wirkung von Propaganda auf (idealisierte) demokratische Prozesse kapriziert, diese selbst aber nicht mehr als Formen von Herrschaft erkennt (vgl. 199-205). Besonders stark sind sodann die Ausführungen, die explizit die „Formbestimmtheit der Information“ (vgl. 205-217) im kapitalistischen Medienbetrieb analysieren. Die Form der Information zerstört selbst schon das Denken, welches auf „die positivistische Rolle des bloßen Nachvollziehens“ (206) der bereits pseudo-reflexiv aufbereiteten und herrschafts- wie kapitalförmig vorselektierten Sachverhalte hinausläuft (vgl. 223-230). Dies erzeugt ein anti-dialektisches und doch passend-flexibles Standpunkt‚denken‘: „Für den Informationszynismus gilt daher beides: Die Auflösung und die Verflüssigung von allem und nichts in die bloß subjektive Meinung, wobei diese subjektive Meinung in Gestalt der subjektiven Überzeugung und Gewissenhaftigkeit wiederum als absolutes Wahrheits- und Solidaritätskriterium fungiert, und gleichzeitig das fanatische Postulieren absoluter Wahrheiten entgegen den offensichtlichsten Unstimmigkeiten und Ungenauigkeiten.“ (228) Das den zweiten Abschnitt abschließende Kapitel Denkfaulheit in der Plattformblase (231-251) erörtert vertiefend die Auswirkungen der kapitalistischen Informationalisierung auf das Denken. Diese wie auch in dem vorhergehenden Kapitel vorgetragenen Ausführungen sind subtil und in vielerlei Hinsicht treffend. Sie führen für meinen Geschmack an der einen oder anderen Stelle allerdings ein wenig zu weit vom Corona-Thema weg und wären aufgrund weiterer genannter Beispiele (wie den russischen Überfall auf die Ukraine) eigens zu diskutieren, was an dieser Stelle nicht geleistet werden kann. Dies ist die vielleicht einzige Schwäche des Buches. An dieser wie auch an der ein oder anderen Stelle weicht der Rezensent in der politischen Einschätzung der Gegenwart von der Sicht der Autoren ab. M.E. wäre es sinnvoller gewesen, auf (zu kurz greifende) Parallelisierungen der Corona-Politik und ihres linken Supports auf andere politische Gegenwartsfragen zu verzichten. Jedenfalls erhöht dies beträchtlich den Argumentationsaufwand und seiner Binnen-Differenzierung, was m.E. Corona als gesellschaftliches Verhältnis nicht rundum leistet und somit unnötig Angriffspunkte generiert, die von der Corona-Frage selbst abzulenken helfen; ein ‚Geschenk‘, das viele Linke gerne anzunehmen bereit sein werden.
Der dritte und letzte Abschnitt wendet sich den für Linke bittersten Sachverhalt der Corona-Pandemie zu: dem „Notwendigkeitscharakter des Versagens der Linken“ (253-314). Die Autoren zeichnen nicht nur das linke „Vergessen“ (256) elementarster Erkenntnisse kritischer Gesellschaftstheorie nach, sondern geben für dieses auch plausible Erklärungen an. Was Ersteres anbetrifft, konstatieren sie zu Recht eine fundamentale „Verschiebung“ von der „Herrschaftskritik“ zur „Gesinnungskritik“ (258). Diese basiert gleichermaßen auf einem falschen Begriff von kapitalistischer Vergesellschaftung als durch staatlich-rechtliche und moralische Intervention zu harmonisierende „Gemeinschaft“ (258), wie sie an die Stelle objektiver Herrschaftsverhältnisse personalisierte Gesinnungen setzt, die dann den Gegenstand der Kritik bilden. Anerkennung und Gerechtigkeit innerhalb des Bestehenden bilden hiermit den Inhalt linker Politik (vgl. 262-265). Der politische ‚Hauptfeind‘ ist dieser nicht mehr die irrationale, herrschaftsförmige kapitalistische Vergesellschaftung selbst, sondern die rechtspopulistische Kritik an dieser, was folgerichtig zu einem Bündnis zwischen weiten Teilen (der in ideologischen Staatsapparaten sich verdingenden) Linken und den herrschenden Kreisen führt. Die Linke tritt folgerichtig als – auch sich sozialwissenschaftlich verkleidende – „Gesinnungspolizei“ (vgl. 266-272) der demokratischen Herrschaft auf. Als solche ist die Linke nicht mehr fähig, über die Objektivität von Argumenten zu urteilen. Sie setzt an die Stelle von Dialektik ein Standpunkt‚denken‘, welches die „Wahrheit der Aussage“ (vgl. 272-276) aus der Gesinnung und den gesellschaftlichen Ort des Sprechenden ableitet. Dies ist die zeitgenössische linke Variante der ‚Zerstörung der Vernunft‘, die zugleich mit plumpem Szientismus einhergeht, den man wiederum dazu gebraucht, um den politischen Gegner mittels krudester sophistischer Argumentationstaktiken zu pathologisieren (vgl. 277 f.). An einzelnen Beispielen für die linke Zerstörung der Vernunft und der Irrationalisierung linker Diskurse führen die Autoren die „zutiefst reaktionär[e]“ (278) ZeroCovid Kampagne (vgl. 278-282) sowie den postmodern-autoritären Angriff auf den Begriff der Freiheit durch die akademische Linke an (vgl. 292-303). Beides sind Beispiele für den eklatanten „Rückgang hinter bürgerliche Verhältnisse“ (302) durch die hegemoniale Linke.
Die gesellschaftlichen Gründe des mittlerweile affirmativen wie reaktionären Charakters weiter Teile der Linken führen die Autoren schlüssig auf Veränderungen der kapitalistischen Produktions- und Herrschaftsverhältnisse seit dem Ende des klassischen Fordismus zurück (vgl. 282-291). Diese haben zu massiven sozialen und kulturellen Veränderungen der kapitalistischen Klassenverhältnissen geführt, die ihren ideologischen Niederschlag in der Linken gefunden hat, deren anerkennungstheoretische Gesinnungskritik und Identitätspolitik zu einer Stütze gegenwärtiger kapitalistischer Vergesellschaftung und somit affirmativer Teil der herrschenden Ideologie geworden sind. Dementsprechend agierte die Linke auch während Corona. Sie brachte keine eigenständige, emanzipatorische Politik auf die Straße, sondern stellte sich einseitig auf die Seite der vermeintlich aufgeklärt-wissenschaftlichen Staats-Politik gegen den als rechtspopulistisch geframten Protest (vgl. 306 f.), den man de facto nichts als wohlfeile Gesinnungs-Standpunkte entgegenzusetzen hat, auf die sich ‚linke‘ Politik immer stärker reduziert (vgl. 313 f.) – und sich somit in eine Kraft der Affirmation der herrschenden Verhältnisse verwandelt, über die sich die herrschenden Klasse und ihr Staat freuen können, die aber niemand braucht, der an Herrschaftskritik interessiert ist.
Zusammenfassend deuten die Autoren die „Corona-Krise“ abschließend als „Symptom einer krisengebeutelten kapitalistischen Produktionsweise“ (315). Indikatoren dieser sind die zunehmende Verwertungskrise des Kapitals, Finanzmarkt-Turbulenzen, Kapitalmonopolisierung und gleichzeitige Zunahme des Staatsinterventionismus sowie das Anwachsen der Überflussbevölkerung (vgl. 315-319): eine widerspruchsvolle Krisenkonstellation, die langsam, aber sicher zu neuen Formen der Herrschaftskonsolidierung führt, deren autoritäre und technologischen Vorboten sich während des Corona-Ausnahmezustands am geschichtlichen Horizont erstmals deutlich abzeichnenden.
Alles im Allem stellt Corona als gesellschaftliches Verhältnis eine materialreiche, aber nicht überbordende, Empirie überzeugend mit theoretischer Reflexion verbindende Studie dar. Wie eingangs bereits hervorgehoben, handelt es sich um die bis dato beste deutschsprachige materialistische Analyse und Deutung der Corona-Krise. Man wünscht ihr viele Leser und weiterführende Diskussionen.
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