Gelebter Ethnozentrismus

Mit der EU-Erweiterung und der Wende des westlich ausgerichteten Blickes nach Osten, ist es wieder en vogue geworden, über ethnische Minderheiten und aussterbende Völker zu schreiben. In der deutschsprachigen Literatur hat sich Karl-Markus Gauß darin einen Nischenplatz erkämpft und mit „Die sterbenden Europäer“ oder seinem jüngsten Bändchen „Die Hundeesser von Svinia“ Verkaufsschlager gelandet. Gauß beschäftigt sich in seinen Büchern mit kulturellen Eigenheiten von gesellschaftlichen Gruppen im peripheren Europa und scheut nicht vor Ausdrücken wie „ethnischer Blick“ zurück. Gauß begründet seinen eigenen Ethnozentrismus allerdings nicht etwa durch eine normative Vorstellung von einer „ethnisch“ begründeten Gesellschaft, sondern durch die spezifische Situation, in der sich etwa Roma in der Slowakei befinden. „Es ist einfach eine Realität“, sagt Gauß im Interview, „dass die ethnische Herkunft der Menschen in der Slowakei eine große Rolle spielt.“ Unter dem Gesichtspunkt eines ethnisch fixierten Identitätsdiskurses bleibt einer/einem Rom/ni kaum eine Chance, ein eigenes, nicht von der Herkunft determiniertes Selbstbewusstsein zu entwickeln. Das Konstrukt Ethnizität wird somit zur alltäglichen Realität.

Die Roma in der Slowakei sind von Alltagsrassismus und Ethnozentrismus in mehrerer Hinsicht betroffen. Sie stellen nach der ungarischen die zweitgrößte Minderheit der Slowakei, sind sozioökonomisch benachteiligt, leben zu zwei Drittel in eng definierten Wohnbereichen und stoßen aufgrund ihrer „ethnischen“ Zugehörigkeit insbesondere am Arbeitsmarkt auf Ablehnung und Ausgrenzung. Obwohl die Verbesserung der Situation von Minderheiten in den neuen EU-Mitgliedsstaaten Teil der so genannten Kopenhagener Kriterien war und deren Einhaltung eine Voraussetzung für die Mitgliedschaft in der Union war, hat sich durch den Beitritt der Slowakei in die EU für die slowakischen Roma nicht viel verbessert, im Gegenteil. Durch die Steuerreform der rechtsliberalen Regierung unter Ministerpräsident Mikuláš Dzurinda von der christdemokratischen SDKU und der Kürzung der Sozialhilfe im Zuge der Vorbereitungen für den Beitritt haben viele Roma einen großen Teil ihrer Einkünfte verloren. Als Reaktion auf die Maßnahmen der Regierung kam es im Februar 2004 zu Massenprotesten und Plünderungen in mehreren Orten der Ostslowakei.

Verfolgt und Vertrieben

Roma leben schon seit Jahrhunderten in der Slowakei. So lustig, wie es in Volksliedern geschildert wird, dürfte das „Zigeunerleben“ allerdings nicht immer verlaufen sein. Zwischen dem neunten und vierzehnten Jahrhundert von Nordindien über Persien und den Kaukasus nach Südeuropa eingewandert, wurde ihnen seit dem fünfzehnten Jahrhundert mit restriktiver Ausgrenzungspolitik begegnet. Der Habsburger Leopold I erklärte Roma für vogelfrei und ließ männliche Roma kurzerhand aufknüpfen. Maria Theresia und Joseph II versuchten Roma zu integrieren und erwirkten durch Niederlassungspflicht, Steuerpflicht und den verpflichteten Arbeitsdienst für Gutsbesitzer die Eingliederung in die besitzlose Landbevölkerung. Mit der Verfassungsreform und dem Staatsgrundgesetz von 1867 erlangten Roma BürgerInnenstatus und damit – zumindest auf der legalen Ebene im Verhältnis zum Staate – zum ersten Mal verbriefte Rechte.

Mit der Gründung der Tschechoslowakei 1918 wurden diese Rechte erneut eingeschränkt und einem neuen Nationalismus untergeordnet. Mit dem Einmarsch deutscher Truppen 1938 begann die systematische Verfolgung und Entrechtung der Roma. So durften sie nur in einer Distanz von zwei Kilometer von Hauptstraßen und Siedlungen leben, was die Grundlage für jene abseits gelegenen Siedlungen schuf, die bis heute existieren. Erst nach der Invasion der Slowakei durch deutsche Truppen im Jahr 1944 wurden slowakische Roma in Zwangsarbeitslager transportiert oder in Massenhinrichtungen vor Ort ermordet.

Nach Ende des Zweiten Weltkrieges versuchte das tschechoslowakische realsozialistische Regime Roma zu Werktätigen unter Werktätigen zu machen und sie so in die Gesellschaft zu integrieren. Roma wurden überall dort zwanghaft angesiedelt, wo wenig ausgebildete Arbeitskräfte gebraucht wurden und landeten deshalb vor allem in Gegenden mit Schwerindustrie. Nach 1989 und dem Zusammenbruch der Industrie zog die slowakische Bevölkerung aus diesen Krisenregionen ab. Die Roma allerdings blieben und sitzen dort bis heute in ihren Siedlungen außerhalb der Städte, bei einer Arbeitslosigkeit von 90, oft 100 Prozent, und meist ohne Perspektiven.

Wirtschaftliche Depression

Zwischen 400.000 und 500.000 Roma leben in der Slowakei. Genauere Zahlen gibt es nicht, weil sich viele nicht als Roma deklarieren. „Man hat eben keine Vorteile, Zigeuner zu sein“, versucht Mirjam Karoly vom österreichischen Verein Romano Centro diesen Umstand mit leichtem Sarkasmus zu erklären. In der Slowakei leben etwa zwei Drittel im südöstlichen Teil des Landes, rund um Kosice und im südlichen Bezirk Rimavská Sobota. Der Rest lebt in und rund um Bratislava.

Während Roma von Nicht-Roma als einheitliches Kollektiv gesehen werden, sind sie untereinander sehr verschieden. Die drei größten Gruppen, deren Unterscheidung vor allem auf linguistischen Eigenheiten basiert, sind die Rumungre (etwa 90 Prozent der slowakischen Roma), die Vlachika und die Sinti. Nur etwa die Hälft der Roma sprechen auch die Roma-Sprache, das Romanes oder Romani Chib.

Die Bevölkerungsstruktur unterscheidet sich vom Rest der SlowakInnen: Roma sind durchschnittlich jünger, haben eine wesentlich niedrigere Lebenserwartung und eine höhere Geburtenrate. Schätzungen gehen davon aus, dass – ceteris paribus – bis 2060 Roma die Bevölkerungsmehrheit in der Slowakei stellen können. Roma sind signifikant ärmer, schlechter ausgebildet und liegen bei allen sozialen Indikatoren wie Gesundheitsversorgung, Wohnsituation und Zugang zum Arbeitsmarkt hinter slowakischen Durchschnittswerten. Insbesondere in den Roma-Siedlungen der Ostslowakei, wo die Arbeitslosigkeit besonders hoch ist, leben viele ausschließlich vom staatlichen Sozialsystem.

Genau das zu ändern, war das Ziel der rechtsliberalen Regierung. Arbeitsminister Ludovít Kaník erklärte, dass die Einschnitte bei den Sozialleistungen Langzeitarbeitslose dazu bewegen sollen, sich Arbeit zu suchen. Gleichzeitig steht dahinter eine Integrationslogik der ökonomischen Verwertbarkeit. Im Februar 2004 wurde damit begonnen, die Sozialhilfe um bis zu 50 Prozent zu kürzen. Einzelpersonen erhalten nur mehr ein Maximum von 1450 Kronen (etwa 35,7 Euro) statt bisher 2900 Kronen, Familien maximal 4210 Kronen, während zuvor die Beihilfe 1400 Kronen pro Kind betrug. Zum Vergleich: Ein slowakisches Durchschnittseinkommen, das kaum ausreicht, um eine Durchschnittsfamilie zu ernähren, liegt bei etwa 15000 Kronen. Die beschlossenen Maßnahmen, so Arbeitsminister Kaník, seien der einzige Weg zur Integration der Roma in eine Gesellschaft, in der nicht die soziale Unterstützung, sondern Arbeit die wichtigste Einkommensquelle sei.

Neben den Kürzungen bei den Sozialleistungen sind Personen mit niedrigem Einkommen – und damit auch ein großer Teil der Roma – von der Steuerreform der Regierung Dzurinda besonders betroffen. Mit der Einführung eines einheitlichen Steuersatzes von 19 Prozent mit 1. Jänner 2004 – einer so genannten Flat Tax – stieg die Slowakei in den europäischen Steuerstandortwettbewerb ein. Sowohl die Einkommensteuer für Private als auch die Körperschaftssteuer wurden auf 19 Prozent gesenkt, die Erbschaftssteuer und die Grundsteuer wurden gänzlich abgeschafft. Diese Flat Tax bedeutet allerdings auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von 10 Prozent im Jahr 2002 und 14 Prozent im Jahr 2003 auf 19 Prozent. Gerade die Erhöhung dieser indirekten Steuern auf Güter des täglichen Bedarfes trifft niedrige Einkommen besonders. Für Menschen, deren einziges Einkommen die 35 Euro Sozialhilfe sind, werden Lebensmittel somit nicht mehr leistbar.

Für Roma bedeuten diese Maßnahmen Individualisierung und Kollektivierung gleichermaßen. Sozioökonomische Risiken, wie Arbeitslosigkeit oder Krankheit werden auf sie als Individuen abgewälzt. Kollektive Diskriminierung kommt noch hinzu. Da können Roma noch so darauf pochen, dass sie ja eigentlich nichts anderes als die Regierung wollen, nämlich arbeiten und Geld verdienen, wenn es einerseits keine Arbeitsplätze gibt und andererseits arbeitssuchende Roma bei den wenigen ausgeschriebenen Stellen auf rassistische motivierte Ablehnung stoßen.

„Hungerrevolte“

Ende Februar, als die Kürzungen bei der Sozialhilfe bekannt wurden, gingen Hunderte Roma auf die Straße. In einigen größeren Städten der Ostslowakei stürmten sie Einkaufszentren und plünderten Lebensmittelgeschäfte. Mit dem größten Transfer von Sicherheitskräften seit 1989 versuchte die Regierung erfolgreich, weitere Plünderungen zu verhindern. Während Ministerpräsident Dzurinda keinen Zusammenhang zwischen Sozialhilfekürzungen und den Ausschreitungen herstellen wollte und statt dessen von organisierten Unruhen „krimineller Elemente“ sprach, kündigten Roma-VertreterInnen weitere Proteste, Straßenblockaden und einen Schulboykott für den Fall an, dass die Reformen in Kraft treten. Seither blieb es aber ruhig.

Mit dem EU-Beitritt der Slowakei mit 1. Mai 2004 ändert sich die Situation der Roma. Zwar ist ihnen durch Übergangsfristen nach wie vor der Zugang zu den Arbeitsmärkten der meisten Mitgliedsstaaten verwehrt, Irland und Großbritannien haben aber bereits ihre Arbeitsmärkte geöffnet. Gleichzeitig versucht die EU, durch Förderprogramme die Abwanderung der Roma aus der Peripherie in die europäischen Zentren zu verhindern. Rein ökonomisch betrachtet dürfte es wenig Anlass für die insgesamt rund acht Millionen Roma geben, die seit dem 1. Mai EU-BürgerInnen sind, in den wirtschaftlichen Krisenregionen zu bleiben. Ob eine Emigration aus der Slowakei auch ein Ende der Diskriminierung bedeutet, ist, zumindest vor dem Hintergrund der österreichischen Volksgemeinschaft, allerdings mehr als fraglich.