Leckerli für Banken

Schweizer Käse ohne Löcher?

„Die Rezession ist gemeistert, die Inflation gebrochen.“ Die Schweiz hat die niedrigste Inflationsrate aller kapitalistischen Staaten (0,9 Prozent), die niedrigste Arbeitslosenrate (0,6 Prozent), abnehmende Kurzarbeit, eine starke Währung, keine Zahlungsbilanzprobleme, niedrige Zinsen und keine politischen Unruhen. Eine scheinbar makellose Bilanz! Aber in keinem anderen Land hat der konjunkturelle Rückschlag sich so verheerend ausgewirkt: 1975 ging das Bruttosozialprodukt der Schweiz real um 8 Prozent zurück, die industrielle Produktion um 13 Prozent. Die Beschäftigung sank rapide. Ungefähr 10 Prozent der Arbeitsplätze (rund 300.000) wurden in den letzten beiden Jahren liquidiert. Wie erklärt sich dieser Widerspruch? Wie konnte das Schweizer Kapital die Krise so souverän meistern?

Die Krise hat in der Schweiz (mit wenigen Ausnahmen) nicht die monopolisierten Sektoren getroffen; der Abbau der Beschäftigten wurde meistenteils auf dem Rücken der rechtlosen Reservearmee ausländischer Arbeiter ausgetragen. Drei Bedingungen haben es dem Schweizer Monopolkapital gestattet, sich in den letzten 25 Jahren den Luxus eines überdimensionierten kleingewerblichen und nicht-monopolistischen Sektors zu leisten: 1. Ein günstiges Wechselkurs- und Lohnkostenverhältnis gegenüber der ausländischen Konkurrenz; 2. die Möglichkeit, auf dem internationalen Finanzplatz Schweiz jederzeit über billige und massive Kredite zu verfügen; 3. das Arbeitslosenheer der südlichen Nachbarstaaten.

Das hat sich gründlich geändert. Verschärfte Konkurrenz auf dem Weltmarkt, Veränderungen im Wechselkursgefüge und die Schranken beim Import von Emigrationsarbeitern haben die Monopole gezwungen, ihr Verhältnis zum nichtmonopolistischen Sektor zu revidieren. Die neue Parole heißt: „Redimensionierung“. Die Konkurrenzstärke der expansionslüsternen Monopole auf dem Weltmarkt wird gesichert, indem jene Branchen gestrafft oder sogar beseitigt werden, die durch ihren verschwenderischen Umgang mit Kapital und Arbeitskraft die Produktionskosten der ganzen Schweizer Wirtschaft in die Höhe trieben.

Die Fremdarbeiter baden’s aus

Der Mohr kann gehen. Seit 1945 hatte die Schweiz massenhaft Fremdarbeiter (euphemistisch „Gastarbeiter“ genannt) importiert. 1973 waren 900.000 Fremdarbeiter in der Schweiz beschäftigt: rund 30 Prozent aller Beschäftigten. Davon profitierte nicht nur die Wirtschaft (die Fremdarbeiter konnten je nach Konjunktur hin- und hergeschoben werden), sondern auch die Schweizer Arbeiter: sie stiegen in besser bezahlte und anständige „white collar“-Jobs auf. Mitte der sechziger Jahre stieß diese Politik an ihre Schranken. Chauvinistische Strömungen, die gegen die „Überfremdung der schweizerischen Eigenart“ kämpften und seit 1964 insgesamt fünf Initiativen lançierten, kamen den Interessen der Monopole gar nicht so ungelegen. Inzwischen hatten sich nämlich wirtschaftlich negative Konsequenzen der schrankenlosen Arbeiterimmigration gezeigt. Man konnte nicht mehr so weitermachen wie bisher (vgl. focus-Kollektiv: Die weißen Sklaven, NF Mai/Juni 1975).

Mit bemerkenswerter Offenheit konstatiert der offizielle Bericht des Bundesrates über das erste „Volksbegehren gegen die Überfremdung“ im Jahr 1967 zum Thema Fremdarbeiter: „Der Produktionsapparat und die Produktionsprogramme sind ... in der Schweiz in einzelnen Sparten weniger oder langsamer modernisiert worden, als es ohne den Zuzug so zahlreicher Ausländer der Fall gewesen wäre. ... Branchen mit arbeitsintensiver Produktion oder niedriger Produktivität konnten in vielen Fällen nur deshalb weiter existieren, weil sie entstehende Lücken dank dem Zuzug ausländischer Arbeitskräfte ausfüllen konnten.“

Dann kommt der dicke Hund. Der Bundesrat (die Regierung der Schweiz) beklagt: „Auch das Verhältnis zwischen Produktionsleistung und Verbrauch der Ausländer änderte sich. Die Qualifikation der neuen Arbeitskräfte, die aus immer entfernteren Gebieten geholt werden mußten, ließ oft zu wünschen übrig und verursachte vermehrte Kosten für die Rekrutierung, Ausbildung und Betreuung. Auf der andern Seite passen sich die längere Zeit in der Schweiz anwesenden Ausländer unserem Lebensstandard an. Sie verbrauchen ihren Verdienst mehr und mehr in der Schweiz und belasten damit die Infrastruktur.“ Das Schicksal von Hundertausenden Menschen wird nur als billige Arbeitskraft in einer Kosten-Nutzen-Rechnung kalkuliert!

Anfangs der siebziger Jahre beschloß der Bundesrat, den Bestand an Emigrationsarbeitern zunächst konstant zu halten, später zu senken. Folglich mußten jene Branchen verschwinden, die sich nur dank billiger ausländischer Arbeiter am Leben erhalten konnten. Die Krise bestätigte und verstärkte seit 1973 diese Strategie. Allerdings beschleunigte die Rückkehr der Ausländer auch den Rückgang der einheimischen Nachfrage.

Wie sah nun diese — von den Monopolen geplante — „Redimensionierung“ der Schweizer Wirtschaft aus? Verschärfte Konzentrationsbewegung, Liquidierung kleinerer und mittlerer Unternehmungen. Besonders große „Strukturprobleme“ trafen das Baugewerbe, die Textil-, Uhren- und Teile der Maschinenindustrie. Zur Politik der „Redimensionierung“ gehört auch, daß staatliche Interventionen zur Sicherung von Arbeitsplätzen verweigert werden. 1975 wurden im Parlament „Sparmaßnahmen“ verlangt. Zwar hat man seither staatliche Ausgabenprogramme in der Höhe von 4 Milliarden Franken beschlossen, aber ausgegeben wurde 1976 weniger als eine Milliarde Franken. Dagegen ist das Bruttosozialprodukt um rund 15 Milliarden zurückgegangen.

Der Effekt des Ausgabenprogramms kann nur minimal sein: große Rüstungsaufträge für Bührle, Bauprojekte im kapitalintensiven, von großen Firmen beherrschten Tiefbaubereich. Auch die Maßnahmen zur Exportförderung kommen fast ausschließlich den Großunternehmungen zugute. Parallel zu diesen Spritzen für das Monopolkapital laufen die Bestrebungen zur Einschränkung der Staatsausgaben weiter: Abbau des Staatsapparates, Kürzung der Sozialleistungen, Überwälzung von Kosten auf den Kleinverdiener.

Die Gewinner: Chemie, Maschinenbau, Banken

Für die Politik der „Redimensionierung“ und der rücksichtslosen „Strukturanpassung“ hat sich vor allem das Großkapital eingesetzt: Chemie, Teile des Maschinenbaus und das Finanzkapital. Den Wunsch des Baumeisterverbandes nach Schaffung vermehrter staatlicher Nachfrage hat der Bund nur in geringem Maße erfüllt. Die Forderungen der Textil- und Uhrenindustrie (beide Branchen haben keine Produktionsstätten im Ausland und sind daher auf den Export angewiesen) nach staatlichen Deviseninterventionen zur Senkung des Frankenkurses wurden abgewiesen. Sooft der Bundesrat auch von „Krisenverhütungsprogrammen“ sprach, tatsächlich hat er immer bloß die Politik des Großkapitals gemacht. Das wachsende Defizit der Staatsausgaben ist kein Resultat extensiver Konjunkturpolitik, es verrät lediglich das bestürzende Ausmaß der Krise.

Das Geheimnis der Schweizer Stabilität liegt also in drei Ursachen: Abschieben der Fremdarbeiter, Schwächung des nichtmonopolistischen Sektors, konsequente Deflationspolitik. Auf einigen Märkten kam es zu Preiszusammenbrüchen; die Unternehmer sahen sich gezwungen, unter ihren Selbstkosten zu produzieren. Andrerseits führte der erhöhte Wechselkurs zur Verbilligung der Importe, was zusammen mit der Intensivierung der Arbeit (also gestiegener Produktivität) den Unternehmern eine Kostensenkung bescherte: Preiskonzessionen waren daher möglich. Mit dem „preisbewußten“ Verhalten der Schweizer Konsumenten oder der „intelligenten“ Geldmengenpolitik der Nationalbank haben niedrige Inflationsrate und niedrige Arbeitslosenrate überhaupt nichts zu tun!

Wie hat sich die Position der Schweiz auf dem Weltmarkt während der letzten Jahre geändert? Nach dem Zweiten Weltkrieg bewirkten günstige Realisierungsbedingungen (Liberalisierung des Handels, Bildung von Handelsblöcken, Erschließung neuer Märkte) einerseits, gute Verwertungsbedingungen (industrielle Reservearmee der Fremdarbeiter, billige Rohstoffe aus der Dritten Welt) andrerseits in Westeuropa und den USA beispiellose Wachstumsraten und eine Verstetigung der Konjunkturentwicklung — mit einem Wort: einen Kapitalismus ohne Krisen! Die rasche Akkumulation in den 20 Jahren zwischen 1950 und 1970 endete aber, als die Profitrate der Schlüsselindustrien immer tiefer sank.

Die Ursachen: Verknappung des Angebots an Arbeitskräften, eine aggressive Lohnpolitik und wachsende Sozialleistungen verursachten eine Steigerung der Lohnkosten. Entwicklungsländer und auch industrialisierte Staaten mit Zahlungsbilanzschwierigkeiten (England, Italien) reduzierten ihre Importe: ein Resultat der einseitigen internationalen Arbeitsteilung und der weltweiten Konzentration des Kapitals. Das Fehlen neuer technologischer Sprünge verhinderte die Eröffnung neuer Märkte des Massenkonsums. Der steigende Infrastrukturbedarf (Verkehr, Umwelt, Energie) verschlang immer größere Finanzmassen. Ein wachsender Teil des Mehrprodukts wurde für administrative Zwecke und aufwendige Verkaufsorganisationen verschleudert. Die Preissteigerungen vieler Rohstoffe führten zur Währungskrise und lenkten große Kapitalsummen in rein spekulative Verwendungen: die meisten kapitalistischen Staaten ergriffen seit 1973 deflationäre Maßnahmen.

USA gegen Europa: Dollar fällt, Öl steigt

Aus diesen globalen Faktoren werden die Machtkämpfe auf dem Weltmarkt verständlich. Die Abwertung des Dollars 1971 und sein Floaten seit 1973 verbesserten zwar die Handelsposition der USA, verschlechterten aber ihre Kapitalexportbedingungen: das amerikanische Kapital konnte nicht länger mit teuren Dollars ausländische Firmen billig aufkaufen. Darum entwickeln die USA Strategien gegen Westeuropa und Japan: Erhöhung des Ölpreises und „Demonetarisierung“ des Goldes. Die Verteuerung des Erdöls trifft die Konkurrenten der USA viel härter als das Heimatland der „Sieben Schwestern“; die Entwertung des Goldes als Weltgeld stärkt den Dollar in seiner Rolle als internationale Leitwährung und damit auch die Hegemonie des US-Kapitals. Der Weltmarkt treibt anscheinend auf einen Handelskrieg zu: USA gegen Europa.

Westeuropa spaltet sich in zwei Lager. Auf der einen Seite stehen Staaten wie die BRD und Schweden, die den monopolistischen Strukturwandel ihrer Industrie entscheidend vorangetrieben haben und eine weitere „Liberalisierung“ des Weltmarktes verlangen. Auf der anderen Seite sind die südlichen Länder wie Frankreich, Italien, Spanien: ihre Wirtschaft wird durch die Existenz vieler Kleinbetriebe und arbeitsintensiver Branchen schwer belastet. Diese Staaten sperren sich gegen eine europäische Integration, um nicht von der BRD verschluckt zu werden; sie plädieren auch für ein Verbleiben des Goldes im Währungssystem, um nicht von den USA dominiert zu werden.

Und wo steht die Schweiz? Sie ist seit jeher ein traditionelles Heimatland der Multis (vgl. focus-Kollektiv: Klassenverrat und Arbeiteraristokratie in der Schweiz, NF März 1976; Nestlé liebt Babies, NF November 1976). Die niedrigen Produktionskosten begünstigten allerdings auch die Erhaltung „strukturschwacher“ Betriebe. Nach wie vor gibt es Klein- und Mittelbetriebe in großer Anzahl, was auch die starke Kartellierung beweist. Während längerer Zeit waren die Bauindustrie, die Textil- und Uhrenindustrie nicht zu größeren Rationalisierungen gezwungen. Folglich wirkte sich die Krise in diesen Sektoren am stärksten aus.

Schweizer Uhren gehen hinterdrein

Sinkende Inlandsnachfrage und starke Konkurrenz aus den Billiglohnländern der Dritten Welt machten der Textilindustrie besonders zu schaffen: sie wird sich in Zukunft auf die Herstellung einiger Spezialprodukte spezialisieren müssen. Die technologische Entwicklung (elektronische Digitaluhren) verursachte die Krise in der Uhrenindustrie: ihre Abhängigkeit von amerikanischer Technologie hat sich verstärkt. Die technologisch am weitesten entwickelten Branchen der Schweiz — die Chemie sowie Teile der Metall- und Maschinenindustrie — verzeichneten die kleinsten Rückschläge während der Krise; aber auch Konzerne wie BBC und Alusuisse sind von amerikanischer Technologie abhängig. In anderen technologieintensiven Branchen wie Auto, Flugzeug, Raumfahrt und EDV sind Schweizer Industrien nicht innovatorisch tätig.

Die Entfaltung des Finanzkapitals der Schweiz — ihrer wichtigsten „Industrie“ — war nicht durch die industrielle Entwicklung im eigenen Land bestimmt. Anders als in Deutschland, wo sich die Banken schon im 19. Jahrhundert beim Aufbau der Industrie engagierten, wiesen die Schweizer Banken (mit Ausnahme vielleicht der Kreditanstalt) nie größere Beteiligungen aus. Die Schweizer Unternehmen besaßen auch eine sehr große Eigenfinanzierungskapazität. Folglich haben sich Banken und Versicherungen in erster Linie am Weltmarkt orientiert: die Ausrichtung nach den USA ergab sich fast zwangsläufig.

Das läßt sich gut am Beispiel der Ölkrise illustrieren: aus der Perspektive der Banken bedeutete sie lediglich eine Umverteilung des internationalen Geldvolumens. Die traditionellen Überschüsse der westlichen Staaten werden von den OPEC-Ländern absorbiert. Weil diese aber ihre Überschüsse nur zu einem kleinen Teil verwerten können, schleusen sie ihre Gelder — unter der Führung amerikanischer Banken — auf die internationalen Finanzmärkte, wo sie dem Ausgleich der Zahlungsbilanzschwierigkeiten anderer Staaten dienen. An diesem gigantischen „recycling“ haben sich gerade die Schweizer Banken wacker beteiligt: 1975 erkämpften sie sich eine beherrschende Stellung am Eurodollar-Markt.

Das Schweizer Finanzkapital — „die Gnomen von Zürich“ — profitierte also von den Restrukturierungen der Weltwirtschaft, von den Verschiebungen der internationalen Liquidität unter amerikanischer Führung. 1975 war für die Banken ein absolutes Rekordjahr. Die politische Stabilität der Schweiz macht sie zum bevorzugten Hort der Fluchtkapitalien. Aber diese attraktive Rolle der Schweiz als internationaler Finanzplatz bringt für die kleinere und mittlere Exportindustrie nichts Gutes. Die Aufwertung des Frankens verteuerte die Exporte um rund ein Drittel. Der Schwerpunkt der Schweizer Exporte verlagerte sich deshalb zu den Großunternehmen, die schärfer kalkulieren können und den Preiskämpfen gewachsen sind. Alle Vorstöße und Interventionen der traditionellen Exportindustrie gegen den zu hohen Frankenkurs sind gescheitert. Regierung und Wirtschaftsverbände haben sich auf die Seite der Banken und großen Konzerne geschlagen, die an der Erhaltung eines freien Kapitalverkehrs brennend interessiert sind.