FORVM, No. 239
November
1973

Roter Himmel über der Ruhr

I

Proletariat und Bourgeoisie vereint im Kampf gegen das Großkapital? Die Klassenkämpfe der Gegenwart haben sich verlagert: in modifizierter Form erscheinen sie im Kampf gegen die Umweltverschmutzung — die vergiftete Luft müssen alle ohne Unterschied schlucken. In der Auseinandersetzung zwischen gemeinschaftlichen und privaten Interessen gewinnen auch die Bürgerinitiativien immer mehr an Bedeutung — im Bereich des Umweltschutzes haben sich die staatlichen und rechtlichen Institutionen nur allzu oft als bloße Handlanger und Vollzugsorgane des Kapitals erwiesen. Das Mißtrauen gegenüber diesen Institutionen wächst, der Zweifel an den politischen Parteien, an der „parlamentarischen Demokratie“ überhaupt, greift um sich.

Daß Bürgerinitiativen nicht allein Sache von Bildungsbürgern sind — diesen Beweis erbringt die „Chronik einer Industrieansiedlung“: „Was wollt ihr denn, ihr lebt ja noch“. [1] Es ist dies eine Dokumentation über den Verlauf der massivsten Bürgeraktionen, die es jemals in der BRD gegeben hat; sie begannen im Jahr 1965/66 und dauern bis heute an. Ort der Handlung: eine Landschaft am Nordrand des Ruhrgebiets; die Gemeinde Voerde im Kreis Dinslaken, bis vor kurzem noch die „grüne Lunge des Ruhrpotts‘‘ und „Perle am Niederrhein“ genannt. Eines der letzten kommunalen Freizeitgelände, wo Ruhrkumpel Erholung finden konnten, sollte der Industrie geopfert werden. Geplant war die Errichtung eines Kraftwerks der STEAG (Steinkohlen-Elektrizitäts AG), des „größten Kraftwerks Europas“. Am Ort gab es bereits kleinere Industrie, ein Kesselwerk, eine Aluminiumhütte, in der Nähe eine BP-Raffinerie, genügend Grundstoffindustrie also; ansonsten Bergbau, Zechen (Steinkohle) mit rund zehntausend Bergarbeitern.

Der stagnierende Absatz der Steinkohle zwingt die Zechenherren dazu, auf die Stromerzeugung auszuweichen — in dem geplanten STEAG-Gemeinschaftswerk sollten nun nahezu 10.000 Tonnen Kohle täglich verheizt werden, die normale Tagesleistung einer großen Schachtanlage.

Der vorgesehene 220 m hohe Schornstein, der nach Ansicht der Bauherren das Giftgas auf einen Umkreis von rund 50 km verstreuen sollte, würde bei Windstille, Nebel, Inversionswetter wirkungslos. Der Ingenieur behielt diese Erkenntnisse nicht bei sich — er wurde zum Initiator einer Bürgeraktion, der ‚‚Interessengemeinschaft gegen gefährliche Industrieansiedlungen“.

Die Autoren haben ihre Chronik — eine Collage aus Interviews, Dokumenten, Songs und Graphiken — als „Lehrstück“ konzipiert. Im engeren Sinn ist es zum Nachspielen gedacht; im weiteren Sinn ist dieser Bericht aber geeignet, die heimtückischen Praktiken, die generelle Strategie des Kapitals im Detail zu studieren. Und zwar anhand von Dokumenten, die den Autoren der Zufall in die Hände spielte. Um nämlich den Widerstand der Dinslakener Bürger zu brechen, wurde von einem der STEAG befreundeten Konzern ein „Sonderbeauftragter“ abkommandiert, ein bereits bewährter Mann. Dessen geheimes Material, das Einblick in die subtilsten Methoden der Erpressung, Bestechung, Verleumdung gewährt, seine Notizen und Unterlagen werden in einem Anhang der Chronik dokumentiert. Ihre Kenntnis ist lediglich dem Umstand zu verdanken, daß dieser Sonderbeauftragte, nach erfolgreich beendeter Wühlarbeit, seinen Konzern verließ und dabei die geheimen Akten mit sich nahm oder kopierte.

Wie die Chronik zeigt, war das gesamte Projekt von Anfang an als Modellfall aufgebaut, und zwar von beiden Seiten: der Konzern wollte um jeden Preis in Voerde Fuß fassen (aus welchen handfesten Gründen, wird man noch sehen); die Bewohner wollten diese Ansiedlung um jeden Preis verhindern. Um es gleich vorwegzunehmen: das STEAG-Großkraftwerk wurde gebaut. Ein zweites Riesenkraftwerk der Petrochemie (VEBA) soll nun folgen.

II

Um sich von diesem ungleichen Kampf einen Begriff machen zu können, hier einige Angaben über Größenordnung und Verflechtungen der Konzerne:

Die Ruhrkohle AG ist mit 45,25 Prozent Aktienbeteiligung der Hauptaktionär der STEAG AG (Grundkapital: 100 Millionen Mark) und der STEAG Fernwärme GmbH (Grundkapital: 40 Millionen Mark). Hauptaktionär der Ruhrkohle AG ist wiederum die VEBA, die 13 Prozent dieses Riesenkonzerns (Grundkapital: 534,5 Millionen Mark) besitzt. Mit 6,6 Prozent Aktienkapital ist die VEBA noch dazu an der STEAG und STEAG Fernwärme direkt beteiligt. Aber nicht nur VEBA (die zu 40 Prozent der Bundesrepublik gehört, der Rest wird offiziell als „Streubesitz“ deklariert) und Ruhrkohle AG sind mit der STEAG liiert, auch andere Großkonzerne wie RWE, Mannesmann, Krupp, Hoesch, Klöckner und Gelsenberg sind mit Aktien an der STEAG beteiligt — sie alle haben dadurch das Gebiet am Niederrhein in den Griff bekommen. Gemeinsame Zukunftsprojekte für STEAG und VEBA: Kernkraftwerke.

Ein Exempel mußte statuiert werden. Im konkreten Fall kam hinzu, daß aufgrund der Kohleanpassungsgesetze die Industrie im Steinkohlebergbaugebiet 15 Prozent Investitionshilfe bekommen konnte (als Lockmittel wegen der Absatzkrise), dieses Gesetz sollte Ende 1971 auslaufen. Darum mußte alles so rasch gehen — 15 Prozent bei einer Investitionshöhe von 700 Millionen Mark: das sind 105 Millionen Mark aus Steuergeldern! Darum auch wollten zuerst STEAG, später VEBA keinesfalls nach Norden ausweichen, in einen kaum besiedelten Raum; denn dort war kein Bergbaugebiet von Steinkohle, also wären auch die 15 Prozent Investitionsbeihilfe futsch gewesen. Jedenfalls: die Bewohner subventionieren aus eigener Tasche die Schwerindustrie — und damit den Dreck, die vergiftete Luft, ihren eigenen frühen Tod. Laut Statistik sind Krebserkrankungen im Ruhrgebiet um das 15fache höher als anderswo.

Doch auch der Initiator der Bürgeraktion wollte ein Exempel statuieren — beim zuständigen Landesgericht Duisburg erstattete er gegen die STEAG Strafanzeige wegen versuchten Mordes.

In der „Lage der arbeitenden Klasse‘‘ hatte Engels bereits 1845 geschrieben:

Wenn ein einzelner einem andern körperlichen Schaden tut, und zwar solchen Schaden, der dem Beschädigten den Tod zuzieht, so nennen wir das Totschlag; wenn der Täter im voraus wußte, daß der Schaden tödlich sein würde, so nennen wir seine Tat einen Mord. Wenn aber die Gesellschaft Hunderte von Proletariern in eine solche Lage versetzt, daß sie notwendig einem vorzeitigen, unnatürlichen Tode verfallen, einem Tode, der ebenso gewaltsam ist wie der Tod durchs Schwert oder die Kugel; wenn sie Tausenden die nötigen Lebensbedingungen entzieht, sie in Verhältnisse stellt, in welchen sie nicht leben können; wenn sie sie durch den starken Arm des Gesetzes zwingt, in diesen Verhältnissen zu bleiben, bis der Tod eintritt, der die Folge dieser Verhältnisse sein muß; wenn sie weiß, nur zu gut weiß, daß diese Tausende solchen Bedingungen zum Opfer fallen müssen, und doch diese Bedingungen bestehen läßt — so ist das ebensogut Mord wie die Tat des einzelnen, nur versteckter, heimtückischer Mord, ein Mord, gegen den sich niemand wehren kann, der kein Mord zu sein scheint, weil man den Mörder nicht sieht, weil alle und doch wieder niemand dieser Mörder ist, weil der Tod des Schlachtopfers wie ein natürlicher aussieht und weil er weniger eine Begehungssünde als eine Unterlassungssünde ist. Aber er bleibt Mord. [2]

Das Gericht antwortete den Kraftwerksgegnern mit kühler Ablehnung: „Im Bereich der Technik und des Verkehrs lassen sich Gefährdungshandlungen nicht immer vermeiden ... Dagegen erscheint es abwegig, den mit der Genehmigung, dem Bau und der Inbetriebnahme des Kraftwerks befaßten Personen den Vorwurf zu machen, sie handelten mit Mordvorsatz ...“

Nur zu bald waren die Vertreter der „Interessengemeinschaft gegen gefährliche Industrieansiedlungen‘‘ selbst Gegenstand von Klagen und Prozessen — sie wollten aber auch verklagt werden, sie provozierten mit Absicht. Dem „Sonderbeauftragten“ der STEAG boten sie u.a. Anlaß zu einem besonders zynischen Schachzug. In einem Flugblatt der Bürgerinitiative hatte es geheißen: „Mitbürger, wehrt Euch mit aller Energie gegen die Massenvergasung und Massenverschmutzung durch das geplante Riesenkraftwerk. Diese Massenvergasung wird hervorgerufen durch den täglichen Auswurf von ca. 720.000 Kilogramm Schwefeldioxyd und vielen Tonnen Staub.“ Dazu notierte der Konzern-Mann: „KZ-Opfer auftreiben in der KZ-Gedenkstätte Oberhausen, sie zu Protest gegen ‚Massenvergasung‘ veranlassen. Weil Spiel mit den Leiden der Opfer des Nationalsozialismus. Tiefster Protest!!“

III

Die Strategie des Kapitals erfolgt nach einem stets gleichbleibenden Prinzip: Zuerst der (oft geheime) Ankauf von Grund und Boden, meist von billigem Grünland. Bezüglich der STEAG sagte ein Zeitungsredakteur: „Die Praxis, die von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landes Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf gefördert worden ist, sah doch so aus, daß man zuerst Wohnflächen, die rund um das Ruhrgebiet als Erholungsflächen gegliedert waren, erst einmal still und klammheimlich aufkaufte, meist über Dritte. Und wenn man das aufgekauft hatte, kam die Gemeinde dann mit den Plänen und sagte: ‚Jetzt wollen wir Industrie ansiedeln.‘ Man hat das getan, auch um den Steuerzahler vor höheren Unkosten zu bewahren, denn heute ist es ja so, wenn man von einem Bauern eine grüne Wiese haben will und dieser Bauer hört, da soll Industrie hin, dann verlangt der gleich das Dreifache. International gesehen ist aber die Industrie nur bereit, so war es wenigstens noch vor einigen Jahren, pro Quadratmeter Land 1 Dollar zu zahlen, während sie am Niederrhein sicherlich für ein Stück Wiese zwischen 18 und 38 Mark bezahlen müssen, das mußten dann Land oder Landkreis subventionieren, sonst kam die Industrie nicht.“

Die Gemeinden bemühen sich eher um Industrieansiedlung, u.a. wegen des finanziellen Zuwachses durch die Gewerbesteuer — die sich aus diesem Grund inzwischen als höchst umweltfeindlich erwiesen hat. Als nächstes macht die Industrie der Gemeinde alle möglichen Versprechungen — entweder die Schaffung neuer Arbeitsplätze, oder die Erhaltung der bereits vorhandenen, wenn diese, wie beim Kohlenbergbau, gefährdet sind. Was im Fall der STEAG natürlich am meisten lockte, war das Versprechen, für das Großkraftwerk nur die am Ort geförderte Kohle zu verwenden — das gab schließlich den Ausschlag, auch für die Gewerkschaften.

Das Versprechen neuer Arbeitsplätze erfüllt sich meist nicht, da die neuen Anlagen immer schon hochrationalisiert sind oder fast automatisch funktionieren, d.h. es werden lediglich ein paar hochqualifizierte Arbeitskräfte gebraucht, die dann von auswärts kommen, die ansässigen Arbeiter haben das Nachsehen.

Weiters versprach die STEAG die Lieferung von „Fernwärme“ für die Bewohner der umliegenden Ortschaften, meist Bergleute. Auch daraus wurde nichts. Im Gegenteil! In unmittelbarer Nähe der STEAG sind die Luftverhältnisse doppelt elend und erbärmlich, so daß sich vor allen Dingen pensionierte Kumpels, die unter Steinstaublungen leiden, darüber aufregen, weil die Ruhrkohle AG nach wie vor ihre Bergleute nur mit der ungereinigten Deputatkohle beliefern läßt, mit Zechenkohle, die einen unheimlich hohen Anteil an Teerstoffen, SO2 und ähnlichen Dingen hat. „Von 1000 Kilogramm Kohle, die verbrannt wird, entweichen über 400 Kilogramm wieder in Form von Gasen, Staub und Dreck durch den Schornstein.“ Nur zehn Kilometer weiter nach Westen liegen 1 Million Tonnen Anthrazitkohle, die wesentlich sauberer ist, auf Lager; den Bergleuten aber wird Gasflammenkohle zum Verstochen angeboten ...

IV

Der Konzern-Sonderbevollmächtigte schloß den Bericht über seine Tätigkeit mit den Worten: „Alle Maßnahmen von uns waren von prinzipieller Bedeutung, denn beim Scheitern des Projekts am Widerstand der Bevölkerung wäre für uns ein Präzedenzfall geschaffen worden, der ein Eindringen der Industrie in diesem Raum auf lange Zeit blockiert hätte. Diese Kampagne war für die Industrie der erste Auftakt, in diesem Gebiet einen Fuß in die Tür zu setzen.“

Die katastrophalen Folgen des Großkraftwerks für die Bewohner sind bereits meßbar. Die für die Luftverschmutzung zulässigen Werte werden ständig überschritten. Sollte auch noch das VEBA-Kraftwerk errichtet werden, so entstünde eine Todeszone, was eine sogenannte Sanierung, das heißt Evakuierung von 2000 Bewohnern nötig machen würde. Nachdem die VEBA bestimmte Grundstücke bereits in ihren Besitz gebracht hatte, also erst im nachhinein, wurde von der Landesanstalt für Immissions- und Bodennutzungsschutz in Essen ein Gutachten angefordert.

Die VEBA-Chemie AG reagierte prompt: „... Das Gutachten versteigt sich damit zu Forderungen, die jedes Maß für das zum Umweltschutz Erforderliche wie auch für das wirtschaftlich Tragbare vermissen lassen ... Demgegenüber geht es unseres Erachtens nicht an, daß eine Stelle, die die politische Verantwortung nicht zu tragen hat, den Gedanken des Umweltschutzes mit unrealistischen Anforderungen soweit überspannt, daß die wirtschaftliche Entwicklung dadurch aufgehalten wird ...“

Diese düstere Chronik einer Industrieansiediung bildet im Grunde die Illustration dazu, was Marx im ersten Band des „Kapital‘‘ beschrieben hat.

[1Günter Wallraff/Jens Hagen: Was wollt ihr denn, ihr lebt ja noch. Chronik einer Industrieansiedlung. das neue buch, Rowohlt Verlag 1973

[2F. Engels, Die Lage der arbeitenden Klasse in England, Berlin 1964, p. 162 f.

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