Schweinchenrosaszenario

Die Geschichte der österreichischen Grünalternativen ist eine Geschichte informeller Gruppierungen und Klüngel. Die wichtigen Entscheidungen fallen so nicht nach ausführlichen und öffentlichen Diskussionen, sondern primär in Privatwohnungen, an Wirtshaustischen und neuerdings in Parlamentshinterzimmern. Das ganze nennt sich „neue“ Politik, und ist auch insofern neu, als jedwede formale Demokratie de facto durch die Herrschaft der Höfe, Logen und Cliquen beseitigt wird. Dem Aufstieg der Bräunerloge, des Hofstaats der Freda Meissner-Blau, wollen wir diesen Artikel widmen.

1984 war das Jahr des Einstiegs zahlreicher Prominenter und Möchtegernprominenter in die Grünpolitik. Die Voraussetzungen waren gut: eine VGÖ, die sich seit den vorletzten Nationalratswahlen immer mehr nach rechts entwickelte, und eine ALÖ, die sich zusehends radikalisierte, konnten dem politischen Durchschnittsempfinden der Grünwähler kaum mehr adäquaten Ausdruck verleihen. Neue Führer brauchte die Grünbewegung, Leute, zu denen man aufschauen konnte, „anerkannte Persönlichkeiten“, die sich wohltuend von den „3%-Fürsten“ (Voggenhuber) unterschieden, die die Bewegung bisher hervorgebracht hatte. Der Mensch sollte wieder im Mittelpunkt der Politik stehen, jener Mensch, der auch in der Öffentlichkeit (sprich: Krone, Kurier, ORF) anerkannt war und so vom Grünvolk anerkannt werden durfte. Dieser von oberen Mächten erlaubte Typus brauchte nicht lange gesucht zu werden, er war schon da. Namen brauchen nicht verschwiegen zu werden: Nenning, Mauthe, Heilingbrunner, Lötsch, Voggenhuber führten mit rot-weiß-roten Fahnen, Bundeshymne und rituellen Schwüren die grüne Jugend in die gewaltfreie (fast hätten wir es vergessen!) Schlacht um die Hainburger Au.

Eine jedoch, die spätere Klubobfrau, hatte, so scheint’s, den Auftakt des Volksbegehrens glatt verschlafen. Nicht von Anfang an stand die damals noch weitgehend unbekannte Freda Meissner-Blau in der ersten Reihe des Krone-Nenning-Heilingbrunner-Begehrens. Das mußte sich natürlich rasch ändern. Eine intellektuelle Großtat bei einer Pressekonferenz von Frauen verschiedener Parteien zum Volksbegehren — Meissner-Blau übrigens als selbsternannte Vertreterin der SPÖ, aber das nur als pikantes Detail am Rande — garantierte schließlich Fredas Vorrückung. Sie nannte einen zweitrangigen SPÖ-Funktionär (den niederösterreichischen Landesrat Ernest Brezovsky) einen „Gesetzesbrecher“ und „Umweltverbrecher“. So wird man schließlich in Österreich bekannt: Mittagsjournal und ZIB 1 bringen diese „Analyse“ in jede Wohnstube; im Club 2 wird Meissner-Blau als Diskussionsleiterin rausgeschmissen, um als Diskutantin wieder mehr in Erscheinung treten zu können; die Krone bringt Porträts; der Kurier ernennt sie zur Frau des Jahres. Man sieht, bei so vielen Verdiensten um die Bewegung ist man als Faktor nicht mehr wegzudenken. Der erste Schritt war getan, Freda war die Jeanne d’Arc der Bewegung.

Bräunerhof — innerster Kreis

Alleine hätte die Freda Meissner-Blau das wohl nie geschafft. Da mußten schon gewichtige Helfer im Spiel sein. Einer der ersten, der schon vor Hainburg des öfteren zu informellen Gesprächen einlud, war Kuno Knöbl. So arrangierte er Treffs zwischen Vertretern verschiedenster Grüngruppierungen, eines gar mit Oberrealissimo Otto Schily aus der Bundesrepublik, so hatte er seine Finger bei der Gründung der Bürgerinitiative Parlament (BIP) im Spiel, so forçierte er die Kandidatur Meissner-Blaus zur Bundespräsidentschaftswahl. Niemand fiel so wenig auf und hatte soviel zu plaudern wie Knöbl. Da war weiters Meissner-Blaus Intimus aus der Steiermark, Erich Kitzmüller. Der ALÖ-Mitbegründer setzte schon immer auf sie, bereits 1983 forderte er die ALÖ auf, Meissner-Blau, Vogt und Buchner (!) zu ihren Sprechern zu ernennen. Dazu gesellten sich bald der burgenländische Gendarm und langjährige SP-Funktionär Pius Strobl, Werner Vogt und wohl etwas später Peter Pilz. Diese Gruppe spielte sowohl bei der Bundespräsidentschaftswahl als auch in der BIP der Spätphase, d.h. nach dem Rauswurf der Schwarzgrünen, die zentrale Rolle.

Die erste Phase des Aufstiegs der Schweinchenrosagrünen war vor allem durch den Kampf um die BIP gekennzeichnet. Dazu mußte der CV-Flügel um Heilingbrunner und Mayrhofer entfernt und der Einfluß Nennings zurückgedrängt werden. Letzterer verhielt sich zum Bräunerhof nämlich wie ein etwas zu intelligenter Hofnarr. Obwohl Günther Nenning sicher nicht diese Rolle im grünen (R)Einigungszirkus spielen wollte — ein „Wurstel“ war er nämlich schon woanders gewesen — war ihm nie eine andere zugedacht. Der Hofnarr war notwendig, die Königin und ihre Truppe erst hoffähig zu machen. Unablässig plädierte er für ihre Frauschaft, die er irrtümlich mit seiner eigenen Herrschaft verwechselte. Wenn man bei ihm im Zimmer saß und ein Journalist über Telefon die endgültige Kandidatenreihung zur Nationalratswahl wissen wollte, seufzte er tief und sagte: „Ja, und dann werden wir Freda bitten, ihren schützenden Mantel über uns zu schlagen und in allen Bundesländern an erster Stelle zu kandidieren.“ Er wiederholte dies so lange, bis niemand mehr daran zu zweifeln wagte. Hofnarren haben für Höfe aber nicht nur einen belustigenden und herrschaftssichernden Wert, sie sind leider auch des öfteren unberechenbar und müssen so regelmäßig einen Kopf kürzer gemacht werden.
Doch dazu später.

Der innerste Kreis des Hofes — so unsere Hypothese — bestand spätestens seit Herbst 1985. Unter dem schützenden Mantel der Königin verbargen sich der heutige Kronprinz Peter Pilz, der Hofprediger Erich Kitzmüller, der Zeremonienmeister Pius Strobl, Ritter Kuno vom Küniglberg und der märchenerzählende Prinzgemahl Paul Blau. Unser Hofnarr wurde fallweise zugezogen. Alles Leute, die jahrelang in oder um die SPÖ „groß“ geworden sind, die zum Großteil 1983 die Cap-Initiative mittrugen, deren politische Vorstellungen, Machenschaften und Vorgangsweisen jener Welt entlehnt sind.

Bräunerhof — äußerer Kreis

Verbünden oder eliminieren, seit der Spaltung der BIP war das die Devise des Bräunerhofes. Die Außenstellen im Marsch auf Wien, auf die Wiener Mehrheit, waren in den Bundesländern leicht zu finden. Andreas Wabl, die personifizierte Macht der Steiermark und erster unter den Fürsten, Ridi Unfried aus Oberösterreich, Astrid Kirchbaumer aus Tirol, Michael Schallaböck aus Salzburg und letztlich der andauernde Fraktionswechsler Fritz Zaun (Motto: Wo die Macht ist, bin ich auch!) aus Niederösterreich. (Fast) alle Lokal- und Regionalpotentaten erklärten dem Bräunerhof seine Unterstützung. Auf ging es in den Kampf gegen Sektierer, Fransen, Kommunisten, Irrealos, Fundis, Feministinnen, kurz: Elementen, wie Freda Meissner-Blau erst wieder unlängst unliebsames „Gesindel“ nannte. Da waren sie voll dabei, Kommunistenhatz und Anti-Wien-Ressentiments feierten fröhliche Urständ’. (So ist es ja auch kein Zufall, daß die Königin lieber im entfernten Innsbruck als im nahen Wien sich unter das Grünvolk mischt, schon Kaiser Ferdinand I. erging es 1848 so.) Abrechnen wollten sie ja schon lange, unsere Landesfürsten, abrechnen mit allem, was nach radikal und links roch und sich auch nur in Nuancen vom grünprovinziellen Einheitsbrei abhob. Die Entscheidungsschlacht vom 4. Oktober, als Freda Meissner-Blau und Peter Pilz in offener Abstimmung gegen Andrea Komlosy und Erica Fischer unterlagen, war dann bloß noch das Zeichen zum Losschlagen. Vor den Toren Wiens standen schon die mächtigen Landesfürsten mit ihren Trossen. Seit den Nationalratswahlen ist Wien besetztes Territorium. Der Hofnarr, das sei nur so nebenbei bemerkt, bekam bei dieser Gelegenheit den Fußtritt: Da er die Ergebnisse des 4. Oktobers weiterhin akzeptierte, mit einem Mandat nicht abspeisbar war und außerdem dem frisch herausgegebenen Wahlspruch „Mit Freda durch dick und dumm“ nicht huldigte, mußte man sich seiner entledigen.

Wien wurde inzwischen den „GE-Veteranen“ (Erica Fischer) übergeben, sie hatten sich schon während des Bundespräsidentschaftswahlkampfes als unkritischer und dumpfer FMB-Fan-Club entpuppt. Johann (Schani) Margulies, ÖGB-Bundesvorstandsmitglied, Herbert Brunner und Toni Sticht sind Prototypen anpaßlerischer und unaufgeklärter „neugrüner“ Machtpolitik. Die „Gewerkschaftliche Einheit“ (GE), eine Organisation, die bisher nur auf Grundlage des ÖGB überleben konnte, deren politischer Arm, die FÖJ/BfS, wohl die unproduktivste, unattraktivste und fadeste Sekte der ehemaligen (radikalen) Linken in Österreich darstellte, hat es „geschafft“. Die finanziellen Futtertröge des Wiener Gemeinderats erwarten sie. Die waren jahrelang derartig unflexibel, daß ihre eiligen Schritte Richtung grünalternativ nur mit einem völligen Umfaller enden konnten. Aus „Offensiv links“ (so der Name ihrer Nationalratswahlliste 1971) ist „Defensiv Grün“ geworden. Gemeinsam mit einigen versprengten Ex-VGÖlern (Franke, Simane) und Außenstellen der Bundesländerfürsten (Gubitzer, Jakubowicz) verteidigen sie ihr Wiener Lehen. Wie ein Fremdkörper erscheinen sie im bunten Gewimmel der Bewegungsbasen der Bundeshauptstadt, außer Emfpangsbereitschaft für staatliches Geld haben sie nichts anzubieten.

Club der Ex-Sozi

Das starke Übergewicht ehemaliger SP-Funktionäre und SP-Mitglieder in den relevanten Positionen bei den Grünen haben wir schon hervorgehoben. Der Hof Freda Meissner-Blaus besteht zum Großteil aus solchen Leuten.

Die Blaus selbst sind eine alte sozialdemokratische Familie, deren Bezüge zur Mutterpartei mehr als eindeutig sind. SP-Mitglied Paul hofft noch immer auf seine Rehabilitierung, Sohn Niki verdingt sich gerade als Funktionär des VSStÖ, und auch Freda versuchte es jahrelang in diversen SP-Organisationen und Vorfeldinitiativen. In Ihrem Austrittsschreiben vom 18. Februar 1986 an den SPÖ-Parteivorstand betont Freda Meissner-Blau ihr sozialdemokratisches Credo. Sie bekennt sich zum Parteiprogramm, nennt Genossen wie Herbert Salcher oder Hans Czettel „positive Beispiele“ und behauptet zurecht: „Zugleich möchte ich jedoch betonen, daß diese Trennung von der Parteiorganisation nichts mit Gesinnungswandel zu tun hat, im Gegenteil!“ Die sozialdemokratische Politik muß, da in der SPÖ kein Platz mehr dafür ist, außen fortgesetzt werden.

So ist es auch nicht mehr verwunderlich, daß Freda Meissner-Blau aus der SPÖ nicht ausgeschlossen wurde, obwohl sie die Angriffe auf Brezovsky nicht zurücknahm, während Günther Nenning, der sich einstmals mit dieser Aussage zwangssolidarisierte, sie aber vor dem Parteischiedsgericht zurückzog, exkommuniziert und ausgestoßen wurde. Nenning ist eben für die SPÖ ein Renegat, nicht mehr bloß ein linkssozialdemokratischer Abweichler; Meissner-Blau ist für die SPÖ keine Renegatin, ihr und ihren Freunden werden die Genossen in Zukunft vertrauen müssen. Nur mit dem ausgelagerten Cap-Effekt sind sozialdemokratische Mehrheiten in den neunziger Jahren möglich.

Voraussetzung dafür ist allerdings, daß die Grüne Partei von allen nichtsozialdemokratischen Strömungen gesäubert wird. Dieses Geschäft betreibt der Bräunerhof mit aller Vehemenz:

• Anfang 1986 wurde der CV-Flügel um Mayrhofer und Heilingbrunner gegangen;
• Im Oktober 1986 erzwang man die Abspaltung der AL-Linken;
• Jetzt drängt man die VGÖ ins Abseits.

Wichtig hiebei ist, zu betonen, daß diese Ausschaltungen immer auf administrativer Ebene getätigt wurden, nicht auf politisch-programmatischer. Vertragsbrüche, Unterstellungen und Nichtakzeptanz von Abstimmungen zeichnen den Weg unserer Schweinchenrosagrünen. Alles, was der sozialdemokratischen Ergänzung der SPÖ zuwiderläuft, muß eliminiert werden. Laut Peter Pilz geht es ja darum, daß die Grünen „koalitions- und allianzfähig werden“ (Kleine Zeitung, 15. Februar 1987). Da müssen halt Personen und Inhalte geopfert werden, damit Ministerehren von sozialdemokratischen Gnaden winken.

Grüne Farbenlehre

Schweinchenrosa ist wohl eine der ekelhaftesten und blassesten Farben. Ein durchweichtes, abgewelktes und dünnes sozialdemokratisches Rosa „strahlt“ uns da entgegen. Es leuchtet so stark, wie ein Fliegenpilz nach tagelangem (saurem) Juniregen.

Unsere Schweinchenrosagrünen bauen heute an einer uniformierten Grünpartei, einer Partei, die innerorganisatorisch das Demokratieniveau etablierter Parteien kaum übersteigen wird, ja bis jetzt erreichte es noch nicht einmal deren Standard. Da regieren Ausgrenzung, Aufnahmebeschränkungen, Illiberalität, Duckmäusertum und Antikommunismus. Es ist die ganze österreichische Scheiße, auf der das grüne Pflänzchen wächst.

Peter Pilz, immer mehr Prinzregent als bloßer Thronfolger, wird in seiner gereinigten Partei bald niemanden mehr zum Diskutieren finden. Die einen, die könnten, sind schon draußen; die anderen, die könnten, können sich nicht mehr trauen. Abweichende Meinungen ziehen schließlich Sanktionen nach sich. Pilz selbst, der wie kein anderer der Macht in ihrer pursten Form huldigt, scheint immer mehr gezeichnet durch den permanenten Machtrausch. Zu seiner Gesichtsfarbe, die immer mehr seinem gelben Pullover gleicht, fällt uns nur noch ein unbekanntes englisches Sprichwort ein: He wants to be a ruthless boy but ruthlessness is no enjoy.