Texte gegen den Knast

Hinter den Gefängnismauern, wo der Rechtsstaat zur Wahrung von Sicherheit und Ordnung jene beaufsichtigt, die sich „nicht an die Spielregeln halten“, hört jede Rechtsstaatlichkeit auf. Wenn die Haftordnung von der Gefängnisverwaltung nicht eingehalten wird, so bestehen wenig Chancen für die Gefangenen, diese einzuklagen. In Isolationshaft gesteckt und natürlich der Gefängniszensur unterworfen, ist es äußerst schwierig, überhaupt an eine RechtsanwältIn heranzukommen. Die Schikanen, die sich die Gefängnisleitung in den beschriebenen Fällen einfallen ließ, um unliebsame Häftlinge zu disziplinieren, können ruhig als Folter bezeichnet werden.

„Nach dem Abendbrot (nach drei Tagen Isolationshaft), als ich mein Messer wieder abgenommen bekomme, erhalte ich erstmals auf energischen Druck hin Seife und eine Zahnpasta. Einen Kamm, einen Becher oder eine Zahnbürste muß ich schon schriftlich beantragen, erzählt mir der Rechtsbeuger weiter. Schreibpapier, Briefumschläge und Antragsformulare gibt er mir auch noch, doch woher ich einen Kugelschreiber nehmen soll, kann er mir nicht sagen.“

Es ist ein schwacher Trost, wenn nach neun Monaten Isolationshaft ein Gericht feststellt, daß die Haft rechtswidrig war und deren Beendigung verlangt, die Schikanen aber trotzdem weitergehen.

Eingeleitet wird das Buch von einer grundsätzlichen Kritik an den Gefängnissen. Der Artikel von Gerhard Grüneklee weist nach, daß keines der von den Befürwortern der Gefängnisstrafe angeführten Ziele dieser Institution erreicht wird. Insbesondere im Bereich der Resozialisierung von Straftätern erweist sich die Gefängnisstrafe in höchstem Maße kontraproduktiv. Wer länger im Gefängnis war, schafft kaum mehr einen Einstieg in die Gesellschaft. Der deutsche Durchschnittsgefangene wird laut Statistik des Bundesjustizministeriums mit einem Schuldenberg von 45.000 DM, zu dem noch die Schwierigkeiten der Obdachlosigkeit und der Kontaktlosigkeit hinzukommen, entlassen. Wer wie oben beschrieben in Isolationshaft gesperrt wird, muß pro Tag 17,30 DM dafür bezahlen, während er bei der Gefängnisarbeit lediglich 6 DM am Tag verdient.

Gefängnisstrafen werden dazu benutzt, ein zweifelhaftes Bild von Sicherheit, Gerechtigkeit und Ordnung für die Öffentlichkeit zu produzieren. Daß dies gelingt, zeigt, daß die Bevölkerung den Anteil der als „Mord“ verfolgten Straftaten mit 20% grotesk überschätzt — er beträgt rund 0,1%.

Grüneklee hält nicht nur ein deutliches Plädoyer für die Abschaffung der Gefängnisse, sondern weist auch auf die Gefahren moderner Formen des Strafvollzugs hin, wie der elektronische Hausarrest, der keineswegs zu einer Überwindung des institutionellen Strafens führt, sondern nur zu deren Rationalisierung.

In einer Zeit, in der die Polizei fast ein Monopol an der Definition der Begriffe Sicherheit und Ordnung erhält und militärisch-polizeiliche Lösungsansätze kaum hinterfragt werden, gewinnt dieses Plädoyer für eine umfassende Anti-Repressions-Bewegung zunehmend an Wichtigkeit.