The New Deal of George Bush

Ende 1985 fand in Mexiko ein Treffen zwischen dem kolumbianischen Schriftsteller Gabriel García Márquez und einem Emissär des Drogenchefs Pablo Escobar statt. Der Chef des Kartells von Medellin ließ ausrichten, daß er mit der Regierung von Kolumbien verhandeln wolle. Es war, so schreibt García Márquez Anfang November 1989 in einem Artikel in „El Pais“, das zweite Angebot dieser Art. Schon 1984 hatte Escobar dem damaligen Präsidenten Belisario Betancur einen Deal vorgeschlagen: Die Kokainhändler würden sich aus dem Geschäft zurückziehen, ihre Milliarden-Vermögen nach Kolumbien zurückführen und dort legal in Handel und Industrie investieren. Sogar über eine Beteiligung an der Abzahlung der Auslandsschuld wollte man mit sich reden lassen. Einzige Bedingung: Ein von der kolumbianischen Regierung erlassenes Dekret, das die Auslieferung von Drogenhändlern an die Justiz der USA ermöglichte, sollte nicht zur Anwendung kommen. Die Mafiosi wollten in Kolumbien bleiben und sich sogar der Justiz stellen. Präsident Betancur war einer der Initianten des Contadora-Friedensplans für Zentralamerika, er hatte den Guerillagruppen in Kolumbien Amnestie und Dialog angeboten. Warum sollte er nicht auf das Angebot der Kokainmafia eingehen?

Bevor es jedoch zu irgendwelchen Vereinbarungen kommen konnte, deckte die Zeitung „El Tiempo“ in Bogotá die geheimen Treffen zwischen Regierung und Kokainhändlern auf und mobilisierte die Öffentlichkeit gegen ein mögliches Abkommen mit den Kartellen, Betancur sah sich zu einem Rückzieher und sogar zu Dementis gezwungen. Er verpaßte damit, so sagte García Márquez, eine historische Chance, durch die viel Blutvergießen hätte vermieden werden können.

Das Schlimmste ist, daß die Regierung weder damals noch später eine Alternative zum Dialog hatte: weder eine tiefgreifende Aktion der Justiz noch eine Strafexpedition noch eine Politik gegen den Drogenhandel.

US-Propaganda: „Die Narco-Guerilla“

Wer sabotierte ein mögliches Arrangement zwischen Regierung und Kokainkartellen? Márquez meint, daß die USA dahinter steckten, und zwar „aus Gründen, die wenig mit dem Drogengeschäft, aber viel mit dem antikommunistischen Delirium des Präsidenten Reagan zu tun hatten“. Tatsächlich war es kaum ein Zufall, daß zum Zeitpunkt der Enthüllungen von „El Tiempo“ der nordamerikanische Botschafter Lewis Tambs in Bogotá einzog und mit einigem Getöse klarmachte, daß er gegen jede Art von Vereinbarung mit der Drogenmafia sei und daß die USA auf der Anwendung des Auslieferungsdekrets bestünden.

García Márquez gewann damals nach einem Mittagessen mit dem US-Botschafter den Eindruck, daß Tambs geradezu besessen war von der Idee, den Kampf gegen den Drogenhandel mit dem Kampf gegen die linke Guerilla zu verbinden. „Der Botschafter schien mit der ihm eigenen drakonischen Hermeneutik davon auszugehen, daß die USA an Hand dieses Auslieferungsvertrages beweisen könnten, daß Drogenhändler und Guerilleros ein und dasselbe seien: Narco-Guerilla. Der Rest war einfach: Truppen entsenden, um unter dem Vorwand des Kampfes gegen die Drogenhändler die Guerilla zu schlagen.“ Das Wort Narco-Guerilla, das Tambs damals prägte, gehört seitdem zum Grundwortschatz nordamerikanischer Militärstrategen, wenn sie sich auf Lateinamerika beziehen.

Botschafter Tambs wurde anschliessend nach Costa Rica versetzt, wo er zusammen mit den Leuten des Obersten Oliver North eine militärische Invasion Nicaraguas vorbereitete und das Versorgungsnetz der Contra organisierte. Die von North angeheuerten Spezialisten des exilkubanischen Untergrundes betrieben einen schwunghaften Handel mit Kokain, das ihnen das Drogenkartell von Medellin lieferte. Die Piloten flogen Waffen und Ausrüstung für die Contra nach Zentralamerika und nahmen auf dem Rückflug Kokain mit in die USA.

Einer dieser Piloten, Michael Toliver, sagte später aus: „Mitte März 1986 flog ich mit einer Ladung Waffen eine DC-6 von Miami zum (nordamerikanischen) Luftwaffenstützpunkt Aguacate in Honduras. Auf dem Rückflug transportierte ich zwölf Tonnen Drogen zum Luftwaffenstützpunkt Homestead südlich von Miami. Die CIA hat mir für diese Mission 75.000 Dollar bezahlt.“ Gary Betzner, ein anderer Pilot, sagte aus: „Ich habe an Operationen teilgenommen, von denen die CIA und die Drogenbehörde (DEA) perfekt unterrichtet waren. Das erste Mal flog ich 1983 nach Ilopango (Flughafen der salvadorianischen Luftwaffe). Ich hatte die Minen dabei, die in nicaraguanischen Häfen gelegt wurden. Auf dem Rückflug nahm ich drei Tonnen Marihuana mit ... Im Juli 1984 flog ich C-4-Sprengstoff, Granatwerfer und M-16-Gewehre zur Farm des Nordamerikaners John Hull in Costa Rica. Auf dem Rückweg transportierte ich 500 Kilo Kokain.“

Einer der Schlüsselfiguren in diesen Operationen war der Exilkubaner Felix Rodriguez alias Max Gómez. Er begann seine Karriere als Top-CIA-Mann des berüchtigten Secret Teams 1976, als George Bush CIA-Direktor war. Felix Rodriguez hielt Donald Gregg und Samuel Watson, die engsten Mitarbeiter des damaligen Vizepräsidenten George Bush, permanent telefonisch auf dem laufenden über seine Arbeit. Alle Genannten sind überdies seit langem befreundet. George Bush, so hieß es später im Wahlkampf, wußte von all dem nichts ...

Ein halbes Jahr, nachdem Contragate aus den Schlagzeilen verschwunden war, machte George Bush, jetzt als neuer Präsident der USA, den Kampf gegen das Drogengeschäft zu seinem Herzensanliegen. Seine Aufrufe zum nationalen Kreuzzug gegen den Drogenhandel werden heute von derselben bürgerlichen Presse ebenso emsig und mechanisch reproduziert wie vorher die Contragate-Sensationen. Der Gedächtnisverlust ist beklemmend. Er charakterisiert eine Gesellschaft, die täglich soviel Informationen produziert, daß sie im Informationsmüll erstickt, ohne Sinneszusammenhänge wahrzunehmen. Contragate oder Figuren wie Oliver North und Lewis Tambs könnten noch als bedauerliche Einzelfälle, als Störfälle in einem intakten System betrachtet werden. Sie sind es aber nicht. Vielmehr zeigt ein Rückblick auf die Geschichte der letzten fünfzig Jahre, daß es in der Außenpolitik der USA strukturelle Konstanten gibt, die eine wirksame Bekämpfung des Drogengeschäfts unmöglich machen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg begann die Mafia in den USA, sich auf dem Drogenhandel zu konzentrieren, und sah ihre Profite in kurzer Zeit in einem Ausmaß wachsen, das in den dreißiger Jahren unvorstellbar war. 1978 wurde der Umsatz des Verbechersyndikats in den USA auf über 62 Milliarden Dollar im Jahr geschätzt. Für das organisierte Verbrechen tauchte das bis heute akute Problem auf, daß Geld keinen wirklichen Machtzuwachs darstellt, wenn es nicht „arbeiten“ kann, wenn es also keine Zinsen bringt und nicht in den normalen Kreislauf der Kapitalakkumulation eingeschleust werden kann. Die Mafia-Profite flossen in die sogenannte Vergnügungsbranche, also in Luxushotels, Glücksspiel, Prostitution, Tourismus und Immobilieninvestment, wo die Grenze, die das bürgerliche Strafgesetzbuch zwischen Legalität und Illegalität zieht, in einer Grauzone verschwindet.

Neben Las Vegas und Atlantic City machte damals auch Havanna von sich reden. Die Stadt wurde „Bordell der USA“ genannt. Bis zum Sturz des Diktators Batista (1958) war Kuba die Hochburg der Mafia und ein Hauptumschlagplatz für Drogen. Noch an dem Tag, an dem die Revolutionstruppen Fidel Castros in Havanna einmarschierten, feierte der Sohn Batistas auf der Isla de Pinos mit den Top-Leuten der US-Mafia die Einweihung eines großen Hotels, das als Operationszentrale für den Drogenhandel geplant war.

Die Hauptanbaugebiete von Coca und Marihuana liegen in Bolivien, Peru, Kolumbien und Ecuador. Der lange Transport vom Süden in den Norden des Kontinents war immer eines der Hauptprobleme in diesem Geschäft. Die Karibik mit ihren tausend Inseln und einem unmöglich zu kontrollierenden Verkehr von Schiffen und Flugzeugen jeder Grössenordnung ist bis heute das „mare nostrum“ der Drogenmafia. Nach der Vertreibung der Mafia aus Kuba im Jahre 1958 wich sie eine Zeitlang auf den Landweg durch Zentralamerika aus. Aber mit der sandinistischen Revolution in Nicaragua und dem Beginn der Guerillaaufstände in El Salvador und Guatemala wurde die Panamericana-Linie zu unsicher, und die Karibik gewann wieder an Bedeutung. Die kubanische Küste, strategisch günstig vor der Halbinsel Florida gelegen, ist der ideale Ort, um die Ware aus Kleinflugzeugen oder Schiffen abzuladen und mit Schnellbooten an die nordamerikanische Küste zu bringen.

Die kubanische Revolution hat dann entscheidend dazu beigetragen, die nordamerikanische Unterwelt aus dem Drogengeschäft zu verdrängen. Seit Revolutionsbeginn 1959 haben rund eine Million Kubaner und Kubanerinnen die Insel verlassen. Die meisten blieben in Florida. Viele von ihnen waren schon unter Batista im Drogenbusiness tätig. Sie schoben sich — und als spanischsprachige Experten im Geschäft fiel ihnen das leicht — zwischen die US-Mafia und die Lieferanten im Süden. Die US-Mafia wurde in teilweise blutigen Auseinandersetzungen aus ihrer Hochburg Miami verdrängt. Heute haben dort die Exil-Kubaner das Sagen. Das Entscheidende am Aufstieg der exilkubanischen Mafia aber war die Unterstützung, die sie durch die Regierung der USA bei ihrer revanchistischen Mobilmachung gegen Fidel Castro erhielt. Waffen und Transportmittel wurden von der CIA gestellt. So entstand die unheilige Allianz von organisiertem Verbrechen und Konterrevolution, die von der Schweinebuchtinvasion bis Contragate eine Konstante der verdeckten Operationen in der nordamerikanischen Außenpolitik werden sollte. Politik und organisiertes Verbrechen waren Kehrseiten derselben Medaille.

Der Kampf gegen die kolumbianische Drogenmafia: eine Farce

Das organisierte Verbrechen ist längst ehrbar geworden. Die enormen Summen von „hot money“, die der Drogenhandel abwirft, durchdringen auf der Suche nach Anlagemöglichkeiten die gesamte Wirtschaft. Gangster, die in Spielhöllen und Freudenhäuser investieren, gibt es nur noch in nostalgischen Filmen mit Marilyn Monroe. In Kolumbien findet heute der Ausverkauf des Landes an das Drogenkapital in ähnlicher Form statt, wie die Mafia nach dem Zweiten Weltkrieg Schlüsselsektoren der italienischen Wirtschaft übernahm. Die Kartelle expandieren in den Wohnungs- und Straßenbau, in den Großhandel mit landwirtschaftlichen Produkten, in die Viehzucht, in die Textilindustrie, sie sitzen im Immobilien- und Investmentgeschäft, sie handeln mit Edelmetallen und kontrollieren Banken ebenso wie Fußballclubs. Dabei ist die Verfilzung von Armee, Drogengeschäft und politischer Macht so dicht, daß ein frontaler Angriff des Staates gegen das Drogengeschäft einer Revolution oder der Selbstauflösung des Staates gleichkäme. Der Kampf „Kolumbiens gegen die Kokainmafia“ ist denn auch eine der größten politischen Farcen, die seit langem in Lateinamerika gespielt wurden. George Bush und seine wackeren Mitstreiter im großen vaterländischen Krieg gegen die Drogenhändler müßten als dumm gelten, wenn sie über diese Zusammenhänge nicht informiert wären.

Die nordamerikanische Regierung — und notabene die Datenbanken des CIA — verfügen über hundertmal mehr Information über jedes der lateinamerikanischen Länder als über sich selbst. Ein nordamerikanischer Geschäftsmann muß nicht Ölmillionär sein wie George Bush, um zu wissen, daß ein Bauer nicht Mais anbaut, wenn er mit Cocas das Zehnfache verdienen kann. Und daß es nichts nützt, Entlaubungsgift auf die hunderttausend Hektar Cocapflanzen in Peru zu sprühen, solange die Erzeugerpreise für andere landwirtschaftliche Produkte so niedrig sind wie in Peru.

In einem Land wie Kolumbien, wo schätzungsweise die Hälfte des umlaufenden Geldes aus dem Drogengeschäft stammt, ist dieses nicht durch Repressivmaßnahmen von oben abzuschaffen. Insofern ist das Programm gegen den Drogenhandel, das Bush am 5. September 1989 unter Medienjubel verkündete, von perfekter Lächerlichkeit. Das geht soweit, daß sogar der peruanische Präsident Alan García das Stück nicht mehr mitspielt und schreibt, Bush habe „der Repression und den Gesetzessanktionen mehr Bedeutung beigemessen als der sogenannten Hilfe für die Erzeugerländer, die sich auf die Übergabe von ein paar Hubschraubern, Waffen etc. beschränkt“. Würden die USA den Bauern von Peru und Bolivien bessere Marktbedingungen schaffen, dann wäre jeder Bauer, so meint García, in Kürze ein überzeugter Kämpfer gegen den Drogenhandel. Der nordamerikanische Journalist Alexander Cockburn bringt es auf die einfache Formel, daß die Kolumbianer wohl gern auf die 65 Millionen Dollar aus Bushs Drogenprogramm verzichtet hätten, wenn die USA dafür nicht ein internationales Kaffeeabkommen sabotiert hätten, was zur Folge hat, daß Kolumbien im Jahr 800.000 Dollar verliert.

Perfekt getarnte Counter-Insurgency

Die peruanische und bolivianische Linke hat seit Anfang der achtziger Jahre immer wieder behauptet, daß die „Spezialeinheiten zur Drogenbekämpfung“, die die USA in beiden Ländern im Einsatz haben, in Wirklichkeit nichts anderes seien als getarnte Counter-Insurgency. Dies scheint sich nun zu bestätigen. In letzter Zeit haben hohe Pentagon-Offiziere immer wieder freimütig geäußert, daß das Southern Command in Panama in Zukunft seine Aufmerksamkeit weniger Zentralamerika als der Bekämpfung der „Narco-Guerilla“ in Südamerika widmen müsse. Der Begriff Narco-Guerilla suggeriert an sich, daß linke Guerillaorganisationen mit der Drogenmafia identisch sind und verdreht auf eine plumpe Art die realen historischen Entwicklungen, die dazu geführt haben, daß etwa Sendero Luminoso in Peru oder die Fuerzas Armadas Rebeldes in Kolumbien zwangsläufig mit der in den Agrarsektor expandierenden Drogenwirtschaft in Berühung kamen und sich mit ihr arrangieren müssen, da sie nicht die Macht haben, sie zu brechen.

Was letztendlich am Drogenprogramm des Präsidenten Bush am meisten erstaunt, ist, daß er die zu erwähnen vergaß, die bisher noch stes die größten Geschäfte mit den überschüssigen Kokain-Dollars gemacht haben: die nordamerikanischen Banken. Warum sprach Bush nicht von wirksameren Gesetzen zur Verhinderung des Geldwaschens? Die Schweizer Bankiers, die sich derzeit mit demselben Thema abmühen, könnten die Antwort geben.

Wenn sie ehrlich wären, müßten sie zugeben, daß es niemals möglich sein wird, eine Kontrolle des sogenannten schmutzigen Geldes zu verwirklichen. Denn das heiße Geld fließt in dieselben Töpfe wie das weniger heiße: in die „offshore banking facilities“ in Liechtenstein, in der Schweiz, auf den Bahamas. Egal, ob dieses Geld nun aus dem Kokainhandel, aus dem Waffenhandel, aus dem Pestizid-Geschäft oder aus „ehrbarer“ Bodenspekulation stammt.

Die Frage, wie legale Betätigungsfelder für große Mengen überschüssigen Kapitals zu finden sind, ist für die Mafia dieselbe wie für jeden steuerflüchtigen Großkonzern. Sie vereint die Ambrosiano-Bank, den Vatikanstaat, Duvalier, CIA, ITT und Sandoz im Big Business. Eine Gesellschaft, die den Steuerberater als wichtigsten Beruf erfinden mußte, ist selbst letztendlich der große Treuhänder schmutzigen Mehrwerts. Nur daß die einen den Widerspruch zwischen bürgerlicher Legitimität und kapitalistischem Geschäft zynisch bekennen, während die anderen ihn ideologisch verkleistern wollen. Zum Beispiel mit Moralkampagnen gegen den Drogenhandel. Der Verkaufswert der in den USA konsumierten Drogen wird jährlich auf einhundertzwanzig Milliarden Dollar geschätzt. Wenn nur ein Prozent davon als Steueraufkommen an die Staatskasse zurückfließen würde, hätte George Bush mit seinem jetzigen Drogenprogramm noch ein gutes Geschäft gemacht.