Togliatti und die Ursachen (II)

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Den „gewissen Pessimismus“ und die Furcht vor einer reaktionären Entwicklung teilt Togliatti mit Nenni. Daraus entspringt jedoch keine gemeinsame Politik — erstens wegen der Rivalität zwischen KPI und Nennis PSI (Partito Socialista Italiano); zweitens wegen der Verärgerung der Kommunisten darüber, daß Nenni und seine Partei den eigenen Weg zum Sozialismus nicht nur propagiert, sondern auch beschritten haben; und schließlich wegen der fortwirkenden engen Verbindung des italienischen Kommunismus mit dem „Lager“ des Weltkommunismus.

Einerseits wird seit einem Jahr „der Bankrott der auf der Diskriminierung der Kommunisten basierenden Centrosinistra-Politik“ (Longo) prophezeit und jede positive Leistung des Kabinetts bestritten; anderseits wird den Kommunisten in der Parteipresse „ein Sieg der Bewegung pro Tag“ serviert (Galasso) — Siege, die letztlich entweder Leistungen der Regierung oder mit der Unternehmerschaft erzielte Kompromisse sind. Die Ratlosigkeit der KPI äußerte sich zuletzt in jener hybriden Augenblicks-Koalition der extremen Linken (KP und dissidente Sozialisten des PSIUP) mit der extremen Rechten, Liberalen und Neofaschisten, die am 25. September im Senat die Vorlage der Centrosinistra-Regierung über die Erhöhung der Umsatzsteuer zu Fall brachte.

Zurück zur Volksfront

Zur Behebung sowohl der innenpolitischen Malaise wie auch der ideologischen Spaltung greift Togliatti auf das Gespenst des Faschismus und der Reaktion zurück, um als Ausweg — zeitgemäß adaptiert — die Lösung der Jahre 1934/35 anzubieten: die Volksfront, und zwar eine rechts und links so weit geöffnete Volksfront, daß sie von den „demokratischen Katholiken“ bis zu den Chinesen reichen kann. Es ist dies die Togliatti gemäßeste Linie. Nach der Machtergreifung Hitlers in Deutschland und dem gescheiterten faschistischen Putsch in Paris wurde ihm 1935 die Aufgabe übertragen, den sogenannten „Amsterdam-Pleyel-Kurs“, die Verteufelung der Sozialdemokraten als „Sozialfaschisten“, zu liquidieren und statt dessen Volksfrontpolitik zu betreiben. Bereits 1934 hatte er in Paris eine Aktionsgemeinschaft der exilierten Sozialisten und Kommunisten Italiens zustande gebracht. Es mußte für ihn verlockend sein, dieses Rezept nach drei Jahrzehnten wieder aufzutischen.

Als innenpolitische Ergänzung der Vereinigung „aller Kräfte der Arbeiter und des Sozialismus“ wider die Reaktion schlägt nun Longo, ganz im Sinn seines Vorgängers, die „Einheit der Arbeiter und Demokraten als Grundvoraussetzung für eine neue Konjunktur- und Strukturpolitik“ in Italien vor. Ein Direktoriums-Beschluß der KPI empfiehlt die Bildung einer „demokratischen Plattform, welche die Bereinigung der wirtschaftlichen Krise durch ein trotz verschiedenen ideologischen Positionen gemeinsames Vorgehen in Angriff nehmen soll“. [12]

Ergänzt wird dieser Vorschlag durch eine Wiederholung der Einladung an die Sozialisten, sich mit der KPI zu einer großen marxistischen Arbeiterpartei zusammenzutun, wobei die KP nach Longo sogar bereit wäre, auf ihren Namen zu verzichten. [13] Dieses Offert ist wohl noch rhetorischer, als schon das erste im Jahr 1946 es war. Wenn Nenni damals, als seine Partei die stärkste nach den Democristiani war und die Linke eben das gemeinsame Erlebnis des Befreiungskriegs hinter sich gebracht hatte, in eine solche Fusion nicht einwilligte, so wird er dies heute noch viel weniger tun. Seit 1955 haben sich die beiden Parteien immer stärker auseinander entwickelt, und gerade in den letzten beiden Jahren gab es scharfe Polemik zwischen ihnen. Ein Zusammenschluß nur mit dem abgesplitterten linken Flügel der Nenni-Partei (PSIUP) ist für die KPI nicht sehr interessant; abgesehen davon, daß diese Linke mit ihrer Tradition des Syndikalismus und des „Rechts-“ oder „Links-Opportunismus“, um beim kommunistischen Jargon zu bleiben (Basso, Foa, Luzzatto u.a.), eine geradezu manische Scheu vor jeder Verunreinigung mit dem einst stalinistischen Kommunismus hat.

Togliatti war in dieser Hinsicht vorsichtiger als seine Erben. Er wollte die gemeinsame Aktion in erster Linie auf wirtschaftliche Fragen angewandt sehen. Er verlangte also die „Entwicklung und Koordinierung der unmittelbaren Arbeiterforderungen und der Vorschläge zur Reform der Wirtschaftsstruktur (Nationalisierungen, Bodenreform etc.) zu einem allgemeinen Plan“. Dieser wäre zwar „noch kein sozialistischer Plan, für welchen die Voraussetzungen fehlen“, wohl aber „eine neue Form und ein neues Kampfmittel, um zum Sozialismus vorwärtszuschreiten“.

Die gemeinsame Aktion forderte Togliatti nicht nur isoliert für Italien. Der „Kampf der Gewerkschaften“ müsse sich vielmehr „auf internationaler Ebene entwickeln, mit gemeinsamen Forderungen und Aktionen“. Hiezu gehöre auch eine „Initiative in Richtung auf die anderen internationalen Gewerkschaftsorganisationen, in denen es bereits Leute gibt, welche die Absichten und die Politik der großen Monopole kritisieren und sich ihnen entgegenzustellen versuchen“. Das heißt: gemeinsame Aktionen aller italienischen Gewerkschaften, gemeinsame Aktionen aller Gewerkschaften innerhalb der EWG. Der kommunistische Weltgewerkschaftsbund muß sich von Togliatti in diesem Zusammenhang sagen lassen, daß er nichts als „allgemeine Propaganda“ betreibe.

Mit dieser „demokratischen Planung“ wenden sich Togliatti und die KPI gegen die „kapitalistische Planung, die ... stets mit antidemokratischen und autoritären Tendenzen verbunden ist“. [14] Für die Kommunisten ist „Planifikation“ oder „Lenkung“ nicht ein von der demokratischen Linken in die Praxis der westlichen Regierungspolitik eingeführtes Element, sondern ein antidemokratisches Instrument des Kapitalismus. Der „centrosinistra“ könnte nur durch die Beteiligung der KPI „demokratisch“ werden; Planwirtschaft ohne die KPI könnte nur undemokratisch sein.

Longo interpretierte das Yalta-Memorandum dahingehend, daß „demokratische Programmierung“ nicht Kollektivierung des Wirtschaftslebens bedeute, sondern die „Durchsetzung des Vorrangs der Interessen der Allgemeinheit gegenüber den Interessen der Monopole“. In dieser Phase des „demokratischen Vorwärtsschreitens zum Sozialismus“ würde nach Longo der freie Markt — allerdings dem Allgemeininteresse untergeordnet — erhalten bleiben. Die Privatunternehmer würden sich weiter betätigen können „mit Rechten, die geschützt, und Pflichten, die respektiert werden müssen“. Jeder Unternehmer würde seinen angemessenen Profit haben. Gewerkschaftliche Autonomie und Lohndynamik würden gleichfalls bestehen bleiben. „Indem die Positionen der Arbeitermacht im Staat immer mehr ausgebaut werden“, erklärt Longo weiters, „wird die Arbeiterklasse zur substantiellen Veränderung sowohl des heute bestehenden wirtschaftlichen als auch des politischen Systems gelangen.“ [15]

Ohne Asche und Ruinen

Longos demokratische Planifikations-Volksfront als Vorstufe zum voll sozialisierten wirtschaftlichen und politischen System enthält alle Elemente des Taktizismus, die den italienischen Kommunismus seit 1944 ausgezeichnet haben. Sie kann keine Antwort auf die von Togliatti im Yalta-Memorandum erhobene Frage darstellen, „was wir unter Demokratie in einem bürgerlichen Staat verstehen, wie die Grenzen der Freiheit und die demokratischen Einrichtungen erweitert werden können und welches die wirksamsten Formen der Teilnahme der Massen der Arbeiter am wirtschaftlichen und politischen Leben sind“. Der 49jährige Pietro Ingrao hat, anders als Longo und Togliatti, den Schritt auf dieses Glatteis gewagt. Der „Widerspruch zwischen Teileroberungen und Kampf um die Macht, zwischen Reform und Revolution“ sei von der Entwicklung überwunden worden und nicht mehr gültig, erklärte Ingrao in seinem Nachruf auf Togliatti in der Deputiertenkammer. Heute könne man die „Errichtung der sozialistischen Gesellschaft als Entwicklung und Expansion der Demokratie sehen“ und müsse nicht annehmen, daß sie nur „aus der Asche und den Ruinen der traditionellen politischen Freiheiten erwachsen könne“. [16]

Ingrao spricht von einer sozialistischen Zukunftsgesellschaft, „an deren Führung eine Pluralität politischer Kräfte beteiligt sein und die auf verfassungsmäßigem Wege voranschreiten wird“. Togliatti gab Ingrao im April 1964 in seiner „Rinascita“ Gelegenheit, diese Vision vom Kommunismus italienischer Art zu entwerfen. [17] Da ist nun in der Tat der „Marxismus als in Entwicklung begriffene Wissenschaft“ wiederhergestellt; Ingrao, aus Rebellion gegen den Faschismus Kommunist geworden und auch im Kommunismus nicht dem Gleichschritts-Mythos verfallen, zögert nicht, „etliche schematische Interpretationen unserer Doktrin zu korrigieren“.

Der Schüler gelangte noch zu Togliattis Lebzeiten weiter, als der Meister je zu denken gewagt hatte: „Wir haben die Auffassung überwunden, daß die Gewerkschaft nur ein Transmissionsriemen der Partei wäre. Wir verfechten die Autonomie der Gewerkschaft von der Partei. Wir erklären, daß diese Autonomie auch in einer Gesellschaft, die den Sozialismus äufbaut ... fortbestehen muß.“ Alte Gewerkschafter im Ostblock werden dies nicht ohne Wehmut lesen.

Nach der Feststellung, daß „die sozialistische Führung des neuen proletarischen Staates auch durch eine Pluralität politischer Kräfte“ realisiert werden kann, unternimmt Ingrao eine Definition dieses Zukunftsstaates. Der „Totalitarismus aus der Partei“, die „Reduzierung der gesamten Gesellschaft auf einen einzigen sozialen Organismus“ gilt danach nicht mehr; „die Einheit der politischen Führung des Staates soll nicht nur durch eine Partei, sondern durch die Zusammenarbeit mehrerer sozialistisch orientierter politischer Kräfte verwirklicht werden“. Das impliziere die Möglichkeit, daß es „mehrere der Arbeiterklasse entspringende Parteien geben kann und daß ein einheitlicher politischer Wille unter ihnen durch die Dialektik zwischen ihnen zustande kommt“. Die KPI akzeptiere „die Methode von Mehrheit und Minderheit im Staat“.

Ingrao fügt hinzu, die KPI habe „die Organisierung einer sozialistischen Macht im Auge, in welcher bestimmte politische Rechte — Wahlrecht, Organisationsfreiheit, Freiheit der Meinungsäußerung usw. — allen zuerkannt werden, auch jenen Personen und Gruppen, die nicht sozialistisch orientiert sind“. Die Rettung dieser Grundrechte im proletarischen Zukunftsstaat versteht Ingrao nicht „als Konzession an die anderen und als Verzicht auf den Zusammenstoß der Klassen, sondern als Methode, unseren Kampf gegen den Klassenfeind zu führen“. Er nennt hiefür ein zweites gewichtigeres Motiv: „Es kommt uns immer deutlicher zu Bewußtsein, daß gewisse Beschränkungen der politischen Freiheiten ein Problem auch für die Dialektik im Inneren der sozialistischen und der Arbeiterbewegung ergeben, insofern nämlich, als diese Beschränkungen als Instrumente für autoritäre Lösungen zur Einschränkung und Unterdrückung der inneren Demokratie ... dienen können.“

Die Realität ist stalinistisch

Ob es sich bei dieser Vision tatsächlich um das handelt, was der KPI als „italienischer Weg zum Sozialismus“ vorschwebt, oder nur um taktisches Theoretisieren, bleibt abzuwarten. Die Realität in der KPI ist vorläufig von jenen Lenin’schen Normen weit entfernt, deren Wiederherstellung Togliatti den sowjetischen Genossen so dringend nahelegt, und erst recht von den dialektischen Möglichkeiten des Zukunftsstaates, den Ingrao schildert. Gemäß dem auf der Organisationskonferenz in Neapel 1964 beschlossenen Dokument bleibt die KPI eine „Massen- und Kampfpartei, die eine revolutionäre Strategie will. Sie lehnt jede Position ab, welche die Erfahrungen, die Mißerfolge und die Modelle der Sozialdemokratie wiederholt ... Pluralität in politischen Bewegungen ist stets eine fruchtlose pseudodemokratische Formel ... Die Bildung von Mehrheiten und Minderheiten verwandelt die Führungsgruppen in Machtcliquen, die nach persönlicher Klientel suchen ... Solche Strömungen führen zu Brüchen, Zerwürfnissen und schwerwiegenden Energieverlusten ... Die vollendete Demokratie läßt sich nicht durch die Bestätigung des Rechts zum Widerspruch herstellen.“ [18]

Die Parteidemokratie der Kommunisten soll darin bestehen, durch Diskussion auf allen Ebenen der Hierarchie alle Probleme, Ansichten und Beschlüsse von unten nach oben gelangen zu lassen. In Wahrheit geschieht dies nur in systematischer und vielfältiger Filterung. Auf der Führungsebene gerät dann alles zwischen die Mühlsteine der rivalisierenden Cliquen — ganz so, wie es das zitierte Organisationsstatut nicht will. Es müßte für die KPI-Führung ein Alarmzeichen sein, daß — vor allem durch die Sozialisten stimuliert — das häufigste Diskussionsthema bei den Diskussionen auf unterer Parteiebene die Frage nach dem Verhältnis von Kommunismus und Freiheit ist.

Die kommunistische Theorie zieht es vor, auf das weniger gefährliche Gebiet des Verhältnisses von Partei und Kirche auszuweichen — zumal da eine Klärung dieser Frage die Aufgeschlossenheit der KP kundtut und Wählerstimmen verheißt. Im Yalta-Memorandum erklärt Togliatti, daß es „unter den katholischen Massen zur Zeitvon Papst Johannes eine deutliche Verschiebung nach links gegeben hat, die wir verstehen und ermutigen müssen“. Er fordert von den sowjetischen Genossen die Beendigung der „alten atheistischen Propaganda, die uns überhaupt nichts nützt“. Wenn man das Problem „des religiösen Bewußtseins, seines Inhalts, seiner Wurzeln in den Massen und die Art, wie es zu überwinden ist“, nicht anders anpacke als in der Vergangenheit, werde die KP keinen Zugang zu den katholischen Massen finden. Die Katholiken müßten vielmehr die ihnen „entgegengestreckte Hand als ein bloßes Mittel zum Zweck und beinahe als Heuchelei auffassen“.

Auch im Verhältnis zwischen Partei und Kirche hinkt die KPI weit hinter Nenni und dem Sozialismus her. Nenni hat den Dialog mit den Katholiken schon 1955 ernstlich in Angriff genommen. Dies fiel ihm nicht leicht, zumal da die antiklerikalen Sentiments vor allem in den linken Randschichten des Sozialismus viel virulenter waren als in der KPI. Die für den Kommunismus typische „Explosion“ der Debatten um die Religion begann eigentlich erst nach dem Tod des Papstes Johannes, im Frühjahr 1964. Da entdeckte man nicht nur die „Pluralität der Werte“, [19] sondern auch, daß „wir alle, Revolutionäre und Atheisten, in Papst Johannes eine große ideelle Kraft bewundert und geliebt haben“. [20] Die nunmehr von der KPI voll anerkannten „christlichen Werte“ sind zwar „verschieden von den unseren, den marxistischen, aber nicht antagonistisch, wie es die Ideologien zweier feindlicher Klassen sind“. Im Gegenteil — „der Marxist kann bis zu einem gewissen Ausmaß“ diesen christlichen Werten einen „übertragenen Sinn“ geben und sie solcherart „für sich wiedergewinnen“.

Selbst gegenüber Papst Paul VI. ist die KPI heute viel toleranter als viele jener „fellow travellers“ mehr oder minder intellektuellen, aber zumeist unkritischen Zuschnitts, welche dem Vatikan eine Renaissance des Pacellismus vorwerfen. „Papa Montini“, schreibt „Rinascita“ in einer Analyse der Enzyklika „Ecclesiam Suam““, [21] „lehnt den Kreuzzug-Geist ab“; er gebe sich nicht der Illusion hin, „die Position der Kirche lasse sich durch das direkte Engagement in der politischen Auseinandersetzung, als Partei unter den Parteien“ festigen. Der neue Papst gehe zwar in der Ablehnung des Marxismus weiter als „Papa Roncalli“, er ergänze diese Ablehnung jedoch durch eine „beachtliche Analyse der Motive, welche den proletarischen Marxismus bewegen ... und durch die wesentliche Mahnung, daß der Dialog nicht zurückgewiesen werden dürfe“.

Posthume Revanche

Eines ist gewiß: die KPI ist nach Togliattis Tod nicht mehr die Partei, die wir bisher kannten — auch wenn am Anfang der „neuen Ära“ noch einmal der alte Togliatti mit seinem „Memorandum“ steht. Was bisher Forderung einzelner Gruppen oder Männer war, was als Diskussionsthema in Zeitschriften oder in Versammlungen abgehandelt wurde, ist mit diesem „Memorandum aus dem Jenseits“ in den Rang der Doktrin erhoben, ausgestattet mit der Autorität eines toten Klassikers des Marxismus-Leninismus, der nicht nur Lenin und Stalin noch gekannt, sondern auch die größte KP der freien Welt zu den größten Erfolgen des Kommunismus in Westeuropa geführt hatte.

Welche Veränderungen Togliattis Testament und Togliattis Abgang von der politischen Bühne in der KPI bewirken werden, hängt zum Teil vom Ausgang des Machtkampfes an der Parteispitze ab, zum Teil von der weiteren Entwicklung der „Apertura-Politik“, zum Teil vom sowjetisch-chinesischen Konflikt. Das Yalta-Memorandum könnte aber auch in der Sowjetunion und in deren ehemaligem Satellitenbereich beschleunigend auf die bereits in Gang befindliche Entwicklung einwirken; der „Unità“ und der „Rinascita“ stehen die Tore zur ansonst geschlossenen Gesellschaft des Ostens offen. Es ist kaum glaublich, daß die Künstler und Wissenschaftler des Ostblocks in ihrem Kampf um mehr Freiheit auf das Zeugnis eines so wertvollen Verbündeten verzichten werden. „Wir müssen zu den Vorkämpfern der Freiheit des intellektuellen Lebens werden“, schreibt Togliatti. „Nicht alle, die auf den verschiedensten Gebieten der Kultur, in der Philosophie, in den historischen und sozialen Wissenschaften uns heute fernstehen, sind unsere Feinde oder Agenten unserer Feinde.“ Er bedauert, daß gerade auf diesem Gebiet aus den kommunistischen Ländern „nicht immer Hilfe gekommen ist“. Togliatti revanchiert sich posthum für die ausgebliebene Hilfe, indem er weitere Unruhe in den Ostblock trägt.