Utopistik
Aus dem Amerikanischen von Jürgen Pelzer und mit einem Nachwort von Andrea Komlosy.
Wien: Promedia Verlag, 2002. 118 Seiten.
Ist es das bevorstehende Millenium (der Text ist 1998 als Vorlesung entstanden) oder ist es schon eine Vorahnung auf die globale Protestbewegung, die Wallerstein über die Möglichkeit einer „Wiedergewinnung des Paradieses“ spekulieren läßt. Auf jeden Fall hat es mit dem Abschluß einer Epoche zu tun, der durch den Zerfall der Sowjetunion sichtbar geworden ist. In Abgrenzung zu „Utopie“, die immer etwas totalitäres hat und dazu tendiert, den Weg dorthin auf einen reinen Zweck zu reduzieren, versteht Wallerstein als „Utopistik“ die Andeutung, wie es in Richtung einer egalitären und demokratischen Gesellschaft gehen könnte. Das schmale Bändchen besteht aus drei Teilen: im ersten Teil geht es unter dem Titel „Gescheiterte Träume. Das verlorene Paradies?“ um die Entwicklung des kapitalistischen Weltsystems in den letzten zwei Jahrhunderten aus dem besonderen Blickwinkel der revolutionären Hoffnungen der französischen Revolution 1989, der (europäischen) Revolution 1848, der russischen Revolution 1917 und der Weltrevolution 1968, wie Wallerstein sie bezeichnet. Der zweite Teil „Der schwierige Übergang. Die Hölle auf Erden.“ behandelt die krisenhafte Situation des Weltsystems gegen Ende des 20 Jahrhunderts. Nach Ansicht von Wallerstein kommt das bestehende Weltsystem zu einem Ende und in solchen Krisenzeiten hat die Aktivität von Gruppen oder Einzelnen eine größere Bedeutung als sonst, weil noch nicht klar ist, wie die neue Ordnung ausschauen wird. Ob es sich um eine neue Form der Ungleichheit und Ausbeutung handelt oder um eine Gesellschaft, in der die Emanzipation der Menschen möglich ist. Im dritten Kapitel „Soziale Gerechtigkeit und ´materiale Rationalität´. Wie können wir das Paradies wiedergewinnen?“ geht es um Vorschläge, in welche Richtung die Forderungen von sozialen und insbesonders antisystemischen Bewegungen gehen könnten, um das aus der Krise entstehende neue Weltsystem in eine positive Richtung zu beeinflussen.
Die Weltsystemtheorie Wallersteins erklärt den Kapitalismus als „historisches Sozialsystem“, das im 16. Jahrhundert entstanden ist. Die französische Revolution änderte die gesellschaftlichen Strukturen des Kapitalismus kaum. Was sich im Weltsystem änderte (gemeinsam mit der amerikanischen Revolution 1776) ist das Aufkommen „populärer Wünsche“, die ihren Ausdruck in Rebellionen fanden. Weiters entstanden als Anwort auf die Rebellionen liberale und konservative Ideologien. Die Konservativen bauen stärker auf das Mittel der Repression zur Aufrechterhaltung bestehender Strukturen wie Monarchie, Kirche, patriachalische Familie. Die Liberalen reagieren demgegenüber mit Reformen auf die Veränderungen, um diese zu lenken und zu gestalten und dadurch den Umsturz zu vermeiden. Mit 1848 taucht als dritte maßgebliche Ideologie der Sozialismus auf. Ab diesem Zeitpunkt setzt sich der Liberalismus als herrschende Ideologie des kapitalistischen Weltsystems schrittweise durch (gleichzeitig bleiben die Auseinandersetzungen über die Frage der gesellschaftlichen Entwicklung durch das Kräftedreieck Konservative, Liberale und SozialistInnen geprägt). Mit der Durchsetzung des Liberalismus bekommen auch Nationalismus / Ethnizität und Rassismus sowie der Sexismus eine herrschaftskonstituierende Funktion. Die Elemente der Ausgrenzung von Anderen und die Herrschaft über die Frauen hat es natürlich schon vorher gegeben, aber der Nationalismus und Entwertung der weiblichen Arbeit liefern die Grundlage für die profitmaximierende Ausbeutung der männlichen Bevölkerungen. Die russische Revolution bedeutet einen Wendepunkt in der Geschichte. Allerdings nicht in Richtung „Sozialismus“, sondern dahingehend, daß sich die Nationalstaaten der Metropolen zu Reformen in Richtung Wohlfahrtsstaat gezwungen sehen, während die Revolution in den außereuropäischen Gebieten als Modell für die dort entsstehenden nationalen Befreiungsbewegungen fungierte. In der zweiten Hälfte des 20.Jahrhunderts hat sich die liberale Ideologie in verschiedenen Ausformungen im gesamten Weltsystem durchgesetzt. Konservative wie auch SozialistInnen (auch und gerade in ihrer leninistischen Variante) näherten sich dem Liberalismus an. Die nationalen Befreiungsbewegungen haben den Weltbürgerkrieg aufgegeben und die aus ihnen entstehenden Staaten haben sich ins Weltsystem eingepasst. Aus den systemfeindlichen Bewegungen nationaler und/oder sozialistischer Prägung des 19. und 20 Jahrhunderts wurden mehr oder weniger die soziale Komponente betonende Varianten des (sozialen) Liberalismus. Mit der Weltrevolution 1968 kam es zu einer Aufwertung der Antistaatlichkeitsideologie. Die „alte Linke“, als Sozialdemokratie, Kommunismus oder nationale Befreiungsbewegung Teil der herrschenden Ordnung geworden, verlor ihre Legitimität nicht zuletzt dadurch, daß sie die Ungleichheit in der Welt nicht überwinden konnte. Im Gegenteil, die Kluft zwischen Arm und Reich ist größer geworden.
Das augenblicklich bestehende Weltsystem stößt aus vielerlei Gründen an seine Grenzen, weshalb wir in einer Phase des Übergangs leben. Während die EinzelunternehmerInnen möglichst niedrige Löhne und geringe Steuern zahlen möchten, ist es für das Gesamtsystem des Kapitalismus notwendig, die Nachfrage zu sichern und damit Löhne und Sozialleistungen zu erhöhen oder zumindest gleichzuhalten. Die transnationalen Unternehmen, die nichts neues im Kapitalismus sind, verlegen immer wieder Produktionszentren in Regionen, wo der Widerstand der ArbeiterInnen (noch) geringer ist. Typischerweise sind das Standorte, wo zum erstenmal Menschen aus ländlichen Zonen in die städtischen Produktionszentren gelangen. Üblicherweise dauert es 30 bis 50 Jahre bis die ArbeiterInnen in solchen Regionen genug Verhandlungsmacht erreicht haben, sodaß KapitalistInnen einen neuerlichen Standortwechsel in Betracht ziehen. Auch wenn es scheinbare Rückschläge durch die „neoliberale“ Politik gibt, nimmt aus globaler Perspektive die Verhandlungsmacht der ArbeiterInnen zu. Die Kurve, die den Ausbeutungsgrad der durch Entagrarisierung neu auszubeutenden Zonen beschreibt, nähert sich einer Asymptote an. Weitere asymptotisch verlaufende Trends sind: (A) der doppelte Druck auf den Staat, die Ausgaben zu erhöhen, um Dienstleistungen für ArbeiterInnen und KapitalistInnen zu gewährleisten und Steuern zu senken, um den Profit für die Unternehmen und die Löhne für die Arbeitenden aufrechtzuerhalten. (B) um die Profitrate nicht zu gefährden, sollen die Kosten für die Zerstörung der Umwelt auf Gesellschaft und Staat verlagert werden, was aber wieder die Steuerkosten erhöht. Die Delegitimierung der Staaten hat aber nicht nur wegen dieser Widersprüche zugenommen, sondern auch wegen der Enttäuschung der ArbeiterInnen über die Formen reformistischer Politik. Weder das westliche Modell sozialer Marktwirtschaft, das diskreditierte sowjetische Modell noch Entwicklungsmodelle der „dritten Welt“ haben heute noch die Fähigkeit zur Integration. Entgegen aller Rethorik sind es tatsächlich die KapitalistInnen, einschließlich der transnationalen Unternehmen, die von einem starken Staat am meisten profitieren würden, der fähig ist, Monopole im Konkurrenzkampf sicherzustellen und die für die fortgesetzte Akkumulation notwendige Ordnung aufrecht zu erhalten. Symptome des Niedergangs der (National-)staaten sind der Diskurs um Kriminalität und Mafia und in ihrer Folge die Privatisierung der Sicherheitsaufgaben des Staates, insbesonders aber die Zunahme ethnischer Konflikte. Diese ethnischen Auseinandersetzungen unterscheiden sich von den Nationalismen des 19. und 20. Jahrhunderts dadurch, daß sie nicht mehr optimistisch an die französische oder die russische Revolution anknüpfen, sondern nur noch Ausdruck der Verzweiflung sind. In dieser Phase erwartet Wallerstein einen zyklischen Aufschwung der Kapitalakkumulation, welche die Konkurrenz zwischen den Hauptakteuren USA, EU und Japan verschärfen wird, zugleich aber mit Eruptionen verbunden sein wird, die schwer unter Kontrolle zu bringen sind. Das zeigt sich in der Zunahme der Fundamentalismen und aller möglicher bewaffneter Konflikte, die mit der Aufrüstung von Staaten und nicht-staatlichen Gruppierungen eine neue brutale Qualität erreichen wird. Weiters wird die Migration in die Zentren weiter beschleunigt, was rassistisch geprägte Auseinandersetzungen verstärken und auslösen wird. Diese Phase des Übergangs ist aber nicht nur pessimistisch zu sehen. Etablierte historische Systeme lassen sich kaum verändern, wie die „Fehlschläge“ der französischen und der russischen Revolution gezeigt haben. Die instabile Situation macht es aber möglich, daß nur geringe Fluktuationen die Struktur des nachfolgenden Systems beeinflussen können. Der freie Wille hat mehr Gewicht als der Determinismus.
In den nächsten 50 Jahren gibt es die Möglichkeit einer fundamentalen historischen Wahl und zwar zwischen einem System, das wie das jetzige einigen beträchtlich größere Privilegien zugesteht als anderen oder einem, das relativ demokratisch und egalitär ist. Im Unterschied zu einer Darstellung einer „Utopie“ wird von Wallerstein kein fertiges Modell vorgestellt, sondern in Form von Fragen über das jetzige System ein Weg in Richtung einer anderen Gesellschaft angedeutet. Wallerstein nennt das in Anlehnung an Max Weber „materiale Rationalität“. Ist es so, daß Arbeit und Forschung nur aus dem Grund gemacht wird, um mehr Geld zu verdienen oder um Profit zu machen? Sind nicht andere Elemente wie z.B. Anerkennung und Befriedigung wichtiger? Wird nicht die Effizienz gesteigert, wenn der Druck zur Kapitalakkumulation nicht da ist? Funktionieren private Krankenhäuser besser als öffentliche? Ist es nicht so, daß im privaten Bereich die „Einsparungen“, die angeblich durch die Privatiserungen erreicht werden, für die Kapitalakkumulation verwendet würden? Rassische und sexuelle Diskriminierung wird nicht automatisch eliminiert, wenn das Primat zur Akkumulation verschwindet, aber der gleiche Zugang zu Erziehung und Ausbildung, zu Gesundheitsfürsorge und ein lebenslanges garantiertes Mindesteinkommen sollte dabei helfen, die Ungleichheiten abzubauen. Die Gefahr der Herausbildung einer Elite oder Nomenklatura würde verhindert, wenn es keine oder kaum ökonomische Anreize durch eine Bürokratie gibt und weil ein annehmbares Leben auch ohne Teilhabe an irgendwelcher Macht erreicht werden kann. Wie es zu einem neuen System kommen kann, hängt aber sowohl davon ab, wie die Privilegierten agieren - sie werden kaum einen Wechsel zulassen, der ihre Privilegien antastet - als auch davon, wie die Unterdrückten reagieren. Um die Privilegien aufrecht zu erhalten, müssten Reformen durchgeführt werden, die den Anschein einer Veränderung haben (Lampedusa-Strategie), aber die Macht- und Ausbeutungsverhältnisse beibehalten. Die Privilegierten werden als heterogene Gruppe damit große Probleme haben, u.a. auch dabei, wie sie diese Strategie vor den Unterdrückten verbergen. Die Heterogenität stellt auch für den Aktionsspielraum der Unterdrückten ein Problem dar, Wallerstein kann berechtigterweise nicht mehr dazu sagen, als daß es sich beim Subjekt, das die Entwicklung des Systems entscheidend beeinflussen könnte, um eine Art Regenbogen-Koalition handeln müsste. Die Privilegierten werden die Macht nicht freiwillig den Machtlosen überlassen, was eine Aufforderung ist, als WissenschaftlerIn oder als Teil einer sozialen Bewegung die Richtung, in die sich die Strukturen des Weltsystems bewegen, zu beeinflussen.
In ihrem Nachwort stellt Andrea Komlosy die Frage, ob das Weltsystem tatsächlich schon in einer Phase des Übergangs angekommen ist. Gerade Wallerstein habe ja die bisherigen Revolutionen als systemimmanent beschrieben. Warum sollte nicht ein neuer Kapitalverwertungszyklus durch eine neuerliche Benutzung der systemfeindlichen Bewegungen möglich sein? Neben der berechtigen Anmerkung Komlosys sehe ich ein Hauptproblem des Buches in der Verwendung des Begriffs „Privilegierte“: er bezieht sich auf eine bestimmte Gruppe, die fähig ist, eine geordnete Transformation in ein neues Ausbeutungssystem durchzuführen. Wallerstein verwendet diesen Begriff in der Weltsystemanalyse, wo der Übergang vom Feudalismus zum Kapitalismus nicht als Ablöse der Aristokratie durch eine Bourgeoisie verstanden wird, sondern daß die gleichen herrschenden Akteure die Struktur in Richtung Kapitalismus verschieben. Ist Wallerstein dabei nicht sehr nahe an Verschwörungstheorien, wo doch gerade die Linke in der letzten Zeit versucht, von den personalisierten Formen der Kapitalismuskritik wegzukommen? Wird diese Interpretation der Fakten aber von den antisystemischen Bewegungen her betrachtet, verliert mein Vorwurf seine Schärfe, weil diese Sichtweise dann als prinzipielle Elitenkritik verstanden werden kann. Gerade der Teil der „Privilegierten“, der aus den systemfeindlichen Bewegungen stammt, ist entscheidend für einen geordneten Übergang in ein neues Ausbeutungssystem. Soll das Problem der Integration von VertreterInnen antisystemischer Kräfte in die herrschenden Strukturen betrachtet werden, genügt es nicht, „die antisystemischen Kräfte auf eine Zeit der Auseinandersetzung vorbereiten“ (was nach Andrea Komlosy das Ziel dieses Buches ist), sondern ist es notwendig, auch repräsentative und vereinheitlichende Momente innerhalb der antisystemischen Bewegungen zu kritisieren, um die Gefahr der Unterdrückung der Vielfalt der unterschiedlichen Wünsche und Bedürfnisse der Ausgebeuteten zu minimieren. Durch diese Kritik sollte es auch schwieriger sein, daß neue (oder alte) Eliten die Revolten und Rebellionen in eine geordnete Transformation umwandeln.
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