Was muß die Linke wissen?

Beginnen wir mit den postsozialistischen Ländern. Eine einfache Rückkehr zum Kapitalismus, so wie es sich die Neoliberalen erträumt haben, ist bloß ein Konzept von Ignoranten. Sie sagen ja nicht einmal, zu welcher Form des Kapitalismus sie diese Staaten führen möchten; einige von ihnen versuchen uns allerdings aus ideologischen Gründen gar den Manchesterkapitalismus des vorigen Jahrhunderts zu verkaufen. Der Ökonom und Nobelpreisträger John Kenneth Galbraith meinte dazu, man müsse schon ein intellektuelles Loch von krankhafter Größe im Gehirn haben, um den postsozialistischen Ländern solch eine Rezeptur anzubieten. Nur der verlängerte Arm des internationalen Finanzkapitals — Weltbank und Internationaler Währungsfonds — konnte so etwas wagen. Wir haben erst die Blüten dieser Politik geerntet, die Früchte — wie ein russisches Sprichwort sagt — werden noch kommen.

Die Zukunft des Sozialismus

Wir wollen uns damit aber nur am Rande befassen, weil wir uns hier mit der Zukunft des Sozialismus beschäftigen, wenngleich er in diesen Staaten aufgrund ihrer Rückständigkeit nicht auf der Tagesordnung steht. Also kehren wir zu unserem Hauptproblem zurück: Was wird mit den industriell entwickelten Ländern, die vor so vielen unlösbaren Problemen stehen, weiter geschehen? Zuvorderst sind wir über das Problem der strukturellen Arbeitslosigkeit besorgt. Die Antwort darauf ist zwar einfach, aber für viele schockierend: Man wird die Struktur der heutigen Gesellschaft in eine andere, neue, transformieren müssen. Vorsichtshalber nennen wir sie Postkapitalismus, was zunächst nur bedeutet, daß es sich nicht mehr um den traditionellen Kapitalismus handelt, ohne daß wir uns, was Aussagen über die konkreten Formen seiner zukünftigen Gestaltung betrifft, näher festlegen möchten.

Können wir denn überhaupt etwas über die Zukunft dieses „Postkapitalismus“ sagen, ohne uns gleichzeitig wie Propheten oder Quacksalber zu benehmen? Ich meine, ausgehend von Tatsachen und den daraus abgeleiteten Schlußfolgerungen kann man durchaus Antworten geben, freilich muß man zugleich den hypothetischen Charakter derartiger Aussagen unterstreichen.

Zunächst einmal sollte man die negativen Konsequenzen aus den Erfahrungen des realen Sozialismus ziehen, also aussprechen, wie das künftige System nicht sein soll. Es wird jedenfalls in seiner Basis, ohne jetzt auf den konkreten Namen Rücksicht zu nehmen, wegen seiner unabdingbaren kollektivistischen Ansätze dem Sozialismus ähnlich sein. Wie wir schon angedeutet haben, sagt das noch nichts darüber, wie der Überbau dieser Gesellschaft aussehen wird. Aus Gründen der Vorsicht ist es auch angeraten, sich diesbezüglich zurückhaltend zu äußern.

Die Demokratie respektieren

Ein erster Hinweis sollte freilich darin bestehen, daß nicht nur die formale, sondern auch die reale Demokratie unbedingt zu respektieren ist. Die Verwaltungs- und Regierungstätigkeiten dürfen davon nicht leichtfertig abgekoppelt werden. Auch wenn das noch einen gründlichen Wandel der öffentlichen Meinung in den Staaten des ehemaligen Ostblocks — das heißt auch Zeit — erfordern sollte, ist es vorrangig, hier einen demokratischen Konsens zu erreichen. In wichtigen Angelegenheiten wäre das beste Mittel dazu die Abhaltung von Volksabstimmungen.

Die zweite Schlußfolgerung aus unseren negativen Erfahrungen mit dem realen Sozialismus ist eine gewisse Mäßigung die in Fragen der ökonomischen Planung notwendig ist. Entgegen den neoliberalen Predigern wird die Planung in der Zukunft eine große Rolle spielen, bloß wäre es lächerlich, schon heute über Form und Ausmaß zu entscheiden. Dazu müßte man nämlich über konkrete Situationskenntnisse verfügen, die wir nicht besitzen. Freilich muß man sich darüber auch heute schon Gedanken machen, um der künftigen individuellen Initiative genug Spielraum zu verschaffen. Das prinzipielle Problem der Verbindung ökonomischer Planung mit dem gesellschaftlichen Interesse bleibt jedenfalls offen, ein Problem, das schon der reale Sozialismus erkannt und dem er sich auch gestellt hat, freilich ohne sichtbare Resultate zu erzielen.

Soviel zu den Lehren, die aus der Vergangenheit gezogen werden können. Viel wichtiger ist es aber, die alten, traditionellen Wahrheiten, die der Marxismus vor mehr als einem Jahrhundert den damaligen Verhältnissen entsprechend formuliert hat, auch neu zu überdenken und gegebenenfalls neu zu formulieren. Hat sich doch die Realität seitdem in manchen Bereichen fundamental geändert. Wir leben im Zeitalter einer neuen industriellen Revolution, und es wäre unverständlich, würden sich in der selben Zeit nicht auch die Ideen des Sozialismus gewandelt haben. Schließlich ist damit aufs engste verbunden, wie die Neue Linke die zukünftige Gestaltung der Gesellschaft bewältigen kann.

Man kann zwar a priori sagen, daß es notwendig ist, die Ideen den geänderten Verhältnissen entsprechend zu erneuern, darüber hinaus besteht aber keine Möglichkeit, sich apodiktisch und endgültig festzulegen. Man kann und soll zunächst über die neu geschaffene Situation nachdenken und überlegen, welche nötigen Entscheidungen zu treffen sind, aber nur hypothetische Urteile fällen. Notwendig wäre eine wirklich breite Diskussion unter kompetenten Teilnehmern, eine Diskussion ohne Dogmen und Tabus und ohne Zurückhaltung gegenüber irgendwelchen Autoritäten, heutigen wie gestrigen.

Der orthodoxe Marxismus

Ich verstehe, daß meine hier nur kurz skizzierten Ideen auf Widerstand stoßen werden, nicht nur seitens der Gegner des Sozialismus, sondern auch der sogenannten „orthodoxen Marxisten“. Diese werden davor zurückschrecken, weil sie dazu neigen, den Marxismus entgegen den Empfehlungen seiner Gründerväter in eine Religion zu verwandeln, weil ihre Treue zum Marxismus nichts anderes als ein quasireligiöser Dogmatismus ist! Ich kann nicht sagen, welcher von diesen beiden Gegnern der gefährlichere ist. Man soll diese Widersacher zur Seite schieben und seine Aufgaben ungestört zu Ende führen.

Wie lauten nun die Thesen meines „Schismas“? Man kann sie in einem Satz zum Ausdruck bringen: Außer der humanistischen Grundthese jeder Strömung des Sozialismus konnte keiner seiner alten Pfeiler — den marxistischen Sozialismus mit inbegriffen der beißenden Kritik der Zeit standhalten. In ihrer traditionellen Form werden sie die Neue Linke nicht aufhalten können.

Ein traditioneller Sozialist zu sein, bedeutete vor allem anderen, die Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln zu propagieren. Darin sah man den Weg zur Bekämpfung der ökonomischen Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Heute wissen wir nicht nur aufgrund der negativen Erfahrungen mit dem realen Sozialismus, daß man diesem Postulat keine absolute Gültigkeit unterstellen darf, besonders angesichts des ganz neuen Umstands, daß die Information (im speziellen Sinn des Wortes) und die Wissenschaft selbst zu Produktionsmitteln geworden sind. Die Ökonomie der Zukunft wird sicher einen gemischten Charakter haben, aber wie sie sich in den konkreten Gesellschaften darstellen wird, hängt wieder ganz vom Grad ihrer Entwicklung, ihrem historischen und kulturellen Hintergrund etc. ab. Es wird hier noch vieler Diskussionen, praktischer Versuche, Erfolge und auch Fehler bedürfen, aus denen die Menschen lernen werden.

Weiters geht es um die prinzipielle Negation des Marktes zugunsten einer ausschließlichen Planwirtschaft. Die Erfahrungen aus der Vergangenheit lehren uns wieder, daß eine absolute Anerkennung von Prinzipien zu Fehlurteilen führen kann. Ich persönlich bin von der Notwendigkeit einer ökonomischen Planung überzeugt, speziell wenn es sich um eine großteils kollektivistische Wirtschaft handelt. Ich bin auch von der Sinnlosigkeit der neoliberalen Politik überzeugt. Wie uns aber die Praxis lehrt, ist der Markt der Wirtschaft als Regulator behilflich, vielleicht sogar notwendig — als ein sozialer Markt, der selbst kontrolliert und reguliert wird, aber doch in der Durchführung von ökonomischen Prozessen behilflich ist. Wieder müßte man das Funktionieren eines solchen Mechanismus konkret durchdenken, was freilich den alten Dogmen widerspräche.

Die These vom Absterben des Staates

Ferner muß man die These vom Absterben des Staates problematisieren. Folgt man den alten Regeln, so war das eine conditio sine qua non, eine notwendige Bedingung der Realisierung des Sozialismus. Doch die Klassiker — Engels hat sich speziell mit dieser Frage beschäftigt — haben keineswegs das generelle Absterben des Staates postuliert — das war bekanntlich der Standpunkt der Anarchisten — sondern nur seiner repressiven Funktionen als Ausfluß der Herrschaft des Menschen über den Menschen. Die Verwaltung über die Sachen, was in der heutigen Gesellschaft auch die „Verwaltung“ der Menschen bedeutet, blieb davon unberührt. Aber selbst mit dieser Einschränkung bleibt vieles unklar, das Postulat ist vielmehr ebenfalls ein Überbleibsel des alten marxistischen Gedankenguts, als eine taugliche Antwort auf die heutigen Probleme. Man muß dabei aufpassen, um nicht ins Netz des utopischen Denkens zu fallen.

Schlußendlich, um diese selektive Aufzählung aktueller Probleme des Sozialismus zu beenden, stellt sich auch die strittige Frage der Diktatur des Proletariats. Allein wegen ihrer geschichtlichen Bedeutung könnte man darüber ganze Bände schreiben. In diesem Kontext genügt es aber, wenn wir die schon früher zitierten Worte Rosa Luxemburgs wiederholen: Es gibt keinen Sozialismus ohne Demokratie und keine Demokratie ohne Toleranz für die Anschauungen der Andersdenkenden.