„Beim Aufbauen den Schnitt machen“

Es war das tief Beunruhigende der bedrohlichen Situation, daß nirgends Ursachen zu dieser plötzlichen Verschlechterung zu entdecken waren. Wie es schien, war die ganze zivilisierte Welt von unheimlichen Kämpfen geschüttelt, warum wußte niemand. Die Männer in den Konjunkturforschungsinstituten, die doch über genaue Notierungen auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Erscheinungen verfügten, zeigten ihren Kopf nur dadurch, daß sie ihn schüttelten. Die Politiker ‚gerieten in Bewegung‘ wie die Hausbalken in einem Erdbeben. Die wissenschaftlichen Veröffentlichungen der Ökonomen versiegten, dafür wurden unzählige astrologische Zeitschriften gegründet. Ich machte eine seltsame Beobachtung. Ich stellte fest, daß das Leben in den Zentren der Zivilisation so verwickelt geworden war, daß auch das beste Gehirn es nicht mehr überblicken und also nicht mehr irgendwelche Voraussagen machen konnte. Mit unserer Existenz hängen wir allesamt von der Wirtschaft ab, und sie ist eine so komplizierte Angelegenheit, daß, sie zu überblicken, so viel Verstand nötig ist, als es überhaupt nicht gibt! Hier hatten Menschen eine Wirtschaft aufgebaut, die zu überblicken Übermenschen nötig waren! [1]

Was Ziffel in seinen Memoiren aus Anlaß der großen Arbeitslosigkeit schreibt, trifft zu auch auf die Situation in Österreich, wie sie jetzt durch den starken Preisanstieg entstanden ist. Mein Versuch, Erklärungen der bürgerlichen Ökonomie zu diesem Phänomen einzuholen, scheiterte am Kopfschütteln der Wissenschaftler. Über die Feststellung, daß die Preise eben steigen — diese mehr, jene weniger —, gelangt man nicht hinaus. Die permanente Geldentwertung — bald stärker, bald schwächer — wird für eine notwendige Auffälligkeit des kapitalistischen Wachstums in den sechziger und siebziger Jahren gehalten. (Vgl.: „Gutachten über den Preis- und Kostenauftrieb“ des Beirates für Wirtschafts- und Sozialforschung, Wien o.J.) Auch die Innenpolitik ist logischerweise in Bewegung geraten. Die Diskussion um Preise, Preiskontrolle, Preisregelung und Einführung der Mehrwertsteuer mit 1.1.1973 hat Massenmedien und Opposition aus den beschaulichen Träumen gerissen, in die sie der Ton des Bundeskanzlers versetzt hatte. Kreisky soll nun in die Preiszange genommen werden.

Grollender Donner, zum Beispiel in der „Österreichischen Fleischerzeitung“, kündigte dies allerdings schon vor der Veröffentlichung der Indexberechnung für März an: „Ein solches Vorgehen (Einführung einer amtlichen Preisregelung für Fleisch und Fleischwaren — L. H.) ist nichts anderes als reinste Demagogie und müßte unweigerlich wieder in den Zustand der Nachkriegszeit zurückführen: geschlossene Rollbalken, leere Läden und schwarzer Markt!“ [2]) Die Reaktion stützt ihre Argumente mit Bildern aus einer Vergangenheit, in der sie auch politisch obenauf war und sich nicht mit sozialdemokratischen Kleinkrämern herumschlagen mußte.

Noch tiefer in die historische Mottenkiste faßte der ORF-Angestellte Nagiller am 4.4.1972. Was er daraus hervorholte, durfte er in der ersten Ausgabe der Sendung „Zeit im Bild“ präsentieren. Ein Interview mit Kreisky, in dem dieser größeres Preis-Bewußtsein der Konsumenten reklamierte und hervorhob, daß ausländische Firmen ihre Produkte auf dem österreichischen Markt oft teurer anbieten als auf anderen Handelsplätzen, assoziierte Nagiller mit dem mittelalterlichen Preispranger. Er zeigte prompt einen historischen Stich mit einem entsprechenden Motiv vor aus einem Folianten, den er zur Hand hatte. Nagiller blätterte um und gab als Draufgabe eine Darstellung des „Bäckerschupfens“ zum Besten. Die angestrebte Hetzdramaturgie wurde deutlich durch einen scharfen Schnitt vom Bäckerschupfen auf eine Großaufnahme Kreiskys. (Daß diese Tendenz nicht persönliches Versagen eines Angestellten des ORF war, sondern symptomatisch ist für die Gestaltung der Sendung „Zeit im Bild“, wird von einem anderen Beitrag am gleichen Tag erhärtet: In einem Interview über die Maßnahmen der Gesundheitsbehörde anläßlich der Pockenepidemie in Jugoslawien gelang es einem ORF-Reporter, einen fernsehscheuen Beamten so in die Enge zu treiben, daß ihm auf die wesentliche Schlußfrage aus Lampenfieber keine Antwort einfiel. Der Fragesteller legte die menschliche Schwäche des Beamten als Ratlosigkeit des Amtes aus.)

Indessen verstärkt sich die Ratlosigkeit der bürgerlichen Öffentlichkeit über die Preissteigerungen. Viktor Reimann zum Beispiel plagiierte Reinald Hübel und betrachtete das Problem menschlich: „Die Preissteigerung ist nämlich weltweit. ... Die Wirtschaft wird nämlich von Menschen gemacht, weshalb ihr auch die Fehler von Menschen anhaften. Sie besitzt zwar ihr Eigenleben, doch kann sie nicht mathematisch exakt berechnet werden.“ [3] Die Haltung der großen Oppositionspartei beschreibt die Kleine-Zeitung trefflich: „Und was macht die Opposition? ÖVP-Klubobmann Prof. Stephan Koren sprach gestern gegenüber unserem Blatt die Hoffnung aus, die Regierung werde endlich erkennen, daß es mit Vergleichen zu ausländischen Daten nicht getan sei. ... Die Opposition könne nur warten.“ [4] Fragt sich nur worauf: Auf eine konzertierte Aktion der Reaktion, die sie wieder an die Regierungsmacht bringt, wozu sie selbst zu schwach ist, oder auf die Züge der Sozialdemokraten?

Gehen wir davon aus, daß die Regierung Kreisky die Position eines sozialen Liberalismus einnimmt und ihr als ins Gewicht fallende Opposition konservativ bis reaktionäre Kräfte gegenüberstehen. Das große Sammelbecken dieser Opposition, ihr politischer Transmissionsriemen — die ÖVP — ist funktionsunfähig geworden. Daher muß sie sich, um die Regierung dennoch in Schwierigkeiten bringen zu können, ökonomischer und ideologischer Hilfsmittel bedienen: einerseits der Öffnung der Preisschleuse, anderseits des Einsatzes jener katholischen Vertrauensmänner, die ihren Dienst bereits quittiert zu haben schienen. Neben der in ihrer Gesamtheit bürgerlichen Presse leistet der ORF auch hier gute Dienste: Am Oster-Samstag wurde dem Erzbischof von Wien Gelegenheit gegeben, einen Kommentar zur Lage der Nation in der ersten Sendung „Zeit im Bild“ abzugeben. Er warnte vor Linken, welche mit Hilfe des Systems das System zu zersetzen trachten. Darüber hinaus setzte er der sozialdemokratischen Regierung eine Breitseite vor den Bug, indem er zu weit gehenden Tendenzen der Demokratisierung ein Halt gebot. Verständlich: Denn solange es Obrigkeiten gibt, kann auch er mit der seinen noch Staat machen.

Durch die Ankündigung der Einführung der Mehrwertsteuer mit 1.1.1973 hat sich Kreisky elegant aus der Affäre gezogen und gewichtige Argumente für eine schärfere Preiskontrolle und Preisregelung gewonnen. Niemand zweifelt allerdings daran, daß die Preise dann halt unter Kontrolle weiter steigen. Karl Graber hat schon recht, wenn er im heimlichen Zentralorgan der Konservativen „Die Presse“ schreibt: „Aus ökonomischer Sicht ist die Preisregelung ohnehin nur Theater, freilich nicht ungefährliches Theater ... Daneben hat das Preistheater natürlich einen eminent politischen Hintergrund. Es ist Teil eines auf freier Vereinbarung beruhenden Verfahrens, das die früher als Klassenkampf bezeichnete Auseinandersetzung zwischen Unternehmern und Arbeitnehmern um die VerteiIung der materiellen Früchte des Fortschritts auf ein Ritual zu reduzieren erlaubt hat.“ [5] Der Haupteffekt dieser Entwicklung ist die Erhöhung der Profitrate zuungunsten der Lohnarbeit.

„Grooch“, sagte er, „Sie sind ein alter Einbrecher. Ihr Beruf ist Einbrechen. Ich denke nicht daran zu sagen, daß er seinem inneren Wesen nach veraltet wäre. Das wäre zu weit gegangen. Nur der Form nach, Grooch, ist er zurückgeblieben. Sie sind kleiner Handwerker, damit ist alles gesagt. Das ist ein untergehender Stand, das werden Sie mir nicht bestreiten. Was ist ein Dietrich gegen eine Aktie? Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank? Was, mein lieber Grooch, ist die Ermordung eines Mannes gegen die Anstellung eines Mannes? Sehen Sie, noch vor ein paar Jahren haben wir eine ganze Straße gestohlen, sie bestand aus Holzwürfeln, wir haben sie ausgestochen, aufgeladen und weggeführt. Wir meinten wunder, was wir geleistet hatten. In Wirklichkeit hatten wir uns unnötige Arbeit gemacht und uns in Gefahr begeben. ... Man benutzt heute friedlichere Methoden. Die grobe Gewalt hat ausgespielt. Man schickt, wie gesagt, keine Mörder mehr aus, wenn man den Gerichtsvollzieher schicken kann. Wir müssen aufbauen, nicht niederreißen, das heißt, wir müssen beim Aufbauen den Schnitt machen.“ [6]

Brecht bringt im „Dreigroschenroman" die Logik des Kapitalismus auf den Begriff des „Schnitts“, den einer macht. Die Transaktionen des Macheath und des Peachum sind nur überschaubar von diesem Prinzip aus, vom Interesse der Drahtzieher, die aus ihren Geschäften Überprofite herausschlagen wollen. Brecht spürt der Geschäftemacherei nach wie ein Kriminalbeamter einem Mordfall. Und es stellt sich heraus, daß die kapitalistische der kriminalistischen Logik überlegen ist, ohne allerdings allgemein zugänglich zu sein; sie ist vielmehr immer die des Gerissensten.

Das Prinzip des „Den Schnitt“-Machens oder des Rahm-Abschöpfens kennzeichnet in spezieller Weise die schleichende Inflation, von der die kapitalistische Entwicklung seit dem 2. Weltkrieg begleitet wird. Der scheinbar auf ein „Ritual“ verkürzte Klassenkampf des Kapitals gegen die Lohnarbeit nimmt subtilere Formen an. Die Orientierung an Wirtschaftswachstum und Vollbeschäftigung impliziert die Notwendigkeit, das Problem des Überangebots und die Marktmechanismen überhaupt zu eskamotieren. Das ökonomische Hauptproblem wird endgültig die Realisierung des Mehrwertes und nicht sosehr seine Produktion. Diese Tendenz ist ausschlaggebend für die Entwicklung der Preise vor allem in den sechziger und siebziger Jahren. Ihr Effekt ist von doppelter Art: Einerseits betrügt sie die Lohnabhängigen angesichts von Geldentwertung und steigender Produktivität ihrer Arbeitskraft um reelle Lohnerhöhungen, anderseits erlaubt sie es, den Profitrahmen dermaßen auszudehnen, daß nicht nur den Unternehmern, sondern auch dem immer verzweigteren Verteilernetz eine durchschnittliche Profitrate sicher ist und daß darüber hinaus der Sektor der unproduktiv beschäftigten Mehrwertrealisatoren ausgedehnt werden kann. Dadurch, daß diese Werte konsumieren, ohne welche zu produzieren, wird ein ständiger Nachfragedruck erzeugt. So werden immer weitere Preiserhöhungen möglich.

Die Bildung von Monopolen und Kartellen erlaubt es der „Wirtschaft“, sich vom Wettbewerbsprinzip loszusagen, sich zu emanzipieren von Preisen, die am Wert der angebotenen Produkte und der Angebots-Nachfrage-Relation Maß nehmen. Zu tun haben wir es mit Monopolpreisen. „Wenn wir von Monopolpreis sprechen, so meinen wir überhaupt einen Preis, der nur durch die Kauflust und die Zahlungsfähigkeit der Käufer bestimmt ist, unabhängig von dem durch den allgemeinen Produktionspreis, wie von dem durch den Wert der Produkte bestimmten Preis.“ (Karl Marx, Kapital III.) Unter diesen Bedingungen verlagert sich der Wettbewerb von der Preis- auf die Werbungskonkurrenz; die einzelnen Unternehmen und die einzelnen Branchen versuchen, die Käufer anzulocken nicht durch günstigere Preisgestaltung, sondern durch Reklame. (Vgl.: Lutz Holzinger, Konsumterror, Zur Ästhetisierung des Marktes, NF Februar 1972.)

In den Bemühungen der Monopolisten, ihre Verkäufe auszudehnen, ohne die Extraprofite in Gefahr zu bringen, finden wir die grundsätzliche Erklärung der ungeheuren Entwicklung, die die Kunst des Kaufens und der Reklame, die ein eindrucksvolles Charakteristikum des Monopolkapitalismus ist, genommen hat. Diese Entwicklung nimmt viele Formen an, einschließlich des Versuchs, die Kunden durch attraktive Verpackung der Produkte usw. anzuziehen, und, was vielleicht noch wichtiger ist, sie durch fortlaufende Reklame zu beeindrucken. Aber direkte Methoden der Verkaufstechnik und der Reklame sind nur ein Teil des Bildes. Die indirekte Wirkung besteht in einer Vervielfältigung der Verteilungskanäle und einer ungeheuren Menge von Überschneidungen auf den Gebieten des Transports, der Warenlagerung und der Auslieferung der Waren. Diese Tätigkeiten sind, wie wir wissen, ein Teil des eigentlichen Produktionsprozesses. Aber nun werden sie weit über die Grenzen dessen ausgedehnt, was unter Wettbewerbsbedingungen gesellschaftlich notwendig wäre. Unter den Bedingungen des Monopols kann nur ein geringer Teil der Verteilungstätigkeit als wertproduktiv angesehen werden, der Rest ist seinem Wesen nach dem Verkaufen im strengen Sinne ähnlich und hat wie dieses die Eigenschaft, Wert zu verbrauchen anstatt zu produzieren. [7]

Der quantitativ ständig steigende Wertzuwachs der kapitalistischen Produktion wird aufgrund dessen nicht gesamtgesellschaftlich genutzt, er kommt nicht der den Mehrwert produzierenden Arbeitskraft zugute, sondern wird verschlungen von der Mehrwertrealisation. Dadurch wird künstlich ein Mangel hergestellt, auf dem Herrschaft und Unterdrückung aufbaut: Einerseits der subjektive Mangel aus dem Unvermögen des einzelnen, sich das Überangebot an Überschußgütern anzueignen, anderseits der objektive Mangel an sinnvollen Einrichtungen des Wohnens, Massenverkehrs, der Bildung, der Regeneration usw. Die damit verbundene Preisgestaltung nennt sich in der Terminologie der österreichischen „Sozialpartner“ „administrierte Preise“: „Unter den Bedingungen unvollkommener Konkurrenz, wie sie für die Wirtschaft heute charakteristisch sind, können Preise und Löhne steigen, ohne daß auf den Güter- und Arbeitsmärkten ein Nachfrageüberhang vorhanden wäre. ... Die Preisbildung erfolgt nach dem Modell der administrierten Preise (das sind Preise, die vom Anbieter für eine längere Periode festgesetzt werden und nach unten wenig flexibel sind), indem auf die auf längere Sicht erwarteten ‚normalen‘ Stückkosten (Lohnkosten, Materialkosten, Abschreibungen, indirekte Steuern) ein Standard-Aufschlag gemacht wird.“ [8] In anderen Worten als diesen des Beirates: Die Unternehmen schneiden sich immer schon im voraus eine Extrascheibe von der verfügbaren Nachfragekapazität ab. In dieser Art der Preisgestaltung hat das Kapital einen mächtigen Hebel gefunden, die Lohnabhängigen zu übervorteilen. Die „administrierten Preise“, also die Vorfinanzierung erst später zu erwartender Kosten, sichern dem Kapital einen Extraprofit; die schleichende Inflation in Verbindung mit der Steigerung der Produktivität bringt Arbeiter und Angestellte um die Früchte ihrer Lohnkämpfe; und die Kanalisierung des Zuwachses an gesamtgesellschaftlich produzierten Werten in den Bereich der Mehrwertrealisation erzeugt jenen Mangel, dessen die kapitalistische Herrschaft bedarf.

Die Nutzbarmachung des wirtschaftlichen Fortschritts für jene, die ihn bewirken, ist also keine Frage der Administration sondern der Macht, des Besitzes an den Produktionsmitteln. Einzige Alternative ist die Vergesellschaftung der Produktionsmittel, die Planung der Wirtschaft und die Selbstverwaltung in den Betrieben. Die von der Regierung Kreisky beabsichtigten Maßnahmen zur Preiskontrolle und Preisregelung ändern nichts an der bisher gültigen Verteilung von Gütern und Macht; sie verschleiern vielmehr die Logik der Ausbeutung. Die Sozialdemokratie leistet damit nicht nur einem Stillstand der gesellschaftlichen Entwicklung Vorschub. Sie begünstigt eine reaktionäre Rückbildung, die auf den Faschismus hin orientiert ist, wie er manchmal schon im ORF linkisch eingeübt wird.