„Eine — äh — freiheitliche Partei“

20. August 1992, der »Inlandsreport« geht zu Ende, letzte Frage im Sommergespräch mit Dr. Jörg Haider, das beliebte Spiel: Der Gast muß einige vom Interviewer begonnene Sätze zu Ende führen:

Helmut Brandstätter: Ich kann herzlich lachen, wenn —

Jörg Haider: — ah, wenn ich sehe, wie hilflos Journalisten versuchen, mich in die Enge zu treiben.

Wenn Haider zum Lachen ist, ist mir zum Weinen; und er hatte zum Lachen allen Grund, obwohl ihm nicht nur der unbedarft-forsche Helmut Brandstätter gegenübersaß, sondern auch der versierte Johannes Fischer. Grund genug, Fischer zum Interview zum Interview zu bitten.

Wie kommt’s, daß Haiders Wirkung am Bildschirm nahezu unerreicht ist? Sein Verhalten vor, während und nach dem Interview, erzählt Fischer, sei völlig gleich im Gegensatz zu allen anderen Politikern, die vor der Kamera in eine Rolle schlüpften. Auch sei er einer der ganz wenigen Volksvertreter, die bereit seien, auf Fragen einzugehen. Nun, da hat der Medienprofi Haider sogar den Medienprofi Fischer ein wenig geblendet, geht er doch in Wahrheit nur auf jene Fragen ein, die ihm genehm sind.

Fischer: Sie ham gut abgelenkt von der Frage, denn Sie ham in einem Interview, vor einem Jahr, glaube ich, gesagt, Ihr eigentliches Ziel ist ein nichtsozialistisches Österreich.

Haider: Mhm.

Fischer: Heißt: eine offensichtlich kleine Koalition zwischen Ihnen und der ÖVP, von diesem Ziel sind Sie ...

Haider: Außer die Sozialisten entfernen sich von ihrer eigenen Ideologie.

Fischer: Äh, eigentlich sind Sie von dem Ziel weiter denn je ent — je entfernt, Josef Cap meint etwa, Sie sind so isoliert wie noch nie zuvor von allen anderen Parteien.

Haider: Jo, oba is’ aa des erste Mal, daß Sie den Josef Cap ernst nehmen.

Fischer: Äh, i nehm’ ihn — äh — ernst, weil er über gute Meinungsumfragen offenbar verfügt, wir ham auch ...

Haider: ... die noch nie zugetroffen ham, denn er wollte auch die Bundespräsidentenwahl gewinnen.

Fischer: Wir ham auch eine — eine Meinungsumfrage — ich bin nicht dazu da, den Josef Cap zu verteidigen.

So bringt man auch einen sicheren Interviewer aus dem Konzept.

Die Frage, von der Haider angeblich abgelenkt hatte, ließ ihn in seinem Innersten wohl besonders herzlich lachen.

Brandstätter: Die Chance, daß Sie wirklich mitgestalten einmal, auch innerhalb der Regierung, ist jetzt noch viel kleiner geworden, das — das muß Sie doch bedrücken.

Haider: Na, überhaupt net, weil — ah damit gibt man ja dem politischen Weg recht.

Frage beantwortet: Haider fühlt sich in Opposition ganz wohl. Allein, der Reporter läßt nicht locker:

Brandstätter: Das kann scho sein, Herr Dr. Haider, daß Sie in einzelnen Punkten erfolgreich sind, aber trotzdem, die große Linie der Politik können Sie nicht bestimmen [..., Sie] können punktuell erreichen, Sie können die Gehälter der Nationalbankdirektoren kürzen, ah — das ist Ihnen gelungen, aber die große Linie können Sie nicht bestimmen, Sie müssen also für große Dinge in die Regierung hinein, und da scheinen Sie das Hindernis zu sein, die sagen, mit der FPÖ ja, mit dem Haider nein.

Haider: Des seh’ i einfach net so, denn die große Linie in der Politik is ja — ah — bis heute schon von uns wesentlich mitbestimmt, denken S’ nur an die Neutralitätsdiskussion, da kann doch wirklich keiner sagen, daß das im Schoße der Regierung sich entwickelt hat, [...]

Hätte man vorsätzlich eine Frage ausgeheckt, die kritisch klingt und Haider doch die Möglichkeit gibt, einen guten Eindruck zu hinterlassen — man hätte es nicht besser treffen können. Erstens hat Haider recht: Nicht nur in der Neutralitätspolitik bestimmt er, was in Österreich geschieht, hinkt die Regierung seinen Vorgaben hinterher. Zweitens macht sich Brandstätter Sorgen um die Chance der FPÖ, Einfluß zu nehmen, die einem scheinbaren Kritiker dieser Partei gar nicht wohl anstehen. Und drittens nützt der beharrliche Versuch, einen Keil zwischen die freiheitliche Partei und ihren Vorsitzenden zu treiben, niemand anderem als eben diesem. Das Gerücht, die Mehrheit seiner Kameraden sei demokratischer als er, hält die Mär am Leben, die FPÖ sei seriös und paktfähig, was ihr etwa in der Steiermark eine Position einträgt, die ihr keineswegs zusteht.

Solange seine Gegner so sehr um den guten Ruf seiner Partei bemüht sind, hat Haider Zeit: Er kann mit dem Eintritt in die Regierung warten, bis er die ÖVP auch bundesweit überholt hat — und Bundeskanzler wird.

Trefflich läßt sich das Ansehen der FPÖ auch durch das hartnäckige Aufspüren von irgendwelchen „Liberalen“ stärken, selbst wenn die so Etikettierten soeben den Weisel bekommen haben; so oft schon mußte der „letzte Liberale“ die Partei verlassen, daß die Bürger genau wissen: Auch der diesmalige „letzte“ kann der allerletzte nicht gewesen sein. Richtig: Da darf der Hinweis auf Heide Schmidt nicht fehlen, um die liberalen Geister zu beschwören, die die FPÖ schon deshalb niemals loswerden kann, weil sie sie niemals rief.

Fischer: ’tschuldigen, noch eine ganze kurze Zusatzfrage, eigentlich in allen Medien mit Ausnahme einer großen Zeitung —, aber in allen Medien ...

Haider: ... einer großen Zeitung mit kleinem Format.

Fischer: ... wird eigentlich ein Bild dargestellt, der Dr. Haider holzt da richtig herum in seinen eigenen Parteifreundenkreisen, wer ihm nicht paßt, muß gehen, auch wenn er ein freigewählter Abgeordneter ist, auch wenn er vom Volk gewählt ist, dann muaß er einfach verschwinden, es kommen dann sicher neue Leute dazu, aber die, na, ich sag’ jetzt einmal, großen Liberalen, die Sie gehabt haben, nämlich Gugerbauer, Mautner-Markhof, die sind weg, Sie haben Mölzer gehalten, sehr zum Mißvergnügen Ihrer, Ihrer Stellvertreterin Heide Schmidt zum Beispiel —- (Wieso „zum Beispiel“? Welche anderen „Liberalen“ sind meinem wachsamen Auge entgangen? -R. Sch.) — die ja Mölzer, Zitat, so — äh — die, die alles tun würde, damit der seinen Posten in der Parteiakademie verliert.

Haider: Ja.

Fischer: Ah — is des a Image, das Sie stört, oder is das genau a Image, das Sie haben wollen, der starke Mann, der hier sozusagen mit der großen Sense durch die Parteifreunde durchgeht?

Haider: Ich geh’ also nicht mit der Sense, und ich, ich schmeiß auch niemanden hinaus, sondern — ah — ich bin es einfach gewohnt, Entscheidungen zu treffen, und ich glaub, daß des auch etwas is, was zumindest in meiner Wählerklientel durchaus akzeptiert wird, denn Österreich leidet ja darunter, daß wir Politiker ham, die kane Entscheidungen treffen und daher alles prolongieren und damit die Probleme verschlimmern oder die Lösungen erschweren. Ich glaube, daß man auch in einer politischen Gruppe — ah — gerade im personellen Bereich Entscheidungen treffen muß, und Leute wie Mautner-Markhof wissen, daß sie selbst in ihrer eigenen Firma nicht anders handeln, wenn sie erfolgreich sein wollen.

Fischer: A Partei is ka Firma.

Haider: Naja, die Partei ist eine Firma als Dienstleistungsunternehmen dem Bürger gegenüber, und des muaß funktionieren, [...]

Im Kaffeehaus weiß Johannes Fischer, daß Gugerbauer „natürlich kein Liberaler“ ist. Ihn als solchen zu bezeichnen, hält er freilich für legitim, um in der vor der Kamera gebotenen Kürze den Unterschied zwischen dem Herrn des Bärentales und seinem einstigen treuen Paladin herauszustreichen, und um jenen in das rechte Eck zu stellen, in das er gehört. Ich glaube zwar nicht, daß Gugerbauer auch nur ein Jota weniger weit rechts steht als Haider, aber bitte — Fischers Motiv ist immerhin ehrenwert.

Überhaupt soll niemand annehmen, Fischer sei den Freiheitlichen wohlgesonnen — im Gegenteil. Zu Recht weist er darauf hin, die Gleichsetzung von Partei und Firma werfe ein bezeichnendes Licht auf Haiders Politikverständnis. Allein, sich auf eine Auseinandersetzung darüber einzulassen, auf eine Diskussion über innerparteiliche Demokratie, das habe im »Inlandsreport« keinen Platz: „Da werden Sie bald keine Zuschauer haben.“ Für derlei habe nur eine Minderheit von Intellektuellen Interesse, es gehöre in das »Nachtstudio« oder den »Club 2«. Im »Inlandsreport« hingegen sollen „News herauskommen“, man wolle Statements zu aktuellen Fragen einholen und „ein paar Headlines produzieren“. Fischer findet sich mit den Ansprüchen seines Publikums ab, dessen Lernfähigkeit zu fördern oder zu fordern, mag er nimmer versuchen. Und ich — o Jammer! — wage es nicht, ihn darob zu schelten. Vielleicht hat er sogar recht. Vielleicht drehen in einem Land, in dem die „große Zeitung mit kleinem Format“ einen so beschämenden Erfolg feiert, die Leute bei tieferschürfenden Fragen den Fernseher ab. Vielleicht hat gegenüber der Indoktrination durch ebendiese Zeitung selbst ein nur vordergründig kritisches Interview eine positive Wirkung. Vielleicht ... Aber schade ist es doch, nicht einmal zu probieren, ob mehr zu erreichen ist.

Brandstätter: Das herausragende Ereignis, wir ham darüber gesprochen, in den letzten Jahren — im letzten Jahr innerhalb der FPÖ war ja zweifellos die Personalpolitik, der Abgang von Mautner-Markhof und Gugerbauer, also eher liberaler Flügel (Copyright: Verband der tibetanischen Gebetsmühlenhersteller -R. Sch.), die Stärkung von Mölzer, eher nationaler Flügel, ist damit bewußt die Partei neu positioniert worden?

Haider: Ich habe schrittweise aus der FPÖ eine — äh — freiheitliche Partei gemacht, wie’s im Parteiprogramm steht, das heißt, daß wir nicht nur eine liberale Wirtschaftspolitik verfolgen, sondern daß wir selbstverständlich auch eine Sozialpolitik machen, die gemeinschaftsverpflichtet ist, und das glaube ich also auch durch die personellen Besetzungen zum Ausdruck zu bringen.

Beinahe wandelt mich Sympathie für Jörg Haider an: Dieses „äh“ ist wunderbar. Es beweist, wenn man schon auf jene des Publikums nicht vertrauen kann, wenigstens die Lernfähigkeit Haiders (Copyright Lingens & Zilk). Wohl wissend, daß die Politik seiner Partei der Tatsache, daß man die Freiheit im Namen führt, Hohn spricht, setzt der Vorsitzende diesen Namen quasi unter gesprochene Anführungszeichen: „äh“. Auch die „gemeinschaftsverpflichtete Sozialpolitik“ weckt Interesse, wenn auch nicht das der Interviewer. Aber Haider tut uns, danke verbindlichst, den Gefallen und kommt von selbst darauf zurück.

Haider: Ich glaub’, daß es in Österreich keinen Platz für eine rein liberale Partei gibt, sondern für eine liberal-soziale Partei, die — so wie die FPÖ auch programmatisch heute schon abgesichert ist — sich diesem Arbeitnehmerelement stärker widmet [...]

Fischer: Die Neupositionierung der Partei, Sie ham jetzt genannt „sozial“; „liberal“, Sie ham „national“ vergessen, ahm ...

Haider: Wir binden im sozialen Bereich ein nationales Bekenntnis ein, denn das heißt gemeinschaftsbezogen sein, und nationales Denken ist im Prinzip Gemeinschaftsdenken, das heißt, es ist nicht nur das Individuum, das sozusagen — ääähhh — im Mittelpunkt alleine steht, sondern es ist der Mensch in der Gemeinschaft entscheidend, denn aner für sich allein kann überhaupt nix sein, wenn er nicht im Rahmen der Gemeinschaft durch viele Funktionen abgestützt ist, das beginnt bei der Familie und endet also in der staatlichen Gemeinschaft.

Nein, nicht dort endet das Gemeinschaftsdenken, sondern selbstredend beim Volk. Nur zart verblümt erläutert Haider hier die Volksgemeinschaftsideologie, treue Begleiterin von Faschisten aller Spielarten, zentraler Bestandteil auch der nationalsozialistischen Gesinnung. Lassen wir’s uns von Berufenen erklären, von den — namentlich nirgends sich enthüllenden — Mitgliedern des »Lorenzener Kreises«, dem es gelingt, selbst in der FPÖ den äußersten rechten Rand zu markieren: „Die persönliche Freiheit findet ihre Grenzen dort, wo ethische Grundwerte, die kollektive Freiheit des Volkes, Gemeinschaftsinteressen u.dgl., aber auch absolute Wahrheiten gegenüberstehen. Einem weltanschaulichen Pluralismus sind daher auch Grenzen gesetzt durch kulturelle und völkische Traditionen, Sitte, Brauch und vor allem durch objektive Wahrheiten.“ (»Aula« 10/1989, S. 21)

Im Klartext: Der Anspruch des Einzelnen auf Selbstverwirklichung hat immer zurückzustehen gegenüber dem Wohl des Ganzen: der Familie, der Firma, des Volkes. Die Volksgemeinschaftsideologie ist die philosophische Basis für die grundsätzliche Ablehnung etwa jeglichen Arbeitskampfes (um das verruchte Wort Klassenkampf erst gar nicht in den Mund zu nehmen). Kein Individuum, keine Gruppe darf sich, so heißt es, durchsetzen, alle müssen sich dem Gesamtinteresse unterordnen. Wer sich dabei weniger unterordnet, ist leicht zu erraten: jene, die das Gesamtinteresse definieren. Kurz und gut: Kaum je noch hat sich Haider in aller Öffentlichkeit so deutlich zu faschistischem Gedankengut bekannt. Das Schlagwort „soziale Volksgemeinschaft“ ist übrigens nicht nur, wie Haider feststellt, im Programm, sondern sogar im Statut der FPÖ verankert; es mit Sinn zu füllen, scheuen sich die Freiheitlichen sonst freilich, als sollten sie Weihwasser trinken.

Hier nachzuforschen, wäre es gewiß wert gewesen, daß ein paar — oder sogar ein paar tausend — »Kronen Zeitung«-Leser den »Inlandsreport« abgedreht hätten. Allein, die nächste Frage lautete:

Fischer: Ihre Personalpolitik des letzten Jahres ist allerdings auch anders interpretiert worden [...]

Fischer unterschätzt Haider nämlich sträflich. Er glaube Haider, sagt er, gar nichts, dieser sei ein Chamäleon, sei nicht national, nicht sozial, nicht liberal, sondern ein „ziemlich orientierungsloser, begnadeter Tagespolitiker“ mit einem „demoskopischen Riecher“, das Parteiprogramm achte er nicht höher als einen Fetzen Papier, er sei „rein demoskopieorientiert“ und wolle nur soviel Zustimmung wie möglich. Das letzte ist wahr, ja; aber nur, so behaupte ich, um mit Hilfe dieser Zustimmung eine echte, rechte Umgestaltung der österreichischen Gesellschaft vorzunehmen. Haider hat klare Ziele, die er bisweilen rhetorisch verschleiert, jedoch mit einer Zähigkeit und Geschicklichkeit verfolgt, die man bei anderen Politikern vermißt. Wer ihn nicht ernst nimmt, nützt ihm.

So mag man Fischers letzte Antwort durchaus glauben: Jeglichen Einfluß des ORF-Generalintendanten, man möge der FPÖ nicht zu nahe treten, verneint er entschieden. Gewiß. Gerd Bacher mag ruhig sein. Seine Mitarbeiter schonen Haider von sich aus.