FORVM, No. 337/338
Februar
1982

Kriegskommunismus!

Polen unterm Stiefel

Am 13. Dezember 1981 wurde der Versuch der freien Gewerkschaft Solidarnosc, Polens erstarrte, durch Westgeschäfte und Korruption oberflächlich aufgeweichte Staatswirtschaft mit einem welthistorisch neuen Syndikalismus aufzubrechen und umzukrempeln (Jugoslawiens Selbstverwaltung ist von oben oktroyiert und nicht ganz echt), hart zurückgeschlagen. Die Forderung nach Regierungsbeteiligung in Gestalt einer »Wirtschaftskammer«, nach Wahlpluralismus auf Gemeinde- und Bezirksebene schien der Staatspartei lebensbedrohlich. Als das Regime ins Rutschen kam, weil der politische und Medienapparat nicht mehr spurte, und als Solidarnosc hinreichend zerstritten und desorientiert war, spielte das »Zentrum« seine vorletzte Karte aus: das Militär. Jetzt steht der Kreml historisch zwischen Prag und Budapest. Polens Arbeiterklasse ist tief getroffen, aber nicht endgültig niedergeworfen — das zeigten Anfang Februar die Samstagdemonstrationen in Danzig und Posen.

Putsch aus Schwäche

Es geschah aus Schwäche. Die Armee putschte nicht wegen der angriffslustigen Stärke von Solidarnosc, sondern weil sich das Regime zersetzte und Solidarnosc zu schwach war, sich zu wehren. Zbigniew Kowalewski, Solidarnosc-Präside aus Lodz, brummt ärgerlich, wenn er an die verpaßte Gelegenheit denkt: »Im September hätten wir die Konfrontation schon haben können. Im Sejm war bereits ein Drittel der Abgeordneten auf unserer Seite, als es um die Arbeiterselbstverwaltung ging. Ein Teil der Parteimitglieder hätte durch Abwesenheit geglänzt!« [1]

Der revolutionäre Ethnologe, Anfang Dreißig, jahrelang in Kuba Spanischlehrer, schüttelt den Kopf über Lech Walesas unnötigen Rückzug, der diesem auch viel Kritik in der zweiten Phase des Solidarnosc-Kongresses Anfang Oktober eingetragen hat. Walesa hatte mit seinem Präsidium, auch auf Rat des angeblich »radikalen« Jacek Kuron, der Parteiversion des »Unternehmensgesetzes« zugestimmt.

Überall wo im Gewerkschaftsentwurf [2] demokratische Rechte enthalten waren, standen jetzt weiche Konsulativbestimmungen. Wollte die Gewerkschaft das Recht für den Arbeiterrat, den Direktor zu wählen, blieb davon nur ein beliebig deutbares »Mitwirkungsrecht«; ein mißliebiger Direktor kann nicht einfach gefeuert werden, nur »ein begründeter Vorschlag« für seine Entlassung ist möglich. Der Arbeiterrat faßt nicht einfach den Beschluß über den Jahresplan, sondern »gibt seine Zustimmung«.

Partei minus Demokratie

Und doch war es in der Praxis anders! Zuerst ohne und später gegen das Gesetz konnten die Gewerkschafter vieles durchsetzen. Ihr Kandidat wurde nach einem Streik im Sommer 1981 immerhin Vizedirektor der Fluglinie LOT. Die Selbstverwaltungspläne wurden vielfach mit den Direktoren und sogar Parteiorganisationen zusammen ausgearbeitet, so z.B. in den Posener Cegielski-Werken.

Was gut und vorwärtsweisend gewesen war an der Basisbewegung der »horizontalen Strukturen« der Partei in Torun und Stettin wurde in die Gewerkschaft übernommen, besonders in die Selbstverwaltungs-Arbeitsgruppe des »Netzes der führenden Großbetriebe« (siehe die Interviews mit Zbigniew Iwanow auf S. 38 ff. in diesem Heft). Wo die Partei sich unbeliebt machte wie in Zywiec bei Krakau, warfen die Arbeiter sie aus dem Betrieb.

So sah die Partei ihre Felle davonschwimmen. Schon in den Vorbereitungen zum Juli-Kongreß 1981 der PVAP, im Westen mit Staunen als demokratische Wiedergeburt gefeiert, war geschickt hinter den Kulissen Regie geführt worden. Reformer wie Iwanow oder der Journalistenpräsident Stefan Bratkowski wurden ausgeschaltet, die Basisbewegung abgewürgt. Stalinistische Arbeiterelemente wie der Maurer Albin Siwak kamen ins Politbüro. Der »liberale« Vizepremier Rakowski hat, nach eigenem Bekunden, dem Gewerkschaftsberater Brorislaw Geremek (laut Prawda das Haupt einer »zionistischen Verschwörung«) schon im Juli gesagt, wenn die Machtfrage gestellt wird, dann werden »wir« uns mit Waffen wehren — »wie in Nicaragua die Leibgarde von Somoza« (Spiegel, 15.2.1982).

Der Sicherheits-Build-up

Man konnte diesen Kurs am Sicherheitssektor ablesen, etwa an der Verhinderung der Polizeigewerkschaft, an der wachsenden Einmischung des Militärs, am Warschauer »Feuerwehrball« und an der »Operation Ring«. Immer ist der Militär- und Polizeisektor in Diktaturen der heikelste, und als im Frühjahr in den Polizeistuben Gewerkschaftskeime aus Polizistenköpfen zu sprießen begannen, schrillten in den Zentren die Alarmglocken. Am 1. Juni sammelten sich in Warschau 2000 Delegierte zwecks Gründung einer Polizeigewerkschaft. Sie wurde nicht zugelassen, hunderte Polizisten flogen aus dem Dienst.

Am 18. Oktober wurde Kania als Parteichef von General Jaruzelski ersetzt, das Durchgreifen war damit bereits beschlossene Sache. Die stufenweise Vorbereitung des Coups begann. Acht Tage danach schwärmten in 2000 Ortschaften Polens Militärtrupps in Gruppenstärke aus, um in den Schlüsselsektoren der Wirtschaft wie Technik, Kommunikation, Versorgung, Gesundheit nach dem Rechten zu sehen. Während sie nach außen »Korruption bekämpften«, sammelten sie in der Soziallandschaft Information für eine Militäroperation. Junge Leute wurden aus ihren Betrieben und Instituten zum Militär einberufen, um, wie sich herausstellte, später in Uniform als Transmissionsorgane des militärischen Willens an ihre Arbeitsstätten zurückzukehren.

Der Militärdienst der Soldaten, die ihre Zeit abgedient hatten, wurde verlängert, damit die Aktion nicht mit frisch einberufenen Rekruten durchgeführt werden mußte, die bereits Solidarnosc-Mitglieder waren. Militärs besetzten öffentliche Posten.

Feuerwehrball, Operation Ring

Die Warschauer Feuerwehr-Schüler wollten nicht unter die Herrschaft des Innenministeriums kommen und streiken. Am 2. Dezember wurde das Schulgebäude von der Polizei gestürmt — »gewaltlos«, weil die Insassen sich nicht wehrten. Noch am selben Tag erklärte das Politbüromitglied Stefan Olszowski vor Ursus-Arbeitern, die Parteiführung werde »eine solche entschlossene Politik jetzt öfter anwenden«.

Die Gewerkschaftsführung tagte am 4. Dezember in Radom und beschloß, einen eintägigen Generalstreik durchzuführen, sollte der Sejm ein Notstandsgesetz beschließen. Zusatz: »Wenn Gewalt angewandt wird, dauert der Generalstreik an.«

Am 10. Dezember meldet Trybuna Ludu die Durchführung der »Operation Ring« am Vortag zwischen 17 und 23 Uhr auf dem ganzen Staatsgebiet. Zum »Schutz des Lebens und der Gesundheit der Staatsbürger« seien Orte kontrolliert worden, wo sich »kriminelle Elemente versammeln, Hehler und Spekulanten«. 22.000 Polizisten (der »gewöhnlichen« MO) hätten teilgenommen, unterstützt von 790 Soldaten und etwa »3000 Mitgliedern gesellschaftlicher Aktive« — was immer das im düsteren Rotwelsch des Ostjargons heißen mag.

Östlicher Ständestaat?

Am Samstag, den 12. Dezember versammelte sich in Danzig der Landesausschuß von Solidarnosc. Er beschloß Demonstrationen für den 17.12., die Abhaltung einer Volksbefragung über die Haltung der PVAP für Februar, forderte die Zulassung mehrerer Listen bei den Kommunalwahlen im Frühjahr und die Teilnahme der Gewerkschaft an den ökonomischen Entscheidungen durch einen Wirtschaftsrat. (Aber natürlich begannen um 22 Uhr, als das beschlossen wurde, schon die Polizeiwagen und Panzer aus den Kasernen zu rollen, die »Aktion Kanarienvogel« hatte begonnen.)

Die Idee des Wirtschaftsrats kam aus Technokraten- und Beraterkreisen, Ökonomen wie die Professoren Brus und Kalecki hatten sie schon in den 50er Jahren ventiliert. Man hätte den Wirtschaftsrat als zweite Kammer dem Sejm angliedern können (historische Anmerkung: die Volksabstimmung, mit der Mitte 1946 die zweite Kammer abgeschafft wurde, leitete seinerzeit auch das Ende des Parteienpluralismus der polnischen »Volksdemokratie« ein).

Die Idee erinnert von weitem an jene ständischen »Baupläne«, wie sie in Deutschland und Österreich in Zeiten des christlichen Autoritarismus der dreißiger und fünfziger Jahre immer wieder auftauchten. Noch Klaus und Marcic sowie die steirischen ÖVP-Reformer der sechziger Jahre wollten aus dem österreichischen Bundesrat eine ständische Wirtschaftskammer machen. Hätte es in einem christlich-kommunistisch-autoritären Polen funktioniert? Autoritäres Dach und Selbstbestimmung der Stände von unten erwiesen sich immer als Gegensätze ...

Jedenfalls waren alle Verhandlungen, die dem Dreiertreffen Glemp-Walesa-Jaruzelski vom 4. November folgten, als Farce angelegt. Wohl hatten Jaruzelski und Olszowski von einer »Front der nationalen Versöhnung« gesprochen, aber als die Gewerkschafter mehr wissen wollten, sagte Regierungssprecher Urban, es sei nur so eine Idee. Als die Gewerkschafter ihre eigenen Vorstellungen konkretisierten, lehnte sie die Regierung ab; Olszowski kommentierte, ein Veto in der »Front« könne Solidarnosc nicht zugestanden werden (26. November).

Die Gewerkschaft sollte sich also in die Gefangenschaft eines Bündnisses begeben, dessen tödliche Umarmung die osteuropäischen politischen Parteien bereits in der Nachkriegszeit kennengelernt hatten. Die Gewerkschafter fühlten sich betrogen, sogar der gemäßigte und verhandlungsbereite Walesa sah in Radom nur mehr eine Konfrontation voraus.

Die Parteiführung konnte aber nicht nachgeben, da sie wußte, daß sich die Intellektuellen und die Technokraten ihrem Griff entwinden würden, wenn ein freies Spiel der Kräfte oder eine echte Sozialpartnerschaft zugelassen worden wäre. Der Machtzerfall hätte sofort lawinenartige Ausmaße angenommen.

Unbewußter Machtkampf

Ein Blick in die Mikrostruktur des Machtkampfs zeigt, wie weit er schon gediehen war und wie wenig die beteiligten Kontrahenten in diesem Spiel frei waren, dem Zusammenstoß auszuweichen. Zbigniew Kowalewski erzählt aus Lodz, wo dieser Prozeß der lokalen wirtschaftlichen Machtübernahme von Solidarnosc am weitesten fortgeschritten war: »Wir hatten die gesellschaftliche Kontrolle der Verteilung der Lebensmittel bereits durchgesetzt.« Solidarnosc verteilte schon die Marken. (Und stellte dabei fest, daß Parteifunktionäre und Polizisten extra Marken bekamen!) Es wurde damit wenigstens erreicht, daß alle etwas bekamen, wenn auch die Schlangen zunächst nicht verschwanden.

»Ich bin hier der Führer!«
(Aus der Gewerkschaftswochenzeitung Tygodnik Solidarnosc Nr. 11/1981)

In Lodz ging man noch weiter. Für den großen Zusammenstoß, den die Gewerkschafter gläubig-parlamentarisch zur Sejm-Sitzung über das Notstandsgesetz am 20. Dezember erwarteten, hatte man den »aktiven Streik« vorbereitet. Die Idee war zuerst im Zusammenhang mit der freiwilligen Samstagarbeit aufgetaucht: über die Verwendung des freiwillig erarbeiteten Produkts sollten die Arbeiter selbst bestimmen können.

Diesmal hätte man die gesamte Produktion nach Gewerkschafterplan verteilt! Man würde also beim Streik weiterarbeiten, die Regierung und ihre Organe dabei »rechts« liegen lassen. Die Ursus-Traktorenwerke bei Warschau z.B. hatten bereits vorbereitet, die Traktoren direkt an die Bauerngewerkschafter zu liefern, unter Umgehung der staatlichen Landwirtschaftsringe, wo die Partei den Bauern ihre Bedingungen diktiert.

Die Partei hat sich, in ihrer Logik mit Recht, gewehrt. War es aber ein Putsch von Solidarnosc? Nein, es war ein Versuch, die Produktionsmittel zu vergesellschaften, und die herrschende Minderheit hat eben ihre Privilegien verteidigt.

Die Nomenklatura war bereits im engsten Kreis ihrer Herrschaft ins Rutschen gekommen. Nehmen wir die Medien: der Chefredakteur der Jugendzeitung Sztandar Mlodych wurde abgesetzt, weil er am 11. Oktober ein Interview mit Jacek Kuron abdruckte.

Sejm wackelt

Oder das Parlament, bis dahin fad und uninteressant. Kowalewski erzählt, daß im September schon ein Drittel der Abgeordneten (die Nichtkommunisten aus den Puppenparteien) gegen den Regierungsentwurf zum Unternehmensgesetz stimmen wollten, wenn die Gewerkschaft festbliebe. Ein Teil der Parteimitglieder hätte sich absentiert, so daß die reale Chance bestand, das Gesetz in der offiziellen Form zu kippen. Walesa und sein Präsidium haben, nicht zuletzt auf Rat von Kuron, die Probe nicht gewagt und dem Regierungsentwurf die Zustimmung gegeben.

Anfang Dezember scheiterte die Regierung sogar im Sejm-Ausschuß mit dem Notstandsgesetz, so daß sie ihre Aktion schließlich widerrechtlich auf die Kriegsartikel der Verfassung stützen mußte.

Schuld & Unschuld der Politologen

Wie konnte das Militär seinen Schlag riskieren? Heute scheint es, als ob die Sozialwissenschaften dabei eine bedenkliche Rolle gespielt hätten. Die Militärs wußten aus Umfragen, daß es geht!

In Polen wurden regelmäßig Meinungsbefragungen durchgeführt und — im Gegensatz zum sonstigen Ostblock — im letzten Jahr auch veröffentlicht, vor allem die gewerkschaftseigenen Ziffern. In einem Land ohne glaubwürdige Öffentlichkeit waren diese Erhebungen für die Gewerkschafter unverzichtbare Orientierungshilfe und zugleich Vehikel der Mobilisierung. Bis dahin hatten nur Partei und Regierung solche Unterlagen. Die Warschauer Gewerkschafter, die im Oktober zu 100 Prozent Solidarnosc ihr Vertrauen schenkten und zu 91 Prozent der Kirche, vertrauten zu 72 Prozent dem Militär! [3] Das »volle Vertrauen« in die Regierung sank zwar von 48 Prozent Ende Juli auf 34 Prozent Ende August, aber schon zur Jahresmitte glaubte ein Viertel der Befragten, auch Solidarnosc nicht in allem trauen zu können (»Zurückweichen«, »Unordnung«, »zu viele Streiks« etc.). Fatal war vor allem, daß das Entfremdungsgefühl (»Der Durchschnittbürger hat keinen Einfluß ...«) um diese Zeit gegenüber der Stimmung vor dem Streik sogar noch zugenommen hatte.

Es gab innerhalb der Gewerkschaft Auseinandersetzungen, deren offenen Ausbruch wir seinerzeit dokumentiert haben. [4] Die Soziologin Jadwiga Staniszkis, Beraterin der Arbeiter seit dem Streik und unbeirrbare Ruferin nach Gewerkschaftsdemokratie, hat immer wieder darauf hingewiesen, daß der Mangel an innerer Demokratie Solidarnosc schwächt. [5] Sie wies dabei auf den autoritären Führungsstil Walesas hin (er hat die ganze alte Garde aus der Führung abserviert und auf dem Kongreß ein ihm höriges Präsidium wählen lassen — das wurde dann oft so motiviert, daß die ja »mit ihm zusammenarbeiten müssen«), ferner auf den Gegensatz zwischen Zentrale, den Regionalaktivisten (die Walesas Kompromisse ausbaden mußten) und der Basis in den Betrieben.

Auch dort tat sich noch ein Widerspruch auf: zwischen den Arbeiterräten (Selbstverwaltungsorgan, Funktion wie im Westen ein Aufsichtsrat) und der Betriebsgewerkschaftskommission. War die Selbstverwaltung vielleicht nur eine Sache der Ingenieure? Entstand hier eine neue Mittelschicht? Ich kann mich erinnern, daß die Arbeiter sich während des August-Streiks 1980 noch kaum für das Thema Selbstverwaltung interessiert haben, wenn man sie fragte.

Staniszkis weist darauf hin, daß Mitte 1981 nur die Hälfte der Befragten sich für eine Arbeiterselbstverwaltung ausgesprochen hat. Kowalewski allerdings meint, daß die Arbeiterbasis viel radikaler war als die Intellektuellen. Als Ethnologe ist er aber selber einer ...

Immer schneller — hoppla Weltkrieg?

Die Generäle konnten den Coup wagen, wenn sie vor einem Generalstreik sicher waren und das Militär hinter der Einsatzpolizei ORMO in zweiter Linie halten konnten, für Sicherungsaufgaben. In dritter Linie steht zweifellos irgendwo die Sowjetarmee. Die Widerstandsaktionen der ersten drei Monate beweisen, daß die Arbeiterklasse nicht gebrochen ist, sie duckt sich nur. Die Wirtschaft wird wohl unter diesen Bedingungen nicht besser funktionieren als vorher, sondern schlechter, vor allem nach der Verdrei- und Vervierfachung der Preise lebenswichtiger Waren am 1. Februar.

Die Zyklen der polnischen Krise haben sich bis jetzt immer mehr beschleunigt, von 1956 auf 1968-70 waren es zwölf Jahre, von 1970 auf 1976 sechs, von da bis nach Danzig 1980 nur mehr vier und jetzt werden es höchstens zwei sein, vielleicht geht es im Sommer schon wieder los. Oder im Frühjahr.

Die Armee wird sich, wenn sie in die Politik und Wirtschaft geht, zersetzen. Es wird ihr in diesem System nicht anders gehen als der Partei. Da sie nicht einmal eine Ideologie besitzt, außer Vorwärtsstürmen, entsteht ein großes Problem. Es entsteht für den ganzen Ostblock, der dieselben Strukturprobleme hat wie sie in Polen offen ausgebrochen sind. Die Machtübernahme der Armee steht überall in Osteuropa vor der Tür.

Nicht nur, daß sich, wie Berlinguer sagt, der historische Impuls der Oktoberrevolution erschöpft hat. Sie kehrt zur Kommandowirtschaft der ersten Jahre des sowjetischen Kriegskommunismus zurück. Dieses Experiment endete bekanntlich im Herbst 1920 in Tzchatschewskis fehlgeschlagenem Vorstoß nach Warschau. Dann begann Lenin die Neue Ökonomische Politik, eine Wiederannäherung an die Prinzipien des Marktes. Nach dem Kronstädter Aufstand!

Gehen wir wieder auf so eine gefährliche Phase der sowjetischen Expansion zu? Wenn die Armee mit der Wirtschaft nicht mehr weiter weiß, könnte sie versucht sein, den Ausweg nach außen zu suchen. (Man kann diesen Prozeß noch beschleunigen, indem man den Handel und Kapitalverkehr mit ihr abbricht.) Oder? Neokronstadt, Über-Danzig?

[1Das Interview mit Zbigniew Kowalewski erscheint in der Nr. 7 (März 1982) der Wiener Ostzeitschrift gegenstimmen (Postfach 41, A-1033 Wien).

[2Siehe den Abdruck des Solidarnosc-Entwurfs zum Selbstverwaltungsgesetz in FORVM September/Oktober 1981, S. 46 ff.

[3Wer sich für eine ausführliche Darstellung des Ziffernmaterials interessiert, lese das Journal für Sozialforschung, Heft 1-2/1982 (erscheint Ende Februar 1982, Bestellungen: Maria-Theresien-Straße 9, A-1090 Wien).

[4Darstellung der innergewerkschaftlichen Gegensätze nach dem abgeblasenen Generalstreik vom 1. April 1981: Michael Siegert: Polenspaltung, FORVM Mai/Juni 1981.

[5Mein Interview mit Jadwiga Staniszkis erschien in der Berliner tageszeitung vom 17., 21. und 22. Oktober 1980; zwei neuere Aufsätze von ihr in: Osteuropa-Info 3 und 4/1981 (Postfach 2648, D-2 Hamburg 13); im Journal für Sozialforschung 1-2/1982 erscheinen ihre Essays »Institutionelle Revolution« und »Dynamik des Arbeiterbewußtseins«; siehe auch den letzten Jahrgang der Soviet Studies, Glasgow.

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