Lesers realistischer Sozialismus

Wäre das umfangreiche Buch Norbert Lesers über den Austromarxismus vor fünf Jahren erschienen, hätte man es als streitbares, gescheites, aber für die Gegenwart wenig relevantes Werk abtun können. Es handelt von einer Phase der politischen Auseinandersetzung, die unserer „entideologisierten“ Nachkriegsepoche sehr fern zu sein schien: Bonn war nicht Weimar, und das Österreich der permanenten Großen Koalition schien wenig gemein zu haben mit jenem Österreich, in dem der Wiener Justizpalast brannte und im Februar 1934 sozialistische Führer gehenkt, Arbeiterwohnungen mit Artillerie zusammengeschossen wurden.

Doch heute liest man es anders; plötzlich — es schien vor wenigen Jahren noch unvorstellbar — ist Revolution wieder in aller Munde, sind Parlament und Parlamentarismus wieder fragwürdig, haben jene Institutionen und Werte — Grundrechte, Toleranz, Rechtsstaatlichkeit —, die nach der Hölle des Nazismus und Stalinismus jenseits jeder Anfechtung zu stehen schienen, bei einem Gutteil der politisch Engagiertesten wieder an Legitimität eingebüßt.

Auch das Wort „Sozialismus“ hat wieder Glanz bekommen, der neu und unerwartet ist, denn noch vor wenigen Jahren erschien Sozialismus selbst für seine Vertreter eher ein Komplex schwieriger, noch zu lösender konkreter Aufgaben als ein Zauberschlüssel für alle menschlichen Leiden — von „Entfremdung“ bis zur Impotenz.

Somit wird Österreich, wird der Austromarxismus, wird das Buch Lesers äußerst relevant. Denn das Kernproblem, um das der Austromarxismus jahrzehntelang kreiste und das er nie bewältigte, war die sozialistische Revolution in einer parlamentarischen Demokratie. Leser will zeigen, mit geradezu übertriebener Genauigkeit und Materialfülle, daß eine Bewegung, die sich der Inkompatibilität von Parlamentarismus und Revolution nicht bewußt wird oder sich ihrer zwar bewußt wird, aber sich nicht eindeutig für das eine oder das andere entschließen kann, letztlich an ihrer inneren Widersprüchlichkeit zerbricht.

Lesers Hauptthese erscheint mir von brisanter Gegenwartsrelevanz. Sie zielt auf die Verderblichkeit des Revoluzzertums. Eine revolutionäre Rhetorik, hinter der weder Wille noch Macht zur wirklichen Revolution steht, die sich aber auch dem realen Gut einer Repräsentativdemokratie verweigert, treibt die faschistische Transformation voran im Vollzug einer „self-fulfilling prophecy“, welche jenes Resultat selbst herbeiführt, das sie als Möglichkeit voraussieht und befürchtet.

Man kann Leser vorwerfen, daß er die Frage der Schuld für fehlende Konsequenz zu sehr „personalisiert“, zuwenig Sympathie für die Ausgleichs- und Integrationsfunktion politischer Führung zeigt, das heißt, die Funktion von Verhüllung und Vermittlung zwischen der unvermeidlichen Vielfalt von Meinungen und Interessen, die zu einer aktionsfähigen Partei zusammengefügt werden müssen.

Doch wird wohl, was für eine eindeutig im parlamentarischen System beheimatete Partei gerechtfertigt ist, zur Sünde und zum katastrophalen Fehler für eine Partei, die sich selbst als eine revolutionäre versteht und bei ihren aktivsten Anhängern Erwartungen erweckt, die sie enttäuschen, Motivationen fördert, die sie frustrieren muß.

So ist Leser wohl wieder zuzustimmen, wenn er seinen Beifall für jene politischen Führer reserviert, deren hervorstechendstes Merkmal Konsequenz des Denkens und Handelns war; ob sie sich, wie Lenin, eindeutig auf revolutionären Kurs festlegten oder als aufrichtige „Revisionisten“ im Gefolge Bernsteins ohne Abweichen den parlamentarischen Weg beschritten.

Es war charakteristisch für den Austromarxismus — wie übrigens für jede sich als „marxistisch“ verstehende parlamentarische Partei —, daß sie dem Dilemma ihres Ursprungs nicht entfliehen konnte, ohne zu zerbrechen. Dieses Dilemma läßt sich am Beispiel Österreichs besonders durchsichtig machen; die österreichische Sozialdemokratie war ein dramatischer Modellfall der Vereinigung organisatorischer Macht und revolutionärer Ohnmacht. Der Sturm im österreichischen Wasserglas war kein harmloses kakanisches Scheingefecht, sondern prototypisch für die blutigen Konflikte im Europa der Zwischenkriegsjahre.

Marxistische Schizophrenie

Der Austromarxismus muß ernst genommen werden, weil er die theoretische Basis einer Organisation wurde, die dem Ideal einer sozialistischen Massenpartei näher kam als irgendeine andere der westlichen Welt. Auf ihrem Höhepunkt zählte sie mehr als 700.000 individuelle Mitglieder, mehr als ein Zehntel der gesamten Bevölkerung Österreichs nach 1918; ım „Roten Wien“ war jeder vierte (unmündige Kinder mitgezählt) beitragszahlendes Mitglied der Partei.

Die österreichische Sozialdemokratie verfügte von 1918 bis 1934 über eine Wählermasse, groß genug, für Hoffnung und Aussicht auf eine absolute Mehrheit und damit die „ganze Macht“, und doch blieb ihr die Verantwortung der Macht vorenthalten.

Sie sah sich ständig in Opposition zu einem Staat, den sie als repräsentativ-demokratisch befürwortete, ja 1918 geholfen hatte, ins Leben zu rufen — und den sie als „kapitalistisch“ abzulehnen sich verpflichtet fühlte.

Sie sah sich ständig mit der Frage konfrontiert, ob sie eine „große Koalition“ anstreben soll, um Reformen zu bewirken und zumindest Teilbereiche des Staatsapparates zu kontrollieren, oder ob die „natürliche“ Rolle einer marxistischen Partei die „prinzipielle Oppositionshaltung“ sei.

Im Laufe ihrer Entwicklung hatte die österreichische Sozialdemokratie ein Prinzip entwickelt, das durch die Spaltung der SPD zum Fetisch wurde: das Prinzip der organisatorischen Einheit um jeden Preis. Jeder taktische Fehler, jede Unklarheit der Führung galt als entschuldbar, wenn sie der Erhaltung der Einheit der Partei dienten. Leser wird nicht müde, die Höhe des Preises zu unterstreichen, der für diese Einheit gezahlt werden mußte: Loyalität bis zur Unterordnung des Gewissens; fehlende Offenheit; terminologische Verschleierung; immer wieder rhetorische Konzessionen an den linken Flügel, von dem die Gefahr der Spaltung ausging, den es zu beschwichtigen und an der Stange zu halten galt.

Das „Image“ der Partei wurde dadurch verfälscht, die Sozialdemokratie wurde zum Bürgerschreck, die Temperatur der politischen Auseinandersetzung stieg ins Unerträgliche.

Die Protagonisten des Dramas waren Otto Bauer und Karl Renner; ihrem Denken und Handeln widmet Leser einen Gutteil seines Buches. Daß seine Sympathie Renner zuteil wird, ist leicht verständlich; Renner vertrat im großen und ganzen konsequent jene Einstellung, die Leser fordert.

Darüber hinaus teilt Leser auch weitgehend Renners theoretische Position, die zwar im eigenen Selbstverständnis „marxistisch“ war, aber nach Lesers Auffassung mit wahrem Marxismus wenig zu tun hatte. Daß Renner marxistisches Vokabular verwendete, mit dem er seine reformistischen, evolutionären Auffassungen verbrämte, wiegt für Leser weniger schwer als die Substanz der Rennerschen Position, die Leser als zutiefst unmarxistisch erscheint.

Allerdings ist Lesers eigener Marxismusbegriff seltsam „altmodisch“, darin auch wieder erfrischend und klärend. Leser hält nichts von der gegenwärtig vorherrschenden Lehrmeinung, Marxismus sei in erster Linie eine Methode gesellschaftlicher Analyse; auch nichts von einem Marxismusbegriff, der seinen Schwerpunkt im metaphysisch begründeten Entfremdungsproblem des „jungen Marx“ hat und darüber die von Marx erarbeiteten Systemgesetzmäßigkeiten vernachlässigt.

Leser steht hier ganz in der Denktradition der Marxschen Epigonen, die den Marxismus als einheitliches System sahen, dessen Einheit teleologisch durch Revolutions- und Zusammenbruchstheorie wissenschaftlich hergestellt wird. In Lesers eigenen Worten:

Erst vom zeitlich und teleologisch finalen Aspekt des kapitalistischen Zusammenbruchs her empfangen die wissenschaftlichen Theorien des Marxismus ihren politischen Sinn, empfängt das allgemeine Wollen zum Sozialismus seine spezifisch marxistische Ausrichtung. Ein Marxismus ohne Revolutions- und Zusammenbruchstheorie läßt sich nur mit einem Christentum ohne Glauben an Errettung und ewiges Leben, mit einer Psychoanalyse ohne Heilungserwartung, vergleichen.

Ich teile Lesers Marxismusbegriff im wesentlichen, weil er eine Abgrenzung von anderen sozialistischen Theorien operational möglich macht. Doch ist die subjektive Auffassung Lesers (von meiner eigenen zu schweigen) über die „wahre“ Natur des Marxismus nicht wichtig. Entscheidend ist, daß Marxismus von der großen Mehrheit seiner Anhänger so verstanden wurde, wie Leser ihn heute noch sieht: als wissenschaftliches Lehrgebäude — er zitiert hierzu Rosa Luxemburg — von den sich notwendig verschärfenden Widersprüchen des Kapitalismus, dessen Zusammenbruch durch kein Anpassungsmittel aufgehoben werden könne.

Leser ist völlig im Recht, wenn er meint, daß es nicht die Anthropologie der Marxschen Frühschriften war, sondern das entwickelte System des „alten“ Marx, das als etwas durchaus Selbständiges historisch wirksam geworden ist.

Im Mittelpunkt des Gegensatzes zwischen Renner und Bauer steht nun gerade diese Zusammenbruchserwartung. Dabei muß es keineswegs so sein, daß die Erwartung des Zusammenbruchs den Marxisten zu energischer revolutionärer Tat anregt. Sie kann auch die gegenteilige Folge haben — gerade das ist der bis zum Überdruß wiederholte Vorwurf Lesers gegen Otto Bauer —, kann zum „Alibi für Nichthandeln“ werden. Wobei das revolutionäre Nichthandeln aber auch reformistisches Mithandeln ausschließt oder es zumindest mit scheinrevolutionärer Phrase umgibt, damit den eigenen Einfluß und Erfolg relativiert und mindert.

Hingegen sah Renner, eher im Sinne von Lassalle als von Marx, im Staat — insbesondere im republikanischen Staat — ein Instrument, das die Arbeiterklasse sich dienstbar machen konnte. Die parlamentarische Demokratie war nicht nur brauchbare Arena des Klassenkampfes, sie war Wert an sich, Garant revolutionärer Entwicklung. Für Renner war der Begriff einer Revolution als plötzlicher Sprung, radikaler Umbruch, ein Hirngespinst, das der sozialen Realität einer differenzierten Industriegesellschaft und komplexer Klassen- und Schichtenstruktur nicht gerecht wurde.

An jeder Wegscheide riet Renner zum Kompromiß mit dem Gegner, den er nicht als „Klassenfeind“ dämonisieren wollte. Der konsensschwache kleine österreichische Nachfolgestaat bedurfte einer breiteren Basis, konnte sich die Polarisierung in feindliche Klassen nicht leisten; mußte die Mitte stärken, sie nicht zwischen den Polen zerreiben.

Leser ist durchaus zu Recht bemüht, die Verantwortung für den Zusammenbruch der ersten demokratischen Republik Österreich nicht von den Schultern jener zu nehmen, die (teils von Anbeginn) ihre geschworenen Feinde waren: reaktionäre Teile der katholischen Kirche und des Bürgertums sowie autoritär-faschistische Intellektuelle.

Aber es bleibt für Leser die historische Mitverantwortung der Sozialdemokratie, daß Renner mit seiner Auffassung nicht durchdrang und fast die gesamte Lebenszeit der Ersten Republik überschattet wurde von der Person Otto Bauers, der die radikalen Aspirationen der militanten Sozialisten rhetorisch weit geschickter vertrat und sich damit die Unterstützung der im Parteiapparat aktivsten und geistig regsten Kräfte sicherte; allerdings wohl auch allein damit den Zerfall der Partei verhinderte.

Immer wieder schwankte die Partei — wie Leser kritisch hervorhebt — zwischen der Rolle einer „staatserhaltenden und konstruktiven Opposition“, die um Verbesserungen von Regierungsvorschlägen rang, und der einer systemfeindlichen Opposition, die mit parlamentarischer Obstruktion und außerparlamentarischen Kampfaktionen den Prozeß zu lähmen und damit die Struktur zu zerstören versuchte.

Wenn die Partei, wie sie es in Zusammenhang mit der schärfstens bekämpften Völkerbundanleihe für Österreich tat, letztlich durch ihr Votum die notwendige Sanierung der österreichischen Finanzen ermöglichte, aber gleichzeitig fortfuhr, die Politik des Gegners zu verdammen, zu deren Erfolg sie eben beigetragen hatte, so offenbarte sie, wie Leser richtig feststellt, Widersprüche und Halbheiten bis zur völligen Unglaubwürdigkeit.

Die inkonsequente Haltung zur parlamentarischen Demokratie half, die Partei in jenem Moment zu paralysieren, als die prae-faschistische Rechte daranging, das repräsentative Verfassungssystem völlig zu beseitigen. Als am 15. März 1933 Kanzler Dollfuß das Parlament am Zusammentreten hinderte, forderten gerade Sprecher des gemäßigten Flügels, vor allem der „stille Held“ des Leserschen Buches, Wilhelm Ellenbogen, daß die Partei mit den ihr zur Verfügung stehenden Kampfmaßnahmen — sie reichten vom Ausrufen des Generalstreiks bis zum Einsatz der bewaffneten Parteiformation des Republikanischen Schutzbundes — die verfassungsgemäße Ordnung wiederherstellen sollte. Doch Bauer plädierte für Abwarten; denn — hier zitiert Leser wieder Otto Leichter — „das Parlament sei den Massen gar nicht so wichtig, daß sie seinetwegen in wirkliche Kampfleidenschaft geraten würden“.

Leser neigt dazu, dieses Argument als Vorwand Bauers für Nichtstun zu sehen; als Mittel, auf die mythischen Massen die Verantwortung für Entscheidungen abzuschieben, die Sache der Führung waren und für die die Massen zu mobilisieren waren.

Doch gilt es zu bedenken, daß tatsächlich die Partei das parlamentarische System prinzipiell relativiert und dazu beigetragen hatte, daß das Parlament Schauplatz abstoßender, handgreiflicher Auseinandersetzungen geworden war. Man muß sich also tatsächlich fragen, ob die Militanten der Partei, die auf das Ziel des Sozialismus eingeschworen waren, nun für die Erhaltung oder Wiederherstellung eines rapide verfallenden Parlaments zu mobilisieren waren.

Sozialismus minus Revolution

Wenn auch Bauer, wie sich im Entscheidungsfall immer wieder zeigte, dem parlamentarischen Verfassungsstaat und den ihn konstituierenden Werten zutiefst zugetan war und sich zunehmend genötigt sah, die wachsende „antiparlamentarische Opposition“ in seiner Partei zu warnen und zu zügeln, so trug er doch mit Verantwortung für ihr Anwachsen und für die fehlende Bereitschaft, sich für dieses System zu engagieren.

Es ist charakteristisch, daß, als 1934 der offene Kampf ausbrach, der Anlaß ein Angriff auf die Partei war und nicht auf die Republik.

Lesers Studie drängt die Schlußfolgerung auf, daß eine parlamentarische Massenpartei ein ungeeignetes Instrument zur Durchführung einer Revolution ist. Die Logik der parlamentarischen Demokratie ist eine grundsätzlich andere als die revolutionärer Politik. Insoweit haben die heutigen revolutionären Gegner jedes parlamentarischen Engagements recht. Diese Logik, an der der Austromarxismus zerbrach und die die österreichische Sozialdemokratie seit 1945 zur konsequent reformistischen Partei gemacht hat, wirkt auch auf die westlichen kommunistischen Parteien ein, die sich heute — wie Leser beiläufig bemerkt — in einer Situation befinden, die der des Austromarxismus der Zwischenkriegsperiode nicht unähnlich ist.

Es bleibt zu hoffen, daß die Lektionen, die konzentriert gebündelt der Austromarxismus am eigenen Leibe erfahren hat, für unsere Zeit fruchtbar werden. Deren wichtigste hat Norbert Leser als „die eines weniger anspruchsvollen und lautstarken, dafür aber mit Konsequenz vertretenen sozialdemokratischen Konzepts eines kritisch geläuterten und im positiven Sinne des Wortes reduzierten Sozialismus mit Konsequenz im Handeln“ bezeichnet.

Die Nüchternheit und der Realitätssinn dieser Worte scheinen mir heute zumindest so notwendig wie zur Blütezeit des Austromarxismus.