Portugal als Modell?

Die Jahre 1934 bis 1938 zählen in Österreich bis heute zu den am schlechtesten erforschten Perioden der Geschichte des Landes. [1] Und das ist kein Zufall, geht doch die Verdrängung und Verleugnung einer originär österreichischen Ausprägung des Faschismus Hand in Hand mit der „Opferthese“ und damit mit dem konstitutiven Konsens der Zweiten Republik. Auch das Interesse an der (Zeit-)Geschichte scheinbar von „Mitteleuropa“ so weit entfernter Staaten wie Spanien und Portugal, die uns aber wesentliche Hinweise auf die Formierung eines katholisch-reaktionär geprägten Faschismus geben könnte, ist nicht besonders groß.

Der folgende Vergleich versucht ein wenig, die Nebel zu lichten, die den Austrofaschismus umgeben – die Nähe zu gewissen Ideologien und Positionen der „Wenderegierung“ anno 2000 und des österreichischen Selbstverständnisses insgesamt, dürfte auch nicht auf reinem Zufall gründen ...

Portugal 1910 bis 1926

Im europäischen Vergleich erstaunlich früh erlebte Portugal eine liberal-demokratische Revolution, die in der Nacht vom 4. auf den 5. Oktober 1910 der konstitutionellen Monarchie ein Ende setzte und die Erste Republik proklamierte. Diese „urbane Revolution“ – sie hatte außer in den städtischen Zentren Lissabon und Porto kaum Rückhalt – konnte sich dennoch in einem zutiefst agrarischen und katholisch durchdrungenen Land wie Portugal durchsetzen. [2] Das politische Programm und die ersten wesentlichen Maßnahmen der provisorischen Regierung unter der zunächst noch geeinten Liberalen Partei, die sich ein Jahr später in vier Parteien spaltete, von der Demokratischen Partei auf der linksliberalen Seite zur Republikanischen Unionspartei auf der rechten, kamen dementsprechend einem politischen Erdbeben gleich: Antiklerikale Maßnahmen wie etwa das Verbot der Jesuiten und einiger anderer Ordensgemeinschaften, die Trennung von Staat und Kirche, das Verbot von Adelstiteln, aber auch ein liberales Familienrecht, das zu einer ersten Gleichstellung von Frauen und Männern führte, Scheidungen grundsätzlich ermöglichte und die Anerkennung und den Schutz „illegitimer“ Kinder und ihrer Mütter festschrieb, sowie Versammlungsfreiheit, Streikrecht, die Reorganisation des staatlichen Bildungswesens, die Gründung der staatlichen Universitäten von Lissabon und Porto und einzelne wichtige soziale Reformen in Richtung Wohlfahrtsstaat waren Eckpfeiler eines Modernisierungsschubs, der – aus liberaler Perspektive – kaum radikaler sein konnte. Diese politische Orientierung rief die erbitterte Gegnerschaft, sowohl der monarchistischen Strömungen als auch der Kirche auf den Plan, denen an einer Destabilisierung der Republik gelegen war. So kam es während des Bestehens der Ersten Republik zu einer großen Anzahl von monarchistischen oder militärischen Putschversuchen, zu einer Fülle von politisch motivierten Attentaten aus den verschiedensten Richtungen, zu insgesamt drei – relativ kurzlebigen und meist durch Attentate beendeten, teilweise aber sehr populären – Diktaturen und zu einer rasch unter republikanische Kontrolle gebrachten monarchistischen Sezession der nördlichen Regionen.

Auch die ArbeiterInnenbewegung konnte sich mit der Gründung der ersten permanenten Gewerkschaftsstruktur auf nationaler Ebene im Jahr 1909 festigen. Innerhalb dieser dominierte der anarcho-syndikalistische Flügel, der auch die stärkste Dynamik und den höchsten Mobilisierungsgrad aufwies. Allein im Jahr 1911 fanden 193 Streiks statt, die nahezu alle wirtschaftlichen Sektoren und vor allem auch den ländlichen Raum ergriffen. Während die Gewerkschaften in der ersten Zeit noch einige Hoffnungen in die Republik setzten und auch tatsächlich Erfolge verbuchen konnten, spitzte sich der Konflikt zwischen ArbeiterInnenbewegung und Regierung zu, bis es mit dem Eintritt Portugals in den Ersten Weltkrieg und der Antikriegsbewegung der ArbeiterInnenschaft zum endgültigen Bruch und zu massiver staatlicher Repression kam – im Jahr 1917 wurde ein Generalstreik blutig niedergeschlagen. Nach dem Ende des Kriegs, der die portugiesische Bevölkerung mit Hungersnöten, mehreren Typhus- und Grippeepidemien und einem desaströsen Kriegseinsatz portugiesischer Armeeeinheiten in Frankreich zurückließ, verstärkte sich der militante gewerkschaftliche Aktivismus noch. Dennoch konnte in den Nachkriegsjahren die Demokratische Partei bei den Wahlen 1919 und 1921 noch Erfolge erzielen, auch wenn sich die nationalistische Rechte und diverse faschistische Strömungen, v.a. im Integralismo Lusitano formierten und zunehmend radikalisierten, wie auch der politische Katholizismus, vor allem im intellektuellen Milieu, im besonderen an der Universität Coimbra, der wichtigsten Universität des Landes immer mehr Zuspruch fand.

Österreich 1918 bis 1933

In Österreich bedurfte es bekanntlich der Katastrophe des Ersten Weltkriegs und des Zusammenbruchs der Monarchie, damit sich eine demokratische Republik bilden konnte. Die Radikalität des Bruchs – nicht lediglich auf territorialer Ebene – sollte jedoch auch hier nicht unterschätzt werden. Der konsequente Parlamentarismus, der sich in den provisorischen Verfassungen, zum Teil auch noch im B-VG von 1920 artikuliert hat; die relativ großzügige Sicherung von demokratischen Grundrechten; die gerade in den ersten zwei Jahren rasch vorangetriebene Sozialpolitik, insb. im Bereich der Arbeitszeit, der Arbeitslosenversicherung, der gewerkschaftlichen Vertretung durch Betriebsräte und der Gründung der ‚Arbeiterkammer‘ als öffentlicher Körperschaft, stehen in engem Zusammenhang mit der relativen Stärke der Sozialdemokratie in den ersten Jahren der Republik. Aber die eigentlich revolutionäre Bewegung dieser Jahre waren die auch in Österreich erstaunlich gut organisierten ArbeiterInnen- und Soldatenräte, die das Prinzip der Rätedemokratie, das sich besonders durch die permanente Kontrolle der Gewählten durch die Wählenden und durch das inhaltlich bestimmte Mandat auszeichnet, praktizierten und verfochten. Die Geschichte der Rätebewegung in Österreich dauerte fast sieben Jahre (von 1917 bis 1924) und zählt auch zu den großen Unbekannten in der österreichischen Geschichte. Dass es in Österreich, anders als etwa in Deutschland, nicht zu einer revolutionären Situation oder zu einer Frontstellung zwischen staatstragender Sozialdemokratie und revolutionärer Rätebewegung, kam, lag an der außergewöhnlichen Stärke der Sozialdemokratie innerhalb der ArbeiterInnenbewegung, die damit rasch – und vor allem in einer ersten Phase [3] – die ArbeiterInnenräte dominieren konnte. Sie behielten damit jedoch bis zu ihrer Auflösung und Integration in den ‚Schutzbund‘ eine politische Wirksamkeit, vor allem im Bereich der Lebensmittelversorgung, der Wohnungspolitik und der Waffen- und Munitionskontrolle, wie sonst (aufgrund von massiver Repression und konterrevolutionären Putschen) nirgends in Europa. Erstaunlich groß war auch die Macht der Soldatenräte von 1918 bis 1920, als diese nach dem Zerfall der k.u.k. Armee zum Organisationsprinzip der selbstgegründeten ’Volkswehr’ wurde, die sich als Hüterin der Errungenschaften vom November 1918 und als Verteidigerin der Interessen der ArbeiterInnenschaft verstand und somit eine mögliche Restauration der Monarchie erfolgreich verhinderte. Erst das Verbot der ’Volkswehr’ durch die Friedensverträge von St. Germain und die Wiederherstellung der Offiziersgewalt durch das Wehrgesetz vom März 1920 setzte dieser erstaunlichen Phase eines rätedemokratisch organisierten Freiwilligenheers ein Ende.

Doch der „Schockzustand“ der bürgerlichen Kräfte hielt nicht lange an und schon 1920 verfügte das bürgerliche Lager mit den Christlich-Sozialen an der Spitze über eine satte Mehrheit im Nationalrat. Ihre von Anfang an skeptische Haltung zur Demokratie verwandelte sich lediglich in eine strategisch-machtpolitische Befürwortung und schließlich wieder in einen zunehmend radikalisierten Autoritarismus, von dem die faschistische Agitation der ‚Heimwehren‘ sichtbarster Ausdruck war.

Portugal 1926 bis 1974

Ausgehend von Braga, einer nordportugiesischen, stark katholisch geprägten Kleinstadt, fand am 28. Mai 1926 ein erfolgreicher Militärputsch statt, der die Republik zu Fall brachte und die republikanischen Kräfte ins Exil zwang. Die dreiköpfige Militärjunta hielt jedoch nicht lang, da ein Palastputsch eines der drei Mitglieder, des Generals Carmona, die anderen zwei ausschaltete. Die erste Zeit der Militärdiktatur war einerseits von diktatorischen Maßnahmen wie der Einführung der Pressezensur, der Eliminierung von BürgerInnenrechten und dem Verbot von Gewerkschaftsbund (CGT), Freimaurerlogen und Republikanischem Kongress, andererseits von einer regen Widerstandstätigkeit, die von Teilen der Armee, ArbeiterInnen, StudentInnen und den im Exil sich organisierenden RepublikanerInnen getragen wurde, aber keine „Umkehr“ (reviralho) herbeiführen konnte, geprägt. Erst 1928 wurde der aus dem Milieu des politischen Katholizismus stammende Ökonomieprofessor der Universität Coimbra António de Oliveira Salazar als Finanzminister in die Regierung geholt, er übernahm dieses Amt nur unter Annahme seiner Bedingungen, die ihm umfassende Macht über den gesamten Staatshaushalt, und damit über alle anderen Ministerien zusprachen. In den folgenden Jahren konnte Salazar über diese Form der Finanzdiktatur große Popularität erringen und in zahlreichen öffentlichen Ansprachen sein ideologisches Programm, das zur Errichtung des Estado Novo führen sollte, formulieren: Apologie des Starken Staats, ständestaatliche Gesellschaftsordnung, Ausschaltung des Parlaments, etc.

1932 wurde Salazar zum Präsidenten des Ministerrats ernannt, in jenes Amt, das er bis 1968 ausübte und das der Position des Präsidenten zwar formal untergeordnet war, seine Macht jedoch praktisch nicht einschränkte. Die Verfassung des Estado Novo, die 1933 in einem Plebiszit, das jedoch wie alle Wahlen einem hochgradig kontrollierten propagandistischen Akt entsprach, abgestimmt wurde, entledigte das Parlament, das seit 1926 nicht mehr getagt hatte, jeglicher politischer Handlungsfähigkeit und festigte die Position des Ministerpräsidenten, der Minister eigenständig entlassen und einstellen konnte, die Gesetzgebung über Erlässe in der Hand hatte und alle praktischen politischen Entscheidungen kontrollierte. Sie legt darüberhinaus ein Streikverbot und das Verbot jeglicher gewerkschaftlicher Aktivität außerhalb der korporatistischen Sindicatos Nacionais fest.

Die Integration faschistischer Herrschaftselemente in das reaktionär-katholische ständestaatliche Modell des Estado Novo ist nicht zu übersehen. Die 1930 von Salazar gegründete Einheitspartei União Nacional erreicht zwar keineswegs eine Machtposition wie in Deutschland oder Italien, sie ist aber ein wichtiges Instrument zur Integration bzw. Spaltung radikalerer faschistischer Bewegungen, wie etwa der Nationalsyndikalisten und der Camisas Azuis (Blauhemden), die in offene Opposition zu Salazar getreten waren. Wesentliches Organ omnipräsenter staatlicher Kontrolle und Repression war die 1933 gegründete Geheimpolizei PIDE (Polizei zum Schutz des Staates), die mit umfassenden Befugnissen, neuester Technologie und laufend ausgebautem Spitzelwesen ausgestattet wurde und nicht nur der Verhaftung, Folterung und Ausschaltung politischer GegnerInnen diente, sondern die gesamte Bevölkerung in Angst und Misstrauen versetzte. Aber auch die Gründung von verpflichtenden militanten Jugendorganisationen, die sich explizit am nationalsozialistischen Modell orientierten und auch rege Kontakte pflegten oder von der Legião Portuguesa, einer bewaffneten, nationalen und antikommunistischen Miliz, die sowohl im Spanischen Bürgerkrieg als auch im Inneren des Landes eingesetzt wurde, sowie die Übernahme des faschistischen Grußes, weisen auf eine Faschisierung des Estado Novo hin.

Auf der ideologischen Ebene waren es die fünf zentralen Konzepte Gott, Vaterland, Autorität, Familie und Arbeit, die Salazar nicht müde wurde zu beschwören. Sich selbst in göttlicher Legitimität als Retter der Nation stilisierend, wollte Salazar den bedingungslosen Gehorsam gegenüber der Autorität in allen gesellschaftlichen Bereichen stabilisieren: eine Aufgabe, die im verarmten, in Analphabetismus und Obskurantismus gehaltenen ländlichen Bereich, der von Priestern und Landherren leicht zu kontrollieren war, lediglich einer Fortschreibung und Festigung des Bestehenden bedurfte, in den Städten jedoch nur mit einer ‚konservativen Revolution‘, massiven Eingriffen ins Bildungswesen und in die Arbeitsorganisation und einer antiurbanistischen Ideologie erreicht werden konnte. In einer patriarchalen Gesellschaft war hierzu die – dem Vater gehorchende – Familie das ideale Modell, der „heilige Nukleus der Gesellschaft“.

Um durch die dirigistische Wirtschaftspolitik nicht die GegnerInnenschaft der Industriellen und des Großbürgertums zu wecken, wurde diesen erhebliche staatliche Unterstützung zuteil, vor allem über mehrere Industrialisierungsprogramme in den 50er Jahren, aber natürlich auch durch die Eliminierung sämtlicher ArbeiterInnenrechte.

Dazu kommt noch der nostalgische, aber deshalb nicht minder aggressive Nationalismus – er knüpfte v.a. an der Kreuzzugs- und Christianisierungsideologie an [4] – der alle gesellschaftlichen Spannungen übertünchen, den Estado Novo als Rekonstruktion der ehemaligen Größe einbilden sollte und der schließlich in die blutigen, von Massakern an der Zivilbevölkerung begleiteten Kolonialkriege mündete.

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