Was tun gegen einen Putsch?

1 Rezept: Schnell alle auf die Straße

Heute wird der Faschismus anders gemacht als vor 50 Jahren. Die bürgerliche Reaktion kann nicht mehr mit denselben Waffen operieren wie damals, um den militärischen Sieg im Klassenkampf zu erreichen.

Damals konnte sich die Reaktion durchsetzen, indem sie ein starkes und aufstandartiges Anwachsen der Klassenkämpfe (ging bis zur punktuellen Machtergreifung) zerschlug, indem sie breite Schichten des kleinen und mittleren Bürgertums und lumpenproletarische Massen gegen die Demokratie aktivierte und sich arbeiterfeindlicher Freikorps bediente. So wurde der bürgerlich-demokratische Staat zersetzt und dem Faschismus überantwortet. Damals war das imperialistische System durch die Auswirkungen des Ersten Weltkriegs so weit geschwächt und zerrissen, daß jeder reaktionäre Prozeß mehr auf den inneren als den äußeren Rückhalt zählen mußte.

Heute ist die Situation wesentlich anders als nach dem Ersten Weltkrieg. Die Arbeiterklasse hat in Europa — wenn auch in den verschiedenen Ländern ungleichmäßig — eine ganz andere politische und materielle Stärke, die Krise des imperialistischen Systems verläuft nicht plötzlich und zusammenbruchartig, sondern zieht sich prozeßhaft hin. Die Veränderungen in der Klassenstruktur sowie die politische Polarisierung machen es der Bourgeoisie sehr schwer und in vielen Ländern praktisch unmöglich, eine breite reaktionäre Massenbasis zu gewinnen; selbst die Vereinheitlichung der herrschenden Klasse ist aufgrund widersprüchlicher Interessen (z.B. zwischen mehr autonomen und mehr US-abhängigen Kapitalfraktionen) schwieriger geworden. Natürlich wird dadurch das Problem der bürgerlichen Reaktion auf anwachsende Klassenkämpfe (Portugal, Italien, Spanien, Griechenland) nicht aus der Welt geschafft, sondern sogar verschärft; nur haben sich die Bedingungen tiefgreifend verändert: der Auslöser liegt immer mehr in den Händen der internationalen, d.h. imperialistischen Bourgeoisie und ihrer bewaffneten Werkzeuge (NATO), die Rolle der regulären Streitkräfte (Armee, Polizeistreitkräfte, Geheimdienste) und des offiziellen staatlichen Repressionsapparates steht im Vordergrund, während die Initiative und die Entscheidungen innerhalb der einzelnen Staaten sowie irreguläre faschistische Banden ins zweite Glied zurücktreten müssen.

Daher ist es heute für die Entwicklung jedes revolutionären Prozesses so wichtig, den Zusammenhang mit der Krise des US-Imperialismus und seinen aggressiven Reaktionen zu beachten; die Überwindung dieser Abhängigkeit (Austritt aus der NATO, Vertreibung amerikanischer Truppen) ist eine wesentliche Voraussetzung für einen revolutionären Prozeß.

Nicht weniger wichtig ist es, die zunehmende politische Reaktivierung der Armeen zu sehen: in Ländern wie Italien, BRD, Frankreich, England usw. ist die Armee in der letzten Zeit immer deutlicher in den Brennpunkt politischer Auseinandersetzungen und Bestrebungen geraten, und umgekehrt hat der Einfluß der Militärs auf die Politik stark zugenommen.

Die beiden akut neuralgischen Punkte der Krise der imperialistischen „Südeuropa-Flanke“ sind Portugal und Italien. Die Klassenkämpfe sind zwar unterschiedlich entwickelt und konsolidiert, haben aber einen für die Bourgeoisie deutlich bedrohlichen Charakter angenommen. Eine Regierungsbeteiligung der revisionistischen kommunistischen Parteien ist entweder schon verwirklicht (Portugal) oder steht auf der Tagesordnung (Italien). Die Diskussion über die Formen der bürgerlichen Reaktion und die Antwortmöglichkeiten der Arbeiterklasse darauf ist also dringlich.

In Portugal hat die Entwicklung der letzten Wochen zum zweiten Mal in verhältnismäßig kurzer Zeit (28. September 1974 und 11. März 1975) gezeigt, wie ein Putschversuch der Bourgeoisie niedergeschlagen werden kann. In Italien ist die Diskussion um die Möglichkeit eines reaktionären Putsches seit Jahren ein zentrales Thema in der Politik. Putschansätze hat es schon mehrfach gegeben (Dezember 1970: nächtliche Besetzung des Innenministeriums durch Faschisten und militärische Einheiten; 1974: mindestens dreimal im Verlauf des Jahres Generalalarm in den Kasernen und putschähnliche Übungen), und die Bourgeöisie selbst hat besonders dilettantische Putsche gestoppt und aufgedeckt (der Carabinieri-General De Lorenzo 1964; verschiedene faschistische Gruppen wie „Rosa dei Venti“; Geheimdienst SID-General Miceli usw. — Näheres siehe Gisela Wenzel: Die schwarze Spur, NF Dezember 1974). Das zeugt mitnichten etwa von der demokratischen Gesinnung dieser bürgerlichen Kräfte, sondern nur von ihrer festen Überzeugung, daß ein mißlungener Putsch (siehe Portugal!) sehr teuer zu stehen kommt. Besonders in einem Land wie Italien mit einer so stark entwickelten Arbeiterbewegung würde das wohl unaufhaltsam eine linke Antwort in Gang setzen, wobei Positionen verlorengingen.

So hat also die Diskussion um bürgerliche „glope“-[= Putsch-]Politik und deren Bekämpfung nicht in erster Linie bei den inneren Widersprüchen der Armee und deren Führung anzusetzen, sondern beim Verhältnis der Klassenbewegung dazu und beim US-Imperialismus und dessen Komplizen (BRD). Die innere Situation und die inneren Widersprüche der Armeen sind dann wichtig, wenn die Streitkräfte in kostspielige und verlustreiche militärische Abenteuer verwickelt sind oder wenn auf internationaler Ebene eine konkrete Möglichkeit besteht, die Blockzugehörigkeit zu wechseln. Entscheidend bleibt aber, was die Masseninitiative der Arbeiterklasse und aller übrigen proletarischen Schichten, darunter besonders der wesentlichen und leicht organisierbaren Sektoren der Massenfront (Soldaten, Schüler und Studenten), hervorbringt.

Wenn innerhalb der Klassenkämpfe durch direkte Mobilisierung und Eingreifen der Massen schon geschlagene Breschen ausgeweitet oder neu aufgerissen werden, dann kann auch die innere Dynamik und Widersprüchlichkeit im Militärapparat große Bedeutung gewinnen und einen entscheidenden Beitrag leisten; wenn umgekehrt die Masseninitiative vorwiegend als Ergänzung oder als verstärkender Druck gegenüber der einen oder anderen militärischen Fraktion verstanden wird und sich deren Logik und Dynamik unterordnet, werden anstelle der Klasseninteressen des Proletariats zweideutige bis eindeutige korporative Anliegen bestimmter Militärs zum Bezugspunkt.

2 Portugal: Das Volk steigt auf die Barrikaden

In den letzten Wochen haben die Massen in Portugal und in Italien — auf verschiedenen Ebenen und in ziemlich verschiedenen Situationen, aber gleichermaßen „wegweisend“ — gezeigt, wie das Proletariat der bürgerlichen Reaktion und Putschversuchen die Stirne bieten kann.

In Portugal wollten die aufständischen Militärs mit innerer und internationaler Unterstützung (siehe NATO-Manöver sowohl vor den portugiesischen Küsten wie die „Wintex 75“-Übung in Süd- und Mitteleuropa!) “aus ihrem Spinola einen „Spinochet“ machen. Sie bissen auf Granit. Manchen schien die Haltung der Armee nach dem Erstarken der „gemäßigten“ Kräfte innerhalb des MFA wenige Tage vor dem 11. März und der künstlich erzeugten Ungewißheit durch Gerüchte über Umbesetzung wichtiger Kommandostellen (darunter des Copcon-Oberbefehls) für einen reaktionären Schlag günstig. Daß die bestimmt zahlreich vorhandenen latenten Putschanhänger gar nicht erst auf den Plan treten konnten, ist nicht allein und nicht einmal in erster Linie der „Loyalität“ des einen oder anderen Regiments zu verdanken, sondern der unmittelbaren und sofortigen Massenmobilisierung gegen den Putsch — die allerdings auf breite und zunehmend radikalisierte „Vorarbeit“ aufbauen konnte.

Lautsprecherwagen der Linksparteien, der Gewerkschaften, der revolutionären Gruppen und Formationen riefen die Arbeiter aus den Fabriken und die Schüler aus den Schulen. „Wieder so wie am 28. September [1974]“ war die allgemeine Losung, und gemeint war damit, sich massenhaft auf die Straßen zu begeben, Barrikaden zu errichten, gemeinsam mit den Soldaten Streifen zu formieren und verdächtige Passanten anzuhalten und zu durchsuchen; den ganzen Tag zu demonstrieren und dadurch ständig in der ganzen Stadt auf Abruf bereit zu sein; auch auf bloße Gerüchte imperialistischer Interventionen hin sofort die nötigen Straßensperren und milizartigen Formationen zu bilden; die notorischen politischen und ökonomischen Anführer der Reaktion zu identifizieren und festzunehmen, sie an der Flucht zu hindern und durch Besetzung ihrer Häuser handlungsunfähig zu machen — alles das war mit jenem „28. September“ gemeint.

„Golpear el golpe““: was ein Teil der revolutionären und linksreformistischen Kräfte in Chile zwar rechtzeitig erkannt, aber nicht mehr adäquat zu realisieren vermocht hatte, das haben die Volksmassen in Portugal, mit den Arbeitern aus einigen großen Fabriken (Lisnave, Tap) und anderen wichtigen Arbeitsstätten (Banken!) an der Spitze und in einem ständig anwachsenden Bündnis mit den Soldaten in diesen Tagen praktiziert. Dabei waren wesentliche qualitative Sprünge gegenüber dem 28. September zu beobachten: diesmal demonstrierten die Soldaten massenhaft und bewaffnet zusammen mit den Arbeitern und Studenten und begannen Soldatenräte zu bilden (womit zum ersten Mal die proletarische Massenbasis des Heeres autonom und organisiert in den revolutionären Prozeß eingreift und die Voraussetzung zu einer von der inneren Entwicklung der MFA-Offiziersgruppe unabhängigen Verbindung zum Proletariat schafft); diesmal begnügten sich die demonstrierenden Massen nicht mehr mit der Bekundung ihres Willens, „am 25. April festzuhalten“, sondern riefen nach Bewaffnung, nach Vertreibung der NATO, nach Bestrafung und Enteignung der Putschisten und Kapitalisten, nach Verbot der rechtsgerichteten Parteien und Gruppen, die eindeutig hinter der Putschinitiative gestanden hatten. Da wurde nichts an die Streitkräfte delegiert: die Kasernen der Putschisten wurden umringt, die Verhaftungen, Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmen usw. selbst durchgeführt oder zumindest „hautnah“ kontrolliert, die putschverbundenen Botschaften (USA, BRD) entsprechend „besucht“, die Villen einiger Reaktionäre unbewohnbar gemacht ... Die Säuberung durfte nicht auf später verschoben oder irgendeiner institutionellen Vermittlung überlassen werden.

Auch der KP gegenüber, die vor dem reaktionären Schlag eindringlich gewarnt hatte (so sehr, daß sie zum Unterschied von anderen revisionistischen KPen auf die ausgewogene Verdammung „ultrarechter“ und „ultralinker“ Provokationen verzichtete, was dann das italienische KP-Organ Unità nachholte), wußte Masseninitiative Masseninitiative die Entwicklung zu forçieren und einen entsprechenden taktischen Druck auszuüben, der die KP Portugals entschieden zur heute am weitesten linksstehenden revisionistischen KP gemacht hat. So hatten die Initiativen zur Verhinderung rechter Parteigründungen (CDS, PDC) in Oporto und Setubal nicht nur „Extremisten“ revolutionärer Formationen auf den Plan gerufen; und wenn sich Soares als Fünfte Kolonne der NATO heute so unwohl fühlt, daß mit seinem Regierungs„austritt“ gerechnet werden muß (weil es unmöglich ist, der NATO gegenüber die Verteidigung unhaltbarer Positionen zu garantieren), so kann man bestimmt nicht sagen, daß die KP sich nicht redlich bemüht hätte, diesen Konflikt zu vermeiden — aber da waren eben stärkere und radikalere Kräfte im Spiel.

3 Mailand: Schraubenschlüssel sind Waffen

Was in Italien am 7. März 1975 in Mailand passiert ist, hat gewiß nicht dieselbe historische Bedeutung wie die Ereignisse in Portugal, ist aber doch ein Markstein bei der Weiterentwicklung des Klassenkampfs in diesem Lande.

Hier kurz die Ereignisse: die Faschisten des „Fronte della gioventù“ (MSI-Jugendorganisation) wollten am 8. März in Mailand eine Kundgebung halten — nach wochenlangen faschistischen Gewalttaten und Provokationen (mit Schwerpunkt in Rom), die von der Polizei deutlich geduldet und gefördert wurden. Die Linken waren deshalb gezwungen, den antifaschistischen Kampf auch in der direkten und gewaltsamen Auseinandersetzung stark zu intensivieren. Dabei kam mit Unterstützung zahlreicher Fabriksräte, Partisanenvertreter, Basiseinheiten linker Parteien (die KPI ist offiziell dagegen) eine Kampagne der revolutionären Linken in Gang, ein Volksbegehren zum Verbot der faschistischen Partei MSI und ihrer sämtlichen Formationen einzubringen und dadurch alle Parteien zu zwingen, Stellung zu nehmen.

Die reformistischen Linksparteien waren wegen der geplanten Faschistenkundgebung sehr besorgt, weil sie wußten, daß diese eine Antwort der Massen und damit unweigerlich schwere Zusammenstöße hervorrufen würde, die jeder institutionellen und reformistischen Vermittlung entgleiten. Daher beantragten sie beim Stadtpräfekten, die Kundgebung zu verbieten, doch beschränkte dieser sich darauf, sie für Samstag zu verbieten und damit auf Freitag vorzuverlegen. In dieser Situation beschließen KPI und Gewerkschaften, Arbeiterdelegationen aus den Fabriken zu rufen, um gegen die faschistische Kundgebung bei den Behörden zu protestieren, die Kundgebung zu verhindern und die Lokale antifaschistischer Organisationen vor faschistischen Überfällen zu schützen. Durch die starke antifaschistische Mobilisierung der vorhergehenden Tage stehen die Organisationen unter einem deutlichen Handlungszwang.

In weniger als drei Stunden verbreitet sich der Aufruf zur Entsendung von Delegationen. Die Arbeiter praktisch aller Mailänder Betriebe (mit Ausnahme der Alfa Romeo, wo Kurzarbeit ist und die Fabrik leersteht) beschließen, nicht bloß Delegationen zu entsenden, sondern massenhaft das ganze Stadtzentrum zu besetzen und damit die faschistische Kundgebung zu verhindern. Da vorauszusehen ist, daß es zu Zusammenstößen mit den Faschisten und der Polizei kommen wird, gehen die Arbeiter nicht ohne Waffen, wie man sie in der Fabrik findet — Hämmer, Schraubenschlüssel, Metallteile jeder Art. Fabrik für Fabrik erreichen sie in mehr oder weniger militärischer Formation das Stadtzentrum und säubern systematisch alle Zugangsstraßen; mehrere Stunden lang bleibt die Innenstadt besetzt, Polizei und Faschisten sind gegenüber etwa 50.000 Arbeitern machtlos und lassen sich nicht blicken.

Die Diskussion unter den Arbeitern zeigt, daß dieser plötzliche und spontan ausgeweitete Generalstreik gegen die Faschisten zugleich als Generalprobe verstanden wird, wie man auf jegliche Art von reaktionären Initiativen antworten kann — und es werden alle Einzelheiten bis zu den „technischen Problemen“ (was tun, wenn die Telefonverbindungen unterbrochen wären?) besprochen. „Vorbeugen ist besser als unterdrücken“, meinen die Arbeiter und beziehen sich damit auf den Kampf gegen die Faschisten, auch auf deren Vertreibung aus der demokratischen Legalität, und auf die ständige Bereitschaft, gegen Putschinitiativen gerüstet zu sein: nicht nur durch bestimmte besondere Vorsichtsmaßnahmen, die für exponierte Genossen immer dann angewandt werden, wenn aus den Kasernen bedenkliche Nachrichten kommen, sondern vor allem durch die klare Parole, was in einem solchen Fall zu tun ist: „Alle auf die Straße“, Generalstreik, nicht auf zentrale Direktiven warten (die vielfach nicht kommen können), keinen defaitistischen Gerüchten Glauben schenken, sich bei Partei- und Gewerkschaftshäusern massenhaft konzentrieren, aus den Fabriken organisiert herauskommen, sofort Kontakt mit den Soldaten suchen und militärische Einheiten zum Überlaufen bringen, die ganze Kraft für die Antwort auf den ersten Ansturm verwenden, weil sich da entscheidet, ob der Widerstand hält.

Dazu noch ein paar politische Überlegungen. Wirksam kann ein solcher Kampf geführt werden, wenn schon vor dem Ernstfall ein klares politisches Bewußtsein darüber vorhanden ist. Die Gruppe „Lotta continua“ etwa arbeitet in Italien seit langem daran, den Putsch und die Antwort auf den Putsch aus dem Bereich der „Phantapolitik“ in die realistische Diskussion der Massen und die konkrete Organisationsarbeit der revolutionären Avantgarden zu holen, obwohl immer noch manche sogenannte revolutionäre Linken glauben, daß dieses Problem nicht so vordringlich sei: Die schweren Verluste in Chile haben gezeigt, was es kosten kann, wenn man politisch (vor allem!), militärisch und organisatorisch nicht gerüstet ist, wenn nicht allen klar ist, der Widerstand sofort und als Massenwiderstand geführt wird („golpear el golpe“, den Putsch ersticken), womöglich durch soviel Antizipation (Portugal, 28. September 1974), daß die bürgerliche Reaktion gar nicht erst richtig aufkommen kann. Wesentlich ist, daß der Kampf vorbeugend geführt wird, um die rechtskatholischen Komplizen der Putschisten (Strauß, Spinola, Fanfani) zu entlarven.

Ebenso wichtig ist, daß aus gescheiterten Ansätzen der bürgerlichen Reaktion nicht etwa minimalistische Konsequenzen gezogen werden (wie das die Reformisten aller Art in Italien machen, die in der Aufdeckung bisheriger reaktionärer Pläne die Bestätigung für deren Isolierung und Ungefährlichkeit erblicken). Unerbittliche Säuberung und Aufdeckung aller Querverbindungen, der internationalen und der internen, muß jedem gescheiterten Schlag und jeder verhinderten Attacke sofort folgen — wie die Ereignisse in Portugal und Italien beweisen.

Der Schwerpunkt einer wirksamen revolutionären Arbeit liegt in der politischen Arbeit im Heer. Keine revolutionäre Organisation, die als solche gelten will, kann darauf verzichten, den Klassenkampf in die Armee zu tragen, und zwar mit spezifischer Ausrichtung auf die Masse der Wehrpflichtigen, aber auch auf Berufssoldaten und militärische Kader (Polizei inbegriffen); erst das verhindert eine reaktionäre Verwendung der Streitkräfte. Etwa so, wie sich in den letzten Jahren die Arbeit der „proletari in divisa“ (,„Proletarier in Uniform“, von „Lotta continua“ initiierte Organisation der revolutionären Wehrpflichtigen) entwickelt hat. Das geht nicht durch konspiratives Handeln, sondern durch eine richtige Massenlinie und durch die konkrete organisatorische Verbindung zur Arbeiterklasse. So finden heute in Italien Soldatentreffen statt, an denen Arbeiter teilnehmen, oder Versammlungen der Fabriksräte, wo Soldaten anwesend sind, oder Soldaten beteiligen sich an Demonstrationen, fassen Solidaritätserklärungen bei Streiks usw. „Soldati organizzati, diritto di lottare, la classe operaia saprà su chi contare“: „Wenn die Soldaten sich organisieren und sich das Recht nehmen, auch in der Kaserne zu kämpfen, dann weiß die Arbeiterklasse, auf wen sie zählen kann.“