Der Außenpolitiker

Der kindliche Kreisky war erschüttert von den Verwundetentransporten in Wien gegen Ende des 1. Weltkrieges. Ablehnung des Krieges, Erstreben einer friedlichen Welt, waren logische Konsequenz. Elternhaus und Großfamilie vermittelten in jeder Beziehung ‚grenzüberschreitendes‘ Denken. Er war in einem Vielvölkerstaat geboren, aber bereits dem republikanisch-demokratischen Kleinösterreich ohne Anlehnungsbedarf verbunden. Warum er aus Österreich und Österreich von der Landkarte verschwinden mußten, hat ihn entscheidend geprägt. Es ist müßig, darüber zu spekulieren, ob die Idee, bei der 30-Jahrfeier der Zugehörigkeit des Burgenlandes zu Österreich Bundespräsident Körners Initiative — wie Kreisky es überlieferte — oder ihm selbst entsprang: fest steht, daß Körner dort erstmals offiziell von einem auf der Basis der Neutralität unabhängigen und voll souveränen Österreich sprach.

Neben der ausgeprägten internationalistischen Tradition der österreichischen Sozialdemokratie war die Wurzel des besonderen außenpolitischen Engagements Kreiskys seine durchaus innenpolitisch zu nennende Sorge um die Bestandssicherung Österreichs in einer Welt der Supermachtkonfrontation. Dazu kam die zwangsweise Befassung mit Fragen der internationalen Politik, der der vertriebene Österreicher Kreisky unterlag. Es galt, Kontakte zu halten oder herzustellen zu anderen, die aus der Heimat, aus der Reichweite Hitlers, fliehen mußten. Es galt, über die Gestaltung des ‚Nachher‘ nachzudenken.

1955 waren zwei Ziele erreicht. Die Wiederherstellung Österreichs in den Grenzen von 1921 und die Sicherung seiner Unabhängigkeit durch Staatsvertrag gegenüber den Siegermächten des 2. Weltkrieges, durch die immerwährende Neutralität gegenüber der ganzen Völkerfamilie.

Erst jetzt konnte es eine echte Aussenpolitik Österreichs geben. Bei Kreisky stand im Vordergrund, die Beziehung zu den Nachbarn zu regeln. Sie waren, mit Ausnahme von Titos Jugoslawien, von der stalinistischen Sowjetunion zum Ostblock zwangsvereinigt. Mit ihnen hatte und hat Österreich die längsten Grenzen. Auch im Interesse der Menschen, die dort wohnten, galt es, sie zu entschärfen. Welche Furore die von Kreisky konzipierte Nachbarschaftspolitik der fünfziger und sechziger Jahre machte, erfuhr ich bei einem Gespräch mit dem algerischen Staatspräsidenten Chadli Benjedid, der sie als Vorbild für den Maghreb bezeichnete.

Das Engagement Kreiskys in der Nahostpolitik wird ihm vielfach als Marotte oder — insbesondere von Zionisten — als Reaktion auf die angebliche Verleugnung seines Judentums ausgelegt. Beides ist falsch. Kreisky hat weder eine Sekunde verleugnet, wer seine Vorfahren waren, noch hat er sich als Bestandteil einer religiösen oder nationalen jüdischen Gemeinschaft gefühlt. Er war einfach Österreicher, der sich dagegen wehrte, daß ihm nach der Landesvertreibung durch die Nationalsozialisten wegen seiner Abstammung nun Zionisten vorschreiben wollten, wer er zu sein hat. Dies hat vielleicht manchmal zu Überreaktionen bei ihm geführt und nicht — wie behauptet wird — eine Art von schlechtem jüdischem Gewissen. Und man muß wissen, daß jene Kreise, die diese Behauptung politisch umsetzen wollten, vor nichts zurückschreckten. Obwohl er seinen Bruder in Israel nachweisbar unterstützte, hat man ihm ja vorgeworfen, daß er diesen dort verkommen läßt. Was war also der wirkliche Grund seines Engagements? Der wahre Grund war die Erkenntnis, daß ungelöste politische Probleme und daraus entspringende, immer wiederkehrende Waffengänge die Sicherheit Europas gefährden müssen. Er hat deshalb auch versucht, dieses Problem mit in die sogenannten 3 Körbe der Helsinki-Verträge von 1975 einzulegen. Diese Fracht schien damals den Europäern und Atlantikern zu schwer. Auch die gegenwärtige Entwicklung zeigt, daß man eine Bombe nicht durch Beiseitelegen entschärfen kann. Dazu kam bei Kreisky, daß er das Recht der Völker auf Eigenbestimmung als eines ansah, das gemeinsam mit den Prinzipien des Humanismus von allen international verankerten Rechten am schwersten wiegt. Deshalb sein politischer Einsatz für Befreiungsbewegungen im allgemeinen und die der Palästinenser im besonderen. Nicht er hat, wie österreichische Glossenschreiber behaupten, zum Kußabtausch mit Arafat gedrängt. Er hat ihn, wenn auch immer etwas steif, nach Sitte des Gastes, der ein um seine Selbstbestimmung ringendes Volk repräsentiert, akzeptiert. Nicht die Romantik des Wüstensohnes hat ihn im Verhältnis zu Gaddafi überwältigt, sondern der Versuch, den Führer der lybischen Befreiungsbewegung zu verstehen, auf dieser Basis mit ihm in ein echtes Gespräch zu kommen und damit letztendlich für Europa und die arabische Welt wichtige Schritte in Richtung politischer Lösung der Konflikte zu initiieren. Kreisky hat viel getan, um die Voraussetzung für eine friedliche Lösung des Kerns des Nahostkonflikts zu schaffen. Ohne Kreiskys Initiative hätte es wohl beispielsweise kaum einen Modus vivendi zwischen Israel und Ägypten gegeben. Das schamlose Ignorieren jener Bestimmungen von Camp David, die in der 1. Phase eine Autonomie für die Palästinenser in der Westbank und im Gaza-Streifen vorgesehen hatten, die dann in Verhandlungen über die Zukunft des palästinensisch-israelischen Verhältnisses hätten münden sollen, eine Ignoranz, die sich bis heute — bis hin zum Bakerplan — fortsetzt, hat Israel geschadet. Die Politik Kreiskys hat Israel objektiv genützt. Daß seine greifbaren und zum Teil sogar erfolgreichen Friedensinitiativen in Israel nicht nur nicht anerkannt, sondern vielfach nicht einmal wahrgenommen wurden, hat ihn tief getroffen. Dennoch hat er in Zeiten schwerster Anschuldigungen durch die israelische Regierung eine große Anzahl von humanitären Fällen mit arabischen Gruppen oder Staaten verhandelt und meistens mit Erfolg. Der Tag wird kommen, wo ihm auch in Israel Gerechtigkeit widerfahren wird.

Bei der Beseitigung der letzten Barrieren grober sozialer Ungerechtigkeiten und Chancenungleichheit im eigenen Land hat Kreisky nie vergessen, daß es auch eine Art von internationalem Klassenkampf gibt. Deshalb hat er sich für die wirtschaftlich unterprivilegierten Entwicklungsländer eingesetzt. In Zusammenarbeit mit der indischen Ministerpräsidentin Indira Ghandi sollten die Spitzenpolitiker der Entwicklungsländer und der großen Industriestaaten im mexikanischen Cancun zusammenkommen. Die beginnende Niereninsuffizienz Kreiskys hinderte ihn an der Teilnahme. Es ist müßig, darüber zu spekulieren, was gewesen wäre, hätte Kreisky teilnehmen können. Tatsache ist, daß Cancun keine Resultate brachte. Tatsache ist, daß diese Probleme bis heute ungelöst sind. Tatsache ist, daß sich Kreisky in Zusammenarbeit mit der Welternährungsorganisation noch lange nach seinem Ausscheiden aus der aktiven Politik dieser Fragen angenommen und nach Ansicht der Betroffenen darum verdient gemacht hat.

Der Außen- und Staatspolitiker Kreisky hat in einer Verbindung großer Ideen für einen globalen Frieden und zähem Aufbau der Rolle Österreichs in der Weltpolitik diesem Land ein internationales Ansehen verschafft, das es bestenfalls als Großreich hatte und von dem die Republik heute noch zehrt. Aussenpolitischer Provinzialismus, manchmal auch noch gepaart mit Dilettantismus, kann aber rasch zu einer Aufzehrung der außenpolitischen Rücklagen Österreichs führen.