Innenpolitik von innen

Eine besondere Art von Feigheit geht um in Österreich. Sie erfaßt immer mehr Männer des öffentlichen Lebens, vor allem Politiker und Professoren. Es ist Feigheit vor der Jugend, die Verantwortungslosigkeit vor der Jugend bedeutet ... Wer nicht hart mit der Jugend diskutiert, macht sich der Täuschung der Jugend schuldig ... Von einem versteinerten Reaktionär, der seinen Standpunkt zu vertreten weiß, hat die Jugend mehr als von einem scheinliberalen Schwamm, an dem sie sich nicht stoßen kann.

Hermann Polz, „Oberösterreichische Nachrichten“

Erstmals im republikanischen Österreich gab es am 26. Oktober eine Österreichnationalfeier, die Millionen Mitbürger bewegte und erregte. Diese Feier wurde unter der distanzierten Patronanz der Bundesregierung von Jugendfunktionären aller demokratischen Schattierungen in der Wiener Stadthalle veranstaltet. Das in jeder Hinsicht monströse Fest dauerte über sechs Stunden. Es gab eine Art Regierungsbeschimpfung mit spezieller Schmähung des Kanzlers, des Vizekanzlers und des Verteidigungsministers, und während des abschließenden Festaktes gab es auch eine kurze, aber nachhaltige Beleidigung des Bundespräsidenten. Ferner gab es eindrucksvolle Bekenntnisse der Jugend zur Toleranz, aber auch nicht weniger eindrucksvolle Bekenntnisse jugendlicher Intoleranz, garniert mit Beatmusik und anderen künstlerischen Manifestationen. Zum Abschluß sangen achttausend mehr oder weniger junge Leute erstaunlich textsicher die Bundeshymne.

Da Teile dieser eher unfeierlichen Feier im Fernsehen übertragen wurden, gelang es wirklich, die Masse der Bevölkerung aufzuwühlen und in zwei Lager zu spalten; in jedem Lager war Österreich. Die Spaltung ging quer durch die politischen Parteien, quer durch die Generationen, Konfessionen, Familien, Freundeszirkel und Zeitungsredaktionen. Im Lager der einen war man entsetzt über den gefährlichen oder doch aberwitzigen Versuch winziger linker Minderheiten, die österreichische Ruhe zu stören und die auf staatliche Autorität begründete Ordnung durch Proteste zu unterminieren. Im Lager der anderen war man, bei aller Kritik an manchen Pannen und Entgleisungen, doch sehr angetan von diesem erfrischenden Versuch, mit Hilfe jugendlicher Selbstdarstellung von patriotischem Getue wegzukommen.

Die Regierung Klaus hatte für die Finanzierung der Feier gesorgt und im übrigen den Veranstaltern freie Hand gelassen. Das war nicht nur großzügig, sondern auch schlau gehandelt. Wurde doch damit die Hauptverantwortung für die Gestaltung der Nationalfeier — ein unlösbares Problem gerade in Österreich — der Jugend zugespielt. Staatssekretär für Informationswesen Karl Pisa hatte sich bei den Veranstaltern freilich ausbedungen, daß es zu keinen öffentlichen Entkleidungsszenen kommen dürfe, und dazu war es auch wirklich nicht gekommen.

Enthüllend war allerdings die politische Diskussion, die sich mehrere Stunden lang unter Assistenz des Fernsehens im Foyer der Stadthalle fortspann. Viele junge Leute meldeten sich zu Wort, die meisten von ihnen waren Studenten. Sie forderten alle eine Verbesserung der Demokratie, ohne dazu irgend etwas Interessantes sagen zu können. Überraschend für österreichische Verhältnisse war die Ungeniertheit, mit der die anwesenden Regierungspolitiker Klaus, Withalm, Mitterer, Koren und Prader „kritisiert“, das heißt mit Phrasen überschüttet wurden. Die Politiker nahmen das alles lächelnd hin, den Mut zu einer harten Kritik der jungen Leute fand keiner.

Aber das ist eben der besondere Trick des österreichischen Establishments: nach Tunlichkeit Auseinandersetzungen mit der Jugend vermeiden, nur ja nicht anstreifen, und wenn’s gar zu arg wird, die väterliche Autorität einsetzen! So reagierte Finanzminister Koren auf die Insistenz eines Studenten mit verzeihenden Floskeln wie „lieber Freund“ und als nächste Steigerungsstufe mit „mein verehrter, lieber junger Freund“, was unter den ÖVP-Vertretern im Saal jedesmal pflichtschuldiges Gelächter auslöste.

Da die Jungen noch Artikulationsschwierigkeiten hatten, bekam unverdient ein Herr mittleren Alters bei dieser Diskussion die Oberhand: Dr. Günther Nenning, der sich freilich nicht sonderlich bemühen mußte. Er hat ein paar Gehirnwindungen zuviel. Das mag eine schwere Last sein, wenn es darum geht, brav in einer politischen Partei mitzuarbeiten, aber in einer öffentlichen Diskussion ist so ein Hirnüberhang anscheinend ein Vorteil. Dr. Nenning, fröhlich die Zähne bleckend und auch sonst bei voller Person, „schöpfte den Rahm ab“, wie ein ÖVPler sagte. Er war der erste, der in der Art von Pekinger Wandschreibern demokratische Parolen mit eindeutiger Spitze gegen Berufsparteifunktionäre an die Wand malte. Die sozialistischen Abgeordneten Gratz, Staribacher und Androsch schienen unentwegt darüber nachzudenken, wie sie Nenning beikommen könnten, doch das gelang ihnen vorerst nicht. Das gelang erst am Abend der Fernsehregie.

Obwohl die Regierungspartei mit der Stadthallenfeier, insbesondere mit Nennings die SPÖ-Energien verzehrenden Aktionen und vor allem auch mit dem fast durchwegs freundlichen Presseecho im In- und Ausland, zufrieden sein konnte, gab es im ÖVP-Bereich doch bald heftige Kritik an dieser Nationalfeier. Führende Politiker wie Maleta und Wallner sowie etliche Abgeordnete befürchteten eine Untergrabung der staatlichen Autorität — in Unkenntnis der Tatsache, daß heutzutage die bloße Amtsautorität nirgendwo, nicht einmal mehr in der Kirche, viel gilt. Auch die Erschütterung der demokratischen Ordnung wurde befürchtet in Unkenntnis der Tatsache, daß zur wahren demokratischen Ordnung ein gut Teil Unordnung in Form von Protest dazugehört.

Unfeierliche Nationalfeier

Völlig daneben ging die Kritik jener tugendsamen ÖVP-Politiker, die meinten, die in der Stadthalle an Tausende junge Leute verteilte Sonderzeitung wäre „zu sexy“ gewesen. So sehr man dem Unterrichtsminister zustimmen mag, der im Parlament gesprächsweise sagte, zwei spärlich bekleidete Frauen seien anstößiger als Mann und Frau ohne Kleider, so wenig darf man übersehen, wie weit heutzutage der Sex in stockkonservative Bereiche bereits vorgetrieben wurde, nicht nur unter der Bettdecke. Erst kürzlich veröffentlichte die einstmals unabhängige, heute von ÖVP-Funktionären beherrschte katholische Wochenzeitung „Furche“ auf einer Olympiaseite gleich vier nackte Phallusträger in köstlich aufreizender Pose. Dergleichen gab es bei der ganzen Nationalfeier nicht zu sehen.

„Ein behördlich lizensiertes und konzessioniertes Happening“ nannte SPÖ-Vorsitzender Dr. Kreisky bei seiner Parlamentsrede zum Budget 1969 die Jugendfeier in der Stadthalle, und er sprach damit vielen Roten und Schwarzen, die genausowenig wie Kreisky in der Stadthalle waren, aus der Seele.

Scheinbar berechtigt ist der Vorwurf jener älteren Österreicher, wonach die Stadthallenfeier nichts „Erhebendes“ ausgestrahlt habe. Es gab tatsächlich wenig Erhebendes, aber das konnte es ja gar nicht geben, weil doch bei diesem großen nationalen Ereignis primär Zustandsbilder vermittelt wurden, und manche Zustände des Staates, der Demokratie und insbesonders auch der Jugend — wo der intellektuelle Humus eben auch nur sehr langsam wächst — sind nicht erhebend.

Seit der Blitzeinigung der Regierung über den Budgetentwurf 1969 geht durch die Volkspartei — nach einem Jahr der Depression — erstmals eine optimistisch Welle. Finanzminister Koren hat zwei große Erfolge errungen: erstens gelang es ihm, unterstützt von Kanzler und Vizekanzler, durch Beschlüsse über scharfe Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen die drohende Defizitlücke von mehr als 16 Milliarden Schilling auf knapp acht Milliarden Schilling zu verringern. Und zweitens gelang es ihm, nahezu sämtliche hohe und mittlere Funktionäre in der ÖVP mit seinem persönlichen Charme so zu beeindrucken, daß nun allenthalben Korens Verhandlungskunst und menschliche Reife gerühmt werden. Sogar von Regierungskollegen, etwa dem Handelsminister Mitterer, wird Koren bereits mit dem einstigen großen Finanzminister Kamitz verglichen. Was vielleicht etwas übertrieben sein dürfte.

Jedenfalls deutet bisher nichts darauf hin, daß Korens Spielraum als Finanzminister wesentlich größer sein könnte als der seines unglücklichen Vorgängers Schmitz. Wie die Budgetverhandlungen zeigten, ist die ÖVP derzeit in der Hand zweier großer Pressure-groups, der Agrarier und der öffentlich Bediensteten. Auch Koren konnte daran nichts ändern.

Eine matte Partie lieferte die Opposition bei der ersten Lesung des Bundesfinanzgesetzes 1969, also am Beginn der parlamentarischen Budgetdebatte. Noch am Vortag hatte der SPÖ-Klubobmann Dr. Pittermann eine „harte Abrechnung mit der Regierungspolitik“ angekündigt. Pittermann hatte leicht reden, wußte er doch, daß es nicht an ihm liegen werde, sondern an den bereits als Hauptredner nominierten Abgeordneten Kreisky und Benya, die hochgespannten Erwartungen der Öffentlichkeit zu erfüllen.

Die gesamte Opposition war aber bei dem ersten parlamentarischen Kräftemessen merkwürdig gehemmt. Das Übel begann schon bei der kleinen, im Parlament sechs Mann starken Freiheitlichen Partei. Die FPÖ, früher einmal hart und kritisch gegenüber der Volkspartei, war seit etwa einem Jahr zahmer geworden. Angeblich weil die FPÖ darauf hofft, nach der nächsten Wahl von der ÖVP als Regierungspartner ausersehen zu werden.

Aber ganz plausibel ist das nicht, denn die FPÖ hat sich gerade erst kürzlich durchaus aus eigener Initiative den Weg in eine künftige Regierung ziemlich verbaut: im neuen Grundsatzprogramm der FPÖ wurde mit voller Absicht die Neutralität ignoriert und damit auch das Neutralitätsgesetz, das als Verfassungsgesetz ein Fundament der Republik ist. Auch FPÖ-Funktionäre fürchten nun, daß es künftighin allein schon aus außenpolitischen Gründen jedem österreichischen Bundespräsidenten schwerfallen könnte, die FPÖ in die Regierung zu berufen. Der Bundespräsident ist aber bei jeder Regierungsbildung die Schlüsselfigur.

Für die Gehemmtheit der Sozialisten im Parlament gab es mehrere Gründe. Eine wirklich offene und ehrliche Kritik am Regierungsbudget ist sehr schwer, weil mit Gefahren der Unpopularität verbunden. Die SPÖ müßte mit Hilfe ihrer zahlreichen ausgezeichneten Fachleute eine Art Gegenbudget vorlegen, sie müßte bei allen wichtigen Budgetkapiteln sagen, wie sie sich einen besseren Staatshaushaltsplan vorstellt. Also nach dem Schema: diese Ausgaben werden erhöht oder verringert, diese Einnahmen werden erhöht oder verringert, wenn die Sozialisten einmal etwas zu beschließen haben werden. Die SPÖ müßte im Lauf der Budgetberatungen, die bis Mitte Dezember dauern, auch plausibel machen, in welchen Punkten sich die sozialistische Steuerpolitik von der Steuerpolitik der Regierungspartei unterscheidet. In all den Jahren äußerte sich die SPÖ bei diesen heiklen Punkten vage.

Daß im Parlament bald der Eindruck einer „Opposition der Gehemmten“ entstand, lag wohl auch an dem sozialistischen Hauptredner persönlich. ÖGB-Präsident Benya fühlt sich im Hohen Haus nicht recht zu Hause, seine letzte Parlamentsrede liegt schon etwa zwei Jahre zurück. „Mir liegt das nicht sehr“, gab der nüchterne Benya offen zu. Und SPÖ-Vorsitzender Kreisky — nie ein besonderer Meister der prägnanten, wuchtigen Angriffsrede — wirkte diesmal besonders überarbeitet und unkonzentriert. Kreisky schien tatsächlich dauernd an Nenning zu denken, was auch der im Parlament eher instinktlosen ÖVP sofort aufgefallen ist: „Dr. Nenning“, rief Withalm probeweise. Sofort reagierte Kreisky: „... ein etwas überwuzelter Cohn-Bendit der neuen Linken in Österreich.“

Was die Frage aufwirft, wer mehr überwuzelt ist — der heimische Cohn-Bendit oder der Kanzlerkandidat der SPÖ?

Nun muß aber doch gesagt werden, daß sich die sozialistische Nenning-Diskussion nicht nur auf Bezirksgerichts- und Apparatschiki-Niveau abspielt. Im heurigen Herbst wurde vom sozialistischen Parteitag eine geradezu westlich-freiheitliche Parteiverfassung beschlossen. Viele hatten den Eindruck, daß in der SPÖ die Kräfte der Inquisition schwächer, die Kräfte der Freiheit stärker geworden sind. Dieser Eindruck kann nicht zur Gänze falsch sein. Immerhin konnte es in diesen Tagen der angesehene steirische SPÖ-Funktionär DDr. Rupert Gmoser wagen, in einer unabhängigen Tageszeitung freimütig über den Konflikt Nenning—SPÖ-Führung zu schreiben. Gmosers fundierte Kritik an allen Beteiligten zielt insbesondere auf die unglaubliche Eitelkeit mancher Intellektueller; das trifft Kreisky wie Nenning.

Auch Gmoser dürfte freilich wissen, daß fast alle Leute, die in der Öffentlichkeit agieren — Politiker, Opernsänger, Journalisten, Trapezartisten usw. — wahnsinnig eitel sind. Das schadet an sich gar nicht, kommt es doch bei der Eitelkeit ausschließlich darauf an, daß sie erstens so befriedigt wird, daß die Gesellschaft mehr Nutzen als Schaden hat, und daß sie zweitens auf geschmackvolle Weise befriedigt wird.

Von DDr. Gmoser, einem der geschmackvollsten und nützlichsten Eitelkeitsbefriediger der SPÖ, könnten manche lernen.