Polnischer Polizeisozialismus

Wenn jemand, von der Voraussetzung ausgehend, daß die Diktatur des Proletariats auf der Anwendung außerordentlicher Mittel in außerordentlichen Situationen beruht, ihre weitere Evolution voraussehen wollte, müßte er zum Schluß kommen, daß diese nur in einer Richtung verlaufen kann: von scharfen Formen des Zwangs und weitgehenden Einschränkungen der Bürgerrechte zu einer allmählichen Milderung der Methoden in dem Maße, wie sich die sozialistische Macht festigt und die Bedingungen normalisieren.

Indessen widerspricht die ganze historische Erfahrung einer solchen Voraussicht. Die Tatsachen beweisen unzweideutig, daß die Entwicklungsrichtung, wenn auch mit Unterbrechungen und Knicken, diametral entgegengesetzt verläuft. Der Mechanisimus, in einer Zeit des Kampfes und der Festigung der neuen Machtform herausgebildet, zeigt nicht nur keine Tendenz zur Milderung der Methoden in dem Maße, wie sich die innere Lage normalisiert, sondern — im Gegenteil — eine deutliche Dynamik der Verschärfung und „Vervollkommnung“ dieser Methoden.

Der Sicherheitsapparat wird immer größer, baut das Netz seiner Kanäle aus, umfaßt immer mehr Lebensbereiche. Unter dem offen daliegenden Gebäude des politischen Lebens entsteht ein in Dunkel gehülltes unterirdisches Geschoß, das immer wichtiger wird für alles, was über der Oberfläche geschieht.

Jede Staatsmacht nützt vertrauliche Informationen aus, die sie von speziellen Polizeiorganen bezieht. Die besondere Eigenschaft der autoritären, diktatorischen Gewalt beruht darauf, daß dieser Typ der Information nach und nach andere, offene Formen verdrängt. Der Unterschied zwischen beiden Arten der Information besteht darin, daß die offene überprüfbar ist und die Entscheidung dem, für den sie bestimmt ist, überläßt, wohingegen die vertrauliche, denunziatorische Information immer schon fertige Elemente der Entscheidung enthält.

Der Sicherheitsapparat, zum wichtigsten Informationsmittel geworden, hat immer die Möglichkeit, seine Informationen so zu gestalten, daß die Entscheidungen eine von ihm beabsichtigte, im voraus geplante Richtung annehmen. Darüber hinaus ist mit der Information immer die Beurteilung der gegebenen Entscheidung verbunden. Nun hat aber die politische Einschätzung einer beliebigen Angelegenheit nichts mit der polizeilichen gemein. In den beiden Fällen geht die Einschätzung von ganz anderen Voraussetzungen aus, zieht ganz andere Fakten in Betracht, sucht woanders nach ihren Ursachen. Wenn ein Politiker der Suggestion polizeilicher Einschätzungen erliegt, gerät er auf gefährliche Irrwege.

Vom Augenblick, da andere Quellen der Information versiegen, andere Möglichkeiten der Beurteilung gesellschaftlicher Probleme versperrt werden, ist die politische Macht nur noch ein Werkzeug ihres eigenen Polizeiapparats. Jetzt gibt es keine gesellschaftlichen Probleme mehr — was übrigbleibt, ist Feindtätigkeit, Diversion, die man geschickt zu kunstvollen Agentennetzen und konterrevolutionären Verschwörungen verknüpfen kann. Bewußt bauscht der Sicherheitsapparat die Gefahren, die angeblich dem Staate drohen, ins Riesenhafte und schreckt auch vor der ordinären Fabrikation von Beweisen nicht zurück. So wächst die Mauer zwischen der Macht des leitenden Apparats und dem Volk, eine Mauer des gegenseitigen Mißverständnisess und Mißtrauens.

Ein wichtiges Element in diesem Prozeß ist ein von der Partei geleiteter Apparät, der sich am ehesten die polizeilichen Kriterien der Beurteilung aneignet: die Zensur verstopft die Quellen der Information, liquidiert radikal alle wichtigeren Probleme, sterilisiert alle Ideen, raubt der Gesellschaft, vor allem aber dem Führungsapparat die Möglichkeit, die gesellschaftlichen Probleme zu sehen und zu verstehen.

Das zweite Gebiet, auf dem der Polizeiapparat auf den politischen einwirkt und ihm seine Methoden aufzwingt, ist die Personalpolitik. Je mehr sich die sozialistische Macht festigt — und zugleich die Rolle des Sicherheitsapparats —, desto weniger entscheiden über die Besetzung parteilicher, staatlicher, gesellschaftlicher Funktionen politische Kriterien, zur Hauptquelle der Auswahl werden die Karteien der Polizeiarchive.

Und doch sind ein politisch vertrauenswürdiger und ein polizeilich vertrauenswürdiger Mensch zwei ganz verschiedene Menschen. Einen politisch vertrauenswürdigen Menschen sollten Charakter und Anschauungen kennzeichnen, während sich ein polizeilich vertrauenswürdiger Mensch gerade durch den Mangel dieser Eigenschaften auszeichnet. In seiner Personalpolitik weist das polizeiliche System eine deutliche Präferenz für Menschen der sozialen Peripherie auf, wobei sogar der Auswurf der Gesellschaft nicht verschmäht wird.

Die Aufrechterhaltung von Herrschaftsmethoden, die zu einer ganz anderen Zeit, in einer anderen Situation entstanden und die den Bedürfnissen normalisierter Bedingungen nicht mehr entsprechen, verursacht eine Reihe von Schwierigkeiten. Die Methoden der Diktatur bedürfen einer Begründung, eines Klimas der ununterbrochenen Gefahr. Ein solches Klima zu schaffen, ist für den Sicherheitsapparat ein leichtes. Das gehört zu den Aufgaben, die seine Existenz notwendig erscheinen lassen.

Um diese Richtung der Evolution zu motivieren, sie in die marxistische Theorie einzubauen, wurde die „Theorie des sich verschärfenden Klassenkampfes“ geschaffen. Von Stalin zum Rang einer der obersten Thesen des Marxismus erhoben, löste sie das Problem ein für allemal. In dieser Interpretation wird die Diktatur des Proletariats ein sich selbst erneuerndes System. Je stärker die Macht des Proletariats, desto schärfer der Klassenkampf; je schärfer der Klassenkampf, desto breiter die Anwendung außerordentlicher Mittel.

Diese Theorie erfaßte treffend, entlarvt sozusagen den selbsttätigen Mechanismus des Systems. Erstaunlich, daß sie in den Köpfen und in der politischen Praxis noch bis heute spukt, obwohl ihre Absurdität auf der Hand liegt. Es ist eine mystische Theorie, die da behauptet, je stärker die Volksmacht sei, je breiteren Rückhalt sie in den Massen habe, um so mehr werde sie bedroht.

Zugleich die pessimistischste Theorie, die je ausgeklügelt wurde, aus ihr folgt nämlich: je mehr wir uns dem Endziel, der kommunistischen Gesellschaftsordnung, nähern, desto schärfer werde der Kampf sein und desto drastischere Mittel müßten angewandt werden; dieser Kampf kann nie aufhören — nur ein Wunder könnte seine Eskalation aufhalten!

Hier drängt sich die Frage auf, ob wir nicht in der Tat, wenn wir die Geschichte der sozialistischen Länder beobachten, eine anwachsende Spannung bemerken, Symptome, die von der Existenz oder gar Verschärfung des Klassenkampfes zeugen. Der Versuch, diese Frage zu beantworten, führt zu einer paradoxen Entdeckung, zur Feststellung einer Art „umgekehrter Perspektive“. Die Verschärfung der Methoden, das Dahinschwinden der Elemente einer inneren Demokratie, die Einengung der Bewegungsfreiheit führt zweifellos zu einer Reihe von Spannungen. Was zum Beispiel zu Lenins Zeiten eine normale Parteidiskussion war, wurde schon nach einigen Jahren zu einem krassen Ausdruck konterrevolutionärer Tendenzen. Was man früher schreiben durfte, wurde bald zensurwidrig und konnte einem die strengsten Repressalien zuziehen.

Begreiflich, daß unter solchen Bedingungen der wachsame Sicherheitsapparat die reale Möglichkeit hat, immer mehr unerlaubte, gefährliche, geradezu das System bedrohende Dinge aufzudecken. Das Überhandnehmen polizeilicher Methoden, die Durchsetzung aller Milieus mit Spitzeln, verschiedene Arten des Drucks, Zensurbeschränkungen schufen ein weites Feld, aus dem man mit vollen Händen Beweise eines sich verschärfenden Kampfes schöpfen kann. Das nenne ich die „Umkehrung der Perspektive“.

Während die daraus resultierenden sozialen Spannungen als „subjektiv“, sich in der Sphäre des Überbaus abspielend anerkannt werden können, existiert auch eine Quelle objektiver Spannungen, unabhängig davon, ob und wie sie in Erscheinung treten. Und zwar handelt es sich um die Unangepaßtheit der Regierungs- und Leitungsmethoden an die wirtschaftliche Entwicklung, den technischen Fortschritt und den immer breiteren Anteil wissenschaftlicher Forschungen an der ökonomischen Entwicklung des Landes. Das steife und schwerfällige, straff zentralisierte System der Wirtschaftsleitung bietet keine Bedingungen für einen selbsttätigen Mechanismus, in dem die Anwendung jeder technischen Neuerung eine notwendige Bedingung für die weitere Entwicklung wäre. Die Kluft zwischen den gesellschaftlichen Formen und dem objektiven Stand der Produktivkräfte vertieft sich. Dieser Zwiespalt, der in gewissen Momenten den Charakter eines scharfen Widerspruchs annimmt, führt zu Erschütterungen auf politischer Ebene, findet seinen Niederschlag auch auf außerökonomischen Gebieten des Lebens.

Aber die wichtigsten und spektakulärsten Beweise einer Verschärfung des Klassenkampfes werden vom Sicherheitsapparat geliefert. In der polizeilichen Linse gebündelt, wachsen sich die Spannungen, von denen oben die Rede war, zu Verschwörungen aus, meist von imperialistischen Agenten geleitet und gegen den Sozialismus gerichtet. Wo die überzeugenden Beweise fehlen, werden sie einfach fabriziert. Eine gute Polizei hat immer irgendein Komplott parat.

Man bedient sich des Argumentes der imperialistischen Gefahr naiv und primitiv zur Verhüllung bestimmter Ziele. Wann immer wir vor einem schwierigen inneren Problem stehen, das Meinungsunterschiede hervorrufen kann, wobei unseren Argumenten die Überzeugungskraft abgeht, schlagen wir Alarm: die imperialistische ideologische Offensive droht!

Auf diese Weise begründen wir Methoden, die dem Imperialismus nicht im geringsten schaden, dagegen unzweifelhaft einen negativen Einfluß auf das Leben des eigenen Landes ausüben.

Seit den Jahren 1935 bis 1937, das heißt seit den Moskauer Schauprozessen, bestehen leider in den sozialistischen Ländern keine Unterschiede in den Anschauungen über konkrete innere Probleme: es gibt nur einerseits Menschen, die vorbehaltlos die Linie der Parteiführung unterstützen, anderseits Agenten feindlicher äußerer Kräfte.

Dabei werden als gefährlichste Feinde nicht die Gegner des Sozialismus angesehen, sondern Menschen, die mit ihm einverstanden sind, jedoch etwas an ihm modifizieren, verbessern möchten.

Die primitive Demagogie nimmt hier beschämende Formen an: schon allein die Möglichkeit einer „Verbesserung“ des Sozialismus wird als feindliche Idee, als ein Schlag gegen den Sozialismus gewertet! Als ob es in der Welt irgend etwas geben könnte, dessen Verbesserung, Vervollkommnung nicht eine elementare menschliche Pflicht wäre. Wie? Darauf wird man ohne vollkommen freie Forschungen und Diskussionen leider die Antwort nicht finden.

Dies ist ein auffallendes Merkmal der Entwicklung der sozialistischen Länder, die ungewöhnliche Deutlichkeit zweier auseinandergehender und widersprüchlicher Prozesse. Einerseits beobachten wir eine rapide Entwicklung der Produktivkräfte und der daraus resultierenden Wandlungen der sozialen Struktur — andererseits die Festigung, ja, Petrifizierung der strukturell-institutionellen und organisatorisch-funktionellen Formen, die, als unantastbare Dogmen behandelt, sich vom „Unterbau“ unabhängig machen.

Natürlich begleiten diese beiden Prozesse die Entwicklung der Menschheit von den Anfängen der Geschichte. Solange jedoch in den frühen, archaischen und altertümlichen Gesellschaften die Wandlungen in den Produktionsverhältnissen ungemein langsam vor sich gingen, war der Konflikt zwischen diesen Prozessen fast unmerklich. Erst die ungeheuer beschleunigte Entwicklung der Produktivkräfte in der Epoche des Kapitalismus beschleunigte auch die sich innerhalb der Gesellschaft vollziehenden Prozesse, bewirkte, daß der oben erwähnte Konflikt immer häufiger zutage trat und zu offenen sozialen Kämpfen führte.

Die sozialistische Revolution änderte die Grundlagen der Organisation des gesellschaftlichen Lebens, konnte aber nicht die Gesetze außer Kraft setzen, die den Prozeß der Erstarrung strukturell-organisatorischer Formen regieren. Mehr noch, dadurch, daß sie die Entwicklung der materiellen Produktionsbasis bedeutend beschleunigte, beschleunigte die sozialistische Revolution auch das Auseinanderklaffen beider Tendenzen. Um so heftiger verteidigen die von der Dynamik des wirtschaftlichen Wachstums gesprengten strukturellen und institutionellen Formen ihre Unantastbarkeit; dadurch nehmen sie ihrerseits eine innere Dynamik an, die die Widersprüche noch vertieft.

Es ist dies im Grunde genommen, trotz veränderter gesellschaftlicher Verhältnisse, der gleiche Widerspruch, dessen Entdeckung der Marxschen Theorie zugrunde liegt: die materiellen Produktivkräfte geraten in Gegensatz zu den bestehenden Produktionsverhältnissen. Im Kapitalismus führt dies zu verschärften Klassenkonflikten, zu Kämpfen um Reformen und schließlich zum Sturz des ganzen Systems. In der sozialistischen Struktur kann von einem Klassenkampf im marxistischen Sinne kaum die Rede sein. Der Versuch einer Analyse, den Djilas unternahm, brachte keine befriedigenden Resultate, schuf keine adäquaten Begriffe für die Struktur der sozialistischen Gesellschaften. Wir haben es mit einem komplizierteren Kräfteverhältnis zu tun, nicht mit einer offensichtlichen Klassentrennung. Analogien mit der bürgerlichen Gesellschaft können sehr irreführend sein. Bis heute fehlt leider jeder Versuch einer Analyse der dynamischen Struktur der sozialistischen Gesellschaft und ihrer inneren Konflikte.

Es zeigt sich, daß die Vergrößerung des Sicherheitsapparats, die Verschärfung seiner Methoden, die Einengung der elementaren Bürgerrechte, die immer breitere Anwendung „außergewöhnlicher Mittel“ nicht auf evolutionäre Art durchgeführt werden können, daß dieser Prozeß in einem gewissen Augenblick vor einer Schwelle stockt, die übersprungen, durch die Methode der Erschütterung überwunden werden muß. Eine solche Erschütterung war in der Sowjetunion die Zeitspanne, die von der Ermordung Kirows eingeleitet wurde und in den Moskauer Prozessen gipfelte. In Polen und anderen Ländern der Volksdemokratie war es die Aufdeckung der sogenannten nationalsozialistischen Rechtsabweichung in den Jahren 1948 bis 1949.

Durch derartige Erschütterungen wurde der Entwicklungszyklus in zwei Phasen geteilt. Vereinfacht könnte man sagen, daß die erste Phase auf der politischen Diktatur beruhte, in der der Polizeiapparat und seine Methoden eine helfende und dienende Funktion erfüllten. Aber die Festigung der institutionellen Formen der Diktatur und ihre selbsttätige Dynamik verursachten einen allmählichen Anstieg der Rolle des Sicherheitsapparats, erweiterten den Bereich seiner Tätigkeit, seiner Ingerenz in verschiedene, später in alle Bereiche des politischen und sozialen Lebens. Es kommt ein Moment, wo das ganze Leben „zweistöckig“ wird: unter der Oberfläche der politischen und sozialen Institutionen, vor allem des Parteiapparats, entsteht ein Netz von Kanälen des Sicherheitsapparats, der in die Entschlußfassung ingeriert und zum faktischen Regisseur politischer Vorkommnisse wird. Das markiert den Übergang zur zweiten Phase des Zyklus: der mittels polizeilicher Methoden ausgeübten Diktatur, in der politische Methoden nur eine untergeordnete, meist tarnende Rolle spielen.

In der ersten, 1956 beendeten Phase stieß die Ausdehnung der Polizeimethoden auf allen Gebieten des Lebens auf keine Hindernisse, weil der politische Apparat diese Methoden vollauf akzeptierte und sich ihnen unterordnete. Deshalb nahmen sie derart monströse, entartete Formen an.

Nach Entlarvung und Kompromittierung der stalinistischen Politik auf dem 20. Parteitag der KPdSU stellten sich der Wiedergeburt dieser Methoden Hindernisse entgegen. Das bedeutet aber nicht, daß die grundsätzlichen Prozesse, von denen oben die Rede war, einer Änderung unterlagen. Sie vollziehen sich, ohne daß die Protagonisten sich ihrer bewußt sind, führen zu einer immer größeren Distanz zwischen Inhalt und Form des gesellschaftlichen Lebens, verursachen Spannungen und Konflikte, die in den Rapporten der Polizei als Aktion feindlicher, allgegenwärtiger, imperialistischer Kräfte dargestellt werden.

Es ist ein ziemlich häufig auftretendes Mißverständnis, daß die Erweiterung des Sicherheitsapparats gleichbedeutend ist mit einem Konkurrenzkampf zwischen zwei Apparaten um die Macht. Es geht aber nicht um die Macht, sondern um die Methoden ihrer Ausübung. Niemand wird wohl behaupten, der Sicherheitsapparat hätte mit Stalin um die Macht rivalisiert. Ebenso haben manche Spekulationen im Zusammenhang mit den jüngsten Ereignissen in Polen wenig Sinn.

Alle bisherigen Erfahrungen zeigen, daß der Übergang von dem, was wir politische Diktatur nannten, zur nächsten Phase, zur Polizeidiktatur, in einem gewissen Augenblick auf Hindernisse stößt, die auf evolutionärem Wege nicht mehr bewältigt werden können. In der ersten Phase gibt es Überbleibsel des „Liberalismus“, die bei politischen (zum Unterschied von polizeilichen) Herrschaftsmethoden sogar in der Diktatur immer noch eine gewisse Rolle spielen. Um diese Reste zu liquidieren, ist eine Reihe organisatorischer Änderungen notwendig, die Änderung einer Reihe bindender Gesetze, der politischen Methoden des Regierens; man muß solche Formen des gesellschaftlichen Lebens liquidieren, die sich an die neuen Methoden nicht anpassen können; aus verschiedenen Organen und Institutionen muß man „unsichere“ Leute entfernen, bei denen keine Hoffnung besteht, daß sie sich mit dem neuen System arrangieren werden; vor allem aber müssen neue Kriterien der Beurteilung von Menschen und Dingen aufgezwungen werden.

Das Schema bleibt immer das gleiche: zuerst wird Alarm geschlagen, daß dem Staat, dem System, dem Sozialismus Gefahr drohe. Als Alarmsignal kann ein wirkliches Ereignis dienen, entsprechend in Szene gesetzt und interpretiert, oder, in seiner Ermangelung, ein fabriziertes. Nun werden alle Mittel der Repression in Bewegung gesetzt, eine Art Ausnahmezustand wird verhängt, es wird eine Atmosphäre des physischen und moralischen Terrors geschaffen, die keine Stimme des Zweifels, geschweige denn des Protests aufkommen läßt.

In dieser Atmosphäre ist es ein leichtes, alle störenden Relikte aus der Zeit des „Liberalismus“, der „Toleranz gegenüber feindlichen Kräften“ und so weiter zu liquidieren. In dieser Atmospähre des Terrors kommen neue Leute zu Wort, und sie reformieren alle Gebiete des Lebens — Literatur, Kunst, Wissenschaft.

Wir hatten zwei solche Erschütterungen in der relativ kurzen Geschichte des sozialistischen Polens, in den Jahren 1948/49 sowie 1968; sie weisen eine auffallende Konvergenz der Mechanismen und angewandten Methoden auf.

Die Ereignisse des Frühlings 1968 in Polen bedürfen einer längeren Erörterung.

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