Polizei
Beiträge
FORVM, No. 140-141

Amtshandlung gegen einen Unsterblichen

August
1965

Der Kommissarius nächst dem Westbahnhof, Anselmus Bonifazius Christophorus Linckerhandt, auch von seinen „Spezis“, das ist Duzfreunden, spaßhaft in sprachlichem Anklang an Abe Lincoln ABC Linckhorn geheißen, saß im Polizeisekretariat, an den Polsterstuhl den anmaßend gewölbten Hinterleib geschmiegt, (...)

FORVM, No. 142

Amtshandlung gegen einen Unsterblichen

(II.)
Oktober
1965

Und die Klingel schrillte nach dem Sekretarius, der das Aufzusetzende einzusetzen hatte. Aber dieser kam nicht, sondern es erschien statt seiner ein junges Mädchen, das sonst die Bedienung versorgte, in der für niedrige Dienste im Amt auch tauglichen Tracht, die aber nicht geeignet erscheint, (...)

FORVM, No. 174-175

Das neue Wiener Programm der SPÖ

Juni
1968

Nach den Worten des Bürgermeisters Marek hat das FORVM ein neues Programm für die Wiener SPÖ zusammengestellt: § 1. Die SPÖ ist eine wienerische, keine politische Partei. § 2. Blasmusik hat Vorrang. § 3. Der Standpunkt der Sozialisten ist vormittags ausreichend dargelegt worden. § 4. (...)

FORVM, No. 174-175

Worte des Bürgermeisters Marek

Interview im Österreichischen Rundfunk, 1. Mai 1968, wörtliche Mitschrift
Juni
1968

Dr. Bock: Guten Abend, Herr Bürgermeister! Herr Bürgermeister, wir hätten Sie gebeten um eine Stellungnahme zu den heute nachmittag stattgefundenen Demonstrationen, ungefähr um 15 Uhr vor dem Wiener Rathaus, wo Sie dann selbst ja auch das Wort ergriffen haben. Bürgermeister Marek: Nicht einmal, (...)

FORVM, No. 182/II

Polizeidemokratie

Plädoyer an uns „Erwachsene“ zugunsten der studentischen Jugend
Februar
1969

I. Anlaßfall Der Inhaber des Ehrendoktorates der Universität Budapest und Träger des Ehrenhalstuches der sowjetischen Staatsjugend, Reza Pahlewi, Schah von Persien, besuchte Wien, vielmehr seine Ärzte dortselbst, als Privatmann. Aber „die österreichische Hotellerie schätzt den Schah von Persien als (...)

FORVM, No. 191/I

Nordirlands weiße Neger

November
1969

P. B. ist Reporter für „Ramparts“, San Franzisko. FORVM publiziert den nachfolgenden Bericht in Kooperation mit dieser befreundeten Zeitschrift. Die Iren sind für England, was die Indianer für Amerika sind. Ihr Land wurde verwüstet, die Einwohner wurden gezwungen, sich in die unfruchtbarsten Winkel (...)

FORVM, No. 196/I

Polnischer Polizeisozialismus

April
1970

Wladyslaw Bienkowski war in den vierziger Jahren einer der Mitbegründer der PPR (Polnische Arbeiterpartei, das heißt, Kommunistische Partei), einer der nächsten Mitarbeiter und Chefideologe Gomulkas, Verantwortlicher für die illegale Parteipresse, Autor der Konzeption eines „polnischen Weges zum (...)

FORVM, No. 198/I

Polnischer Polizeisozialismus

Juni
1970

Im Anfang-April-Heft schilderte W. B. den Übergang von der Partei- zur Polizeiherrschaft in Polen. Hier exemplifiziert er seine Soziologie an Hand der jüngsten Geschichte, beginnend mit den Studentenunruhen im März 1968. B. ist Pole und Marxist (Biographie im Anfang-April-Heft). Er liefert in (...)

FORVM, No. 198/II/199

Salzburger Polizeifestspiele

Juni
1970

In Salzburg hat’s so etwas noch nicht gegeben. Desto verblüffender, daß die Psychopathologie der demokratischen Öffentlichkeit und der demokratischen Polizei, die beim großen Zapfenstreich am 14. Mai einvernehmlich junge Bürger prügelten, recht genau dem gleicht, was man aus anderen Ländern aus der (...)

FORVM, No. 198/II/199

Laien korrigieren Staatsanwalt

Notizen zum Genner-Prozeß
Juli
1970

Der Prozeß gegen Michael Genner gehört der Vergangenheit an. Egal, wie viele Instanzen das Urteil des Geschworenengerichtes noch durchwandern muß, man kann es jetzt schon feststellen: Eine Justizgroteske, wie sie hierzulande wohl einmalig war, hat ihr fast rühmliches Ende gefunden. Fast deshalb, (...)

FORVM, No. 222

Salzburger Nixonspiele

Konsequenzen für die Linke
Juni
1972

I. Ehre Österreich war in Gefahr, sein Ansehen in der Welt einzubüßen; wäre es nach den fremdenverkehrsgierigen Salzburger Bürgern gegangen, hätte der Nixon-Besuch Samstag, Pfingstsonntag und -montag den Mozartkugelschokoladeüberguß ungetrübter Freundlichkeit bekommen. Was auf dem Verfassungspapier (...)

FORVM, No. 243
NF-Dokumentation

Unser neuer Kaiser Resa

März
1974

Während in Westeuropa (Frankreich, England) der Rassismus bereits öffentlich Orgien feiert, konzentriert man sich in Mitteleuropa (BRD, Österreich) noch auf die studentische Vorhut. Die Ölkrise, sprich das Bündnis der westlichen Konzerne mit den feudalen Herrscherklassen des mittleren Ostens, bietet (...)

FORVM, No. 252

Die schwarze Spur

Attentate und Putschversuche der Neofaschisten
Dezember
1974

1 Die Alternativen: Linksregierung, Gaullismus, Faschismus Marx hat einmal gesagt, daß alle großen weltgeschichtlichen Ereignisse zweimal passieren — das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce. Als Mussolini im Oktober 1922 seinen „Marsch auf Rom“ im Schlafwagen zurücklegte, vollzog sich — (...)

FORVM, No. 282/283

Blutfrühling

Italiens Studentenkämpfe
Juni
1977

Italien ist wie ein leckes Schiff. Kaum glaubt man das Loch gestopft und die Gefahr gebannt, bricht die Flut von einer anderen Seite herein. Die italienische Regierung und ihre taktische Partnerin, die KPI‚ kämpft einen verzweifelten Kampf. Gerade war es ihr gelungen, die Arbeiterschaft etwas zu (...)

FORVM, No. 303/304

SAVAK in Frankfurt

Wie die deutsche Polizei den Schah retten wollte
März
1979

Vor zehn Jahren, im April 1969, sollte der persische Student Ahmad Taheri aus der Bundesrepublik in den Iran ausgewiesen werden, weil er sich an einem Universitätsstreik beteiligt hatte. Die drohenden Folterungen der iranischen Geheimpolizei Savak vor Augen, schnitt er sich auf dem Transport zum (...)

FORVM, No. 311/312

Zwischen Hunden und Autobahnen

Neue Jugendbewegung in Wien
November
1979

„Wamma kenntatn, tät ma eich olle aufhengan!“ schrie ein Polizeibeamter den Dr. Günther K. an, bevor er ihm mit der Faust in den Magen hieb. Im Arrestantenwagen traf der junge Ersatzdiener auf einen anderen Arrestanten, der war erst 14 Jahre alt. Die beiden waren am Sonntag, dem 21. Oktober, (...)

FORVM, No. 319/320

Terror

Juli
1980

Politik der inneren Sicherheit. Herausgegeben von Erhard Blankenburg, edition suhrkamp Neue Folge Band 16, Suhrkamp Verlag, Frankfurt 1980, 223 Seiten, DM 10, öS 77 Die Polizeientwicklung der großen Natoländer zeigt einige Gemeinsamkeit: Zentralisierung der Entscheidungen, zugleich Aufstellung (...)

Context XXI, Robert Zöchling
„Die Rechtskultur ist kaputt“

Der Polizeistaat kommt — wer kann ihn noch stoppen?

März
1989

Die Polizei ist ein gewaltiger Apparat, der nach eigenen Methoden arbeitet und eigene Zwecke verfolgt. In Österreich ist seine Tätigkeit kaum geregelt und einer breiteren Öffentlichkeit kaum bekannt. Die Justiz ist vielfach zum Vollzugsorgan der Polizei verkommen. Eine saftige Weide für schwarze (...)

FORVM, No. 432

Gustav Landauer

Dezember
1989

Stimmen brüllten, näher kommend, sich überschlagend, sich überkreischend: „Der Landauer, der Landauer!“ Sie brachen durchs Gefängnistor, sie stießen ihn vor sich her, schoben ihn mit ihren Gewehrkolben und Bajonetten in den Hof. Dann standen sie, ein Zug stark, um ihn, umdrängten ihn, bedrohten ihn, (...)

MOZ, Nummer 48
Polizeihandbuch zur Abschaffung des Müßiggangs

Von Bettlern, Landstreichern und dergleichen gefährlichem Gesindel

Januar
1990

„Es mußte auffallen, daß nicht bloß krüppelhafte, sondern auch gesunde, zu anderem Erwerbe fähige Personen, als Bänkelsänger, Leiermänner und Musikanten, eigentlich aber als Müßiggänger und Bettler von Haus zu Haus herumziehen“ (§ 512). Von der kaiserlichen Administration als Nichtstuer entlarvt, war das (...)

MOZ, Nummer 51
Staatspolizei:

Unseren täglichen Verdacht gib uns heute

April
1990

Seit zwei Jahrhunderten ermittelt die politische Polizei gegen den ‚inneren‘ Feind. Mal hieß sie Hohe Polizey, mal Gestapo, heute nennt sie sich Staatspolizei. Ihre Devise lautet: Beobachten, vermerken, Verdachtsmomente sammeln. Eine Tätigkeit, die sich notwendigerweise im Geheimen abspielt (...)

MOZ, Nummer 51

„Die Leute fürchten den Staat weniger als früher“

April
1990

Arno Pilgram ist Soziologe und arbeitet am Institut für Rechts- und Kriminalsoziologie in Wien. MONATSZEITUNG: Daß es eine Staatspolizei gibt, die überwacht und bespitzelt, war doch nie ein Geheimnis. Warum jetzt der Aufstand? Pilgram: Sicherlich gibt es eine Veränderung gegenüber den 60er oder (...)

MOZ, Nummer 51

„Schweiz ohne Schnüffel-Polizei!”

April
1990

Gespräch mit Jürg Frischknecht, dem Sekretär des Komitees „Schluß mit dem Schnüffelsstaat”, über die Praktiken der Schnüffler und die Protestbewegung in der Schweiz. MONATSZEITUNG: Wie ist es an die Öffentlichkeit gedrungen, daß die Politische Polizei der Schweiz eine äußerst rege Schnüffeltätigkeit (...)

FORVM, No. 439-441

Politik mit Opiaten

Juli
1990

Amerikas Krieg gegen Drogen ist unsinnig und bedrohlich, insbesondere für die amerikanischen Bürgerrechte, zeigt L.H.L.‚ Herausgeber der vornehmsten, liberalen und trotzdem größten US-Monatszeitschrift, „Harper’s Magazine“, dem wir die freundliche Abdruckerlaubnis danken. Wenn Präsident Bushs (...)

MOZ, Nummer 55
Initiative Neue Linke

Zeugen und Zeuginnen gesucht!

September
1990

Anläßlich einer geplanten Veranstaltung der „Initiative Neue Linke“ kam es zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und GegendemonstrantInnen. Eine Frau, gegen die ein Strafverfahren eingeleitet wurde, sucht ZeugInnen. Zur Erinnerung: Anfang April wollte die „Initiative Neue Linke“ eine (...)

FORVM, No. 442/443

Polizei-Sicherung

Oktober
1990

Die Geschichte der Bemühung, österreichische Exekutivbeamte ins Korsett rechtsstaatlicher Vorschriften zu zwängen, ist um ein Kapitel bereichert: Der erste Ministerialentwurf, der offizielle Begutachtungsentwurf und schließlich die in der 146. Sitzung des Ministerrates am 7. Mai 1990 verabschiedete (...)

MOZ, Nummer 58
Wohnungsnot und Wahlkampf:

Räumungsterror in Ostberlin

Dezember
1990

Der Westen macht Ernst. Am 14. November wurden im Ostberliner Stadtteil Friedrichshain 17 Häuser von der Westberliner Polizei gewalttätig geräumt. Es gab über hundert zum Teil schwer verletzte Hausbesetzer/innen und 500 Festnahmen. Die alte Dame ist 77 Jahre alt, erst in den achtziger Jahren hatte (...)

FŒHN, Heft 18

Kapitalismus heißt, daß man alle(s) kaufen kann

 
1993

Aber diese Gewinne namentlich der Industriellen in Österreich sind doch so fett, daß sie mit ein paar Millionen da und ein paar Millionen dort die Spitzen der staatlichen Organe sehr geschmeidig machen können. Menschenfreundlichkeit steht allerdings hinter den satten Überweisungen an die ÖVP per (...)

FORVM, No. 496-498

Minister Larifari

Juni
1995

4 Anschreiben, 1 Aktennotiz Postscriptum und Notabene mit 3 Fußnoten Herrn Staatssekretär und Bundesminister designatus für Inneres Caspar Einem persönlich (1) BKA Fax: 53 55 656 6. 4., ca. 15. 20 (2) BMfI Fax: 53126 2240 7. 4., ca. 14.10 Wien, 6. April 1995 Betrifft: SchubhäftlingInnen, (...)

FORVM, No. 496-498

P.S.: Verrückt, wie? liebe Madeleine!

Warum das FORVM die Hetze der Medien sowie der Grünen nicht mitmacht
Juni
1995

Liebe Madeleine, Du hast mich — ich danke Dir! — an meine redaktionelle Verantwortung gemahnt und überzeugt, daß ich Dein obiges Bekennerschreiben kommentieren muß. Hier also eine glasklare Distanzierung von Deinem unverantwortlichen Spiel mit den vier Feuern: 1. Hetze, 2. Denkverbot, 3. (...)

FORVM, No. 496-498

»Der Dritte Mann«

Juni
1995

Ein Film, der bekanntlich in Wien spielt. Die Personen und ihre Darsteller: P. = Dr. Thomas Prader, Helferlein (Buch) I., auch »Ich« = Wolfgang Purtscheller, der »Informierte« E. = Innenminister Dr. Caspar Einem, zu Rettender X. = ████████████████ Das »Beisl« = Arena-Cafe Der »Chef« = Caspar Einem (Idee) (...)

Context XXI, Political Culture

Hilfe! Polizei!

Der „Fall“ Purtscheller
Oktober
1995

Pressefreiheit vor dem Hintergrund eines erstarkenden Rechtsextremismus sowie Unterwanderung von Exekutive und Le­gis­lative Bandabschrift der von der Mediensektion der SPÖ-Wien gemeinsam mit dem Republikanischen Club Neues Österreich und der Journalistengewerkschaft durchgeführten (...)

FORVM, No. 499-504

Parlamentarier geoutet!

Dezember
1995

Dr. Andreas Khol, ÖVP-Klubobmann, ist praktizierender Vulgärmarxist »Ich glaube, daß wir die Kirche für diesen Staat, alle Kirchen für diesen Staat brauchen. Ohne die wertebildende Kraft des Glaubens riskiert unser Staat, zu einem Polizeistaat oder zu einem Fürsorgestaat zu werden. Wir brauchen die (...)

FORVM, No. 499-504

Rechtmäßig und recht mäßig in Einem

Dezember
1995

Exklusiv im FORVM: Der Gesetzesentwurf des Innenministers zur Reform des Fremdenrechts Gewiß ist ein erfahrener Bewährungshelfer als Innenminister ein Segen; bedarf doch kaum jemand dringender der Resozialisierung als jene Beamten, die die österreichischen Gesetze zur Ausländerhetze vollziehen. (...)

Context XXI, ZOOM 1/1996
Rolf Gössner (Hg.):

Mythos Sicherheit

Der hilflose Schrei nach dem starken Staat
Januar
1996

Die Polizei beschränkt sich längst nicht mehr darauf, die Täter eines begangenen Verbre­chens zu suchen, wie dies in Fernsehkrimis vorgeführt wird, sondern hat sich zur Aufgabe gemacht, die Kriminalität — ins­besondere die organisierte — zu bekämpfen. Gesucht wird nicht mehr nach Verbrechern, son­dern (...)

Context XXI, ZOOM 2/1996
Rudi Anschober / Rudi Leo:

Die Prügelknaben der Nation

März
1996

„Die Prügelknaben der Nation“ — die Doppeldeutigkeit des Buchtitels ist beabsichtigt. Die Grundaussage der Autoren lau­tet: Übergriffe der Polizei sind in Österreich keine Einzelfälle. Gleichzeitig sind aber auch die Polizisten selbst, innerhalb die­ser Strukturen, der Ausbildung, der schlechten (...)

Context XXI, CONTEXTXXI Nº 2

Dreigroschen-Opfer

Ein Bericht über einen alten, aktuellen Vorfall
März
1996

Vergangen und vergessen ? Am 22. September 1994 fand eine im Ernst Kirchweger-Haus in Wien Favoriten geplante Aufführung der Dreigroschen-Oper, wegen Problemen mit den Urheberrechten nicht statt. Wolfgang Purtscheller, Journalist, Verfasser und Herausgeber wichtiger Schlüsselwerke über die (...)

Context XXI, ZOOM 3/1996

... wie einen Hund

„Das ist ja wie im Irak. Ich habe geglaubt, das hier ist ein demokratisches Land.“
Juni
1996

Rahman wog noch 45 kg, als er diesen Satz sagte, seine Lippen und seine Zunge waren schneeweiß, seine Haut war kalt, wirkte brüchig, er mußte länger als sonst nach den passenden englischen Wörtern suchen. Es war Rahmans elfter Tag in seinem zwölftägigen Hunger- und Durststreik, an dessen Morgen er (...)

Context XXI, ZOOM 4+5/1996

Die Macht der Geheimdienste

Oktober
1996

Die Polizei wird geheim, und die Geheimdienste bekommen mehr Macht – und das mit breiter Zustimmung. Darin liegt noch vor jeder gelungenen Verschwörung die eigentliche Gefährdung der Demokratie und Freiheit. Die Taktik der Geheimdienste, die in dieser Broschüre an verschiedenen Fällen dargestellt (...)

Context XXI, ZOOM 6/1997

Eine Festung für die Polizei

Oktober
1997

Schengen ist zum Symbol für die Festung Europa geworden. Es ist eine gute Strategie zur Verwirklichung der kühnsten Polizeiwünsche ist, doch nur ein Teil in einer Vielzahl von Polizeikooperationen. Kurz nach dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union konnte der Regierung die offizielle (...)

Context XXI, ZOOM 6/1997

Vom Rechtsstaat zum Sicherheitsstaat?

Oktober
1997

Was ist eigentlich so schlimm an den neuen Polizeibefugnissen? Die Warnungen von KritikerInnen werden vielfach nicht ernst genommen. Der Kern des Problems bleibt dabei leider oft unberücksichtigt. Die Behauptung der Sicherheitskräfte, man müsse Verbrechen bekämpfen, bevor sie begangen werden, (...)

Context XXI, ZOOM 2/1998

Erfassung ohne Verfassung

Teil I: Die Erregung
Mai
1998

Der autoritäre Kapitalstaat der EU und seiner Mitgliedstaaten in seiner noch rudimentären Polizeiform. Vorläufige Aufzeichnungen am Beginn des Zeitalters der repressiven „Demokratien“. Seit geraumer Zeit werden uns die südostasiatischen Tigerstaaten voller Lob durch westliche Medien und (...)

Context XXI, ZOOM 3/1998

OK: Ein klug ausgewählter Feind

Juni
1998

Bei der Wahl seiner Feinde kann man nicht sorgfältig genug sein, meinte Oscar Wilde. Die Warnung des großen Spötters müssen vor allem diejenigen beherzigen, die den Feind dazu brauchen, mehr Ressourcen und Befugnisse zu erlangen, denn sie sind ja dabei auf seine fortdauernde Existenz angewiesen. (...)

Context XXI, ZOOM 3/1998

Das System zur Einschließung

Teil II: Die Ernüchterung
Juni
1998

Am Mittwoch, dem 17.6.1998, beschloß das österreichische Parlament ein Protokoll, das der Europol erlaubt, straftätig in Österreich zu werden, ohne dafür belangt werden zu können. Die Vorrechte und die Immunität, die auch nach Beendigung der Amtszeit aufrecht bleibt, werden die Begehrlichkeit der (...)

Context XXI, ZOOM 4/1998
Gerald Reischl:

Im Visier der Datenjäger

Oktober
1998

Ueberreuter Ver­lag, Wien 1998, 222 S, öS 291,— Reischl geht der alltägli­chen und bereits mani­festen Kontrolle der Tätig­keiten der Gesellschaft nach, sei es der Straßenverkehr, das Telefonat oder der Einkauf. Unwidersprochen von poli­tischen Parteien, Gewerk­schaften und Bürgerinitiati­ven haben (...)

Context XXI, ZOOM 1/1999
Die neue Mauer

Länger, gefährlicher, teurer

Januar
1999

Wie die „Ausrüstungshilfe“ der EU-Staaten im Osten und Süden den Boden zur polizeilichen Abschreckung ebnet. Keine Europa-Hilfe für das Fußvolk in der Außen-Festung Ukraine Die Katastrophe geschah ganz in unserer Nähe. Kaum acht Bahnstunden sind es von Wien bis Uzhgorod, und von Zürich oder Frankfurt (...)

Context XXI, ZOOM 1/1999
Rainer Oberleitner:

Schengen und Europol

Kriminalitätsbekämpfung in einem Europa der inneren Sicherheit
Januar
1999

Der Schwerpunkt dieser Ab­handlung über die dritte Säule der EU, die von Justiz und Inneres gebildet wird, ist das Thema Europol, dem sich unsere Zeitschrift schon des öfteren gewidmet hat. Schon auf Seite 12 findet sich Bemerkenswertes zum K.4-Ausschuß, benannt nach dem Artikel K.4, nämlich daß (...)

radiX, Flugblätter

Abschiebung ist Folter — Abschiebung ist Mord!

Mai
1999

Am 1. Mai ermordeten drei Wiener Polizisten einen nigerianischen Schubhäftling auf dem Flug von Wien nach Sofia, von wo er weiter nach Nigeria transportiert werden hätte sollen. Im September 1998 suchte der vierundzwanzigjährige Nigerianer Marcus Omofuma erstmals in Österreich um Asyl an. Im (...)

radiX, Nummer 2

Staatlicher Mord im Flugzeug

Juni
1999

Am 1. Mai ermordeten drei Wiener Polizisten einen nigerianischen Schubhäftling auf dem Flug von Wien nach Sofia, von wo er weiter nach Nigeria transportiert werden hätte sollen. Im September 1998 suchte der vierundzwanzigjährige Nigerianer Marcus Omofuma erstmals in Österreich um Asyl an. Im (...)

Context XXI, Heft 4-5/1999

Polizeiliche Drogenbekämpfung

Ein Buch von Heiner Busch
November
1999

Heiner Busch geht in seinem Buch der fatalen Verstrickung nach, die die herrschende prohibitive Drogenpolitik hervorgebracht hat. Mit Hilfe des international ausgerufenen „Drogenkriegs“ wurde die Polizei modernisiert und aufgerüstet. Die ideologische Prämisse für die Drogenbekämpfung wurde in den (...)

Context XXI, Heft 6/1999

In Floridsdorf herrscht Krieg!

Dezember
1999

Mittwoch, 17. Novem­ber 1999. Eine Grup­pe von rund 30 Antimilita­risten formiert sich in Wien Floridsdorf zur Spontande­mo. Das Bundesheer steht bereit, die Soldaten überwältigen die Demonstran­ten. — Kein Angriff auf die Demonstrationsfreiheit! Nein, die gemeinsame Herbstübung von Polizei und (...)

radiX, Flugblätter

Gewaltlosigkeit oder Legalismus?

Februar
2000

Der teilweise falschen und manipulativen Darstellung der Ereignisse der letzten Tage – insbesondere der Auseinandersetzungen vom Freitag, den 4.2. — in den österreichischen Medien, scheinen nun auch einige GegnerInnen des neuen Regimes aufgesessen zu sein. Dabei waren die Informationen der Medien (...)

radiX, Flugblätter

Mythos von den Gewaltbereiten

Gewaltlosigkeit oder Legalismus???
Februar
2000

Die mediale und Polizeihetze gegen den sog. „schwarzen Block“, die „Gewaltbereiten“, „bösen“, „Terroristen“, „Randalierer vom Ausland“ „Gewalt von der Straße“ etc, nimmt kein Ende – im Gegenteil: nach den unglaublichen Polizeiübergriffen am 19.2. setzte eine neue Lügen- und Diffamierungswelle ein, auf der (...)

radiX, Flugblätter

Nur damit Sie es nicht „nicht gewußt“ haben ...

März
2000

Die Proteste gegen die FPÖVP-Regierung werden zunehmend kriminalisiert und sollen auch mit staatlicher Repression zum Schweigen gebracht werden. Zudem wird mit medialen Lügen gegen bestimmte Gruppen von DemonstrantInnen vorgegangen. Die ersten Übungen des neuen Regimes im Umgang mit politischer (...)

radiX, Flugblätter
Österreich:

Repression verschärft sich von Tag zu Tag

März
2000

Wie wir aus einem Polizei-Blatt Der Kriminalbeamte entnehmen konnten, gibt es seit dem 1. Februar 2000 (Probebertrieb 6 Monate) eine neue „Sondereinheitsgruppe Kriminaldienst–SEK“ , zu der sich bis jetzt 55 ausgebildete Kriminalbeamte sich Tag und Nacht zur Verfügung stellen, für den Dienst breit (...)

radiX, Flugblätter

Österreichs Polizisten – Mörder und ...?

Mai
2000

In der Nacht von 2. auf 3. Mai ist ein 26-jähriger nigerianischer Asylwerber im Jungendgefängnis Rüdengasse (3. Bezirk, beim Kardinal-Nagl-Platz) unter myseriösen Umständen gestorben. ARISE IBEKWE, der als Richard Peter Weah aus Sierra Leone um Asyl in Österreich angesucht hatte, wurde am vergangenen (...)

radiX, Flugblätter

Wieder ein toter Asylwerber in Polizeigewahrsam!

Mai
2000

In der Nacht von 2. auf 3. Mai ist ein 26-jähriger nigerianischer Asylwerber im Jungendgefängnis Rüdengasse (3. Bezirk, beim Kardinal-Nagl-Platz) unter myseriösen Umständen gestorben. ARISE IBEKWE, der als Richard Peter Weah aus Sierra Leone um Asyl in Österreich angesucht hatte, wurde am vergangenen (...)

Context XXI, Heft 3-4/2000

Von kleinen und großen Brüdern

Überwachung in der Informationsgesellschaft
Juni
2000

Die polizeistaatliche Kontrolle der BürgerInnen wird sowohl in Österreich als auch in der restlichen EU immer mehr verschärft. Neue Informations- und Kommunikationstechnologien werden zumeist als Mittel zur Schaffung einer grenzenlosen Wissensgesellschaft propagiert. Sie sind jedoch nicht nur (...)

Context XXI, Heft 3-4/2000

Der Mythos der Repression

Juni
2000

Polizisten benehmen sich wie Polizisten. Repression bedeutet jedoch etwas anderes als Übergriffe von Staatsorganen. „Repression“, das ist Kultur, Identität und Show. Nicht des Staates, nein, einer sich oppositionell wähnenden Strömung ubiquitärer Jugendlichkeit. „Repression“, das ist der Götze eines (...)

radiX, Nummer 4

Rassistische Drogenrazzia und Polizeiübergriffe im Flüchtlingslager Traiskirchen: „Ein Bilderbuch-Einsatz!“*

Oktober
2000

Am Montag, dem 10. Juli 2000 fand die erste UVS -Verhandlung im „Fall“ Traiskirchen statt. 34 Menschen sind BeschwerdeführerInnen gegen die Polizei. Die Bewohner des sogenannten „Afrikaner-Blocks“ erzählen wie sie am 17.1. 2000 im Flüchtlingslager Traiskirchen von einer Horde PolizistInnen und zwei (...)

radiX, Aussendungen
Neues vom Beschwerdeverfahren im „Fall“ Traiskirchen:

Rassistische Polizeiexzesse im Flüchtlingslager

November
2000

Die brutalen Polizeiübergriffe, die sich im zuge der Aktion „Streetrunner“, einer Drogenrazzia rund um das Flüchtlingslager Traiskirchen (NÖ), am 17. Jänner 2000 ereigneten, führten zu einem UVS (Unabhängiger Verwaltungssenat)-Verfahren, welches sich ob der Menge an Aussagen und Beteiligten nun bereits (...)

radiX, Aussendungen

Polizeiprügel gegen DemonstrantInnen

Dezember
2000

Auf den heutigen Aktionstag reagierten die Sicherheitskräfte mit teilweise massiver Gewaltanwendung gegen DemonstrantInnen. Nachdem wenige Tage vor den morgendlichen Blockadeaktionen von Checkpoint Austria diese angemeldeten Kundgebungen großteils verboten worden waren, versuchte die Polizei in (...)

Context XXI, Heft 7-8/2000

Staatsgewalt ist Menschenrecht

Dezember
2000

Ein Band der Sicherheitsakademie des Bundesministeriums für Inneres sammelt Beiträge zu „Polizei und Menschenrechte in der Theorie und Praxis“. Seit der Beginn der bürgerlichen Gesellschaft stellt sich das Verhältnis zwischen Individuum und Staat folgendermaßen dar: Damit das Individuum seine (...)

radiX, Aussendungen
Anti-Opernballdemo:

Polizeiprügel, Provokateure und Verhaftete

Februar
2001

Auch auf die diesjährigen Opernballdemo reagierte die Polizei mit massiven Prügeleinsätzen, aufgefahrenen Wasserwerfern und Verhaftungen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist die genaue Zahl der Verhafteten nicht bekannt. Laut dem Vizepräsidenten der Polizei Wien Günther Marek in der ZIB 3 wurden (...)

Context XXI, Heft 1/2001

„Nigerianische Drogenmafia“ und die „Reinheit unseres Volkes“

Konsensuales Verhalten und die Reaktionen eines sozialdemokratischen Innenministeriums. Ein Interview mit Charles Ofoedu*
März
2001

Die Übermacht und die undurchschaubare Struktur der „organisierten Kriminalität“, der Schutz „unserer Frauen“ und „unserer Kinder“ und nicht zuletzt die „Reinheit unseres Volkes“ führen zu einem konsensualen Verhalten unter dem Titel: Wir verfolgen wen wir wollen! Im februar 1999 wurde Ahmed F. der aus (...)

radiX, Aussendungen

Demonstration gegen das WEF-Treffen in Salzburg verboten

Juni
2001

Nach mehreren Verhandlungsrunden mit der Salzburger Polizei wurde nun die Demonstration gegen das WEF-Treffen in Salzburg endültig verboten. Die KPÖ versucht zwar über ihre Anwälte das Demonstrationsrecht noch juristisch durchzusetzen, bislang gibt es aber noch keine angemeldete Demonstration und (...)

radiX, Aussendungen

Solidarität ist eine Waffel

Juli
2001

Die Sozialdemokratie an sich ist ja in ihrem arbeitsfetischistischen, nationalstaatsaffimierenden, sexistischen und rassistischen Sein wohl kaum noch einer linken Kritik wert. Die Beteiligung von SJ und Vsstö bei der Demonstration gegen das WEF am Sonntag in Salzburg sollte aber doch noch ein (...)

radiX, Aussendungen

Botschaft der Besorgten BürgerInnen (BBB) geräumt!

April
2002

Heute Nacht wurde die Botschaft der Besorgten BürgerInnen auf dem Ballhausplatz nach über 2 Jahren geräumt! Während vor 10 Tagen Neonazis von der Polizei mit Tränengas und Wasserwerfern beschützt auf dem Heldenplatz demonstrieren durften, wurde nun in unmittelbarer Nachbarschaft ein Symbol des (...)

radiX, Aussendungen

Ein Sieg für die Polizei und die Burschenschaften

Mai
2002

Die Polizei hat es heute durch weiträumige Absprerrungen der Innenstadt geschafft rechtsextremen Burschenschaftern zu ermöglichen ihre „Heldenehrung“ bei der Hofburg abzuhalten. Am Siegfriedskopf an der Universität Wien — einem deutschnationalen Denkmal der Zwanzigerjahre — konnten die (...)

Streifzüge, Heft 2/2002

Ruhe ist die erste Bürgerspflicht

Juni
2002

Der Abgeordnete der Grünen wurde von der Polizeiführung ersucht, auf einer Demonstration kalmierend aufzutreten. Am nächsten Tag war sein Foto in den Tageszeitungen zu finden, das ihn mit erhobenen Armen vor der Kette der Ordnungshüter zeigte. Ob die Arme zum Schlag gehoben waren, zur Abwehr oder (...)

radiX, Aussendungen

Wegen polizeikritischem Leserbrief: 2.866,00 Euro (ca. 40.000,00 öS) Kosten und erzwungener Widerruf!

Zivilgericht gibt Klage auf Widerruf und Unterlassung eines sozialdemokratischen Polizeigewerkschafters statt
Januar
2003

Bitte spenden unter: Sparbuch Nr. 32 22 61 85, BLZ 38 000, Bezeichnung „MayDay2000 Graz“ Ende 2001 klagte ein Kommandant einer Sondereinheit und Mandatar der „Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen“ (FSG) eine Mayday-Aktivistin auf Widerruf und Unterlassung, weil sie einen Leserbrief in (...)

Context XXI, Heft 1-2/2006

Fans, überwacht

Mai
2006

Polizeiapparate und Polizeibehörden kommen, wie wir wissen, nicht ohne Feindbilder aus. In Zürich sind es seit den 80er Jahren vor allem HausbesetzerInnen, Punks und Hip-HopperInnen, die sich als Blitzableiter anbieten. Dass junge ausländische und vor allem dunkelhäutige AsylbewerberInnen nicht (...)

Grundrisse, Nummer 30

Frontex — nicht in der Türkei?

Dose
Juni
2009

Im Rahmen der Vorbereitungen des no-border camps in Dikili 2008 in der Türkei erhielt ich auf Fragen nach den Aktivitäten von Frontex in der Türkei stets abweisende Antworten. Diese liefen darauf hinaus, dass es, weil die Verhandlungen zwischen derEU und der Türkei stockten, hier kein Frontex gäbe. (...)

Grundrisse, Nummer 36

Erklärung zur Durchsuchungswelle in Berliner linken Buch- und Infoläden

M99oh21Schwarze Risse
November
2010

Was bisher geschah Am 13. Juli 2010 erschienen Beamte des Landeskriminalamts Berlin in den Buchläden oh21 und Schwarze Risse, sowie im Infoladen M99. Sie durchsuchten die Räume nach den zuletzt erschienen zwei Ausgaben der Szenezeitschrift Interim (Nr. 713 + 714) und beschlagnahmten die (...)

Grundrisse, Nummer 37

Abschiebungen dokumentieren bedeutet Terrorismus?

März
2011

Ein Bericht über das Potenzial von §278: Ausdehnung polizeilicher Ermittlungsbefugnisse, Kriminalisierung antirassistischer Arbeit und die Konstruktion „staatlicher Gefährdung“. Im Februar 2011. Einigen wird noch in Erinnerung sein, dass letzten Sommer (2010) vier Menschen für fünf bzw. sieben (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Innenministerin-Abschiebung

Februar
2016

Zwei Beamte haben die österreichische Innenministerin mit sechs Fesseln an eine Holzbank gekettet, Klammern aus Stahl, die ihre Fußgelenke umschließen und sie durch eine Plastikfessel mit der Holzbank verbinden, schränken ihre Bewegungsfreiheit ein. Die Hände sind unterhalb der Oberschenkel fest (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Polizei und Rassismus in den USA

Warum US-Polizisten schwarze Bürger töten
Juli
2016

Deutsche Medien berichten von Polizeigewalt in den USA meist erst, wenn es zu gewalttätigen Protesten kommt – „besorgt“ um die innere Ordnung des NATO-Partners. Die Frage, warum US-Polizisten regelmäßig afroamerikanische Bürger töten, spielt dabei kaum eine Rolle. In der vergangenen Woche sterben (...)

Streifzüge, Jahrgang 2017

Staatliche Karabinerkultur

November
2017

Nachwort zur Broschüre Dieter Braeg (Hg.), Rudolf Geist, Die Wiener Julirevolte. Bericht eines Augenzeugen, Buchmacherei, Berlin 2017 Schattendorf und die Folgen. „Dieser feige, infame Mord darf nicht ungesühnt bleiben“, schreibt Robert Geist. Dieser Gedanke war es auch, der die spontanen Proteste (...)